Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 18. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 18. Bezirks Datum / Uhrzeit: Donnerstag, 16. Februar 2017, Uhr Ort der Sitzung: 18., Martinstraße 100, 2. Stock, Sitzungssaal Anwesende: BVin Mag.a Nossek, BVin-Stv. Robert Zöchling, BVin-Stv. Mag. Johannes Schreiber, BzRin Brigitte Aichinger, BzRin Mag.a Viktoria Bernt,LL.M, BzRin Mag.a Clarissa Böck, BzRin Mag.a Birgit Cottogni, BzRin Mag.a Meri Disoski, BzRin Claudia Doppler, BzR Mag. Dr. Anselm Fleischmann, BzRin Mag.a Elisabeth Gutenbrunner, MA, BzR Ing. Norbert Hahn, BzR Dr. Andreas Höferl, BzR Gerald Kerschbaum, BzR Mag. Marcel Kneuer, BzR Georg Köckeis, BzR Stephan Kögl, BzRin Karina Kohlhofer, Bakk.phil, BzR DI Heinrich Krautstofl, BzR DI Christian Lanjus-Wellenburg, BzR DI Wilfried Lepuschitz, BzR Mag. Martin Much, MSc, BzRin Mag.a Raphaela Njie, BA, BzR Victor Patzka, BzRin Nina Pfaller, BzR Lothar Planner, BzRin Andrea Renn, BzR Mag. Michael Richter, BzRin Dipl-Ing.in Ute Rom, BzR Dipl.-Ing. Martin Rotter, BzRin Mag.a Barbara Ruhsmann, BzR Dr. Guido Schwarz, BzR Mag. Robert Stein, BzRin Roswitha Stigler, BzRin Mag.a Beate Traindl, BzR Mag. Jakob Veit, BzRin Mag.a (FH) Magdalena Wagner, BzR Helmut Wasser, BzR Ing. Konrad Weber, BzR Mag. Armin Zauner, BzR Peter Zauner Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Bekanntmachungen der Vorsitzenden 2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 3. Ehrung von verdienten Bezirksräten 4. Geschäftsstücke 5. Anfragen 6. Anträge 7. Schlusswort der Vorsitzenden Bekanntmachung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden 1.1. Es wurden 3 Anfragen und 8 Anträge eingebracht. 2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

2 2.1. Tod Herbert Pfannenstiel Am ist Herbert Pfannenstiel im 87. Lebensjahr gestorben. Die Trauerfeier findet am Freitag, um 15 Uhr am Friedhof Hernals statt. Herbert Pfannenstiel war Mitglied der Währinger Bezirksvertretung, Gemeinderat und Abgeordneter zum Landtag sowie Vorsitzender des Gemeinderats Kinder-/Jugendparlament Die ersten Runden des Kinder- und Jugendparlaments haben im Dezember stattgefunden. Aus dem Kinderparlament liegen 69 Anträge vor, aus dem Jugendparlament 14 Anträge, die wir auch den Fraktionen der Bezirksvertretung zukommen haben lassen. Die Antwortrunden finden für das Kinderparlament am , für das Jugendparlament am statt (ACHTUNG: Termin des Jugendparlaments wurde geändert). Eine Neuerung heuer liegt darin, dass wir mit dem Kinder- /Jugendparlamentsteam zwischen den beiden Runden zu einzelnen, komplexeren Fragen Mini-Workshops mit den AntragstellerInnen durchführen, um den genauen Bedarf zu klären und allenfalls alternative Lösungen zu erarbeiten Währinger Regionalforum 60+ Der SeniorInnen-Beauftragte, Andreas Höferl, berichtet: Neben dem allgemeinen Währinger Regionalforum wurde ein Regionalforum 60+ initiiert und wird nun regelmäßig stattfinden Mobilitätskommission Der Vorsitzende der Mobilitätskommission, Martin Rotter, berichtet: In der Mobilitätskommission am wurden die beiden aus der letzten Bezirksvertretungssitzung zugewiesenen Anträge beraten. Der Antrag zur Rücknahme der Dimmung der Nachtbeleuchtung wird heute zur Abstimmung gebracht; der Antrag zur Erweiterung der Geschäftsstraßenregelung rund um die Gersthofer Straße wurde aufgrund noch nicht ausreichender Informationen vertagt Klimaschutzpreis Die Vorsitzende des Umweltausschusses, Raphaela Njie, berichtet: Die Arbeitsgruppe Klimabündnis möchte, ähnlich wie andere Klimabündnis- Bezirke, den Währinger Klimaschutzpreis KLIP18 ausschreiben und durchführen Begrünung Fassadenbegrünung Die Klima-Erwärmung führt dazu, dass die Sommer immer heißer werden und insbesondere die Anzahl der Hitzetage und Tropennächte in der Stadt stetig zunimmt. Das hat unmittelbare gesundheitliche Folgen für die in der Stadt lebenden Menschen. Eine Maßnahme, um diesen Folgen der Klima-Erwärmung entgegen zu wirken, ist die Vermeidung sogenannter Hitzeinseln. Genau dazu hat die Stadt Wien 2015 den Strategieplan Urban Heat Islands entwickelt. Und seit kurzem gibt es einen eigenen Schwerpunkt der Stadt, im Zuge der Bau- Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

