Haushaltsrechnung 2016

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1 Haushaltsrechnung 2016 Einzelplan 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2016 für den Einzelplan 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche 3

4 4 VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 08 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2016 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO) III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von V Umsetzungen Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel (Anlage V/1) Kapitel (Anlagen V/2 V/6) Kapitel TG 51 (Anlage V/7) VI 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) VIII 1) Anzahl der Anmietverhältnisse im Epl. 14 mit einer Jahresbruttomiete größer 1 Million EUR (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/771 75, 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese vier Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) bzw. Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm der Landestalsperrenverwaltung entsprechend Anlagen zu Kapiteln 09 20, 09 21, und (Diese vier Anlagen betreffen nur den Epl. 09) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 15 Abs. 2 Satz 5 HG 2015/2016 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung der Staatsbetriebe und Bilanz der Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe behandelt werden sowie von NSM- Echtbetrieben XII/1 Bilanz des Staatsbetriebes für Mess- und Eichwesen XII/2 Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes für Mess- und Eichwesen XII/3 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz XII/4 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf XII/5 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Großschweidnitz XII/6 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Rodewisch XII/7 Bilanz des Heimes Haus am Karswald Arnsdorf XII/8 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Altscherbitz XII/9 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Funkenburgstraße Leipzig XII/10 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Dresden XII/11 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Pirna 5

6 XIII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XVI Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 6

7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2016 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz 7

8 08 01 Ministerium Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Gebühren der beim SMS gebildeten Geschäfts- und Schiedsstellen Vermischte Einnahmen 4.243, , , , , , , , , ,00 79, ,00 920,44 79, ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Sozialversicherungsträgern , , , , , Einnahmen und Zinsen aus Vermächtnisgeldern Vgl. Vermerk bei 08 01/ ,00 200,00 200, Einnahmen aus Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB 151,60 151,60 apl. 151,60 Gesamteinnahmen: , , , , , ,98 Saldo ,28 8

9 08 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Staatsministers/der Staatsministerin , , , , , Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 3.377, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Technischer Hilfe Die Verbuchung der Personalausgaben erfolgt bei 07 07/428 04, 07 15/428 04, 07 20/428 04, 07 20/ Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , ,00 736, , , Sonstige Entschädigungen für Mitglieder der Staatsregierung 6.600, , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , , , , , , , , , , ,00 9

10 08 01 Ministerium Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , Reisekostenvergütungen Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 300,0 T in 2016 zu Lasten der Hauptgruppe 5 des Einzelplans Vermischte Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Vorsitz von Konferenzen der Minister, Senatoren und Staatssekretäre der Länder , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen apl.ar Zuschüsse und Kosten für gesellschafts- und sozialpolitische Auszeichnungen Zuschüsse aus Vermächtnisgeldern Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 08 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 01/ Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse aus Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB , , , , , ,15 200, , ,63 200, , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , ,73 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , Investitionskostenzuschüsse aus Vermächtnisgeldern Einseitig deckungsfähig zu Lasten 08 01/ Besondere Finanzierungsausgaben 10

11 08 01 Ministerium Erstattungen der Beihilfen und Versorgungsanteile für die Beamten des Landesprüfungsamtes an das Land Erstattung der sonstigen Personal- und Sachkosten der Verwaltung , , , , , , , , , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , , , , , , Ausgaben für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , , , , ,19 Summe der gruppe , , , , , , , ,19 Saldo ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,16 Saldo ,93 11

12 08 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,64 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,64 Ausnahme für Investitionen ,64 Gesamteinnahmen , ,28 Personalausgaben ,62 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , ,60 Besondere Finanzierungsausgaben , ,61 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 200, , , , , , , , , , , , , ,16 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,18 Saldo ,21 12

13 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Zur Umsetzung des Stellenabbaus sind im Einzelplan 08 insgesamt 50 kw-vermerke pauschal ausgebracht. kw 2017: 20, davon 4 im Kapitel 08 01, 16 im Kapitel 08 50, kw 2018: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel 08 50, kw 2019: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel 08 50, kw 2020: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 2.037, , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes zur Begabtenförderung berufliche Bildung Vgl. Vermerk bei 08 02/ Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Ländern 6.000, , , , , , Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit außerhalb von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Zuschüsse der EU für grenzübergreifende Projekte Vgl. Vermerk bei 08 02/ Sonstige Erstattungen aus dem Inland Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattungen von Versorgungszuschlägen 13

14 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Gesamteinnahmen: , , , , , ,62 Saldo ,63 14

15 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Ausgaben Personalausgaben Zuschläge zur Personalgewinnung Leistungsorientierte Besoldung , , , , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem SächsBeamtVG Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 4.021, , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 1.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit auslaufendem Arbeitsverhältnis Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Zuführungen an die Versorgungsrücklage Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 571, , , , , , , , Vermischte Personalausgaben 5.000, , , Ausgaben für das Jobticket 7.619, , , , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes 15

16 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Sächsisches Verwaltungsnetz Sachausgaben zur behindertengerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen , , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung, Umschulung Fachliche Aus- und Fortbildung Dritter Gerichts- und ähnliche Kosten Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für Maßnahmen der Staatsmodernisierung , , , Reisekostenvergütungen , , , , , Umsch. Reisekostenvergütungen im Rahmen des Vorsitzes der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (einschließlich nachgeordneter Bereich) Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten 1.900, , , , , , , , , , , , ,00 16

17 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 59,27 59, , , , Beiträge für Mitgliedschaften , , , , , Sachausgaben nach dem Berufsbildungsgesetz Ausgaben für Bildungsmaßnahmen nach dem Förderprogramm des Bundes zur Begabtenförderung berufliche Bildung Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 02/ Ausgaben für EU-Projekte im Sozialbereich 6.000, , , Künstlersozialabgabe 1.185, ,00 185, , , Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei Projekten internationaler Zusammenarbeit Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben bei grenzüberschreitenden und transnationalen Programmen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 02/ , , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausgleichsabgabe nach SGB IX Zuschüsse für wissenschaftliche Veranstaltungen und Forschungsvorhaben , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , ,33 Saldo ,84 17

18 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,62 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,01 Ausnahme für Investitionen ,01 Gesamteinnahmen , ,63 Personalausgaben ,23 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,93 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,33 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , ,71 Saldo ,47 18

19 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes zur Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft und Heizung Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Vgl. Vermerk bei 08 03/ Erstattungen des Bundes aus dem Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Zuweisungen des Bundes für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 19, , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Vgl. Vermerk bei 08 03/ ,00 800,00 800,00 gruppen 51 Leistungen der Kriegsopferfürsorge Einnahmen aus Beihilfen Darlehensrückflüsse Anteil des Bundes an den Aufwendungen der Kriegsopferfürsorge , , , , , , , , , , , , , , ,00 19

20 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , ,75 Saldo ,48 52 Leistungen an Impfgeschädigte, Hepatitis-C-Infizierte sowie Geschädigte infolge medizinischer Maßnahmen Rückeinnahmen aus Beihilfen und Leistungen der Kriegsopferversorgung Darlehensrückflüsse Anteil des Bundes an den Leistungen nach dem AntiDHG Erstattung des Landesanteils an den Leistungen nach dem AntiDHG , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 Saldo ,99 53 Leistungen an Opfer von Gewalttaten und an rehabilitierte politisch Verfolgte bei gesundheitlichen Schädigungsfolgen Rückeinnahmen aus Beihilfen und Leistungen an Opfer von Gewalttaten sowie aus Leistungen nach dem Strafrechtlichen und Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz Darlehensrückflüsse Anteil des Bundes an den Leistungen , , , , , , ,00 194, , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,90 Saldo ,43 20

21 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen 54 Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen von Krieg und Diktatur Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz Vgl. Vermerk bei 08 03/ , , , Erstattungen des Bundes nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 Saldo ,69 55 Bürgerschaftliches Engagement Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen des Bundes für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Vgl. Vermerk bei 08 03/ , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,49 Saldo ,74 Gesamteinnahmen: , , , , , ,93 Saldo ,09 21

22 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 588, , ,54 588, ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen apl. Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 03/ Zuweisungen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Ausgaben für Unterkunft und Heizung aus Mitteln des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Ausgaben für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus Mitteln des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Erstattungen von Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Erstattungen von Kosten der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Zuweisungen für Verwaltungskosten bei der Gewährung von Jungendhilfe nach der Einreise 400,00 400,00 400, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erstattungen nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen , , , , , , Erstattungen zur Erhaltung der Ehrengräber von Angehörigen der Bundeswehr Erstattungen von Eintrittsgeldern infolge Mindereinnahmen durch Inanspruchnahme des Landesfamilienpasses Zuschüsse für Traumaambulanzen , , , , , , ,00 10, , ,00 22

