ORTSGEMEINDE GRÜNEBACH

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1 ORTSGEMEINDE GRÜNEBACH Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre und

2 Inhaltsverzeichnis Seite: 1. Haushaltssatzung I - V Entwicklung der Haushaltswirtschaft Entwicklung der Haushaltswirtschaft Übersicht über die Produkte 6 6. Gesamthaushalt Investitionsübersicht Teilhaushalte mit den einzelnen Produkten Haushaltsvermerke Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Übersicht über die Verbindlichkeiten Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die Entwicklung d. Finanzmittelüberschüsse u. -fehlbeträge Konsolidierungsmaßnahmen im Kommunalen Entschuldungsfond Konsolidierungspfad Stellenplan Bilanz

3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Grünebach für die Jahre und vom Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, in der derzeit gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzplan Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf , ,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf , ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , ,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf , ,00 die ordentlichen Auszahlungen auf , ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , ,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 0,00 die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 0,00 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 0,00 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.200, ,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf , ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , ,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf , ,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf , ,00 Saldo Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1.200, ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf , ,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf , ,00 Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr , ,00 I

4 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für - zinslose Kredite auf verzinste Kredite auf , ,00 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten wird festgesetzt auf = 0,00 = 0,00 Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf = 0,00 = 0,00 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werde wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A 400 v.h. - Grundsteuer B 400 v.h. - Gewerbesteuer 410 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: 60,00 Euro II

5 5 Eigenkapital Ergebnis nachrichtlich: gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO Jahr Betrag aufgelaufenes Eigenkapital 2. Haushaltsvorjahr , ,31 1. Haushaltsvorjahr (Planansatz) , ,31 Voraussichtlicher Stand zum , ,31 Voraussichtlicher Stand zum , ,31 6 Altersteilzeit Entfällt Die Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom in Kraft. Ortsgemeinde Grünebach, den... (Ortsbürgermeister) III

6 Hinweis: Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der Dienststunden (vormittags: jeweils von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, nachmittags: dienstags von 14:00 bis 16:00 Uhr, donnerstags von 14:00 bis 18:00 Uhr) bei der Verbandsgemeindeverwaltung im Rathaus Gebhardshain, Rathausplatz 1, Gebhardshain, Zimmer 110, öffentlich aus. Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain Betzdorf, den IV

7 Bescheinigung über die Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Offenlegung des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre und 1. Die Haushaltssatzung wurde in der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates vom mit folgender Mehrheit beschlossen: Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Ortsgemeinderates _13 Anwesende Mitglieder des Ortsgemeinderates Für die Haushaltssatzung haben gestimmt Mitglieder Gegenstimmen " Stimmenthaltungen " 2. Die Haushaltssatzung wurde am der Kreisverwaltung Altenkirchen gemäß 97 Abs. 1 Gem0 vorgelegt. a) Die Aufsichtsbehörde hat mit Verfügung vom Az: mit geteilt, dass gegen die Haushaltssatzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzung bestehen ( 97 Abs. 1, Satz 3, Nr. 2 GemO). b) Die Aufsichtsbehörde hat binnen eines Monats nach Eingang der Satzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben ( 97 Abs. 1 Satz 2 GemO). 3. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat a) die Haushaltssatzung am unter dem Az.: staatsaufsichtlich genehmigt. b) binnen zwei Monaten nach Eingang der Satzung keine rechtlichen Bedenken erhoben ( 119 Abs. 1 Satz 4 GemO). c) mit Verfügung vom die Haushaltssatzung unter folgenden Bedingungen staatsaufsichtlich genehmigt: Sie hat ferner mitgeteilt, dass bei Erfüllung dieser Bedingungen, eine erneute Vorlage der Satzung nicht notwendig ist. Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom die Satzung gemäß den vorgenannten Bedingungen geändert bzw. ergänzt. 4. Die Haushaltssatzung wurde am im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain bekannt gemacht. Auf die Auslegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde hingewiesen. 5. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan wurden gemäß 97 Abs. 2 Gem0 an sieben Werktagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain vom bis ausgelegt. Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain Betzdorf, V

