Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur dritten Auflage (2016)... V Vorwort zur ersten Auflage (2009)... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII. 1. Einführung...

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1 Vorwort zur dritten Auflage (2016)... V Vorwort zur ersten Auflage (2009)... IX Abkürzungsverzeichnis... XXVII 1. Einführung Die Ursachen doppelter Besteuerung Die systematische Lösung internationaler Steuerfälle Doppelbesteuerungsabkommen Der Nutzen von Doppelbesteuerungsabkommen Das Verhältnis der Rechtsordnungen Kollision nationaler Steuerrechtsordnungen Die Stellung der DBA im österreichischen Recht EU-Recht und nationales Steuerrecht EU-Recht und Doppelbesteuerungsabkommen Das österreichische Doppelbesteuerungsgesetz Internationale Vertragsschablonen für Doppelbesteuerungsabkommen Das Musterabkommen der OECD Das Musterabkommen der Vereinten Nationen Multilaterale Abkommen Multilaterales Instrument zur Anpassung von Doppelbesteuerungsabkommen (BEPS Action 15) Vermeidung von Doppelbesteuerung im Verhältnis zu Staaten ohne Völkerrechtssubjektivität Anwendung und Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Völkerrechtliche Auslegungsgrundsätze Die OECD als Interpret von Doppelbesteuerungsabkommen Statische oder dynamische DBA-Auslegung Die Relevanz von OECD-Berichten Bedeutung des OECD-MK für Nicht-OECD-Staaten Konstitutive und deklaratorische Änderungen des OECD-MK Die lex fori -Klausel XI

2 Der persönliche Anwendungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen Die Relevanz der DBA-Vertragssprache Die Betriebsstätte im Unternehmensrecht Die Betriebsstätte im österreichischen Steuerrecht Die Betriebsstätte im österreichischen Ertragsteuerrecht Betriebsstätten von Steuerausländern in Österreich Beschränkte Steuerpflicht in Österreich Betriebsausgaben, Werbungskosten, Verluste Steuererklärung trotz DBA-rechtlicher Steuerfreistellung? Die Betriebsstätte im österreichischen Umsatzsteuerrecht Die Betriebsstätte im internationalen Steuerrecht Die Betriebsstätte im innerstaatlichen und im DBA-Recht Historische Entwicklung des Betriebsstättenbegriffs Die Auslegung des DBA-rechtlichen Betriebsstättenbegriffs Territoriale Abgrenzung nationaler Besteuerungsansprüche Dauerbetriebsstätten und temporäre Betriebsstätten Die Betriebsstätte im OECD-Musterabkommen Die Betriebsstätten-Tatbestände im Überblick Die feste Geschäftseinrichtung Die einzelnen Tatbestandsmerkmale Die Einrichtung als Tatbestandsmerkmal Geschäftliche Tätigkeit als Voraussetzung Die feste Geschäftseinrichtung Anlagen und Einrichtungen als Betriebsstätte Verfügungsmacht über Geschäftseinrichtungen Ausschließliche Nutzung oder Mitbenutzung Das Mitbenutzen von Einrichtungen Verfügungsmacht über fremde Einrichtungen Subjektbezogene Betrachtungsweise Physisch verfestigte Präsenz Die Wohnung des Arbeitnehmers als Betriebsstätte Der Heimarbeitsplatz als Betriebsstätte XII

3 Betriebsstättenbegründung durch Tätigwerden Die zeitliche Verfestigung Unternehmenstätigkeit in der Geschäftseinrichtung Keine Unternehmenstätigkeit bei Vermögensverwaltung Überlassen von Wirtschaftsgütern Die Überlassung von Arbeitskräften Abgrenzung von Aktiv- und Passivleistungen Arbeitskräfteüberlassung versus Werkvertrag Arbeitskräfteüberlassung als Dienstleistungsbetriebsstätte Lohnfertigung als Betriebsstätte Das Objekt der Tätigkeit als Betriebsstätte Verschiedene Aktivitäten in einem DBA-Staat Wiederkehrende Tätigkeiten als Betriebsstätte Der OECD zu activities of a recurrent nature Die österreichische Verwaltungspraxis One Shot Projects Tätigkeit ausschließlich im Quellenstaat Beginn und Ende einer festen Geschäftseinrichtung Grenzdurchschneidende Betriebsstätten Begründung von Betriebsstätten durch Dienstleistungen Die Dienstleistungsbetriebsstätte im innerstaatlichen Steuerrecht Die Dienstleistungsbetriebsstätte nach Art 5 OECD-MA Doppelbesteuerung durch nationale Alleingänge bei der Auslegung des Betriebsstättenbegriffs Vorschlag einer Dienstleistungsbetriebsstätte im OECD-MK Die Betriebsstättenfiktion im OECD-MK Dienstleistungen in Zusammenhang mit Bauausführungen und Montagen Physische Anwesenheit im Quellenstaat als Grundvoraussetzung Die Besteuerung von Einzelunternehmern Projektbezogene Betrachtungsweise Unternehmenstätigkeit als Tatbestandsmerkmal Missbrauch der Schonfrist XIII

