Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 10. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 10. Bezirks Datum/Uhrzeit: Mittwoch, , Uhr Ort der Sitzung: Bezirksvorstehung Favoriten, Festsaal, 10., Keplerplatz 5 Vorsitz: BV-Stv KAINDL Anwesende: BV Franz, BR Mag. Aichinger, BR Aigner, BR Dipl.Ing. Aurednik, BR Ing. Blöschl,BR Bölüktas, BRin Mag. a Brichta-Hartmann, BR Cadilek, BR Dallinger, BR De Becker-Zentner, BR Drahosch, BR Erdle, BRin Farzam, BR Fasching W., BR Friedl, BRin Fuchs, BR Gollwitsch, BRin Hahn, BR Haider, BR Haider, BRin Hirsch, BRin Mag. a Hoheneder, BVin-Stv Kaindl, BRin Kelaridis MA, BR Kornek, BR Kremsl, BRin Kuefner, BRin Kurzmann, BR Laschitz, BRin Lorek, BRin Mayer, BR MMag. Mazal, BRin Mikas, BV-Stv Mrkvicka, BRin Nistler, BR Obrecht, BR Poisl, BR Dipl.-Ing. Pokorny, BR Poljak BA, BR Raab, BR Reif, BR Riemel, BRin Sachs, BR Mag. Sailer, BRin Schatzl, BRin Scherhaufer, BR Schöpp MA, BR Schuch Christian, BR Schuch Walter, BR Seiferd, BR Stastka, BR Tatzreiter, BRin Weber, BR Wieselthaler, BRin Zolcher Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung (Geschäftsstücke) GS 1/2/18 - A /18/1 MA 56 Verwaltungsjahr 2018 Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung von ,-- um ,-- auf ,-- (Schule 10., Wendstattgasse 5, Schulsanierungspaket) GS 2/2/18 - A /18/1 MA 56 Verwaltungsjahr 2018 Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung von ,-- um ,-- auf ,-- (Schule 10., Klausenburger Straße 25, Schulsanierungspaket) 1

2 1. Bekanntmachung des Vorsitzenden 1.1. Entschuldigte Bezirksräte: BR Ing. Prischl, BRin Poczynek, BRin Resch, BR Schwabl BSc, BR Marchetti, BR Fasching R Es liegen 2 Anfragen aus der letzten Sitzung, sowie 10 Anfragen gemäß 23 GO vor - von denen 2 Anfragen nicht zulässig sind. Es werden somit 8 Anfragen behandelt. Weiteres wurden 30 Anträge gemäß 24 GO eingebracht, die nach den Geschäftsstücken behandelt werden. Zu Beginn der Sitzung wird ein gemeinsamer Resolutionsantrag der FPÖ und ÖVP betreffend Kampf gegen Antisemitismus mit der Bitte diesen in der heutigen Sitzung zu behandeln, eingebracht. Die Zulassung dieses Antrags wurde mittels Abstimmung einstimmig genehmigt und er wird somit als letzter Antrag behandelt werden Sämtliche Anträge, die in einer vorangegangenen Sitzung einem Ausschuss bzw. einer Kommission zugewiesen wurden, wurden wie auch den Protokollen entnommen werden kann - in Behandlung genommen. 2. Mitteilung des Bezirksvorsteher: STRin Mag. a Vassilakou - STEP 2025 Fachkonzept zu Kenntnis genommen 3. Geschäftsstücke: Berichterstatterin BR Mag. Aichinger (Finanzausschuss) GS 1/2/18 - A /18/1 MA 56 Verwaltungsjahr 2018 Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung von ,-- um ,-- auf ,-- (Schule 10., Wendstattgasse 5, Schulsanierungspaket) Der Antrag wird einstimmig angenommen. GS 2/2/18 - A /18/1 MA 56 Verwaltungsjahr 2018 Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung von ,-- um ,-- auf ,-- (Schule 10., Klausenburger Straße 25, Schulsanierungspaket) Der Antrag wird einstimmig angenommen. 2

