Haushaltsrechnung 2013

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1 Haushaltsrechnung 2013 Einzelplan 03 Staatsministerium des Innern

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2013 für den Einzelplan 03 Staatsministerium des Innern Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung 3

4 4 TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 03 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2013 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II/1 Übersicht Sondervermögen Wohnraumförderungsfonds Sachsen, Kapitel II/2 Übersicht Sondervermögen Stadtentwicklungsfonds Sachsen III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen nach 50 Abs. 1 SäHO V/1 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/2 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/3 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/4 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/5 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel VI 1) Nachweis der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel.. ausgebrachten globalen Minderausgabe VII 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VIII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese drei Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 16 Abs. 2 Satz 5 HG 2013/2014 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Geobasisinformation und Vermessung Sachsen, Dresden, 2013 XIII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) 5

6 XV XVI Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 6

7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2013 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 03 Staatsministerium des Innern 7

8 03 01 Ministerium Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Die Bediensteten des Lagezentrums, des Verkehrswarndienstes und der Fernsprechstelle beim Landespolizeipräsidium werden auf Stellen des Kapitels geführt und aus Mitteln des Kapitels besoldet bzw. vergütet. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen 6.879, , , , , , , , , , Vereinnahmung der Konzessionsabgaben nach dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag Erlöse aus der Veräußerung von Nutzungsrechten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 5.000, , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,86 8

9 03 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers/der Ministerin , , , , , Umsch Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden. Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger Für längstens sechs Monate können je zwei Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst auf jeweils einer Beamtenstelle auf Widerruf im Vorbereitungsdienst geführt werden, da sich in der Regel Beginn und Ende des Vorbereitungsdienstes teilweise überschneiten arbeitsvergütungen für Beamte , , , , , , , , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 5.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , , Prüfungsvergütungen Aus dem dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden Vermischte Personalausgaben 600, , ,00 600, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , ,00 9

10 03 01 Ministerium Haltung von Dienstkraftfahrzeugen , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Umsch Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Mietraten für Dienstkraftfahrzeuge Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 01/ in Höhe der Leasing- bzw. Mietausgaben, die durch eine Änderung der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Einnahmen aus Erstattungen von Reisekosten durch Dritte sind von den Ausgaben abzusetzen. Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , ,00 874, , , , ,00 419, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 4, , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Aufsichtsrechtliche Maßnahmen im Glücksspielwesen , , , Sachausgaben und Prämien für Wettbewerbe Vermischte Verwaltungsausgaben Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes im Bereich Brand- und Katastrophenschutz , , , , , , ,00 754, , ,00 10

11 03 01 Ministerium Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenanteil des Freistaates Sachsen am Fachbeirat Glücksspielsucht und an der Geschäftsstelle Fachbeirat und Glücksspielaufsicht Kostenanteil des Freistaates Sachsen an der ständigen Geschäftsstelle der IMK Kostenanteil des Freistaates Sachsen für die Leitstelle Nationales Waffenregister Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , , ,00 540, , , , ,00 9, , , , , , , , Zuweisungen und Zuschüsse für besondere Zwecke an Träger öffentlicher Belange Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 01/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Der polizeispezifische Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik zum Betrieb des Lagezentrums beim Staatsministerium des Innern ist bei 03 20/TG 99 mitveranschlagt Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government 4.399, , , , , , , , , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 2.451, , , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , ,00 11

12 03 01 Ministerium Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , ,29 Summe der gruppe , , , , , , , ,71 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,31 12

13 03 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , ,86 Gesamteinnahmen , ,14 Personalausgaben ,41 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,45 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,68 540, , , , , , , ,36 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,45 13

14 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen 785 Planstellen/Stellen auf den Einzelplan 03 ohne Polizeibereich. Aufgrund des Gesetzes zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen gehen 16 kw-vermerke auf den Geschäftsbereich des SMWA über, so dass eine Abbauverpflichtung von 769 Planstellen/Stellen für den Einzelplan 03 ohne Polizei verbleibt. Hiervon wurden im Jahr Planstellen/Stellen abgebaut sowie in kw- Vermerke und in kw-vermerke stellenkonkret ausgebracht. Folglich werden die verbleiben 717 kw-vermerke auf folgende Jahre verbindlich ausgebracht: kw 2015: 57 kw 2016: 60 kw 2017: 82 kw 2018: 102 kw 2019: 101 kw 2020: 90 kw 2021 ff.: 225. Die Staatsregierung hat am 9. Februar 2012 das Staatsministerium der Finanzen und die Ressorts beauftragt, den beschlossenen Stellenabbau durch die Ausbringung von weiteren, zusätzlichen kw-vermerken (WAb 2020) im Doppelhaushalt 2013/2014 zu untersetzen. Hiervon entfallen 63 kw-vermerke auf den Epl. 03. Neben den bereits stellenkonkret benannten kw-vermerken (2012: 1 kw "WAb 2020", 2013: 10 kw "WAb 2020", 2014: 10 kw "WAb 2020") werden weitere kw-vermerke "WAb 2020" verbindlich auf folgende Jahre ausgebracht: kw 2017: 10 kw 2018: 10 kw 2019: 10 kw 2020: 12. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Lehrgangsgebühren Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Vermischte Einnahmen 6.777, ,36 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 6.777, Ersatz der Kosten der Bundestagswahl Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , , , Ersatz der Kosten der Wahl des Europäischen Parlaments durch den Bund Vgl. Vermerk bei 03 02/

15 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Eingliederungszuschüsse) Vgl. Vermerk bei 03 02/ Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattung von Versorgungszuschlägen gruppen 73 Landesentwicklung und Geodateninfrastruktur Einnahmen, Rückflüsse und Zuweisungen Vgl. Vermerk bei 03 02/TG 73 (Ausgaben). Summe der gruppe 78 Meldewesen Einnahmen aus Rückzahlungen der SAKD Vgl. Vermerk bei 03 02/ Kostenerstattungen des Bundes Vgl. Vermerk bei 03 02/ Summe der gruppe 15

16 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,58 16

17 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Ausgaben Personalausgaben Leistungsbezahlung der Beamten , , , , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage Zuführungen an die Versorgungsrücklage Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , , , , , , , ,00 500, , ,00 500, , Entgelte und sonstige Aufwendungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte Aufwendungen für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten Kosten für Freiwillige nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ , , , , , Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 2.026, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen. 7, , ,29 7, ,00 17

18 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Ruhegehälter , , , , , Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld , , , , , , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , Ersatz von Sachschäden Ausgaben für das Jobticket , , , , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Sächsisches Verwaltungsnetz , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , , , , Aus- und Fortbildung, Umschulung Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/111 10, 03 02/ , , , , , ,55 18

19 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , , Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Ausgaben für die Durchführung von Arbeitsgelegenheiten gem. 16d SGB II - Zusatzjobs Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Sachaufwand aus Anlass der Durchführung von Fachministerkonferenzen und ähnlichen Anlässen Aufwendungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenerstattung für das Projekt XPersonenstand , , , , , Kosten der Wahl des Bundestages Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Kosten der Wahl des Landtages Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Kosten der Wahl des Europäischen Parlaments Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden Zuweisungen an die Regionalen Planungsverbände , , , , Erstattungen von Personalausgaben - Hochwasser , , , , ,00 19

20 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Ausgleichsabgabe nach SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen zur Heranbildung und Weiterbildung für die Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung Die Erläuterungen sind verbindlich. Nach 35 Abs. 2 Satz 1 SäHO wird zugelassen, dass den Bildungsvereinigungen auch Zuwendungen aus anderen n des Staatshaushalts gewährt werden , , , , ,00 gruppen 67 Kosten des HPR sowie der Hauptvertrauensleute der Schwerbehinderten Reisekostenvergütungen , , , , , Allgemeiner Sachaufwand 3.251, ,00 751, ,58 Summe der gruppe , , , , , , ,93 73 Landesentwicklung und Geodateninfrastruktur Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Fachtagungen von Regionalplanern , , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , Meldewesen Die Ausgaben sind übertragbar. Sachaufwand für den Betrieb der notwendigen Infrastruktur , , , , , ,96 20

