Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 10. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 10. Bezirks Datum/Uhrzeit: Mittwoch, , Uhr Ort der Sitzung: Bezirksvorstehung Favoriten, Festsaal, 10., Keplerplatz 5 Vorsitz: BVin-Stv KAINDL Anwesende: BVin Mospointner, BR Mag. Aichinger, BR Aigner, BR Dipl.Ing. Aurednik, BR Ing. Blöschl,BR Bölüktas, BRin Mag. a Brichta-Hartmann, BR Cadilek, BR Dallinger, BR De Becker-Zentner, BR Drahosch, BRin Mag. a Duperron, BR Erdle, BRin Farzam, BR Fasching Raphael, BR Fasching Wolfgang, BR Franz, BR Friedl, BRin Fuchs, BR Mag. Fürst, BRin Hahn, BR Haider, BRin Hirsch, BRin Mag. a Hoheneder, BVin-Stv Kaindl, BRin Kelaridis MA, BR Kremsl, BRin Kuefner, BRin Kurzmann, BR Langer, BR Laschitz, BRin Lorek, BR Marchetti, BR MMag. Mazal, BRin Mikas, BVin-Stv Mrkvicka, BRin Nistler, BR Obrecht, BRin Paupié, BRin Poczynek, BR Poisl, BR Dipl.-Ing. Pokorny, BR Ing. Prischl, BR Raab, BR Reif, BRin Resch, BRin Sachs, BR Mag. Sailer, BRin Schatzl, BRin Scherhaufer, BR Schöpp MA, BR Schuch, BR Seiferd, BR Mag. Sonderer, BR Stastka, BR Tatzreiter, BRin Weber, BR Wieselthaler, BRin Zolcher Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung (Geschäftsstücke) GS 1/1/17 - A 44806/17/1 MA 28 Sachliche Genehmigung, Herstellung von Straßenbelägen und kleinere straßenbauliche Maßnahmen ( ,--) GS 2/1/17 - A 91960/17/1 MA 33 Sachkreditgenehmigung, Investive Vorhaben, Seilhängeleuchtentausch Topf 5b ( ,--; Rate 2017: ,--, Bedeckung Resterfordernis in Folgejahren) GS 3/1/17 - S /16/2 MA 33 Einrichtung von zwei neuen Haushaltskonten * (Aufstellung von transportablen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen) mit ,-- und * (Laufende Instandhaltung transparenter Geschwindigkeitsanzeigeanlagen) mit ,-- GS 4/1/17 - A /16/1 MA 56 Sachliche Genehmigung, Entgelt für den Bildungscampus Sonnwendviertel ,-- GS 5/1/17 - A /16/1 MA 56 Stellungnahme betr. Errichtung der Neuen Mittelschule Quellenstraße Bekanntmachung des Vorsitzenden 1

2 1.1. Entschuldigte Bezirksräte: BR Gollowitsch und BR Walcher 1.2. Begrüßung der neu in die Bezirksvertretung berufenen BRin Mikas (FPÖ) 1.3. Gedenken an die kürzlich verstorbene Bundesministerin Dr. Oberhauser 1.4. Es liegen 15 Anfragen gemäß 23 GO und 36 Anträge gemäß 24 GO vor, von denen einer nicht zulässig ist. Es werden somit 35 Anträge nach den Geschäftsstücken behandelt Sämtliche Anträge, die in einer vorangegangenen Sitzung einem Ausschuss bzw. einer Kommission zugewiesen wurden, wurden wie auch den Protokollen entnommen werden kann - in Behandlung genommen. 2. Mitteilung der Bezirksvorsteherin: Keine 3. Geschäftsstücke: Berichterstatter BR Mag. Aichinger (Finanzausschuss) GS 1/1/17 - A 44806/17/1 MA 28 Sachliche Genehmigung, Herstellung von Straßenbelägen und kleinere straßenbauliche Maßnahmen ( ,--). Der Antrag wird einstimmig angenommen. GS 2/1/17 - A 91960/17/1 MA 33 Sachkreditgenehmigung, Investive Vorhaben, Seilhängeleuchtentausch Topf 5b ( ,--; Rate 2017: ,--, Bedeckung Resterfordernis in Folgejahren). Der Antrag wird einstimmig angenommen. GS 3/1/17 - S /16/2 MA 33 Einrichtung von zwei neuen Haushaltskonten * (Aufstellung von transportablen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen) mit ,-- und * (Laufende Instandhaltung transparenter Geschwindigkeitsanzeigeanlagen) mit ,--. Der Antrag wird einstimmig angenommen. GS 4/1/17 - A /16/1 MA 56 Sachliche Genehmigung, Entgelt für den Bildungscampus Sonnwendviertel ,--. Der Antrag wird einstimmig angenommen. GS 5/1/17 - A /16/1 MA 56 Stellungnahme betr. Errichtung der Neuen Mittelschule Quellenstraße 142. Der Errichtung wird einstimmig zugestimmt. 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV: 4.1. Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen 2

