I n h a l t s v e r z e i c h n i s

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1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 07./IX. Ratsperiode Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem , Uhr, im Rathaus - Zi. 117 Seite 1. Vorstellung des Projektes Caravan und Satellit Vorstellung des neuen Leiters der Stadtbücherei 5 3. Controllingbericht des Fachbreichs Schulen, Kultur und Sport für das 3. Quartal Fachbereich Kultur - Drucksache Nr. 714 /IX Haushaltssatzung für das Jahr Rückblick auf das Jahr 2012 und Ausblick auf das Jahr Theatergremium 7 7. Mitteilungen./. 8. Anfragen a) Zuschüsse für die Stadtbücherei b) Weihnachtsmarkt 7 7 8

2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 07./IX. Ratsperiode Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Kleve am Mittwoch, dem , Uhr, im Rathaus - Zi. 117 Unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Cosar, Jörg (CDU) sind anwesend die Stadtverordneten: Ackeren, van, Barend Boskamp, Heinz Döllekes, Fredi Frantz, Alexander Gebing, Wolfgang Kanders, Angelika Kanders, Josef Kepser, Friederike Meyer-Wilmes, Dr. Hedwig Schnütgen, Wiltrud Zigan, Paul FDP SPD SPD für Fischer, Heidi SPD CDU CDU CDU für Verhoeven, Werner CDU Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Offene Klever Sachkundigen Bürger Gerritzen, Christa Hintzen, Sigrun Jacobs, Barbara Schmidthausen, Josef Strohmenger-Pickmann, Alwine Nicht anwesend: Berens, Reinhard Fischer, Heidi Rickes, Sven Verhoeven, Werner SPD CDU Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Brauer Erster Beigeordneter Haas Stadtoberamtsrätin Wier Prof. Kunde, Museum Kurhaus Kleve MLIS Neumann (Master of Library and Information Science) Stadtamtsinspektor Derks zugleich als Schriftführer 2

3 Gäste: Frau Schulze-Heiming, Kleve Marketing Frau Peters, Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Niederrhein (BBK) Herr Scheuss, Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Niederrhein (BBK) Ausschussvorsitzender Cosar eröffnet die Sitzung des Kulturausschusses, begrüßt die Mitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht ergangen ist. Das Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom findet keine Beanstandung und wird somit von den Ausschussmitgliedern genehmigt. Ausschussvorsitzender Cosar teilt mit, dass sich die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 6. "Theatergremium" erweitert. 1. Vorstellung des Projektes Caravan und Satellit Frau Nicole Peters vom BBK stellt anhand einer Power-Point-Präsentation das Kunstprojekt des BBK Niederrhein im öffentlichen Raum aus dem Jahre 2011 vor. Hiernach habe der BBK Niederrhein mit einem Caravan vom bis fünf Stationen am südlichen Niederrhein mit den Städten Mönchengladbach, Nettetal, Viersen, Mönchengladbach und Krefeld besucht, um die Kunst an diese Orte zu transportieren. Hierbei habe der Caravan an jedem Ort eine knappe Woche verweilt und sei zum Installationsobjekt, öffentlichem Amt, Staat im Staate, Beobachtungsposten und zum Wohnort der Künstler geworden, die ihn für interaktive Projekte genutzt hätten. Komplementär zur jeweiligen lokalen Kunstszene, "den Satelliten" habe der Caravan Kunst im öffentlichen Raum zur Thematik Heimat, Reise, Mobilität, Ortswechsel, Entwurzelung, Luxus und Armut, in direktem Kontakt mit Passanten ohne Umwege über Galerien oder Ausstellungshäusern gezeigt. Hierbei sei die lebendige Kunstszene des südlichen Niederrheins durch die einmonatige Caravanreise in der Region miteinander vernetzt und über die Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen worden. 3