4 Gebot der Nettobesteuerung Dienstleistung als vorbereitende oder Hilfstätigkeit Die Dienstleistungsbetriebsstätte im UN-Musterabkommen Bauausführungen, Montagen oder Dienstleistungen Server-Betriebsstätten, E-Commerce und die Cloud Internetaktivitäten im internationalen Steuerrecht Der Server als Betriebsstätte Betriebsstättenbegründung durch die Cloud Formen des Cloud Computing DBA-rechtliche Einkünftequalifikation Die Hardware als Betriebsstätte Besteuerung der digitalen Wirtschaft ( BEPS Action 1 ) Signifikante digitale Präsenz als Anknüpfungsmerkmal Die virtuelle Betriebsstätte OECD/G-20-Vorschläge im Endbericht BEPS Action Betriebsstätten im Transportgewerbe Seefahrt, Binnenschifffahrt und Luftfahrt Transportanlagen Aufsuchen und Gewinnen von Bodenschätzen Internationale Exploration Suchen und Gewinnen von Bodenschätzen in internationalen Gewässern Unternehmenstätigkeit auf Schiffen Prima facie -Betriebsstätten Bauausführungen und Montagen Fiktions- versus Erläuterungstheorie Betriebsstätte kraft Verantwortung Die Begriffe Bauausführung und Montage Beginn der 12-Monats-Frist Unterbrechung und Hemmung des Fristenlaufes Auftragsvergabe in Baulosen Ende der 12-Monats-Frist Wirksamwerden eines DBA bei laufenden Bau- und Montageausführungen Nachbesserung, Garantie, Mängelbehebung XIV

5 After Sales Services Bauausführungen neben- oder nacheinander Missbrauch von Schonfristen Wirtschaftlicher und geografischer Zusammenhang Leistungsvergabe an Subunternehmer Subvergaben im OECD-MK Betriebsstätte des Generalunternehmers ohne physische Präsenz? Vermeidung von Bau- und Montagebetriebsstätten Maßnahmen gegen die künstliche Vermeidung von Bau- und Montagebetriebsstätten BEPS Action Steuersubjektübergreifende Fristberechnung Kritische Würdigung der BEPS Action Multilaterales Instrument zur globalen Änderung von DBA Kooperationsformen im internationalen Projektgeschäft Der Anlagenbauvertrag Generalunternehmer und Subunternehmer Das Konsortium im Handelsrecht Das Außenkonsortium Das Innenkonsortium Das Konsortium im internationalen Steuerrecht Die Arbeitsgemeinschaft Die ARGE im Unternehmensrecht Bau- und Montageausführungen durch Mitunternehmerschaften Bau- und Montageausführungen durch eine ARGE Leistungsbeziehungen zwischen ARGE-Partnern Das Joint Venture Build-Operate-Transfer (B.O.T.)-Modelle Keine Betriebsstätte durch die Übernahme von Haftungen Vertragstypen im internationalen Projektgeschäft Der Turn-Key -Vertrag Lieferverträge XV

6 Dienstleistungen ( Services ) Planungs- und Überwachungsleistungen On-site planning and supervision im OECD-MK Planungs- und Überwachungsleistungen im UN-MK Montage und Montageüberwachung am gleichen Projekt Betriebsstätte durch Fertigungsüberwachung Der Lohnfertiger als Betriebsstätte Vorbereitende Tätigkeiten und Hilfstätigkeiten Der Negativkatalog Lagerung, Ausstellung und Auslieferung Warenbestände Einkaufsstellen Informationsbeschaffung Tätigkeiten vorbereitender Art und Hilfstätigkeiten Kombination verschiedener Hilfstätigkeiten Vorbereitende Tätigkeiten und Hilfstätigkeiten nur für eigene Zwecke Verhinderung der künstlichen Inanspruchnahme des Art 5 Abs 4 OECD-MA (BEPS Action 7) Vorbereitende Tätigkeiten oder Hilfstätigkeit als Grundvoraussetzung für den Ausnahmetatbestand Warenlager Warenbestände Warenbestände zur Be- oder Verarbeitung Einkauf und Informationsbeschaffung Alternativvorschlag zu Art 5 Abs 4 OECD-MA Aufteilung von Aktivitäten zwischen verbundenen Unternehmen Die Vertreterbetriebsstätte Der abhängige Vertreter Die Tatbestandsmerkmale der Abhängigkeit Abschluss im Namen des Unternehmens Abschlussvollmacht für Lieferungen und Leistungen Nachhaltige Tätigkeit des Vertreters Hilfstätigkeiten des Vertreters XVI