21 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Kostenerstattung für die gemeinsam genutzte OSCI-Leitstelle , , , , , Zuschuss für den Betrieb des Kernmelderegisters Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/119 78, 03 02/ , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,61 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,63 21

22 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,88 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,54 Ausnahme für Investitionen ,54 Gesamteinnahmen , ,42 Personalausgaben ,68 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , ,12 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,78 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,05 22

23 03 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückzahlungen von Zuwendungen und Zuweisungen (Landesmittel) 368,50 368,50 368, Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden gruppen 51 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 51 (Ausgaben) Erstattungen von Zuweisungen und Zuschüssen , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Summe der gruppe , , , ,96 63 Ausgaben für die Unterbringung der Asylbewerber und anderen ausländischen Flüchtlingen Zuweisungen des Bundes zu den Aufnahmekosten ausländischer Flüchtlinge Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 63 (Ausgaben) , , ,64 Summe der gruppe , , , ,64 74 Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte, Forschungsvorhaben und Modellvorhaben der Raumordnung Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuweisungen und Zinsen (Landesmittel) Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 74 (Ausgaben) , , ,98 23

24 03 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe 8.394, , , ,98 77 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 77 (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes 1.000, , , Zuweisungen der Länder , , , Erstattungen von der EU , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 78 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 78 (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes Zuweisungen der Länder Erstattungen von der EU Summe der gruppe 24

25 03 03 Allgemeine Bewilligungen Gesamteinnahmen: , , , ,08 25

26 03 03 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Darlehen an Zweckverbände gruppen 51 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 51 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Kosten für wissenschaftliche Begleitung und Beratung , , , , , Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereiches des Staatsministeriums des Innern erteilt werden dürfen , , , , , Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Landesweites Aussteigerprogramm Zuschüsse an freie Träger, Vereine und Verbände Die Erläuterungen sind verbindlich , , , , , , ,00 54, , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,96 26

27 03 03 Allgemeine Bewilligungen 62 Zuwendungen zur Kulturarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler Zuwendungen zur Kulturarbeit nach 96 BVFG, 12 SächsSpAEG Die Ausgaben sind übertragbar , , , ,84 845, , Investive Zuwendungen zur Kulturarbeit nach 96 BVFG, 12 SächsSpAEG Summe der gruppe , , , , ,84 845,60-845,60 63 Ausgaben für die Unterbringung der Asylbewerber und anderen ausländischen Flüchtlingen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/ Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Betreuung ausländischer Flüchtlinge , , , , , , , , , , , ,00 1, , ,00 Summe der gruppe , , , , ,00 1, ,80 74 Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte, Forschungsvorhaben und Modellvorhaben der Raumordnung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/ Dienstleistungen Dritter und dgl. 69,70 69,70 69, Zuschüsse für die Erstellung von Regionalen Entwicklungskonzepten und deren planungsseitige Umsetzung , , , , , , Zuschüsse für Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der Raumordnung , , , , ,00 27

28 03 03 Allgemeine Bewilligungen Zuweisungen an Kommunen für Brachen-Abbruchmaßnahmen in Außenbereichen im Zusammenhang mit der Flächenrevitalisierung zur Umsetzung Regionaler Entwicklungskonzepte Zuweisungen für konzeptive und investive Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregionen/Demografischer Wandel , , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 69, , ,50 69,70 77 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Gegenseitig deckungsfähig mit 03 03/TG 78. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 77 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter, Programmverwaltung und dgl , , , , , , , Zuweisungen für Vorhaben im Rahmen Ziel 3 Europäischer territorialer Zusammenarbeit , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,78 78 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Gegenseitig deckungsfähig mit 03 03/TG 77. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 78 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter, Programmverwaltung und dgl Zuweisungen für Vorhaben im Rahmen des Ziels europäische territoriale Zusammenarbeit Summe der gruppe 28