4 Nunmehr wolle der BBK mit dem Projekt "Caravan und Satellit" 2013 in den Städten Duisburg, Geldern, Kalkar, Kleve und Emmerich, dem nördlichen Teil des Niederrheins, Kunst im öffentlichen Raum präsentieren. Auf Kleve bezogen, so Frau Peters, werde hierbei eng mit dem Projektraum Bahnhof 25 e.v. zusammen gearbeitet. Ausschussvorsitzender Cosar fragt nach, wo denn in Kleve gestartet werde. Herr Gilbert Scheuss vom BBK antwortet, dass es den Künstlern überlassen werden solle, an welchen verschiedenen Punkten sie ihre Projekte vorstellten. Denkbar seien hier sicherlich der Bereich der Unterstadt, insbesondere der Minoritenplatz und die Hochschule. Was den Zeitraum anbelange, so werde sich dieser vom bis zum erstrecken. Im weiteren Ablauf werde der Caravan donnerstags anreisen, eine Pressekonferenz veranstaltet werden, der Aufbau erfolgen und die Ausstellung Samstag eröffnet werden, welche bis Mittwoch andauern werde. Die "Kunst auf Achse" in oder rund um den Caravan werde gleichzeitig mit den "Satelliten", sprich dem Projekt des Künstlers, eröffnet. Stadtoberamtsrätin Wier erläutert, dass sich der BBK zur Umsetzung seines Konzeptes "Caravan und Satellit 2013" eine finanzielle Zuwendung seitens der Stadt Kleve wünsche. Hiernach sei ein Betrag in Höhe von Euro in Form von kommunaler Förderung und/ oder Sponsoring erforderlich. In diesem Zusammenhang habe das Kleve Marketing der BBK bereits signalisiert, dass man dieses Projekt für Kleve gewinnen wolle. Auf die Frage, mit welchen Kosten dieses Projekt insgesamt kalkuliert werde, antwortet Herr Schleuss, dass es sich hierbei um einen Betrag von Euro handele. Allerdings habe der BBK hierzu bereits eine Landesförderung beantragt. StV. Meyer-Wilmes erklärt, dass der Erfolg eines solchen Projektes sicherlich davon abhängig sei, zu welchen Themen vor Ort gearbeitet werde. Zudem stelle sie sich die Frage, ob dieses Projekt Bezüge zu lokalen Ausstellungen herstelle. Frau Peters antwortet, dass das Projekt im Caravan Dinge behandele, die die Stadt hergebe. Allerdings laufe derzeit ein sogenannter Juryprozess, der über diese Dinge befinde. Hierzu sollten Satellit und Caravan Bezugslinien herstellen, um der Kulturszene vor Ort gerecht zu werden. Frau Schulze-Heiming ergänzt, dass im Arbeitskreis regionale Kultur das Projekt "Caravan und Satellit" über eine starke Gewichtung verfüge, da dieses der regionalen Kulturförderung dienen solle. Zudem sei es geradezu ideal, Netzwerke zu schaffen. Zudem stünde der BBK in enger Absprache mit den "Satelliten". Daher sei das Konzept in seiner Gesamtheit zu betrachten. StV. Kepser fragt nach, nach welchen Kriterien die Künstler ausgewählt würden und wer sich in der Jury befände. Frau Peters antwortet, dass sich die Künstler bewerben könnten oder auch von dem BBK angeschrieben würden. Hinsichtlich der Jury gehöre dieser u.a. Dr. Roland Mönig an. Ausschussvorsitzender Cosar bedankt sich bei den Vertretern des BBK für die Projektvorstellung. 4