3 1. S /17 - Die Anfrage BVin-StV Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Jungfernfahrt der U1 am wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 2. S /17 - Die Anfrage BRin Kuefner (FPÖ) betr. Mikrowohnungen in Favoriten wird in der nächsten Sitzung beantwortet. 3. S /17 - Die Anfrage BR Dallinger (FPÖ) betr. Baumfällung Hundezone Wielandpark wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 4. S /17 - Die Anfrage BR Tatzreiter (FPÖ) betr. AK-Bezirksreformvorschläge wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 5. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Festsaal der Bezirksvertretung Favoriten wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 6. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Veranstaltungen der Bezirksvorstehung Favoriten wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 7. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Dienstreisen Büro der Bezirksvorstehung Favoriten wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 8. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Sicherheit rund um neue Stationen der U-Bahn-Linie U1 wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 9. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Gewalt an Favoritner Schulen wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 10. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Repräsentationskosten Büro der Bezirksvorstehung Favoriten wird in der nächsten Sitzung beantwortet 11. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Gesamtkosten von Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksvorstehung Favoriten wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 12. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Taxifahrten Büro der Bezirksvorstehung Favoriten wird in der nächsten Sitzung beantwortet 13. S /17 - Die Anfrage BR Schuch (FPÖ) betr. Schließung von Postämtern in Favoriten wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 14. S /17 - Die Anfrage BR Marchetti und BR Kremsl (ÖVP) betr. Demonstration am Paltramplatz wird von BVin Mospointner mündlich beantwortet. 15. S /17 - Die Anfrage BRin Mag. a Duperron, BRin Mag. a Hoheneder, BRin Resch und BR Schöpp MA (GRÜ) betr. Zukunft des Haschahofs/Zwischennutzung wird in der nächsten Sitzung beantwortet. 5. Anträge gemäß 24 GO-BV: 5.1. Anträge, die in einem Ausschuss oder einer Kommission vorberaten wurden 3

4 Umweltausschuss (Berichterstatterin BRin Hirsch) S /16/3 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Mag. a Duperron und BR Schöpp (Grüne) betr. WasteWatcher-Schwerpunktaktion am Reumannplatz. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. Verkehrskommission (Berichterstatter BR Ing. Blöschl) S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Aigner und BRin Schatzl (SPÖ) betr. Erweiterung des bestehenden Motorradabstellplatzes Braheplatz. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Stastka und BR Franz (SPÖ) betr. Schaffung zusätzlicher Parkplätze im Bereich Nebenfahrbahn Laxenburger Straße. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Sachs und BR Franz (SPÖ) betr. zusätzliche Haltelinie Bitterlichstraße/Langsulzgasse. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Zolcher und BR Franz (SPÖ) betr. zusätzliches 30 km/h Piktogramm Sindelargasse. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Sachs und BR Franz (SPÖ) betr. zusätzliches 30 km/h Piktogramm Palisagasse. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Ablehnungsempfehlung zum Antrag BR Dallinger (FPÖ) betr. Aufbringen von Piktogrammen Radfahrverbot in der Fußgängerzone Favoritenstraße. Der Antrag wird abgelehnt; dies wird mehrstimmig beschlossen (für die Ablehnung: SPÖ, Grüne, ÖVP, NEOS und Gemeinsam für Wien, dagegen: FPÖ) S /16/3+4 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BVin-Stv. Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Halten und Parken-Verboten für LKW über 3,5t in der Inzersdorfer Straße Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/3 Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Mag. Sailer (FPÖ) betr. neue Linienführung 65A. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Mag. a Duperron und BRin Resch (Grüne) betr. Erweiterung des Paltramparks durch Teilschließung der Angeligasse. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Attraktivierung der S-Bahn. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /15/4 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Kelaridis und BR Kremsl (ÖVP) betr. Entschärfung der Verkehrssituation in der Bleichsteinerstraße. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. 4

