Haushaltsrechnung 2014

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1 Haushaltsrechnung 2014 Einzelplan 12 Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2014 für den Einzelplan 12 Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung 3

4 4 TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 12 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2014 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II/1 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand des Sondervermögens Zukunftsfonds Sachsen Stärkung von Innovation, Wissenschaft und Forschung ( 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO) II/2 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO) III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen V/1 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/2 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/3 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel VI 1) Nachweis der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel.. ausgebrachten globalen Minderausgabe VII 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VIII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese drei Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 16 Abs. 2 Satz 5 HG 2013/2014 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII/1 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig XII/2 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sächsische Landesbibliothek Staats- und Universitätsbibliothek Dresden XII/3 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Landesamt für Archäologie XII/4 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sächsische Staatstheater XII/5 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Staatliche Kunstsammlungen Dresden 5

6 XII/6 XII/7 XIII Bilanz der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden Bilanz der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XVI Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 6

7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2014 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 12 Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 7

8 12 01 Ministerium Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 18. März 2006 über den Abbau der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 1 kw 2016: 4. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Gebühren aus der Nachdiplomierung Vgl. Vermerk bei 12 01/TG 52 (Ausgaben) , ,00 897, , , , , , , , Vermischte Einnahmen 363,30 363,30 363,30 Gesamteinnahmen: , , , ,00 363, , ,35 8

9 12 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers/der Ministerin , , , , , Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten 2.000, , , , , , Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter , , , , , Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 2.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Entgelte für Studierende und Auszubildende in nichttariflichen privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen 6.148, ,00 948, , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , ,00 993,57 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst , ,00 9

10 12 01 Ministerium Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren 8.826, , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel 175,97 300,00 124,03 175,97 300, Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Umsch. Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , Aus- und Fortbildung, Umschulung , , , , , Reisekostenvergütungen , ,00 374, , , Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Vermischte Verwaltungsausgaben 4.836, ,00 963, , , , , , , , , , , , , , ,00 369, , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 10

11 12 01 Ministerium Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen gruppen 52 Nachdiplomierungen Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 12 01/ Vermischte Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 4.994, , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 4.994, , , , , ,50 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Die Ausgaben sind übertragbar Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenberufliche Tätigkeiten und Aushilfstätigkeiten im Bereich IT und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 952, , ,00 952, , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , ,00 11

12 12 01 Ministerium Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 8.800, , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (EDV-Bereich) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,73 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,84 12

13 12 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , ,00 363, ,65 Gesamteinnahmen , ,65 Personalausgaben ,02 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 363, , , , , , , , , , ,41 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,49 13

14 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Mit Beschluss vom 18. März 2006 hat die Staatsregierung die Verteilung des Abbaus der zusätzlichen Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen auf die Ressorts und Jahresscheiben festgelegt (StAK 2010). Hiervon entfallen auf das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 131 Stellen. 1 Stelle ist durch einzelplanübergreifende Umsetzung aus dem Epl. 09 hinzugekommen. Von den insgesamt 132 abzubauenden Stellen sind - 2 kw-vermerke auf Grund der Umsetzung der Verwaltungsreform weggefallen, - 60 kw-vermerke bereits vollzogen. Somit sind noch 70 kw-vermerke zu erbringen. In den Jahren 2013 bis 2021 werden folgende kw-vermerke ausgebracht: kw 2013: 9 kw 2014: 11 kw 2015: 14 kw 2016: 24 kw 2017: 2 kw 2018: 3 kw 2019: 3 kw 2020: 3 kw 2021: 1. Davon sind 7 kw-vermerke kw 2013 in den Kapiteln 12 01, und 12 85, 8 kw-vermerke kw 2014 in den Kapiteln und und 1 kw-vermerk 2018 im Kapitel sowie 23 kw-vermerke kw im Kapitel stellenkonkret ausgebracht. Die übrigen 31 kw-vermerke sind kapitelgenau in den Kapiteln 12 01, 12 50, 12 71, und verbindlich ausgebracht (kw ). Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen insgesamt Stellen auf den Einzelplan 12. Davon entfallen Stellen auf den Hochschulbereich. Die entsprechende verbindliche Konkretisierung erfolgt bei Kapitel (Sammelkapitel Hochschulen). Auf den Bereich außerhalb der Hochschulen entfallen insgesamt 302 Stellen. Davon sind bereits 277 kw-vermerke im Kapitel vollzogen (kw 2012). Weitere 25 Stellen entfallen auf Kapitel In Umsetzung organisatorischer und technisch-logistischer Optimierungspotentiale werden die kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2013: 2 kw 2014: 1 kw 2015: 6 kw 2016: 4 kw 2017: 4 kw 2018: 4 kw 2019: 4. Davon sind 3 kw-vermerke kw im Kapitel stellenkonkret ausgebracht. Die Staatsregierung hat am 9. Februar 2012 das Staatsministerium der Finanzen und die Ressorts beauftragt, den beschlossenen Stellenabbau durch die Ausbringung von weiteren, zusätzlichen kw-vermerken (WAb 2020) im Doppelhaushalt 2013/2014 zu untersetzen. Hiervon entfallen 18 kw-vermerke auf den Epl Bereich außerhalb der Hochschulen. Es werden folgende kw-vermerke "WAb 2020" verbindlich auf folgende Jahre ausgebracht: kw 2015: 6 kw 2016: 3 kw 2017: 3 kw 2018: 3

15 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 kw 2019: 3. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Vermischte Einnahmen , ,15 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattung von Versorgungszuschlägen Sonstige Erstattungen und Zuschüsse aus dem Inland einschließlich Spenden ohne Vgl. Vermerk bei 12 02/TG 53 (Ausgaben) Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 12 02/TG 53 (Ausgaben). Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Spenden mit für Investitionen Vgl. Vermerk bei 12 02/TG 53 (Ausgaben). Gesamteinnahmen: , , , , , ,46 15

16 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Ausgaben Personalausgaben Leistungsbezahlung der Beamten , , , , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , Vermischte Personalausgaben 500,00 500,00 500, Ausgaben für das Jobticket 2.607, , , , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 16

17 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Sächsisches Verwaltungsnetz , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , , , , , , , , , , , Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (einschließlich nachgeordneter Bereich) Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Kosten für Informationsdienstleistungen 6.071, , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausgleichsabgabe nach SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen gruppen 53 Ausgaben aus Zuschüssen von Sonstigen Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 02/282 01, 12 02/282 02, 12 02/ Vermischte Personalausgaben Sächliche Ausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 17

18 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Summe der gruppe 58 Vermögenserfassung/Vermögensbewertung von Kulturgut Die Ausgaben sind übertragbar Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Sonstige Sachkosten Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschuss für Investitionen , , , ,81 Summe der gruppe , , , , , , ,81 80 Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit Beschäftigungsentgelte Sonstige Sachkosten Stipendien 6.497, , , , , , , , , ,00 18

19 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland Summe der gruppe , , , , , , ,35 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenberufliche Tätigkeiten und Aushilfstätigkeiten im Bereich IT und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government 4.948, , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (EDV-Bereich) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,02 19

20 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Gesamtausgaben: , , , , , , ,73 20

21 12 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 12 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,15 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,31 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn ,31 Gesamteinnahmen , ,46 Personalausgaben ,69 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , ,81 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,19 21

22 12 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ , , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes aufgrund der Ausführungsvereinbarung zum GWK-Abkommen für WGL-Einrichtungen Vgl. Vermerk bei 12 03/TG 54 (Ausgaben) , , , , , Zuweisungen von Ländern für WGL-Einrichtungen , , ,38 22

23 12 03 Allgemeine Bewilligungen Sonstige Zuschüsse von der EU Vgl. Vermerk bei 12 03/TG 53 (Ausgaben). Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , , , Selbstbewirtschaftungsmittel (Landesanteil) des Vorjahres für WGL-Einrichtungen Vgl. Vermerk bei 12 03/TG 54 (Ausgaben). Selbstbewirtschaftungsmittel des Vorjahres für nach Ausführungsvereinbarung zum GWK-Abkommen geförderte Einrichtungen (ohne WGL-Einrichtungen) Vgl. Vermerk bei 12 03/TG 55 (Ausgaben) , , , , , ,24 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,36 23

24 12 03 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Technologiepolitisch bedeutsame Initiativen, Maßnahmen und Veranstaltungen , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteil des Landes an den Kosten des Sekretariats der Kultusministerkonferenz und anderer, gemeinsam finanzierter Einrichtungen Zuweisungen an andere Länder für WGL-Einrichtungen Beitrag des Freistaates Sachsen an die Studienstiftung des deutschen Volkes Anteil des Landes an der Finanzierung der bundeseinheitlichen Informationsschrift Studien- und Berufswahl , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Bibliothekstantieme , , , , , Zuschüsse zur Energieforschung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuschuss zur Kernmaterialrückführung nach Russland Zuschüsse aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , , , , Einzelbetriebliche Förderung von FuE-Projekten zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Förderung von FuE-Kooperationen zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Förderung des Technologietransfers aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,93 24