7 Die Rechtssache Zimmer Die Rechtssache Dell in Norwegen Der Sachverhalt Die Entscheidung des Berufungsgerichtes Der Oberste Gerichtshof zu internationalen Auslegungshilfen Der Oberste Gerichtshof zur rechtlichen Bindung des Kommittenten Auslegung anhand des Kommentars zum OECD-MA Bedeutung ausländischer Rechtsprechung Die Rechtssache Dell in Spanien Die Rechtssache Roche Vitamins Europe Ltd Österreichische Verwaltungspraxis zu Vertreterbetriebsstätten Verhinderung der Betriebsstättenvermeidung durch Kommissionärsstrukturen (BEPS Action 7) Neufassung des Art 5 Abs 5 OECD-MA Handeln im eigenen Namen Betriebsstätten-Ergebniszuordnung bei Vertreterbetriebsstätten Umsetzung der BEPS-Vorschläge Tipps zur Vermeidung von Vertreterbetriebsstätten Der unabhängige Vertreter Unabhängigkeit als Tatbestandsmerkmal Der Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit Neufassung des Art 5 Abs 6 OECD-MA (BEPS Action 7) Verbundene Unternehmen als Betriebsstätte Die Kommissionärsbetriebsstätte Kommissionärsstrukturen Österreichisch-deutsche Verständigung Kritische Anmerkungen zur Vertreterbetriebsstätte Die feste Einrichtung bei freien Berufen und sonstiger selbständiger Arbeit Art 14 OECD-MA idf vor dem Update Einkünfte aus sonstiger selbständiger Tätigkeit XVII

8 Einheitliche Einkunftsart bei sachlichem und wirtschaftlichem Zusammenhang Betriebsstätten von Versicherungen Alternative Betriebsstättentatbestände Konflikte bei der Auslegung des Betriebsstättenbegriffs Anwendung des OECD-MK Verständigungs- und Schiedsverfahren Verständigungsverfahren nach DBA-Recht Schiedsverfahren nach DBA-Recht Anrufung des EuGH gemäß Art 25 Abs 5 DBA-Deutschland Verständigungs- und Schiedsverfahren nach dem EU-Schiedsübereinkommen Verhältnis der DBA-Verteilungsnormen Nachweis der Betriebsstätteneigenschaft Nachträglicher Aufgriff von Betriebsstätten Die Aufteilung von Unternehmensgewinnen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung Rechtsgrundlagen der Gewinnabgrenzung im österreichischen Steuerrecht Steuerliche Entstrickung bei der Überführung von Wirtschaftsgütern Ratenzahlung statt Nichtfestsetzung Überführung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens Durchbrechung der absoluten Verjährung Überführung von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens Rückführung von Wirtschaftsgütern ins Inland Europarechtliche Vorgaben nationaler Gewinnabgrenzung Unternehmensgewinne im OECD-MA idf vor dem Update Das Zurechnungsprinzip Vorlaufkosten und gescheiterte Betriebsstätten Ergebnisaufteilung nach der direkten Methode Der Fremdverhaltensgrundsatz bei Betriebsstätten Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen Zuordnung von Wirtschaftsgütern XVIII

