N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 2./VIII. Ratsperiode Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem , Uhr, in der Stadtbücherei Kleve Unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Schwers, Karl (SPD) sind anwesend die Stadtverordneten: Frantz, Alexander (SPD) Huth, Erika (CDU) Kanders, Angelika (CDU) Kehren, Theo (CDU) Kepser, Friederike (CDU) Nuy, Erich (CDU) Rütter, Daniel (FDP) Schnütgen, Wiltrud (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) die sachkundigen Bürger: van Ackeren, Barend Dingeldey, Gabriele Overkamp, Monika Velten, Thomas die beratenden Mitglieder: Giesen, Clemens nicht anwesend: die sachkundigen Bürger Claßen, Gisela Scholten, Heinz Strähnz, Andreas Strohmenger-Pickmann, Alwine Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Brauer Herr Dr. Mönig, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Museums Frau Michels, Leiterin der Stadtbücherei Verwaltungsangestellte Willemsen Verwaltungsangestellter van Meegeren zugleich als Schriftführer 1

2 Ausschussvorsitzender Schwers eröffnet die Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Kleve, begrüßt die anwesenden Mitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht ergangen ist. Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht geäußert. 1. Vorstellung der Arbeit der Stadtbücherei Frau Michels referiert zunächst über die Personalsituation der Stadtbücherei Kleve. Das Haus verfüge inklusive der Büchereileitung über sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese seien in den verschiedensten Aufgaben der Bücherei tätig. Hinzu komme noch eine Reinigungskraft. Besonders weist Frau Michels auf die geänderten Öffnungszeiten hin. Seit dem habe man auch am Freitagnachmittag geöffnet. In ihren weiteren Ausführungen geht Frau Michels auf die Bestände der Stadtbücherei ein und stellt heraus, dass zusätzlich über die Fernleihe jedes Buch, das nicht im Bestand sei, besorgt werden könne. Diese Ausleihe sei jedoch nicht mehr kostenlos. Man erhebe für diese Serviceleistung eine Gebühr von 3,50. 1,50 dieser Gebühr gehe allerdings an die abgebende Bibliothek. Die Stadtbücherei Kleve sei wöchentlich 28 Stunden für die Benutzer und Benutzerinnen geöffnet. Im Jahre 2005 habe man 610 Neuanmeldungen verzeichnen können. Anschließend geht Frau Michels auf den Büchereietat ein und stellt fest, dass die zur Verfügung stehenden Mittel für eine kontinuierliche Arbeit des Hauses kaum ausreichen. Allein der Etatansatz für Werbung sei ihrer Meinung nach mit 2.000,00 zu niedrig bemessen. Insgesamt wünsche sie sich eine bessere finanzielle Ausstattung. Des Weiteren stellt sie heraus, dass man inzwischen über drei PC-Arbeitsplätze verfüge. Frau Michels verweist ferner auf einige Veränderungen im Hause. Seit November 1997 sei die Bücherei Kleve mit einer entsprechenden EDV-Ausstattung bedacht worden. Seit 1998 erhebe man Gebühren für die Entleihe neuer Medien wie z.b. CD-Roms. Negativ habe sich ihrer Meinung nach die ab eingeführte Jahresgebühr erwiesen. Sie stelle fest, dass die Leserzahl zurückgehe. Frau Michels geht ferner auf das Veranstaltungsprogramm der Bücherei ein und stellt heraus, dass der aus Anlass des Welttages des Buches durchgeführte Büchermarkt ein voller Erfolg gewesen sei. Sie freue sich insbesondere darüber, dass die erzielten Erlöse nun wieder für Neuanschaffungen eingesetzt werden könnten. Für die