25 12 03 Allgemeine Bewilligungen Technologieförderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , Technologieförderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , , Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Technologiepolitik Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuführung an den Fonds "Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung" Zuschüsse für Sonderinvestitionen der MPG , , , , ,00 gruppen 53 Sonstige Maßnahmen im Bereich Forschung aus Zuschüssen der EU Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 12 03/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , Sonstige Sachkosten Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , ,11 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 25

26 12 03 Allgemeine Bewilligungen 54 Zuwendungen aufgrund der Ausführungsvereinbarung zum GWK-Abkommen über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried-Wilhelm-Leibniz (WGL) Die Ausgabebefugnis vermindert sich um die Mindereinnahme bei 12 03/ und die entsprechenden Komplementärmittel, soweit sie nicht zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 03/ und die entsprechenden Komplementärmittel aus der einnahme bei 12 03/ Die Ausgaben dürfen mit Zustimmung des Bundes und gemäß 15 Abs. 2 SäHO bis zur Höhe von 20 % des Zuwendungsbetrages zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden Zuwendungen zum laufenden Betrieb , , , , , Zuwendungen für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 55 Zuwendungen aufgrund der Ausführungsvereinbarungen zum GWK-Abkommen ohne Einrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried-Wilhelm-Leibniz (WGL) Die Ausgaben (ohne Union der deutschen Akademien der Wissenschaften, Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und Sonderfinanzierungen) dürfen bis zur Höhe von 20 % des Zuwendungsbetrages, im Falle der Fraunhofer-Gesellschaft bis zur Höhe von 50 % des Zuwendungsbetrages zur Selbstbewirtschaftung gemäß 15 Abs. 2 SäHO zugewiesen werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 03/389 02, sofern der Bund die entsprechenden Komplementärmittel den Einrichtungen zur Verfügung stellt Zuwendungen zum laufenden Betrieb , , , , , Zuwendungen für Investitionen , , , , , , ,00 26

27 12 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , , , ,27 56 Zuwendungen für landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungseinrichtungen Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 03/TG Zuwendungen zum laufenden Betrieb , , , , , Zuwendungen für Investitionen , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,84 57 Zuwendungen für den Verein für Kernverfahrenstechnik und Analytik Rossendorf e. V Zuwendungen zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuwendungen für Investitionen , , , , , , ,96 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 70 Forschungsförderung Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 03/TG Entgelte und sonstige Aufwendungen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 27

28 12 03 Allgemeine Bewilligungen Sonstige Sachkosten Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen , , , ,88 Summe der gruppe , , , , , , , ,42 71 Zuschuss für das Kurt-Schwabe-Institut für Mess- und Sensortechnik e. V. Meinsberg Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , Zuschuss für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 73 Förderung der Infrastruktur sowie von wissenschaftlichen Projekten mit jeweils anwendungsorientierter Ausrichtung in den Bereichen Forschung und Informationsbereitstellung aus Mitteln des Europ. Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Entgelte und sonstige Aufwendungen Drittmittelfinanzierte Personalausgaben 28

29 12 03 Allgemeine Bewilligungen Sonstige Sachkosten Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 40/TG , , , , , ,31 Summe der gruppe , , , , , , ,75 74 Forschungsförderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Entgelte und sonstige Aufwendungen Personalausgaben Sonstige Sachkosten Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 29

30 12 03 Allgemeine Bewilligungen 76 Zuschuss für die Nanoelectronic Materials Laboratory ggmbh Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,33 30

31 12 03 Allgemeine Bewilligungen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,74 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,38 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,24 Gesamteinnahmen , ,36 Personalausgaben ,56 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , ,54 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,53 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,97 31

32 12 04 Ausbildungsförderung Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Vermischte Einnahmen (Rückzahlungen Studierende) , , , , , Vermischte Einnahmen (Rückzahlungen Schüler) Zinseinnahmen aus Darlehen und Erstattungsansprüchen , , , , , , , , , , Tilgung von Darlehen , , ,69 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , Anteil des Bundes an der Ausbildungsförderung nach dem BAföG für Studierende Anteil des Bundes an der Ausbildungsförderung nach dem BAföG für Schüler Erstattung von anderen Ländern für die Entwicklung und Pflege von Programmen zur technischen Durchführung des BAföG Erstattung von anderen Ländern für Auslandsförderung nach dem BAföG für Studierende , , , , , , , , , , , ,00 87, , , , , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Anteil des Bundes an der Darlehensförderung nach dem BAföG für Studierende , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,69 32

33 12 04 Ausbildungsförderung Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für die Technische Durchführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes einschl. Programmpflege, -entwicklung und Verfahrensbetreuung , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Ausbildungsförderung nach dem BAföG für Schüler Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 12 04/681 02, 12 04/ Ausbildungsförderung nach dem BAföG für Studierende Vgl. Vermerk bei 12 04/ , , , , , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Darlehensförderung nach dem BAföG für Studierende (einschließlich Ausfallhaftung an die Deutsche Ausgleichsbank) Vgl. Vermerk bei 12 04/ , , , , ,00 gruppen 52 Ämter für Ausbildungsförderung bei den sächsischen Studentenwerken Ersatz von Aufwendungen der sächsischen Studentenwerke Zuschüsse an die sächsischen Studentenwerke für investive Maßnahmen der Ämter für Ausbildungsförderung , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , ,66 33

34 12 04 Ausbildungsförderung Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,90 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,28 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , ,13 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , ,07 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,66 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,97 34

35 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 61 (Ausgaben) Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 60 (Ausgaben). Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 57 (Ausgaben). Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/ Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 56 (Ausgaben). Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 12 05/ , , , , , , , , , , , ,44 257,21 257,21 257, Vermischte Einnahmen , ,93 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , Zuweisungen des Bundes für die Aufgabenwahrnehmung bei Rehabilitierungsverfahren der Russischen Föderation Vgl. Vermerk bei 12 05/ Zuweisungen des Bundes aus dem Leuchtturmprogramm und anderen Kultur-Förderprogrammen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 57 (Ausgaben) , , , , , , , , Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 56 (Ausgaben). gruppen 59 Landesausstellungen Vgl. Vermerk bei 12 05/TG 59 (Ausgaben) Einnahmen aus Landesausstellungen 35

36 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Spenden für Landesausstellungen Summe der gruppe 80 Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Summe der gruppe Gesamteinnahmen: , , , , , , ,55 36

37 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Musikschulen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 05/ , , , , , Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Beteiligung an den Betriebskosten der "Stiftung Deutsches Hygiene-Museum" Dresden Die Ausgaben in Höhe von 100,0 T sind gesperrt. Bedingung für die Entsperrung durch das Staatsministerium der Finanzen ist, dass die Landeshauptstadt Dresden ihre Beteiligung an den Betriebskosten der "Stiftung Deutsches Hygiene-Museum" um ebenfalls 100,0 T p. a. erhöht. Anteil des Freistaates Sachsen an den Kosten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Anteil des Freistaates Sachsen an der Kulturstiftung der Länder , , , , , , , , , , , , , , Zuschuss an die Sächsische Akademie der Künste , , , , , Zuschuss für den Sächsischen Kultursenat , , , , Zuschuss für die "Kulturstiftung des Freistaates Sachsen" Nicht verbrauchte Zuschüsse dürfen nach 2 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen dem Stiftungsvermögen oder Rücklagen zur Erfüllung des Stiftungszweckes zugeführt werden. Zuschuss für die Stiftung "Schlesisches Museum zu Görlitz" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/ , , , , , , , , , Zuschuss für das Sächsische Industriemuseum , , , , Zuschuss für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/ , , , , , , Zuschuss für die Aufgabenwahrnehmung bei Rehabilitierungsverfahren der Russischen Föderation Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 12 05/ , , , , , Zuschüsse an die Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig , , , ,00 37

38 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuweisung an die Stadt Dresden für die Rekonstruktionsmaßnahmen an der Gedenkstätte Bautzner Straße Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , ,01 704, , apl. Zuweisung an die Stadt Stollberg für Investitionen für die Errichtung der Gedenkstätte "Frauenhaftanstalt Hoheneck" , , , Zuschuss für Investitionen an das Sächsische Industriemuseum , , , , , , Zuschüsse für Investitionen aus PMO-Mitteln Zuwendungen für Investitionen an den Verband deutscher Musikschulen - Landesverband Sachsen e. V. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 05/ Zuführung an die Stiftung Auschwitz-Birkenau , ,00 13, , ,00 gruppen 56 Allgemeine Kunst- und Kulturförderung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/119 46, 12 05/ Gegenseitig deckungsfähig mit 12 05/TG 57. Von der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen nicht verbrauchte Zuschüsse dürfen nach 2 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen dem Stiftungsvermögen oder Rücklagen zur Erfüllung des Stiftungszweckes zugeführt werden Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen bis 5,0 T Ausgaben für Beiräte und Sachverständige , , , , , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 4.869, , , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , ,00 38