8 Entwicklung Haushaltswirtschaft Grünebach I. Haushaltsvolumen Differenz 1. Ergebnishaushalt Gesamtbetrag Erträge (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Gesamtbetrag Aufwendungen (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf (ordentliches Ergebnis, Ziffer 31) Finanzhaushalt (ordentliche Ein-/Auszahlungen) Gesamtbetrag Einzahlungen (laufende Einzahlungen, Ziffern 10+19) Gesamtbetrag der Auszahlungen (laufende Auszahlungen, Ziffern 17+20) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen /Ziffer 22) Bedeutende Ertragspositionen (Ergebnishaushalt) 0 a) Steuern und ähnliche Abgaben (Ziffer 1) Grundsteuer A + B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Familienleistungsausgleich b) Zuwendungen allgemeine Umlagen und sonstige Tranfererträge (Ziffer 2) Schlüsselzuweisungen A Auflösung von Sonderposten und Zuwendungen Kommunaler Entschuldungsfond/Integrationspauschale c) öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 4) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnl. Entgelte Entgelte für das Bestattungswesen sonstige Verwaltungsgebühren, Jagdpacht, Haubergsorte d) Privatrechtliche Leistungsentgelte (Mieten und Pachten) e) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Mietnebenkosten u.a.) (Ziffer 6) f) Sonstige laufende Erträge (Ziffer 9) Konzessionsabgaben Erträge a.d. Auflösung von Rückstellungen, Versicherungserst., sonst. Erträge g) Zins- und sonstige Finanzerträge (Ziffer 21) Vollverzinsung Gewerbesteuer h) Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Ziffer 30) 0 Summe Erträge Ergebnishaushalt

9 4. Bedeutende Aufwandspositionen (Ergebnishaushalt) Differenz a) Personalaufwendungen (Ziffer 11) b) Versorgungsaufwendungen (Ziffer 12) c) Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen (Ziffer 13) Aufwendungen für Energie,/Wasser/Abfall Unterhaltungsaufwendungen (Grundstücke, Gebäude, Straßen, Plätze, KFZ) Kostenerstattungen (städt. Bauhof) Kostenerstatt. an OG Alsdorf, Komm. KiGa sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen c) Abschreibungen (Ziffer 14) e) Zuwendungen, Allgemeine Umlagen u. sonst. Transferleistungen (Ziffer 16) Sonderumlage an VG Grundschule Verbandsgemeindeumlage Kreisumlage Zuweisung integrativer Kindergarten Alsdorf Verlustabdeckung Entwicklungsgesellschaft Gewerbesteuerumlage Fonds Deutsche Einheit Zuwendungen, Zuschüsse an Vereine f) Sonstige laufende Aufwendungen (Ziffer 18) Geschäftsaufwendungen, Versicherungsbeiträge, Grundsteuer, Verfügungsmittel, Repräsentationen Abgang von Sachanlagen g) Zins- und sonstige Finanzaufwendungen (Ziffer 22) Zinsen für Kassenkredite an VGK Zinsen für Investitionskredite VollverzinsungGewerbesteuer h) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Ziffer 29) Summe Aufwendungen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) Differenz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 35) abzügl. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 42) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 43) Saldo der ordentl. und außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Ziffer 26) zuzügl. Tilgung von Investitonskrediten (Ziff. 46) Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Ziffer 50) 5. Bedeutende Investitionsmaßnahmen Differenz Erwerb von Grundstücken/Straßenparzelle Neubau Fahrzeughalle Feuerwehr Ausstattung Bauhof Anbindung Einbahnstraße an die L Investitionskostenanteil Verbandsgemeindewerke Neuanlage Doppelgrabfelder Trägeranteil Stammkapital Energieversorgung skosten Friedhofstraße Summe Investitionsmaßmahmen

