Haushaltsrechnung 2017

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1 Haushaltsrechnung 2017 Einzelplan 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2017 für den Einzelplan 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig 3

4 4 vgl. = vergleiche VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 09 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2017 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand des Sondervermögen Altlastenfonds Sachsen Kapitel III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV 1) Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen V Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel VI 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) VIII 1) Anzahl der Anmietverhältnisse im Epl. 14 mit einer Jahresbruttomiete größer 1 Million EUR (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) IX/1- IX/4 X XI/1 XI/2 XI/3 XI/4 Nachweis der Ausgaben in den Bauprogrammen der Staatsbetriebe des SMUL entsprechend Anlagen zu Kapiteln 09 20, 09 21, und Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Landestalsperrenverwaltung Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sächsische Gestütsverwaltung Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sachsenforst XII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIII 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XIV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XV Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 5

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7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2017 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 7

8 09 01 Ministerium Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gebühren und tarifliche Entgelte 2.581, ,00 418, , , Gebühren und Entgelte für Genehmigungen nach dem Gentechnikgesetz und dem Chemikaliengesetz 7.801, , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 3.000, , , Vermischte Einnahmen 3.528, , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 1.840, , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,71 8

9 09 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Staatsministers/der Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , ,00 109, , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage , ,00 200, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren 2.826, , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen 403,15 200,00 203,15 403,15 200, Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 93,18 800,00 706,82 93,18 800, , ,00 282, , ,00 9

10 09 01 Ministerium Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung, Umschulung 3.229, , , , , , ,00 109, , , Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter Maßnahmen in den Bereichen Gentechnik und Chemikalien Vermischte Verwaltungsausgaben 5.422, ,00 577, , , , ,00 922, , , , , , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für die Vergabe von Preisen , ,00 698,89 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , Zuführungen an den Generationenfonds Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften Gegenseitig deckungsfähig mit 09 01/ Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften im Ausland Vgl. Vermerk bei 09 01/ , , , , , , , , , , , ,00 20, , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 10

11 09 01 Ministerium Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,92 11

12 09 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , ,71 Gesamteinnahmen , ,29 Personalausgaben ,58 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,50 20, , , , , ,93 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,21 12

13 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Zur Umsetzung des Stellenabbaus sind im Einzelplan 09 insgesamt noch 391 kw-vermerke pauschal ausgebracht: kw 2019: 96 kw 2020: 77 kw 2021 ff: 218 Die kw-vermerke werden im jeweiligen Doppelhaushalt stellenkonkret ausgebracht. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.024, , , , , Erstattungen von Auslagen im Zusammenhang mit illegalen Abfallverbringungen und bei Ersatzvornahme im Umwelt- und Landwirtschaftsbereich Vermischte Einnahmen , , , Rückerstattungen der LaNU , ,27 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , Erstattungen der Länder für gemeinsame IT-Vorhaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , Erstattungen von Betriebskosten für staatlich betriebene IT-Verfahren von Kommunen Vgl. Vermerk bei 09 02/TG , ,00 68, , , Erstattungen von Sachverständigenleistungen , , , , , Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattungen von Versorgungszuschlägen gruppen 75 Landessammelstelle, Inkorporationsmessstelle und nuklearspezifische Gefahrenabwehr 13

14 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erstattungen des Bundes für Zweckausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , Erstattungen des Freistaates Thüringen und des Landes Sachsen-Anhalt für Entgeltausfälle der Landessammelstelle Erstattungen des Bundes für Investitionen , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,77 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,30 14

15 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Ausgaben Personalausgaben Zuschläge zur Personalgewinnung Leistungsorientierte Besoldung , , , , Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Ausgaben für kurzfristige Beschäftigungen und sonstige Aushilfstätigkeiten , , , , , , , , , , Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 5.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Technischer Hilfe Der rechnungsmäßige Nachweis der Personalausgaben erfolgt bei 09 09/428 30, 09 11/428 90, 09 13/428 71, 09 13/428 81, 07 20/ Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , , ,00 714, , , , , , , , Ruhegehälter , , , , , Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Ausgaben für das Jobticket , , , , , , , , , ,00 15