39 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Preise, Stipendien und sonstige Geldleistungen , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 1.389, , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen ab 5,0 T Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,63 57 Leuchtturmprogramm u. a. Kultur- und Förderprogramme des Bundes Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/119 41, 12 05/ Vgl. Vermerk bei 12 05/TG Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für laufende Zwecke Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,00 500, , , , , , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Sonstige , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , , , , ,00 39

40 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Summe der gruppe , , , , , , , , ,32 58 Ankauf restituierter Kulturgüter Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 59 Landesausstellungen Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/119 59, 12 05/ Sonstige Personalausgaben Sonstige Sachkosten Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Summe der gruppe 40

41 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum 60 Zuweisungen und Zuschüsse nach dem SächsKRG Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/ Die Kulturräume und Kommunen, insbesondere die Sitzgemeinde Radebeul sollen am Zuschuss für die Landesbühnen Sachsen beteiligt werden Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für laufende Zwecke an Kulturräume , ,00 233, , , , ,00 701, , , Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen , , , , , , Zuschüsse an Vereine, private Gesellschaften u. ä , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , Förderung des Sorbischen Volkes Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 05/ Zuwendungen für laufende Zwecke an die Stiftung für das Sorbische Volk Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben sind in Höhe von 356,9 T, vorbehaltlich einer entsprechenden Entscheidung des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 2 des Finanzierungsabkommens, gesperrt. Die Ausgaben sind in Höhe von 356,9 T, vorbehaltlich einer entsprechenden Entscheidung des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 2 des Finanzierungsabkommens oder bis zum Abschluss eines neuen Finanzierungsabkommens, gesperrt Zuwendungen für Investitionen , , , , , , , , , ,00 41

42 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Summe der gruppe , , , , , ,00 64 Ausgaben im Zusammenhang mit dem Reformationsjubiläum 2017 Die Ausgaben sind übertragbar Kosten für Sachverständige apl. Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation, Öffentlichkeitsarbeit 350, , ,00 350, , , , , Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschuss für laufende Zwecke , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der gruppe , , , , , , ,00 65 Sonderausstellung "Hubertusburger Friede " 42

43 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Zuschuss zum laufenden Betrieb Zuschuss für Investitionen Summe der gruppe 80 Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig Die Ausgaben sind zur Selbstbewirtschaftung gemäß 15 Abs. 2 SäHO bestimmt Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , Zuschuss für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,57 43

44 12 05 Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,15 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,40 Ausnahme für Investitionen ,40 Gesamteinnahmen , ,55 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , ,23 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,62 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,02 44

45 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Für die Hochschulkapitel bis gelten folgende Vermerke: Auf Planstellen der Bundesbesoldungsordnung W können übergangsweise Bedienstete geführt werden, für die die Bundesbesoldungsordnung C Anwendung findet. Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen Planstellen/Stellen auf die Hochschulen (Kapitel bis ohne Medizinische Fakultäten) im Einzelplan 12. Die in den Kapiteln bis stellenkonkret ausgebrachten kw-vermerke ohne Jahresangabe bleiben hiervon unberührt. Für den zusätzlichen Stellenabbau werden kw-vermerke für folgende Jahre verbindlich ausgebracht: kw 2013: 68 kw 2014: 69 kw 2015: 68 kw 2016: 83 kw 2017: 83 kw 2018: 83 kw 2019: 83 kw 2020: 83 gesamt: 620 weitere kw bis 2020: 422. Davon sind 68 kw-vermerke kw 2013 und 69 kw-vermerke kw 2014 stellenkonkret sowie 68 kw-vermerke kw 2015 kapitelgenau in den einzelnen Hochschulkapiteln ausgebracht. Die stellenkonkrete Ausbringung der kw-vermerke 2015 erfolgt im Haushaltsplan 2015/2016. Über die Aufteilung der restlichen 422 kw-vermerke auf Jahresscheiben für die Jahre 2016 bis 2020 und auf die einzelnen Hochschulkapitel wird im Jahr 2015 auf der Grundlage des Ergebnisses der Evaluierung der Entwicklung der Studienanfängerzahlen und der Studierendenzahlen unter Berücksichtigung der Hochschulentwicklungsplanung und der demografischen Entwicklung bis 2020 entschieden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen von Dritten für die Berufsakademie Sachsen Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Rückzahlung der Hochschulen aus Zuweisungen des Vorjahres Vgl. Vermerk bei 12 07/ Vermischte Einnahmen , , , , , , , ,00 45

46 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes aus dem Hochschulpakt 2020 Vgl. Vermerk bei 12 07/TG 53. Zuweisungen des Bundes für Stipendien für besonders begabte Studenten Vgl. Vermerk bei 12 07/ , , , , , , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland (Spenden) Vgl. Vermerk bei 12 07/891 07, 12 07/891 08, 12 07/894 03, 12 07/ Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 46

47 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuführungen des Bundes für Vorhaben des Hochschulbaus Vgl. Vermerk bei 12 07/891 07, 12 07/891 08, 12 07/894 03, 12 07/ , , , , Zuführung des Bundes für Forschungsbauten nach Artikel 91b GG Vgl. Vermerk bei 12 07/891 09, 12 07/ , , , , ,00 gruppen 69 Vom Bund geförderte Projekte im Hochschulbereich Vgl. Vermerk bei 12 07/TG 69 (Ausgaben) Zuweisungen für laufende Zwecke Zuweisungen für Investitionen , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,85 47

48 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Rückzahlungen an den Bund aus Zuweisungen des Vorjahres Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 07/ , , , Zuweisungen an die Stadt Dresden zur Ausreichung eines Marwa El-Sherbini Stipendiums 4.500, , , , Stipendien für ausländische Studenten Graduiertenförderung des Freistaates Sachsen Stipendien für besonders begabte Studenten Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 07/ Zuschuss für Personalausgaben für gemeinsame Berufungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , Entwicklungszusammenarbeit , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erstmalige Einrichtung und Ausstattung von Neu-, Umund Erweiterungsbauten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 12 07/891 08, 12 07/894 03, 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Beschaffung von Großgeräten für Universitätskliniken/Medizinische Fakultäten Vgl. Vermerk bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Erstmalige Einrichtung und Ausstattung von Forschungsbauten an Universitätskliniken einschl. Forschungsgroßgeräten gemäß Artikel 91b GG Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 12 07/894 01, 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 07/ , , , , , , , , , , , ,00 48

49 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuweisungen für Erstausstattungen von Forschungsbauten an Hochschulen gemäß Artikel 91b GG Vgl. Vermerk bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Zuweisungen für Forschungsgroßgeräte an Hochschulen gemäß Artikel 91b GG Vgl. Vermerk bei 12 07/ , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen für Erstausstattungen an die Hochschulen im Rahmen des Hochschulbaus Vgl. Vermerk bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Zuweisungen zur Beschaffung von Großgeräten an Hochschulen Vgl. Vermerk bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 07/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Zuschüsse für Investitionen der Berufsakademie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen der Berufsakademie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen für Ausrüstungen zur Verbesserung anwendungsorientierter Forschungsinfrastruktur an Hochschulen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum gruppen 51 Leistungsorientierte Mittelverteilung und Verstärkungsmittel zur Förderung der Lehre und Forschung Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 07/TG Literaturbeschaffung Kosten für Sachverständige und Berater 783, , ,56 783, , Sächliche Ausgaben , , , Wiedereinstiegsprogramm Zuschüsse für Lehre und Forschung Umsch , , , , , , , , , ,00 49

50 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuschüsse für Investitionen , , , ,10 Summe der gruppe , , , , , , , ,07 52 Förderung der Exzellenzinitiative sowie weiterer zwischen Bund und Freistaat Sachsen vereinbarter Programme im Hochschulbereich und Landesexzellenzinitiative Die Ausgaben sind übertragbar Stipendien und sonstige Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 53 Hochschulpakt 2020 Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 12 07/ Die Ausgaben sind übertragbar Sächliche Ausgaben , , , , , , Stipendien und sonstige Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs , , , , , , Zuschüsse für sonstige Projekte , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , ,00 50

51 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Summe der gruppe , , , , , , , ,00 54 UNU-FLORES - Institut der Universität der Vereinten Nationen Tokio in Dresden Mieten und Pachten für Grundstücke und Räume Zuschüsse zum laufenden Betrieb , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,91 55 Bildungspaket Sachsen 2020 Die ausgebrachten Stellen sind ab 2020 in Abgang zu stellen. Das auf den Stellen beschäftigte Personal ist dann in den regulären Stellenplan zu überführen. Über die konkrete Ausgestaltung wird in 2016 entschieden Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,04 56 Förderung der sächsischen Universitäten in Verbindung mit deren wissenschaftlichem und wirtschaftlichem Umfeld im Rahmen der Exzellenzinitiative des Freistaates Sachsen aus Mitteln des Europ. Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum

52 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Zuschüsse für Investitionen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 40/TG , , , , , , ,05 Summe der gruppe , , , , , , , , ,86 57 Neue Hochschulsteuerung (NHS) Beschäftigungsentgelte Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , Sachverständige und Beratung Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Externe Dienstleistungen Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Sächliche Verwaltungsausgaben 8.746, ,45 apl , Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,39 58 Förderung Transnationaler Stipendien und Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Transnationale Studienabschlussstipendien , , , , , ,29 52

53 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , ,87 Summe der gruppe , , , , , , , , Förderung des Humanpotenzials in Forschung und Innovation sowie der Netzwerktätigkeit zwischen Hochschul- und Forschungseinrichtungen, Technologiezentren und Unternehmen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 07/TG 51. Stipendien und sonstige Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , ,75 Summe der gruppe , , , , , , , ,39 60 Förderung des Hochschul- und Wissenschaftsbereich aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Stipendien und sonstige Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 53

54 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Summe der gruppe , , , ,00 62 Studentenwerke Zuschüsse zum laufenden Betrieb , , , , Zuschüsse für Investitionen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 66 Berufsakademie Sachsen Kosten für Sachverständige und Beiräte 1.659, , , , , Kosten für Informationsdienstleistungen , , , , , Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen , , , Zuschüsse zum laufenden Betrieb , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,28 54

55 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen 69 Vom Bund geförderte Projekte im Hochschulbereich Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 07/TG 69 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Personalausgaben und personalbezogene Sachausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,26 823, , , , , Stipendien und sonstige Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs Sonstige Zuschüsse für laufende Ausgaben , , , , , Zuweisungen für Investitionen , ,00 510, ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 71 Universitätsklinikum Leipzig AöR Zuschuss zum laufenden Betrieb Zuschuss für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 72 Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden AöR Zuschuss zum laufenden Betrieb 55

56 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Zuschuss für Investitionen Die Erläuterungen werden für verbindlich erklärt , ,33 Summe der gruppe , , , , , , , , ,33 80 Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit (EHS) Zuschüsse zum laufenden Betrieb , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenberufliche Tätigkeiten und Aushilfstätigkeiten im Bereich IT und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , Kosten für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , Zuweisungen an die Hochschulen zur Inanspruchnahme von Kommunikationsdienstleistungen , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Zuweisungen für Investitionen , , ,77 56

57 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Summe der gruppe , , , , , , ,71 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,97 57

58 12 07 Sammelansatz für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,86 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,50 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,49 Gesamteinnahmen , ,85 Personalausgaben ,67 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , ,83 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,60 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,12 58

59 12 08 Universität Leipzig Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 24. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 59

60 12 08 Universität Leipzig Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage gruppen 71 Medizinische Fakultät der Universität Leipzig Die der gruppe sind mit Ausnahme von 12 08/ gegenseitig deckungsfähig Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,99 60

61 12 08 Universität Leipzig Gesamtausgaben: , , , , , , ,79 61

62 12 08 Universität Leipzig Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,21 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,79 62

63 12 09 Technische Universität Dresden Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 63

64 12 09 Technische Universität Dresden Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Leistungsbudget apl. Umsch , , , , Zuführungen an den Generationenfonds Umsch , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , ,00 Umsch , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage gruppen 71 Medizinische Fakultät Carl Gustav Carus der Technischen Universität Dresden Die der gruppe sind mit Ausnahme von 12 09/ gegenseitig deckungsfähig Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,31 64

65 12 09 Technische Universität Dresden Gesamtausgaben: , , , , , , ,16 65

66 12 09 Technische Universität Dresden Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,84 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,16 66

67 12 10 Technische Universität Chemnitz Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 14. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 67

68 12 10 Technische Universität Chemnitz Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,84 68

69 12 10 Technische Universität Chemnitz Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,16 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,84 69

70 12 11 Technische Universität Bergakademie Freiberg Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 10. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 70

71 12 11 Technische Universität Bergakademie Freiberg Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Leistungsbudget apl. Umsch , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,29 71

72 12 11 Technische Universität Bergakademie Freiberg Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,71 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,29 72

73 12 12 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 5. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 73

74 12 12 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,37 74

75 12 12 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,63 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,37 75

76 12 13 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 4. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 76

77 12 13 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,60 77

78 12 13 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,40 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,60 78

79 12 14 Hochschule Mittweida Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 3. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 79

80 12 14 Hochschule Mittweida Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,15 80

81 12 14 Hochschule Mittweida Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,15 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,15 81

82 12 15 Westsächsische Hochschule Zwickau Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 4. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 82

83 12 15 Westsächsische Hochschule Zwickau Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Leistungsbudget apl. Umsch , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,32 83

84 12 15 Westsächsische Hochschule Zwickau Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,32 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,32 84

85 12 16 Hochschule Zittau/Görlitz Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 2. März 2010 über einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 (ZAb 2020) werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 4. Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 85

86 12 16 Hochschule Zittau/Görlitz Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,98 86

87 12 16 Hochschule Zittau/Görlitz Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,98 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,98 87

88 12 21 Internationales Hochschulinstitut Zittau Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 88

89 12 21 Internationales Hochschulinstitut Zittau Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Zuführungen an den Generationenfonds Umsch. Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen Umsch. Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: 89

90 12 21 Internationales Hochschulinstitut Zittau Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss (+) / Zuschuss (-) 90

91 12 36 Palucca Schule Dresden-Hochschule für Tanz Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 91

92 12 36 Palucca Schule Dresden-Hochschule für Tanz Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Leistungsbudget apl. Umsch , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,70 92

93 12 36 Palucca Schule Dresden-Hochschule für Tanz Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,70 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,70 93

94 12 37 Hochschule für Bildende Künste Dresden Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 94

95 12 37 Hochschule für Bildende Künste Dresden Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,19 95

96 12 37 Hochschule für Bildende Künste Dresden Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,19 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,19 96

97 12 38 Hochschule für Musik "Carl Maria von Weber" Dresden Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 97

98 12 38 Hochschule für Musik "Carl Maria von Weber" Dresden Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,13 98

99 12 38 Hochschule für Musik "Carl Maria von Weber" Dresden Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,13 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,13 99

100 12 39 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 100

101 12 39 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Leistungsbudget apl. Umsch , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,58 101

102 12 39 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,58 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,58 102

103 12 41 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: 103

104 12 41 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Umsch. apl. Umsch. Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar Leistungsbudget , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen zur Rücklage Gesamtausgaben: , , , , , , ,20 104

105 12 41 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,20 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,20 105

106 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 18. März 2006 über den Abbau der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 5 kw 2016: 5. Der Veranschlagung liegt die zwischen SMWK und SMF am 30. September/12. Oktober 2012 geschlossene Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-SOLL-Fachkonzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierung zugrunde. Es gelten folgende Bewirtschaftungsgrundsätze: Die Ausgaben der Hauptgruppen 4 und 5 sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis der Hauptgruppen 5 und 8 mit Ausnahme der TG 53, 54, 55, 61 erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahmen bei 12 50/111 01, 12 50/119 49, 12 50/132 01, 12 50/132 05, 12 50/ Die Ansätze der Hauptgruppen 4 bis 8 mit Ausnahme 12 50/ sind jeweils innerhalb der Hauptgruppe deckungsfähig. Die Ansätze der Hauptgruppen 4 und 5 sind zu Gunsten der Hauptgruppe 8, die Ansätze der Hauptgruppe 4 sind zu Gunsten der Hauptgruppe 5 deckungsfähig. Die Ansätze der Hauptgruppen 4, 5 und 8 sind zugunsten 12 50/ einseitig deckungsfähig. Diese Deckungsfähigkeiten gelten nicht für die Drittmittel der TG 53, 54, 55, 61. Wird die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek in einen Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO überführt, erhält sie ab diesem Zeitpunkt Zuschüsse zum laufenden Betrieb und für Investitionen. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Erlöse aus der Veräußerung von IT-Technik Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Einnahmen aus Verkäufen von Büchern, Fachinformationen und Bibliotheksleistungen 106 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

107 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Erstattungen von der EU Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Zuschüsse von der EU Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Sonstige Erstattungen und Zuschüsse aus dem Inland einschließlich Spenden ohne Vgl. Vermerk bei 12 50/TG 53. Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 12 50/TG 53. Sonstige Zuschüsse der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) Vgl. Vermerk bei 12 50/TG , , , , , , , , , Sonstige Zuschüsse für das Konsortium sächs. wiss. Bibliotheken Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland Vgl. Vermerk bei 12 50/TG 54. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Spenden mit für Investitionen Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Zuschüsse für Investitionen von der EU Vgl. Vermerk bei 12 50/TG Entnahme aus der Rücklage Gesamteinnahmen: , , , ,00 107