9 Dotationskapital der Betriebsstätte Grenzen der direkten Methode Gewinnabgrenzung nach der indirekten Methode Kontinuität der Gewinnabgrenzungsmethodik Eliminierung von Zukaufsgewinnen Verbot der Liefergewinnbesteuerung Subsidiaritätsklausel und Betriebsstättenvorbehalte Abgrenzung zu anderen Verteilungsnormen Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Der Bauernhof als Betriebsstätte Andere Verteilungsnormen Verteilungsnorm für Lizenzgebühren Gemischte Verträge im DBA-Recht Nachlaufkosten Unternehmensgewinne im OECD-MA Der Authorized OECD-Approach (AOA) Umsetzung des AOA im DBA-Recht Gewinnabgrenzung in zwei Schritten Anwendung des AOA auf Art 7 OECD-MA in der Altfassung Die Funktionsanalyse Die Risikoanalyse Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern Dotationskapital der Betriebsstätte Fremdkapital der Betriebsstätte Geschäfte zwischen Stammhaus und Betriebsstätte Vorrang der direkten Methode Die rechtliche Relevanz des AOA Die Grenzen des AOA Anwendung des AOA auf Art 7 idf des OECD-MA Eine neue Verteilungsnorm für Unternehmensgewinne Gegenüberstellung Art 7 OECD-MA alt und neu Fremdverhalten statt Zurechnungsprinzip XIX

10 Zulässigkeit einer Durchgriffsbesteuerung Postulat des uneingeschränkten Fremdverhaltens Schritt 1: Funktions- und Risikoanalyse Schritt 2: Anwendung des uneingeschränkten Fremdverhaltensgrundsatzes Fiktive Geschäftsvorfälle ( Dealings ) Fremdvergleich statt Ertrags- und Aufwandszuordnung Aufgabe der indirekten Methode Zukaufsgewinne Subsidiaritätsklausel Besonderheiten bei Bauausführungen und Montagen Korrespondierende Gegenberichtigung bei der Korrektur von Betriebsstättenergebnissen Gegenberichtigung auf kurzem Wege Alternativvorschlag zur korrespondierenden Gegenberichtigung DBA-Verteilungsnormen im Verhältnis zu den Einkunftsarten im innerstaatlichen Steuerrecht Umsetzung des AOA in nationales Steuerrecht Ein Blick über die Grenze: Der AOA im deutschen AStG Unilaterale Korrekturnorm im AStG Die Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) Analyse von Funktionen und Risiken Anzunehmende schuldrechtliche Beziehung Der AOA bei Bauausführungen und Montagen Praxistauglichkeit des deutschen Ansatzes Der AOA im österreichischen Steuerrecht Die Grenzen des Authorized OECD-Approach Ergebnisabgrenzung bei temporären Betriebsstätten Der AOA und die Kostenschlüsselmethode Kritische Würdigung des AOA XX

11 9.8. Betriebsstättengewinnermittlung nach innerstaatlichem Steuerrecht Besonderheiten der Ergebnisabgrenzung im internationalen Projektgeschäft Porträt einer Branche Leistungsspektrum des Maschinen- und Anlagenbaus Der Anlagenbau: Ein Steuerfall der eigenen Art Grenzen des AOA bei temporären Betriebsstätten Dealing at arm s length zwischen Stammhaus und Montagebetriebsstätte Ergebnisabgrenzung nach der Subunternehmertheorie Zulässigkeit gemischter Methoden nach Maßgabe des AOA Die Kostenschlüsselmethode Das Auftragsgesamtergebnis als Verteilungsmasse Auftragserfolgsrechnung als Grundlage Verursachungsgerechte Schlüsselung des Projektergebnisses Die Kostenschlüsselmethode in der Anlagenbau- Praxis Kritik an Kostenschlüsselmethoden Die Kostenaufschlagsmethode im Anlagenbau Verprobung der Kostenschlüsselmethode Betriebsstättenergebnisabgrenzung nach der Kostenaufschlagsmethode Abgrenzung zwischen einfachen und komplexen Projekten Gewinnabgrenzung bei Freiberufler-Betriebsstätten Gewinnabgrenzung bei Vertreterbetriebsstätten Die Nullsummentheorie Kritik an der Nullsummentheorie Der AOA bei Vertreterbetriebsstätten Auskunftsbescheid der österreichischen Finanzverwaltung zur Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten Branch Profits Tax XXI