23 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse zur Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege , , , , , Zuschüsse zur Förderung Sonstiger , , , , , Zuschüsse zur Förderung des 80. Deutschen Fürsorgetages des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V Zuführungen an den Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Zuschüsse zur Schuldnerberatung, Schuldenprävention und Verbraucherinsolvenzberatung , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse für Maßnahmen für Hilfen bei außergewöhnlichen Elementarschadensereignissen Zuschüsse für Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden in Jugendhilfeeinrichtungen Vgl. Vermerk bei 15 04/ ,64 612,64-612,64 gruppen 51 Leistungen der Kriegsopferfürsorge Anteil des Bundes an den Einnahmen , , , , , , , Beihilfen und sonstige Leistungen an natürliche Personen , , , , , Darlehen 5.000, , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,46 Saldo ,85 23

24 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen 52 Leistungen an Impfgeschädigte, Hepatitis-C-Infizierte sowie Geschädigte infolge medizinischer Maßnahmen Erstattungen von Leistungen und Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger Erstattungen an Sonstige Versorgungsbezüge, Beihilfen und sonstige Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene , , , , , , , , , , , , , , , Darlehen , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,13 53 Leistungen an Opfer von Gewalttaten und an rehabilitierte politisch Verfolgte bei gesundheitlichen Schädigungsfolgen Anteil des Bundes an den Einnahmen , ,00 753, , , Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder Erstattungen von Leistungen und Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger Erstattungen an Sonstige Versorgungsbezüge, Beihilfen und sonstige Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene 390,42 500,00 109,58 390,42 500, , , , , , , , , , , , , , , , Darlehen 5.000, , ,00 24

25 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , ,98 Saldo ,35 54 Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen von Krieg und Diktatur Anteil des Bundes an den Einnahmen Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 03/ , , , Erstattungen zur Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden Erstattungen der Verwaltungskosten an Krankenkassen Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz , , , , , , ,88 40, , ,77 40, , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,88 Saldo ,70 55 Bürgerschaftliches Engagement Haftpflicht- und Unfallversicherungsschutz für bürgerschaftlich Engagierte , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen aus Zuschüssen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Zuschüsse zur Förderung des Ehrenamtes Förderung von Freiwilligendiensten und Alltagsbegleitern Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahmen geleistet werden , , , , , , , , , , , , , , ,00 25

26 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , ,34 Saldo ,84 56 Maßnahmen der Bürgerberatung und Bürgerhilfe Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben , ,64 apl , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , Zuschüsse an öffentliche Unternehmen Zuschüsse an soziale Einrichtungen Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen , , , , , , , , , , Zuschüsse an Sonstige , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,74 Saldo ,87 57 Ergänzendes Hilfesystem institutioneller Missbrauch Erstattungen von Ausgaben des Bundes Erstattungen von Verwaltungskosten der Landesstelle "Ergänzendes Hilfesystem institutioneller Missbrauch" Unterstützungsleistungen für Betroffene von institutionellem Missbrauch 26

27 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe Saldo Gesamtausgaben: , , , , , , , ,32 Saldo ,04 27

28 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,10 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,81 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,81 Gesamteinnahmen , , , , , , ,19-612,64-612,64-612,64-612,64 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,32 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,39 Saldo ,13 28

29 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und Kostenerstattungen in Adoptionsverfahren Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen Rückeinnahmen aus Zuschüssen für Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen Vgl. Vermerk bei 08 04/ , ,00 298, , , , , , , ,00 499,68 499,68 499,68 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (Bundesanteil) Vgl. Vermerk bei 08 04/ Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (Landesanteil) , , , , , , , , , ,00 gruppen 53 Internationale Jugendarbeit Rückflüsse aus Zuweisungen und Zuschüssen des Deutsch-Französischen und des Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Vgl. Vermerk bei 08 04/ Zuschüsse des Deutsch-Französischen und des Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Vgl. Vermerk bei 08 04/633 53, 08 04/ , , ,00 552, , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,23 56 Umsetzung der "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" und des "Fonds zur Sicherstellung der Netzwerke Frühe Hilfen und der psychosozialen Unterstützung von Familien" 29

30 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen Vgl. Vermerk bei 08 04/ , , , Zuweisungen des Bundes Vgl. Vermerk bei 08 04/TG , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,60 Saldo ,69 Gesamteinnahmen: , , , , , ,65 Saldo ,82 30

31 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Beweiserhebung und Kostenerstattung 1.237, , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 08 04/ Erstattungen für kommunale Träger von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Vgl. Vermerk bei 08 04/ Erstattungen für freie Träger von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Gegenseitig deckungsfähig mit 08 04/ , , , , , , , , , ,00 gruppen 51 Gesetzliche Leistungen zur Stärkung von Familien Die der gruppe sind mit Ausnahme 08 04/ gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 04/ , , , , , , , Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Erstattungen von Kosten nach dem Sächsischen Kindergesundheits- und Kinderschutzgesetz (SächsKiSchG) Landeserziehungsgeld , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,44 Saldo ,27 31

32 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche 52 Maßnahmen zur Stärkung von Familien Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , Zuschüsse an natürliche Personen Zuschüsse zur Förderung von Familienbildungs- und Familienerholungsmaßnahmen , , , , , , , , , , Zuschüsse an die Stiftung "Hilfe für Familie, Mutter und Kind" , , , , Zuführungen an das Grundkapital der Stiftung "Hilfen für Familie, Mutter und Kind" Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,33 53 Internationale Jugendarbeit Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse des Deutsch-Französischen und Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 04/ Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 04/ Zuschüsse an freie Träger Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 04/ , , ,00 552, , , , , , , , , , Zuschüsse für das Koordinierungszentrum deutsch-tschechischer Jugendaustausch , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,73 32

33 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche 54 Kinder und Jugendliche Die , , , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse sowie sonstige Erstattungen an Bund-Länder-Einrichtungen im Bereich der Jugendhilfe Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Erstattungen für den Vollzug des Landesjugendhilfegesetzes 4.707, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse an freie Träger , , , , , Zuschüsse für Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2016 zu Gunsten 08 06/ Satz 2 der Erläuterung ist verbindlich. Zuführungen an das Grundkapital der "Sächsischen Jugendstiftung" , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,48 Saldo ,10 56 Umsetzung der "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" und des "Fonds zur Sicherstellung der Netzwerke Frühe Hilfen und der psychosozialen Unterstützung von Familien" Die der gruppe sind mit Ausnahme 08 04/ gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 04/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahmen geleistet werden Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Drittmitteln Reisekostenvergütungen , , , , , , , , , ,00 33

34 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.540, , , , , Sonstige Zuweisungen an Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 04/ Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , , , Zuschüsse an freie Träger , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,70 Saldo ,69 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,10 Saldo ,36 34

35 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,78 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,04 Ausnahme für Investitionen ,04 Gesamteinnahmen , ,82 Personalausgaben ,46 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , ,80 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,10 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,45 Saldo ,18 35

36 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus der Abgabe von Wertmarken zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen Rückeinnahmen aus investiven Zuweisungen und Zuschüssen der TG Rückeinnahmen aus Zahlungen von Landesblindengeld Rückeinnahmen aus Zahlungen für andere Nachteilsausgleiche Rückeinnahmen aus Zahlungen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im Nahverkehr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen 1.000, , , Zuweisungen des Bundes für Projekte der Suchtprävention Anteil des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen an den Ausgaben zum Landesblindengeld , , , , , Zuweisungen des Bundes für das Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen ("Job 4000" - Programm) Vgl. Vermerk bei 08 05/ Rückzahlungen des Integrationsamtes von nicht gebundenen Bundesmitteln für das "Job 4000" - Programm Vgl. Vermerk bei 08 05/ Zuweisungen des Bundes gemäß der Richtlinie "Initiative Inklusion" sowie Einnahmen aus Zinsen Vgl. Vermerk bei 08 05/TG , , ,00 36

37 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Gesamteinnahmen: , , , , , ,48 Saldo ,98 37

38 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Beweiserhebung und Kostenerstattung 119, , ,90 119, ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Einnahmen aus der Abgabe von Wertmarken zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen , , , , , Zuweisungen für das Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen ("Job 4000" - Programm) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 05/ Rückzahlungen nicht gebundener Mittel aus dem "Job 4000" - Programm an den Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 05/ Erstattungen für den Vollzug des SächsIntegrG und des SächsPsychKG Erstattungen für Aufwandsentschädigungen und Geschäftsbedarf des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Landesblindengeld Gegenseitig deckungsfähig mit 08 05/ Andere individuelle Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen Vgl. Vermerk bei 08 05/ Erstattungen an die Verkehrsbetriebe für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im Nahverkehr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für die Geschäftsführung der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl" gruppen 51 Umsetzung der Richtlinie des Bundes "Initiative Inklusion" Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 05/ Einnahmen aus Rückflüssen, einschließlich Zinsen aus Rückerstattungen, sind von den Ausgaben abzusetzen. 38

39 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Zuweisungen an den Kommunalen Sozialverband Sachsen , , , , , Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit , , , , , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen 1.095, , , Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe , , , , , , , ,91 Saldo , Weiterer Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderungen gemäß 9 LBlindG Die der gruppe sind mit Ausnahme von 08 05/ gegenseitig deckungsfähig. Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der Allianz Arbeit plus Behinderung und der UN-Behindertenrechtskonvention Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe , , , , , , , , , Zuschüsse an natürliche Personen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an öffentliche Unternehmen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an private Unternehmen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an soziale Einrichtungen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an Sonstige für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe 6.100, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 39

40 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger Die Ausgaben der gruppe sind in Höhe von 300,0 T in 2015 und in Höhe von ,0 T einseitig deckungsfähig zu Lasten 05 45/TG 72. Die Verpflichtungsermächtigungen sind einseitig deckungsfähig zu Lasten 05 45/TG 72 mit Ausnahme 05 45/ Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , , , , , , , , , , , Zuführungen an das Grundkapital der Landesstiftung "Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl" Summe der gruppe , , , , , , , ,08 Saldo ,57 56 Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Suchtabhängige und psychisch Kranke Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , , , , , , , , Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,05 40

41 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Gesamtausgaben: , , , , , , , ,04 Saldo ,24 41

42 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,39 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,63 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,63 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , , ,08 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,04 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,56 Saldo ,26 42

43 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Zuweisungen nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Vgl. Vermerk bei 08 06/TG , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für das Investitionsprogramm nach Art. 52 PflegeVG für ambulante, teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen , , , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , , , , , , , , , , , , , , , , Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 901,18 901,18 901,18 43

44 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme apl. Nachzahlungen nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) von den Krankenkassen , , ,78 Gesamteinnahmen: , , , , ,84 Saldo ,84 44

45 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen apl.ar Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für das Investitionsprogramm nach Art. 52 PflegeVG für ambulante, teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen Rückzahlungen an den Bund wegen nicht vollständiger Erbringung des Kommunalanteils an der Förderung sowie aufgrund von Zinserstattungsansprüchen nach Art. 52 PflegeVG Förderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2016 zu Lasten 08 04/ Einseitig deckungsfähig in 2016 bis zur Höhe von 8.000,0 T zu Lasten 05 03/TG 51. Abwicklung von Fördermaßnahmen des Europäischen Sozialfonds Förderzeitraum Zuschüsse nach der Verordnung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungsangeboten , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 51 Einzelförderung nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 06/119 01, 08 06/ Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , ,00 Summe der gruppe , , , , ,67 Saldo , , ,01 53 Infrastrukturmaßnahmen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , ,00 341, ,00 45

46 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , , , , ,44 Summe der gruppe , , , , , ,44 341, ,44 Saldo ,89 61 Maßnahmen im Gesundheits- und Sozialbereich aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , ,28 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 Saldo 70 Demografischer Wandel Dienstleistungen Dritter 1.000, , ,00 46

47 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an natürliche Personen Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 4.000,0 T in 2016 zu Lasten 05 03/ Aus dem dürfen auch die Ausgaben für die Abwicklung des Förderprogramms geleistet werden Zuschüsse an öffentliche Unternehmen , , , , , , , , Zuschüsse an private Unternehmen 6.991, , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , , , Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen Summe der gruppe , , , , , ,83 Saldo ,57 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,12 Saldo ,52 47

48 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , ,06 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,78 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , ,01 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,12 Saldo ,68 48

49 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , ,78 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , apl. Erstattung der Krebsregisterpauschalen für privat versicherte Patienten durch die privaten Krankenkassen , , , Erstattungen durch die Deutsche Krebshilfe 6.700, ,00 apl ,00 Gesamteinnahmen: , , , , ,43 Saldo ,43 49

50 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Ausgaben gruppen 51 Hygienemaßnahmen Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aus- und Fortbildung, Umschulung Reisekostenvergütungen Dienstleistungen Dritter , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , Zuschüsse für Hygienemaßnahmen , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,75 Summe der gruppe , , , , , ,00 Saldo ,25 53 Förderung der Telemedizin Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 08 07/TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 50

51 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der gruppe , , , , ,00 Saldo 54 Investitionsfinanzierung der stationären Versorgung nach SächsKHG Einseitig deckungsfähig zu Lasten 08 07/TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , ,61 Summe der gruppe , , , , , , , ,61 Saldo 55 Maßnahmen zur Unterstützung der Ausbildung in den akademischen Heilberufen sowie zur Prävention und Gesundheitsförderung Die , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Erstattung von Kosten der Ausbildung für Apotheker, Gesundheitsfachberufe und Tierärzte , , , , , , Zuschüsse an Medizinstudenten Zuschüsse für Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsförderung , , , , , , , , , ,00 51

52 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Summe der gruppe , , , , ,64 Saldo , ,71 56 Infektionsschutz/Öffentlicher Gesundheitsdienst/Umweltbezogener Gesundheitsschutz Die , , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Die Ausgaben sind übertragbar. Vgl. Vermerk bei 15 03/ Kostenerstattung an gemeinsame Einrichtungen der Länder Zuschüsse für Weiterbildung zum Facharzt im öffentlichen Gesundheitswesen Erstattungen und Entschädigungen an öffentliche und private Einrichtungen sowie Sonstige Zuschüsse für Maßnahmen der AIDS-Prävention , , , , , , , ,00 709, , , , , , , , , , , , , , , , , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , , , , apl. Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren zum Umund Aufbau klinischer Krebsregister 5.798,45 901, , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,67 Saldo ,85 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,54 Saldo ,81 52

53 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,78 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,65 Ausnahme für Investitionen ,65 Gesamteinnahmen , ,43 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , ,63 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,54 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,54 Saldo ,24 53

54 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 gruppen 51 Tiergesundheit/Tierschutz Sonstige Erstattungen der EU , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,96 Gesamteinnahmen: , , , , , ,96 Saldo ,02 54

55 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Ausgaben 51 Tiergesundheit/Tierschutz Die , sind gegenseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 50,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 50,0 T in Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Erstattungen an gemeinsame Einrichtungen der Länder Erstattungen für Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und zum Tierschutz Zuschüsse an Sonstige 1.150, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Tierschutzvereine , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,20 Saldo ,20 52 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz Ausgaben für das Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" , ,00 100, , , Zuschüsse zur Förderung des Verbraucherschutzes , , , ,00 21, ,00 Summe der gruppe , , , , ,00 Saldo 121,00-121,00 53 Gesundheitlicher Verbraucherschutz Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1.000, , ,00 55

56 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Erstattungen an gemeinsame Einrichtungen der Länder , , , , , Ausgaben für das Projekt "Ernährungsberatung" , , , , Zuschüsse an Sonstige 1.924, , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Saldo , ,44 Gesamtausgaben: , , , , , , ,64 Saldo ,64 56

57 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,94 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,04 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,04 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,68 Saldo ,62 57

58 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes für Projekte Zuweisungen des Bundes zu den Aufnahmekosten ausländischer Flüchtlinge Vgl. Vermerk bei 08 10/ gruppen 54 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Erstattungen von Zuweisungen und Zuschüssen Vgl. Vermerk bei 08 10/TG 54 (Ausgaben) , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Vgl. Vermerk bei 08 10/TG 54 (Ausgaben). Summe der gruppe , ,50 Saldo , ,50 Gesamteinnahmen: , , , , ,32 Saldo ,32 58

59 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Staatsministers/der Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage 3.517, ,00 317, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Sonstige Entschädigungen für Mitglieder der Staatsregierung 5.000, , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 5.141, , , , , , ,00 823, , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 59

60 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Zuweisungen an die Stadt Dresden zur Ausreichung eines Marwa El-Sherbini Stipendiums 4.500, , , , apl apl apl Pauschalierte Erstattungen an Landkreise und Kreisfreie Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern Erstattungen an Landkreise für Intergrationskoordinatoren Erstattungen an Landkreise und Kreisfreie Städte für integrative Maßnahmen (FRL Integrative Maßnahmen Teil 2) Zuschüsse an Landkreise und Kreisfreie Städte zum Aufbau von Servicestellen für Sprachmittlerdienste Zuschüsse und Kosten für gesellschafts- und sozialpolitische Auszeichnungen Zuführungen an den Generationenfonds apl. Zuschüsse für die Teilnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen am landesfinanzierten Sprachkurs "Deutsch sofort" , , , , , , , , , , , , , , , ,00 116, , , , , , , , , , , apl. Zuschüsse für die Teilnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen an landesfinanzierten Alphabetisierungskursen apl. Zuschüsse für die Teilnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen am landesfinanzierten Sprachkurs "Deutsch qualifiziert" gruppen 51 Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration von Zuwanderern und zur sozialen Betreuung von Asylbewerbern und Migranten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Umsch. Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Zuschüsse zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 10/ , , , , , , , , ,00 60

61 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern , , , , , , Zuschüsse an Sonstige , , ,68 Summe der gruppe , , , , , , ,50 Saldo ,69 52 Chancengleichheit von Frau und Mann Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der Gleichberechtigung von Frau und Mann , , , , , , , , , , Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann , , , ,60 Summe der gruppe , , , , , , ,53 Saldo ,94 53 Betreuungs- und Beratungsangebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt und vor Menschenhandel Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an natürliche Personen , , , , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , , , apl. Zuschüsse für Investitionen zum Schutz vor häuslicher Gewalt und Menschenhandel , , ,50 61