108 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte und sonstige Aufwendungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.400, , , , , , , , , , , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen , , , Entgelte für Praktikanten in tariflichen Praktikantenverhältnissen Entgelte für wissenschaftliche Volontäre Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , ,00 108

109 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Erhalt alter und wertvoller Buchbestände Geräte und Ausstattung für Fachaufgaben Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Fachbedarf (Verbrauchsmittel) Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Erwerb von Büchern, Zeitschriften und anderem Bibliothekssammelgut einschl. Buchpflege u.ä Lehrbuchsammlung Aus- und Fortbildung, Umschulung Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 109

110 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , , , Fachinformationsleistungen , , , Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Vermischte Verwaltungsausgaben , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , , , Mitgliedsbeiträge , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Erwerb von Sammlungsgegenständen , , , , , , , , , Zuschuss für Investitionen , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführung zu der Rücklage 110

111 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden gruppen 53 Zuschüsse von Sonstigen Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 12 50/282 01, 12 50/ und erhöht sich um die einnahme bei 12 50/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vermischte Personalausgaben Sächliche Ausgaben 6.945, , , , , , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 6.945, , , , , , ,00 54 Ausgaben für Zuschüsse aus dem Ausland Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 50/ Honorare, Beschäftigungsentgelte Geschäftsbedarf Sonstige sächliche Ausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 111

112 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden 55 Ausgaben für Zuschüsse aus der EU Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 50/271 01, 12 50/272 01, 12 50/ Honorare, Beschäftigungsentgelte Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Geschäftsbedarf Sonstige sächliche Ausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 61 Zuschüsse der DFG Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 12 50/ Beschäftigungsentgelte Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Geschäftsbedarf Sonstige sächliche Ausgaben 4.240, , , , , , , , , , , , , , ,71 Summe der gruppe 4.240, , , , , , ,00 112

113 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden 70 Kosten der Bestandserhaltung im Freistaat Sachsen Beschäftigungsentgelte Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungen Sächliche Ausgaben für Bestandserhaltung Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 71 Kosten Konsortium der sächsischen wissenschaftlichen Bibliotheken Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 50/ Honorare, Beschäftigungsentgelte Medien (Print-Zeitschriften, E-Zeitschriften, e-books) Investitionen (insbesondere Datenbanken über 5,0 T ) , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 50/ Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , ,00 113

114 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,35 114

115 12 50 Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,35 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,65 115

116 12 71 Landesamt für Archäologie Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 18. März 2006 über den Abbau der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 1 kw 2016: 1. Der Veranschlagung liegt die zwischen SMWK und SMF am 11. Januar 2008 geschlossene Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierung, in der jeweils gültigen Fassung, zugrunde. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Vgl. Vermerk bei 12 71/TG 70, 12 71/TG , , ,48 Gesamteinnahmen: , , , ,48 116

117 12 71 Landesamt für Archäologie Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , ,00 452, , ,00 gruppen 70 Landesamt für Archäologie (als Staatsbetrieb) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 71/ Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , , , Zuführung zur Rücklage Summe der gruppe , , , , , , Haus der Archäologie (als Staatsbetrieb) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 71/ Zuschuss zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , , , ,05 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,68 117

118 12 71 Landesamt für Archäologie Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,48 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , ,84 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,97 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,20 118

119 12 79 Sächsische Staatstheater Die Ausgaben sind zur Selbstbewirtschaftung gem. 15 Abs. 2 SäHO bestimmt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Beitrag der Landeshauptstadt Dresden , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , ,00 119

120 12 79 Sächsische Staatstheater Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss zum laufenden Betrieb , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , ,00 120

121 12 79 Sächsische Staatstheater Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,00 Ausnahme für Investitionen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,00 Gesamteinnahmen , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , ,00 121

122 12 82 Landesbühnen Sachsen Ausgaben Personalausgaben Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit auslaufendem Arbeitsverhältnis , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,41 122

123 12 82 Landesbühnen Sachsen Kapitelabschluss Personalausgaben ,07 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) , , , ,58 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , ,66 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,41 123

124 12 85 Staatliche Kunstsammlungen Dresden Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 18. März 2006 über den Abbau der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2015: 4 kw 2016: 9. Der Veranschlagung liegt die zwischen SMWK und SMF am 5./16. November 2009 geschlossene Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierung, in der jeweils gültigen Fassung, zugrunde. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Entnahme aus der Rücklage Vgl. Vermerk bei 12 85/682 01, 12 85/ , , ,02 Gesamteinnahmen: , , , ,02 124

125 12 85 Staatliche Kunstsammlungen Dresden Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss zum laufenden Betrieb Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 85/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 85/ Die Ausgaben sind übertragbar Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschuss für Investitionen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 12 85/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 12 85/ , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführung zur Rücklage Einseitig deckungsfähig zu Lasten 12 85/682 01, 12 85/ Gesamtausgaben: , , , , , , ,88 125

126 12 85 Staatliche Kunstsammlungen Dresden Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,02 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , ,02 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , ,28 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,86 126

127 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Aufgrund des Beschlusses der Staatsregierung vom 18. März 2006 über den Abbau der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen werden kw-vermerke wie folgt ausgebracht: kw 2016: 1. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte 125,00 100,00 25,00 125,00 100, Einnahmen aus Fachaufgaben Vgl. Vermerk bei 12 86/TG Vermischte Einnahmen , , ,35 385,20 500,00 114,80 385,20 500, Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Erlöse aus dem Verkauf von fachspezifischen Gegenständen Vgl. Vermerk bei 12 86/TG 51. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Erstattungen und Zuschüsse aus dem Inland einschließlich Spenden ohne Vgl. Vermerk bei 12 86/TG Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 12 86/TG , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Spenden mit für Investitionen Vgl. Vermerk bei 12 86/TG 53. Gesamteinnahmen: ,55 600, ,55 600, ,35 114, ,55 127

128 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Bücher und Zeitschriften für die Bibliothek 7.869, ,00 369, , , , ,00 807, , , , , , , ,00 1,95 100,00 98,05 1,95 100,00 289,78 500,00 210,22 289,78 500,00 105,91 100,00 5,91 105,91 100, , ,00 0, , ,00 128

129 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Aus- und Fortbildung, Umschulung 283,34 283,34 500,00 216,66 500, Reisekostenvergütungen 9.783, , , , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 4.807, , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Vermischte Verwaltungsausgaben 2.101, , , , , , ,00 40, , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Mitgliedsbeiträge 496,48 500,00 3,52 496,48 500,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 gruppen 51 Ausgaben für Fachaufgaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 86/111 12, 12 86/ Beschäftigungsentgelte und sonstige Aufwendungen , , , , , Vermischte Personalausgaben 3.965, , , , ,00 129

130 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungen 2.500, , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit Ausstellungskosten , , , , ,00 480, , ,95 480, , Sonstige sächliche Ausgaben 5.587, , , ,78 Summe der gruppe , , , , , , , ,98 53 Zuschüsse von Sonstigen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 12 86/282 01, 12 86/282 02, 12 86/ Die Ausgaben sind übertragbar Vermischte Personalausgaben 500,00 500,00 500, Sächliche Ausgaben 8.000, , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 8.500, , , ,00 99 Informationstechnik und (IT) und E-Government Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenberufliche Tätigkeiten und Aushilfstätigkeiten im Bereich IT und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government 9.639, ,00 639, , , , ,00 896, , ,00 130

131 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Verbrauchsmittel für IT und E-Government 2.126, ,00 326, , , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 8.131, , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,84-7,29 Gesamtausgaben: , , , , , , ,06 131

132 12 86 Sächsische Landesstelle für Museumswesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,55 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 8.500,00 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn ,00 Gesamteinnahmen , ,55 Personalausgaben ,98 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , ,32 496,48 496, , , , ,16 Gesamtausgaben , ,94 600,00 600,00 600,00 600, , , , ,00 500,00 500, , , , , , , ,35 114, , ,35 114, , , , ,73 3, , , , ,40 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,61 132

133 Epl 12 Einzelplanabschluss Einnahmen Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,48 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,52 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , , ,87 Gesamteinnahmen , , , , , , ,23 133

134 Epl 12 Einzelplanabschluss Ausgaben Personalausgaben ,99 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für den Schuldendienst (Ogr 56-59) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,30 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,97 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,77 134

135 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,65 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,34 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,56 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ ,44 948,44 948,44 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ ,57 993,57 993,57 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,22 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , , ,04 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , , ,32 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , , ,79 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ ,87 374,87 374,87 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ ,79 369,79 369,79 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , ,00 ged. d. MiA bei 12 01/ , ,62 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,36 ged. d. ant. MiA bei 12 01/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/

136 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,00 Verstärkung des Ansatzes für Investitionsausgaben - Erwerb von IT-Infrastruktur und IT- Verfahren - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1201/2/ /27100, aus dem GHH , , ,00 VM von 15 03/ vgl. Anl. V/ , , ,73 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,68 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,18 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,81 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,48 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , , ,81 ged. d. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,50 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,44 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 02/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ gem. 12 Abs. 2 HG 2013/ , , ,56 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,00 ant. MiE bei 12 03/ gem. KV TG ,00 ant. MeE bei 12 03/ gem. KV TG , ,00 Anteil Landeskomplementärmittel 136