5 Sachkundige Bürgerin Strohmenger-Pickmann ergänzt, dass zu der Auswahl des Projektes 2013 neben Emmerich auch noch die Stadt Neuss ins Spiel kommen werde; sie Emmerich spannender als Neuss empfinde. Zudem solle man wissen, wie die Route verlaufe und was im Einzelnen gemacht werde. Frau Schulze-Heiming erklärt, dass man diesen Prozess vom Marketing aus weiter verfolgen werde. Ausschussvorsitzender Cosar erklärt, dass der Kulturausschuss dieses Projekt wohlwollend begleiten werde. 2. Vorstellung des neuen Leiters der Stadtbücherei MLIS Neumann stellt sich dem Kulturausschuss in einer kurzen Zusammenfassung zur Schilderung seines Werdeganges vor und teilt mit, dass er seit dem die Stadtbücherei übernommen habe. Dort sei er auf hochmotivierte Kollegen gestoßen. StV. Kepser fragt nach, worin Herr Neumann die Schwerpunkte in seine Arbeit lege und ob er sich bereits einen Überblick habe verschaffen können, was vorrangig behandelt werden solle. Herr Neumann antwortet, dass es sich bei den Besuchern der Stadtbücherei um homogene Zielgruppen handele und die Interessen unterschiedlich seien. So gelte es derzeit, die breite Palette der Angebote zu durchforsten und über kurz oder lang in digitale Medien einzusteigen. Allerdings müsse hierbei sorgsam mit den haushaltstechnischen Mitteln umgegangen werden. StV. Kanders fragt nach, ob regelmäßige Aktivitäten geplant seien. Insbesondere denke sie hierbei an Aktionen mit Kindern im "Krabbelalter". Herr Neumann erwidert, dass für diese von ihr genannte Zielgruppe derzeit noch nichts geplant sei. Allerdings werde man an dem vom Kultursekretariat Gütersloh geförderten Projekt des Leseclubs/ Juniorleseclubs weiterhin festhalten. Bürgermeister Brauer ergänzt, dass sich die Stadtbücherei sicherlich auch in Konkurrenz zur Bibliothek der Hochschule Rhein-Waal sehe, sich hieraus aber in der Ergänzung Synergien entwickeln könnten. Daher gelte es, zunächst einmal den Bestand zu durchforsten und im Jahre 2013 ein visionäres Konzept vorzustellen. Ausschussvorsitzender Cosar bedankt sich bei Herrn Neumann für seine Vorstellung und ergänzt, dass sich die Stadtbücherei sicherlich auf die neuen Medien einzustellen habe. 5

6 3. Controllingbericht des Fachbreichs Schulen, Kultur und Sport für das 3. Quartal Fachbereich Kultur - Drucksache Nr. 714 /IX. - Stadtoberamtsrätin Wier teilt mit, dass aufgrund geringer Besucherzahlen bei den städtischen Veranstaltungen der Ansatz der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte im Produkt 0401 nach unten habe angepasst werden müssen. Einsparungen bei den Forstgartenkonzerten hätten dazu geführt, dass der Ansatz für die Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen um rund Euro hätte gemindert werden können. Beim Museum Kurhaus Kleve, Produkt 0404, würden Mehreinnahmen von ca Euro erwartet. Allerdings würden die Mehreinnahmen dringend für die erhöhten Betriebsausgaben benötigt. Zudem müsse anlässlich der Erweiterung der Ausstellungsfläche zusätzliches Aufsichtspersonal eingestellt werden, was zur Steigerung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um rund Euro führe. Ob allerdings im Rahmen der Gesamtdeckung des Fachbereiches die Fehlbedarfe gedeckt werden könnten, könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschließend gesagt werden. Hierzu gelte es, die Mehrausgaben aus dem gesamten Produkthaushalt zu decken. 4. Haushaltssatzung für das Jahr 2013 Erster Beigeordneter Haas erläutert die allgemeinen Rahmenbedingungen für den Haushalt 2013 unter den NKF-Rahmenbedingungen, zu denen erstmals ein positives Ergebnis 2012 erwartet werden könne. Bei der Kultur stünden den Erträgen von 1,2 Mio. Euro Aufwendungen in Höhe von 4,3 Mio. Euro gegenüber. Der Etat des Museums sei ausreichend bemessen, wobei rd. 1 Mio. Zuschussbedarf für das Museum bestehe. Stadtoberamtsrätin Wier stellt den Ausschussmitgliedern die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2013 anhand einer Power-Point-Präsentation vor, wobei diesen der Haushaltsentwurf für den Bereich Kultur als Handout zur Verfügung gestellt wird. Auf Nachfrage, warum bei Produkt 0401 Leistungen GSK im Ansatz von Euro dieser im Jahre 2013 auf Euro erhöht worden sei, antwortet Erster Beigeordneter Haas, dass hier die Begegnungsstätten diesem Produkt zugeordnet worden seien. Der Kulturausschuss nimmt die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2013 zur Kenntnis. 5. Rückblick auf das Jahr 2012 und Ausblick auf das Jahr 2013 Zu diesem Tagesordnungspunkt führt Herr Prof. Kunde aus. In seinem Rückblick auf das Jahr 2012 hebt er insbesondere die Neueröffnung des Museums vom 07. bis zum hervor. Es sei ihm eine Freude, dass das Museum um 700 qm Ausstellungsfläche habe erweitert werden können. So plane er für das Jahr 2013, das Haus vornehmlich für die Gegenwartskunst zu öffnen. Er stellt in diesem Zusammenhang das geplante Museumsprogramm vor. 6