3 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV: 4.1. Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung 1. S /18 - Die Anfrage BR Drahosch und BR Dr. Mazal (FPÖ) betreffend Sauberes Favoriten - Fehlende WC s in Station der U1 ist noch keine Stellungnahme der GGR Umwelt und Wiener Stadtwerke eingelangt, daher ist die Beantwortung erst in der nächsten Sitzung möglich. 2. S /18 - Die Anfrage BR Kremsl und BR Marchetti (ÖVP) betreffend Planungen betreffend U2/U5 wird von BV Franz mündlich beantwortet Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen 1. S /18 - Die Anfrage BR Fasching W. und BR Fasching R. (FPÖ) betreffend Ampel Kreuzung Laxenburger Straße/Troststraße zum rechts abbiegen in die Laxenburger Straße stadtauswärts wird in der nächsten Sitzung beantwortet. 2. S /18 - Die Anfrage BR Tatzreiter, BR Fasching R. und BR Schuch Chr. (FPÖ) betreffend Sicherheit wird von BV Franz mündlich beantwortet. Wortmeldungen: BR Tatzreiter, BR Schuch Ch., BR Obrecht, BV Franz 3. S /18 - Die Anfrage BR Schuch Chr., BR Fasching R. und BR Tatzreiter (FPÖ) betreffend Film- & Fotoaufnahmen im Fußballtrikot wird von BV Franz mündlich beantwortet. Wortmeldung: BR Schuch Chr. 4. S /18 - Die Anfrage BR Schuch Chr., BR Fasching R. und BR Tatzreiter (FPÖ) betreffend Turnierplan zur Fußball WM 2018 wird von BV Franz mündlich beantwortet. 5. S /18 - Die Anfrage BRin Kelaridis MA und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Fahrzeitenanzeige 68A und B wird in der nächsten Sitzung beantwortet. 6. S /18 - Die Anfrage BR Wieselthaler und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Wienerberg City wird von BV Franz mündlich beantwortet. 7. S /18 - Die Anfrage BR Kremsl und BR Wieselthaler (ÖVP) betreffend Park & Ride- Anlage mit Shuttlebus in Rothneusiedl wird in der nächsten Sitzung beantwortet. 8. S /18 - Die Anfrage BRin Hahn und BR Sonderer (NEOS) betreffend Errichtung eines Schulcampus in Oberlaa hinter der Seniorenresidenz wird von BV Franz mündlich beantwortet. Wortmeldungen: BRin Hahn, BV Franz, BRin Hahn 3

4 5. Anträge gemäß 24 GO-BV: 5.1. Anträge, die in einem Ausschuss oder einer Kommission vorberaten wurden Umweltausschuss (Berichterstatterin BRin Hirsch) S /18/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Mag. Brichta-Hartmann und BRin De Becker-Zentner (SPÖ) betr. Müllbehälter mit Aschenrohr bzw. Ascher im Bereich U1 Oberlaa/Therme Wien. Der Antrag gilt als erledigt, dies wird einstimmig beschlossen. S /18/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Hirsch und BR Ing. Prischl (SPÖ) betr. Hundesackerlspender im Bereich zwischen Maria-Rekker-Gasse und Altes Landgut. Der Antrag gilt als erledigt, dies wird einstimmig beschlossen. S /18/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Poljak BA und BR Ing. Prischl (SPÖ) betr. Zusätzliche Müllbehälter im Bereich Quellenstraße/Kempelengasse. Der Antrag gilt als erledigt, dies wird einstimmig beschlossen. S /17/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag Schwabl BSc und BR Schöpp MA (GRÜNE) betr. Alte Bäume in Favoriten zu Naturdenkmälern erklären. Der Antrag gilt als erledigt, dies wird einstimmig beschlossen. Verkehrskommission (Berichterstatter BR Ing. Blöschl) S /18/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Riemel und BR Seiferd (SPÖ) betr. Wegverbindung Laaer-Berg-Straße und Katharinensteg. Der Antrag gilt als erledigt, dies wird einstimmig beschlossen. S /17/5 - Annahmeempfehlung zum Antrag BRin Hahn und BR Mag. Sonderer (NEOS) betr. Straßenbau Keplergasse (Sonnwendgasse-Humboldtgasse). Der Antrag gilt als erledigt, dies wird nach Wortmeldung BRin Kelaridis MA mehrstimmig beschlossen. (dafür: SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW, dagegen: ÖVP) 5.2. In dieser Sitzung eingebrachte Anträge 1. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik (FPÖ), BR Ing. Prischl (SPÖ), BR Kremsl (ÖVP), BR Schöpp MA (GRÜNE) und BRin Hahn (NEOS) betreffend Direkter Zugang der Neuen Mittelschule (Quellenstraße 144) zum Alois-Greb-Park wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig angenommen. 2. S /18 - Der Antrag BR Laschitz und BRin Mag. Brichta-Hartmann (SPÖ) betreffend Beleuchtung Kurbadstraße wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BV-StV Mrkvicka einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 4

5 3. S /18 - Der Antrag BR Stastka und BRin Mag. Brichta-Hartmann (SPÖ) betreffend Beleuchtung Otto-Probst-Straße wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 4. S /18 - Der Antrag BR Mag. Obrecht und BR Ing. Blöschl (SPÖ) betreffend Begrünung der Fläche zwischen Hackergasse 3 und 5 wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 5. S /18 - Der Antrag BR Riemel und BR Mag. Brichta-Hartmann (SPÖ) betreffend Radarboxen in der Kundratstraße wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 6. S /18 - Der Antrag BRin Mag. Brichta-Hartmann (SPÖ) betreffend Müllentleerung Favoritenstraße/Columbusplatz bis Keplerplatz wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 7. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Christbaumsammelstelle vor Waltenhofengasse 7 wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 8. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Hinweisschilder zum Böhmischen Prater wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 9. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Parkpickerlzone Böhmischen Prater zwischen (Mo-Fr) aufheben wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BRin Kelaridis MA einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 10. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Vereinfachung der Ein- und Ausfahrtstafeln im Böhmischen Prater wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 11. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Wartehäuschen U1 Haltestelle Oberlaa (stadteinwärts) wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 12. S /18 - Der Antrag BR DI Aurednik und BV-StV Mrkvicka (FPÖ) betreffend Verunreinigung der Landgutgasse zwischen Laxenburger Straße und Herzgasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 5

