Gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Raumordnung und Regionalpolitik

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1 Gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Raumordnung und Regionalpolitik Grafiken: Eigene Darstellung - Regionalpolitik neu denken, Berlin,

2 Koalitionsvertrag 19. Legislaturperiode Quelle: Koalitionsvertrag 19. Legislaturperiode

3 Koalitionsvertrag 19. Legislaturperiode Gleichwertige Lebensverhältnisse durch: gesamtdeutsches Fördersystem für Strukturschwache Räume und Flexibilisierung des Planungs- und Raumordnungsrechts Quelle: Koalitionsvertrag 19. Legislaturperiode

4 Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse Horst Seehofer: Infrastruktur & Wohlbefinden verbessern! Chance für jeden einzelnen! Neuer Maßstab gleichwertiger Lebensverhältnisse! Dr. Franziska Giffey: Daseinsvorsorge überall, in Ost und West! nationale Zukunftsaufgabe! Julia Klöckner: Perspektiven für ländliche Kommunen! Zusammenhalt der Gesellschaft stärken! Quelle: Website BMEL, Pressemitteilung Nr. 133 Bildquelle: Website ZDF

5 EK Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Wie können in allen Landesteilen attraktive Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen geschaffen werden? Raumordnungsplan grundsätzlich geeignet Stärkung dieses Instruments sinnvoll Reformierung des Zentrale- Orte-Systems für eine gewisse Gleichwertigkeit Wie kann die Tourismusförderung in Bayern zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen? Tourismuskonzept für regionale Wertschöpfung Motto dafür: regional, natürlich, ehrlich Bewusstsein fehlt in vielen Tourismusregionen Regionalpolitik könnte hier aktiv werden Quelle: Bayerischer Landtag Drucksache 17/19700

6 Verhältnis Raumordnung/Regionalpolitik Regionalpolitik Raumordnung Regionalpolitik Raumordnung Regionalpolitik Raumordnung x x Gleichwertige Lebensverhältnisse Wenn sich die wichtigsten raumwirksamen Politiken auf eine Regionalisierung Deutschlands mit einer abgestuften Klassifikation der Regionen nach ihrer Strukturschwäche bzw. Förderbedürftigkeit einigen könnten, ließen sich erhebliche Wirkungssynergien erzielen. (Blotevogel 2012: 50) Regionalpolitik Raumordnung Gleichwertige Lebensverhältnisse x Gleichwertige Lebensverhältnisse Grafiken: Eigene Darstellung Gleichwertige Lebensverhältnisse

7 Klassifikation Quelle: Wiechmann/Terfrüchte 2017: Smart Country regional gedacht Quelle: Website BMEL

8 Gleichwertigkeit durch Angleichung? Oder Verrechnung? München ist ein Dorf. Mit den Preisen einer Metropole. Lernen Sie das Gegenteil kennen in der Metropole Ruhr. Imagekampagne der Business Metropole Ruhr Bildquelle: Business Metropole Ruhr via Twitter

9 Beispiel Kassenärztliche Hausarztversorgung in NRW Bedarfsplanungsrichtlinie: Bundesweit einheitliche Verhältniszahl von EW/Hausarzt Überversorgung bei Versorgungsgrad über 110 % (blau eingefärbt) Unterversorgung bei Versorgungsgrad unter 75 % (grün eingefärbt) Grundsätzlich Niederlassungsfreiheit in nicht gesperrten, d. h. überversorgten Bereichen Bevölkerung bedarfsgerecht unterversorgt überversorgt Kreise Mittelbereiche Gemeinden Grafiken: Eigene Darstellung, links Kreise NRW, Mitte Mittelbereiche NRW gemäß BBSR-Abgrenzung, rechts Gemeinden NRW

10 Was folgt daraus? Gleichwertigkeit ist eine Frage des Raumbezugs bzw. der Beobachtungseinheit hier: zentralörtliche Mittelbereiche sonst: z. B. West und Ost, Bundesländer oder Stadt und Land der zugrunde liegenden Norm hier: einheitliches Arzt-Einwohner-Verhältnis sonst: z. B. relative Armut (< 60 % des Medianeinkommens) oder kaufkraftbereinigte Armut der Perspektive hier: Kassenärztliche Bedarfsplanung als zuständige Fachplanung sonst: z. B. Politik aus Gemeinde-/Wahlkreissicht oder Interessenverbände aus Mitgliedersicht aber auch der Raumordnung hier: Abgrenzung zentralörtlicher Mittelbereiche als Beobachtungs- und Planungseinheit sonst: z. B. Abgrenzung von Raumkategorien als Gebietskulissen (z. B. Räume mit besonderem Handlungsbedarf in Bayern) der Regionalpolitik hier: Sicherstellungsmaßnahmen in Kooperation mit den Kassenärztlichen Vereinigungen sonst: z. B. allgemein die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) sowie von Input und Outcome

11 Eine Zusammenfassung in Thesen: Gleichwertige Lebensverhältnisse kann es nur geben, wenn unter schiedliche Lebensverhältnisse den gleichen Wert haben können! Es bedarf grundsätzlich einer Abkehr von der Input-Orientierung zu einer Outcome- Orientierung! Messkonzepte müssen damit umgehen können, sonst schaden sie mehr als sie nutzen! Raumordnung und Regionalpolitik können nur gemeinsam einen entscheiden Beitrag leisten durch die Verzahnung ordnungsund entwicklungspolitischer Instrumente und Maßnahmen!

12 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Kontakt: