Haushaltsrechnung 2015

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1 Haushaltsrechnung 2015 Einzelplan 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2015 für den Einzelplan 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche 3

4 4 VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 08 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2015 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II 1) Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO) III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen V Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel sowie zu Lasten Kapitel VI 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) VIII 1) Anzahl der Anmietverhältnisse im Epl. 14 mit einer Jahresbruttomiete größer 1 Million EUR (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/771 75, 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese vier Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) bzw. Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm der Landestalsperrenverwaltung entsprechend Anlagen zu Kapiteln 09 20, 09 21, und (Diese vier Anlagen betreffen nur den Epl. 09) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 15 Abs. 2 Satz 5 HG 2015/2016 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung der Staatsbetriebe und Bilanz der Einrichtungen, die wie Staatsbetrieb behandelt werden sowie von NSM- Echtbetrieben XII/1 Bilanz des Staatsbetriebes für Mess- und Eichwesen XII/2 Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes für Mess- und Eichwesen XII/3 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz XII/4 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf XII/5 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Großschweidnitz XII/6 Bilanz des Sächsischen Krankenhauses Rodewisch XII/7 Bilanz des Heimes Haus am Karswald Arnsdorf XII/8 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Altscherbitz XII/9 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Funkenburgstraße Leipzig XII/10 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Dresden XII/11 Bilanz des Medizinischen Versorgungszentrums Pirna 5

6 XIII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XVI Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 6

7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2015 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz 7

8 08 01 Ministerium Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Gebühren der beim SMS gebildeten Geschäfts- und Schiedsstellen 6.531, , , , , , , , , , Vermischte Einnahmen 4.276, , ,54 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 4.276, , Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Sozialversicherungsträgern , , , , , Einnahmen und Zinsen aus Vermächtnisgeldern Vgl. Vermerk bei 08 01/ ,00 200,00 200, Einnahmen aus Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB , ,00 apl ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,32 8

9 08 01 Ministerium Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Staatsministers/der Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , ,00 87, , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 2.401, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Technischer Hilfe Die Verbuchung der Personalausgaben erfolgt bei 07 07/428 04, 07 15/428 04, 07 20/428 04, 07 20/ Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Sonstige Entschädigungen für Mitglieder der Staatsregierung , , , , ,00 218, , ,93 218, , , ,00 415, , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , , , , , , , , , , ,00 9

10 08 01 Ministerium Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen 6.617, , , , , Reisekostenvergütungen Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 300,0 T in 2016 zu Lasten der Hauptgruppe 5 des Einzelplans Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für den Vorsitz von Konferenzen der Minister, Senatoren und Staatssekretäre der Länder , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse und Kosten für gesellschafts- und sozialpolitische Auszeichnungen 78, , ,50 78, , Zuschüsse aus Vermächtnisgeldern Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 08 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 01/ Die Ausgaben sind übertragbar , ,63 200, ,63 200, , Zuschüsse aus Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB ,00 apl , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , Investitionskostenzuschüsse aus Vermächtnisgeldern Einseitig deckungsfähig zu Lasten 08 01/ Besondere Finanzierungsausgaben 10

11 08 01 Ministerium Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Erstattungen der Beihilfen und Versorgungsanteile für die Beamten des Landesprüfungsamtes an das Land Erstattung der sonstigen Personal- und Sachkosten der Verwaltung , , , , , , , , , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,65 11

12 08 01 Ministerium Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,35 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,97 Ausnahme für Investitionen ,97 Gesamteinnahmen , ,32 Personalausgaben ,93 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , ,91 Besondere Finanzierungsausgaben , ,64 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,97 200, , , , , , , , , , , , , ,94 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,97 12

13 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Zur Umsetzung des Stellenabbaus sind im Einzelplan 08 insgesamt 50 kw-vermerke pauschal ausgebracht. kw 2017: 20, davon 4 im Kapitel 08 01, 16 im Kapitel 08 50, kw 2018: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel 08 50, kw 2019: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel 08 50, kw 2020: 10, davon 4 im Kapitel 08 01, 6 im Kapitel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 7.853, , ,07 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 7.853, , Zuweisungen des Bundes zur Begabtenförderung berufliche Bildung Vgl. Vermerk bei 08 02/ Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Ländern 6.000, , , , , , Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit außerhalb von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Zuschüsse der EU für grenzübergreifende Projekte Vgl. Vermerk bei 08 02/ Sonstige Erstattungen aus dem Inland Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattungen von Versorgungszuschlägen 13

14 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Gesamteinnahmen: , , , , , , ,72 14

15 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Personalausgaben Zuschläge zur Personalgewinnung Leistungsorientierte Besoldung , ,00 375, , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem SächsBeamtVG Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 1.435, ,00 435, , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 1.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit auslaufendem Arbeitsverhältnis Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Zuführungen an die Versorgungsrücklage Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Vermischte Personalausgaben 5.000, , , Ausgaben für das Jobticket 7.565, , , , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes 15

16 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Sächsisches Verwaltungsnetz -11, , ,21-11, , Sachausgaben zur behindertengerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen 2.000, , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung, Umschulung Fachliche Aus- und Fortbildung Dritter Gerichts- und ähnliche Kosten Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für Maßnahmen der Staatsmodernisierung , , , Reisekostenvergütungen Reisekostenvergütungen im Rahmen des Vorsitzes der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (einschließlich nachgeordneter Bereich) Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten 9.139, , , , ,00 859, , ,37 859, ,00 34, , ,50 34, , , , , , , , , , , ,00 16

17 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 137,74 137, , , , Beiträge für Mitgliedschaften , , , , , Sachausgaben nach dem Berufsbildungsgesetz Ausgaben für Bildungsmaßnahmen nach dem Förderprogramm des Bundes zur Begabtenförderung berufliche Bildung Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 02/ Ausgaben für EU-Projekte im Sozialbereich 6.000, , , Künstlersozialabgabe Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei Projekten internationaler Zusammenarbeit 678, ,00 321,91 678, , , , , , ,00 372, , ,00 372, , Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben bei grenzüberschreitenden und transnationalen Programmen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 02/ Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , Ausgleichsabgabe nach SGB IX Zuschüsse für wissenschaftliche Veranstaltungen und Forschungsvorhaben , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , ,16 17

18 08 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,22 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,06 Ausnahme für Investitionen ,06 Gesamteinnahmen , ,28 Personalausgaben ,65 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,19 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,65 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,44 18

19 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes zur Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft und Heizung Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Vgl. Vermerk bei 08 03/ Erstattungen des Bundes aus dem Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Zuweisungen des Bundes für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 19, , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Vgl. Vermerk bei 08 03/ ,00 800,00 800,00 gruppen 51 Leistungen der Kriegsopferfürsorge Einnahmen aus Beihilfen Darlehensrückflüsse Anteil des Bundes an den Aufwendungen der Kriegsopferfürsorge , , , , , , , , , , , , , , ,00 19

20 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Summe der gruppe , , , , , , ,92 52 Leistungen an Impfgeschädigte, Hepatitis-C-Infizierte sowie Geschädigte infolge medizinischer Maßnahmen Rückeinnahmen aus Beihilfen und Leistungen der Kriegsopferversorgung Darlehensrückflüsse Anteil des Bundes an den Leistungen nach dem AntiDHG Erstattung des Landesanteils an den Leistungen nach dem AntiDHG , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,75 53 Leistungen an Opfer von Gewalttaten und an rehabilitierte politisch Verfolgte bei gesundheitlichen Schädigungsfolgen Rückeinnahmen aus Beihilfen und Leistungen an Opfer von Gewalttaten sowie aus Leistungen nach dem Strafrechtlichen und Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz , , , , , Darlehensrückflüsse 5.941, , , , , Anteil des Bundes an den Leistungen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,87 20

21 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ 54 Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen von Krieg und Diktatur Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz Vgl. Vermerk bei 08 03/ , , , Erstattungen des Bundes nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,19 55 Bürgerschaftliches Engagement Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen des Bundes für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Vgl. Vermerk bei 08 03/ Zuweisungen des Bundes für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Vgl. Vermerk bei 08 03/ , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,23 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,39 21

22 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 03/ Zuweisungen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Ausgaben für Unterkunft und Heizung aus Mitteln des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Ausgaben für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus Mitteln des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Erstattungen von Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Erstattungen von Kosten der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" 400,00 400,00 400, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erstattungen nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen , , , , , Erstattungen zur Erhaltung der Ehrengräber von Angehörigen der Bundeswehr Erstattungen von Eintrittsgeldern infolge Mindereinnahmen durch Inanspruchnahme des Landesfamilienpasses , , , , , , Zuschüsse für Traumaambulanzen Zuschüsse zur Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege , , , , , , , , , ,00 22