62 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Summe der gruppe , , , , ,00 Saldo ,38 54 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 10/119 54, 08 10/ Die Ausgaben sind übertragbar. Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereiches des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz erteilt werden dürfen Ausgaben für wissenschaftliche Begleitung und Beratung Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger , , , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , , , Zuschüsse an freie Träger, Vereine und Verbände , , , , , , ,05 Summe der gruppe , , , , , , , ,21 Saldo ,49 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,00 Saldo ,35 62

63 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,32 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , ,32 Personalausgaben ,86 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , ,50 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,00 Saldo ,03 63

64 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Sonstige Einnahmen , , , apl. Rückeinnahmen aus Zuweisungen an das Städtische Klinikum St. Georg Leipzig für die Durchführung der Forensischen Psychiatrie Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten der Trägerverwaltung Vgl. Vermerk bei 08 40/TG , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,00 Saldo ,00 64

65 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenerstattung für die Durchführung der Forensischen Psychiatrie Gegenseitig deckungsfähig mit 08 40/ Kostenerstattung für den Betrieb von Forensisch-psychiatrischen Institutsambulanzen Kostenerstattung für die Unterbringung von Maßregelvollzugspatienten außerhalb Sachsens Vgl. Vermerk bei 08 40/ , , , , , , , , , , , , , , , Betriebskostenzuschüsse Zuführungen an den Generationenfonds , , ,42 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Investitionskostenzuschüsse und Bauunterhaltsleistungen , , , , , ,66 gruppen 51 Kosten der Trägerverwaltung Die Ausgabenbefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 40/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , ,67 Saldo , ,00 65

66 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Gesamtausgaben: , , , , , , , ,25 Saldo ,83 66

67 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,00 Ausnahme für Investitionen ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Personalausgaben ,77 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , ,66 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,25 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,25 Saldo ,83 67

68 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Einnahmen aus der Untersuchung der Asylbewerber , , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 837,50 837,50 837, Vermischte Einnahmen 5.528, ,55 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 5.528, Zuweisungen von den Landkreisen und Kreisfreien Städten für Dienstleistungen Dritter , , , , , Erstattungen der EU , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,80 Saldo ,09 68

69 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage 1.585, ,00 285, , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , , ,00 182, , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 4.000, , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , ,00 641, , , , , , , , , , , , , , ,00 791, , ,00 69

70 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Reisekostenvergütungen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Akkreditierung von Laboratorien der LUA , , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 3.681, , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , ,41 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , ,26 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , , , , , ,00 70

71 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,05 Summe der gruppe , , , , , , , ,05 Saldo ,97 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,25 Saldo ,16 71

72 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,20 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,89 Ausnahme für Investitionen ,89 Gesamteinnahmen , ,09 Personalausgaben ,87 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , ,28 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,80 467, , , , , , , , , , ,25 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,45 Saldo ,25 72

73 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückführungen der Staatsbetriebe Gesamteinnahmen: Saldo 73

74 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , ,91 Saldo 1.517,63 74

75 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , ,91 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , ,91 Saldo ,63 75

76 Epl 08 Einzelplanabschluss Einnahmen Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,01 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,41 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,78 Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Saldo ,68 76

77 Epl 08 Einzelplanabschluss Ausgaben Personalausgaben ,81 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für den Schuldendienst (Ogr 56-59) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,34 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,98 Besondere Finanzierungsausgaben , , , , ,39 Gesamtausgaben , , , , , , , ,92 Saldo ,73 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,92 Saldo ,41 77

78 , , ,80 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / , , ,64 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / , , ,28 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / , , ,20 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / , , ,73 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / , , ,46 Deckung der MeA gem. DV bei / zu Lasten der HGr. 5 des Epl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; gedeckt durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

79 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,73 1. Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,83 der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der (Generationenfonds) innerhalb des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / i.h.v ,92 sowie / i.h.v ,91 gesamt: , Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,90 der MeA aufgrund einseitiger Deckungsfähigkeit der (Generationenfonds) zu Lasten der deckungsfähigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / i.h.v , , , ,39 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016: 1. Deckung durch MiA bei / ( 5.643,03 ) / ( ,06 ) / ( ,00 ) / ( ,30 ) gesamt: , , , ,31 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 02; gedeckt durch MiA bei / , , ,40 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 02; gedeckt durch MiA bei / Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe 79

80 , , ,42 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus Kapitel 08 02; gedeckt durch MiA bei / , , ,83 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus Kapitel 08 02; gedeckt durch MiA bei / ,53 185,53 185,53 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus Kapitel 08 02; gedeckt durch MiA bei / , , ,51 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,51 ) , , ,94 üpl.- ausgabe wegen Erhöhung der Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gem. 89 ff. SGB VIII, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0803/1/ /14753; Einsparung erfolgt im Gesamthaushalt , , ,00 apl. ausgaben aufgrund der Förderpauschale für Verwaltungskosten im Rahmen der Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0803/6/3-2016/20203; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart. 80 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

81 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , , ,25 1. Deckung von MeA i.h.v ,40 aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016: Deckung durch MiA bei / i.h.v , / i.h.v ,00 gesamt 9.421,40 2. üpl.-ausgabe für bedarf bei Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz, genehmigt mit SMF- Schr. v , Az.: 28-H1200/0803/1/ /58162; Einsparung erfolgt durch MiA bei 08 06/ i.h.v , ,30 753,30 753,30 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,33 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,22 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,22 ) , , ,75 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,75 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,75 ) Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe 81

82 , , ,64 apl.- Ausgabe für die Neustrukturierung und Erweiterung der Pflegedatenbank des Internetportals PflegeNetz Sachsen, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0803/1/ /1896; gemäß Bewilligung sind 200,0 T der MeA bei 08 03/ einzusparen; Einsparung erfolgt in Höhe der gesamten MeA, i.h.v ,64, bei 08 03/ , , ,67 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,71 Deckung der MeA aufgrund des DV bei / bzw ( ist gegenseitig deckungsfähig mit im Kapitel 08 04); Deckung durch MiA bei / , , ,26 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,26 ) , , ,38 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der sowie im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG 54; Deckung durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

83 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , , ,85 1. gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der MeE bei / (= ,29 ); 2. gem. KV bei / TG 56 ist die Ausgabebefugnis der TG gekoppelt mit / Deckung i.h.v ,56 über den Kopplungsvermerk der gesamten TG 56 zu / ; i.e.: Einnahmen 08 04/231 56: ,40 (+) Ausgaben Summe TG 56: ,39 abzgl. Ausgaben (ist von der DF ausgenommen): ,55 ergibt Ausgaben i.h. von ,84 (-) Differenz: 1.479,56 ergibt einen Deckungsbetrag aus Einnahmen i.h.v ,56 (vgl. auch Fußnote * sowie Anlage I/2, Deckung aus / i.h.v.1.479,56 ) , , ,54 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG 56; Deckung durch MiA bei / (i.h.v ,54 ) / (i.h.v ,90 ) / (i.h.v ,12 ) / (i.h.v ,98 ) gesamt: , , , ,00 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe , , ,39 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei /

84 , , ,32 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,99 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / i.h.v , / i.h.v , , , ,97 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,13 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,21 üpl.-ausgaben wegen notwendigen Rückzahlungen an den Bund aus Rückeinnahmen nach Verwendungsnachweisprüfungen (Inv.programm gem. Art. 52 Pflege VG); genehmigt mit SMF-Schreiben - vom , Az.: 28-H1200/0806/2/ /23053 bis zur Höhe von ,79, - vom , Az.: 28-H1200/0806/2/ /33024 bis zur Höhe von 1.925,80 und - vom , Az.: 28-H1200/0806/2/ /48621 bis zur Höhe von ,62 ; gesamte üpl. Ausgaben: ,21 Einsparung erfolgt vollständig bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

85 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,00 Deckung der MeA aufgrund des bei / ausgebrachten DV (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,00 T zu Lasten 08 04/686 54); Deckung durch MiA bei 08 04/ Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe 85

86 , , , , ,00 1. Deckung eines Teils ( ,99 ) der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / gem. KV bei / TG 51 ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit den einnahmen bei / (MeE = ,23 ) und / ,00 gesamt: ,23 ( ab 2016 wegfallend) 3. apl. Einnahmen i.h.v ,78 (Nachzahlungen von den Krankenkassen); - gemäß Antrag des SMS vom 06. April 2016 und Mail des SMF vom 15. April 2016 wurde eine apl. Einnahmehaushaltsstelle ( 08 06/336 02) eingerichtet und der o.g. Betrag entsprechend in 2016 vereinnahmt. - Es war jedoch absehbar, dass aufgrund der regelmäßig hohen Ausgabereste der TG 51 eine Verausgabung dieser zusätzlichen Einnahmen nicht mehr im HJ 2016 erfolgen wird. - Demzufolge wurde in Abstimmung mit SMF auf einen Antrag nach 10 Abs. 1 HG (Einwilligung in eine zusätzliche Ausgabebefugnis bei TG 51 für 2016 in Höhe der zusätzlichen Einnahmen) verzichtet, und stattdessen eine Vormerkung für das Ausgaberesteverfahren 2016/2017 vorgenommen. - Die Berücksichtigung der zusätzlichen Einnahmen (i.h.v ,78 ) erfolgte im Rahmen des Ausgaberesteverfahrens 2016/2017 bei 08 06/ Insgesamt wurden für die TG 51 Ausgabereste i.h.v ,68 nach 2017 übertragen. 86 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

87 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,00 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,89 Deckung der MeA bei 08 06/ aufgrund der Zuweisung von Mitteln aus dem Epl. 15 zur Verstärkung der Haushaltsstelle 08 06/893 53; Verstärkung gemäß Kabinettsbeschluss Nr. 06/0111 zum Aufbau der Infrastruktur zur Unterbringung UMA; Zuweisung erfolgte aus 15 03/ i.h.v. insgesamt ,00 ; bewilligt gemäß SMF-Schreiben vom 12. April 2016, Az.:21-H1200/1503/49/ /10219; (vgl. auch Anlage V/1 zur HR 2016) , , ,28 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 61 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe , , ,90 Deckung der MeA aufgrund des bei / ausgebrachten DV (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 4.000,00 T zu Lasten / ); Deckung durch MiA bei / ; Übertragung der Bewirtschaftungsbefugnis des SMK mit S. v , Az.: /362/21 sowie , AZ.: /62/9

88 , , ,36 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 70 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,00 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,75 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,98 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,00 apl.-ausgabe (gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016) aufgrund zusätzlicher Mittel der Deutschen Krebshilfe für den Auf- und Ausbau einer klinischen Krebsregistrierung, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0807/2/ /6900 sowie , Az.: 28-H1200/0807/2/ /11276; Einsparung erfolgt durch zweckgebundene Einnahmen bei apl. Einnahmebuchungsstelle / , ebenfalls genehmigt mit o.a. Schreiben ,65 317,65 317,65 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus Kapitel 08 10; gedeckt durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

89 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,35 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus Kapitel sowie 08 01; gedeckt durch MiA bei / i.h.v , / i.h.v , / i.h.v , / i.h.v , / i.h.v , / i.h.v , , , , ,91 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr des Kapitels 08 10; Ansatz bei / darf bis zu 30% (= 1.200,00 ) verstärkt werden; gedeckt durch MiA bei / , , ,26 üpl. ausgaben für Überarbeitung und Aktualisierung der Broschüre "Orientierungshilfe für Asylsuchende im FS Sachsen" sowie weiterer Informationsmaterialien, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/4/ /22661; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,14 apl. ausgaben für Erstattungen an Landkreise für Integrationskoordinatoren zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen vor Ort; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /22663; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart. Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe 89

90 , , ,00 apl. ausgaben für Erstattungen an Landkreise und Kreisfreie Städte für Maßnahmen der Integration; FRL Integrative Maßnahmen Teil 2; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /22651; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,58 apl. ausgaben aufgrund der Zuschüsse für Sprachmittlerdienste in Kommunen; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /22658; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,00 apl. ausgaben aufgrund der Zuschüsse für die Teilnahme am Sprachkurs "Deutsch sofort" zur Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /22653; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,92 üpl. ausgaben für die Förderrichtlinie Soziale Betreuung, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/4/ /22662; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,79 üpl. ausgaben für die Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen Teil 1; genehmigt mit SMF- Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/4/ /22652; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart. 90 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

91 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,87 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 52 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , , ,60 1. Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,66 der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 52 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / üpl. ausgaben für Maßnahmen zur Stärkung von Frauen mit Migrationshintergrund; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /22659; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,00 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch / ergänzender Hinweis: Zur Deckung des bei notwendigen bedarfes (28.000,00 ) wurden die bei / regulär veranschlagten HH-Mittel 2017 ( ,00 ) herangezogen. Da bei dem zur Deckung genutzten jedoch am Jahresende keine MiA ausgewiesen werden, ist dieser nicht in Anlage I/2, sondern ebenfalls in Anlage I/1 erfasst (untenstehend). Weil sich im Jahresverlauf üpl. ausgaben abzeichneten, musste hier ein üpl. Antrag gestellt werden; es wurde eine üpl. Ausgabe bis zur Höhe von 2,9 Mio. bewillligt; vgl. Angaben bei / Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe 91

92 , , , ,88 1. Deckung der MeA (28.000,00 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; vgl. auch Ausführungen bei / (obenstehend). 2. üpl. ausgaben für die Kapazitätserhöhung von Frauenhäusern zum Schutz von traumatisierten Frauen und Mädchen aus dem Kreis der Flüchtlinge; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/4/ /22650; gemäß Bewilligung wird die MeA im Gesamthaushalt eingespart , , ,50 apl. ausgaben für Zuschüsse für Investitionen für bauliche Maßnahmen in Frauenhäusern sowie den Kauf von Ausstattungsgegenständen; bedarf durch schutzbedürftige traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Kreis der Flüchtlinge; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0810/4/ /48717; Einsparung erfolgt bei / i.h.v , , , ,14 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

93 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , , ,76 1. gem. KV bei / TG 54 ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit den einnahmen bei / ( = ,50 ) und / ( = 0,00 ) gesamt ,50 2. Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,26 der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / nachrichtlich: üpl.-ausgabe zur Stärkung der gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit des Rings Politischer Jugend; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/4/ /49415 wurde nicht in Anspruch genommen; MeA der TG konnten durch MeE sowie DF der TG 54 abgefangen werden , , ,42 Deckung der MeA aufgrund einseitiger Deckungsfähigkeit der (Generationenfonds) zu Lasten der deckungsfähigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / i.h.v , ,75 285,75 285,75 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus Kapitel 08 50; gedeckt durch MiA bei / Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe ,21 182,21 182,21 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus Kapitel 08 50; gedeckt durch MiA bei /

94 , , ,55 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a und b HG 2015/2016 innerhalb der OGr bei Kapitel ; Ansatz bei / darf bis zu 30% (= ,00 ) verstärkt werden; gedeckt durch MiA bei / i.h.v. 641,84 (Nr. 2 b) / i.h.v ,41 (Nr. 2 b) / i.h.v. 791,09 (Nr. 2 b) / i.h.v ,51 (Nr. 2 b) / i.h.v ,11 (Nr. 2 b) / i.h.v ,83 (Nr. 2 b) / i.h.v ,76 (Nr. 2 a) gesamt , , , ,43 üpl.-ausgabe für die Beschaffung von Labormaterial zur Absicherung der Asylbewerberuntersuchungen sowie die Beschaffung von gesetzlich vorgeschriebenen Tests nach dem Tiergesundheitsgesetz in der LUA Sachsen; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0850/1/ /50506; zur Deckung der MeA stehen MeE bei / zur Verfügung; die MeA i.h.v ,43 werden somit (gem. Vorgabe des SMF) durch einen Teil der MeE bei / gedeckt , , ,41 Deckung der MeA aufgrund einseitiger Deckungsfähigkeit der (Generationenfonds) zu Lasten der deckungsfähigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / i.h.v ,41 94 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2016 Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe

95 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,01 Zuweisung von Verstärkungsmitteln mit Schr. des SMF v , Az.: 28-H1200/0850/1/ /32381; VM für investive Maßnahmen im Epl. 08, bew. gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016; Einsparung erfolgt (gem. Vorgabe des SMF) im Epl. 08, und zwar bei / i.h.v , , , ,73 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 50; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,54 Zuweisung von Verstärkungsmitteln (aufgrund Nachzahlungen/Lineare Erhöhung Beamtenbesoldung) mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/1503/50/ /59376; VM aus Epl. 15, Kapitel / (Verstärkungsmittel für Rechtsverpflichtungen) zur Deckung von Ausgaben im Epl hier für Kapitel verwendet i.h.v ,54 (vgl. auch Anl. V/6 zur HR 2016). * zu 08 04/ Die vom Bund überzahlten Mittel Frühe Hilfen für das Jahr 2016 sind im Dez rechtzeitig vor Kassenschluss an den Bund zurückgezahlt worden. Allerdings wurde die notwendige Rückführung nicht von den Einnahmen abgesetzt, sondern aus dem Ausgabetitel 08 04/ gezahlt; daher sind hier MeA (1.479,56 ) entstanden.künftig wird beachtet, dass die Rückzahlungen gem. VwV SäHO von den Einnahmen abgesetzt werden. Sonstige Rechtsgrundlagen MeA laut Zentralrechnung Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2017 Kapitel Begründung/Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Summe: , , , , , , , ,39 95

96 , / , ,80 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , ,64 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , ,28 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , ,20 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , , ,96 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4; da Deckung innerhalb nicht ausreichend ist, wird gemäß HG die kapitelübergreifende Deckung (hier aus 08 01) in Anspruch genommen; Deckung der MeA bei / / , , , /2016 innerhalb der HGr 5 aus 08 01; Deckung der MeA bei / ,77 736,77 Deckung durch MiA bei , , / i.h.v , , , , / , , ,87 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG , ,88 96 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2017 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , , / , ,42 Deckung der Zuführungen zum Generationenfonds aufgrund einseitiger Deckungsfähigkeit der (Generationenfonds) zu Lasten der deckungsfähigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; i. E. Deckung der MeA der der Kapitel 08 01, 08 40, (gesamt ,73 ) durch MiA bei 08 01/