3 und Planungstätigkeit die Gestaltung von Gebäudehüllen und öffentlichen Räumen im Sinne der Klimawandelanpassung zu optimieren. Insbesondere Dach- und Fassadenbegrünungen sollen im Zuge dessen forciert werden. Ein Beispielprojekt für die erste Sondierungsphase zur Forcierung Fassadenbegrünung wird heuer die Fassade der Volksschule Köhlergasse an der Ecke Gentzgasse / Köhlergasse sein Sanierung Straßenzüge mit Bäumen In mehreren Kommissionen wurde bereits darüber berichtet, dass in Währing in einigen Straßenzügen mit Baumbepflanzung die Situation bezüglich Grünstreifen, Baumscheiben und Parkordnung saniert werden muss, wenn dem Baumbestand dauerhaftes Überleben gesichert werden soll. Erste Priorität haben nach MA42 die Alsegger Straße und die Pötzleinsdorfer Straße. In beiden Straßenzügen haben erste Begehungen mit den zuständigen Magistratsdienststellen stattgefunden und werden nun entsprechende Planentwürfe und Kostenschätzungen erstellt Weg Türkenschanzplatz In der letzten Bezirksvertretungssitzung wurde der Antrag auf Errichtung eines befestigten Weges im Bereich der Parkanlage Türkenschanzplatz beschlossen. Die Errichtung dieses Weges in einer einfachen Variante ist aus dem laufenden Budget der MA42 möglich, der Weg wird gepflastert und mit Handlauf ausgeführt. Der Weg wird nicht barrierefrei sein und nicht dem Winterdienst unterliegen. Die Umsetzung ist bereits in Auftrag gegeben Lokale Agenda 21 und Entwicklungsplan Öffentlicher Raum Sowohl die Lokale Agenda 21 als auch der Entwicklungsplan öffentlicher Raum starten im März. Die Einladungen zu den konstituierenden Treffen der jeweiligen Steuerungsgruppe sind ergangen. Nachdem die Lokale Agenda 21 über mehrere Jahre gehen wird, haben wir deren Steuerungsgruppentermine auch in den allgemeinen Terminkalender der Bezirksvertretung aufgenommen. Den geänderten Terminplan mit diesen Terminen sowie einem zusätzlichen Termin der Bezirksentwicklungskommission am haben die Mitglieder der Bezirksvertretung per Mail zugeschickt bekommen Bezirkskultur Zur Kulturpolitik in Währing hat die Bezirksvorstehung aus den Kulturkonferenzen und den Erfahrungen des ersten Jahres ein Leitbild, Ziele, Förderkriterien und eine Strukturierung des Kulturbudgets entwickelt, die in den letzten Sitzungen der Arbeitsgruppe Kultur vorgestellt und diskutiert wurden. Um der Bezirksvertretung einen Überblick über die geförderten Kulturprojekte in Währing zu geben, wird eine entsprechende Übersicht verteilt, mit der ausdrücklichen Einladung, die eine oder andere dieser Veranstaltungen zu besuchen. Besonders wird auf das KUNST.FEST.WÄHRING hingewiesen, das zwischen und heuer erstmals stattfindet.. Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