23 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuschüsse zur Förderung Sonstiger 2.370, , , , , Zuschüsse zur Förderung des 80. Deutschen Fürsorgetages des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V , , , , Zuführungen an den Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse zur Schuldnerberatung, Schuldenprävention und Verbraucherinsolvenzberatung , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse für Maßnahmen für Hilfen bei außergewöhnlichen Elementarschadensereignissen Zuschüsse für Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden in Jugendhilfeeinrichtungen Vgl. Vermerk bei 15 04/ , , ,64 gruppen 51 Leistungen der Kriegsopferfürsorge Anteil des Bundes an den Einnahmen , , , , , , , Beihilfen und sonstige Leistungen an natürliche Personen , , , , , Darlehen 5.000, , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,29 52 Leistungen an Impfgeschädigte, Hepatitis-C-Infizierte sowie Geschädigte infolge medizinischer Maßnahmen 23

24 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Erstattungen von Leistungen und Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger , , , , , Erstattungen an Sonstige Versorgungsbezüge, Beihilfen und sonstige Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene , , , , , , , , , , Darlehen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,10 53 Leistungen an Opfer von Gewalttaten und an rehabilitierte politisch Verfolgte bei gesundheitlichen Schädigungsfolgen Anteil des Bundes an den Einnahmen Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder Erstattungen von Leistungen und Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger Erstattungen an Sonstige Versorgungsbezüge, Beihilfen und sonstige Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene 1.243, , , , ,00 319,05 500,00 180,95 319,05 500, , , , , , , , , , , , , , , , Darlehen 9.817, , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,48 24

25 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ 54 Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen von Krieg und Diktatur Anteil des Bundes an den Einnahmen Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 03/ Erstattungen zur Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden Erstattungen der Verwaltungskosten an Krankenkassen , , , , , , , ,22 5, , , , , Leistungen nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , ,10 5, , , ,10 55 Bürgerschaftliches Engagement Haftpflicht- und Unfallversicherungsschutz für bürgerschaftlich Engagierte Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen aus Zuschüssen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Zuschüsse zur Förderung des Ehrenamtes , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Förderung von Freiwilligendiensten und Alltagsbegleitern Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 03/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahmen geleistet werden , , , , , ,07 Summe der gruppe , , , , , , , ,29 25

26 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ 56 Maßnahmen der Bürgerberatung und Bürgerhilfe Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , ,26 apl , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse an öffentliche Unternehmen Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , , , Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen , , , , Zuschüsse an Sonstige , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,64 57 Ergänzendes Hilfesystem institutioneller Missbrauch Erstattungen von Ausgaben des Bundes Erstattungen von Verwaltungskosten der Landesstelle "Ergänzendes Hilfesystem institutioneller Missbrauch" Unterstützungsleistungen für Betroffene von institutionellem Missbrauch Summe der gruppe 26

27 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,21 27

28 08 03 Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,62 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,77 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,77 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , ,64 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,18 28

29 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und Kostenerstattungen in Adoptionsverfahren 2.100, , , Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen Rückeinnahmen aus Zuschüssen für Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen Vgl. Vermerk bei 08 04/ , , , , , , , ,84 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (Bundesanteil) Vgl. Vermerk bei 08 04/ Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (Landesanteil) , , , , , , , , , ,00 gruppen 53 Internationale Jugendarbeit Rückflüsse aus Zuweisungen und Zuschüssen des Deutsch-Französischen und des Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Vgl. Vermerk bei 08 04/ Zuschüsse des Deutsch-Französischen und des Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Vgl. Vermerk bei 08 04/633 53, 08 04/ , ,00 167, , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,62 56 Umsetzung der "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" und des "Fonds zur Sicherstellung der Netzwerke Frühe Hilfen und der psychosozialen Unterstützung von Familien" 29

30 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen Vgl. Vermerk bei 08 04/ , , , Zuweisungen des Bundes Vgl. Vermerk bei 08 04/TG , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,62 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,14 30

31 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Beweiserhebung und Kostenerstattung 363, , ,79 363, ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 08 04/ Erstattungen für kommunale Träger von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Vgl. Vermerk bei 08 04/ Erstattungen für freie Träger von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Gegenseitig deckungsfähig mit 08 04/ , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 51 Gesetzliche Leistungen zur Stärkung von Familien Die der gruppe sind mit Ausnahme 08 04/ gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 3.500, , , Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen aus Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 04/ , , , , , , , Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Erstattungen von Kosten nach dem Sächsischen Kindergesundheits- und Kinderschutzgesetz (SächsKiSchG) Landeserziehungsgeld , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,70 31

32 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ 52 Maßnahmen zur Stärkung von Familien Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an natürliche Personen Zuschüsse zur Förderung von Familienbildungs- und Familienerholungsmaßnahmen 1.890, , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse an die Stiftung "Hilfe für Familie, Mutter und Kind" , , , , Zuführungen an das Grundkapital der Stiftung "Hilfen für Familie, Mutter und Kind" Summe der gruppe , , , , , ,37 53 Internationale Jugendarbeit Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse des Deutsch-Französischen und Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 08 04/ Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 04/ Zuschüsse an freie Träger Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 08 04/ , ,00 167, , , , , , , , , , , Zuschüsse für das Koordinierungszentrum deutsch-tschechischer Jugendaustausch , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,62 32

33 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ 54 Kinder und Jugendliche Die , , , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse sowie sonstige Erstattungen an Bund-Länder-Einrichtungen im Bereich der Jugendhilfe Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Erstattungen für den Vollzug des Landesjugendhilfegesetzes Zuschüsse an freie Träger Zuschüsse für Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2016 zu Gunsten 08 06/ Satz 2 der Erläuterung ist verbindlich. Zuführungen an das Grundkapital der "Sächsischen Jugendstiftung" 3.980, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,92 56 Umsetzung der "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" und des "Fonds zur Sicherstellung der Netzwerke Frühe Hilfen und der psychosozialen Unterstützung von Familien" Die der gruppe sind mit Ausnahme 08 04/ gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 04/ Die Ausgaben können unterjährig nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahmen geleistet werden Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Drittmitteln , , , , , Reisekostenvergütungen 2.132, , , , ,00 33

34 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Sonstige Zuweisungen an Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 04/ , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse an freie Träger , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,42 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,22 34

35 08 04 Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,13 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,01 Ausnahme für Investitionen ,01 Gesamteinnahmen , ,14 Personalausgaben ,57 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , ,34 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,59 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,36 35

36 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus der Abgabe von Wertmarken zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen Rückeinnahmen aus investiven Zuweisungen und Zuschüssen der TG Rückeinnahmen aus Zahlungen von Landesblindengeld Rückeinnahmen aus Zahlungen für andere Nachteilsausgleiche Rückeinnahmen aus Zahlungen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im Nahverkehr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen 31, ,00 968,87 31, , Zuweisungen des Bundes für Projekte der Suchtprävention Anteil des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen an den Ausgaben zum Landesblindengeld , , , , , Zuweisungen des Bundes für das Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen ("Job 4000" - Programm) Vgl. Vermerk bei 08 05/ Rückzahlungen des Integrationsamtes von nicht gebundenen Bundesmitteln für das "Job 4000" - Programm Vgl. Vermerk bei 08 05/ Zuweisungen des Bundes gemäß der Richtlinie "Initiative Inklusion" sowie Einnahmen aus Zinsen Vgl. Vermerk bei 08 05/TG , , , , ,00 36

37 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Gesamteinnahmen: , , , , , , ,70 37

38 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Beweiserhebung und Kostenerstattung , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Einnahmen aus der Abgabe von Wertmarken zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen , , , , , Zuweisungen für das Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen ("Job 4000" - Programm) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 05/ Rückzahlungen nicht gebundener Mittel aus dem "Job 4000" - Programm an den Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 05/ Erstattungen für den Vollzug des SächsIntegrG und des SächsPsychKG , , , , , , Erstattungen für Aufwandsentschädigungen und Geschäftsbedarf des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Landesblindengeld Gegenseitig deckungsfähig mit 08 05/ Andere individuelle Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen Vgl. Vermerk bei 08 05/ Erstattungen an die Verkehrsbetriebe für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im Nahverkehr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für die Geschäftsführung der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl" gruppen 51 Umsetzung der Richtlinie des Bundes "Initiative Inklusion" Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 05/ Einnahmen aus Rückflüssen, einschließlich Zinsen aus Rückerstattungen, sind von den Ausgaben abzusetzen. 38

39 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuweisungen an den Kommunalen Sozialverband Sachsen , , , , , Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit , , , , , , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe , , , , , , , , ,91 55 Weiterer Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderungen gemäß 9 LBlindG Die der gruppe sind mit Ausnahme von 08 05/ gegenseitig deckungsfähig Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der Allianz Arbeit plus Behinderung und der UN-Behindertenrechtskonvention Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an natürliche Personen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an öffentliche Unternehmen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an private Unternehmen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an soziale Einrichtungen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an Sonstige für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 39

40 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an freie Träger Die Ausgaben der gruppe sind in Höhe von 300,0 T in 2015 und in Höhe von ,0 T einseitig deckungsfähig zu Lasten 05 45/TG 72. Die Verpflichtungsermächtigungen sind einseitig deckungsfähig zu Lasten 05 45/TG 72 mit Ausnahme 05 45/ Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , , , , , , , , , , , Zuführungen an das Grundkapital der Landesstiftung "Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl" Summe der gruppe , , , , , , , , ,61 56 Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Suchtabhängige und psychisch Kranke Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , , , Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe Summe der gruppe , , , , , , ,83 40

41 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,86 41

42 08 05 Gesellschaftliche Teilhabe Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,12 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,58 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,58 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , ,64 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,75 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,56 42

43 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Zuweisungen nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Vgl. Vermerk bei 08 06/TG , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für das Investitionsprogramm nach Art. 52 PflegeVG für ambulante, teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen , , , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , , , , Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 43

44 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuweisungen auf Grund des Gesundheitsstrukturgesetzes (GSG) von den Krankenkassen Vgl. Vermerk bei 08 06/TG , , ,57 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,64 44

45 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für das Investitionsprogramm nach Art. 52 PflegeVG für ambulante, teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen Rückzahlungen an den Bund wegen nicht vollständiger Erbringung des Kommunalanteils an der Förderung sowie aufgrund von Zinserstattungsansprüchen nach Art. 52 PflegeVG Förderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 2.000,0 T in 2016 zu Lasten 08 04/ Einseitig deckungsfähig in 2016 bis zur Höhe von 8.000,0 T zu Lasten 05 03/TG 51. Zuschüsse nach der Verordnung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungsangeboten , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 51 Einzelförderung nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 06/119 01, 08 06/ Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,57 53 Infrastrukturmaßnahmen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 45

46 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , , , , ,69 Summe der gruppe , , , , , , , , ,04 60 Maßnahmen im Gesundheits- und Sozialbereich aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 7.753, , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , ,71 Summe der gruppe , , , , , , ,74 61 Maßnahmen im Gesundheits- und Sozialbereich aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 46

47 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen Summe der gruppe , , , , ,00 70 Demografischer Wandel Dienstleistungen Dritter 1.000, , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an natürliche Personen Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.000,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 4.000,0 T in 2016 zu Lasten 05 03/ Aus dem dürfen auch die Ausgaben für die Abwicklung des Förderprogramms geleistet werden Zuschüsse an öffentliche Unternehmen , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse an private Unternehmen , , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , , , Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen 47

48 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Summe der gruppe , , , , , , ,34 80 Förderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen , , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe der gruppe , , , , , , , , ,17 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,34 48

49 08 06 Infrastrukturprogramme, Übergreifende Programme Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,17 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,57 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , ,37 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,89 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,30 49

50 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,55 50

51 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben gruppen 51 Hygienemaßnahmen Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aus- und Fortbildung, Umschulung , , , Reisekostenvergütungen Dienstleistungen Dritter Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,00 215, , ,00 215, , Zuschüsse für Hygienemaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,16 Summe der gruppe , , , , , , ,04 53 Förderung der Telemedizin Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 08 07/TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 51

52 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der gruppe , , , ,00 54 Investitionsfinanzierung der stationären Versorgung nach SächsKHG Einseitig deckungsfähig zu Lasten 08 07/TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , ,61 Summe der gruppe , , , , , , , ,18 55 Maßnahmen zur Unterstützung der Ausbildung in den akademischen Heilberufen sowie zur Prävention und Gesundheitsförderung Die , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Erstattung von Kosten der Ausbildung für Apotheker, Gesundheitsfachberufe und Tierärzte , , , , , , Zuschüsse an Medizinstudenten Zuschüsse für Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsförderung , , , , , , , , , ,00 52

53 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Summe der gruppe , , , , , , ,08 56 Infektionsschutz/Öffentlicher Gesundheitsdienst/Umweltbezogener Gesundheitsschutz Die , , sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Die Ausgaben sind übertragbar. Vgl. Vermerk bei 15 03/ Kostenerstattung an gemeinsame Einrichtungen der Länder Zuschüsse für Weiterbildung zum Facharzt im öffentlichen Gesundheitswesen Erstattungen und Entschädigungen an öffentliche und private Einrichtungen sowie Sonstige Zuschüsse für Maßnahmen der AIDS-Prävention , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Summe der gruppe , , , , , , , ,12 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,42 53

54 08 07 Medizinische Versorgung und öffentliches Gesundheitswesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , ,55 Gesamteinnahmen , ,55 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , ,61 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,58 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,97 54

55 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Rückeinnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 gruppen 51 Tiergesundheit/Tierschutz Sonstige Erstattungen der EU , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,23 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,52 55

56 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben 51 Tiergesundheit/Tierschutz Die , sind gegenseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 50,0 T in 2015 und bis zur Höhe von 50,0 T in Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Erstattungen an gemeinsame Einrichtungen der Länder Erstattungen für Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und zum Tierschutz Zuschüsse an Sonstige Zuschüsse für Tierschutzvereine 8.066, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,54 52 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz Ausgaben für das Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" , , , , , Zuschüsse zur Förderung des Verbraucherschutzes , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 53 Gesundheitlicher Verbraucherschutz Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 2.000, , ,00 56

57 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Erstattungen an gemeinsame Einrichtungen der Länder , , , , , Ausgaben für das Projekt "Ernährungsberatung" Zuschüsse an Sonstige , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,26 Gesamtausgaben: , , , , , , ,80 57

58 08 08 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,71 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,77 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,77 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , ,48 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,80 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,28 58

59 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückeinnahmen aus Leistungen, Zuweisungen und Zuschüssen , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes für Projekte Zuweisungen des Bundes zu den Aufnahmekosten ausländischer Flüchtlinge Vgl. Vermerk bei 08 10/ gruppen 54 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Erstattungen von Zuweisungen und Zuschüssen Vgl. Vermerk bei 08 10/TG 54 (Ausgaben) , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Vgl. Vermerk bei 08 10/TG 54 (Ausgaben). Summe der gruppe , , , ,82 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,98 59

60 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Staatsministers/der Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage 3.539, ,00 339, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 5.000, , , Sonstige Entschädigungen für Mitglieder der Staatsregierung -70, , ,50-70, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 2.905, , , , , , , , , , , ,00 839, , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 60

61 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuweisungen an die Stadt Dresden zur Ausreichung eines Marwa El-Sherbini Stipendiums 4.500, , , , Pauschalierte Erstattungen an Landkreise und Kreisfreie Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern Zuschüsse und Kosten für gesellschafts- und sozialpolitische Auszeichnungen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 51 Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration von Zuwanderern und zur sozialen Betreuung von Asylbewerbern und Migranten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Umsch Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Zuschüsse zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 10/ Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse an Sonstige Summe der gruppe , , , , , , , ,68 52 Chancengleichheit von Frau und Mann Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,00 61

62 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der Gleichberechtigung von Frau und Mann , , , , , Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,21 53 Betreuungs- und Beratungsangebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt und vor Menschenhandel Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an natürliche Personen , , , , Zuschüsse an soziale Einrichtungen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,80 54 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 08 10/119 54, 08 10/ Die Ausgaben sind übertragbar. Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereiches des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz erteilt werden dürfen Ausgaben für wissenschaftliche Begleitung und Beratung 2.210, , , , , , Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit 2.000, , , , , , Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger 7.839, , , , , ,12 62

63 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen , , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , Zuschüsse an freie Träger, Vereine und Verbände , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,82 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,23 63

64 08 10 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,98 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , ,98 Personalausgaben ,41 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , ,28 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,83 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,21 64

65 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Sonstige Einnahmen apl. Rückeinnahmen aus Zuweisungen an das Städtische Klinikum St. Georg Leipzig für die Durchführung der Forensischen Psychiatrie , , ,01 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten der Trägerverwaltung Vgl. Vermerk bei 08 40/TG , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,01 65

66 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenerstattung für die Durchführung der Forensischen Psychiatrie Gegenseitig deckungsfähig mit 08 40/ Kostenerstattung für den Betrieb von Forensisch-psychiatrischen Institutsambulanzen Kostenerstattung für die Unterbringung von Maßregelvollzugspatienten außerhalb Sachsens Vgl. Vermerk bei 08 40/ , , , , , , , , , , , , , , , Betriebskostenzuschüsse Zuführungen an den Generationenfonds , , ,62 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Investitionskostenzuschüsse und Bauunterhaltsleistungen , , , , , ,64 gruppen 51 Kosten der Trägerverwaltung Die Ausgabenbefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 08 40/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , , ,00 66

67 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,95 67

68 08 40 Sächsische Landeskrankenhäuser und Maßregelvollzug Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,01 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,00 Ausnahme für Investitionen ,00 Gesamteinnahmen , ,01 Personalausgaben ,25 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , ,64 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,57 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,96 68

69 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Einnahmen aus der Untersuchung der Asylbewerber , , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 577,50 577,50 577, Vermischte Einnahmen 8.735, ,36 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 8.735, Zuweisungen von den Landkreisen und Kreisfreien Städten für Dienstleistungen Dritter , , , , , Erstattungen der EU , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,29 69

70 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , , ,00 122, , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 5.266, ,00 266,11 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 5.266, , Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 70

71 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Reisekostenvergütungen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Akkreditierung von Laboratorien der LUA , , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 7.866, , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , ,04 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government , ,00 378, , , , , , , ,00 71

72 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,25 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,54 72

73 08 50 Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,94 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,35 Ausnahme für Investitionen ,35 Gesamteinnahmen , ,29 Personalausgaben ,74 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , ,01 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,60 266, , , , , , , , , , ,60 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,83 73

74 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückführungen der Staatsbetriebe Gesamteinnahmen: 74

75 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , ,16 75

76 08 60 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,16 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , ,16 76

77 Epl 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einzelplanabschluss Einnahmen Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,21 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,57 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,57 Gesamteinnahmen , , , , , , ,78 77

78 Epl 08 Istergebnis Verblieb. Rest Gesamtist (A+ Haushaltsbetrag Vorjahresrest (A+ Einzelplanabschluss Ausgaben Personalausgaben ,55 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für den Schuldendienst (Ogr 56-59) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,37 Besondere Finanzierungsausgaben , , , , ,36 Gesamtausgaben , , , , , , , , ,44 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,22 78

79 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr =Summe 4 bis ,63 87,63 87, , , , , , , ,50 415,50 415,50 Summe Begründung/Erläuterung Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / hier bei 08 01/ rechnungsmäßiger Nachweis; Mittel sind zentral bei Kapitel für den gesamten GB veranschlagt. Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 01; gedeckt durch MiA bei / Deckung der MeA gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; gedeckt durch MiA bei / (13.287,46 ) / (15.998,18 ) / (11.790,11 ) / (53.382,84 ) / (51.700,34 ) , , ,93 apl. ausgaben aufgrund zusätzlicher Mittel für soziale Einrichtungen aus einem Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0801/1/ /57565; zusätzliche Ausgaben, bewilligt nach 10 Abs. 1 HG 2015/2016 in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen bei / , , ,00 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten

80 =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / ( ,11 ) / (39.500,00 ) / (96.504,64 ) Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 02; gedeckt Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 02; gedeckt 1. gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,74 ) 2. der Restbetrag i.h.v. 37,84 sind üpl.- ausgaben aufgrund Abführung nicht verwendeter zweckgebundener Zuweisungen des Bundes aus dem Jahr 2014; genehmigt durch SMF- Schr. v , Az.: 28-H1200/0803/1/ /42882 Einsparung erfolgt bei / i.h.v. 37,84 üpl-ausgabe aufgrund der Erhöhung der Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gem. 88, 89 ff. SGB VIII; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28- H1200/0803/1/ /54000 Einsparung erfolgt bei / , , ,75 gesamt: , , , , / (5.951,51 ) ,07 435,07 435,07 durch MiA bei / , , ,42 durch MiA bei / , ,74 37, , , , ,01 80 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016

81 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr =Summe 4 bis , , , , ,41 Summe Begründung/Erläuterung 1. üpl-ausgaben aufgrund des bedarfes für Leistungen den Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0803/1/ /62318; Einsparung erfolgt bei / i. H. v , Deckung eines Teilbetrages der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung erfolgt durch MiA bei / (31.110,12 ) / ( 5.000,00 ) gesamt: , ein Teilbetrag in Höhe von 7.837,29 ** kann haushaltsrechtlich nicht gedeckt werden; Grund ist ein Versehen bei der Berechnung des noch im Dezember 2015 gestellten und bewilligten Antrages auf üpl. Ausgaben. Bei der Ermittlung der notwendigen üpl. Ausgaben wurde übersehen, dass bei dem deckungsfähigen 08 03/ (Anteil des Bundes an den Einnahmen) nicht der gesamte, zum damaligen Zeitpunkt noch verfügbare Betrag zur Deckung herangezogen werden kann, weil noch notwendige Rückführungen an den Bund zu berücksichtigen waren. Hintergrund: 80 % der Einnahmen bei 0803/ und sind an den Bund abzuführen (vgl. Erläuterungen bei diesen n). Somit wurde der üpl. Antrag in nicht ausreichender Höhe gestellt, weil man zum Zeitpunkt der Antragstellung die an den Bund zurückzuführenden zweckgebundenen Einnahmen nicht berücksichtigt hatte. Die bewirtschaftende Stelle (KSV Sachsen) hat den Sachverhalt intern ausgewertet und entsprechende Maßnahmen eingeleitet, damit solche Versehen künftig ausgeschlossen werden. Die Einsparung des in Spalte 10 ausgewiesenen Betrages in Höhe von 7.837,29 ** erfolgt bei / ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten

82 =Summe 4 bis , , , , , , , , , ,88 Summe Begründung/Erläuterung Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / (4.817,00 ) gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,22 ) 1. Deckung eines Teils der MeA i.h.v ,00 aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / (10.000,00 ) 2. ein Teilbetrag in Höhe von 8.709,88 ** kann haushaltsrechtlich nicht gedeckt werden; Grund sind Auszahlungen am Jahresende, die wegen technischer Versäumnisse der Einstellungen im SaxMBS möglich waren, obwohl der bereits ausgeschöpft war. Die bewirtschaftende Stelle (LDS Sachsen) hat den Sachverhalt geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet, damit solche Versehen künftig ausgeschlossen werden. Um Ausgabenüberschreitungen zu vermeiden, wurde im SaxMBS die Sollkontrolle aktiviert. Die Einsparung des in Spalte 10 ausgewiesenen Betrages in Höhe von 8.709,88 ** erfolgt bei 08 03/ Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016

83 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr =Summe 4 bis , , ,47 Summe Begründung/Erläuterung gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (gesamte MeE = 5.209,47 ; davon in 2015 ein Teilbetrag i.h.v ,47 an den Bund abgeführt). Der Restbetrag der bei gebuchten Einnahme sind Landesmittel. apl.- ausgabe für die Neustrukturierung und Erweiterung der Pflegedatenbank des Internetportals PflegeNetz Sachsen, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0803-1/ /27876 Einsparung erfolgt bei / (gemäß Vorgabe der o.g. Bewilligung) , , ,26 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , ,25 gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der anteiligen einnahme bei / (gesamte MeE , , ,44 = ,84 ) Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei , , , / gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,01 ) , , ,01 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei , , , / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / (1.708,52 ) / (1.645,05 ) ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten , , ,57

84 =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei gem. KV bei / ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit der einnahme bei / (= ,81 ) Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund des bei / ausgebrachten DV (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,00 T zu Lasten / ); Deckung durch MiA bei / , , , / (3.156,11 ) , , , , , , / , , , / , , , / , , , , , , , , , , , ,00 84 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016

85 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr =Summe 4 bis , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,62 Summe Begründung/Erläuterung gem. KV bei / TG 51 ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit den einnahmen bei / (MeE = ,00 ) und / (MeE = ,57 ); Gesamteinnahmen = ,57, entspricht den MeA bei TG 51 (Deckung der MeA von insg ,57 ) Deckung der MeA bei 08 06/ aufgrund der Zuweisung von Mitteln aus dem Mauerfonds (5. Tranche); Zuweisung erfolgte aus 15 03/ i.h.v. insgesamt ,00 ; bewilligt mit SMF-Schr. v. 15. Mai 2015, AZ.: 21- H1200/1503/30/ /24664 (vgl. auch Anlage V zur HR 2015); Deckung der jeweiligen MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 60 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung der MeA durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund des bei / ausgebrachten DV (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.000,00 T zu Lasten / ); Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 70 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten

86 =Summe 4 bis , , , , , , , , , ,06 339,06 339, , , , , , , , , , , , ,42 Summe Begründung/Erläuterung Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 80 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 10; gedeckt durch MiA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 10; gedeckt durch MiA bei / üpl-ausgabe aufgrund des bedarfes infolge gestiegener Anzahl an aufgenommenen Spätaussiedlern; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0810/1/7-2015/50999 Einsparung erfolgt bei / i.h.v ,62 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / ( ,42 ) / (92.683,90 ) Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016

87 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 Summe Begründung/Erläuterung =Summe 4 bis Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / ( ,00 ) , , ,00 gem. KV bei / TG 54 ist die Ausgabebefugnis gekoppelt mit den einnahmen bei / (= ,82 ) und / (= 0,00 ) , , ,82 Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der innerhalb des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / , , , ,11 266,11 266, , , ,90 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel 08 50; gedeckt durch MiA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei / darf bis zu 30% (= ,00 ) verstärkt werden; gedeckt durch MiA bei / ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten

88 =Summe 4 bis , , , ,18 Summe Begründung/Erläuterung 1. Deckung i. H. v ,45 gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) und b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr und der OGr. 81; Ansatz bei / darf bis zu 30% (= ,00 ) verstärkt werden; gedeckt durch MiA bei / ( 5.908,14 ) / (13.821,62 ) / ( 1.050,68 ) / ( 2.379,79 ) / ( 2.435,60 ) / ( 2.004,17 ) / ( 3.000,00 ) / (55.321,10 ) / ( 1.781,08 ) / ( 2.000,00 ) / ( 2.095,27 ) gesamt: ,45 88 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016

89 Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 Summe Begründung/Erläuterung =Summe 4 bis üpl. ausgaben, gesamt , üpl-ausgabe ( ,00 ) aufgrund bedarf wegen Beschaffung von Labormaterial zur Absicherung der steigenden Asylbewerberuntersuchungen in der LUA Sachsen; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: /0850/1/ /48317; Einsparung erfolgt gemäß o.g. Bewilligung durch einnahmen bei / weitere üpl. Ausgabe (41.975,73 ) für Anschaffung von Laborgeräten für Asylbewerberuntersuchungen in der LUA Sachsen; genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: /0850/1/ /38403; Besonderheit; diese üpl. Ausgabe wurde bei 08 50/ bewilligt (bis zu ,00, Asylproblematik); und hier auch in Anspruch genommen; die entsprechenden Ausgaben wurden bei 08 50/ gebucht. Gegen Jahresende konnten bei diesem jedoch Einsparungen (bei Vergabeverfahren) erzielt werden, so dass letzendlich MiA von 2.095,27 verblieben sind und der schließlich in der Anlage I/2 ausgewiesen wird. Die Deckungsfähigkeit gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 zwischen der OGr und der OGr. 81 wurde in Anspruch genommen. Der Ansatz bei / darf bis zu 30% (= ,00 ) verstärkt werden. Einsparung dieser üpl. MeA (41.975,73 ) erfolgt bei 08 07/ Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 50; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten ,63 378,63 378,63

90 =Summe 4 bis , , ,24 Summe Begründung/Erläuterung Deckung der MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 50; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / Epl. 08 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2015 ausgabe ist zulässig durch Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 10 Abs. 4 HG 2015/2016 Kopplung mit Einnahmen zusätzliche Ausgaben gemäß 10 Abs. 1 HG 2015/2016 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2016 Summe: , , , , , , , ,79

91 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , ,24 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 01; Deckung der Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 01; Deckung der / ,50 415, ,64 MeA bei / , , , ,93 Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,93 ) gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,93 ) gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / ,63 87,63 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , ,92 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 01; Deckung der MeA bei / / , ,05 MeA bei / , / , ,46 Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,93 ) gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; , / , , , / , ,11

92 , / , , ,50 Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,93 ) gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,93 ) gem. Deckungsvermerk bei / zu Lasten der HGr. 5 des EPl. 08 (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 300,0 T ); hier HGr. 5 des Kapitels zur Deckung herangezogen; Deckung der üpl.-mea bei / i.h.v , , , , , , , , , / ,84 37, ,66 37, , ,63 200, , , / , , , , , , , ,19 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der innerhalb des Einzelplanes; gem. 9 Abs. 5 Nr. 6a HG 2015/2016; Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,11 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,75 ), aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,00 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,75 ), aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , , , / , , , / , ,00

93 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 02; Deckung der ,00 375, , / ,07 435,07 564,93 MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 02; Deckung der , / , , ,73 MeA bei / , , , , , , , , , ,25 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , / , ,64 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,64 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,75 ), aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , ,51 Deckung der MeA i.h.v ,51 bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel 08 01; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Deckung für Ausgaben im Epl. 03; 03 25/ ; Kosten für das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN); Anteil des SMS beträgt ,89 gemäß Endabrechnung des SID SVN vom ; Deckung , / , , ,32 gemäß DV bei / , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,26

94 , , / , , , , , , , ,64 94 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , ,61 Freie MiA Erläuterung gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei , , , / (= 6.000,00 ) ,91 321, , , , , , , , , , , ,00 400,00 400,00 gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen - oder Mindereinnahme bei / (gesamte MiE = 800,00 ; zu berücksichtigende anteilige MiE beträgt 400,0 ) gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / , , , (= ,80 ) , , , , , , , , / , ,29 Einsparung der nicht bewilligten MeA bei / (7.837,29 )** sowie / (8.709,88 )**; insgesamt: ,17 ** , , / , ,12 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 03, gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016

95 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 53 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der anteiligen - oder Mindereinnahme bei / (gesamte MiE = ,00 ; davon beträgt die zu berücksichtigende anteilige MiE (gemäß Erläut. bei ) 60% = 6.000,00 ) , / , , , ,95 180, , , , , , , , , , / , , ,49 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung der üpl-ausgabe bei / i.h.v ,00 Deckung der üpl-ausgabe bei / i.h.v ,01 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 03, gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG , / , , / , , , , , , , , , , , ,88 Deckung eines Teils der MeA bei / (MeA insgesamt ,88 ) aufgrund gegenseitiger DF der TG 54 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , / , , , / , , / , , ,86

96 , , , ,25 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung der apl.-ausgabe bei / i.h.v ,26 ; Einsparung erfolgt gem / Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , , ,80 Bewilligung SMF bei 08 03/ , , , , , , , , ,44 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / ein bewilligter Antrag auf üpl. Ausgaben brauchte nicht in Anspruch genommen werden (üpl. Antrag i.h.v ,00, bewilligt mit SMF-S. vom , Az.: 28- gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= 167,19 ) , , , , ,00 H1200/0804/10/ /52392) , , , , , ,37 96 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA gem. KV bei / ist die AB gekoppelt mit der - oder Mindereinnahme bei / ( gesamte MiE= ,70 ); diese MiE ist in voller Höhe gem. KV zu berücksichtigen demzufolge entstehen im Grunde MeA i.h.v ,25 : Deckung dieser MeA aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 03; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016; Deckung durch MiA bei / EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , / , , , / , , ,19 167,19 167,19

97 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr gem. KV bei 08 04/ ist die AB gekoppelt mit der anteiligen Mindereinnahme bei / (= ,43 ) Deckung der MeA bei / aufgrund DV bei / (einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 2.000,00 T , , , , , , , , , , , , , , , , , / , , ,62 zu Gunsten / ) / , ,11 66,20 Deckung der MeA bei / (3.156,11 ) aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA gem. KV bei 08 04/ ist die AB gekoppelt mit der anteiligen Mindereinnahme bei / (= ,43 ); diese MiE wurde zugeordnet/berücksichtigt bei / EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , ,05 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,05 der MeA bei / (MeA beträgt insges ,57 ); aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/

98 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Freie MiA Erläuterung Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,52 der MeA bei / (MeA beträgt insges ,57 ); aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung in Anspruch genommene MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , / , ,61 1. gem. KV bei 08 04/TG 56 ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,19 ) 2. Deckung der MeA bei / ( ,42 ) aufgrund gegenseitiger DF der TG 56 im Kapitel 08 04; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , , , , , , / , ,91 1. gem. KV bei 08 05/TG 51 ist die AB gekoppelt mit der Mindereinnahme bei / (= ,91 ) 2. Deckung der MeA bei / (23.900,00 ) aufgrund gegenseitiger DF der TG 51 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ ,25

99 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr / , , , , , , , , , , , , , ,35 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 nachrichtlich: die gemäß DV bei / einseitig ausgebrachte Deckung der Ausgaben der TG 55 bis zur Höhe von 300,0 T zu Lasten Epl. 05 (05 45/TG 72) musste nicht in Anspruch genommen werden. Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 55 im Kapitel 08 05; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , / , , / , , / , , ,67 99

100 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr , , ,00 über / Abwicklung von Verstärkungsmitteln aus dem EPl. 15: 1. Zuweisung von Mitteln aus dem Mauerfonds (5. Tranche); Zuweisung erfolgte aus / i.h.v. insgesamt ,00 ; bewilligt mit SMF-Schr. v. 15. Mai 2015, AZ.: 21-H1200/1503/30/ /24664 (vgl. auch Anlage V zur HR 2015) 2. Zuweisung von Investitionsmitteln zum Aufbau der Infrastruktur zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UM; Zuweisung erfolgte aus / i.h.v. insgesamt ,00 ; bewilligt mit SMF-Schr. vom , Az.: 21- H1200/1503/42/ /53363; (vgl. auch Anlage V zur HR 2015) Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 60 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 60 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung in Anspruch genommene MiA Freie MiA Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , ,58 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 60 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , ,91 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 60 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / , , / , , / , ,00 einzelplanübergreifende Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit nach 11 Abs. 2 HG 2015/2016; Verstärkung zugunsten EPL. 09, hier / ; Anzeige der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit von Ausgaben des EFRE gem. S. des SMUL an SMF vom ; AZ.: /6/111

101 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr / , , , , , , / , , ,38 einzelplanübergreifende Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit nach 11 Abs. 2 HG 2015/2016; Verstärkung zugunsten EPl. 14, hier / (Zielgebiet Konvergenz); Mittelumschichtung gemäß der am veröffentlichten Änderung des FP EFRE (VH und ); Abstimmung mit Ref. 24, SMF vom 17. und einzelplanübergreifende Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit nach 11 Abs. 2 HG 2015/2016; Verstärkung zugunsten EPl. 07, hier 07 15/ (Staatsstraßenbau); Mittelumschichtung gemäß der am veröffentlichten Änderung des FP EFRE (VH zum VH 4.2); Abstimmung mit Ref. 12, SMWA vom 09. und Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 70 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 80 im Kapitel 08 06; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA einzelplanübergreifende Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit nach 11 Abs. 2 HG 2015/2016; Verstärkung zugunsten EPl. 14, hier / (Zielgebiet Phasing out); Mittelumschichtung gemäß der am veröffentlichten Änderung des FP EFRE (VH und ); Abstimmung mit Ref. 24, SMF vom 17. und EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung / , , / , , , , , , , , , / , , , , ,11

102 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / Deckung der üpl. MeA bei / i.h.v ,73 ; vgl. hierzu Erläuterung in Anlage I/1 bei / , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , / , , , , , Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 10; Deckung der Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus 08 10; Deckung der , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , / ,06 339, ,60 MeA bei / , / , , ,91 MeA bei / , , , , Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 07; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/2016 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , ,00

103 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ / Deckung der üpl-ausgabe bei / i.h.v , , , , , , , , , , / , , , , ,80 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , , ,91 839, , , , , , ,55 Freie MiA Erläuterung , / , , ,13 Deckung eines Teils der MeA bei / (insgesamt ,32 ) aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , / , ,90 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,90 der MeA bei / (Gesamtbetrag der MeA = ,32 ), aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 51 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger Deckungsfähigkeit der TG 54 im Kapitel 08 10; gem. 9 Abs. 5 Nr. 3 HG 2015/ , / , , , , , , , , , , , , ,66

104 08 50 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / , / ,11 266, , ,64 122, , , , , , , , / , , ,70 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2b) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei darf bis zu 20 % (= 3.000,00 ) zur Deckung herangezogen werden; Deckung der MeA bei / Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA ); Deckung der MeA bei / ; gem. 9 Abs. 5 Nr. 1 HG 2015/2016 innerhalb der HGr. 4 aus Kapitel EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = ,75 gem. KV bei / TG 51 ist die AB , ,00 gekoppelt bei / (= ,00 entspricht den MiA bei TG , ,67 Freie MiA Erläuterung , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , ,17

105 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr / , ,10 3, , / , ,00 133, , ,40 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei / darf bis zu 20% (= ,00 ) zur Deckung verwendet werden; dav. noch ,10 möglich; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei darf bis zu 20 % (= 2.000,00 ) zur Deckung herangezogen werden; Deckung der MeA bei / Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr und der OGr. 81; Ansatz bei (= ,00 ) darf bis zu 20 % (= ,00 ) zur Deckung herangezogen werden; Deckung der MeA bei / ; vgl. auch Erläuterungen in Anlage I/1 bei / Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel Deckung der MeA bei / aufgrund gegenseitiger DF der TG 99 im Kapitel , / ,63 378, , , / , , ,45 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei / darf bis zu 20% (= ,00 ) zur Deckung verwendet werden; Deckung der MeA bei / EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , , , , / , ,08 Deckung gem. 9 Abs. 5 Nr. 2a) HG 2015/2016 innerhalb der OGr ; Ansatz bei darf bis zu 20 % (= 9.000,00 ) zur Deckung herangezogen werden; Deckung der MeA bei / , , / , ,27 105

106 106 Epl. 08 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2016 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , ,16 Freie MiA Erläuterung Summe: , , , , , ,12

107 Epl. 08 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2015 Kapitel MeE laut Zentralrechnung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , ,97 Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung , / , , , , , , / , , , / , , , , , , , / , ,47 Summe der nahme Deckung der MeA bei / ; zusätzliche zweckgebundene Einnahmen aus einem Vermögensanfall gem. 46 Satz 2 BGB, genehmigt mit SMF-Schr. v , Az.: 28-H1200/0801/1/ /57565; bewilligt nach 10 Abs. 1 HG 2015 /2016. Deckung der MeA bei / gem. KV bei / ( ,22 ) Deckung der MeA bei / gem. KV bei / ( ,74 ) Deckung der MeA bei / (3.034,47 ) gem. KV bei / ; die bei / ausgewiesenen einnahmen i.h.v. insgesamt 5.209,47 wurden i.h. eines Teilbetrages von 3.034,47 an den Bund abgeführt. Der Restbetrag der hier gebuchten Einnahmen (i.h.v ,00 ) sind Landesmittel , , / , , , / , , , , / , , , ,82 Deckung der MeA bei / (1.644,44 ) gem. KV bei / Deckung der MeA bei / ( ,01 ) gem. KV bei / Deckung der MeA bei / ( ,81 ) gem. KV bei /

108 108 Epl. 08 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2015 Inanspruchnahme der einnahmen für MeE Summe laut Übertragung von Ausgaberesten der Zentralrechnung nahme Ausgaben Sonstiges Kapitel (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , / , , , , , , / ,57 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,00 der MeA bei / (gesamte MeA beträgt ,57 ); gem. KV bei / TG 51 Deckung eines Teilbetrages i.h.v ,57 der MeA bei / (gesamte MeA beträgt ,57 ); gem. KV bei / TG / ,00 Deckung der MeA bei / ( ,00 ) gem. KV bei / TG , , / , ,57 Deckung der MeA bei / ( ,00 ) gem. KV bei / TG 51 Deckung der MeA bei / ( ,82 ); , / , ,82 gem. KV bei / TG 54 Einrichtung eines apl. Einnahmetitels, Rückeinnahmen aus Zuweisungen an das Städtische Klinikum St. Georg Leipzig für die Durchführung der Forensischen Psychiatrie; beantragt mit SMS-Schreiben vom 21. August 2015; Az.: /32; Information über Einrichtung des apl. Einnahmetitels erfolgte gemäß Mail des SMF vom , , , / , , ,50 Deckung der üpl. ausgaben bei / ( ,00 ) gemäß Bewilligung des SMF v , Az.: 28-H1200/0850/1/ /48317; Einsparung erfolgt gemäß o.g. Bewilligung durch die hier ausgewiesenen einnahmen

109 Epl. 08 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2015 Inanspruchnahme der einnahmen für MeE Summe laut Übertragung von Ausgaberesten der Zentralrechnung nahme Ausgaben Sonstiges Kapitel (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , ,95 Summe: , , ,08 109

110 110

111 Epl. 08 Anlage IV Haushaltsjahr 2015 Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen Kapitel 1 Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kapitel vom..., Az.... EUR (Rechtsgrundlage *) des ,66 Einzelplans: **) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +) aufnehmende Haushaltsstelle Kapitel abgebende Haushaltsstelle Kapitel , SMF-Schreiben vom 24. August 2015, Az.: 28-H1200/0810/4/7-2015/ Summe der ,00 Erhöhungen (+): 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -) abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kapitel Kapitel , SMF-Schreiben vom 30. Juni 2015, Az.: 28-H1200/0802/1/ / Summe der ,00 Verminderungen (-): 6. aus 3. und ,00 7. Neues des Einzelplans laut Zentralrechnung: (7. = ) ,66 *) Bei Umsetzungen, die nicht aufgrund 50 Abs. 1 SäHO, sondern aufgrund 50 Abs. 2 SäHO, 6 Abs. 13 und 14, 8 Abs. 6, 10 Abs. 9 und 10 oder 13 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 HG 2015/2016 vorgenommen wurden, ist die jeweilige Rechtsgrundlage als Klammerzusatz anzugeben. **) des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2015) 111

112 Epl.08 Anlage V/1 Haushaltsjahr 2015 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel / Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung des SMF vom , Az.: 21- H1200/1503/42/ /53363; Gesamtbetrag der Zuweisung ,00 zum Aufbau der Infrastruktur zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UM Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , , ,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 112

113 Epl.08 Anlage V/2 Haushaltsjahr 2015 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel / Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Zuweisung des SMF vom , Az.: 21- H1200/1503/16/ /8671 sowie vom , Az.: 21-H1200/1503/30/ /24664; Gesamtbetrag der Zuweisung ,00 ; Mauerfondsmittel für Projekt "Ersatzneubau zweckgebäude Jugend- und Familienzentrum Hainichen" ,00 Zuweisung des SMF vom , Az.: 21- H1200/1503/30/ /24664; Gesamtbetrag der Zuweisung ,00 ; Mauerfondsmittel für Projekt "Abenteuerspielplatz Groß Särchen" Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , ,00 0,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 113

114 Epl.08 Anlage XI Haushaltsjahr 2015 Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO (Nr. 1.4 VwV zu 26 SäHO) lfd. Nr. Kapitel HH-Betrag laut Haushaltsplan 2015 HH-Betrag laut Zentralrechnung, das heißt nach Umsetzungen im Vollzug 2015 Vorjahresrest Ist 2015 EUR EUR EUR EUR ,00 0,00 0,00 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen , , ,00 (SME) , , , , , ,00 114

115 Epl. 08 Anlage XII/1 Haushaltsjahr

116 Epl. 08 Anlage XII/2 Haushaltsjahr

117 Epl. 08 Anlage XII/3 Haushaltsjahr Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz, Schkeuditz Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 B i l a n z A k t i v a P a s s i v a EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,36 1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche 2. Gewinnrücklagen , ,32 Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte 3. Bilanzgewinn , ,32 sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten , , , ,00 2. Geleistete Anzahlungen , , ,06 II. Sachanlagen B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten , ,33 des Anlagevermögens 2. Technische Anlagen , ,97 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , ,35 3. Einrichtungen und Ausstattungen , ,32 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand , ,67 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , , ,38 III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , ,00 C. Rückstellungen , ,08 1. Steuerrückstellungen , ,03 2. Sonstige Rückstellungen , ,22 B. Umlaufvermögen , ,25 I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,06 2. Unfertige Leistungen , ,84 3. Geleistete Anzahlungen , ,00 D. Verbindlichkeiten ,49 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,44 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,75 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,13 ( : EUR ,44) - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,54 ( : EUR 0,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,09 2. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,00 ( : EUR ,54) - davon nach der BPflV/dem KHEntgG: EUR ,00 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,21 ( : EUR ,000) - davon nach der BPflV/dem KHEntgG EUR ,00 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 ( : EUR ,80) ( : EUR 0,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,28 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,52 ( : EUR ,21) - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung des ( : EUR 0,00) Anlagevermögens , ,70 4. Sonstige Vermögensgegenstände , ,30 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,45 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 ( : EUR ,70) ( : EUR 0,00) 5. Sonstige Verbindlichkeiten , , ,19 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,57 ( : EUR ,43) III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,44 - davon aus Steuern EUR 2.479,25 ( : EUR 4.266,13) , , , ,32 Entwurf C. Ausgleichsposten nach dem KHG Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung , ,61 D. Rechnungsabgrenzungsposten Andere Abgrenzungsposten , , , , , ,59

118 I , ,98 Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,10 Entgeltlich erworbene Software , ,00 2. Gewinnrücklagen , ,88 3. Bilanzgewinn 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten , ,51 einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken B SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR 2. Grundstücke ohne Bauten , ,74 FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 3. Technische Anlagen , ,91 4. Einrichtungen und Ausstattungen , ,00 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , ,05 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , ,27 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen , ,43 der öffentlichen Hand , ,10 3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter , ,00 III. Finanzanlagen , ,15 Anteile an verbundenen Unternehmen , ,00 C RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen , ,00 B UMLAUFVERMÖGEN D VERBINDLICHKEITEN I. Vorräte 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,86 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,86 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,11 2. Unfertige Leistungen , ,18 (i. V.: EUR ,86) , ,04 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,86 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,27 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände (i. V.: EUR ,86) - 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,39 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,28 2. Forderungen an den Krankenhausträger 0, ,28 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i.v.: EUR ,00) 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i.v.: EUR ,00) - EUR ,86 (i. V.: EUR ,28) - 4. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3.333, ,32 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,03 zur Finanzierung des Anlagevermögens , , , ,02 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,29 (i. V.: EUR ,41) - III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,76 5. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 4.055, ,99 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 4.055,83 (i. V.: EUR 2.473,99) - C AUSGLEICHSPOSTEN NACH DEM KHG 6. Sonstige Verbindlichkeiten , ,16 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung vor KHG , ,46 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,00 (i. V.: EUR ,16) - - davon aus Steuern EUR 1.984,13 (i. V.: EUR 1.532,77) - D RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 0,00 (i. V.: EUR 0,00) - Andere Abgrenzungsposten , , , ,56 E AUSGLEICHSPOSTEN AUS DARLEHENSFÖRDERUNG Ausgleichsposten nach 18b KHG a. F , ,00 F RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 326,03 907, , , , ,41 Treuhandvermögen , ,52 Treuhandverbindlichkeiten , ,52 Epl. 08 Anlage XII/4 Haushaltsjahr Entwurf - Sächsisches Krankenhaus Arnsdorf, Arnsdorf Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR A ANLAGEVERMÖGEN A EIGENKAPITAL

119 Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie Großschweidnitz, Großschweidnitz I , ,38 - davon aus Steuern EUR ,52 (i. V.: EUR 0,00) - Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,56 Entgeltlich erworbene Software , ,00 2. Gewinnrücklagen , ,91 3. Bilanzgewinn , ,75 II. Sachanlagen , ,22 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten , ,26 einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen , ,00 B SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR 3. Einrichtungen und Ausstattungen , ,69 FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 4. Anlagen im Bau , , , ,73 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , ,00 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand , ,38 B UMLAUFVERMÖGEN 3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter , ,00 I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,10 C RÜCKSTELLUNGEN 2. Unfertige Leistungen 3.869, ,08 Sonstige Rückstellungen , , , ,18 D VERBINDLICHKEITEN II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,53 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,50 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,66 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 (i. V.: EUR ,19) - (i. V.: EUR 0,00) - 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,42 2. Forderungen gegen den Krankenhausträger , ,82 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,82 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 (i. V.: EUR ,42) - (i. V.: EUR 0,00) - 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,15 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,01 (i. V.: EUR ,35) , ,72 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,15) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR ,00 EUR ,81 (i. V.: EUR ,72) - (i. V.: EUR 0,00) - 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen 4. Sonstige Vermögensgegenstände , ,67 zur Finanzierung des Anlagevermögens , ,06 - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr EUR 0,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (i. V.: EUR 0,00) - EUR ,96 (i. V.: EUR ,06) , ,14 5. Sonstige Verbindlichkeiten , ,37 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , ,10 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,02 EUR ,41 (i. V.: EUR ,37) - C AUSGLEICHSPOSTEN NACH DEM KHG - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 0,00 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung , ,61 (i. V.: EUR 160,00) - D RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN E AUSGLEICHSPOSTEN AUS DARLEHENSFÖRDERUNG , ,00 Andere Abgrenzungsposten , , , , , ,87 Treuhandvermögen , ,70 Treuhandverbindlichkeiten , ,70 Epl. 08 Anlage XII/5 Haushaltsjahr Entwurf - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR A ANLAGEVERMÖGEN A EIGENKAPITAL 119