97 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , , , , , , ,48 200, , , , , , , , / , ,03 Deckung der MeA bei / aufgrund , / , ,06 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , / , ,00 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , / , ,00 1. bei / zugewiesene VM i.h.v ,00, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0801/1/ /43690; die VM wurden wie beantragt bei verausgabt (in 2016 für das Projekt Intraplan B abgeflossen (VM = 31,0 T / Mittelabfluss = 27,85 T )). Zum Jahresende ergeben sich jedoch MiA bei ; MeA bei ; daher Inanspruchnahme der DF der TG 99; vgl. Nr. 2; die o.g. Verstärkung erfolgte auf GL der Einsparung im EPL. 08: Einsparstelle ist / ; 97

98 08 01 / , ,30 2. Deckung der MeA bei / i.h.v ,30 ; aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , / , ,31 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 02; Deckung der MeA bei / / , , ,89 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 02; Deckung der MeA bei / ; Kosten für das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN); Anteil des SMS beträgt ,27 gemäß Endabrechnung des SID SVN; Deckung gemäß DV bei 08 02/ , , ,04 571, , , , , , , , / , , ,73 Deckung für Ausgaben im Epl. 03; / , , , , , , , , , / , ,42 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus 08 02; Deckung der MeA bei / / , ,83 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus 08 02; Deckung der MeA bei / Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = =

99 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr / ,53 185, ,37 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 5 aus 08 02; Deckung der MeA bei / gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= 6.000,00 ). zugewiesenen VM, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0801/1/ /43690; Verstärkung erfolgte auf GL der Einsparung im EPL. 08: Einsparstelle ist / ; die VM wurden wie beantragt bei verausgabt (in 2016 für das Projekt Intraplan B abgeflossen (VM = 31,0 T / Mittelabfluss = 27,85 T )). Zum Jahresende ergeben sich MiA bei ; MeA bei Inanspruchnahme der DF der TG , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 gem. KV bei / ist die AB , , , , , , , / , , ,00 Einsparung für die bei / , ,54 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = ,00 400,00 400,00 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen - oder Mindereinnahme bei / (gesamte MiE = 800,00 ; davon beträgt die zu berücksichtigende anteilige MiE (gemäß Erläut. bei ) 50 % -> = 400, gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,60 ) , , ,60 gem. KV bei / ist die AB , , , ,77

100 08 03 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,40 der üpl. MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,25 ), aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ MiA resultieren daraus, dass geringere Einnahmen abgeführt werden müssen: (80 % der Einnahmen bei 08 03/ und sind an den Bund abzuführen, vgl. Erläut. bei / : MiE 08 03/119 51: 1.526,75 MiE 08 03/182 51: 4.000,00 Gesamt: 5.526,75 dav 80 %: 4.421,40 entspricht den ausgewiesenen MiA bei , , ,00 10, , , , , , , , ,64 612, , , / , , , / , ,00 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,00 der üpl. MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,25 ), aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , , , ,58 109, , / ,30 753,30 Deckung der MeA bei / aufgrund 100 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = =

101 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr / , , ,18 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , ,00 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen - oder Mindereinnahme bei / (gesamte MiE = ,00 ; davon beträgt die zu berücksichtigende anteilige MiE (gemäß Erläut. bei ) 60 % -> = 6.000,00 ) , , , , , , , / , , ,25 Deckung der MeA (26.130,75 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , ,15 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,49 ). Eine am Jahresbeginn beantragte üpl. Ausgabe bis zur Höhe von ,00 für das FSJ Kultur (bewilligt mit SMF-Schr. vom , AZ.: 28-H1200/0803/1/ /5313; vorgesehene Einsparung bei 12 05/ wurde nicht in Anspruch genommen. Eine weitere üpl. Ausgabe bis zur Höhe von ,00 für die Durchführung von Freiwilligendiensten im SJ 2016/2017 (bewilligt mit SMF-Schr. vom , AZ.: 28-H1200/0803/1/ /31206) wurde ebenfalls nicht in Anspruch genommen.

102 , / , ,64 Deckung der apl. Ausgabe bei / i.h.v , / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 des DV bei / bzw ( ist gegenseitig deckungsfähig mit im Kapitel 08 04) , , ,70 Deckung der MeA (78.797,67 ) bei / , , , , , , , / , , ,16 Deckung der MeA bei / aufgrund , , ,01 ; Verstärkung des Ansatzes bei / , bew. gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 (VM für investive Maßnahmen im Epl. 08), Einsparung erfolgt (gem. Vorgabe des SMF) im Epl. 08, und zwar bei / i.h.v , , , , , , , , , , / , , ,32 Deckung der MeA bei / i.h.v , , ,00 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= 1.748,00 ) , , ,00 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen Mindereinnahme bei / ; (gesamte MiE beträgt ,23, davon anteilige MiE ,00 ) 102 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = ,04

103 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , , , ,50 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen Mindereinnahme bei / (gesamte MiE beträgt ,23, davon anteilige MiE 8.385,23 ) , , , , , / , , ,82 Deckung der MeA ( ,38 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der sowie im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG , , , / , , ,82 Deckung der MeA bei / aufgrund des bei / ausgebrachten DV (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,00 T zu Gunsten / ) , / , ,54 Deckung eines Teils (12.175,54 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG , / , ,90 Deckung eines Teils (4.844,90 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG , / , ,12 Deckung eines Teils (5.459,12 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG 56 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , / , ,58 1. gem. KV bei / TG 56 ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,60 ) 2. Deckung eines Teils (35.720,98 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. DV bei 08 04/TG 56

104 08 04 / , ,56 Deckung der bei / geleisteten MeA (1.479,56 ); Deckungsbetrag resultiert aus Einnahmen; vgl. auch Fußnote * in Anlage I/ , , gem. KV bei / TG 51 ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,00 ). Deckung der MeA (14.100,00 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung der MeA (1.095,39 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , , , , , , , , , , , / , , / , , , , , , / , ,32 Deckung der MeA (56.109,32 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei 08 05/TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , , ,71 Deckung der MeA ( ,97 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei 08 05/TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = =

105 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , / , , ,49 Deckung eines Teilbetrags ( ,59 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei 08 05/TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , / , , ,56 Deckung der MeA ( ,13 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei 08 05/TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , / , ,40 Deckung eines Teilbetrags ( ,40 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. DV bei 08 05/TG 55 sowie 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , ,63 ESF-FP , / ,21 vollständige Deckung der drei üpl-ausgaben (ausgaben wegen Rückzahlungen aus Inv.programm gem. Art. 52) bei / i.h.v. insgesamt , / , , ,96 Deckung der üpl-ausgabe bei / i.h.v , , , / , ,00 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , / , ,99 Deckung eines Teils ( ,99 ) der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016

106 , ,00 341, aufgrund gegenseitiger DF der TG 61 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , / , ,28 Deckung der MeA ( ,28 ) bei / , , , / , ,46 Deckung der MeA bei / gem. DV bei / zu Lasten der HGr. 5 des Epl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen / , , ,70 Deckung der MeA (6.991,36 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 70 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , / , ,00 Deckung der MeA (74.375,00 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , , ,25 Deckung der MeA (27.280,75 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , , , , , Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , / , ,98 Deckung der MeA (77.002,98 ) bei /

107 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , , , ,89 709, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 100, ,00 21, , , , , , , , / ,65 317,65 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / / , ,47 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / , / , ,24 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / , / , ,78 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / , / , ,00 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / innerhalb der HGr 4 aus 08 10; Deckung der MeA bei / , / , ,00 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/ ,59 823,59 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = =

108 , / , , ,66 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr des Kapitels 08 10; Ansatz bei / darf bis zu 20% (= 5.680,00 ) zur Deckung verwendet werden; Deckung der MeA bei / , , ,61 116, , / , ,92 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,92 der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der innerhalb des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; gesamte MeA im Kapitel beträgt ,73 ; , , , / , , ,50 Deckung der apl.-ausgabe bei / i.h.v , , , , / , ,87 Deckung der MeA (38.633,87 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 52 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , ,66 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,66 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,60 ); aufgrund gegenseitiger DF der TG 52 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; , / , , ,86 Deckung der MeA ( ,14 ) bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = =

109 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , / , , ,70 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,26 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,76 ); aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; , / ,75 285,75 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr 4 aus Kapitel 08 10; Deckung der MeA bei / / innerhalb der HGr 4 aus Kapitel 08 10; Deckung der MeA bei / /2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / ,21 182, ,22 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/ , , , , , , , / ,84 641,84 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG , / , ,41 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / , / ,09 791,09 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , , , , , , , , ,23 gem. KV bei / TG 51 ist die AB , , ,00 gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / , (= ,00 ) 109

110 , / , ,51 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / , / , ,11 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / , / , ,83 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b HG 2015/2016 innerhalb der OGr 51-54; Deckung der MeA bei / , , , / , , ,35 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a HG 2015/2016 innerhalb der OGr im Kapitel 08 50; Ansatz bei / darf bis zu 20% (= ,00 ) zur Deckung verwendet werden; Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 50; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , , , , , , , / , , ,42 Deckung der MeA (3.069,73 ) bei / , , , , , , / , ,91 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,91 der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der innerhalb des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; gesamte MeA im Kapitel beträgt ,73 ; 110 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2016 MiA auf Grund MiE Inanspruchnahme der MiA für nachrichtlich: Freie MiA MiA laut Kapitel Zentralrechnung inklusive Vorgriffe sichtigende Komplementär- Sperre nach Deckung/Einsparung Ausgabereste zu berück- zugehörige globale MiA und Sperre nach in Anspruch 41 SäHO genommene MiA zu Lasten 2017 MiE mittel 22 SäHO Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Summe: , , , , , ,83

111 Epl. 08 Anlage I/3 Haushaltsjahr ( ,22 ) 04 ( ,51 ) , , , , , , , / , ,22 Deckung der MeA bei / gem. KV bei / , / , ,51 Deckung der MeA bei / gem. KV bei / 633 Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = Summe der nahme , , , , (12.614,75 ) 51 ( ,26 ) , / , ,75 Deckung der MeA bei / gem. KV bei / , , , / , ,26 Deckung der MeA bei / gem. KV bei / , , / , ,29 Deckung eines Teils der MeA bei / gem. KV bei / ( ,29 ) , / TG 51 (12.709,23 ) , / , ,23 Deckung eines Teils der MeA bei / gem. KV bei , , , , , , , , ,18

112 , / , ,78 apl. Einnahmetitel; Deckung der MeA bei / Einrichtung des apl-einnahmetitels gem. Mail des SMF v ; apl. Einnahmen i.h.v ,78 wurden in Abstimmung mit SMF im AR-Verfahren 2016/17 als zweckgebundene Einnahmen übertragen - vgl. Erläuterung bei 08 06/ (Anlage I/1) Krankenversicherung e. V.; Auszahlung bei 0807/632 56; genehmigt mit SMF-Schr. v ; Az.: 28-H1200/0807/2/ / , ,65 apl.; zweckgebundene Einnahmen des Verbandes der Privaten , / , ,00 apl., zweckgebundene Einnahmen der Deutschen Krebshilfe; Deckung der MeA bei / ; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0807/2/ /6900 sowie , Az.: 28- H1200/0807/2/ /11276; ( ,50 ) die AB der TG 54; MeE wurden bei entsprechend in Anspruch genommen / ; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0850/1/ /50506; Abdeckung der MeA erfolgt gemäß o.g. Bewilligung durch die hier ausgewiesenen MeE , , , , / , ,50 Gemäß KV bei 08 10/TG 54 erhöhen die MeE bei , , , / , ,43 Verwendung eines Teils der MeE zur Deckung der üpl. MeA bei 112 Epl. 08 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2016 Inanspruchnahme der einnahmen für MeE Summe laut Übertragung von Ausgaberesten der Zentralrechnung nahme Ausgaben Sonstiges Kapitel (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , , ,69 Summe: , , ,97

113 113

114 Epl. 08 Anlage IV Haushaltsjahr 2016 Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen Kapitel 1 Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kapitel vom..., Az.... EUR (Rechtsgrundlage *) des Einzelplans: **) ,92 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +) aufnehmende Haushaltsstelle Kapitel abgebende Haushaltsstelle Kapitel , SMF-Schreiben vom 24. August 2015, Az.: 28-H1200/0810/4/7-2015/ Summe der ,00 Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -) abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kapitel Kapitel , SMF-Schreiben vom 4. Februar 2016, Az.: 28-H1200/0802/1/ / Summe der ,00 Verminderungen (-): 6. Saldo aus 3. und ,00 7. Neues des Einzelplans laut Zentralrechnung: (7. = ) ,92 *) Bei Umsetzungen, die nicht aufgrund 50 Abs. 1 SäHO, sondern aufgrund 50 Abs. 2 SäHO, 6 Abs. 13 und 14, 8 Abs. 6, 10 Abs. 9 und 10 oder 13 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 HG 2015/2016 vorgenommen wurden, ist die jeweilige Rechtsgrundlage als Klammerzusatz anzugeben. **) des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2015) 114

115 Epl. 08 Anlage V/1 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,89 Zuweisung gemäß SMF-Schreiben vom 12. April 2016, Az.: 21-H1200/1503/49/ /10219 i. H. v ,00 Zuweisung gemäß SMF-Schreiben vom 19. Februar 2016, Az.: 21-H1218/36/1-2016/8867 Ausgaberest i. H. v ,00 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , , ,11 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 115

116 Epl. 08 Anlage V/2 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung gem. SMF-Schreiben vom , Az.: 21-H1200/1503/51/ /8690, Gesamtbetrag der Zuweisung: ,00 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: 0, , ,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 116

117 Epl. 08 Anlage V/3 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung gemäß SMF-Schreiben vom , Az.: 21-H1200/1503/51/ /11770, Gesamtbetrag der Zuweisung: ,00 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: 0, , ,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 117

118 Epl. 08 Anlage V/4 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung gemäß SMF-Schreiben vom , Az.: 21-H1200/1503/50/ /59376, Gesamtbetrag der Zuweisung: ,82 für bedarf Zuführungen Generationenfonds im Epl. 08 ( ) Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: 0, , ,82 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 118

119 Epl. 08 Anlage V/5 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung gemäß SMF- Schreiben vom , Az.: 21- H1200/1503/50/ /59376, Gesamtbetrag der Zuweisung: 7.671,71 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: 0, , ,71 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 119

120 Epl. 08 Anlage V/6 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,54 Zuweisung gemäß SMF-Schreiben vom , Az.: 21-H1200/1503/50/ /59376, Gesamtbetrag der Zuweisung: ,54 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , ,54 0,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 120

121 Epl. 08 Anlage V/7 Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel TG 51 Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung des SMK vom Az.: /22/10 für den ESF-Vorhabensbereich "Soziale Schule"; gemäß DV im DHH 2015/16 bei 08 06/ (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 8.000,00 T zu Lasten 05 03/TG 51). Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: 0, , ,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 121

122 Epl. 08 Anlage XI Haushaltsjahr 2016 Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO (Nummer 1.4 VwV zu 26 SäHO) lfd. Nr. Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO Kapitel HH-Betrag laut Haushaltsplan 2016 HH-Betrag laut Zentralrechnung, das heißt nach Umsetzungen im Vollzug 2016 Vorjahresrest EUR EUR EUR EUR Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen ,00 0,00 0,00 Ist , , , , , , , , , , ,03 (nur SME) , ,60 (nur SME) 122

123 Epl. 08 Anlage XII/1 Haushaltsjahr

124 Epl. 08 Anlage XII/2 Haushaltsjahr

125 Haushaltsjahr Entwurf - Epl. 08 Anlage XII/3 125

126 Bilanzposition Aktiva in EUR Bilanzposition Passiva in EUR Epl. 08 Anlage XII/4 Haushaltsjahr Bilanz der Einrichtung: SKH Arnsdorf - ENTWURF - in der Struktur der Standards für die staatliche doppelte Buchführung nach 7a Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) i.v.m. 49a HGrG A. VIII. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen und Einrichtungen, Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Nettoposition (Kapitalkonto) 1. Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse II. Kapitalrücklage Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche III. Gewinnrücklagen (Verwaltungsrücklagen) Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 3. Geschäfts- oder Firmenwert V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 4. Geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Sonderposten für Investitionen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken C. Rückstellungen 2. Infrastrukturvermögen, Naturgüter, Kulturgüter I. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 3. Technische Anlagen und Maschinen, andere Anlagen, Betriebs- II. Steuerrückstellungen und Geschäftsausstattung III. Sonstige Rückstellungen Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen D. Verbindlichkeiten 1. Anteile an verbundenen Unternehmen und Einrichtungen I. Anleihen und Obligationen 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen und Einrichtungen II. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Beteiligungen III. Verbindlichkeiten aus Steuern 4. Ausleihungen an Unternehmen und Einrichtungen, mit denen ein IV. Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen Beteiligungsverhältnis besteht V. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 5. Wertpapiere des Anlagevermögens VI. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Sondervermögen ohne eigenverantwortliche Betriebsleitung VII. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und Sonstige Ausleihungen Einrichtungen B. Umlaufvermögen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht I. Vorräte IX. Verbindlichkeiten aus Steuerverteilung und Finanzausgleichsbeziehungen II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände X. Sonstige Verbindlichkeiten Forderungen aus Steuern davon aus Steuern Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen davon im Rahmen der sozialen Sicherheit 3. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen und Einrichtungen E. Passive Rechnungsabgrenzung 0 5. Forderungen gegen Unternehmen und Einrichtungen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 6. Forderungen aus Steuerverteilung und Finanzausgleichsbeziehungen 7. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 1. Anteile an verbundenen Unternehmen und Einrichtungen 2. Sonstige Wertpapiere IV. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten, Schecks C. Aktive Rechnungsabgrenzung Bilanzsumme Aktiva Bilanzsumme Passiva