16 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Vermischte Personalausgaben 500,00 500, ,00 500, , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Die Ausgaben sind übertragbar. Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (einschließlich nachgeordneter Bereich) Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Ausgaben für landes- und bundesweite Berichte und Statistiken Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr der staatlichen Umwelt- und Landwirtschaftsverwaltung und Sicherstellung von Abfällen bei illegalen grenzüberschreitenden Abfallverbringungen Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 611, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz sowie Atomrecht und Strahlenschutz Die Ausgaben sind übertragbar , , , , ,93 667, , Maßnahmen zur Entwicklung der Landwirtschaft Maßnahmen zur Förderung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen in der Land-, Forst- und Hauswirtschaft , , , , , , , , , ,00 16

17 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Künstlersozialabgabe 108,00 108,00 108, Ausgaben für die Durchführung überregionaler und sonstiger Konferenzen und Veranstaltungen Ausgaben für landesübergreifende Arbeitsprogramme und -kreise Maßnahmen zur zivilen Notstandsplanung in der Ernährungswirtschaft , , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen an Kommunen für übertragene Aufgaben , ,00 153, , , Zuweisungen an Zweckverbände für übertragene Aufgaben , , , , Erstattungen von Ausgaben für Rückführungen von illegal verbrachten Abfällen an das Land Baden-Württemberg 1.000, , , Erstattungen an TU-Dresden zur Mitfinanzierung der Aufwendungen zum Erhalt von Gen-Reserven, insbesondere für Kamelien und Azaleen , , , , Ausgleichsabgabe nach SGB IX gruppen 51 Ausgaben für Verwaltungsoptimierung sowie zur Steuerung, Begleitung und Umsetzung von Sonderverwaltungsaufgaben Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar Sachaufwand , , , , , , , , ,00 17

18 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,70-150,90 53 Kooperativer Umweltschutz und Nachhaltigkeit einschließlich Zusammenarbeit mit dem Ausland Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar. Zuschüsse zur Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben und sonstige Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,13 70 Landesstiftung Natur und Umwelt - Stiftung des öffentlichen Rechts (LaNU) Zuführungen zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuführungen für Investitionen , , , , , , ,06 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 75 Landessammelstelle, Inkorporationsmessstelle und nuklearspezifische Gefahrenabwehr 18

19 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erstattungen an den Freistaat Thüringen und Sachsen-Anhalt Ausgaben dürfen anteilig der bei 09 02/ für Thüringen und Sachsen-Anhalt eingehenden Erstattungen des Bundes geleistet werden , , , Zuschüsse zum laufenden Betrieb , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,48 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar. Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government , , , , , , , , , , , , , , ,00 901, , ,09 901, , , , , , , Ausgaben für Sachverständige für IT und E-Government , , , , , , Reisekostenvergütungen für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 02/ Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Softwarepflege für IT und E-Government , , , , ,00 19

20 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,41 Summe der gruppe , , , , , , , , ,09 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,57 20

21 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,09 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,38 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,83 Gesamteinnahmen , ,30 Personalausgaben ,01 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , , ,49 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,87 21

22 09 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 07 15/676 04, 07 15/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds, Abteilung Garantie und aus EU-Mitteln finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Fischereifonds - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Republik Polen - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln der INTERREG III A Programme - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Bundesmittel finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung - Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 09 03/ ,95 346,95 346, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,27 22

23 09 03 Allgemeine Bewilligungen Erstattungen aus Anlass der EU-Rechnungsprüfung , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Landesprogrammen , , , , , Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Bundesmittel finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen von EU Programmen - Förderzeiträume , und Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung - Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 07 15/676 04, 07 15/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds, Abteilung Garantie und aus EU-Mitteln finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln der INTERREG III A Programme - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Freistaat Sachsen und Republik Polen - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus dem Darlehensprogramm für private Kleinkläranlagen Vgl. Vermerk bei 09 03/ ,80 81,80 81, , , , , ,00 23

24 09 03 Allgemeine Bewilligungen Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fischereifonds - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Darlehensrückflüsse aus dem Programm für private Kleinkläranlagen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , Sonstige Zuweisungen vom Bund für nicht kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG , , , , , Sonstige Zuweisungen vom Bund für kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG EU-Pauschalerstattung an Wiedereinzugskosten bei Direktbeihilfen Erstattungen der EU aus Sanktionen bei Direktbeihilfen , , , apl apl. Erstattungen aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm), Bereich Schulobst und -gemüse Erstattungen aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm), Bereich Schulmilch Zuschüsse der EU für Maßnahmen im Bereich EGFL , , , , , , , , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen für Investitionen vom Bund für kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG Zuweisungen für Investitionen vom Bund für nicht kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG

25 09 03 Allgemeine Bewilligungen gruppen 83 Maßnahmen zur Förderung der Fischerei Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 83 (Ausgaben) Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Fischereiwesens gemäß 34 SächsFischG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Fischereiwesens gemäß 34 SächsFischG Summe der gruppe 84 Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 84 (Ausgaben) Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe für das Reiten im Walde gem. 12 Abs. 3 SächsWaldG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe für das Reiten im Walde gem. 12 Abs. 3 SächsWaldG Summe der gruppe 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 85 (Ausgaben) Einnahmen aus der Abgabe zur Förderung der Jagd , , , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Jagdwesens gemäß 17 SächsJagdG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Jagdwesens gemäß 17 SächsJagdG Summe der gruppe , , , ,00 25

26 09 03 Allgemeine Bewilligungen 96 Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte (gem. 13 Abs. 1 AbwAG) Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 96 (Ausgaben) Einnahmen aus der Abwasserabgabe Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte gem. 13 Abs. 1 AbwAG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte gem. 13 Abs. 1 AbwAG , , , , , , , , , ,00 1,41 500,00 498,59 1,41 500,00 Summe der gruppe , , , , , , ,94 97 Maßnahmen gem. 91 Abs. 2 SächsWG zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässerbeschaffenheit und des gewässerökologischen Zustandes Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 97 (Ausgaben) Einnahmen aus der Wasserentnahmeabgabe , , , , , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässerbeschaffenheit und des gewässerökologischen Zustands gem. 91 Abs. 2 SächsWG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässerbeschaffenheit und des gewässerökologischen Zustands gem. 91 Abs. 2 SächsWG , , ,00 500,00 500,00 500,00 Summe der gruppe , , , , , , ,52 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,50 26

27 09 03 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Einseitig deckungsfähig bis zu 5.000,0 T pro Jahr zu Gunsten 09 20/ Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben aus Anlass der Rechnungsprüfung , , , , ,05 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen für gemeinsame Forschungseinrichtungen in anderen Bundesländern Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an den Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme (Bundesanteil) bei 09 03/119 41, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU für Mittel des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung - Förderzeiträume und Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme (EU-Anteil) bei 09 03/119 43, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU für Mittel des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 10, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU für Mittel des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds, Abteilung Garantie und für aus EU-Mitteln finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 13, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen aus Mittel der INTERREG III A Programme an die EU - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 39, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU bzw. die Tschechische Republik für Mittel des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Freistaat Sachsen und Tschechischen Republik - Förderzeitraum 2007 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 37, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU bzw. die Republik Polen für Mittel des EU-Regionalfonds Ziel 3 - der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Freistaat Sachsen und Republik Polen - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 38, 09 03/ , ,00 588, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,41 27

28 09 03 Allgemeine Bewilligungen apl. Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU für Mittel des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 30, 09 03/ Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU für Mittel des Europäischen Fischereifonds - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 32, 09 03/ Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen zur naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung , , , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen für Abfinanzierungen im Bereich der Flächenmaßnahmen des ELER - Förderzeitraum , , , , , apl apl apl Zuschüsse zur Förderung der entstandenen Umsatzsteuer für Lieferungen im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm) Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm), Bereich Schulobst und -gemüse Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm), Bereich Schulmilch Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Verbänden und Vereinen Abfinanzierung TOP-up's aus Maßnahmen des EAGFL Abt. Garantie nach VO (EG) Nr. 1257/ , , , , , , , , , , ,00 944, , , , , , , , Einzelzuschüsse insbesondere für Flächenbeihilfen etc. an Sonstige Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des EGFL , , , , , , ,59 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Investive Zuschüsse zur Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur bei Katastrophen oder Elementarschadereignissen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Abfinanzierungen im Bereich des ELER - Förderzeitraum , , , , ,92 28

29 09 03 Allgemeine Bewilligungen apl.ar Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Abfinanzierungen im Bereich des EFRE - Förderzeitraum , , , , Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" Abfinanzierung nicht abgeschlossener Projekte aus den Ziel 3 Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit - Förderzeitraum , , , ,00 gruppen 51 Maßnahmen zur Begleitung und Umsetzung von Förderprogrammen, insbesondere Drittmittelbzw. komplementärfinanzierte Programme, sowie von EU-Direktzahlungen Ausgaben für kurzfristige Beschäftigungen und sonstige Aushilfstätigkeiten Die Ausgaben sind übertragbar. Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , , , Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 200,0 T in 2017 und bis zur Höhe von 200,0 T in 2018 zu Lasten 09 04/ Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Sachaufwand , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , ,82 58 Stabilisierung landwirtschaftlicher Betriebe, landwirtschaftliche Erzeugung Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.750,0 T in 2017 und bis zur Höhe von 1.750,0 T in 2018 zu Lasten 09 04/ , , , , ,00 29