10 II. Umlagegrundlagen (VG-Umlagen, Kreisumlage) Differenz - Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Ausgleichszahlungen 21 LFAG (Familienlastenausgleich) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Summe der Umlagegrundlagen VG Betzdorf VG Betzdorf- Gebhardshain III. Verbandsgemeindeumlage (Basis Finanzhaushalt) Differenz - Umlagegrundlage (Steuerkraftzahlen VG insgesamt) Anteil der OG Grünebach an der Umlagegrundlage (Steuerkraftzahl) Anteil der OG Grünebach an der Umlagegrundlage in Prozent 2,36% 1,63% -0,73% - Umlagevolumen Umlagehebesatz 36,22% 36,33% 0,11% IV. Schulumlagen Grundschulen (Basis Finanzhaushalt) a) Sonderumlage Finanzhaushalt Differenz - Umlagegrundlage Anteil der OG Grünebach an der Umlagegrundlage (Steuerkraftzahl) Anteil der OG Grünebach an der Umlagegrundlage in Prozent 2,63% 1,74% -0,88% - Umlagevolumen Umlagehebesatz 4,92% 5,37% 0,45% V. Kreisumlage (Basis Finanzhaushalt) Differenz Umlageanteil der OG Grünebach (Steuerkraftzahl x Umlagehebesatz) Umlagehebesatz 44,17% 44,23% 0,06% 3

11 Entwicklung Haushaltswirtschaft Grünebach I. Haushaltsvolumen Differenz 1. Ergebnishaushalt Gesamtbetrag Erträge (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Gesamtbetrag Aufwendungen (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf (ordentliches Ergebnis, Ziffer 31) Finanzhaushalt (ordentliche Ein-/Auszahlungen) Gesamtbetrag Einzahlungen (laufende Einzahlungen, Ziffern 10+19) Gesamtbetrag der Auszahlungen (laufende Auszahlungen, Ziffern 17+20) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen /Ziffer 22) Bedeutende Ertragspositionen (Ergebnishaushalt) 0 a) Steuern und ähnliche Abgaben (Ziffer 1) Grundsteuer A + B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Familienleistungsausgleich b) Zuwendungen allgemeine Umlagen und sonstige Tranfererträge (Ziffer 2) Schlüsselzuweisungen A Auflösung von Sonderposten und Zuwendungen Kommunaler Entschuldungsfond/Integrationspauschale c) öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 4) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnl. Entgelte Entgelte für das Bestattungswesen sonstige Verwaltungsgebühren, Jagdpacht, Haubergsorte d) Privatrechtliche Leistungsentgelte (Mieten und Pachten) e) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Mietnebenkosten u.a.) (Ziffer 6) f) Sonstige laufende Erträge (Ziffer 9) Konzessionsabgaben Erträge a.d. Auflösung von Rückstellungen, Versicherungserst., sonst. Erträge g) Zins- und sonstige Finanzerträge (Ziffer 21) Vollverzinsung Gewerbesteuer h) Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Ziffer 30) 0 Summe Erträge Ergebnishaushalt