4 3. Ehrung von verdienten Bezirksräten 3.1. Bezirksrat a.d. DI Dr. Dieter Hohenwarter bekommt das Goldene Verdienstzeichen des Landes Wien von Frau Bezirksvorsteherin Mag. a Nossek überreicht. 4. Geschäftsstücke Zu diesem TO liegt nichts vor. 5. Anfragen gemäß 23 GO-BV 4.1. Konzept zur E-Mobilität Kerschbaum Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet Telekom-Gebäude Schöffelgasse 64 Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet Verbesserung Kreuzgasse Die Anfrage wird durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. 6. Anträge gemäß 24 GO-BV Behandelte Anträge: Der Bezirksrat Köckeis hat am 15. Dezember 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV 6.1. Rücknahme der Dimmung der Nachtbeleuchtung von 23 auf 22 Uhr auf Wiener Straßen Schwarz, Köckeis Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

5 Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt (12 Nein-Stimmen der GRÜNEN / 11 Ja-Stimmen der ÖVP / 9 Nein-Stimmen der SPÖ / 5 Ja-Stimmen der FPÖ / 3 Nein-Stimmen der NEOS). Der Bezirksrat Kögl hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV 6.2. Evaluierung der Auswirkungen der Parkraumbewirtschaftung Lanjus-Wellenburg Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen Der Bezirksrat Kerschbaum hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV 6.3. Verstärkung der Linie 42 während der bevorstehenden Umbauarbeiten der U6 Station Währinger Straße Volksoper Planner, Lepuschitz, Rom, Lepuschitz Mit Zustimmung des Antragstellers wurde folgende Textänderung während der Sitzung..Intervallverkürzung bzw. weitere Alternativen wie beispielsweise eine temporäre Bus-Verstärkungslinie zwischen der U6-Station Währinger Straße Volksoper und der U6-Station Michelbeuern (oder Alser Straße) während. Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen (11 Ja/ 1 Nein-Stimmen der GRÜNEN / 11 Ja-Stimmen der ÖVP / 9 Ja- Stimmen der SPÖ / 5 Ja-Stimmen der FPÖ / 3 Ja-Stimmen der NEOS). Der Bezirksrat Höferl hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV 6.4. Nutzungskonzepte für das Semmelweis-Areal und das Orthopädische Krankenhaus Gersthof Köckeis, Schreiber, Nossek Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

6 Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen Der Bezirksrat Lepuschitz hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV 6.5. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Herstellung einer sicheren Überquerung der Gentzgasse auf Höhe Türkenschanzstraße Hahn, Much, Rom, Lepuschitz, Cottogni, Kerschbaum, Wasser Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen (12 Ja-Stimmen der GRÜNEN / 11 Ja-Stimmen der ÖVP / 9 Ja-Stimmen der SPÖ / 5 Nein-Stimmen der FPÖ / 3 Ja-Stimmen der NEOS). Die Bezirksrätin Pfaller hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV 6.6. Überprüfung der Verkehrssituation in der Herbeckstraße Kneuer, Lepuschitz, Pfaller, Wasser, Lanjus-Wellenburg Die Antragstellerin hat folgende Textänderung während der Sitzung Ordnungslinien statt Haltelinien Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen (12 Ja-Stimmen der GRÜNEN / 11 Ja-Stimmen der ÖVP / 9 Ja-Stimmen der SPÖ / 5 Ja-Stimmen der FPÖ / 3 Nein-Stimmen der NEOS). Der Bezirksrat Kerschbaum hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV 6.7. Errichtung eines Schutzweges über die Max-Emanuel-Straße Planner, Höferl Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar

7 Der Bezirksrat Planner hat am 16. Februar 2017 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV 6.8. Sanierung der Parkplätze in der Pötzleinsdorfer Straße Zöchling Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen (12 Nein-Stimmen der GRÜNEN / 11 Ja-Stimmen der ÖVP / 9 Ja-Stimmen der SPÖ / 5 Ja-Stimmen der FPÖ / 3 Nein-Stimmen der NEOS). 7. Schlusswort der Vorsitzenden Die nächste Sitzung findet am 11. Mai 2017 statt. Ende der Sitzung um Uhr Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Mag.a Barbara Ruhsmann Der Bezirksrat: Georg Köckeis Die Protokollführerin: Elisabeth Weigl Bezirksvertretungssitzung vom 16. Februar