137 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 ant. MiE bei 12 03/ gem. KV TG ,00 ant. MeE bei 12 03/ gem. KV TG , ,00 Anteil Landeskomplementärmittel , ,24 ant. MeE bei 12 03/ gem. KV TG ,00 Einsparung für zusätzliche Ausgaben bei 12 03/ gem. 11 Abs. 1 HG 2013/2014; vgl. Erläuterung bei 12 03/ ,00 Einsparung für üpl. Ausgaben bei 12 05/ ,00 Einsparung für üpl. Ausgaben bei 12 05/ ,00 Einsparung für die Verstärkung des Ansatzes 12 03/ gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014; vgl. Erläuterung bei 12 03/ ,40 Einsparung für die Verstärkung des Ansatzes 12 03/ gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014; vgl. Erläuterung bei 12 03/ ,00 Einsparung für die Verstärkung des Ansatzes 12 03/ gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014; vgl. Erläuterung bei 12 03/ , ,27 nicht verausgabte Landesmittel , ,00 ant. MeE bei 12 03/ gem. KV TG , ,00 nicht verausgabte Landesmittel , ,68 Deckung für MeA gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 bei 12 03/ , ,76 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ gem. DV TG , ,68 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuwendungen für Investitionen an landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungszentren - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1203/4/ /33148, aus dem GHH ,00 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1203/4/ /48241; Einsparung bei 12 03/ , ,08 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1203/4/ /49665; Einsparung bei 12 03/

138 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,56 ged, d. ant. MiA bei 12 03/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,88 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an das Kurt-Schwabe-Institut für Mess- und Sensortechnik e. V. Meinsberg - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1203/8/ /28259, aus dem GHH , , ,00 zur Abwicklung des EFRE-OP notwendige Landeskofinanzierung zu verfügbaren EU-Mitteln; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1200/1201-1/ ; Verstärkung aus 12 03/ , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 03/ ,00 ged. d. MiA bei 12 03/ jeweils gem. 12 Abs. 2 HG 2013/ ,25 Deckung für MeA bei 14 40/ gem. DV ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse für Investitionen - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/12/63/ /8841, aus dem GHH ,00 Umschichtung von EU-Mitteln und Landeskomplementärmitteln nach 12 Abs. 3 HG 2013/2014 zur Umsetzung des Operationellen Programms des EFRE für den Förderzeitraum 2007 bis 2013; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1200/1203/4/ /59793; Deckung von 0715/ ,00 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1203/4/ /59796; Einsparung bei 12 03/ ,00 Umschichtung von EU-Mitteln nach 12 Abs. 3 HG 2013/2014 zur Umsetzung des Operationellen Programms des EFRE für den Förderzeitraum 2007 bis 2013; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1200/12/63/ /67108; Deckung von 0715/

139 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,75 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/12/63/ /67108, aus dem GHH , , ,00 ged. d. MiA bei 12 03/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 üpl. Ausgaben für den Kostenersatz an die Studentenwerke, Ämter für Ausbildungsförderung, für die Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1220/19/ /19327; Deckung von 12 04/ , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse an die sächsischen Studentenwerke für investive Maßnahmen der Ämter für Ausbildungsförderung - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1204/3/1-2014/25371, aus dem GHH , , ,00 üpl. Ausgaben zur Durchführung des notwendigen Bauunterhaltes am Gebäude der "Stiftung Deutsches Hygiene-Museum" Dresden, Einwilligung des SMF vom , Az.: 26- H1200/1205/13/ /36250; Deckung von 1203/ , , ,00 üpl. Ausgaben für mit dem Umzug der Sächsischen Akademie der Künste verbundene Kosten, Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1220/19/ /17759; Deckung von 12 03/ ,00 257,21 IE bei 12 05/ gem. KV , ,00 Finanzieung der Stiftung "Schlesisches Museum zu Görlitz": zusätzliche Ausgaben zur Kofinanzierung von Bundesmitteln; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1200/1205/ 10/ /49866; Deckung von 12 05/ , ,02 IE bei 12 05/ gem. KV , ,23 Einsparung für zusätzliche Ausgaben bei 12 05/ gem. 11 Abs. 1 HG 2013/2014, vgl. Erläuterung bei 12 05/

140 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,00 apl. Ausgaben für die Baumaßnahme "Errichtung der Gedenkstätte Frauenhaftanstalt Hoheneck"; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26- H1200/1205/9/ /8988; Deckung aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an das Sächsische Industriemuseum - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1205/11/ /45172, aus dem GHH , ,44 IE bei 12 05/ gem. KV TG , ,68 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,81 ged. d. MiA bei 12 05/ ,35 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,19 ged. d. MiA bei 12 05/ gem. DV TG 9.833,00 ged. d. MiA bei 12 05/ gem. DV TG , ,35 ged. d. MiA bei 12 05/ gem. DV TG , , ,34 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,93 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,91 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,47 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ ,76 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,23 Verstärkung des Ansatzes - Erwerb von Kunstund Sammlungsgegenständen ab 5,0 T - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1285/2/ /36149, aus dem GHH , ,00 ant. IE bei 12 05/ gem. KV TG , ,00 ant. IE bei 15 03/ gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 21-H1200/1503/30/ /

141 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 Deckung für MeA bei 12 05/ gem. DV TG , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuweisungen für Investitionen an Sonstige - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1205/11/ /43360, mit Deckung aus 12 04/ , ,00 ant. IE bei 12 05/ gem. KV TG ,32 ant. IE bei 15 03/ gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 21-H1200/1503/30/ / , ,32 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1205/11/ /59533, mit Deckung aus 12 04/ , , ,00 ged. d. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,95 IE bei 12 05/ gem. KV TG , ,25 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,95 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 apl. Ausgaben zur Finanzierung der Marketingmaßnahmen Reformationsjubiläum 2017; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26- H1220/19/9-2014/3615; Deckung von 12 05/ , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 05/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/

142 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1205/57/6-2014/28151, aus dem GHH , , ,95 IE bei 12 07/ gem. KV , , ,50 IE bei 12 07/ gem. KV , , ,49 MeE bei 12 07/ gem. KV , ,60 ged. d. MiA bei 12 07/ gem. DV , ,10 ged. d. MiA bei 12 07/ gem. DV , ,99 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ , ,24 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,10 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,66 ged. d. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,00 MeE bei 12 07/ gem. KV TG , , ,55 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,68 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,45 apl. Ausgaben im Rahmen des Projekts Neue Hochschulsteuerung (NHS); Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1220/19/8-2014/174; Deckung von 12 07/ , , ,33 ged. d. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,24 ged. d. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/

143 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse für Investitionen an die Studentenwerke - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1207/1/ /27053, aus dem GHH , ,00 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /45273, aus dem GHH , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,18 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,18 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse für Investitionen an die Berufsakademie Sachsen - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1207/2/ /35393, aus dem GHH , , ,00 IE bei 12 07/ gem. KV TG , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an das Universitätsklinikum Leipzig, AöR - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /43934, aus dem GHH , ,00 Verstärkung des Haushaltsansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1207/2/ /62313, aus dem GHH , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an das Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden, AöR - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /42980, aus dem GHH ,33 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /43933, aus dem GHH , ,33 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /65494, aus dem GHH , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/

144 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 Deckung für MeA bei 12 07/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschüsse für Investitionen an die Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit (EHS) - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /38770, aus dem GHH , ,71 ged. d. ant. MiA bei 12 07/ ,00 ged. d. MiA bei 12 07/ ,06 ged. d. MiA bei 12 07/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,77 Verstärkung des Ansatzes - Zuweisungen für Investitionen - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1207/2/ /42979, aus dem GHH , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Universität Leipzig - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1208/1/ /24507, aus dem GHH , ,00 Verstärkung des Ansatzes gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 09/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Deckung für MeA bei 12 09/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die TU Dresden - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/ 2/ /68215, aus dem GHH 144

145 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 09/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,00 üpl. ausgaben in Höhe von ,00 EUR (Forschungsanteil) für die Inbetriebnahme der Protonentherapieanlage, gemeinsames Vorhaben des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus Dresden und der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden und in Höhe von ,00 EUR für die Berufung von Professoren an die Medizinische Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden; Einwilligung des SMF vom , Az. 26-H1220/19/ /66623; Deckung aus dem GHH ,00 Deckung für MeA bei 12 09/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,00 0,00 VM von 15 03/ vgl. Anl. V/ , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die TU Chemnitz - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26- H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 11/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Deckung für MeA bei 12 11/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die TU Bergakademie Freiberg - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26- H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH 145