5 S /16/1 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Entfernung der Ladezone Zur Spinnerin 43. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Richtungsänderung Rolltreppe U1-Station Reumannplatz. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission (BR Ing. Blöschl) S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Ing. Blöschl und BR Franz (SPÖ) betr. Überprüfung temporärer Markt Franz-Koci-Straße Herstellung Sportfläche. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/3 Erledigungsmitteilung zum Antrag BVin-Stv. Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Fernkälte für das Amtsgebäude Laxenburger Straße und Keplerplatz. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BVin-Stv. Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Lokal Queens Bar Quellenstraße 41, Sperrzeiten des Schanigartens. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/2 Erledigungsmitteilung zum Antrag BVin-Stv. Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Garage Favoritenstraße 149. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/5 - Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Kremsl und BR Marchetti (ÖVP) betr. Sicherheitspaket. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. Kommission für Bildung, Jugend und Soziales (BR DI Pokorny) S /16/2+4 Erledigungsmitteilung zum Antrag BVin-Stv. Mrkvicka und BR W. Fasching betr. Lärmbelästigung durch das Elevenpark Restaurant in der Gudrunstraße 1. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen. S /16/3 Erledigungsmitteilung zum Antrag BR Marchetti und BR Wieselthaler (ÖVP) betr. Jugendspielplatz im Bereich der Thermensiedlung III. Der Antrag gilt als erledigt; dies wird einstimmig beschlossen In dieser Sitzung eingebrachte Anträge 1. S /17 - Der Antrag BR Franz (SPÖ), BR W. Fasching (FPÖ), BR Marchetti (ÖVP), BRin Mag. a Duperron (GRÜNE), und BRin Hahn (NEOS) betr. Einführung des Konzepts "Gut begleitet - Frühe Hilfen" in Favoriten wird ohne Verlesung und Debatte 5

6 einstimmig der Kommission für Bildung, Jugend und Soziales zur Vorberatung und 2. S /17 - Der Antrag BR Franz (SPÖ) und BRin Mag. a Duperron (GRÜ) betr. Radfahrabstellanlage Volksschule Selma-Lagerlöf-Gasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 3. S /17 - Der Antrag BR Franz und BRin Zolcher (SPÖ) betr. Verstärkung Beleuchtung Übergang Pensionistenwohnhaus Ada-Christen-Gasse 3 wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und 4. S /17 - Der Antrag BVin-StV Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Verkehrszeichen auf Betonwand in der Steudelgasse Ecke Puchsbaumgasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und 5. S /17 - Der Antrag BVin-StV Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Ampel Gudrunstraße in die Marianne-Pollak-Gasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 6. S /17 - Der Antrag BVin-StV Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Ampel Laaer-Berg-Straße in die Käthe-Odwody-Gasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 7. S /17 - Der Antrag BVin-StV Mrkvicka und BR W. Fasching (FPÖ) betr. Versetzung des Motorrad-Parkplatzes Absberggasse 45a auf Absberggasse 45 wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und 8. S /17 - Der Antrag BR Poisl (FPÖ) betr. Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Hämmerlegasse/Grundäckergasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 9. S /17 - Der Antrag BR Schuch (FPÖ) betr. Resolutionsantrag - Beseitigung der Suchtgiftproblematik wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Kommission für Bildung, Jugend und Soziales zur Vorberatung und 6