29 03 03 Allgemeine Bewilligungen Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,64 29

30 03 03 Allgemeine Bewilligungen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,44 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,64 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,64 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,27 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,56 30

31 03 04 Landesdirektion Sachsen Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Einnahmen im Zusammenhang mit der Fahrschulüberwachung und der Überwachung von Einrichtungen der Verkehrssicherheit Verwaltungseinnahmen aus der Erhebung von Auslagen im Rahmen von Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren Vgl. Vermerk bei 03 04/ Prüfungsgebühren Vgl. Vermerk bei 03 04/ , , , , , , , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , , , Einnahmen aus der Anlagenüberwachung bei Abwassereinleitern , , , , , Einnahmen aus Veröffentlichungen Einnahmen für Dienstleistungen für Bibliotheken Vgl. Vermerk bei 03 04/ ,00 100, , ,00 100, Erstattungen aus Projekten mit EU-Beteiligung Vgl. Vermerk bei 03 04/ ,00 100,00 100, Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , ,58 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,00 31

32 03 04 Landesdirektion Sachsen Begabtenförderung Berufliche Bildung Vgl. Vermerk bei 03 04/ , , , Verwaltungsgebühren im ländereinheitlichen Verfahren Glücksspiel Vgl. Vermerk bei 03 04/ Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Vgl. Vermerk bei 03 04/ gruppen 52 Zentrale Ausländerbehörde Vgl. Vermerk bei 03 04/TG 52 (Ausgaben) Einnahmen aus der Erstattung von Beförderungsauslagen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,53 53 Zentrale Bußgeldstelle für die Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen Vgl. Vermerk bei 03 04/TG 53 (Ausgaben) Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , ,35 Summe der gruppe , , , , , , ,35 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,70 32

33 03 04 Landesdirektion Sachsen Ausgaben Personalausgaben Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger , , , , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter 5.381, , , , , , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Haushaltsmittel können für Ersatzeinstellungen, für abgeordnete Bedienstete der Ressorts bzw. anderer Behörden/Staatsbetriebe aus dem Einzelplan 03 an die Landesdirektion zur Regulierung der Hochwasserschäden, nach Maßgabe der Erläuterungen, anderen Ressorts bzw. anderer Behörden/Staatsbetriebe im Einzelplan 03 zur Bewirtschaftung zugewiesen werden. Aufwendungen für Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Aus dem dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 33

34 03 04 Landesdirektion Sachsen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen , , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Bücher und Zeitschriften für Bibliotheken Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter des Luftverkehrsamtes Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Kosten für Recherche- und Rechtsanwaltsleistungen Vorgehen gegen die illegale Veranstaltung und Vermittlung von Glücksspielen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 3,00 500,00 497,00 3,00 500,00 34

35 03 04 Landesdirektion Sachsen Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung des Präsidenten der Landesdirektion Sachsen für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 2.500, , , , , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , , , , , Dienstleistungen Dritter und dgl. Vgl. Vermerk bei 03 04/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ , , , , , , , Dienstleistungen Dritter zur Durchführung länderübergreifender Kooperationsprojekte und Konsultationen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Dienstleistungen Dritter für Bibliotheken Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , ,78 100, , ,10 636, , , Begabtenförderung Berufliche Bildung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ , , , , Kosten aus der Anlagenüberwachung für Abwassereinleiter sowie Kosten der Überwachung von Abwassereinleitungen in Verbindung mit der Erhebung der Abwasserabgabe Gegenseitig deckungsfähig mit 03 04/ Vermischte Verwaltungsausgaben Sachkosten für Vollzugsaufgaben , , , , , , , , , ,00 647, , ,99 647, ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Personalkostenzuschüsse an die Betreiberfirmen von Flugplätzen Erstattung der Untersuchungskosten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Mitgliedsbeiträge , , , , , , , , , , , , , , ,00 35