6 13. S /18 - Der Antrag BRín Mikas und BR Poisl (FPÖ) betreffend Errichtung einer Ein- bzw. Ausstiegsmöglichkeit in/aus PKWs durch eine bauliche Abgrenzung (Bucht) zur Fahrbahn bei der U-Bahnstation Laaer-Berg-Straße wurde vom Antragsteller zurückgezogen. 14. S /18 - Der Antrag BR Fasching W. und BR Fasching R. (FPÖ) betreffend Mülleimer Troststraße 45a Ecke Laxenburger Straße wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 15. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BR Hoheneder (GRÜNE) betreffend Einbahnstraße Gellertgasse - ausgenommen Fahrräder wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BR DI Aurednik, BRin Mag. a Hoheneder, BR DI Aurednik, BRin Hoheneder, BR Schuch W., BR Poisl, BR Haider mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 16. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BR Hoheneder (GRÜNE) betreffend Hasengasse - Einbahnstraße ausgenommen Fahrräder wird ohne Verlesung und Debatte mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 17. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BR Hoheneder (GRÜNE) betreffend Kudlichgasse - Einbahnstraße ausgenommen Fahrräder wird ohne Verlesung und Debatte mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 18. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Durchfahrtmöglichkeit für Fahrräder vor Reumannplatz 17 und 18 wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BR DI Aurednik mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 19. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Fahrradabstellanlage vor Buchengasse 84 wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BV- StV Mrkvicka mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 20. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Radfahrstreifen Untere Laxenburger Straße wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BR Kremsl mehrstimmig der Bezirksentwicklungskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 6

7 21. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Wendeverbot Grenzackerstraße Ecke Laxenburger Straße wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BR Schuch W., BR Schöpp MA mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 22. S /18 - Der Resolutionsantrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Erinnerungspolitik wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig angenommen. 23. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Radabstellanlage vor Bahnlände 39 wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BR DI Aurednik, BRin Kelaridis MA mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen.(für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 24. S /18 - Der Antrag BR Schöpp MA und BRin Hoheneder (GRÜNE) betreffend Radabstellanlage ggü. Bahnlände wird ohne Verlesung ohne Dabatte mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, NEOS, GFW; dagegen: ÖVP, FPÖ) 25. S /18 - Der Antrag BR Wieselthaler und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Fahrradständer bei der U1 Station Neulaa wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BR Ing. Blöschl einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 26. S /18 - Der Antrag BRin Kelaridis MA und BR Wieselthaler (ÖVP) betreffend Parkpickerl - Evaluierung wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 27. S /18 - Der Antrag BR Kremsl und BR Wieselthaler (ÖVP) betreffend Ideenwettbewerb für die Nutzung des Verteilerkreis Favoriten wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BRin Hahn einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 28. S /18 - Der Antrag BR Wieselthaler und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Verlängerung des D-Wagens bis zur Laaer-Berg-Straße wird ohne Verlesung und Debatte mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. (für die Zuweisung: SPÖ, FPÖ (Rest), GRÜNE, NEOS, GFW, dagegen: BR DI Aurednik (FPÖ)) 29. S /18 - Der Antrag BR Wieselthaler und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Neugestaltung "Wasserfall" Keplerplatz wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen. 7

8 30. S /18 - Der Antrag BRin Hahn und BR Mag. Sonderer (NEOS) betreffend Turmglashaus im Kurpark Oberlaa wird ohne Verlesung und Debatte mehrstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen.(für die Zuweisung: SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS, GFW; dagegen: FPÖ) 31. S /18 - Der Resolutionsantrag BR DI Aurednik (FPÖ) und BR Kremsl (ÖVP) betreffend Kampf gegen Antisemitismus wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BRin Mag. a Hoheneder, BR Schuch Chr., BRin Mag. a Brichta-Hartmann, BV-StV Mrkvicka, BV-StV Kaindl, BR DI Aurednik einstimmig angenommen. Sitzungsende: Uhr Die Protokollführerin: Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: Birgit Semper, e.h. BV-Stv Josef Kaindl, e.h. Die Bezirksrätin: BR Mag. a Brichta-Hartmann, e.h. 8

9 Aktenvermerk vom Das vorliegende Protokoll ist gemäß Abs. 3 der GO/BV hiermit genehmigt. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: Manuela Sachs, e.h. BV-StV Josef Kaindl, e.h.. 9