Haushaltsrechnung 2014

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1 Haushaltsrechnung 2014 Einzelplan 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2014 für den Einzelplan 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung 3

4 4 TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 09 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2014 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II/1 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand des Sondervermögen Altlastenfonds Sachsen Kapitel II/2 Übersicht über den Bestand an Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO) III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen V Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel VI Nachweis der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel ausgebrachten globalen Minderausgabe VII 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VIII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14.) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese drei Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 16 Abs. 2 Satz 5 HG 2013/2014 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII/1 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Landestalsperrenverwaltung XII/2 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft XII/3 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sächsische Gestütsverwaltung XII/4 Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Sachsenforst XIII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XVI Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 5

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7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2014 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 09 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 7

8 09 01 Ministerium Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Gebühren und Entgelte für Genehmigungen nach dem Gentechnikgesetz und dem Chemikaliengesetz 2.593, , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 3.000, , , Vermischte Einnahmen 20, , ,00 20, , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 50, , ,00 50, ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,19 8

9 09 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers/der Ministerin , , , , , Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage , ,00 584, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , ,12 Umsch , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren 5.654, , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Umsch. Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte 195,00 200,00 5,00 195,00 200,00 585,60 800,00 214,40 585,60 800, , , , , , Reisekostenvergütungen , , , , ,00 9

10 09 01 Ministerium Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 1.835, , , , , Dienstleistungen Dritter Maßnahmen in den Bereichen Gentechnik und Chemikalien Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , , , , , , , , , , Kosten für die Vergabe von Preisen 9.596, ,00 896,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 9.596, , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,00 50, , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Gegenseitig deckungsfähig mit 09 02/TG Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , , , , , , , , , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government , , , , , , Kosten für Sachverständige für IT und E-Government , , , , ,00 10

11 09 01 Ministerium Reisekostenvergütungen für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Die Ausgaben sind übertragbar Wartung für Software , , , , , , , , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,02 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,67 11

12 09 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,57 Gesamteinnahmen , ,81 Personalausgaben ,84 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , ,28 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,28 50, ,28 50, , ,09 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,48 12

13 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Mit Beschluss vom 2. Juli 2002 hat die Staatsregierung die Verteilung des Abbaus von Stellen im Bereich der Verwaltung für den Zeitraum 2003 bis 2008 bzw auf die Ressorts festgelegt. Auf den Einzelplan 09 entfielen 742 Stellen, von denen im Doppelhaushalt 2009/2010 aus dem Block B noch 332 Stellen abzubauen waren. Davon wurden 8 Stellen bis 2012 abgebaut und 51 Stellen stellenkonkret in 2013 und 2014 ausgewiesen. Die noch verbleibenden 273 kw Vermerke werden wie folgt auf Jahresscheiben und Kapitel konkretisiert: kw 2015: 24 ( 4 Kapitel 09 12; 20 Kapitel 09 23) kw 2016: 56 (10 Kapitel 09 12; 46 Kapitel 09 23) kw 2017: 64 ( 6 Kapitel 09 01; 19 Kapitel 09 12; 1 Kapitel 09 21; 38 Kapitel 09 23) kw 2018: 68 ( 3 Kapitel 09 01; 21 Kapitel 09 12; 44 Kapitel 09 23) kw 2019: 43 (43 Kapitel 09 23) kw 2020: 18 (18 Kapitel 09 23). Mit Beschluss vom 18. März 2006 hat die Staatsregierung den Abbau von zusätzlich Planstellen/Stellen (Personalsoll im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen auf die Ressorts und Jahresscheiben festgelegt (Konzept 2010). Hiervon entfallen auf das SMUL 633 Planstellen/Stellen. Davon sind neben dem bereits vollzogenen Abbau (450 Stellen) und den stellenkonkret benannten kw-vermerken (2013: 13 kw und 2014: 34 kw), der Umsetzung eines kw-vermerkes nach Kapitel (aufgrund Zentralisierung Forschungskoordination) sowie den durch die Kommunalisierung weggefallenen kw-vermerken (104 kw) noch folgende 31 kw-vermerke ab 2015 zu erbringen: kw 2015: 21 ( 6 Kapitel 09 01; 14 Kapitel 09 12; 1 Kapitel 09 22) kw 2016: 8 ( 6 Kapitel 09 01; 2 Kapitel 09 05) kw 2017: 2 ( 1 Kapitel 09 01; 1 Kapitel 09 05) Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen 200 Planstellen/Stellen auf den Einzelplan 09. Im Rahmen der Umsetzung von INTERREG III A/Ziel 3 gehen 2 kw-vermerke vom Epl. 07 auf den Epl. 09 über, sodass eine Abbauverpflichtung von 202 Planstellen/Stellen besteht. Diese kw-vermerke werden verbindlich auf folgende Jahre ausgebracht: kw 2015: 3 ( 3 Kapitel 09 20) kw 2016: 12 ( 6 Kapitel 09 20; 5 Kapitel 09 21; 1 Kapitel 09 22) kw 2017: 22 (16 Kapitel 09 20; 5 Kapitel 09 21; 1 Kapitel 09 22) kw 2018: 34 ( 5 Kapitel 09 01; 19 Kapitel 09 20; 9 Kapitel 09 21; 1 Kapitel 09 22) kw 2019: 61 ( 8 Kapitel 09 01; 30 Kapitel 09 12; 15 Kapitel 09 20; 7 Kapitel 09 21; 1 Kapitel 09 22) kw 2020: 68 ( 7 Kapitel 09 01; 24 Kapitel 09 12; 21 Kapitel 09 20; 5 Kapitel 09 21; 1 Kapitel 09 22; 10 Kapitel 09 23) kw 2021 ff: 2 Darüber hinaus werden im Rahmen der Umsetzung INTERREG III A/Ziel 3 weitere 3 kw-vermerke als kw 2021 ff. ausgebracht. Die Staatsregierung hat am 9. Februar 2012 das Staatsministerium der Finanzen und die Ressorts beauftragt, den beschlossenen Stellenabbau durch die Ausbringung von weiteren, zusätzlichen kw-vermerken (WAb 2020) im Doppelhaushalt 2013/2014 zu untersetzen. Hiervon entfallen 108 kw-vermerke auf den Epl

14 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Neben den bereits stellenkonkret benannten kw-vermerken (2013: 5 kw "WAb 2020", 2014: 10 kw "WAb 2020") werden weitere kw-vermerke "WAb 2020" verbindlich auf folgende Jahre ausgebracht: kw 2019: 93 Die kw-vermerke können innerhalb der Jahresscheiben kapitelübergreifend ausgetauscht werden. Die kw-vermerke werden im jeweiligen Doppelhaushalt stellenkonkret ausgebracht. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Veröffentlichungen Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , Vermischte Einnahmen 323,35 323,35 323, Nachweis der Kostenerstattung an die LaNU aus Vorjahr , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Betriebskosten der Kommunen für staatlich betriebene IT-Verfahren Vgl. Vermerk bei 09 02/TG , , , , , Erstattungen von Dritten Erstattungen der EU , , , , , , Erstattung von Sachverständigenleistungen Erstattungen des Generationenfonds , , , , , , , , , , Erstattung von Versorgungszuschlägen 14

15 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 gruppen 75 Landessammelstelle, Inkorporationsmessstelle und nuklearspezifische Gefahrenabwehr Vgl. Vermerk bei 09 02/TG 75 (Ausgaben) Erstattungen des Bundes für Zweckausgaben , , , Erstattungen des Freistaates Thüringen und des Landes Sachsen-Anhalt für Entgeltausfälle der Landessammelstelle , , , , , Erstattungen des Bundes für Investitionen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,14 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,49 15

16 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Ausgaben Personalausgaben Leistungsbezahlung der Beamten , , , , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten , , , , , Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 5.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Technischer Hilfe Die Verbuchung der Personalausgaben erfolgt bei 09 08/428 51, 09 08/428 52, 09 08/428 65, 09 08/428 80, 09 09/428 51, 09 11/428 90, 09 13/428 71, 09 13/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen , , , , , , , , , , Entgelte für Studierende und Auszubildende in nichttariflichen privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen Entgelte für Praktikanten in tariflichen Praktikantenverhältnissen Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Zuführungen an die Versorgungsrücklage Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 16

17 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Ausgaben für das Jobticket , , , , , Vermischte Personalausgaben 1.000, , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Globale Minderausgaben für Personalausgaben , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst , Sächsisches Verwaltungsnetz , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 02/ Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , , , , , , , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Kosten für Sachverständige im Rahmen der Informationssicherheit , , , , , Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen (einschließlich nachgeordneter Bereich) Kosten für landes- und bundesweite Berichte und Statistiken Aufwand für Presse, Information und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 09 02/ , , , , , , , , , , , , , , , ,00 17