36 03 04 Landesdirektion Sachsen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , Aufgaben der Landeshafenbehörde , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , , , , ,13 gruppen 52 Zentrale Ausländerbehörde Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/TG 52 (Einnahmen) Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Dienstleistungen Dritter in Zusammenhang mit der Aufnahme der Asylbewerber Rückführungshilfen , , , , , , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,96 53 Zentrale Bußgeldstelle für die Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/TG 53 (Einnahmen) Die Ausgaben sind übertragbar. Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV , , , Brief- und Paketgebühren , , , , ,00 36

37 03 04 Landesdirektion Sachsen Gerichts- und ähnliche Kosten 4.338, , , , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , ,86 Summe der gruppe , , , , , , , ,75 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , , , , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 3.445, , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 8.919, , , , , Kosten für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , , Wartung für Software Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) , , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,84 Summe der gruppe , , , , , , , , ,34 37

38 03 04 Landesdirektion Sachsen Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,86 38

39 03 04 Landesdirektion Sachsen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,84 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,46 Ausnahme für Investitionen ,46 Gesamteinnahmen , ,30 Personalausgaben ,39 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , ,88 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,60 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,16 39

40 03 07 Statistisches Landesamt Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Vgl. Vermerk bei 03 07/ Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden. 200,00 200,00 200, Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 03 07/531 01, 03 07/ Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden , , , , , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 7.400,00 500, , ,00 500,00 gruppen 51 Durchführung von Aufträgen Dritter Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 51 (Ausgaben) Einnahmen aus Aufträgen Dritter Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden Erstattungen des Bundes für Aufträge , , , , , , ,00 923, , , Erstattungen der Länder für Aufträge , , , Erstattungen von supranationalen Behörden für Aufträge , , , ,09 Summe der gruppe , , , , , ,00 923, ,70 52 Einmalige und in größeren Zeitabständen wiederkehrende Zählungen (Sonderzählungen) Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 52 (Ausgaben). 40

41 03 07 Statistisches Landesamt Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten im Rahmen von Sonderzählungen , , , , , Sonstige Einnahmen und Erstattungen für Sonderzählungen Erstattungen des Bundes für Sonderzählungen Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 52 (Ausgaben) , , , , , Erstattungen der Länder für Sonderzählungen Erstattungen von supranationalen Behörden für Sonderzählungen 500,00 500,00 500, , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,12 53 Zensus 2011 Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 53 (Ausgaben) Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten im Rahmen Zensus 4.810, , , Erstattungen des Bundes für Zensus Erstattungen der Länder für Zensus , , , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit und anderer Träger der Grundsicherung (Eingliederungszuschüsse) Summe der gruppe , , , ,56 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,70 41

42 03 07 Statistisches Landesamt Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , ,00 300, ,00 700,00 300, , , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Entgelte für Studierende und Auszubildende in nichttariflichen privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , , , , , , ,00 219, ,00 780,28 219, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , ,00 42

43 03 07 Statistisches Landesamt Haltung von Dienstkraftfahrzeugen 8.532, , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 07/811 01, 03 07/ in Höhe der Leasing- bzw. Mietausgaben, die durch die Änderung der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Lehr- und Lernmittel Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 07/ und um die anteilige einnahme bei 03 07/ Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 07/ ,30 300,00 27,30 327,30 300, , , , , , , ,00 842, , , , , ,45 400, ,00 599,50 400, ,00 645, ,00 854,39 645, ,00 136,72 500,00 363,28 136,72 500, , , , , , , , , , ,00 574,77 900,00 325,23 574,77 900, , ,00 232, , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 43