120 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,93 Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte 2. Gewinnrücklagen , ,93 und Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten , ,00 3. Bilanzgewinn , , , ,49 E. AUSGLEICHSPOSTEN AUS DARLEHENSFÖRDERUNG , ,00 F. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 970,00 12, , , , ,19 Treuhandvermögen , ,83 Treuhandverbindlichkeiten , ,83 Epl. 08 Anlage XII/6 Haushaltsjahr Entwurf Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Rodewisch, Rodewisch Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken , ,54 B. SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR 2. Technische Anlagen , ,22 FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 3. Einrichtungen und Ausstattungen , ,00 4. Anlagen im Bau , ,82 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG , , , ,58 2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand , ,79 3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter , ,00 B. UMLAUFVERMÖGEN , ,10 I. - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i.v. EUR ,00) Vorräte C. RÜCKSTELLUNGEN 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,59 Sonstige Rückstellungen , ,00 2. Unfertige Leistungen 8.457, , , ,84 D. VERBINDLICHKEITEN II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,96 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,75 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 2. Forderungen an den Krankenhausträger 0, ,24 EUR ,64 (i. V.: EUR ,96) - 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,00 2. Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger , ,99 - davon nach BPflV/KHEntgG EUR ,00 (i. V.: EUR ,00) - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 4. Sonstige Vermögensgegenstände , ,87 EUR ,89 (i. V.: EUR ,99) , ,86 3. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht , ,15 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,97 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,18 (i. V.: EUR ,15) - 4. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen C. AUSGLEICHSPOSTEN NACH DEM KHG zur Finanzierung des Anlagevermögens , ,81 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung , ,96 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,40 (i. V.: EUR ,81) - 5. Sonstige Verbindlichkeiten , ,19 D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , ,10 Andere Abgrenzungsposten , ,98 EUR ,25 (i. V.: EUR ,19) -

121 A K T I V A P A S S I V A EUR EUR EUR EUR EUR EUR I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Kapitalrücklagen , ,50 Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und 2. Gewinnrücklagen , ,69 ähnliche Rechte und Werte sowie 3. Bilanzgewinn 0,00 0,00 Lizenzen an solchen Rechten und Werten 7.623, , , ,19 II. SACHANLAGEN B. SONDERPOSTEN AUS ZUSCHÜSSEN UND ZUWEISUNGEN ZUR FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen , ,62 Grundstücken , ,44 2. Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 10,00 30,00 2. Technische Anlagen , , , ,62 3. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge , ,00 4. Fahrzeuge , ,00 C. RÜCKSTELLUNGEN 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , ,06 Sonstige Rückstellungen , ,00 B. UMLAUFVERMÖGEN 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,96 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: I. Vorräte EUR ,57 (i. Vj.: EUR ,96) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,36 2. Erhaltene Anzahlungen , ,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände EUR ,00 (i. Vj.: EUR ,00) 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,57 3. Verbindlichkeiten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen , ,58 2. Forderungen aus öffentlicher Förderung , ,00 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 3. Sonstige Vermögensgegenstände , ,59 EUR ,64 (i. Vj.: EUR ,58) , ,16 4. Sonstige Verbindlichkeiten 6.882, ,30 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: , ,84 EUR 6.882,22 (i. Vj.: EUR ,30) III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,89 E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN , , , , , ,23 TREUHANDVERMÖGEN , ,26 TREUHANDVERBINDLICHKEITEN , ,26 Epl. 08 Anlage XII/7 Haushaltsjahr Entwurf - Haus am Karswald-Wohnstätte zur Förderung und Pflege behinderter Menschen, Arnsdorf Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL D. VERBINDLICHKEITEN C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 2.629, ,76 121

122 Epl. 08 Anlage XII/8 Haushaltsjahr Medizinisches Versorgungszentrum Altscherbitz, Schkeuditz Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 A k t i v a P a s s i v a Bilanz EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital Sachanlagen I. Festgesetztes Kapital , ,00 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken , ,70 II. Kapitalrücklage , ,71 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , , ,06 III. Verlustvortrag , ,70 B , ,85 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR ,32 ( : EUR ,81) , ,40 Umlaufvermögen IV. Jahresfehlbetrag , ,16 I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1.500, ,00 B. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen 3.600, ,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,46 2. Sonstige Vermögensgegenstände , ,70 C. Verbindlichkeiten ,48 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6.430, ,59 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,03 EUR 6.430,94 ( : EUR ,59) , ,19 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen , , , , , ,25 Entwurf

123 Epl. 08 Anlage XII/9 Haushaltsjahr Medizinisches Versorgungszentrum Funkenburgstraße für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, Leipzig Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 A k t i v a P a s s i v a Bilanz EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Software 2.004,00 0,00 I. Festgesetztes Kapital , ,00 II. Sachanlagen Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.984, ,00 II. Kapitalrücklage , , , ,00 III. Verlustvortrag , ,92 B. Umlaufvermögen IV. Jahresüberschuss , ,45 I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,53 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,01 2. Sonstige Vermögensgegenstände 1.152, ,77 B. Rückstellungen ,86 Sonstige Rückstellungen 3.600, ,00 II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten - davon aus Steuern EUR 0,00 ( : EUR 458,99) , , , ,84 C. Verbindlichkeiten , ,62 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8.936, ,39 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 8.936,42 ( : EUR 5.818,39) 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1.698, ,71 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.698,91 ( : EUR 1.911,71) 3. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 458,99 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 0,00 ( : EUR 458,99) , , , ,62 Entwurf

124 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital Sachanlagen I. Festgesetztes Kapital , ,00 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.494, ,00 II. Gewinnvortrag , ,17 B , ,57 Umlaufvermögen III. Jahresüberschuss , ,40 I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,74 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4.055, ,99 B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum 3. Sonstige Vermögensgegenstände 3.177, ,34 Anlagevermögen 0,00 165, ,19 II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , ,79 C. Rückstellungen ,83 Sonstige Rückstellungen , ,00 C ,60 Rechnungsabgrenzungsposten 136,49 132,97 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.480, ,04 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 4.480,46 ( : EUR 4.223,04) 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1.970, ,99 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.970,14 ( : EUR 1.964,99) 3. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 848,23 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 0,00 ( : EUR 848,23) - davon aus Steuern: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) , , , ,83 Epl. 08 Anlage XII/10 Haushaltsjahr Entwurf - Medizinisches Versorgungszentrum für Neurologie und Psychotherapie Dresden, Dresden Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A k t i v a P a s s i v a

125 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital Sachanlagen , ,76 I. Festgesetztes Kapital , ,00 1. Technische Anlagen und Maschinen 562, ,00 2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.265, ,00 II. Gewinnvortrag/ Verlustvortrag 3.723, , ,00 III. Jahresüberschuss , ,02 Epl. 08 Anlage XII/11 Haushaltsjahr Entwurf - Medizinisches Versorgungszentrum für Neurologie und Psychotherapie Pirna, Pirna Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz A k t i v a P a s s i v a B. Umlaufvermögen 6.504,80 B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Anlagevermögen 0,00 279,00 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,80 2. Sonstige Vermögensgegenstände 5.137, , ,60 C. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen , ,00 II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , ,35 D. Verbindlichkeiten C. Rechnungsabgrenzungsposten 123,17 132,07 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.306, ,97 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 4.306,60 ( : EUR 1.568,97) 2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 1.363, ,13 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.363,40 ( : EUR 1.449,13) 3. Sonstige Verbindlichkeiten 834,80 986,52 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 834,80 ( : EUR 986,52) - davon aus Steuern: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: EUR 0,00 ( : EUR 0,00) , , , ,38 125

126 Epl. 08 Anlage XIII Haushaltsjahr 2015 Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche Die nach 59 SäHO sowohl vom Freistaat Sachsen direkt als auch von Dritten, die vom Freistaat Sachsen dazu ermächtigt wurden, niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche betragen für den Einzelplan 08 insgesamt: Betrag in EUR ,50 Anzahl

127 Epl. 08 Anlage XV Haushaltsjahr 2015 Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen Epl. davon Kapitel Ist 2015 Staatslotterie- Mittel in EUR in EUR Bereich gemäß 10 SächsGlüStVAG 08 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Soziale Mindestsicherung und Entschädigung, Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse zur Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege , ,00 Wohlfahrtspflege TG 56 Maßnahmen der Bürgerberatung und Bürgerhilfe Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,60 Suchtprävention Hilfen für Familien, Kinder und Jugendliche TG 54 Kinder und Jugendliche Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,17 Jugend Gesellschaftliche Teilhabe TG 56 Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit für Suchtabhängige und psychisch Kranke Zuschüsse für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe an soziale oder ähnliche Einrichtungen , ,36 Suchtprävention Summe Epl. 08: , ,13 127

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