18 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 3.383, , , , , Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr der staatlichen Umwelt- und Landwirtschaftsverwaltung Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Aufwendungen zur Durchführung überregionaler und sonstiger Konferenzen und Veranstaltungen Maßnahmen zur Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft, insbesondere Betriebswirtschaft, Landtechnik und Bauen Maßnahmen zur Förderung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen in der Land-, Forst- und Hauswirtschaft , , , , , , , , , , , , , , ,00 217,30 217,30 217, , , , , , , , , , , , , , , , Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz sowie Atomrecht und Strahlenschutz , , , , , , Kosten landesübergreifender Arbeitsprogramme und -kreise Maßnahmen zur zivilen Notstandsplanung in der Ernährungswirtschaft , , , , , , ,00 76, , , Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen an Kommunen für übertragene Aufgaben , ,00 153, , , Zuweisungen an Zweckverbände für übertragene Aufgaben , , , ,00 18

19 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erstattungen an TU-Dresden zur Mitfinanzierung der Aufwendungen zum Erhalt von Gen-Reserven, insbesondere für Kamelien und Azaleen , , ,00 41, , Ausgaben für Rückführungen von illegal verbrachten Abfällen 1.000, , , Ausgleichsabgabe nach SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Mitgliedsbeiträge an Verbände, Gesellschaften u. ä. im Inland Gegenseitig deckungsfähig mit 09 02/ Mitgliedsbeiträge an Verbände, Gesellschaften u. ä. im Ausland Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , , ,00 115, , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 02/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 09 02/ , , , , , , ,21 gruppen 51 Aufwendungen zur Verwaltungsoptimierung sowie zur Steuerung, Begleitung und Umsetzung von Sonderverwaltungsaufgaben Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar Sachaufwand , , , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , ,21 19

20 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Kooperativer Umweltschutz einschließlich Zusammenarbeit mit dem Ausland Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar. Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , , , Zuschüsse zur Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben und sonstige Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,98 70 Landesstiftung Natur und Umwelt - Stiftung des öffentlichen Rechts (LaNU) Zuführungen zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuführungen für Investitionen , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,57 71 Aus- und Fortbildung Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung Aus- und Fortbildung, Umschulung Sachaufwand 6.263, , , , , , , , , , , , , , ,00 20

21 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Summe der gruppe , , , , , ,99 75 Landessammelstelle, Inkorporationsmessstelle und nuklearspezifische Gefahrenabwehr Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 02/TG Zuschuss zum lfd. Betrieb , , , , , Zuschuss für Investitionen , , , , , ,56 Summe der gruppe , , , , , , ,44 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Gegenseitig deckungsfähig mit 09 01/TG 99. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , , Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government , , , , , , , Kosten für Sachverständige für IT und E-Government , , , , , , Reisekostenvergütungen für IT und E-Government 21

22 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Wartung für Software , , , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,88 Summe der gruppe , , , , , , , , ,71 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,79 22

23 09 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 09 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,28 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,23 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn ,23 Gesamteinnahmen , ,51 Personalausgaben ,06 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , , ,56 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,57 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,30 23

24 09 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Rückerstattung von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EFRE Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Rückerstattung von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EAGFL-A "FIAF", Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattung von Zuschüssen aus EU-Mitteln finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattung von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Tschechische Republik - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattung von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Republik Polen (Woiwodschaft Niederschlesien) - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattung von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Bundesmittel finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds EFRE und der Gemeinschaftsinitiativen für den Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln EAGFL für die Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 09 03/ , ,00 493, , , , , ,61 180,00 180,00 180, , , , , , , , , , , , , Erstattung der EU aus Anlass der Rechnungsprüfung Rückerstattung von Zuschüssen und Zinsen aufgrund von Rückforderungen aus Mitteln des EAGFL-A für den Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Vermischte Einnahmen Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Landesprogrammen , , , , , , , , , , , , ,00 24

25 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Bundesmittel finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des EU-Regionalfonds EFRE und der Gemeinschaftsinitiativen für den Förderzeitraum Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (Landesmittelanteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen des EFRE, EAGFL, FIAF und der Gemeinschaftsinitiative LEADER Förderzeitraum Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln EAGFL für die Förderzeiträume und Vgl. Vermerk bei 09 03/ , , , Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des EAGFL-A für den Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen des EFRE Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des EAGFL-A "FIAF", Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ apl apl. Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus EU-Mittel finanzierten bzw. kofinanzierten Programmen Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Tschechische Republik - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen (Verzugszinsen) (EU-Anteil) aufgrund von Rückforderungen von Zuschüssen aus Mitteln des INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Republik Polen (Woiwodschaft Niederschlesien) - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 09 03/ Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus dem Darlehensprogramm für private Kleinkläranlagen Rückflüsse aus dem Darlehensprogramm für private Kleinkläranlagen 5.347, , ,10 841,83 841,83 841, , , ,49 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen vom Bund für nicht kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG , , , , ,00 25

26 09 03 Allgemeine Bewilligungen Sonstige Zuweisungen vom Bund für kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG EU- Pauschalerstattung an Wiedereinzugskosten bei Direktbeihilfen 578,55 578,55 578, Zuführungen der EU aus Sanktionen bei Direktbeihilfen , , , Zuschüsse der EU für Maßnahmen im Bereich EGFL , ,00 490,02 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen , , Zuweisungen für Investitionen vom Bund für kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG Zuweisungen für Investitionen vom Bund für nicht kofinanzierte Maßnahmen Vgl. Vermerk bei 09 03/TG Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds - Programm Freistaat Sachsen - Tschechische Republik - Förderzeitraum Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds - Programm Freistaat Sachsen - Republik Polen (Woiwodschaft Niederschlesien) - Förderzeitraum Abgabe für den deutschen Weinfonds Vgl. Vermerk bei 09 03/ , , , , , ,00 gruppen 83 Maßnahmen zur Förderung der Fischerei Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 83 (Ausgaben) Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Fischereiwesens gemäß 34 SächsFischG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Fischereiwesens gemäß 34 SächsFischG 26

27 09 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe 84 Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 84 (Ausgaben) Einnahmen aus der Reitwegeabgabe , , , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe für das Reiten im Walde gem. 12 Abs. 3 SächsWaldG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe für das Reiten im Walde gem. 12 Abs. 3 SächsWaldG Summe der gruppe , , , ,00 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 85 (Ausgaben) Einnahmen aus der Abgabe zur Förderung der Jagd , , , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Jagdwesens gemäß 17 SächsJagdG 815,98 815,98 815, Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen der Abgabe zur Förderung des Jagdwesens gemäß 17 SächsJagdG Summe der gruppe , , , ,98 96 Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte (gem. 13 Abs. 1 AbwAG) Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 96 (Ausgaben) Einnahmen aus der Abwasserabgabe , , , , ,00 27

28 09 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte gem. 13 Abs. 1 AbwAG 40,00 40, , , , Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte gem. 13 Abs. 1 AbwAG 500,00 500,00 500,00 Summe der gruppe , , , , , , ,52 97 Maßnahmen gem. 23 Abs. 2 SächsWG, insbesondere zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte und des gewässerökologischen Zustandes Vgl. Vermerk bei 09 03/TG 97 (Ausgaben) Einnahmen aus der Wasserentnahmeabgabe , , , , , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte und des gewässerökologischen Zustands gem. 23 Abs. 2 SächsWG Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen aus Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte und des gewässerökologischen Zustands gem. 23 Abs. 2 SächsWG 2.000, , ,00 500,00 500,00 500,00 Summe der gruppe , , , , , ,97 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,50 28

29 09 03 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Personalausgaben Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV -139,50 139,50-139,50 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben aus Anlass der Rechnungsprüfung , , , , ,06 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen apl. Zuschüsse für gemeinsame Forschungseinrichtungen in anderen Bundesländern Zuführungen an Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" für Zuschüsse an Kleingärtner zur Beseitigung von Hochwasserschäden , , , , , , , , Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an den Bund Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme (Bundesanteil) bei 09 03/119 41, 09 03/ Erstattungen an Sonstige im Inland 9.595, ,46 apl , Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für Mittel des EAGFL der Förderperioden und Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme (EU-Anteil) bei 09 03/119 43, 09 03/ Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für Mittel des EAGFL der Förderperiode Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 48, 09 03/ Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für Mittel des FIAF der Förderperiode Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 10, 09 03/ Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für sonstige EU-Mittel finanziert bzw. kofinanziert Programme Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 13, 09 03/ Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für Mittel aus dem INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Tschechische Republik - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 39, 09 03/ ,44 72,44 72, , , , , ,91 135,00 150,00 15,00 150,00 15, , ,54 363, , , , ,53 29

30 09 03 Allgemeine Bewilligungen apl. Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an die EU für Mittel aus dem INTERREG III A - Programm Freistaat Sachsen - Republik Polen (Woiwodschaft Niederschlesien) - Förderzeitraum Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/119 40, 09 03/ Erstattungen von Zuschüssen an die EU für Mittel der FIAF - Förderzeitraum , , , , , , , , Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen zur naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung , , , , , Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Verbänden und Vereinen , , , , , Einzelzuschüsse insbesondere für Flächenbeihilfen etc. an Sonstige 2.500, , , , Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des EGFL , , , , , ,72 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Investitionen zum Ausgleich von Nachteilen auf kontaminierten Standorten Abfinanzierung nicht abgeschlossener Projekte des EAGFL/A aus dem Förderzeitraum , , , , Abfinanzierung nicht abgeschlossener Projekte des EFRE aus dem Förderzeitraum Besondere Finanzierungsausgaben Abgabe für den Deutschen Weinfonds Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/ gruppen 51 Maßnahmen zur Begleitung und Umsetzung von Förderprogrammen, insbesondere Drittmittelbzw. komplementärfinanzierte Programme, sowie von EU-Direktzahlungen Aufwendungen für kurzfristig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten Die Ausgaben sind übertragbar , , , , ,00 30