12 4. Bedeutende Aufwandspositionen (Ergebnishaushalt) Differenz a) Personalaufwendungen (Ziffer 11) b) Versorgungsaufwendungen (Ziffer 12) c) Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen (Ziffer 13) Aufwendungen für Energie,/Wasser/Abfall Unterhaltungsaufwendungen (Grundstücke, Gebäude, Straßen, Plätze, KFZ) Kostenerstattungen (städt. Bauhof) Kostenerstatt. an OG Alsdorf, Komm. KiGa sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen c) Abschreibungen (Ziffer 14) e) Zuwendungen, Allgemeine Umlagen u. sonst. Transferleistungen (Ziffer 16) Sonderumlage an VG Grundschule Verbandsgemeindeumlage Kreisumlage Zuweisung integrativer Kindergarten Alsdorf Verlustabdeckung Entwicklungsgesellschaft Gewerbesteuerumlage Fonds Deutsche Einheit Zuwendungen, Zuschüsse an Vereine f) Sonstige laufende Aufwendungen (Ziffer 18) Geschäftsaufwendungen, Versicherungsbeiträge, Grundsteuer, Verfügungsmittel, Repräsentationen g) Zins- und sonstige Finanzaufwendungen (Ziffer 22) Zinsen für Kassenkredite an VGK Zinsen für Investitionskredite VollverzinsungGewerbesteuer h) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Ziffer 29) Summe Aufwendungen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) Differenz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 35) abzügl. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 42) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 43) Saldo der ordentl. und außerordentl. Ein- u. Auszahlungen (Ziffer 26) zuzügl. Tilgung von Investitonskrediten (Ziff. 46) Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Ziffer 50) 5. Bedeutende Investitionsmaßnahmen Differenz Erwerb von Grundstücken/Straßenparzelle Neubau Fahrzeughalle Feuerwehr Ausstattung Bauhof Investitionskostenanteil Verbandsgemeindewerke Neuanlage Doppelgrabfelder Trägeranteil Stammkapital Energieversorgung skosten Friedhofstraße Summe Investitionsmaßmahmen

13 Produkte der Ortsgemeinde Grünebach Teilhaushalt 1 : Zentrale Verwaltung Produkte: Teilhaushalt 2 : Schulen und Kultur Produkte: Verwaltungsführung, zentrale Steuerung Förderung der Musikpflege Öffentlichkeitsarbeit Heimat- und sonstige Kulturpflege Gremien Zentr. Grundstücks- und Gebäudemanagement Bauhof Sonstige Zentrale Dienste Gaststätte Bürgerstube Wahlen und sonstige Abstimmungen Teilhaushalt 3 : Soziales und Jugend Produkte: Teilhaushalt 4 : Gesundheit und Sport Produkte: Kindergärten, Förderung anderer Träger Förderung des Sports Einrichtung der Jugendarbeit Kommunale Sportstätten, Bäder Teilhaushalt 5 : Gestaltung Umwelt Produkte: Teilhaushalt 6 : Zentrale Finanzleistungen Produkte: Städtebauliche Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen Gemeindestraßen Zinsen Straßenbeleuchtung Ein- und Auszahlungen für Kredite Friedhofs- und Bestattungswesen Beteiligungen, Anteile Kommunale Wirtschaftsförderung Kommunale allgemeine Einrichtungen 6

14 Ortsgemeinde Grünebach (Gesamt-)Ergebnishaushalt in Euro Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 2 Abs. 1 GemHVO) Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.389, / Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, andere aktivierte Eigenleistungen 0, sonstige laufende Erträge , Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 2.755, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , , Aufwendungen der sozialen Sicherung 0, sonstige laufende Aufwendungen 5.986, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) , Zins- und sonstige Finanzerträge 3.020, Zins- und sonstige Finanzaufwendungen , Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) (Summe der Nummern 24 und 27) ,

15 Ortsgemeinde Grünebach (Gesamt-)Ergebnishaushalt in Euro Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 2 Abs. 1 GemHVO) Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 30) ,

16 Ortsgemeinde Grünebach Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) (Gesamt-) Finanzhaushalt in Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , Einzahlungen der sozialen Sicherung 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.923, Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, , Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Einzahlungen , Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 2.767, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Zuwendungen, allgem. Umlagen und sonsttransferauszahlungen , Auszahlungen der sozialen Sicherung 0, Sonstige laufende Auszahlungen 5.983, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11bis 16) 18. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 17) , , Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 3.117, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen , Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein-und -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 20) 22. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) , , Außerordentliche Einzahlungen 0, Außerordentliche Auszahlungen 0, Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26. Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 22 und 25) 0, , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3.248, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.578, Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0, Einzahlungen für Sachanlagen 0, Einzahlungen für Finanzanlagen 0, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern27 bis 34) 36. Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 5.826, , Auszahlungen für Sachanlagen ,