30 09 03 Allgemeine Bewilligungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse zur Förderung von Investitionen Die Erläuterung (Satz 2) ist verbindlich , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,92 61 Besondere Initiativen insbesondere im Ländlichen Raum Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Sachaufwand Laufende Zuschüsse an Kommunen Die Ausgaben sind übertragbar. Laufende Zuschüsse an Verbände, Vereine und Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 72 Landesgartenschau Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , ,00 820,25 820, ,25

31 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für Investitionen , , , , ,66 Summe der gruppe , , , , , ,91 820,25-820,25 75 Absatzförderung für Produkte der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 7.211, , , , , Dienstleistungen Dritter und sonstiger Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Ausgaben für sonstige Maßnahmen des Agrarmarketing in der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft , , , , , Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Private Unternehmen Die Ausgaben sind übertragbar. Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , , , , , ,98 Summe der gruppe , , , , , , , , ,86 79 Naturschutz und Landschaftspflege Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 03/TG Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar Sachaufwand , , , , , , , , , , , , , Erstattungen an besonders bedeutsame Einrichtungen des Naturschutzes Die Ausgaben sind übertragbar , , , , ,00 31

32 09 03 Allgemeine Bewilligungen Härtefallausgleich/Entschädigung Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Förderung von Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für Investitionen , , , , , , , , , , , , ,51 Summe der gruppe , , , , , , , , ,07 83 Maßnahmen zur Förderung der Fischerei Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/TG Sachaufwand Die Erläuterung (Satz 2) ist verbindlich. Zuschüsse für laufende Zwecke Die Erläuterung (Satz 2) ist verbindlich , , , , , , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , ,88 84 Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/TG Zuschüsse für laufende Zwecke an Staatsbetriebe für Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe Zuschüsse für laufende Zwecke für Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe , , , ,55 Summe der gruppe , , , ,55 32

33 09 03 Allgemeine Bewilligungen 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/TG Zuschüsse für laufende Zwecke an Staatsbetriebe für Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens Zuschüsse für laufende Zwecke für Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Förderung des Jagdwesens Summe der gruppe , , , , , , ,00 87 Investitionsprogramm zur nachhaltigen Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur aus Schadereignissen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen - nicht investive Zuschüsse Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren sowie am Messpegelnetz , , , , , ,25 Summe der gruppe , , , , , , , ,17 88 Altlasten/Abfall/Bodenschutz Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 5.000, , ,00 33

34 09 03 Allgemeine Bewilligungen Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sonstige Zuschüsse , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , Maßnahmen für Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0:100 Fälle) , , , , , ,58 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 89 Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung Zuweisungen an das Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" Zuweisungen an das Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 91 Sonstige kofinanzierte Maßnahmen mit Zuschüssen des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/231 22, 09 03/ Die Ausgaben sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 03/TG Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Dienstleistungen Dritter apl. 34

35 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für laufende Zwecke - Sonstige , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige Summe der gruppe , , , , , ,20 92 Sonstige nicht kofinanzierte Maßnahmen mit Zuschüssen des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/ und erhöht sich um die einnahme bei 09 03/ Die der TG sind übertragbar Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke -Sonstige , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige Summe der gruppe , , , , , ,93 93 Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Wasserbau Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , ,29 35

36 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für laufende Zwecke an Staatsbetriebe , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke - Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Darlehen für private Kleinkläranlagen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/162 18, 09 03/ , , , , , , Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,94 95 Ausgaben zur Optimierung der bestehenden Meldesysteme im Zusammenhang mit dem Hochwasser Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Zuschüsse für laufende Zwecke an Staatsbetriebe , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen , , , , , ,23 36

37 09 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , , , , ,72 96 Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte (gem. 13 Abs. 1 AbwAG) Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/TG 96. Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , , Sachaufwand , , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , , ,02 Summe der gruppe , , , , , , , , ,94 97 Maßnahmen gem. 91 Abs. 2 SächsWG zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässerbeschaffenheit und des gewässerökologischen Zustandes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/TG 97. Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , ,00 37