31 09 03 Allgemeine Bewilligungen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , , Stabilisierung landwirtschaftlicher Betriebe, landwirtschaftliche Erzeugung Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen. Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse zur Förderung von Investitionen Die Erläuterung (Satz 2) wird für verbindlich erklärt , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,27 61 Besondere Initiativen insbesondere im Ländlichen Raum Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Laufende Zuschüsse an Kommunen Die Ausgaben sind übertragbar , , ,00 31

32 09 03 Allgemeine Bewilligungen Laufende Zuschüsse an Verbände, Vereine und Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Kommunen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,61 72 Landesgartenschau Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , , ,56 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 75 Absatzförderung für Produkte der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft Veröffentlichungen, Broschüren , , , , , Dienstleistungen Dritter und sonstiger Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar. Kosten für sonstige Maßnahmen des Agrarmarketing in der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft , , , , , , , , , , Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Private Unternehmen Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , ,00

33 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , ,77 Summe der gruppe , , , , , , , ,40 79 Naturschutz und Landschaftspflege Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 03/TG Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Erstattungen an besonders bedeutsame Einrichtungen des Naturschutzes Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , , , Härtefallausgleich/Entschädigung Die Ausgaben sind übertragbar. Förderung von Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für Investitionen ,15 296, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,08 Summe der gruppe , , , , , , , , ,38 83 Maßnahmen zur Förderung der Fischerei Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/119 83, 09 03/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben 33

34 09 03 Allgemeine Bewilligungen Sachaufwand , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse zur Förderung von Investitionen Summe der gruppe , , , , , , ,00 84 Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/099 84, 09 03/119 84, 09 03/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Sachaufwand , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke Summe der gruppe , , , , , , ,00 85 Maßnahmen zur Förderung der Jagd Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/099 85, 09 03/119 85, 09 03/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Sachaufwand 34

35 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , ,98 87 Investitionsprogramm zur nachhaltigen Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur aus Schadereignissen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln zur Hochwasserschadensbeseitigung 2010 Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen - nicht investive Zuschüsse Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke für Maßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Investitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren sowie am Messpegelnetz (kleine Baumaßnahmen) Investitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren (große Baumaßnahmen) Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,83 Summe der gruppe , , , , , , , ,09 88 Altlasten/Abfall/Bodenschutz Kosten für Fachveröffentlichungen 5.000, , ,00 35

36 09 03 Allgemeine Bewilligungen Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sonstige Zuschüsse , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Private Maßnahmen für Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0:100 Fälle) , , , , , ,24 Summe der gruppe , , , , , , , , ,11 89 Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 90 Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar , , , , ,00 36

37 09 03 Allgemeine Bewilligungen Erwerb von Spezialfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,48 91 Sonstige kofinanzierte Maßnahmen mit Zuschüssen des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 03/231 22, 09 03/ Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 03/TG Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für laufende Zwecke - Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige Summe der gruppe , , , , , ,64 92 Sonstige nicht kofinanzierte Maßnahmen mit Zuschüssen des Bundes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/ und erhöht sich um die einnahme bei 09 03/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Die Ausgaben sind übertragbar Zuschüsse für laufende Zwecke -Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 37

38 09 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe , , , , , ,06 93 Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Wasserbau Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar Fachveröffentlichungen und Dokumentationen , , , , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke - Sonstige Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Darlehen für private Kleinkläranlagen , ,00 apl , Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , , ,89 Summe der gruppe , , , , , , , ,56 95 Kosten zur Optimierung der bestehenden Meldesysteme im Zusammenhang mit dem Hochwasser Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar , , , , ,00 38

39 09 03 Allgemeine Bewilligungen Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Kleine Baumaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Pegelanlagen , , , , , , , , , , , , , , , , ,53 Summe der gruppe , , , , , , , , ,36 96 Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte (gem. 13 Abs. 1 AbwAG) Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 03/099 96, 09 03/119 96, 09 03/ Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen. Zur Erfüllung der Dauerpflichtaufgabe der Festsetzung und Erhebung der Abwasserabgabe beschäftigt der Freistaat Sachsen dauerhaft Personal. Die Finanzierung erfolgt zu 100 Prozent aus den zweckgebundenen Mitteln der Abwasserabgabe bei 09 03/ Das Personal ist - über die Regelung von 8 Abs. 5 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2013/2014 hinaus - nicht im Personalsoll A, B, C enthalten. Die konkrete Ermächtigung ergibt sich aus der Stellenübersicht Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , , , Sachaufwand , , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 39

40 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , , ,83 Summe der gruppe , , , , , , , , ,52 97 Maßnahmen gem. 23 Abs. 2 SächsWG, insbesondere zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte und des gewässerökologischen Zustandes Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - bzw. Mindereinnahme bei 09 03/099 97, 09 03/119 97, 09 03/ Einnahmen aus Rückzahlungen Dritter für Geldzuweisungen auch aus Vorjahren sind von den Ausgaben abzusetzen. Zur Erfüllung der Dauerpflichtaufgabe der Festsetzung und Erhebung der Wasserentnahmeabgabe beschäftigt der Freistaat Sachsen dauerhaft Personal. Die Finanzierung erfolgt zu 100 Prozent aus den zweckgebundenen Mitteln der Wasserentnahmeabgabe bei 09 03/ Das Personal ist - über die Regelung von 8 Abs. 5 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2013/2014 hinaus - nicht im Personalsoll A, B, C enthalten. Die konkrete Ermächtigung ergibt sich aus der Stellenübersicht Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , , , Sachaufwand , , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , , , Baumaßnahmen zur Verbesserung des gewässerökologischen Zustandes , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , ,00 40

41 09 03 Allgemeine Bewilligungen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , ,61 Summe der gruppe , , , , , , , ,97 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,16 41

42 09 03 Allgemeine Bewilligungen Kapitelabschluss Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben , , , , , ,97 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,58 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,41 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,96 Gesamteinnahmen , ,50 Personalausgaben ,09 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , , ,15 Baumaßnahmen ,66 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , ,81 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,21 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,34 42

43 09 04 Verbesserung der Agrarstruktur Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 09 04/686 01, 09 04/711 09, 09 04/712 09, 09 04/883 01, 09 04/887 01, 09 04/ und einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 04/ Zum Jahresabschluss vermindert sich die Ausgabebefugnis um Mindereinnahmen vom Bund. Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus 09 09/TG 51 geleistet werden ( 35 Abs. 2 SäHO). Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aufgrund von Rückforderungen Bis zur Höhe der Einnahmen können die anteiligen Bundesmittel in Höhe von 60 % bzw. 80 % an den Bund abgesetzt werden , , , , , Vermischte Einnahmen Bis zur Höhe der Einnahmen können die anteiligen Bundesmittel in Höhe von 60 % bzw. 80 % an den Bund abgesetzt werden Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen Bis zur Höhe der Einnahmen können die anteiligen Bundesmittel in Höhe von 60 % bzw. 80 % an den Bund abgesetzt werden. Zinsen aus der Vergabe von öffentlichen Darlehen Bis zur Höhe der Einnahmen können die anteiligen Bundesmittel in Höhe von 60 % bzw. 80 % an den Bund abgesetzt werden. Rückflüsse aus öffentlichen Darlehen Bis zur Höhe der Einnahmen können die anteiligen Bundesmittel in Höhe von 60 % bzw. 80 % an den Bund abgesetzt werden , , , , , , , , , , , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen (Rahmenplan) , , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Erstattungen des Bundes für sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einschl. Zinsverbilligung (Rahmenplan) , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,42 43

44 09 04 Verbesserung der Agrarstruktur Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , , , , ,00 Baumaßnahmen Kleine Baumaßnahmen , , , , , , , Große Baumaßnahmen , , ,06 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung) Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sonstige , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,89 44

45 09 04 Verbesserung der Agrarstruktur Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,42 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,34 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,66 Gesamteinnahmen , , , ,23 Baumaßnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , , ,89 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , ,89 Gesamtausgaben , , , , , , , ,89 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,42 45

46 09 05 Staatliche Fortbildungsstätte Reinhardtsgrimma mit Außenstelle Karsdorf Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Vermischte Einnahmen Umsch Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Umsch Umsch. Einnahmen für Verpflegung und Unterkunft Vgl. Vermerk bei 09 05/ Umsch. Einnahmen aus Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen Für die Teilnehmer aus kommunalen Einrichtungen, die Fachaufgaben durchführen, die der Fachaufsicht des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft unterliegen, werden künftig kostenfreie Facheinweisungen realisiert. Gesamteinnahmen: 46