17 Ortsgemeinde Grünebach Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) (Gesamt-) Finanzhaushalt in Euro Auszahlungen für Finanzanlagen 0, Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern36 bis 41) 43. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern35 und 42) 44. Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten , , , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 49. Abnahme Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 50. Veränderung Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Saldo Nr. 48 und 49) Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 52. Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 53. Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 54. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summer der Nummern 47, 50 und 53) 992, , , , , , , ,

18 Ortsgemeinde Grünebach Erwerb von Grundstücken Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ,00 0,00 Seite: 11

19 Ortsgemeinde Grünebach Neubau Feuerwehrgarage Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Baumaßnahmen ,00 0,00 Investitionszuwendungen vom Land ,00 0,00 Seite: 12

20 Ortsgemeinde Grünebach Ausstattung Bauhof Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens OBERHALB der Wertgrenze i.h.v , ,00 0,00 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens OBERHALB der Wertgrenze i.h.v , ,00 0,00 Seite: 13

21 Ortsgemeinde Grünebach Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Investitionskostenanteil Verbandsgemeindewerke Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter ,00 0,00 Seite: 14

22 Ortsgemeinde Grünebach Ausbau Friedhofstraße Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen i.b. - Friedhofstraße ,00 0,00 Seite: 15

23 Ortsgemeinde Grünebach Grabnutzungsentgelte Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Grabnutzungsentgelte ,00 0,00 Seite: 16

24 Ortsgemeinde Grünebach Investitionsmaßnahmen Friedhof Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Baumaßnahmen ,00 0,00 Seite: 17

25 Ortsgemeinde Grünebach Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Energieversorgung Region Betzdorf - Trägeranteil am Stammkapital Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Ansatz Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Finanzanlagen an Anstalten ,00 0,00 Seite: 18

26 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer /Produktbezeichnung: 1 Zentrale Verwaltung verantwortlich: Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) 2. + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Teilergebnishaushalt in Euro , öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 539, privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.981, sonstige laufende Erträge 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 2.755, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte , , sonstige laufende Aufwendungen 5.108, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) , ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) , Erträge aus , Saldo der Erträge und Aufwendungen aus (Saldo der Nummern 29 und 30) , Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe der Nummern 28 und 31) ,

27 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer / Produktbezeichnung: 1 Zentrale Verwaltung verantwortlich: Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen , privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.665, sonstige laufende Einzahlungen 0, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 2.767, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , sonstige laufende Auszahlungen 4.893, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) , Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 27 bis 34) 0, , Auszahlungen für Sachanlagen , Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 36 bis 41) 43. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 44. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) , , ,

28 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Unterstützung der Verwaltungsführung verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: - Aufgrund der besonderen Stellung der Verwaltungsleitung und der damit verbundenen komplexen Aufgabenstellung wäre eine Beschreibung des Produktes nicht aussagefähig Auftragsgrundlage: Gesetze, Satzungen, Beschlüsse und Empfehlungen der Räte und Ausschüsse Ziele: Sicherstellung einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung der Gesamtverwaltung bzw. Optimierung der Verwaltungsabläufe, des Verwaltungshandelns sowie der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern, Verbesserung der Steuerungsfähigkeit der Kommunalverwaltung im Rahmen der Zieldimensionen, Auftragserfüllung, Wirtschaftlichkeit, Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro sonstige laufende Erträge 0, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalaufwendungen , Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Bürgermeister Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Sonstige Zuführungen zu Ehrensoldrückstellungen 8.652, , , , Versorgungsaufwendungen 2.755, Versorgungsaufwendungen für ehrenamtlich Tätige 2.755, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) , ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) , Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe der Nummern 28 und 31) ,