146 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule Mittweida - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26- H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Westsächsische Hochschule Zwickau - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule Zittau/Görlitz - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26- H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 ged. d. ant. MiA bei 12 36/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Deckung für MeA bei 12 36/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Palucca Schule Dresden- Hochschule für Tanz - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Bildende Künste Dresden - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Musik "Carl Maria von Weber" Dresden - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH 146

147 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 ged. d. MiA bei 12 39/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 5 HG 2013/ , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26- H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an die Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig - gem. Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1207/2/ /68215, aus dem GHH ,00 Die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek (SLU wurde zum in einen Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO umgewandelt. Mit Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1250/1/ /1252, wurden auf Grundlage des Haushaltsvermerkes bei Kapitel und des 11 Abs. 10 HG 2013/2014 für den 12 50/ Mittel i.h.v ,0 TEUR zur Bewirtschaftung freigegeben. Diesem Betrag stehen im Kapitel 1250 MiA in gleicher Höhe bei folgenden, nicht bewirtschafteten n gegenüber: ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/

148 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung ,00 ant. MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 Im Sinne einer transparenten Darstellung erfolgt jeweils ein Nachweis in Spalte 4, obwohl formal keine Deckungsfähigkeit bestand ,00 Die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek (SLU wurde zum in einen Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO umgewandelt. Mit Schreiben des SMF vom , Az. 26-H1200/1250/1/ /1252, wurden auf Grundlage des Haushaltsvermerkes bei Kapitel und des 11 Abs. 10 HG 2013/2014 für den 12 50/ Mittel i.h.v ,0 TEUR zur Bewirtschaftung freigegeben. Diesem Betrag stehen im Kapitel 1250 MiA in gleicher Höhe bei folgenden, nicht bewirtschafteten n gegenüber: ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ ,00 MiA bei 12 50/ Im Sinne einer transparenten Darstellung erfolgt jeweils ein Nachweis in Spalte 4, obwohl formal keine Deckungsfähigkeit bestand. 148

149 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb SLUB - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/1250/1/ /37953, aus dem GHH , , ,86 ant. IE bei 12 71/ gem. KV TG , ,62 ant. IE bei 12 71/ gem. KV TG , ,62 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1271/1/ /25744, aus dem GHH , ,17 ged. d. MiA bei 12 71/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,00 üpl. Bereitstellung zusätzlicher Mittel für das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) zur Erfüllung von Rechtsverpflichtungen aus dem Vorjahr; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1220/19/3-2014/30150; Deckung von 12 04/ , ,17 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie/Staatliches Museum für Archäologie Chemnitz (smac) - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1271/1/ /25744, aus dem GHH , , ,00 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1279/1/6-2014/28179, aus dem GHH , , ,07 VM von 15 03/ vgl. Anl. V/ , , ,14 üpl. Ausgaben für eine Machbarkeitsstudie im Rahmen der Initiative "Digitale Offensive Sachsen"; Einwilligung des SMF vom , Az.: 26-H1200/ /34952; Deckung von 07 03/

150 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , ,02 IE bei 12 85/ gem. KV , ,02 Verstärkung des Ansatzes - Zuschuss für Investitionen an den Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden - gem. Schreiben des SMF vom , Az.: 26-H1200/1285/1/ /64166, aus dem GHH ,75 369,75 369,75 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ ,91 5,91 5,91 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , ,50 ged. d. MiA bei 12 86/ ,66 ged. d. MiA bei 12 86/ , ,43 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ ,77 437,64 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ ,14 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ ,22 ged. d. MiA bei 12 86/ , ,77 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 2b HG 2013/ , , ,00 ant. IE bei 12 86/ gem. KV TG , , ,27 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,88 ant. IE bei 12 86/ gem. KV TG , ,00 ged. d. MiA bei 12 86/ ,68 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ jeweils gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , ,78 ant. IE bei 12 86/ gem. KV TG ,00 500,00 500,00 ant. IE bei 12 86/ gem. KV TG , , ,00 ant. IE bei 12 86/ gem. KV TG ,02 639,02 639,02 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,09 896,09 896,09 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/

151 Epl. 12 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung ,44 326,44 326,44 ged. d. ant. MiA bei 12 86/ gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 Summe: , , , , , , , ,04 Die Summe in Spalte 5 umfasst nicht alle Verstärkungen gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014. Zum ausgewiesenen Betrag sind aus Anl. I/2 insgesamt ,00 EUR zu addieren, vgl. Anl. I/2 bei Kap

152 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung in Anspruch genommene MiA Freie MiA Erläuterung Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , / , / , / , / , / , , , , , , , , , , , ,03 124, ,73 963, , / , / , / , / , / , / , , , , , , , , , , , , ,50 MiE bei 12 01/ , / , , , , / , / , , , , , , , / , / , , ,04 152

153 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , / , , , , , ,00 500, , , , / , , ,20 Deckung für MeA gem. 10 Abs. 5 Nr. 2c HG 2013/ , , , / , , , , , , , , , , / , , , / , , , , , , / , / , , , , , , , , , , , , , , , , , , / , / , , , , / , ,00 153

154 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , , , ,00 MiE bei 12 03/ gem. KV TG 12 03/ , , , , , , / , , , , , / , / , , , , , , , , / , , , , , ,70 MiE bei 12 04/ / , , ,45 Einsparung für üpl. Ausgaben , , , ,40 MiE bei 12 04/ , ,87 MiE bei 12 04/ / ,00 Einsparung für die Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/ / ,00 Einsparung für die Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/ / , , ,06 Einsparung für üpl. Ausgaben , , , , ,53 154

155 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , ,60 MiE bei 12 05/ gem. KV , ,00 704, ,00 13, , / , , , / , / , / , / , / , , , / , / , , , ,19 ant. IE bei 12 05/ gem. KV TG 12 05/ ,19 500, , / , , , , / , , ,59 233, ,41 701, , , / , / , / , / , ,25 761, , , , , / , , , , / ,00 Einsparung für apl. Ausgaben 12 05/ , , , ,80 155

156 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , , , , , / , , , , , , , / , , , , / , , , , , , / , / , , , , / , , , , , , , , , , , , , , , / , / ,14 Deckung für MeA bei 14 40/ gem. DV GHH , ,69 Verstärkung des Ansatzes für Investitionsausgaben - Zuschüsse für Investitionen - gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014 aus dem GHH; Schreiben des SMF vom , Az.: 26- H1200/12/63/ /

157 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , / , , ,39 Einsparung für apl. Ausgaben , , , , / , , , , , / , , , , , , , / , , , , , , / , / , ,18 365, , , , , , / , ,71 125, , / , , , / , , , , , , , , , , , ,16 157

158 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , / , , , , , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , ,00 158

159 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , ,00 MiE bei 12 50/ gem. Kapitelvermerk (KV) 12 50/ , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , , , / , , , / , , , / , , , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG 3.000, ,00 MiE bei 12 50/ gem. KV TG , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG , , ,00 ant. MiE bei 12 50/ gem. KV TG 159

160 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , , / , , ,80 452, , / , , , , , , , , , , / , / ,64 807, , / , , , / , / ,14 98, , / ,22 210, ,86 0, , / ,66 216, , / , / , ,04 1,05 160

161 Epl. 12 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO in Anspruch genommene MiA Kapitel Deckung/Einsparung Erläuterung Freie MiA Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = ,01 40, ,52 3, , , , / , , , / , / , , , / , / , / , ,55 7,29 Summe: , , , , , ,18 161

162 Epl. 12 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten (ohne Komplementärmittel) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Summe der Inanspruchnahme Erläuterung EUR EUR EUR EUR EUR = , , , , / , , , , , , / , / , , , / , / , , , , , , , , / , , , / , ,19 vgl. Erläuterung zu 12 05/ in Anlage I/ , / , , , / , , , / ,21 257, , , / , / , , , / , , ,04 162

163 Epl. 12 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten (ohne Komplementärmittel) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges Kapitel Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Summe der Inanspruchnahme EUR EUR EUR EUR EUR = , / , , , / , , , / , , , / , / , , , / , / , , , / , , , , / , / , / , , , / , / , ,00 Summe: , , , ,29 163

164 Epl. 12 Anlage II/1 Haushaltsjahr 2014 Übersicht Sondervermögen "Zukunftsfonds Sachsen - Stärkung von Innovation, Wissenschaft und Forschung" Ist 2014 in EUR Anfangsbestand zum 1. Januar ,00 davon Bestand Schuldscheine (als Form der Geldanlage) 0,00 davon Kassenbestand (=Liquidität) 0,00 Einnahmen 0,00 Summe Einnahmen: 0,00 Ausgaben 0,00 Summe Ausgaben: Nachrichtlich: Endbestand zum 31. Dezember ,00 davon Bestand Schuldscheine (als Form der Geldanlage) 0,00 davon Kassenbestand (=Liquidität) 0,00 Vermögensneutrale Veränderungen: Einnahmen aus Schuldscheinrückkauf 0,00 Erwerb von Schuldscheinen 0,00 Bestand zum Ende des Haushaltsjahres unter Berücksichtigung der Buchungen, welche mit Buchungen in der Auslaufperiode des Kernhaushaltes korrespondieren: Endbestand zum 31. Dezember 2014 = Kassenabschluss 0,00 Einnahmen 2015 für ,00 Ausgaben 2015 für ,00 Bestand zum Ende des Haushaltsjahres 2014 (unter Berücksichtigung der Buchungen in 2015, die 2014 zuzurechnen sind) 0,00 164