47 09 05 Staatliche Fortbildungsstätte Reinhardtsgrimma mit Außenstelle Karsdorf Ausgaben Personalausgaben Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage Umsch Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Umsch Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Umsch. Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Umsch Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Umsch Umsch. Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Umsch. Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Lehr- und Lernmittel Umsch Reisekostenvergütungen Umsch Umsch. Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 47

48 09 05 Staatliche Fortbildungsstätte Reinhardtsgrimma mit Außenstelle Karsdorf Umsch. Kosten für Verpflegung und Unterkunft Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 09 05/ Dienstleistungen Dritter Umsch Vermischte Verwaltungsausgaben Umsch. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds Umsch. Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Umsch. Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Gesamtausgaben: 48

49 09 05 Staatliche Fortbildungsstätte Reinhardtsgrimma mit Außenstelle Karsdorf Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) Gesamtausgaben Überschuss (+) / Zuschuss (-) 49

50 09 06 Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz"-Sonderprogramm Hochwasser Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen aus Sondervermögen für Investitionen - Sonderprogramm "Hochwasser" , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,50 50

51 09 06 Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz"-Sonderprogramm Hochwasser Ausgaben Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel Baumaßnahmen Wiederherstellung von Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen und Deichen sowie Talsperren im Ländlichen Raum , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Investive Zuschüsse zur Wiederherstellung der Infrastruktur im Ländlichen Raum (Kommunen) , , ,98 Gesamtausgaben: , , , , , , ,84 51

52 09 06 Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz"-Sonderprogramm Hochwasser Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , ,50 Gesamteinnahmen , ,50 Baumaßnahmen , , , , , , , ,82 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , ,98 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , ,98 Gesamtausgaben , , , , , ,82 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,34 52

53 09 07 Programme und Maßnahmen zur Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2002 (ausgenommen Gemeinschafts Einnahmen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen aus Sondervermögen zugunsten der von Hochwasserschäden betroffenen land- und forstwirtschaftlichen Betriebe -54,08 54,08-54,08 Gesamteinnahmen: -54,08-54,08 54,08-54,08 53

54 09 07 Programme und Maßnahmen zur Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2002 (ausgenommen Gemeinschafts Ausgaben Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Soforthilfeprogramm für hochwassergeschädigte landund forstwirtschaftliche Betriebe -108,16 108,16-108,16 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Investive Zuschüsse zur Umsetzung gebietsbezogener Hochwasserschutzmaßnahmen , , ,06 Gesamtausgaben: , , ,06 108, ,90 54

55 09 07 Programme und Maßnahmen zur Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2002 (ausgenommen Gemeinschafts Kapitelabschluss Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. -54,08-54,08 54,08 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen -54,08-54,08-108,16-108, , , , ,06 Gesamtausgaben , ,90 54,08 108, , , ,06 108,16 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , ,06-54, ,98 55

56 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis 2013 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattung von Zuschüssen aus Mitteln des regulären ELER Verzugszinsen (EU-Anteil) aufgrund Rückerstattungen von Zuschüssen des EFRE Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattung von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fischereifonds (EFF) Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattung von Zuschüssen aus dem Europäischen Konjunkturprogramm, entkoppelten Direktzahlungen und Health Check (zusätzliche ELER-Mittel) Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus den Rückerstattungen von Zuschüssen des ELER, des EU-Konjunkturprogramms, der entkoppelte Direktzahlungen, des Health Check, EFRE, EU-Regionalfonds Ziel 3 und EFF für den Förderzeitraum Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuschüsse der EU aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (reguläre ELER-Mittel) , , , , , , Sonstige Zuschüsse der EU aus dem Europäischen Fischereifonds (EFF) , , , , , Sonstige Zuschüsse der EU aus dem EU-Konjunkturprogramm, entkoppelten Direktzahlungen und Health Check (zusätzliche ELER-Mittel) , , , , , ,65 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Investive Zuschüsse der EU aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (reguläre ELER-Mittel) , , , , , , Zuschüsse der EU aus dem Europäischen Fischereifonds (EFF) , , , , , Investive Zuschüsse der EU aus dem EU-Konjunkturprogramm, entkoppelten Direktzahlungen und Health Check (zusätzliche ELER- Mittel) , , , , , ,43 56

57 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis 2013 gruppen 51 Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen Zuweisungen von Thüringen zur Finanzierung von Ziel 3-Projekten Vgl. Vermerk bei 09 08/TG 51 (Ausgaben) Zuweisungen der Tschechischen Republik Vgl. Vermerk bei 09 08/TG 51 (Ausgaben) , , , Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Vgl. Vermerk bei 09 08/ , , , , , ,26 Summe der gruppe , , , , , , ,67 52 Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen Zuweisungen der Republik Polen Vgl. Vermerk bei 09 08/TG 52 (Ausgaben). Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Vgl. Vermerk bei 09 08/ , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,84 Gesamteinnahmen: , , , , , , , , ,81 57

58 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis 2013 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Finanzierung der wertsteuer im Rahmen der Technischen Hilfe ELER , , , , , , Finanzierung der wertsteuer im Rahmen der Technischen Hilfe EFF , , , , , , Ausgaben für Technische Hilfe im Zusammenhang mit der Umsetzung von Ziel 3 - Interregionale Zusammenarbeit 5.365, , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Abfinanzierung TOP-up 's aus Maßnahmen des EAGFL Abt. Garantie nach VO (EG) Nr. 1257/ , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse aus dem EU-Konjunkturprogramm (zusätzliche ELER-Mittel) , , , , , , Zuschüsse aus entkoppelten Direktzahlungen (zusätzliche ELER-Mittel) , , , , , , ,42 gruppen Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 08/232 51, 09 08/ Gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme 09 08/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , , , Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit - OP Ziel 3/Cil 3 Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Ausgaben tschechischer Projektträger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der EU-Vorauszahlung bzw. anteilig der bei 09 08/ für die Tschechische Republik eingehenden Erstattungen des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit geleistet werden , , , , , , , , , , , , ,76 58

59 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Förderung der Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen , , , , , , , Förderung zur Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt Förderung der Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus , , , , , , , , , , , , , ,03 Summe der gruppe , , , , , , , , ,17 52 Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 08/ Gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme 09 08/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , , Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit - OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Ausgaben polnischer Projektträger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der EU-Vorauszahlung bzw. anteilig der bei 09 08/ für die Republik Polen eingehenden Erstattungen des EU-Regionalfonds für Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit geleistet werden Förderung der grenzübergreifenden Entwicklung , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Förderung der grenzübergreifenden gesellschaftlichen Integration , , , , , , ,92 Summe der gruppe , , , , , , , , ,53 59

60 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Zuschüsse zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft (ELER- Schwerpunkt 1) Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 09 08/TG 62, 09 08/TG 63, 09 08/TG 64, 09 08/TG 65. Die Deckungsfähigkeit ist beschränkt auf die im jeweils gültigen indikativen Finanzplan der EU vorgegebene Mittelausstattung der einzelnen Schwerpunkte. Diese darf nur im Rahmen der Flexibilitätsschwelle nach Art. 9 Absatz 2 in Verbindung mit Art. 6 Absatz 1 Buchstabe c) der VO EG Nr. 1974/2006 überschritten werden. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen Zuschüsse an Private Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , , ,85 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 62 Zuschüsse zur Förderung der Umwelt und Landmanagement (ELER - Schwerpunkt 2) Vgl. Vermerke bei 09 08/TG Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - private Unternehmen , , , , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , , ,93 60

61 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , , ,10 Summe der gruppe , , , , , , , ,31 63 Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum (ELER Schwerpunkt 3) Vgl. Vermerke bei 09 08/TG Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen , , , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - private Unternehmen Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , , , Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen bei der Abwasserentsorgung Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , , , ,26 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 64 LEADER (ELER Schwerpunkt 4) Vgl. Vermerke bei 09 08/TG Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen , , , , , ,61 61

62 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , , , ,48 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 65 Technische Hilfe im Rahmen des ELER Vgl. Vermerke bei 09 08/TG Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , , , Sachaufwand , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,80 66 Zuschüsse aus Mitteln des Health Check (zusätzliche ELER-Mittel) Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen Zuschüsse für lfd. Zwecke - private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 62

63 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige Summe der gruppe , , , , , , , ,00 71 Förderung von Hochwasserinvestitionen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern 1. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (kleine Baumaßnahmen) Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern 1. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (große Baumaßnahmen) Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,77 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 72 Förderung von Boden- und Grundwasserschutz aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zuschüsse für Investitionen an Kommunen , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 63

64 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis 2013 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 73 Förderung Immissions- und Klimaschutz aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , , , ,44 Summe der gruppe , , , , , , , ,81 80 Förderung von Maßnahmen aus dem Europäischen Fischereifonds (EFF) Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , Sachaufwand , , , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , , , Investitionen zum Schutz der Wasserfauna und -flora Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , ,70 64

65 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , , ,34 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,59 65

66 09 08 Förderung durch die EU - Periode 2007 bis 2013 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,12 Ausnahme für Investitionen ,17 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , ,40 Gesamteinnahmen , , ,69 Personalausgaben ,63 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , , ,59 Baumaßnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,75 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , , , , ,77 davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , ,00 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,77 Gesamtausgaben , , , , , , , ,13 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,22 66

67 09 09 Förderung durch die EU - Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus den Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) - Förderzeitraum Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von der EU , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuschüsse für Investitionen von der EU , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , ,00 67

68 09 09 Förderung durch die EU - Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Ausgaben gruppen 51 Förderung von Maßnahmen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) - Förderzeitraum Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus geleistet werden ( 35 Abs. 2 SäHO) Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ Sachaufwand , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - private Unternehmen , , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , , Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 68

69 09 09 Förderung durch die EU - Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 61 Förderung von Maßnahmen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) - Förderzeitraum Maßnahmeschwerpunkt LEADER Zuschüsse für lfd. Zwecke - Kommunen , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , , Zuschüsse für Investitionen - Sonstige , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , ,00 69

70 09 09 Förderung durch die EU - Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen ,00 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,00 70

71 09 10 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Gesamteinnahmen: 71

72 09 10 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Ausgaben gruppen 81 Förderung von Hochwasserinvestitionen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern 1. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (kleine Baumaßnahmen) , , , , Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern 1. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (große Baumaßnahmen) , , , , Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern 1. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (planerische Vorarbeiten) , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 82 Förderung von Boden- und Grundwasserschutz aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuschüsse für Investitionen - Kommunen , , , , Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 83 Förderung Klima- und Immissionsschutz aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , ,00 72

73 09 10 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , ,00 73

74 09 10 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , ,00 Baumaßnahmen , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , ,00 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , ,00 Gesamtausgaben , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , ,00 74

75 09 11 Förderung durch die EU - Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von der EU , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuschüsse für Investitionen von der EU , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , ,00 75

76 09 11 Förderung durch die EU - Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Ausgaben gruppen 90 Förderung von Maßnahmen aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , Sachaufwand , , , , Zuschüsse zur Förderung von Umweltleistungen der Aquakultur , , , , Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige , , , , Investitionen zum Schutz und Wiederherstellung von Biodiversität und Ökosysteme , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , ,00 76

77 09 11 Förderung durch die EU - Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Förderzeitraum Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,00 Baumaßnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , ,00 davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , ,00 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , ,00 Gesamtausgaben , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , ,00 77

78 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , , , Umsch. Einnahmen aus Veröffentlichungen und Fachveranstaltungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus dem Betrieb der Wohnheime Einnahmen des Aus- und Weiterbildungszentrums für Fischerei Königswartha Einnahmen aus Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen Gartenbau Einnahmen aus Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen im Lehr- und Versuchsgut Köllitsch Wirtschafts- und Betriebseinnahmen des Lehr- und Versuchsgutes Köllitsch Einnahmen aus Lehr- und Versuchseinrichtungen Umsch. Einnahmen aus sonstigen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen , , , , , , , , , , , ,00 483, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Einnahmen für Verpfl. und Unterkunft , , ,82 Umsch , , Einnahmen aus dem Verkauf von Sortenrechten , , , , ,00 78

79 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , Sonstige Erstattungen vom Bund Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst und das Freiwillige Ökologische Jahr Vgl. Vermerk bei 09 12/ Erstattungen anderer Bundesländer für überbetriebliche Ausbildung Erstattungen anderer Bundesländer aus Verwaltungsabkommen Sonstige Erstattungen Erstattungen Dritter für Sachverständigenleistungen bei strahlenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren , ,00 25, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 91 Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen des Bundes, sonstiger Dritter und Gebühren Vgl. Vermerk bei 09 12/TG Gebühren 300, , ,00 300, , Einnahmen aufgrund von Rückforderungen bei sonstigen Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen Dritter Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen bei sonstigen Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen Dritter Nichtinvestive Zuschüsse von Dritten zur Förderung sonstiger Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft , , , , , Investive Zuschüsse von Dritten zur Förderung sonstiger Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft 79

80 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Summe der gruppe , , , , , ,72 92 Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft aus Zuschüssen der EU Vgl. Vermerk bei 09 12/TG Einnahmen aufgrund von Rückforderungen bei sonstigen Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen Dritter 3,20 3,20 3, Zinseinnahmen aufgrund von Rückforderungen bei sonstigen Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen Dritter Nichtinvestive Zuschüsse von Dritten zur Förderung sonstiger Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft , , , , , Investive Zuschüsse von Dritten zur Förderung sonstiger Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft Summe der gruppe , , , , , ,11 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,06 80

81 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Ausgaben Personalausgaben Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger , , , , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Zuführungen an die Versorgungsrücklage Umsch , , , , , Kosten für Freiwillige nach Bundesfreiwilligendienstgesetz und Freiwilligen Ökologischen Jahr Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 12/ , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , ,70 Umsch , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Für die Bewirtschaftung des Personalsolls B wird zugelassen, dass auf einer Stelle gleichzeitig bis zu 3 Vollbeschäftigte verrechnet werden können, soweit dadurch nicht die Gesamtsumme der hier veranschlagten Jahresstellengehälter überschritten wird. Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Umsch. Umsch. Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Umsch Umsch. Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 81

82 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Umsch. Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , Unterhalten des sonstigen unbeweglichen Vermögens , ,00 958, , , Lehr- und Lernmittel Umsch Umsch. Sachverständigenleistungen bei strahlenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Reisekostenvergütungen Umsch. Umsch. Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Kosten für Verpfl. und Unterkunft 46, , ,07 46, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 655, , , Dienstleistungen Dritter , , ,47 Umsch , , , , Umsch. Steuerabführungen Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den abführungspflichtigen Steueranteilen bei den einschlägigen Einnahmetiteln im Kapitel Vermischte Verwaltungsausgaben Kosten der amtlichen Qualitätsprüfungen bei Milch und Milcherzeugnissen Kosten Weinprüfungen nach Weingesetz Kosten für Aufgaben nach Fischereigesetz , , , , , , , , , , , , , , ,00 84, , , , , , , , Fahrtkosten im Rahmen von Exkursionen 3.600, , , Kosten für Aufgaben nach Saatgutverkehrsgesetz , , , , ,00 82

83 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Kosten für die Durchführung von Wettbewerben einschließlich Vergabe von Preisen , , , , , Verfügbarmachung und Aufbereitung geologischer Rohstoffdaten Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , ,77 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds Umsch , , , , ,00 Baumaßnahmen Landwirtschaftlicher Wegebau sowie sonstige fachspezifische kleine Baumaßnahmen , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Umsch. Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen (Feldversuchswesen etc.) Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Ankauf von Besatzfischen , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 287, ,00 gruppen 53 Angewandte Forschung, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar. Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar. Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 83

84 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , Zuschüsse für Investitionen Summe der gruppe , , , , , , , , ,50 61 Betrieb des Landeshochwasserzentrums (LHWZ) Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 3.000, , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar. Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,73 73 Fachschule für Agrartechnik und Fachschule für Gartenbau Dresden-Pillnitz Kosten des Betriebes des Wohnheimes Sachaufwand 180, , ,41 180, , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 9.000, , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,85 84

85 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 77 Lehr- und Versuchsgut Köllitsch Kosten für landwirtschaftliche Spezialfahrzeuge und Arbeitsmaschinen sowie Dienstkraftfahrzeuge des LVG , , , , , Laufende Betriebskosten , , , , , Sachaufwand , , , , , Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,91 78 Aus- und Weiterbildungszentrum für Fischerei Königswartha Kosten des Betriebes des Wohnheimes Sonstiger Sachaufwand , , , , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.828, , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,59 79 Maßnahmen nach dem Naturschutzrecht Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV 85

86 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Sachaufwand Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , , ,04 80 Kosten für Aufgaben im Umweltbereich Die Ausgaben sind übertragbar Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , Dienstleistungen Dritter , , , , , , , Sachaufwand 1.037, , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,64 83 Überbetriebliche Ausbildung Dresden-Pillnitz Kosten des Betriebes des Wohnheimes , , , , , Sachaufwand , , , , , Erwerb von Spezialfahrzeugen für Ausbildungszwecke , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 86

87 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Summe der gruppe , , , , , , , ,80 84 Überbetriebliche Ausbildung Köllitsch Kosten des Betriebes des Wohnheimes , , , , , Sachaufwand , , , , , Erwerb von Spezialfahrzeugen für Ausbildungszwecke , , , ,27 639, , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , ,27-228,73 91 Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft mit Zuschüssen des Bundes, sonstiger Dritter und Gebühren Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 12/119 91, 09 12/162 91, 09 12/282 91, 09 12/ Gegenseitig deckungsfähig mit 09 12/TG 92 in Höhe der eingestellten Kofinanzierungsmittel Für die Inanspruchnahme genügt die bindende Zusage der Drittmittelgeber. Drittmittelfinanzierte Personalausgaben und Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Ausgaben sind übertragbar. Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar Sachaufwand , , , , , , ,35 634, , , , , , , , , , , , , ,18 87

88 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an Dritte Die Ausgaben sind übertragbar Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen Summe der gruppe , , , , , , , , ,92 92 Sonstige Maßnahmen im Umweltbereich und in der Land- und Ernährungswirtschaft aus Zuschüssen der EU Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die - oder Mindereinnahme bei 09 12/119 92, 09 12/162 92, 09 12/282 92, 09 12/ Gegenseitig deckungsfähig mit 09 12/TG 91 in Höhe der eingestellten Kofinanzierungsmittel. Für die Inanspruchnahme genügt die bindende Zusage der Drittmittelgeber Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , Dienstleistungen Dritter Die Ausgaben sind übertragbar Sachaufwand ,43 952, , , , , , , , ,00 907, , , Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an Dritte Die Ausgaben sind übertragbar Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland Die Ausgaben sind übertragbar , , ,67 88

89 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,99 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,91 89

90 09 12 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,41 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,65 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn ,65 Gesamteinnahmen , ,06 Personalausgaben ,49 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , , ,97 Baumaßnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,30 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , , , , ,09 davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , ,09 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , ,65 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,97 90

91 09 13 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Europäis Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Verzugszinsen (Landesmittelanteil) aus den Rückerstattungen von Zuschüssen des EU-Regionalfonds grenzübergreifende Zusammenarbeit - Förderzeitraum gruppen 71 Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen Erstattungen von der EU aus Mitteln des EU-Regionalfonds für die grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Vgl. Vermerk bei 09 13/ , , , , Zuweisungen der Tschechischen Republik Vgl. Vermerk bei 09 13/TG 71 (Ausgaben) Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds für die grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Vgl. Vermerk bei 09 13/ , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 81 Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen Erstattungen von der EU aus Mitteln des EU-Regionalfonds für die grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Vgl. Vermerk bei 09 13/ , , , Zuweisungen der Republik Polen Vgl. Verrmerk bei 09 13/TG 81 (Ausgaben). 91

92 09 13 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Europäis Zuweisungen aus Mitteln des EU-Regionalfonds für die grenzübergreifende Zusammenarbeit OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Vgl. Vermerk bei 09 13/ , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,00 92

93 09 13 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Europäis Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für die Technische Hilfe im Zusammenhang mit der Umsetzung des Ziels Interregionale Zusammenarbeit 8.953, , , , ,00 gruppen 71 Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, OP Freistaat Sachsen - Tschechische Republik Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 13/ Gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme 09 13/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ , , , , Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des grenzübergreifenden Programms Sachsen - Tschechien , , , , Ausgaben tschechischer Projektträger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der EU-Vorauszahlungen bzw. anteilig der bei 09 13/ und 09 13/ für die Tschechische Republik eingehenden Erstattungen des EU-Regionalfonds für das grenzübergreifende Programm Sachsen - Tschechien geleistet werden Förderung aus dem grenzübergreifenden Programm Sachsen - Tschechien , , , ,00 Summe der gruppe , , , , Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, OP Freistaat Sachsen - Republik Polen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 09 13/ Gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme 09 13/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Vgl. Vermerk bei 09 02/ Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des grenzübergreifenden Programms Sachsen - Polen , , , , , , , ,00 93

94 09 13 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Europäis Ausgaben polnischer Projektträger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der EU-Vorauszahlungen bzw. anteilig der bei 09 13/ und 09 13/ für die Republik Polen eingehenden Erstattungen des EU-Regionalfonds für das grenzübergreifende Programm Sachsen - Polen geleistet werden. Förderung aus dem grenzübergreifenden Programm Sachsen - Polen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 Gesamtausgaben: 8.953, , , , , , ,00 94

95 09 13 Förderung durch die EU - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels "Europäis Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen ,00 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben 8.953, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,00 95

96 09 20 Staatsbetrieb "Landestalsperrenverwaltung" (LTV) Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO , , , Erlöse aus der kalk. Eigenkapitalverzinsung von Anlagen der Landestalsperrenverwaltung (LTV) , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,06 96

97 09 20 Staatsbetrieb "Landestalsperrenverwaltung" (LTV) Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 20/682 51, 09 20/ , , , , ,00 gruppen 51 Hoheitliche Aufgaben - Stauanlagen Umsch. Bau und Unterhaltung von Stauanlagen Die Ausgaben sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 20/ Die Erläuterungen zu 3) werden für verbindlich erklärt Zuschüsse für Investitionen , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,00 52 Gewässer I. Ordnung Zuschüsse für die Unterhaltung und Bewirtschaftung Die Ausgaben sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 20/ , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 53 Sonstige Hochwasserschutzmaßnahmen Zuschüsse für den laufenden Aufwand Die Ausgaben sind übertragbar , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , ,00 97

98 09 20 Staatsbetrieb "Landestalsperrenverwaltung" (LTV) Summe der gruppe , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , ,84 98

99 09 20 Staatsbetrieb "Landestalsperrenverwaltung" (LTV) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,41 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,84 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,22 99

100 09 21 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Gesamteinnahmen: 100

101 09 21 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 21/ , , , , ,00 gruppen 60 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) Zuführung zum laufenden Betrieb Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 21/ Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,94 101

102 09 21 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , ,94 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,94 102

103 09 22 Staatsbetrieb "Sächsische Gestütsverwaltung" (SGV) Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Gesamteinnahmen: 103

104 09 22 Staatsbetrieb "Sächsische Gestütsverwaltung" (SGV) Ausgaben gruppen 70 Gestütsverwaltung Zuführung zum laufenden Betrieb Die Ausgaben sind übertragbar , , , , Zuschüsse für Investitionen , , , , , ,36 Summe der gruppe , , , , , , ,18 Gesamtausgaben: , , , , , , ,18 104

105 09 22 Staatsbetrieb "Sächsische Gestütsverwaltung" (SGV) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , ,18 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,18 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,18 105

106 09 23 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Zuführung der Effizienzrendite an den Staatshaushalt Einnahmen aus offenen Sollstellungen der Forstverwaltung bis , , ,07 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuführung aus der Rücklage Vgl. Vermerk bei 09 23/TG , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,47 106

107 09 23 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds Einseitig deckungsfähig zu Lasten 09 23/ , , , , ,00 gruppen 60 Zuschüsse an den Staatsbetrieb Sachsenforst Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 09 23/ aus Vorsorgerücklage, Effizienzrücklage und zur Absicherung von unvorhergesehenen und unabweisbaren finanziellen Risiken aus Holzmarktdepressionen und/oder Schadereignissen etc. zu Lasten des Gesamthaushalts. Der Staatsbetrieb wird im Rahmen der Fortführung des Modellprojektes zur Personalbudgetierung ermächtigt, im Haushaltsvollzug die im Stellenplan ausgebrachten Stellensummen unter Berücksichtigung der kw-vermerke jährlich um bis zu 10 % (entspricht 87 Stellen in 2013 und 85 Stellen in 2014) zu überschreiten. Bemessungsgrundlage bilden die im Stellensoll C ausgebrachten Stellen der Beschäftigten und Waldarbeiter. Die anfallenden Personalmehrausgaben in Folge der Stellenüberschreitung sind durch Minderausgaben bei anderen Wirtschaftsplanpositionen oder durch erlöse auszugleichen. Die damit verbundenen Budgetveränderungen sind somit haushaltsneutral. Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und das Staatsministerium der Finanzen werden ermächtigt, die zum 21. März 2011 abgeschlossene und zunächst auf den Doppelhaushalt 2011/2012 befristete Ressortvereinbarung zur Personalbudgetierung für den Doppelhaushalt 2013/2014 nach Anhörung des Rechnungshofes fortzuschreiben. Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und das Staatsministerium der Finanzen werden gemäß 7a Abs. 2 SäHO i. V. m. 6 und 9 der Ressortvereinbarung ermächtigt, im Haushaltsvollzug 2013 auf der Grundlage einer Evaluation des Modellprojektes über eine dauerhafte Einführung der Personalbudgetierung beim Staatsbetrieb Sachsenforst nach Anhörung des Rechnungshofes und Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages zu entscheiden Zuführung sonstiger Aufwendungen Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Umsch Laufender Zuschuss für Produktabgeltungen an den Staatsbetrieb Sachsenforst Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 09 23/ Die Ausgaben sind übertragbar. Investive Zuschüsse für Produktabgeltungen an den Staatsbetrieb Sachsenforst , , , , , , , , , , , , ,81 107

108 09 23 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) Abführung an die Rücklage Summe der gruppe , , , , , , , , ,29 62 Unterhaltung von Kulturdenkmälern auf Staatsforstgrund Laufender Zuschuss für die Unterhaltung von Denkmälern auf Staatsforstgrund Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , Investive Zuschüsse für die Unterhaltung von Kulturdenkmälern auf Staatsforstgrund Summe der gruppe , , , , , ,41 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,66 108

109 09 23 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , ,07 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , ,54 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , ,14 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,37 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,19 109

110 Epl 09 Einzelplanabschluss Einnahmen Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben , , , , , ,97 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,90 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , , ,11 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , , , , ,25 Gesamteinnahmen , , , , , , , , ,00 110

111 Epl 09 Einzelplanabschluss Ausgaben Personalausgaben ,11 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für den Schuldendienst (Ogr 56-59) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,43 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,96 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , ,70 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,30 111

112 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 01/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 01/511 99, 09 01/514 99, 09 01/518 99, 09 01/525 99, 09 01/ sowie D gem. HH- Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 02/ und 09 D siehe Anlage V, Verstärkungsmittel von 15 03/ gemäß Nummer 2.1 zu 34 VwV- SäHO, Schreiben SMF vom 17. Januar 2014, Az.: D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. HH-Vermerk, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, , , ,39 gedeckt durch MiA bei 09 01/ ,42 584,42 584,42 gedeckt durch MiA bei 09 01/ , , ,12 gedeckt durch MiA bei 09 01/ , , ,70 gedeckt durch MiA bei 09 01/ , , ,60 gedeckt durch MiA bei 09 01/ ,91 896,91 896,91 gedeckt durch MiA bei 09 01/ , , ,00 01/ , , ,28 02/ , , , H1200/1503/55/2-2014/ , , ,94 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,13 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,00 D siehe Anlage VI , , ,30 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,09 gedeckt durch MiA bei 09 02/ ,30 217,30 217,30 gedeckt durch MiA bei 09 02/ Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

113 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 02/ sowie üpl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0902/1/ /22862, D durch MiA bei 09 02/428 51, "Zusätzliche Haushaltsmittel zur Finanzierung von Mitgliedsbeiträgen des SMUL im Inland." üpl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0902/1/ /23534 i. V. m. SMF vom zur Änderung der Einsparstelle; D durch MiA bei 09 23/682 60, "Mietausgaben für Ersatzobjekt im Zusammenhang mit dem Auszug der LaNU aus einem landeseigenen Gebäude in Folge des Junihochwassers 2013." = ,00 sowie Einsparung für Vorgriff 2014 = ,43 Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0902/1/ /23888, D durch MiA bei 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, apl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/40/1-2014/22344 und vom , Az.: 25-H1200/0903/40/2-2014/29576, D durch MiA bei 09 02/534 01, "Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Zuführungen an das Sonden/envögen Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" für Zuschüsse an Kleingärtner zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013." apl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/5/ /61837, D durch MiA bei 09 02/534 01, "Zahlung aufgrund eines Vergleiches in einem Klageverfahren." ,29 115,00 999, , , , , , , ,00 23/ , , ,56 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,91 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,01 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,68 gedeckt durch MiA bei 09 02/ , , ,00 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , ,46

114 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 03/ sowie üpl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/15/ /59053, D durch MiA bei 09 02/511 03, "Ausgaben zur Rückzahlung des EU- Anteils von Rückforderungen an die EU- D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 apl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/5/ /19766, D durch MiA bei 09 02/534 01, "Rückzahlung zu viel vereinnahmter EU-Erstattung für das EU-Programm FIAF D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/534 61, 09 03/633 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/547 79, 09 03/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ und 09 03/ ,44 72,44 72,44 03/ , , , ,97 Kommission." ,00 135,00 135,00 03/ , , ,54 03/ und 09 03/ , , ,53 03/ , , , " , , ,13 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,79 61, 09 03/ und 09 03/ , , ,00 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,98 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,36 und 09 03/ , , ,95 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,00 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,00 03/ , , ,98 03/ und 09 03/ , , , Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

115 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/26/ /39310, D durch MiA bei Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/26/ /59044, D durch MiA bei 09 03/534 51, 09 03/686 79, 09 03/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/5/ /21231, D durch MiA bei D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ und 09 apl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0903/17/ /3216 und vom , Az.: 25-H1200/0903/17/ /37603; D durch MiA bei 09 03/887 93, "Darlehensprogramm zur Förderung von privaten D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ und 09 03/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,00 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,06 03/ , , ,67 03/ , , , , / , , ,00 23/ , , , , / , , ,20 gedeckt durch MiA bei 09 03/ , , ,68 03/ , , ,00 Kleinkläranlagen." , , ,00 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung , , , , , ,65

116 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei / D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 04/883 01, 09 04/ und 09 04/ D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 D gem. verbindliche Erläuterungen zu Kap zu C Abs. 1 Bund-Länder-Programme, gedeckt durch anteilige MeE bei 09 06/ in Höhe von ,99 und 15 04/ in Höhe von D gem. verbindliche Erläuterungen zu Kap zu C Abs. 2 Länderprogramme, gedeckt durch Umschichtung gem. 12 Abs. 3 HG 2013/2014, Schreiben des SMF vom , Az.: 25- H1200/0908/2/ /35124, D durch MiA bei 09 Umschichtung gem. 12 Abs. 3 HG 2013/2014, Schreiben des SMF vom , Az.: 25- H1200/0908/2/ /35124, D durch MiA bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 08/428 51, 09 08/ und 09 08/ sowie D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MiA bei , , , , , , , , ,06 04/ , , ,06 04/ , , ,54 04/ , , , , , , ,06 anteilige MeE bei 15 04/ , , ,00 08/ , , ,00 08/ , , , ,64 gedeckt durch MeE bei 09 08/ , , ,45 08/ , , ,83 08/ und 09 08/ , , ,92 08/ , , ,61 08/ , , ,82 08/ Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

117 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/633 62, 09 08/686 62, 09 08/883 62, 09 08/ und 09 08/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/686 63, 09 08/892 63, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von reinen Landesmitteln in Höhe von ,69 von 09 08/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0909/2/2-2014/19029, D durch MiA bei 09 09/ und Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25-H 1200/0908/3/ /67906, D durch MiA bei 09 03/534 51, 09 03/547 51, 09 03/812 51, 09 03/686 79, 09 03/ und 09 23/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/683 63, 09 08/686 63, 09 08/ und 09 08/892 63, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von reinen Landesmitteln in Höhe von ,69 nach 09 08/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0909/2/2-2014/9064, D durch MiA bei 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von reinen Landesmitteln in Höhe von 5.165,89 für 09 08/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25-H 1200/0908/3/ /67906, D durch MiA bei , , , , , ,90 gedeckt durch MiA bei 09 08/ , , , , , , , ,39 09/ , , , ,11 23/ Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung 117

118 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/633 64, 09 08/686 64, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von reinen Landesmitteln in Höhe D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, 65 Verstärkung gem. 12 Abs. 3 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0908/2/ /35124, D durch MiA bei 09 Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0908/3/ /67904, D durch MiA bei von 09 03/428 95, 09 03/686 91, 09 03/711 95, 09 03/812 95, 09 03/883 72, 09 12/534 79, 09 23/ und Gesamthaushalt = ,00 sowie Umschichtung von Landesmitteln nach 09 08/ in Höhe von ,28 und EU-Mittel von 09 08/ in Höhe von ,85, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/ , , ,28 von 5.165,89 von 09 08/ , , ,00 gedeckt durch MiA bei 09 08/ , , ,00 08/ , , , , , , , ,18 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/711 71, 09 08/633 71, 09 08/ sowie Umschichtung von Landesmitteln von 09 08/ in Höhe von ,28 und EU-Mittel nach 09 08/ in Höhe von ,85, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014 Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0908/3/ /67904, D durch Gesamthaushalt 118 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

119 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Verstärkung gem. 12 Abs. 3 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom und , Az.: 25-H 1200/0908-3/ und Az.: 25- H1200/0908-3/ /58286, D durch MiA bei 06 15/ (AR 2013) = ,00, 07 15/ = 5.068,00, 07 15/ = ,00, 07 15/ = ,00, 07 15/ = ,00, 07 15/ = ,00, 07 15/ = ,00, 07 15/ = ,00, 08 06/ = ,00, 14 21/ = ,00, 07 15/ = , D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 08/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von Haushaltsmitteln von 09 08/ zur Bindung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtplafonds des EFF D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von Haushaltsmitteln von 09 08/ zur Bindung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtplafonds des EFF D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Umschichtung von Haushaltsmitteln von 09 08/ zur Bindung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtplafonds des EFF D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , , , , ,00 08/ , , ,06 08/ , , , , , , , , , , , ,05 12/ , , ,70 gedeckt durch MiA bei 09 12/ Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung ,67 958,67 958, , , ,47

120 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 12/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0912/1/ /22978, D durch MiA bei 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 12/ sowie üpl. A. Einwilligung SMF vom , Az.: 25- H1200/0912/1/ /23928, korrigiert mit Schreiben vom ; D durch MiA bei 09 12/534 79, 09 12/ und 09 12/686 92, bedarf zur Realisierung des IT-Systems Hochwasserinformations- und Managementsystem" bei der Umsetzung der Aufgabe Testdurchführung D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und , , ,49 gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , ,00 12/ , , , ,47 12/ , , ,10 12/ , , , , , , ,08 gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , ,49 gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , ,79 12/ , , ,09 gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , ,58 gedeckt durch MiA bei 09 12/ , , ,55 12/ Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

121 Epl. 09 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/534 91, 09 12/ und 09 12/ sowie Abgang von Vorfinanzierungsmitteln in Höhe von , D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ und 09 12/ sowie Abgang von Vorfinanzierungsmitteln in Höhe von ,98 D gem. HH-Vermerk, gedeckt durch MeE bei 09 12/ sowie D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 12/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 20/682 51, 09 20/ D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, gedeckt durch MiA bei 09 20/ und 09 D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0921/1/ /39998, D durch MiA bei 09 23/ sowie Verstärkung gem. 11 Abs. 4 HG 2013/2014, Schreiben SMF vom , Az.: 25- H1200/0921/1/ /17227, D aus D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014, , , , , , , , , , ,67 und 09 12/ , , ,00 und 09 20/ , , ,00 gedeckt durch MiA bei 09 20/ , , ,00 20/ , , ,94 gedeckt durch MiA bei 09 20/ , , ,00 Gesamthaushalt , , ,38 gedeckt durch MiA bei 09 23/ , , ,33 gedeckt durch MiA bei 09 23/ Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung Summe: , , , , , , , ,61 121

122 , / , , , / , / , , / , , , / , ,00 5, ,40 214, , , , , , , , , , / ,91 896, , , , ,00 50, , / , , / , , / , , , / , , , / , , , / , , , , , / , , , , , , ,00 siehe Anlage VI , , , ,36 siehe Anlage VI , , , / , , , , , , / , , , , , , , , / , , , / , / , , , , , , , , , , , , , , , , , Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

123 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr gem. 11 Abs. 1 HG 2013/2014 gemäß Schreiben des SMF vom , Az.: 25-H 1200/0908/1/ / , , , / , , , / , / , / , , , , , , , , / , , ,94 Verstärkung der Haushaltsstelle 09 08/ Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , ,68 76, ,00 153, ,62 41, , , , / ,00 115, , , / , , , , / ,29 999, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , / , , , / , , , , , / , , , , , / , , , / , , , , / , , , , ,50 139,50

124 , , , , , , , , , , , , , / , , / , / , / , , / , , , / , , , , , , / , , , , , / , , , , / , , , , / , , , / , ,72 372, , , / , , / , , / , , , , , , , , , , , , , / , , ,85 296, / , , , , / , , / , / , / , , , / , , / , , , , / , , , , , / , , Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

125 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung / , / , , , , , , / , , , , / , , , / , , , , / , , / , , , , , , , / , ,14 788, , / , , , , , ,06 MiE bei 09 03/ , , / , , / , , , , / , , / , , / , , / , , , / , , , , , , , , / , , , / , , , / , , , , , / , , , , , , , , , ,72 MiE bei 09 03/ , , ,00 MiE bei 09 03/ , , ,60

126 126 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , , , , , , / , , , / , , / , / , / , , / , , , , ,16 108, , , , , , , , , , , / , , , , , , / , ,69-0, / , , , / , , / , , , , , , , / , , , , , / , , , / , ,00 MiE bei 09 03/ = ,25, 09 03/ =2.000,00 und 09 03/ = 500, , , / , , / , / , , / , ,96 Deckung von 09 08/ = ,52 Deckung von 09 08/ = ,00 Deckung von 09 08/ = ,96 gem. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014.

127 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / , , , , / , , , / , , , , / , , , / , , , , , / , , , , / , , / , / , , , / , , , , / , , / , , , / , , , , / , , , , , , , / , , , , , , / , , , , , , / , , , , , / , , / , , / , , / , , , , , , ,00

128 128 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , / , , / , / , / ,00 GHH , , , , , , , , / , , , , , / , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Umschichtung von Haushaltsmittel von 09 08/ (D gem. 10 Abs. 5 HG 2013/2014) zur Bindung von Maßnahmen im Rahmen des Gesamtplafonds des EFF nach 09 08/ ( ,60 EUR); 09 08/ ( ,60 EUR) und 09 08/ ( ,70 EUR) sowie Verstärkung der Haushaltsstelle 09 08/ gem. 11 Abs. 1 HG 2013/2014 gemäß Schreiben des SMF vom , Az.: 25-H 1200/0908/1/ /42261 von 09 02/ = ,00 EUR von Gesamthaushalt = ,00 EUR (Erhöhung des Gesamtplafonds des EFF durch Umschichtung von Mitteln aus anderen BL)

129 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , , , / , , , , , , , , , , , , / , , , / , / , , , , , , , , , , , , , , , , , ,70 655, , , , , , , , ,57 84, , / , , , , , , / , , , , , , , , , , / , , , , , , / ,29 287, , , , , / , , , / , , , , , , , / , ,00

130 , / , , , , , , , , , / , , , , , , / , , , , , , , , , , , / , , , / , / , , , , , / , , , , , / , , , / , , , , , / , , , , / , , , / ,27 410,27 228, Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , / , , , ,65 634, / , , , / , ,00 MiA in Höhe von ,20 aufgrund Deckung aus 09 12/TG 91, siehe Erläuterung Anlage I/1 bei 09 12/ , ,79 952, / , , , / , , / , , , / , , , / , , , / , , , , , , , , , , , ,00 MiA in Höhe von ,98 aufgrund Deckung aus 09 12/TG 92, siehe Erläuterung Anlage I/1 bei 09 12/428 92

131 Epl. 09 Anlage I/2 Haushaltsjahr , , , , / , , , , / , , , / , , / , / , , / , , / , , , , , , , , , / , , , / , / , / , / , / , / , / , / , , , ,41 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung Summe: , , , , , , ,87 131

132 132 Epl. 09 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , , , , , / ,49 719, , / ,00 135, , / , / , , , / , , , , / ,44 72, , / , , , , / , , , , , , , , , , / , , , / , , , / ,98 815, , / , , , , , , / , , , / , , , / , , , / , , , , , , , , , , , , / , , , ,43 Summe der nahme

133 Epl. 09 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = , , / , , , ,07 Summe der nahme Summe: , , , ,97 133

134 Epl. 09 Anlage II/1 Haushaltsjahr 2014 Übersicht Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" Kapitel Ist 2014 in EUR Anfangsbestand zum 1. Januar ,67 davon Bestand Anlage bei der SAB ,92 davon Kassenbestand (=Liquidität) ,75 Einnahmen Rückerstattungen von Mitteln der Altlastenfreistellung 0, Zinseinnahmen des Sondervermögens "Altlastenfonds Sachsen" - Anlage bei SAB , Zinseinnahmen des Sondervermögens "Altlastenfonds Sachsen" - Verzinsung bei Kassenbestand Freistaat 0, Zinsen aufgrund von Rückerstattungen von Mitteln der Altlastenfreistellung 0, Zuführung aus 09 03/ (Landesmittel) 0, Zuführung Bundesanteil (Zahlbetrag Pauschalierung) 0, Zuführung Land zum Bundesanteil 0, Zuführung aus 09 03/ (Landesmittel) ,00 Summe Einnahmen: ,58 Ausgaben Ausgaben für eigene Verwaltungsaufwendungen und Projektcontrolling , Ausgaben für Großprojekt SAXONIA , Ausgaben im Bereich Altlastenfreistellung (Generalvertrag VA Altlastenfinanzierung) ,67 Summe Ausgaben: ,58 Nachrichtlich: Endbestand zum 31. Dezember ,67 davon Bestand Anlage bei der SAB ,95 davon Kassenbestand (=Liquidität) ,72 Vermögensneutrale Veränderungen: Einnahmen aus Schuldscheinrückkauf Erwerb von Schuldscheinen Bestand zum Ende des Haushaltsjahres unter Berücksichtigung der Buchungen, welche mit Buchungen in der Auslaufperiode des Kernhaushaltes korrespondieren: Endbestand zum 31. Dezember 2014 = Kassenabschluss Einnahmen 2015 für 2014 Ausgaben 2015 für 2014 Bestand zum Ende des Haushaltsjahres 2014 (unter Berücksichtigung der Buchungen in 2015, die 2014 zuzurechnen sind) ,67 134

135 Stichtag Kassenschluss 31. Dez Endbestand EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR einschl. Auslaufperiode Vorsorgerücklage , ,00 0, ,46 0,00 0,00 0,00 Effizienzrücklage , ,00 0, ,00 0, , ,00 Epl. 09 Anlage II/2 Haushaltsjahr 2014 Übersicht über den Bestand an Rücklagen Anfangs- Bezeichnung der Rücklage bestand Zuführungen Entnahmen (= Endbestand des Haushaltsjahres 2013) Kapitel Betrag davon nach 31. Dez (Auslaufperiode) Kapitel Betrag davon nach 31. Dez (Auslaufperiode) Rücklagen beim Staatsbetrieb Sachsenforst 135

136 Epl.09 Anlage lll Haushaltsjahr 2014 Erklärung lch bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Venrualtungsführung und Venvaltungsübenruachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Geschäftsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Datum 3rt. OE. lo,tf Thomas Schmidt Staatsminister 136