Zukunft plane man den Einsatz eines professionell erstellten Werbeflyers, der durch ein großzügiges Sponsoring möglich werde, allerdings noch nicht beauftragt sei. Man erhoffe sich durch diesen Flyer eine verstärkte Leserwerbung, müsse aber auch über mögliche zusätzliche Änderung nachdenken. Sie stellte folgende Punkte dabei heraus: Einführung von Schnupperausweisen (drei Monate kostenlos) für Neubürger in Zusammenarbeit mit dem Bürgerbüro Aktion Leser werben Leser befristete Gebührenbefreiung für Werber Erstellung eines monatlichen Handzettels über Neuerwerbungen Gebührenerlass bei Ausleihe von Medien in einem größeren Umfang Kostenlose Ausweise für Schulen und Kindergärten 2

3 Einführung eines Ausweises für Einzelausleihe Hierzu werde sie zu gegebener Zeit Vorschläge unterbreiten und erhoffe sich die Unterstützung des Ausschusses. Ausschussvorsitzender Schwers bedankt sich bei Frau Michels für die Ausführungen. Hinsichtlich der geplanten Änderung der Gebührensatzung werde man zu gegebener Zeit nach Vorlage einer entsprechenden Drucksache in den Fraktionen beraten. Das Anliegen der Büchereileitung habe man zur Kenntnis genommen. Nach einer Führung durch das Haus fragt Ausschussvorsitzender Schwers die Ausschussmitglieder, ob es Fragen zu den Ausführungen der Büchereileiterin gebe. Herr Frantz möchte wissen, ob sich die Büchereileiterin durch eine mögliche Gebührensenkung tatsächlich mehr Besucher erhoffe. Frau Michels bejaht diese Frage. Herr Velten stellt fest, dass die Situation der Büchereien insgesamt nicht sehr gut sei. Den Büchereien käme insbesondere vor dem Hintergrund des Bildungsauftrages eine wichtige Aufgabe zu. Für ihn seien Gebührennachlässe nachvollziehbar. Frau Schnütgen regt an, die Arbeit der Bücherei durch mehr Werbung aufzuwerten. Aus den Ausführungen der Büchereileiterin sei deutlich geworden, dass z.b. die neuen Öffnungszeiten von den Benutzern der Bücherei nicht ausreichend wahrgenommen worden seien. Mehr Werbung führe ihrer Meinung nach auch zwangsläufig zu höheren Besucherzahlen. 2. Bildung eines Gremiums zur Verleihung des Kulturpreises Ausschussvorsitzender Schwers erläutert den anwesenden Ausschussmitgliedern, dass nach den Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Kleve der Kulturpreis im Regelfall einmal in der Ratsperiode - möglichst zu deren Mitte - durch den Rat der Stadt Kleve aufgrund einer Entscheidung eines Preisgerichtes verliehen werde und bittet um Vorschläge für eine mögliche künftige Zusammensetzung dieses Gremiums. StV. Kepser macht für die CDU-Fraktion folgende Vorschläge: Frau Huth, Frau Hintzen, Herr Behrens, Herr Paterok, Frau Schnütgen, Frau Kepser. StV. Frantz nennt für die SPD-Fraktion folgende Namen: Herr Rütter, Frau Hintzen, Herr Drs. de Werd. Für die Offenen Klever nennt StV. Giesen folgende Namen: Bürgermeister Brauer, Kulturausschussvorsitzender Schwers, ein Mitglied der SPD- Fraktion, ein Mitglied der CDU-Fraktion, ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ein Mitglied der Fraktion Offene Klever, die Leiterin der Stadtbücherei, die Leiterin der Volkshochschule Kleve, Herr Drs. de Werd vom Museum Kurhaus Kleve und Herr Drs. Thissen vom Stadtarchiv. Nach kurzer Beratung werden die Vorschläge zur Abstimmung gestellt. 3