165 Epl. 12 Anlage II/2 Haushaltsjahr 2014 Übersicht über den Bestand an Rücklagen Anfangs- Bezeichnung der Rücklage bestand Zuführungen Entnahmen Endbestand (= Endbestand des Haushaltsjahres 2013) 31. Dez (Auslaufperiode) Kapitel Betrag davon nach 31. Dez (Auslaufperiode) Kapitel Betrag davon nach Stichtag Kassenschluss 31. Dez einschl. Auslaufperiode EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Rücklage für lfd. Zwecke des Staatsbetriebes "Sächsische Landesbibliothek - Staatsund Universitätsbibliothek Dresden" Investitionsrücklage des Staatsbetriebes "Sächsische Landesbibliothek - Staatsund Universitätsbibliothek Dresden" Rücklage für lfd. Zwecke des Staatsbetriebes "Landesamt für Archäologie" , ,00 0, ,00 0, , ,88 0, ,00 0, ,00 0,00 0,00 0, , ,00 0, ,82 0,00 0,00 0,00 Investitionsrücklage des Staatsbetriebes "Landesamt für Archäologie" , ,00 0, ,66 0,00 0,00 0,00 Rücklage für lfd. Zwecke des Staatsbetriebes "Staatliche Kunstsammlungen Dresden" 0, ,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 Investitionsrücklage des Staatsbetriebes "Staatliche Kunstsammlungen Dresden" , ,00 0, ,02 0,00 0,00 0,00 165

166 Epl. 12 Anlage III Haushaltsjahr 2014 Erklärung Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Geschäftsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. Staatsminsterium für Wissenschaft und Kunst Dresden, den 0,2e, (90P. a2c2?..r.- '.' 7... Dr. Eva-Maria Stange Staatsministerin 166

167 Epl. 12 Anlage IV Haushaltsjahr 2014 Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen Kapitel 1 Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kapitel vom..., Az.... EUR (Rechtsgrundlage *) des ,31 Einzelplans: **) 2. Erhöhungen (mit Vorzeichen +) aufnehmende Haushaltsstelle Kapitel Kapitel , , 26-H1200/1209/1/ / , , 27-H1200/0301/1/ / , , , 26-H1200/1221-1/ , , , , 26-H1200/1207/2/ / ,00 ( 11 Abs. 11 HG 2013/2014) , , , , , , , , , , , ,00 3. Summe der ,00 Erhöhungen (+): abgebende Haushaltsstelle 4. Verminderungen (mit Vorzeichen -) abgebende aufnehmende Haushaltsstelle Haushaltsstelle Kapitel Kapitel , , 26-H1200/1209/1/ / , , , 26-H1200/1221-1/ , , , , 26-H1200/1207/2/ / ,00 ( 11 Abs. 11 HG 2013/2014) , , , , ,00 167

168 Epl. 12 Anlage IV Haushaltsjahr 2014 Kapitel 1 Veränderungen bei ressortübergreifende Umsetzungen bei Zustimmung des SMF Kapitel vom..., Az.... EUR (Rechtsgrundlage *) , , , , , , , 26-H1200/1207/2/ /790 ( 11 Abs. 11 HG 2013/2014) 5. Summe der ,00 Verminderungen (-): 6. aus 3. und ,00 7. Neues des Einzelplans laut Zentralrechnung: (7. = ) ,31 *) Bei Umsetzungen, die nicht aufgrund 50 Abs. 1 SäHO, sondern aufgrund 7 Abs. 10 und 11, 9 Abs. 6 oder 11 Abs. 9 und 11 HG 2013/2014 vorgenommen wurden, ist die jeweilige Rechtsgrundlage als Klammerzusatz anzugeben. **) des Einzelplans = Haushaltsbetrag (Soll) der Gesamtausgaben des Einzelplanes entsprechend beschlossenem Haushaltsplan zuzüglich Ausgabereste (einschließlich Vorgriffe zu Lasten 2014) 168

169 Epl. 12 Anlage V/1 Haushaltsjahr 2014 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,07 Schreiben des SMF vom , ,00 EUR, Az.: 21-H1200/1503/50/ /5452 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , , ,93 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 169

170 Epl. 12 Anlage V/2 Haushaltsjahr 2014 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Schreiben des SMF vom , ,59 EUR, Az.: 21-H1200/1503/55/2-2014/2184 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , , ,59 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 170

171 Epl. 12 Anlage V/3 Haushaltsjahr 2014 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel Inanspruchnahme der Verstärkungsmittel bei Kapitel Betrag Bemerkungen *) EUR ,00 Schreiben des SMF vom , ,00 EUR, Az.: 21-H 1200/1503/49/ /48957 Summe der in Anspruch genommenen Verstärkungsmittel: Höhe der veranschlagten beziehungsweise zugewiesenen Verstärkungsmittel: nicht verbrauchte Verstärkungsmittel: , ,00 0,00 *) Sobald Verstärkungsmittel einzelplanübergreifend in Anspruch genommen werden, sind in der Spalte "Bemerkungen" Datum, Betrag und Aktenzeichen der Zuweisung dieser Mittel einzutragen. 171

172 Epl. 12 Anlage XI Haushaltsjahr 2014 Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO (Nr. 1.4 VwV zu 26 SäHO) lfd. Nr. Staatsbetrieb gemäß 26 SäHO Kapitel HH-Betrag laut Haushaltsplan 2014 HH-Betrag laut Zentralrechnung, das heißt nach Umsetzungen im Vollzug 2014 Vorjahresrest Ist 2014 EUR EUR EUR EUR 1 Deutsche Zentralbücherei für Blinde , , ,00 zu Leipzig , , , Sächsische Landesbibliothek - Staats- und , ,42 Universitätsbibliothek Dresden , Landesamt für Archäologie , , , , , , , , , , , , , , , Sächsische Staatstheater , , , , , , Staatliche Kunstsammlungen Dresden , , , , , , ,

173 Epl. 12 Anlage XII/1 Haushaltsjahr

174 Epl. 12 Anlage XII/1 Haushaltsjahr

175 175 Epl. 12 Anlage XII/2 Haushaltsjahr 2014

176 Epl. 12 Anlage XII/2 Haushaltsjahr

177 177 Epl. 12 Anlage XII/3 Haushaltsjahr 2014

178 Epl. 12 Anlage XII/3 Haushaltsjahr

179 Epl. 12 Anlage XII/4 Haushaltsjahr

180 Epl. 12 Anlage XII/4 Haushaltsjahr

181 Epl. 12 Anlage XII/5 Haushaltsjahr

182 Epl. 12 Anlage XII/5 Haushaltsjahr

183 Epl. 12 Anlage XII/6 Haushaltsjahr

184 184 Epl. 12 Anlage XII/7 Haushaltsjahr 2014

185 Epl. 12 Anlage XIII Haushaltsjahr 2014 Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche Die nach 59 SäHO sowohl vom Freistaat Sachsen direkt als auch von Dritten, die vom Freistaat Sachsen dazu ermächtigt wurden, niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche betragen für den Einzelplan 12 insgesamt: Betrag in EUR ,18 Anzahl 3 185

186 Epl. 12 Anlage XV Haushaltsjahr 2014 Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen Epl. davon Kapitel Ist 2014 Staatslotterie- Mittel in EUR in EUR Bereich gemäß 10 SächsGlüStVAG 12 Staatministerium für Wissenschaft und Kunst Allgemeine Bewilligungen für Kunst und Schrifttum Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für , ,40 Kultur Musikschulen Zuschuss für das Sächsische Industriemuseum , ,00 Kultur TG 56 Allgemeine Kunst- und Kulturförderung Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , ,30 Kultur Landesamt für Archäologie TG 70 Landesamt für Archäologie (als Staatsbetrieb) Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,28 Kultur Sächsische Staatstheater Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,00 Kultur Summe Epl. 12: , ,98 186

187 Epl. 12 Anlage XVI Haushaltsjahr 2014 Abschlussvermerk zu den Anlagen 1/1, 1/2, 1/3, 11/1-2, IV, V/1-3, XI Die Anlagen 1/1, 1/2, 1/3, 11/1-2, IV, V/1-3 und XI wurden aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben. Staatsminsterium für Wissenschaft und Kunst Dresden, den 02CP Of 02(27T- Dr. Eva-Maria Stange Staatsministerin 187