7 6. Theatergremium Hierzu führt sachkundige Bürgerin Hintzen aus und unterrichtet den Kulturausschuss darüber, dass sich das Theatergremium bislang dreimal in einer großen Runde getroffen habe, in denen es einen regen Erfahrungsaustausch gegeben habe. So gehörten dem Theatergremium derzeit Ehrenamtliche aus den Bereichen des XOX-Theaters, Berufskollegs Kleve, Theaters im Fluss, Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, des Theaters mini-art der Gesamtschule Goch, der Gesamtschule Hoffmannallee und Mitgliedern des Kulturausschusses der Stadt Kleve sowie des Fachbereiches Kultur der Stadt Kleve an. Die Theaterkultur und das Jugendtheater neu zu beleben und eine stärkere Vernetzung mit Schulen seien hier u.a. als Ziele formuliert worden. Zudem habe das Gremium eine Auswahl an Theaterstücken für die neue Spielzeit gesichtet und hierzu eine Auswahl getroffen. Bei der dritten Sitzung des Gremiums am seien zudem Andreas Gebbink und Claudia Groenewald von der Neuen Rhein Zeitung eingeladen worden, um intensiv darüber zu diskutieren, wie die Öffentlichkeit über das Theaterprogramm ausreichend informiert werden könne. Frau Hintzen unterstreicht, dass noch ein ganzes Stück Arbeit vor dem Theatergremium liege und sich die Neubelegung der Theaterlandschaft als ein langer Prozess erweise, bei dem sicherlich Rückschläge zu verzeichnen seien, so dass ein langer Atem erforderlich sei. Ausschussvorsitzender Cosar erklärt, dass in diesem Gremium offensichtlich "Leben" stecke und zeitgerecht aus diesem weiter berichtet werde. 7. Mitteilungen./. 8. Anfragen a) Zuschüsse für die Stadtbücherei StV. Kepser fragt nach ob sich, da die Stadtbücherei nun über einen Master of Library and Information Science verfüge, hieraus auch Zuschüsse generieren ließen. Stadtoberamtsrätin Wier antwortet, dass es Zuschüsse zu bestimmten Projekten gebe. MLIS Neumann ergänzt, dass derzeit das Projekt "Munzinger Datenbank" laufe, was gänzlich vom Land finanziert werde. 7

8 b) Weihnachtsmarkt StV. Frantz teilt mit, dass es bemerkenswert gewesen sei, wie sich der Vorsitzende des Vereins Weihnachtsmarkt e.v., Rolf Görtz, der Flugblattverteilung von NPD-Mitgliedern auf dem Weihnachtsmarkt entgegengestellt habe. Dieses wolle er im Ausschuss nochmal lobend erwähnen. Ausschussvorsitzender Cosar ergänzt, dass durch diese Handlungsweise deutlich zu erkennen sei, dass Kleve der NPD keinerlei Raum biete. Ende der Sitzung: Uhr (Cosar) Vorsitzender (Derks) Schriftführer 8