7 10. S /17 - Der Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Fußgängerbrücke FH Campus Wien wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zur Vorberatung und 11. S /17 - Der Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Fußgängerbrücke Generali Arena wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zur Vorberatung und 12. S /17 - Der Antrag BR Wieselthaler und BR Marchetti (ÖVP) betr. Offenlegung MA 53-Budget "Information und Öffentlichkeitsarbeit" wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig dem Finanzausschuss zur Vorberatung und Beschlussfassung 13. S /17 - Der Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Durchführung einer Bürgerbefragung zu unterschiedlichen Modellen der Parkraumbewirtschaftung wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BR Ing. Blöschl und BR Marchetti mehrstimmig abgelehnt (für die Ablehnung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen 28 BezirksrätInnen FPÖ, ÖVP und NEOS) 14. S /17 - Der Resolutionsantrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. kein Busbahnhof am Verteilerkreis wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BR Marchetti, BVin-Stv. Kaindl (Vorsitz: BR Ing. Prischl) und BR Marchetti mehrstimmig abgelehnt (für die Ablehnung SPÖ, Grüne, NEOS und Gemeinsam für Wien; dagegen FPÖ und ÖVP) 15. S /17 - Der Resolutionsantrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Defibrillatoren rund um das Bezirksamt Favoriten wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zur Vorberatung und 16. S /17 - Der Antrag BR Wieselthaler und BR Marchetti (ÖVP) betr. Planung der Verkehrsflächen bei U1 Haltestelle Alaudagasse wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 17. S /17 - Der Resolutionsantrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Ausbau von Primary Health Care Centern wird ohne Verlesung nach Wortmeldung BRin Mag. a Brichta-Hartmann einstimmig angenommen. 7

8 18. S /17 - Der Antrag BRin Kelaridis MA und BR Marchetti (ÖVP) betr. Regelmäßiges Streetfood-Event wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zur Vorberatung und 19. S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron und BR Schöpp MA (GRÜNE) betr. temporäre und konsumfreie Zwischennutzung am ehemaligen bahnorama-areal wird ohne Verlesung und Debatte einstimmig der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zur Vorberatung und 20. S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Alpengasse - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung nach Wortmeldungen BRin Hahn, BVin-Stv. Mrkvicka, BR Marchetti, BRin Mag. a Duperron, BR DI Aurednik, BRin Kelaridis MA, BR Marchetti, BR Ing. Blöschl und BRin Mag. a Hoheneder mehrstimmig der 21. S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Angeligasse (Laxenburger Straße - Fernkorngasse) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Angeligasse (Laxenburger Straße - Senefeldergasse) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Braunspergengasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Columbusgasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Fernkorngasse (Hasengasse - Gudrunstraße) Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 8

9 zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Fernkorngasse (Pernerstorfergasse-Raxstraße) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Herzgasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Jagdgasse (Gudrunstraße-Landgutgasse) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Jagdgasse (Quellenstraße-Arthaberplatz/Davidgasse) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Malborghetgasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Senefeldergasse (Gudrunstraße-Erlachgasse) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Senefeldergasse (Quellenstraße-Troststraße) - Einbahnöffnung für das Radfahren wird ohne Verlesung mehrstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Beschlussfassung 9

10 zugewiesen (für die Zuweisung 30 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und Gemeinsam für Wien; dagegen S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Staudiglgasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Van-der-Nüll-Gasse S /17 - Der Antrag BRin Mag. a Duperron (GRÜNE) betr. Waldgasse - Sitzungsende: 17:29 Uhr Der Protokollführer: Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: RegR Franz Jerabek, e.h. BVin-Stv Josef Kaindl, e.h. Der Bezirksrat: BR Ing. Alexander Prischl, e.h. 10

11 Aktenvermerk vom Das vorliegende Protokoll ist gemäß Abs. 3 der GO/BV hiermit genehmigt. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: RegR Franz Jerabek, e.h. BVin-Stv Josef Kaindl, e.h. 11