29 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer / Produktbezeichnung: verantwortlich: Ortsbürgermeister Teilfinanzhaushalt in Euro Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Unterstützung der Verwaltungsführung Verpflichtungsermächtigungen Personalauszahlungen , Auszahlungen für ehrenamtlich Tätige - Bürgermeister Auszahlungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Sonstige 8.686, , , Versorgungsauszahlungen 2.767, Versorgungsauszahlungen für ehrenamtlich Tätige 2.767, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) , Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) ,

30 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: - Information der Medien und der Einwohnerinnen und Einwohner über kommunale Anliegen und Ereignisse durch öffentliche Bekanntmachungen, Mitteilungsblatt, Internet, Pressemitteilung etc., öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen Auftragsgrundlage: Gesetze, Ratsbeschlüsse, organisatorische Regelungen Ziele: Information der Einwohnerinnen und Einwohner, Transparenz des Verwaltungshandelns, Präsentation der Gemeinde, Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Abschreibungen auf gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen darauf Teilergebnishaushalt in Euro , , sonstige laufende Aufwendungen 1.730, Geschäftsaufwendungen Seniorentag Geschäftsausgaben (Nachrufe) 994, , Verfügungsmittel 150, Repräsentationen 585, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 1.765, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) , ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) , Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe der Nummern 28 und 31) ,

31 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen sonstige laufende Auszahlungen 1.758, Geschäftsaufwendungen Seniorentag Geschäftsaufwendungen (Nachrufe) 994, , Verfügungsmittel 150, Repräsentationen 613, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 1.758, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) , Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) ,

32 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Verbale Beschreibung des Produkts: - Unterstützung der politischen Gremien - Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen - Vor- und Nachbereitung von Rats- und Ausschusssitzungen Auftragsgrundlage: Gesetze, Satzungen, Ratsbeschlüsse, organisatorische Regelungen Gremien verantwortlich: Ortsbürgermeister Ziele: Sachgerechte und zügige Vor- und Nachbearbeitung der Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und Beiräte Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro Personalaufwendungen 2.316, Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Rats- und Ausschussmitglieder 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonstige Gebrauchsgegenst , , , sonstige laufende Aufwendungen 613, Sonstige Geschäftsaufwendungen 613, Versicherungsbeiträge 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 4.386, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) , ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) , Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe der Nummern 28 und 31) ,

33 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Gremien verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen Personalauszahlungen 3.054, Auszahlungen für ehrenamtlich Tätige - Rats- und Ausschussmitglieder 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Auszahlungen für geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gegenstände 3.054, , , sonstige laufende Auszahlungen 577, Sonstige Geschäftsauszahlungen 577, Versicherungsbeiträge 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 5.088, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) , Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) ,

34 Ortsgemeinde Grünebach Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: - Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter und unbebauter Grundstücke (eigene und angemietete/ angepachtete Grundstücke), soweit nicht anderen Produktgruppen zugeordnet - Veranlassung von Unterhaltungsmaßnahmen - Vorhaltung Reinigungsdienst für öffentliche Gebäude soweit nicht anderen Produktbereichen zugeordnet - Versicherungsangelegenheiten der Kommunen (Abschluss und Verwaltung von Verträgen) - Abwicklung von Haftpflichtschäden (eigene Bedienstete, Einwohner, Kfz-Versicherung) Auftragsgrundlage: Daseinsvorsorge, organisatorische Regelungen Ziele: Wirtschaftliches Zurverfügungstellen von Grundstücken und Gebäuden für kommunale Aufgaben Gewährleistung von Versicherungsschutz in allen Bereichen Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 539, Sonstige Verwaltungsgebühren 40, Jagdpacht 499, privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten und Pachten 9.092, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen privaten Bereich 5.520, , , sonstige laufende Erträge 0, Versicherungserstattungen 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Energie / Wasser / Abwasser / Abfall Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke Aufwendungen für die Unterhaltung der Gebäude, einschließlich der zurechenbaren Bestandteile Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mit Wohnbauten Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte - mit sonstigen Gebäuden Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 2.522, , , , , , , , , sonstige laufende Aufwendungen 512, Versicherungsbeiträge 68,

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