4 Bei einer Enthaltung sollen aus der CDU-Fraktion Frau Kepser und Frau Huth in das Gremium entsandt werden. Der Vorschlag der SPD-Fraktion, Herrn Daniel Rütter in das Gremium zu entsenden, wird mit 3 Enthaltungen angenommen. Einstimmig werden nachstehende namhafte Juroren benannt: Herr Giesen, Frau Schnütgen, Herr Drs. de Werd, Herr Behrens, Frau Hintzen, Herr Paterok. 3. Verlagerung des Stadtarchivs - Vortrag der Verwaltung - In Vertretung des erkrankten Museumsleiters Drs. de Werd nimmt der wissenschaftliche Mitarbeiter des Museums, Herr Dr. Mönig zu dem Tagesordnungspunkt Stellung. Anhand eines Grundrissplanes erläutert er den anwesenden Ausschussmitgliedern die derzeitige Situation des Hauses. Durch die Auslagerung des Stadtarchivs in ein anderes Gebäude biete sich für das Museum Kurhaus Kleve nun die einmalige Chance, das ehemalige Friedrich-Wilhelms-Bad in seiner Gesamtheit für museale Zwecke nutzbar zu machen. Hierfür seien jedoch erhebliche Baumaßnahmen vorzunehmen, um den historischen Zustand wiederherzustellen. Herr Dr. Mönig erläutert den Ausschussmitgliedern mögliche Umbaumaßnahmen. StV. Schnütgen möchte wissen, ob das Beuys-Archiv wieder so hergerichtet werden solle, wie dies auf den zu Beginn ausgelegten Postkarten zu sehen sei. Herr Dr. Mönig erwidert, dass dies nicht geplant sei. Herr Giesen möchte wissen, ob es konkrete Vorstellungen gebe, das Atelier von Beuys wieder so herzurichten, wie es einmal gewesen sei. Herr Dr. Mönig erwidert, dass ein pseudohistorischer Rückbau nicht geplant sei. Herr Velten zeigt sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, trotz sicherlich erheblicher Kosten das ehemalige Friedrich-Wilhelms-Bad für das Museum Kurhaus Kleve zu erschließen. Frau Huth möchte wissen, ob es bereits Erkenntnisse zu möglichen Kosten gebe. Dr. Mönig erwidert, dass seines Erachtens zunächst ein Planungsauftrag folgen müsse. Erst nach konkreter Planung könne man eine Kostenkalkulation vornehmen. Bürgermeister Brauer hält eine Diskussion um mögliche Kosten zurzeit noch für verfrüht. Es seien Gespräche mit dem Museumsleiter Herr Drs. de Werd vereinbart. Aufgrund der Erkrankung des Museumsleiters seien diese Gespräche jedoch noch nicht geführt worden. Die Zeitschiene sei so angelegt, dass mögliche Zuschüsse für eine Projektrealisierung nicht verloren gingen. StV. Frantz stellt für die SPD-Fraktion fest, dass man sich über die Planungen für die künftige Nutzung des Friedrich-Wilhelms-Bades freue und regt an, den Planungsauftrag in der zweiten Jahreshälfte 2006 in Auftrag zu geben. 4

5 Bürgermeister Brauer regt an, zunächst die Gespräche mit dem Museumsleiter abzuwarten. Ausschussvorsitzender Schwers befragt die Ausschussmitglieder, ob eine Empfehlung für einen Planungsauftrag ausgesprochen werden soll. Bürgermeister Brauer bittet noch einmal darum, mehr Vertrauen für die Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Museumsleiter in dieser Angelegenheit aufzubringen. Für die SPD-Fraktion stellt StV. Frantz den Antrag, Mittel für den möglichen Planungsauftrag im Nachtrag 2006 einzustellen. Bei sechs Ja- und sechs Nein-Stimmen wird der Antrag abgelehnt.* * Hinweis der Verwaltung: Eine Überprüfung des Abstimmungsergebnisses hat ergeben, dass mit Ja lediglich 5 Ausschussmitglieder gestimmt haben, mit Nein haben 6 Mitglieder votiert, 1 Ausschussmitglied hat sich der Stimme enthalten. Der Ausschussvorsitzende wurde hierüber informiert. 4. Mitteilungen./. 5. Anfragen./. Ende der Sitzung: Uhr. (Schwers) Ausschussvorsitzender (van Meegeren) Schriftführer 5