12 10. Ausländische Einkünfte in der österreichischen Steuererklärung Kollision nationaler Besteuerungsansprüche Vermeidung von Doppelbesteuerung im DBA-Recht Maßnahmen zur Vermeidung internationaler Doppelbesteuerung Anrechnung ausländischer Steuern in Österreich Systematik der Anrechnungsmethode Die Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages Vortrag nicht anrechenbarer Auslandssteuern Vorrang des horizontalen Verlustausgleichs Keine Anrechnung auf die Mindest-KöSt Anrechnungshöchstbetrag und Gruppenbesteuerung Gleichheitswidrigkeit der Anrechnungsmethode? Die Befreiungsmethode Die Systematik der Befreiungsmethode Der Progressionsvorbehalt Virtuelle Doppelbesteuerung Besteuerungsrückfall nach deutscher Rechtsprechung Notwendigkeit von Besteuerungsnachweisen Kombinierte Anwendung von Anrechnungsund Befreiungsmethode Vermeidung doppelter Nichtbesteuerung Auslegung des Methodenartikels Subject-to-tax-Klauseln ( Besteuerungsklauseln ) Switch-over-Klauseln ( Umschaltklauseln ) Remittance-base-Klauseln ( Überweisungsklauseln ) Aktivitätsklauseln Vermeidung von Doppelbesteuerung und EG-Recht Betriebsstättenergebnisermittlung für steuerliche Zwecke im Inland Betriebsstättenergebnisermittlung nach nationalem Steuerrecht XXII

13 Verluste ausländischer Betriebsstätten Auslandsverluste bei der Einkommensermittlung in Österreich Gewinnermittlung nach den Bestimmungen des EStG Die Berücksichtigung von Auslandsverlusten Der Verlustdeckel Verlustverwertung bei Pauschalbesteuerung im Ausland Ausschluss der Verlustberücksichtigung bei ausländischen Tax Holidays Nachversteuerung gedeckelter Auslandsverluste Zwingende Nachversteuerung bei fehlender umfassender Amtshilfe Verlustverwertung bei Umgründungsmaßnahmen Verlustdeckel bei der Anrechnungsmethode Auslandsverluste bei beantragter unbeschränkter Steuerpflicht Verlustverwertung bei unterschiedlichen Zeitpunkten der Gewinnrealisierung Betriebsstättenverluste aus europarechtlicher Sicht Die Rechtsprechung des EUGH Verwertung finaler Betriebsstättenverluste Die deutsche Verwaltungspraxis Korrespondierende Gegenberichtigungen Vermeidung von Doppelbesteuerung im österreichischen Steuerrecht Betriebsstätten-Diskriminierungsverbot Unterbetriebsstätten im DBA-Recht Strategien zur Vermeidung von Auslandsbetriebsstätten Die steueroptimale Auslandsbetriebsstätte Niedrig besteuerte DBA-Betriebsstätten Finanzierungsbetriebsstätten in Niedrigsteuerländern XXIII

14 14. Personengesellschaften im internationalen Steuerrecht Das internationale Umfeld Personengesellschaften im österreichischen Steuerrecht Personengesellschaften im DBA-Recht Person und Gesellschaft im Abkommensrecht Keine Ansässigkeit der Personengesellschaft Partielle DBA-Berechtigung Die Qualifikation ausländischer Personengesellschaften Dreieckssachverhalte bei hybriden Personengesellschaften Anwendung des Art 7 OECD-MA auf Personengesellschaften Vermögensverwaltende Personengesellschaften Geprägetheorie in Deutschland Die doppelstöckige Personengesellschaft Die atypisch stille Beteiligung Mittelbare Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Bilaterale Qualifikationskonflikte Sondervergütungen im DBA-Recht Veräußerung von Personengesellschaftsanteilen Hybride Gesellschaften im internationalen Steuerrecht Beispiel: Die slowakische komanditná spolocnost Der Typenvergleich Entlastung von österreichischer KESt Besteuerungsaufschub bei Einlage einer inländischen Beteiligung in eine EU-Personengesellschaft Unternehmenstätigkeit der Personengesellschaft Zuordnung von Beteiligungen zu ausländischen Personengesellschaften Veräußerung einer hybriden Gesellschaft Ergebnis Hybride Personengesellschaften im DBA-Recht (BEPS Action 2) Anhang Anhang Auszüge aus dem OECD-MA XXIV

15 Anhang DBA-Tabellen Überblick zum österreichischen DBA-Netz Tabelle 1 Die feste Geschäftseinrichtung Tabelle 2 Prima facie -Betriebsstätten Tabelle 3 Bauausführungen und Montagen Tabelle 4 Dienstleistungsbetriebsstätten Tabelle 5 Hilfsbetriebsstätten Tabelle 6 Der abhängige/unabhängige Vertreter und die Anti-Organ -Klausel Tabelle 7 Verteilungsnorm für Unternehmensgewinne Anhang EAS-Anfragebeantwortungen des BMF zur Betriebsstättenbesteuerung (in chronologischer Reihenfolge) Anhang Checkliste zur Beurteilung von Betriebsstättenrisiken Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XXV