127 Epl. 08 Anlage XII/5 Haushaltsjahr Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie Großschweidnitz, Großschweidnitz Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR A ANLAGEVERMÖGEN A EIGENKAPITAL Bilanz I , ,51 - davon aus Steuern EUR 7.491,25 (i. V.: EUR ,52) - Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,56 Entgeltlich erworbene Software , ,00 2. Gewinnrücklagen , ,80 3. Bilanzgewinn , ,04 II. Sachanlagen , ,40 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten , ,26 einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen , ,00 B SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR 3. Einrichtungen und Ausstattungen , ,69 FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 4. Anlagen im Bau , , , ,70 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , ,88 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand , ,63 B UMLAUFVERMÖGEN 3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter , ,00 I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,30 C RÜCKSTELLUNGEN 2. Unfertige Leistungen 7.659, ,59 Sonstige Rückstellungen , , , ,89 D VERBINDLICHKEITEN II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,66 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,02 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,38 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 (i. V.: EUR ,66) - (i. V.: EUR 0,00) - 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,82 2. Forderungen gegen den Krankenhausträger , ,82 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,67 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 (i. V.: EUR ,82) - (i. V.: EUR 0,00) - 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,00 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,01) , ,81 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 EUR 0,00 (i. V.: EUR ,81) - (i. V.: EUR ,00) - 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen 4. Sonstige Vermögensgegenstände , ,81 zur Finanzierung des Anlagevermögens , ,96 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (i. V.: EUR 0,00) - EUR ,94 (i. V.: EUR ,96) , ,65 5. Sonstige Verbindlichkeiten , ,41 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , ,66 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,29 EUR ,03 (i. V.: EUR ,41) - C AUSGLEICHSPOSTEN NACH DEM KHG - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 0,00 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung , ,61 (i. V.: EUR 0,00) - Entwurf D RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN E AUSGLEICHSPOSTEN AUS DARLEHENSFÖRDERUNG , ,00 Andere Abgrenzungsposten , , , , , ,43 Treuhandvermögen , ,51 Treuhandverbindlichkeiten , ,51

128 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR I , ,31 Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,93 Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte 2. Gewinnrücklagen , ,56 und Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten , ,50 3. Bilanzgewinn , ,82 II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken , ,50 B. SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR 2. Technische Anlagen , ,00 FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 3. Einrichtungen und Ausstattungen , ,00 4. Anlagen im Bau , ,82 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , , , ,32 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand , ,21 3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter , ,00 B. UMLAUFVERMÖGEN , ,40 E. AUSGLEICHSPOSTEN AUS DARLEHENSFÖRDERUNG , ,00 F. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 970,00 970, , , , ,07 Treuhandvermögen , ,09 Treuhandverbindlichkeiten , ,09 Epl. 08 Anlage XII/6 Haushaltsjahr Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Rodewisch, Rodewisch Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Bilanz - Entwurf - A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL I. - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,00) Vorräte C. RÜCKSTELLUNGEN 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,25 Sonstige Rückstellungen , ,00 2. Unfertige Leistungen , , , ,55 D. VERBINDLICHKEITEN II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,64 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,07 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 2. Forderungen an den Krankenhausträger ,00 0,00 EUR ,70 (i. V.: EUR ,64) - 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,00 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,89 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 4. Sonstige Vermögensgegenstände 1.301, ,50 EUR ,31 (i. V.: EUR ,89) , ,57 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,18 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,97 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,02 (i. V.: EUR ,18) - 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen C. AUSGLEICHSPOSTEN NACH DEM KHG zur Finanzierung des Anlagevermögens , ,40 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung , ,96 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,54 (i. V.: EUR ,40) - 5. Sonstige Verbindlichkeiten , ,25 D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , ,36 Andere Abgrenzungsposten , ,20 EUR ,79 (i. V.: EUR ,25) -

129 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,50 Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und 2. Gewinnrücklagen , ,33 ähnliche Rechte und Werte sowie 3. Bilanzgewinn 0,00 0,00 Lizenzen an solchen Rechten und Werten 8.087, , , ,83 II. SACHANLAGEN B. SONDERPOSTEN AUS ZUSCHÜSSEN UND ZUWEISUNGEN ZUR FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen , ,43 Grundstücken , ,44 2. Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 10,00 10,00 2. Technische Anlagen , , , ,43 3. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge , ,00 4. Fahrzeuge 4.019, ,00 C. RÜCKSTELLUNGEN 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , ,47 Sonstige Rückstellungen , ,00 B. UMLAUFVERMÖGEN 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,57 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: I. Vorräte EUR ,32 (i. Vj.: EUR ,57) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 8.532, ,69 2. Erhaltene Anzahlungen , ,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände EUR ,00 (i. Vj.: EUR ,00) 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,81 3. Verbindlichkeiten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen , ,64 2. Forderungen aus öffentlicher Förderung , ,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 3. Sonstige Vermögensgegenstände , ,91 EUR ,73 (i. Vj.: EUR ,64) , ,72 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,22 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: , ,43 EUR ,08 (i. Vj.: EUR 6.882,22) III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,71 E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , , , , ,79 TREUHANDVERMÖGEN , ,37 TREUHANDVERBINDLICHKEITEN , ,37 Epl. 08 Anlage XII/7 Haushaltsjahr Entwurf - Haus am Karswald-Wohnstätte zur Förderung und Pflege behinderter Menschen, Arnsdorf Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Bilanz A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL D. VERBINDLICHKEITEN C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 5.450, ,20 129

130 - Entwurf - Epl. 08 Anlage XII/8 130 Haushaltsjahr 2016

131 Haushaltsjahr Entwurf - Epl. 08 Anlage XII/9 131

132 Epl. 08 Anlage XII/10 Haushaltsjahr Medizinisches Versorgungszentrum für Neurologie und Psychotherapie Dresden, Dresden Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 A k t i v a P a s s i v a Bilanz EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital Sachanlagen I. Festgesetztes Kapital , ,00 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 II. Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen , ,72 B. Umlaufvermögen III. Bilanzgewinn 0,00 0,00 I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,72 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,91 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3.808, ,83 B. Rückstellungen 3. Sonstige Vermögensgegenstände 2.308, ,45 Sonstige Rückstellungen , , ,96 II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 3.437,57 ( : EUR 4.480,46) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.900,00 ( : EUR 1.970,14) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: 6.716, , ,64 C. Verbindlichkeiten ,11 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.437, ,46 C. Rechnungsabgrenzungsposten 137,49 136,49 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1.900, ,14 3. Sonstige Verbindlichkeiten 1.378,86 0,00 EUR 1.378,86 ( : EUR 0,00) - davon aus Steuern: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) EUR 0,00 ( : EUR 0,00) , , , ,32 Entwurf

133 Epl. 08 Anlage XII/11 Haushaltsjahr Medizinisches Versorgungszentrum für Neurologie und Psychotherapie Pirna, Pirna Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 A k t i v a P a s s i v a Bilanz EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital Sachanlagen III. Jahresfehlbetrag/ Jahresüberschuss , , , ,72 I. Festgesetztes Kapital , ,00 1. Technische Anlagen und Maschinen 304,00 562,00 2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.024, ,00 II. Gewinnvortrag , , ,00 B. Umlaufvermögen I. EUR 707,98 ( : EUR 4.306,60) EUR 1.378,72 ( : EUR 1.363,40) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.293,96 ( : EUR 834,80) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) 3.380,66 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände B. Rückstellungen 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,69 Sonstige Rückstellungen , ,00 2. Sonstige Vermögensgegenstände 3.089, , ,63 C. Verbindlichkeiten II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,75 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 707, , ,55 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1.378, ,40 C. Rechnungsabgrenzungsposten 135,82 123,17 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 3. Sonstige Verbindlichkeiten 1.293,96 834,80 - davon aus Steuern: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) , , , ,52 Entwurf

134 Epl. 08 Anlage XIII Haushaltsjahr 2016 Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche Die nach 59 SäHO sowohl vom Freistaat Sachsen direkt als auch von Dritten, die vom Freistaat Sachsen dazu ermächtigt wurden, niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche betragen für den Einzelplan 08 insgesamt: Betrag in EUR ,43 Anzahl

135 Epl. 08 Anlage XV Haushaltsjahr 2016 Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen Epl. davon Kapitel Ist 2016 Staatslotterie- Mittel in EUR in EUR Bereich gemäß 10 SächsGlüStVAG 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse zur Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege , ,00 Wohlfahrtspflege TG 56 Maßnahmen der Bürgerberatung und Bürgerhilfe Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,98 Suchtprävention Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche TG 54 Kinder und Jugendliche Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,80 Jugend Gesellschaftliche Teilhabe TG 56 Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Suchtabhängige und psychisch Kranke Zuschüsse für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe an soziale oder ähnliche Einrichtungen , ,95 Suchtprävention Summe Epl. 08: , ,73 135

136 136