Haushaltsrechnung 2014

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1 Haushaltsrechnung 2014 Einzelplan 03 Staatsministerium des Innern

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3 Beitrag zur Haushaltsrechnung 2014 für den Einzelplan 03 Staatsministerium des Innern Erläuterung der Abkürzungen A = Ausgabe AB = Ausgabebefugnis Abs. = Absatz Anl. = Anlage apl. = außerplanmäßig AR = Ausgaberest Az. = Aktenzeichen DV = Deckungsvermerk E = Einnahme Einsp. = Einsparung Epl. = Einzelplan ged. d. = gedeckt durch gek. = gekoppelt gem. = gemäß GHH = Gesamthaushalt GI = Gesamtist Gr = Gruppe GS = HB = Haushaltsbetrag HG = Haushaltsgesetz HGr = Hauptgruppe HH = Haushalt HHJ = Haushaltsjahr HHPl = Haushaltsplan IA = Ist-Ausgabe IE = Ist-Einnahme i.v.h. = in von Hundert Kap. = Kapitel KV = Kopplungsvermerk lt. = laut MeA = ausgabe MeE = einnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme Nr. = Nummer OGr = Obergruppe PVM = Personalverstärkungsmittel SäHO = Sächsische Haushaltsordnung 3

4 4 TG = gruppe Tit. = üpl. = überplanmäßig vgl. = vergleiche VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung ** = nicht bewilligte ausgabe

5 Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 03 Anlagen: I/1 Begründung und Erläuterung der ausgaben I/2 Inanspruchnahme der Minderausgaben I/3 Inanspruchnahme der einnahmen I/4 1) Begründung und Erläuterung der Ausgaben aus dem Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) I/5 1) Nachweis der Erwirtschaftung der Sperre gemäß 41 SäHO (In 2013 wurde keine Sperre gemäß 41 SäHO ausgebracht.) II/1 Übersicht Sondervermögen Stadtentwicklungsfonds Sachsen II/2 Übersicht Sondervermögen Wohnraumförderungsfonds Sachsen III Erklärung zur Übereinstimmung von Einzahlungen und Buchführung IV Nachweis über die Veränderungen des s aufgrund von Umsetzungen nach 50 Abs. 1 SäHO V/1 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/2 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/3 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel V/4 Nachweis der Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln zu Lasten Kapitel VI 1) Nachweis der Einsparungen zu Gunsten der bei Kapitel.. ausgebrachten globalen Minderausgabe VII 1) Nachweis über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit im Einzelplan 14 (Diese zwei Anlagen betreffen nur den Epl. 14.) VIII 1) Nachweis der maßnahmebezogenen Zuordnung der Mittel für Kleine Baumaßnahmen im Einzelplan 14 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 14) IX 1) Nachweis der Ausgaben im Bauprogramm Um- und Ausbau von Staatsstraßen entsprechend Anlagen zu n 07 06/ , 07 15/ sowie 07 15/ im Einzelplan 07 (Diese drei Anlagen betreffen nur den Epl. 07.) X 1) Nachweis über die erzielte Effizienzrendite im Einzelplan 07 gemäß 16 Abs. 2 Satz 5 HG 2013/2014 (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 07.) XI Zuführungen an und Ablieferungen von Staatsbetrieben gemäß 26 SäHO XII Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung des Staatsbetriebes Geobasisinformation und Vermessung Sachsen, Dresden, 2014 XIII Gesamtbetrag und Anzahl der nach 59 SäHO niedergeschlagenen und erlassenen Ansprüche XIV 1) Übersicht zum Mittelabfluss aus Kapitel Betriebe und Beteiligungen (Diese Anlage betrifft nur den Epl. 15.) XV Nachweis der Verwendung der Staatslotterieeinnahmen XVI Abschlussvermerk 1) Die Anlage entfällt für diesen Einzelplan oder Fehlmeldung für diesen Einzelplan. 5

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7 Freistaat Sachsen Haushaltsjahr 2014 Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplanes 03 Staatsministerium des Innern 7

8 03 01 Ministerium Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Die Bediensteten des Lagezentrums, des Verkehrswarndienstes und der Fernsprechstelle beim Landespolizeipräsidium werden auf Stellen des Kapitels geführt und aus Mitteln des Kapitels besoldet bzw. vergütet. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Vereinnahmung der Konzessionsabgaben nach dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag Erlöse aus der Veräußerung von Nutzungsrechten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 5.100, ,00 100, , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,80 8

9 03 01 Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers/der Ministerin , , , , , Umsch Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden. Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger Für längstens sechs Monate können je zwei Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst auf jeweils einer Beamtenstelle auf Widerruf im Vorbereitungsdienst geführt werden, da sich in der Regel Beginn und Ende des Vorbereitungsdienstes teilweise überschneiten arbeitsvergütungen für Beamte , , , , , , , , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 5.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , ,00 271, , , , , , , , Prüfungsvergütungen Aus dem dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden Vermischte Personalausgaben 2.000, , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , ,00 9

10 03 01 Ministerium Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Umsch , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Umsch Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Mietraten für Dienstkraftfahrzeuge Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 01/ in Höhe der Leasing- bzw. Mietausgaben, die durch eine Änderung der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Einnahmen aus Erstattungen von Reisekosten durch Dritte sind von den Ausgaben abzusetzen. Zur Verfügung des Staatsministers/der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 494, , , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Aufsichtsrechtliche Maßnahmen im Glücksspielwesen , , , Sachausgaben und Prämien für Wettbewerbe Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes im Bereich Brand- und Katastrophenschutz , , , , ,00 10

11 03 01 Ministerium Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenanteil des Freistaates Sachsen am Fachbeirat Glücksspielsucht und an der Geschäftsstelle Fachbeirat und Glücksspielaufsicht Kostenanteil des Freistaates Sachsen an der ständigen Geschäftsstelle der IMK Kostenanteil des Freistaates Sachsen für die Leitstelle Nationales Waffenregister Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , , ,00 367, , , , ,00 468, , , , , , , , Zuweisungen und Zuschüsse für besondere Zwecke an Träger öffentlicher Belange Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 01/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,00 147, , , , , , , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Der polizeispezifische Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik zum Betrieb des Lagezentrums beim Staatsministerium des Innern ist bei 03 20/TG 99 mitveranschlagt Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government 1.238, , , , , , ,00 31, , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 7.497, , , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , ,00 11

12 03 01 Ministerium Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,65 Gesamtausgaben: , , , , , , ,44 12

13 03 01 Ministerium Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,89 Gesamteinnahmen , ,80 Personalausgaben ,93 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,28 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,23 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,24 13

14 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen 785 Planstellen/Stellen auf den Einzelplan 03 ohne Polizeibereich. Aufgrund des Gesetzes zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen gehen 16 kw-vermerke auf den Geschäftsbereich des SMWA über, so dass eine Abbauverpflichtung von 769 Planstellen/Stellen für den Einzelplan 03 ohne Polizei verbleibt. Hiervon wurden im Jahr Planstellen/Stellen abgebaut sowie in kw- Vermerke und in kw-vermerke stellenkonkret ausgebracht. Folglich werden die verbleiben 717 kw-vermerke auf folgende Jahre verbindlich ausgebracht: kw 2015: 57 kw 2016: 60 kw 2017: 82 kw 2018: 102 kw 2019: 101 kw 2020: 90 kw 2021 ff.: 225. Die Staatsregierung hat am 9. Februar 2012 das Staatsministerium der Finanzen und die Ressorts beauftragt, den beschlossenen Stellenabbau durch die Ausbringung von weiteren, zusätzlichen kw-vermerken (WAb 2020) im Doppelhaushalt 2013/2014 zu untersetzen. Hiervon entfallen 63 kw-vermerke auf den Epl. 03. Neben den bereits stellenkonkret benannten kw-vermerken (2012: 1 kw "WAb 2020", 2013: 10 kw "WAb 2020", 2014: 10 kw "WAb 2020") werden weitere kw-vermerke "WAb 2020" verbindlich auf folgende Jahre ausgebracht: kw 2017: 10 kw 2018: 10 kw 2019: 10 kw 2020: 12. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Lehrgangsgebühren Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Vermischte Einnahmen , ,62 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , Ersatz der Kosten der Bundestagswahl Vgl. Vermerk bei 03 02/ Ersatz der Kosten der Wahl des Europäischen Parlaments durch den Bund Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , , , , , ,00 14

15 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Eingliederungszuschüsse) Vgl. Vermerk bei 03 02/ Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Erstattungen des Generationenfonds , , , , , Erstattung von Versorgungszuschlägen gruppen 73 Landesentwicklung und Geodateninfrastruktur Einnahmen, Rückflüsse und Zuweisungen Vgl. Vermerk bei 03 02/TG 73 (Ausgaben). Summe der gruppe 78 Meldewesen Einnahmen aus Rückzahlungen der SAKD Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Kostenerstattungen des Bundes Vgl. Vermerk bei 03 02/ Summe der gruppe , , , ,77 15

16 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,55 16

17 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Ausgaben Personalausgaben Leistungsbezahlung der Beamten , , , , , Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Übergangsgelder und Ausgleiche nach dem BeamtVG Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , Entgelte und sonstige Aufwendungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte Aufwendungen für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten Kosten für Freiwillige nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ , , , , , Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 5.792, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen. 0, , ,37 0, ,00 17

18 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Ruhegehälter , , , , , Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung sowie Sterbegeld , , , , , , , , , , , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Zuführungen an die Versorgungsrücklage , , , , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , Ersatz von Sachschäden Ausgaben für das Jobticket , , , , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Sächsisches Verwaltungsnetz , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , , , , Aus- und Fortbildung, Umschulung Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/111 10, 03 02/ , , , , , ,19 18

19 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Ausgaben für die Durchführung von Arbeitsgelegenheiten gem. 16d SGB II - Zusatzjobs Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG Sachaufwand aus Anlass der Durchführung von Fachministerkonferenzen und ähnlichen Anlässen Aufwendungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit , , , , , , , , , , , ,00 870, , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Kostenerstattung für das Projekt XPersonenstand Kosten der Wahl des Bundestages Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Kosten der Wahl des Landtages Die Ausgaben sind übertragbar. Kosten der Wahl des Europäischen Parlaments Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden Zuweisungen an die Regionalen Planungsverbände , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erstattungen von Personalausgaben - Hochwasser

20 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 apl Kosten für Klageverfahren nach dem Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen , , , Ausgleichsabgabe nach SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen zur Heranbildung und Weiterbildung für die Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung Die Erläuterungen sind verbindlich. Nach 35 Abs. 2 Satz 1 SäHO wird zugelassen, dass den Bildungsvereinigungen auch Zuwendungen aus anderen n des Staatshaushalts gewährt werden , , , , ,00 gruppen 67 Kosten des HPR sowie der Hauptvertrauensleute der Schwerbehinderten Reisekostenvergütungen , , , , , Allgemeiner Sachaufwand 2.632, ,00 132, ,54 Summe der gruppe , , , , , , ,73 73 Landesentwicklung und Geodateninfrastruktur Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/ Fachtagungen von Regionalplanern , , , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,90 78 Meldewesen Die Ausgaben sind übertragbar. 20

21 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Sachaufwand für den Betrieb der notwendigen Infrastruktur , , , , , Kostenerstattung für die gemeinsam genutzte OSCI-Leitstelle , , , , , Zuschuss für den Betrieb des Kernmelderegisters Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 02/119 78, 03 02/ , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,54 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,59 21

22 03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,69 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,86 Ausnahme für Investitionen ,86 Gesamteinnahmen , ,55 Personalausgaben ,50 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , , ,35 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,50 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,14 22

23 03 03 Allgemeine Bewilligungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückzahlungen von Zuwendungen und Zuweisungen (Landesmittel) 346,19 346,19 346, Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden gruppen 51 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 51 (Ausgaben) Erstattungen von Zuweisungen und Zuschüssen , , , Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Summe der gruppe , , , ,26 63 Ausgaben für die Unterbringung der Asylbewerber und anderen ausländischen Flüchtlingen Zuweisungen des Bundes zu den Aufnahmekosten ausländischer Flüchtlinge Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 63 (Ausgaben) , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 74 Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte, Forschungsvorhaben und Modellvorhaben der Raumordnung Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuweisungen und Zinsen (Landesmittel) Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 74 (Ausgaben) , , ,45 23

24 03 03 Allgemeine Bewilligungen Summe der gruppe 4.574, , , ,45 77 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 77 (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes Zuweisungen der Länder , , , Erstattungen von der EU , , ,60 Summe der gruppe , , , ,60 78 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Vgl. Vermerk bei 03 03/TG 78 (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes Zuweisungen der Länder , , , Erstattungen von der EU Summe der gruppe , , , ,40 24

25 03 03 Allgemeine Bewilligungen Gesamteinnahmen: , , , ,90 25

26 03 03 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Darlehen an Zweckverbände , , ,92 gruppen 51 Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 51 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Kosten für wissenschaftliche Begleitung und Beratung Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , , , , , , , , Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereiches des Staatsministeriums des Innern erteilt werden dürfen , , , , , Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , Landesweites Aussteigerprogramm Zuschüsse an freie Träger, Vereine und Verbände Die Erläuterungen sind verbindlich , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 26

27 03 03 Allgemeine Bewilligungen 62 Zuwendungen zur Kulturarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler Zuwendungen zur Kulturarbeit nach 96 BVFG, 12 SächsSpAEG Die Ausgaben sind übertragbar , ,00 145, , , Investive Zuwendungen zur Kulturarbeit nach 96 BVFG, 12 SächsSpAEG Summe der gruppe , , , ,00 145,91-145,91 63 Ausgaben für die Unterbringung der Asylbewerber und anderen ausländischen Flüchtlingen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/ Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten , , , , , , , , , , Betreuung ausländischer Flüchtlinge , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,74 74 Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte, Forschungsvorhaben und Modellvorhaben der Raumordnung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/ Dienstleistungen Dritter und dgl. 32,96 32,96 32, Zuschüsse für die Erstellung von Regionalen Entwicklungskonzepten und deren planungsseitige Umsetzung Zuschüsse für Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der Raumordnung , , , , , , , , , , , , , ,00 27

28 03 03 Allgemeine Bewilligungen Zuweisungen an Kommunen für Brachen-Abbruchmaßnahmen in Außenbereichen im Zusammenhang mit der Flächenrevitalisierung zur Umsetzung Regionaler Entwicklungskonzepte Zuweisungen für konzeptive und investive Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregionen/Demografischer Wandel , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , , ,59 77 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Gegenseitig deckungsfähig mit 03 03/TG 78. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 77 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter, Programmverwaltung und dgl , , , , , , , Zuweisungen für Vorhaben im Rahmen Ziel 3 Europäischer territorialer Zusammenarbeit , , , , , , ,11 Summe der gruppe , , , , , , , ,60 78 Förderzeitraum EU-Strukturfondsförderung europäische territoriale Zusammenarbeit Gegenseitig deckungsfähig mit 03 03/TG 77. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 03/TG 78 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Dienstleistungen Dritter, Programmverwaltung und dgl , , , , , , Zuweisungen für Vorhaben im Rahmen des Ziels europäische territoriale Zusammenarbeit 670, , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,40 28

29 03 03 Allgemeine Bewilligungen Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,16 29

30 03 03 Allgemeine Bewilligungen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,90 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,00 Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) ,00 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , , ,92 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,65 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,26 30

31 03 04 Landesdirektion Sachsen Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Verwaltungseinnahmen aus der Erhebung von Auslagen im Rahmen von Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren Vgl. Vermerk bei 03 04/ Prüfungsgebühren Vgl. Vermerk bei 03 04/ Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten Einnahmen aus der Anlagenüberwachung bei Abwassereinleitern , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Einnahmen aus Veröffentlichungen Einnahmen für Dienstleistungen für Bibliotheken Vgl. Vermerk bei 03 04/ Erstattungen aus Projekten mit EU-Beteiligung Vgl. Vermerk bei 03 04/ ,33 100, , ,33 100, ,24 100,00 918, ,24 100, Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 50,00 50,00 50, Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , ,07 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , Begabtenförderung Berufliche Bildung Vgl. Vermerk bei 03 04/ , , ,00 31

32 03 04 Landesdirektion Sachsen Verwaltungsgebühren im ländereinheitlichen Verfahren Glücksspiel Vgl. Vermerk bei 03 04/ , , ,62 gruppen 52 Zentrale Ausländerbehörde Vgl. Vermerk bei 03 04/TG 52 (Ausgaben) Einnahmen aus der Erstattung von Beförderungsauslagen , , , , , apl. Erstattung von Kommunen im Rahmen der Abschiebehaft Summe der gruppe , , , , , ,47 53 Zentrale Bußgeldstelle für die Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen Vgl. Vermerk bei 03 04/TG 53 (Ausgaben) Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , ,57 Summe der gruppe , , , , , , ,57 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,07 32

33 03 04 Landesdirektion Sachsen Ausgaben Personalausgaben Umsch. Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger , , , , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 7.699, , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Die Haushaltsmittel können für Ersatzeinstellungen, für abgeordnete Bedienstete der Ressorts bzw. anderer Behörden/Staatsbetriebe aus dem Einzelplan 03 an die Landesdirektion zur Regulierung der Hochwasserschäden, nach Maßgabe der Erläuterungen, anderen Ressorts bzw. anderer Behörden/Staatsbetriebe im Einzelplan 03 zur Bewirtschaftung zugewiesen werden. Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Aus dem dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , ,00 33

34 03 04 Landesdirektion Sachsen Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren ,64 265, , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen , , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel 9.349, , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ,22 575, , , , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , , , , , , Bücher und Zeitschriften für Bibliotheken Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter des Luftverkehrsamtes , ,00 91, , , , , , , , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Kosten für Recherche- und Rechtsanwaltsleistungen , , , , , , , , , , Vorgehen gegen die illegale Veranstaltung und Vermittlung von Glücksspielen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ ,00 500,00 500, Reisekostenvergütungen , , , , , Zur Verfügung des Präsidenten der Landesdirektion Sachsen für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 1.672, , , , ,00 34

35 03 04 Landesdirektion Sachsen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 3.368, , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , , , , , apl Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten. Dienstleistungen Dritter und dgl. Vgl. Vermerk bei 03 04/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Dienstleistungen Dritter zur Durchführung länderübergreifender Kooperationsprojekte und Konsultationen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Dienstleistungen Dritter für Bibliotheken Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Die Ausgaben sind übertragbar. Begabtenförderung Berufliche Bildung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/ Kosten aus der Anlagenüberwachung für Abwassereinleiter sowie Kosten der Überwachung von Abwassereinleitungen in Verbindung mit der Erhebung der Abwasserabgabe Gegenseitig deckungsfähig mit 03 04/ Vermischte Verwaltungsausgaben Sachkosten für Vollzugsaufgaben , , , , , , ,04 840, , , , , , , , , ,06 100, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Personalkostenzuschüsse an die Betreiberfirmen von Flugplätzen , , , , , , Erstattung der Untersuchungskosten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Mitgliedsbeiträge , , , , , , ,00 204, , ,00 35

36 03 04 Landesdirektion Sachsen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , Aufgaben der Landeshafenbehörde , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 gruppen 52 Zentrale Ausländerbehörde Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/TG 52 (Einnahmen) Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Dienstleistungen Dritter in Zusammenhang mit der Aufnahme der Asylbewerber Rückführungshilfen , , , , , , , , , , , , , , , apl. Zuweisungen an andere Länder im Rahmen der Abschiebehaft Summe der gruppe , , , , , , ,70 53 Zentrale Bußgeldstelle für die Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 04/TG 53 (Einnahmen) Die Ausgaben sind übertragbar. Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV , , ,00 36

37 03 04 Landesdirektion Sachsen Brief- und Paketgebühren , , ,00 631, , Gerichts- und ähnliche Kosten 7.108, , , , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , ,72 Summe der gruppe , , , , , , , ,70 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , , Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 3.555, , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 2.368, , , , , Kosten für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , , Wartung für Software , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,20 37

38 03 04 Landesdirektion Sachsen Summe der gruppe , , , , , , , , ,71 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,58 38

39 03 04 Landesdirektion Sachsen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,31 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,62 Ausnahme für Investitionen ,62 Gesamteinnahmen , ,93 Personalausgaben ,87 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , ,52 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,67 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,51 39

40 03 05 Landesdirektion Dresden Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Gesamteinnahmen: 40

41 03 05 Landesdirektion Dresden Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Gesamteinnahmen Gesamtausgaben Überschuss (+) / Zuschuss (-) 41

42 03 07 Statistisches Landesamt Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Vgl. Vermerk bei 03 07/ Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden. 18,50 18,50 200,00 181,50 200, Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , , , Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 03 07/531 01, 03 07/ Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , , , ,00 610, , ,77 610, ,00 gruppen 51 Durchführung von Aufträgen Dritter Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 51 (Ausgaben) Einnahmen aus Aufträgen Dritter Nach 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische Landesamt bis zur Höhe von 0,5 T /Jahr unentgeltlich ausgeführt werden , , , , , Erstattungen des Bundes für Aufträge , , , , , Erstattungen der Länder für Aufträge , , , Erstattungen von supranationalen Behörden für Aufträge , , , ,08 Summe der gruppe , , , , , , ,86 52 Einmalige und in größeren Zeitabständen wiederkehrende Zählungen (Sonderzählungen) Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 52 (Ausgaben). 42

43 03 07 Statistisches Landesamt Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten im Rahmen von Sonderzählungen 5.090, , , , , Sonstige Einnahmen und Erstattungen für Sonderzählungen Erstattungen des Bundes für Sonderzählungen Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 52 (Ausgaben) , , , , , Erstattungen der Länder für Sonderzählungen Erstattungen von supranationalen Behörden für Sonderzählungen , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,77 53 Zensus 2011 Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 53 (Ausgaben) Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten im Rahmen Zensus 1.264, , , Erstattungen des Bundes für Zensus Erstattungen der Länder für Zensus Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit und anderer Träger der Grundsicherung (Eingliederungszuschüsse) Summe der gruppe 1.264, , , ,56 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,56 43

44 03 07 Statistisches Landesamt Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , ,00 162, ,00 837,50 162, , , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Entgelte für Studierende und Auszubildende in nichttariflichen privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , , , , , , ,00 930, ,00 69,14 930, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , ,00 44

45 03 07 Statistisches Landesamt Haltung von Dienstkraftfahrzeugen , , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 07/811 01, 03 07/ in Höhe der Leasing- bzw. Mietausgaben, die durch die Änderung der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Lehr- und Lernmittel Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 07/ und um die anteilige einnahme bei 03 07/ Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 07/ ,88 300,00 7,12 292,88 300, , , , , , , , , , , , , ,53 608, ,00 391,76 608, ,00 144, , ,00 144, ,00 77,12 500,00 422,88 77,12 500, , , , , , , , , , ,00 511,70 900,00 388,30 511,70 900, , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 45

46 03 07 Statistisches Landesamt Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 07/ , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Vgl. Vermerk bei 03 07/ , , , , ,00 gruppen 51 Durchführung von Aufträgen Dritter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 07/TG 51 (Einnahmen) Vergütungen für Aushilfskräfte , , , , , , Dienstleistungen Dritter Nicht aufteilbare Verwaltungskosten , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,62 52 Einmalige und in größeren Zeitabständen wiederkehrende Zählungen (Sonderzählungen) Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 07/TG 52 (Einnahmen) Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , , , , , , Vermischte Personalausgaben Reisekostenvergütungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , , , , , ,00 46

47 03 07 Statistisches Landesamt Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000, , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,37 53 Zensus 2011 Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 07/TG 53 (Einnahmen) Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , , , , , Vermischte Personalausgaben Reisekostenvergütungen 9.752, ,00 247, , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , , , Zuweisungen an Kommunen für übertragene Aufgaben Rückzahlung nicht verbrauchter Bundesmittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,20 99 Informationstechnik (IT) und E-Government 47

48 03 07 Statistisches Landesamt Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 6.617, , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,91 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,27 48

49 03 07 Statistisches Landesamt Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,35 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,21 Ausnahme für Investitionen ,21 Gesamteinnahmen , ,56 Personalausgaben ,96 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , ,61 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,99 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,83 49

50 03 10 Archivwesen Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte 4.876, , , , , Vermischte Einnahmen 1.899, ,00 899, , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung Vgl. Vermerk bei 03 10/ Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 03 10/ gruppen 61 Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 61 (Ausgaben) Leistungen des Bundes zur Durchführung der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut , , ,82 Summe der gruppe , , , ,82 62 Erstellung von Medien zum Schutz von gefährdetem Archivgut und zur Ergänzung der staatlichen Bestände Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 62 (Ausgaben). 50

51 03 10 Archivwesen Zuwendungen Dritter Summe der gruppe 63 Nutzbarmachung und Auswertung von Archivgut Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 63 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen aus Aufträgen Dritter , , , Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.253, , , Zuwendungen Dritter einschließlich Spenden 10,00 10,00 10,00 Summe der gruppe , , , ,07 64 Konservierung und Restaurierung von Archivgut Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 64 (Ausgaben) Erstattungen von Aufwendungen für die Konservierung und Restaurierung von Archivgut Zuwendungen Dritter für die Konservierung und Restaurierung von Archivgut einschließlich Spenden Summe der gruppe 65 Erschließung ausgewählter Archivbestände aus Mitteln Dritter Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 65 (Ausgaben) Zuwendungen Dritter einschließlich Spenden , , ,24 51

52 03 10 Archivwesen Summe der gruppe , , , ,24 67 Archivierung audiovisueller Medien Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 67 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen aus Benutzungen 1.753, , , Einnahmen aus Aufträgen Dritter , , ,08 Summe der gruppe , , , ,28 68 Hilfsleistungen für das Historische Archiv der Stadt Köln Vgl. Vermerk bei 03 10/TG 68 (Ausgaben) Erstattungsleistungen für die Konservierung und Restaurierung von geschädigtem Archivgut des Historischen Archivs der Stadt Köln , , ,58 Summe der gruppe , , , ,58 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,39 52

53 03 10 Archivwesen Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger , , , , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 3.000, , , Aufwendungen für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV , , , , , Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten 1.000, , , Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 4.100, , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , , , , Prüfungsvergütungen 53

54 03 10 Archivwesen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , ,00 610, , , , , , , ,00 399, ,00 600,07 399, , , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte 2.000, , , Erwerb von Handschriften, Büchern, Zeitschriften und anderem Sammelgut Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Ausgaben für die Durchführung von Arbeitsgelegenheiten gem. 16d SGB II - Zusatzjobs Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/ Vermischte Verwaltungsausgaben 92, ,00 907,43 92, ,00 54

55 03 10 Archivwesen Aufwendungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , Kostenanteil an der Koordinierungsstelle des Bundes für die Erhaltung schriftlichen Kulturgutes 2.000, , , Erstattung von Verwaltungsausgaben an Länder , ,00 35, , , Erstattung von Personalausgaben an Gemeinden , ,00 119, , , Zuführungen an den Generationenfonds , , , , , Mitgliedsbeiträge an Vereine und dgl , ,00 511, , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Zentralwerkstatt für Erhaltung von Archiv- und Bibliotheksgut (ZErA , , , , ,00 gruppen 61 Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 61 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , Geschäftsbedarf, Brief-, Paket- und Fernmeldegebühren sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 55

56 03 10 Archivwesen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Reisekostenvergütungen Vermischte Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , ,18 62 Erstellung von Medien zum Schutz von gefährdetem Archivgut und zur Ergänzung der staatlichen Bestände Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 10/TG 63 (Ausgaben), 03 10/TG 64 (Ausgaben), 03 10/TG 67 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 62 (Einnahmen) Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel , , , , , , , , , , , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung Erstellung von Schutzmedien Die Ausgaben sind übertragbar Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , , , , , , , , , ,00 56

57 03 10 Archivwesen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,32 Summe der gruppe , , , , , , , ,66 63 Nutzbarmachung und Auswertung von Archivgut Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 10/TG 62 (Ausgaben), 03 10/TG 64 (Ausgaben), 03 10/TG 67 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 63 (Einnahmen) Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel 6.663, , , , , , , , , , , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte 500,00 500,00 500, Auswertung, Veröffentlichung und Vertrieb 9.578, ,00 421, , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 10,27 10,27 10, Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,74 57

58 03 10 Archivwesen 64 Konservierung und Restaurierung von Archivgut Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 10/TG 62 (Ausgaben), 03 10/TG 63 (Ausgaben), 03 10/TG 67 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 64 (Einnahmen) Umsch Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel , , , , , , , , , , , , , , , Aus- und Fortbildung, Umschulung 4.014, , , , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,09 65 Erschließung ausgewählter Archivbestände aus Mitteln Dritter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 65 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , , , , Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.279, , , , , ,39 58

59 03 10 Archivwesen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Reisekostenvergütungen 1.125, , , Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , ,20 Summe der gruppe , , , , , , ,24 67 Archivierung audiovisueller Medien Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 10/TG 62 (Ausgaben), 03 10/TG 63 (Ausgaben), 03 10/TG 64 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 67 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 8.620, , , , , Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände , , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Aus- und Fortbildung, Umschulung 3.000, , ,00 500,00 500,00 500, Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 59

60 03 10 Archivwesen Summe der gruppe , , , , , , ,96 68 Hilfsleistungen für das Historische Archiv der Stadt Köln Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 10/TG 68 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Drittmittelfinanzierte Personalausgaben , , , Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Summe der gruppe , , , ,32 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) , , , , ,00 547, , ,01 547, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 60

61 03 10 Archivwesen Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , ,12 Summe der gruppe , , , , , , , , , ,28 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,31 61

62 03 10 Archivwesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,75 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,64 Ausnahme für Investitionen ,64 Gesamteinnahmen , ,39 Personalausgaben ,78 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) 4.941, , , , , , , , , , , , ,12 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,66 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,70 62

63 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Einnahmen aus Lehrgängen und sonstigen Veranstaltungen Vgl. Vermerk bei 03 11/427 01, 03 11/525 02, 03 11/ Einnahmen aus fachwissenschaftlichen Veranstaltungen Vgl. Vermerk bei 03 11/ ,00 100,00 95,00 5,00 100, , , , , ,00 248,47 248,47 248, Vermischte Einnahmen 2.082,95 200, , ,95 200, Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung , , , , , Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 200,00 200,00 200,00 gruppen 68 Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen (AVS) Vgl. Vermerk bei 03 11/TG 68 (Ausgaben) Einnahmen aus Lehrgängen und sonstigen Veranstaltungen , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Erlöse aus dem Verkauf von beweglichen Sachen Summe der gruppe , , , , , ,42 92 Forschungsvorhaben Dritter nach 46 Sächsisches Hochschulgesetz Vgl. Vermerk bei 03 11/TG 92 (Ausgaben). 63

64 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Einnahmen aus Forschungsvorhaben für Dritte 1.000, , ,00 Summe der gruppe 1.000, , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , ,63 295, ,63 64

65 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Ausgaben Das Staatsministerium der Finanzen wird ermächtigt, in Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Professorenbesoldung (Professorenbesoldungsreformgesetz) vom 16. Februar 2002 (BGBl. I S. 686) auf Antrag des Staatsministeriums des Innern Planstellen der betroffenen Kapitel/des betroffenen Kapitels auf die Bundesbesoldungsordnung W umzustellen und den sich im Rahmen der Personalausgabenansätze ergebenden Gesamtbetrag der Leistungsbezüge bekannt zu geben. Mit Zustimmung des Staatsministeriums der Finanzen können auf den umgestellten Planstellen übergangsweise Beamte geführt werden, deren Ämter künftig wegfallen. Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Auf Planstellen der Besoldungsgruppe C 3 können auch Beamte bis einschl. Besoldungsgruppe A 15, auf Planstellen der Besoldungsgruppe C 2 Beamte bis einschl. Besoldungsgruppe A 14 geführt werden , , , , ,00 Auf der Planstelle W 3 des Prorektors der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen können Beamte bis Besoldungsgruppe A 16 geführt werden. Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 11/ Entgelte und sonstige Aufwendungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte , , , , , , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Entgelte für Studierende und Auszubildende in nichttariflichen privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 65

66 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Lehr- und Lernmittel Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 11/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 600,42 700,00 99,58 600,42 700, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 368, , , , , , , , , ,00 705, , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 3.172, ,00 172, , , Ausgaben für fachwissenschaftliche Veranstaltungen der FHSV Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 11/ ,47 248,47 248,47 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 66

67 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Zuführungen an den Generationenfonds Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Ausstattung der Unterkunftsräume und Lehrsäle Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 11/ Anschaffung von Unterrichtshilfen , ,00 344, , , , , , , , , , , , ,00 gruppen 61 Zentrales Auswahlverfahren gehobener und mittlerer Verwaltungsdienst Prüfungsvergütungen Geschäftsbedarf , , , , ,00 739, ,00 360,42 739, , Reisekostenvergütungen für Inlandsdienstreisen 2.163, ,00 863, , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Vermischte Verwaltungsausgaben 6.947, ,00 647, , ,00 270, ,00 729,88 270, ,00 Summe der gruppe , , , , , ,68-625,37 68 Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen (AVS) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 11/TG 68 (Einnahmen). 67

68 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (einschl. EDV-Anlagen) Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung und Virtuelle Akademie Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Dienstleistungen Dritter und dgl Vermischte Verwaltungsausgaben Kostenanteil des Freistaates an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer 865, , ,40 865, , , ,00 247, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 41, ,00 958,33 41, , , , , , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 9.725, ,00 274, , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,90 68

69 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS 92 Forschungsvorhaben Dritter nach 46 Sächsisches Hochschulgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 11/TG 92 (Einnahmen) Vermischte Personalausgaben 898,21 898,21 898, Sachaufwand 18,00 18,00 18, Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 916,21 916,21 916,21 916,21 Gesamtausgaben: , , , , , , ,06 69

70 03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,63 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 1.000,00 Ausnahme für Investitionen 1.000,00 Gesamteinnahmen , ,63 Personalausgaben ,56 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,97 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,63 295, , ,63 295, , , , , , , , , , , ,32 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,69 70

71 03 12 Landespolizei Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Die Beschäftigten des Lagezentrums, des Verkehrswarndienstes, der Fernsprechstelle und der Koordinierungsgruppe des Verwaltungsstabes bei Abteilung 3 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung-, Landespolizeipräsidium werden auf Stellen des Kap geführt und aus Mitteln des Kap besoldet bzw. vergütet. Mit Beschluss vom 18. März 2006 hat die Staatsregierung die Verteilung des Abbaus der zusätzlichen Planstellen/Stellen im Bereich außerhalb der Schulen und Hochschulen auf die Ressorts und Jahresscheiben festgelegt (StAK 2010). Auf den Polizeibereich entfallen Planstellen/Stellen. Aufgrund der Anrechnung von 300 bereits ursprünglich mit kw-vermerk versehener Anwärterstellen verblieben abzubauende Planstellen/Stellen (Polizeivollzugsdienst = 2.297, Polizeiverwaltung = 144). Im Polizeibereich sind insgesamt 300 kw-vermerke bei Anwärterstellen und kw-vermerke von den kw-vermerken bereits vollzogen. Für den restlichen Stellenabbau StAK 2010 in Höhe von Stellen werden neben den stellenkonkret benannten kw- Vermerken (2013: 94, 2014: 91) weitere kw-vermerke auf folgende Jahre verbindlich ausgebracht. kw 2015: 122 kw 2016: 148 kw 2017: 139 kw 2018: 128 kw 2019: 222 kw 2020: 217 kw 2021: 65. Mit Beschluss vom 2. März 2010 hat die Staatsregierung einen weiteren zusätzlichen Stellenabbau bis zum Jahr 2020 festgelegt (ZAb 2020). Hiervon entfallen 800 Planstellen/Stellen auf den Einzelplan 03 - Bereich Polizei. Neben den bereits in 2011 erbrachten zusätzlichen Stellenabbau in Höhe von 11 Stellen werden kw-vermerke auf folgende Jahre verbindlich ausgebracht: kw 2021: 116 kw 2022 ff.: 673. Im Doppelhaushalt 2011/2012 wurden die Voraussetzungen geschaffen, um in den Folgejahren genügend junge qualifizierte Bewerber für eine Übernahme in den Polizeivollzugsdienst zur Verfügung zu haben. Grundlage dafür ist der jährliche Einstellungskorridor in Höhe von 300 Polizeivollzugsbeamten. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte , , , , , Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , , ,00 71

72 03 12 Landespolizei Schadensersatzleistungen durch Dritte , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 2.252, , , , , Sonstige Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 1.081, ,26 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 1.081, Zuweisungen des Bundes für polizeiliche Ausbildungshilfen Vgl. Vermerk bei 03 12/ Zuschüsse im Zusammenhang mit der Durchführung von Deutschen Polizeimeisterschaften Vgl. Vermerk bei 03 12/ gruppen 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Sonstige Einnahmen Vgl. Vermerk bei 03 12/547 80, 03 20/ , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 81 Kriminalitätsprävention Vgl. Vermerk bei 03 12/TG 81 (Ausgaben) Vermischte Einnahmen Spenden mit für laufende Zwecke 540,00 540,00 540,00 72

73 03 12 Landespolizei Summe der gruppe 540,00 540,00 540,00 540,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,37 73

74 03 12 Landespolizei Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 3.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Abfindungen bei Einsätzen und Übungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , , Bewaffnung und Ausrüstung Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 20/

75 03 12 Landespolizei Beschaffung und Unterhalt von Diensthunden Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 14/511 31, 03 16/ , , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 16/514 01, 03 20/ Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 20/ Kriminal-, Foto- und verkehrstechnisches Material Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Beschaffung von Munition und Schießbedarf Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 12/ Gerichts- und ähnliche Kosten Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/526 02, 03 20/526 01, 03 20/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Vgl. Vermerk bei 03 12/ Reisekostenvergütungen , , , , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 12/TG 81. Vgl. Vermerk bei 03 20/ Einnahmen aus der Abgabe von Informationsmaterial an Dritte sind von den Ausgaben abzusetzen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen , , , , , , , , Sachausgaben im Vollzugsdienst Gegenseitig deckungsfähig mit 03 14/ Einnahmen aus Vorzeige- und Kaufgeld sind von den Ausgaben abzusetzen , , , , , Nachwuchswerbung 620,39 620,39 apl. 620,39 75

76 03 12 Landespolizei Vermischte Verwaltungsausgaben Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ , , , , , Sachausgaben für polizeiliche Ausbildungshilfen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 12/ Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , ,64 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 06 14/ , , , , , ,27 gruppen 71 Aufwendungen für die Sächsische Sicherheitswacht Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 71 (Ausgaben) Aufwandentschädigung für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht , , , , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht Summe der gruppe , , , , , ,84 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 80 (Ausgaben) Allgemeine Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 12/129 80, 03 20/ Informationsmaterial kann an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden , ,00 25, , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 25,57-25,57 76

77 03 12 Landespolizei 81 Kriminalitätsprävention Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 12/ Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 81 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 12/TG 81 (Einnahmen) Ausgaben zur Bekämpfung von Vandalismus durch illegalen Graffiti Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung Einnahmen aus der Abgabe von Aufklärungs- und Informationsmaterial an Dritte sind von den Ausgaben abzusetzen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,60 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 99 (Ausgaben) Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Summe der gruppe Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,71 77

78 03 12 Landespolizei Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,63 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 540,00 Ausnahme für Investitionen 540,00 Gesamteinnahmen , ,63 Personalausgaben ,99 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , ,13 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87 540, , , , , , , , , , , ,78 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,08 78

79 03 14 Landeskriminalamt Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen 53,45 500,00 446,55 53,45 500,00 227, , ,25 227, , Sonstige Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Vgl. Vermerk bei 03 14/ ,00 100,00 100,00 gruppen 81 Kriminalitätsprävention Vgl. Vermerk bei 03 14/TG 81 (Ausgaben) Sonstige Einnahmen 8.012, , , Erstattung von Verwaltungsausgaben vom Bund Kostenerstattung der Länder Spenden mit für laufende Zwecke Summe der gruppe 8.012, , , ,90 Gesamteinnahmen: 8.394, , , , , , ,10 79

80 03 14 Landeskriminalamt Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte 1.129, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , , , Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen , , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Abfindungen bei Einsätzen und Übungen , , , , , , , , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , , Beschaffung und Unterhalt von Diensthunden Vgl. Vermerk bei 03 12/ Haltung von Dienstkraftfahrzeugen , , , , ,00 80

81 03 14 Landeskriminalamt Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Vgl. Vermerk bei 03 14/ Miet- und Leasingraten für Dienstkraftfahrzeuge Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 559, , ,92 559, , Reisekostenvergütungen , , , , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Einnahmen aus Veröffentlichungen und Publikationen sind von den Ausgaben abzusetzen , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 5.327, ,00 327, , , Sachausgaben im Vollzugsdienst und Ermittlungskosten Gegenseitig deckungsfähig mit 03 14/ Vgl. Vermerk bei 03 12/ Rückflüsse aus Vorzeige- und Kaufgeld und Erstattungen sind von den Ausgaben abzusetzen. Ermittlungskosten im Bereich der Organisierten Kriminalität Vgl. Vermerk bei 03 14/ Rückflüsse aus Vorzeige- und Kaufgeld und Erstattungen sind von den Ausgaben abzusetzen. Die Rechnungslegung wird vom Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes geprüft Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , , ,00 147, , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 81

82 03 14 Landeskriminalamt Zuführungen an den Generationenfonds Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , , , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 14/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Gegenseitig deckungsfähig mit 03 14/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 06 14/ , , , , ,00 gruppen 81 Kriminalitätsprävention Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 14/TG 81 (Einnahmen). Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 81 (Ausgaben) Aus- und Fortbildung Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung , , , , , , ,42 Summe der gruppe , , , , , , , ,90 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 99 (Ausgaben) Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Summe der gruppe 82

83 03 14 Landeskriminalamt Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,68 83

84 03 14 Landeskriminalamt Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,10 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 8.394, ,10 Personalausgaben ,81 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , ,68 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,78 84

85 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen 2.291, ,00 291, , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 369,50 100,00 269,50 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 369,50 100, Zuweisungen der Europäischen Union für Maßnahmen der polizeilichen Zusammenarbeit Vgl. Vermerk bei 03 15/ Zuschüsse im Zusammenhang mit der Durchführung von Deutschen Polizeimeisterschaften Vgl. Vermerk bei 03 15/ gruppen 73 Sachaufwand für den Lehrbetrieb, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben und die wissenschaftliche Bibliothek Vgl. Vermerk bei 03 15/TG 73 (Ausgaben) Gebühren und tarifliche Entgelte 1.148,18 100, , ,18 100, Verkaufserlöse 4.303, ,00 303, ,35 Summe der gruppe 5.451, , , , , , ,53 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Vgl. Vermerk bei 03 15/TG 80 (Ausgaben). 85

86 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Sonstige Einnahmen 200,00 200,00 200,00 Summe der gruppe 200,00 200,00 200,00 200,00 88 Förderung der Studentenvertretung im Rahmen ihrer gesetzlichen und satzungsmäßigen Aufgaben Vgl. Vermerk bei 03 15/TG 88 (Ausgaben) Eintrittsgelder Zuwendungen Dritter Summe der gruppe 92 Forschungsvorhaben Dritter nach 46 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz Vgl. Vermerk bei 03 15/TG 92 (Ausgaben) Einnahmen aus Forschungsvorhaben für Dritte , , ,20 Summe der gruppe , , , ,20 Gesamteinnahmen: , , , , , ,79 86

87 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Ausgaben Das Staatsministerium der Finanzen wird ermächtigt, in Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Professorenbesoldung - Professorenbesoldungsreformgesetz) vom 16. Februar 2002 (BGBl. I S. 686) auf Antrag des Staatsministeriums des Innern Planstellen der betroffenen Kapitel/des betroffenen Kapitels auf die Bundesbesoldungsordnung W umzustellen und den sich im Rahmen der Personalausgabenansätze ergebenden Gesamtbetrag der Leistungsbezüge bekannt zu geben. Mit Zustimmung des Staatsministeriums der Finanzen können auf den umgestellten Planstellen übergangsweise Beamte geführt werden, deren Ämter künftig wegfallen. Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen Vgl. Vermerk bei 03 15/ , , , , ,00 970, , ,48 970, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , ,00 87

88 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Bewaffnung und Ausrüstung Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Kriminal-, Foto- und verkehrstechnisches Material , , , , , , , , , ,00 587, , ,17 587, , Beschaffung von Munition und Schießbedarf 500,00 500,00 500, Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte 1.000, , , Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/ Lehr- und Lernmittel , , , , ,00 114, , , Gerichts- und ähnliche Kosten 1.287, ,00 287, , , Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Einnahmen aus der Abgabe von Studienplänen, Studienführern, wissenschaftlichen Arbeiten und dgl. sowie Einnahmen aus Veröffentlichungen und Werbemittelverkauf sind von der Ausgabe abzusetzen. Nach 63 Abs. 3 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden kann Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , , ,00 436, , , , ,00 253, , , , , , , ,00 88

89 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Nachwuchswerbung 1.690, ,49 apl , Vermischte Verwaltungsausgaben Sachaufwand für Maßnahmen der polizeilichen Zusammenarbeit im Rahmen von Programmen der EU Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/ Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben können nach bindender Zusage der EU vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Sächliche Prüfungskosten Gegenseitig deckungsfähig mit 03 15/ , ,00 210, , ,00 351,20 500,00 148,80 351,20 500,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , ,45 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ , , , , ,00 gruppen 73 Sachaufwand für den Lehrbetrieb, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben und die wissenschaftliche Bibliothek Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/TG 73 (Einnahmen) Nicht aufteilbare Personalaufwendungen für eigene Forschungsprojekte 150, , ,00 150, , Wissenschaftliche Literatur , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Vermischte Verwaltungsausgaben , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 2.619, , , , ,00 89

90 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Summe der gruppe , , , , , ,03 316,89 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/TG 80 (Einnahmen). Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 80 (Ausgaben) Allgemeine Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit 3.645, ,00 145, , ,00 Summe der gruppe 3.645, , ,00 145, ,00 145,26 88 Förderung der Studentenvertretung im Rahmen ihrer gesetzlichen und satzungsmäßigen Aufgaben Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/TG 88 (Einnahmen) Nicht aufteilbare Personalausgaben Sachaufwand 1.245, ,00 754, , ,00 Summe der gruppe 1.245, , , ,00 754,64-754,64 92 Forschungsvorhaben Dritter nach 46 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 15/TG 92 (Einnahmen). Die Ausgaben sind übertragbar Vermischte Personalausgaben Sachaufwand , , ,20 90

91 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , ,20 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 99 (Ausgaben) Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Summe der gruppe Gesamtausgaben: , , , , , , ,25 91

92 03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,59 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,20 Ausnahme für Investitionen ,20 Gesamteinnahmen , ,79 Personalausgaben ,84 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,77 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,82 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,46 92

93 03 16 Bereitschaftspolizei Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten , , , , , , , , , , Einnahmen aus der Durchführung von Projektarbeit sowie Lehrveranstaltungen für ausländische Polizeibeamte Vgl. Vermerk bei 03 16/ Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 9.242, , ,73 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 9.242, , Zuschüsse im Zusammenhang mit der Durchführung von Polizeimeisterschaften Vgl. Vermerk bei 03 16/ gruppen 81 Kriminalitätsprävention Vgl. Vermerk bei 03 16/TG 81 (Ausgaben) Vermischte Einnahmen Spenden mit für laufende Zwecke Summe der gruppe 93

94 03 16 Bereitschaftspolizei Gesamteinnahmen: , , , , , , ,41 94

95 03 16 Bereitschaftspolizei Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden. Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger Für längstens sechs Monate können je zwei Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst auf jeweils einer Beamtenstelle auf Widerruf im Vorbereitungsdienst geführt werden, da sich in der Regel Beginn und Ende des Vorbereitungsdienstes teilweise überschneiten , , , , , , , , , ,00 Nach bestandener Laufbahnprüfung können Beamte, die im Rahmen des Einstellungskorridores übernommen werden, vorübergehend auf Planstellen des s bis zum Freiwerden der entsprechenden Planstellen, längstens jedoch bis zum Ende des Haushaltsjahres weiter geführt werden arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz , , , , , , , , , , , ,00 6, , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , Abfindungen bei Einsätzen und Übungen , , ,47 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst , , Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , ,00 95

96 03 16 Bereitschaftspolizei Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , Bewaffnung und Ausrüstung , , , , , Beschaffung und Unterhaltung von Diensthunden Vgl. Vermerk bei 03 12/ , , , , , Beschaffung und Unterhalt von Dienstpferden , , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 12/ Einnahmen aus der Abgabe von Treibstoffen an Landesdienststellen außerhalb der Polizei sind von den Ausgaben abzusetzen. Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Kriminal-, Foto- und verkehrstechnisches Material Beschaffung von Munition und Schießbedarf Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Lehr- und Lernmittel , , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten , , , , , Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen , , , , ,00 96

97 03 16 Bereitschaftspolizei Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 4.777, , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 3.738, , , , , Dienstleistungen Dritter , , , , , Sachausgaben im Vollzugsdienst Einnahmen aus Vorzeige- und Kaufgeld sind von den Ausgaben abzusetzen , , , , , Ausgaben zur Durchführung von Projektarbeit sowie Lehrveranstaltungen für ausländische Polizeibeamte Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 16/ Ausgaben zur Durchführung von Polizeimeisterschaften Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 16/ Die Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden Nachwuchswerbung , ,26 apl , Vermischte Verwaltungsausgaben 4.268, ,00 731, , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds , , ,96 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,00 2, , ,00 gruppen 81 Kriminalitätsprävention Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 16/TG 81 (Einnahmen). Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 81 (Ausgaben) Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung 4.986, ,00 13, , ,00 97

98 03 16 Bereitschaftspolizei Summe der gruppe 4.986, , , ,00 13,35-13,35 99 Informationstechnik (IT) und E-Governement Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 99 (Ausgaben) Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government Summe der gruppe Gesamtausgaben: , , , , , , ,43 98

99 03 16 Bereitschaftspolizei Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,59 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , ,59 Personalausgaben ,35 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , ,72 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,96 2,28 2, , ,22 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,02 99

100 03 17 Landesamt für Verfassungsschutz Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Vermischte Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , , , ,00 145, ,00 854,55 145, ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , ,75 100

101 03 17 Landesamt für Verfassungsschutz Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , , Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 17/ in Höhe der Leasing- bzw. Mietausgaben, die durch eine Änderung in der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Reisekostenvergütungen , , , , , , , , , , , ,00 136, , , , , , , , , , , , , , , ,00 101

102 03 17 Landesamt für Verfassungsschutz Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , ,00 769, Dienstleistungen Dritter und dgl Besondere Zwecke Auch zur Verstärkung der übrigen Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben im Kapitel Die Ausgaben unterliegen der alleinigen Prüfung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 2.702, , ,72 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 2.702, , Kostenerstattung an den Bund für die Inanspruchnahme der gemeinsamen Schule für Verfassungsschutz Kostenanteil des Freistaates Sachsen am Projekt "Beteiligungsverfahren gemäß Aufenthaltsgesetz" Kostenanteil des Freistaates Sachsen am Projekt der Verfassungsschutzbehörden "NADIS-WN" , , , , , , ,00 71, , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , ,97 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Vgl.Vermerk bei 03 17/ Erlöse aus der Veräußerung vorzeitig ausgesonderter Kraftfahrzeuge, die im nachrichtendienstlichen Einsatz nicht mehr verwendbar sind, aus der Veräußerung unbrauchbar gewordener Fahrzeuge, für die Dritte schadensersatzpflichtig sind sowie Schadensersatzleistungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , , ,00 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , ,00 102

103 03 17 Landesamt für Verfassungsschutz Verbrauchsmittel für IT und E-Government , , , , , Aus- und Fortbildung für IT und E-Government , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,64 103

104 03 17 Landesamt für Verfassungsschutz Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , ,75 Gesamteinnahmen , ,25 Personalausgaben ,22 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , ,68 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,31 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,89 104

105 03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen Einnahmen gruppen 61 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung Einnahmen aus der Durchführung von Übungen Vgl. Vermerk bei 03 18/ Summe der gruppe Gesamteinnahmen: 105

106 03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für Orden und Ehrenzeichen Gegenseitig deckungsfähig mit 03 19/ , , , , ,00 gruppen 60 Katastrophenschutz Zuschüsse zur Förderung der Nachwuchsarbeit im Katastrophenschutz Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 18/684 62, 03 19/ , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,30 61 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung Brief-, Paket- und Fernmeldegebühren sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für den Katastrophenschutz, Wartung 2.500, , , Aus- und Fortbildung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 18/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 4.655, , , , , ,21 500, , ,21 500, Zuschüsse an Landkreise und Kreisfreie Städte zu den Kosten der Katastrophenbekämpfung Kostenerstattung an die Mitwirkenden im Katastrophenschutz und die privaten Hilfsorganisationen 7.500, , , , , Zuschüsse für die Mitwirkung im Katastrophenschutz , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Katastrophenschutz , , , , , , ,54 106

107 03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen Zuschüsse für Investitionen an die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Hilfsorganisationen , , , , , ,32 Summe der gruppe , , , , , , , , ,00 62 Rettungswesen Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen, Gerichts- oder ähnliche Kosten 432, , ,95 432, , Zuschüsse zur Förderung der Nachwuchsarbeit des Wasserrettungsdienstes und der Bergwacht Vgl. Vermerk bei 03 18/ Zuschüsse zur Förderung von Investitionen der Nachwuchsarbeit des Wasserrettungsdienstes und der Bergwacht , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,95 63 Empfehlungen Jeschke-Kommission Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände Persönliche Ausrüstungsgegenstände , , , , , ,00 655, ,00 800, ,53 250, , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4.132, ,00 467, , , Aus- und Fortbildung Reisekostenvergütungen Dienstleistungen Dritter und dgl , , ,18 114,30 114, , , , , , , , , , , ,00 107

108 03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,00 916, , Zuweisungen für die Anschaffung und Errichtung von Warn- und Informationseinrichtungen in den Kommunen Summe der gruppe , , , , , , , ,91 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Aus- und Fortbildung für IT und E-Government Kosten für Sachverständige für IT und E-Government , , , , , , , , , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,29 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,75 108

109 03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , ,60 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,75 109

110 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Lehrgangs- und sonstige Gebühren Vgl. Vermerk bei 03 19/ Rückflüsse aus Zuwendungen für Investitionen im Brandschutz Vgl. Vermerk bei 03 19/ , , , , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 8.755, , , , , Erlöse aus dem Verkauf von beweglichen Sachen , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Unterhaltskosten von Katastrophenschutzfahrzeugen vom Bund Erstattung von Verwaltungsausgaben vom Bund Vgl. Vermerk bei 03 19/ Erstattungen anderer Länder für die Nutzung von Ausbildungseinrichtungen , , , , , , , , , , Sonstige Zuschüsse für die Landesfeuerwehrschule Sachsen gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Vgl. Vermerk bei 03 19/TG 99 (Ausgaben) Erstattungen für EDV-Geschäftsbedarf in der zivilschutzbezogenen Ausbildung 110

111 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Summe der gruppe Gesamteinnahmen: , , , , , , ,18 111

112 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger , , , , , , , , , , arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , ,00 186, , , Aufwendungen für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV 7.000, , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen 5.916, ,00 83, , , , ,00 145, , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 19/ Die Ausgaben sind übertragbar Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , , , , , , , ,00 112

113 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 19/111 17, die sich aus der Erstattung der Kosten für Verbrauchsmittel (Propangas und Nebelfluid) bei der Nutzung des Brandsimulationscontainers bzw. Brandhauses durch Zahlungspflichtige ergibt , , , , , , , , , ,00 223, Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte , ,00 134, , , Erwerb von Handschriften, Büchern, Zeitschriften und anderem Sammelgut Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Reisekostenvergütungen Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , ,50 676, , ,13 676, , , , , , , , ,00 647, , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter und dgl , , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben Vgl. Vermerk bei 03 18/ , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Landesanteil des Freistaates Sachsen am Fachnormenausschuss im DIN und am Forschungsaufkommen zum Brandschutz der Bundesländer und an sonstigen von den Bundesländern gemeinsam finanzierten Maßnahmen , , , , ,00 113

114 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Erstattungen an andere Länder für die Nutzung von Ausbildungseinrichtungen , , , , , Zuweisungen an Kommunen für Modellprojekte im Brandschutz Erstattungen an die Unfallkasse Sachsen für zusätzliche Leistungen bei der Unfallversicherung der Freiwilligen Feuerwehr Jubiläumszuwendung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zuwendungen an den Landesfeuerwehrverband Vgl. Vermerk bei 03 18/ , , , , , , , , , , , , , , , Zuführungen an den Generationenfonds , , ,63 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen zur Beseitigung der durch das Hochwasser 2010 verursachten Schäden an Ausstattungen der Feuerwehren Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Brandschutz Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 19/ , , , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Landkreise und Kreisfreie Städte zur Errichtung von Leitstellen , , , , ,57 gruppen 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei Kapitel 03 19/TG 99 (Einnahmen) Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , ,00 114

115 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 1.752, , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , , , , ,37 Summe der gruppe , , , , , , , ,74 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,97 115

116 03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,71 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,47 Ausnahme für Investitionen ,47 Gesamteinnahmen , ,18 Personalausgaben ,29 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , , , , , , ,02 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,03 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,15 116

117 03 20 Polizeiverwaltungsamt Die Stellen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte 50,43 500,00 449,57 50,43 500, Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 5.500, , , Schadenersatzleistungen durch Dritte , , , , , Vermischte Einnahmen , , , , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 5.107, , , , , Einnahmen aus dem Betrieb des Medienzentrums Vgl. Vermerk bei 03 20/ ,00 200,00 234,00 434,00 200, Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen , , , Erlöse aus der Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 20/ , , , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes für polizeiliche Ausbildungshilfen zugunsten der MOE-Staaten Vgl. Vermerk bei 03 20/ Sonstige Erstattungen von Ländern Vgl. Vermerk bei 03 20/631 02, 03 20/ , , , Zuschüsse im Zusammenhang mit der Durchführung von Deutschen Polizeimeisterschaften Vgl. Vermerk bei 03 20/ Erstattungen aus dem Ausland für polizeiliche Ausbildungshilfen Vgl. Vermerk bei 03 20/

118 03 20 Polizeiverwaltungsamt Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Ersatz für die an gemeindliche Vollzugsbedienstete gelieferte Bekleidung Vgl. Vermerk bei 03 20/ , , , , ,00 gruppen 75 Kampfmittelbeseitigungsdienst Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 75 (Ausgaben) Sonstige Einnahmen Erstattung der Kosten der Kampfmittelbeseitigung durch den Bund nach dem allgemeinen Kriegsfolgegesetz , , , , , , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,31 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 80 (Ausgaben) Sonstige Einnahmen Vgl. Vermerk bei 03 12/547 80, 03 20/ ,84 663,84 663,84 Summe der gruppe 663,84 663,84 663,84 663,84 81 Kriminalprävention Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 81 (Ausgaben) Vermischte Einnahmen 8.777, , , Spenden mit für laufende Zwecke 118

119 03 20 Polizeiverwaltungsamt Summe der gruppe 8.777, , , ,45 90 Digitales Sprech- und Datenfunksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) Vermischte Einnahmen Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 90 (Ausgaben). Erstattungen vom Bund Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 90 (Ausgaben). Erstattungen von Kommunen Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 90 (Ausgaben) , , , , , , , , , Kostenbeteiligung der Kommunen , ,00 1, ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,11 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Vgl. Vermerk bei 03 20/TG 99 (Ausgaben) Sonstige Erstattungen von Bund und den Ländern , , ,52 Summe der gruppe , , , ,52 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,33 119

120 03 20 Polizeiverwaltungsamt Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Entgelte für Auszubildende in tariflichen Ausbildungsverhältnissen Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Kosten nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Heilfürsorge Einnahmen aus Erstattungen Dritter sind von den Ausgaben abzusetzen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Abfindungen bei Einsätzen und Übungen 3.140, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 962, , ,92 962, ,00 199, , ,80 199, ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , ,00 120

121 03 20 Polizeiverwaltungsamt Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren , , , , , Bewaffnung und Ausrüstung Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 12/ Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 12/ Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 12/ Die Ausgaben sind übertragbar. Einnahmen aus Erstattungen Dritter sind von den Ausgaben abzusetzen. Kriminal-, Foto- und verkehrstechnisches Material Vgl. Vermerk bei 03 12/ Beschaffung von Munition und Schießbedarf Vgl. Vermerk bei 03 12/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Miet- und Leasingraten für Dienstkraftfahrzeuge Vgl. Vermerk bei 03 14/ Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 20/ in Höhe der Leasing- und Mietausgaben, die durch eine Änderung der geplanten Beschaffungsvariante von Kauf auf Leasing bzw. Miete entstehen. Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/ Lehr- und Lernmittel Betrieb und Unterhaltung des Medienzentrums Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 20/ Gerichts- und ähnliche Kosten Vgl. Vermerk bei 03 12/ Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Vgl. Vermerk bei 03 12/ , , , , , , , , , ,00 553, , , , ,00 151, , , , ,00 40, , , , , , , ,00 121

122 03 20 Polizeiverwaltungsamt Reisekostenvergütungen , , ,00 34, , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/ Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 20/TG 81 (Ausgaben). Einnahmen aus der Abgabe von Informationsmaterial an Dritte sind von den Ausgaben abzusetzen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Dienstleistungen Dritter 668, , ,18 668, , , ,00 636, , , , , , , , Sachausgaben im Vollzugsdienst Einnahmen aus Vorzeige- und Kaufgeld sind von den Ausgaben abzusetzen Ausgaben für die Teilnahme an Fachmessen , ,28 apl , Vermischte Verwaltungsausgaben Vgl. Vermerk bei 03 12/ , , , , , Sachausgaben für polizeiliche Ausbildungshilfen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/231 12, 03 20/ Die Ausgaben können nach bindender Zusage vor Eingang der Einnahme geleistet werden. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der kosten für den Einsatz der Bundespolizei zur Unterstützung der Polizei des Freistaates Sachsen Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/ Verwaltungskostenerstattung an den Bund für gemeinsam finanzierte Projekte des Bundes und der Länder Vgl. Vermerk bei 03 20/ Verwaltungskostenerstattung für die Mitnutzung gemeinsamer Einrichtungen der Länder Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/631 03, 03 20/632 04, 03 20/ Erstattung der Kosten für den Einsatz von Polizeikräften der Länder zur Unterstützung der Polizei des Freistaates Sachsen Vgl. Vermerk bei 03 20/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/ Verwaltungskostenerstattung an Länder für gemeinsam finanzierte Projekte des Bundes und der Länder Vgl. Vermerk bei 03 20/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 122

123 03 20 Polizeiverwaltungsamt Erstattungen an Sonstige - Inland , , ,00 28, , Zuschuss an Polizeistiftung Zuführungen an den Generationenfonds , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Vgl. Vermerk bei 03 20/ Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/TG 99 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/ und die anteilige einnahme bei 06 14/ Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Vgl. Vermerk bei 03 15/ Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/ Vgl. Vermerk bei 03 12/ Vgl. Vermerk bei 03 20/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 06 14/ Erwerb von Dienst- und Schutzkleidung Vgl. Vermerk bei 03 20/ Vgl. Vermerk bei 03 20/ , , , , , , , , , , , , , , , , , ,24 176, , Zuweisungen für Investitionen gemeinsamer Einrichtungen der Länder Vgl. Vermerk bei 03 20/ , , , , ,00 Besondere Finanzierungsausgaben Beschaffungen für gemeindliche Vollzugsbedienstete Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 20/ Die Ausgaben sind übertragbar , , , , , , ,05 gruppen 71 Aufwendungen für die Sächsische Sicherheitswacht Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/TG 71 (Ausgaben) Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , ,24 123

124 03 20 Polizeiverwaltungsamt 75 Kampfmittelbeseitigungsdienst Die Ausgabefugnis erhöht sich um die einnahmen bei 03 20/TG 75 (Einnahmen). ausgaben können vor Eingang der einnahmen bis zu 80 % der beim Bund angemeldeten Kostenerstattungen geleistet werden Geschäftsbedarf , , , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen, persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Kosten für Sachverständige , , , , , , , , , , Reisekostenvergütungen für Inlandsdienstreisen 3.288, , , , , Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungskosten , , , , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , ,92 80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/TG 80 (Ausgaben), 03 15/TG 80 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 20/TG 80 (Einnahmen). Vgl. Vermerk bei 03 20/ Allgemeine Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 12/129 80, 03 20/ Nach 63 Abs. 3 SäHO wird zugelassen, dass Informationsmaterial an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden kann. Zuschüsse an Organisationen, die der Sicherheit im Straßenverkehr dienen , , , , , , , , , , ,00 124

125 03 20 Polizeiverwaltungsamt Zuschüsse an Verbände für Errichtung von Jugendverkehrsschulen sowie von Verkehrsübungsgeräten von Erwachsenen , , , , ,03 Summe der gruppe , , , , , , , ,75 81 Kriminalprävention Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 20/ Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/TG 81 (Ausgaben), 03 14/TG 81 (Ausgaben), 03 16/TG 81 (Ausgaben). Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/TG 81 (Einnahmen) Ausgaben zur Bekämpfung von Vandalismus durch illegalen Graffiti Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/TG , , , , , , , Zuschuss zum Deutschen Präventionstag Zuschüsse für Maßnahmen nach der Förderrichtlinie Fußballfanprojekte , , , ,00 Summe der gruppe , , , , , , , ,21 90 Digitales Sprech- und Datenfunksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/119 90, 03 20/231 90, 03 20/ Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereichs des Staatsministeriums des Innern erteilt werden dürfen. Ausgaben dürfen vor Eingang der Einnahmen geleistet werden Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln , , ,07 125

126 03 20 Polizeiverwaltungsamt Geschäftsbedarf , , , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen und Verbrauchsmittel , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 933,00 933,00 933, Mieten, Pachten und Leasingkosten 2.088, , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung , , , Kosten für Sachverständige , , , Reisekostenvergütungen , , , Dienstleistungen Dritter , , , Sachaufwand , , Zuweisungen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben/Landesanteil für die Projektorganisation gemäß Dachvereinbarung , , , , Errichtung und Ertüchtigung von Basisstationen , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , , , , , , Grunderwerb Zuweisungen für Investitionen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben , , ,90 126

127 03 20 Polizeiverwaltungsamt apl. Zuweisungen für Kommunen zur Einführung des Digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Katastrophen- und Brandschutz Zuschüsse an private Unternehmen für nutzerspezifische Einbauten in Mietobjekten , , , , , , , , ,22 Summe der gruppe , , , , , , , ,11 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Sammelansatz für die Kapitel bis 03 16, 03 20; rechnungsmäßiger Nachweis bei den einzelnen Kapiteln. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/TG 99 (Einnahmen). Vgl. Vermerk bei 03 20/ Vgl. Vermerk bei 03 01/TG 99 (Ausgaben). Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb des Geschäftsbereichs des Staatsministeriums des Innern erteilt werden dürfen Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , Verbrauchsmittel für IT und E-Government Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Aus- und Fortbildung für IT und E-Government , , , , , Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government , , , , , , Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) Verwaltungskostenerstattung an den Bund für gemeinsam finanzierte Projekte des Bundes und der Länder Verwaltungskostenerstattung an Länder für gemeinsam finanzierte Projekte des Bundes und der Länder , , , , , , , , , , , , , , ,00 127

128 03 20 Polizeiverwaltungsamt Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 20/TG 99 (Einnahmen) und die anteilige einnahme bei 06 14/ , , , , , , ,67 Summe der gruppe , , , , , , , , ,89 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,69 128

129 03 20 Polizeiverwaltungsamt Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,66 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,37 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , ,30 Gesamteinnahmen , ,33 Personalausgaben ,56 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,85 Baumaßnahmen ,97 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , ,80 Besondere Finanzierungsausgaben , , ,35 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,13 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,36 129

130 03 21 Staatsbetrieb "Geobasisinformation und Vermessung Sachsen" Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Zuführungen der Staatsbetriebe nach 26 SäHO Vgl. Vermerk bei 03 21/682 01, 03 21/ Gesamteinnahmen: 130

131 03 21 Staatsbetrieb "Geobasisinformation und Vermessung Sachsen" Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse für laufende Zwecke - Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 21/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 21/ Die Ausgaben sind übertragbar. Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppe besetzt werden. Zuführungen an den Generationenfonds Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 21/ , , , , , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Zuschüsse für investive Zwecke - Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 21/ , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , ,53 131

132 03 21 Staatsbetrieb "Geobasisinformation und Vermessung Sachsen" Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) Gesamteinnahmen , , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , ,53 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , ,53 132

133 03 22 Sportförderung Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückflüsse von Bundeszuschüssen Vgl. Vermerk bei 03 22/631 01, 03 22/883 71, 03 22/ Vermischte Einnahmen 5.323, , , , , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen des Bundes für Investitionen im Bereich Leistungssport Vgl. Vermerk bei 03 22/883 71, 03 22/ , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,84 133

134 03 22 Sportförderung Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Vergütung der Sächsischen Aufbaubank für die Durchführung von Förderprogrammen im Sport Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von jeweils 250,0 T in 2013 und 2014 zu Lasten 03 22/ Aufwendungen für die Veranstaltungen zu Ehren ehrenamtlich Tätiger , ,00 1, , , , , , , , , ,00 1, , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Rückzahlung nicht verbrauchter Bundesmittel Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 22/ , , , Zuschuss an die "Stiftung Sporthilfe Sachsen" Zuschuss zum Stiftungskapital der Nationalen Anti-Doping-Agentur gruppen 70 Förderung der Sport- und Sportleiterschulen Die der HG 8 der TG 70 bis 74 sind untereinander gegenseitig deckungsfähig Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , , , , ,49 Summe der gruppe , , , , , , , , ,18 71 Sportförderung außerhalb der Sonderprogramme und der Förderung über den LSB Sachsen Vgl. Vermerk bei 03 22/TG

135 03 22 Sportförderung Nicht aufteilbare Personalausgaben Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , Zuschüsse für laufende Zwecke der Olympiastützpunkte mit Trainingsstättenförderung sowie für Großsportveranstaltungen , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Einseitig deckungfähig bis zur Höhe von jeweils 250,0 T in 2013 und 2014 zu Gunsten 03 22/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 03 22/ und erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 22/ (nicht rückzahlungspflichtige Bundesmittel durch erneute Ausgabebefugnis). Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die anteilige - oder Mindereinnahme bei 03 22/ und erhöht sich um die anteilige einnahme bei 03 22/ (nicht rückzahlungspflichtige Bundesmittel durch erneute Ausgabebefugnis) , , , , , , , , , , , , , ,09 Summe der gruppe , , , , , , , , ,76 73 Sonderprogramm für Umbau, Erhaltung, Modernisierung und Instandsetzung von Vereinssportstätten (Sonderprogramm "Vereinssportstätten") Vgl. Vermerk bei 03 22/TG Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , , , , ,01 Summe der gruppe , , , , , , , ,77 74 Sonderförderprogramm "Goldener Plan Ost" Vgl. Vermerk bei 03 22/TG

136 03 22 Sportförderung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der gruppe 77 Sportförderung für/über den Landessportbund Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 22/TG Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke des Breiten- und Nachwuchsleistungssports sowie die Förderung der Geschäftsstelle des Landessportbundes , , , , Zuschüsse für Großsportgeräte Summe der gruppe , , , ,00 78 Projekt "KOMM! in den Sportverein" Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 22/TG Nicht aufteilbare Personalausgaben Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke an Sportvereine , , , ,00 Summe der gruppe , , , ,00 136

137 03 22 Sportförderung 80 Zuschüsse zur Vorbereitung und Durchführung von internationalen Meisterschaften in den olympischen Sportarten Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Summe der gruppe 98 Sonderprogramm zur Beseitigung der Hochwasserschäden an Sportstätten Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der gruppe , , , , , , ,00 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,34 137

138 03 22 Sportförderung Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,12 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , ,83 Gesamteinnahmen , ,16 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , , , ,90 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,33 2, , , , , , , , ,17 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,50 138

139 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Rückerstattungen einschließlich Zinsen aus dem Landesprogramm zur Städtebauförderung Vgl. Vermerk bei 03 23/ Rückerstattungen im Rahmen der Zwischenabrechnungen für die Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung Vgl. Vermerk bei 03 23/ Rückerstattungen aus dem Landesprogramm zur Brachflächenrevitalisierung Vgl. Vermerk bei 03 23/ Einnahmen in Zusammenhang mit der Tätigkeit von Prüfungsausschüssen Vgl. Vermerk bei 03 23/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen für die städtische Entwicklung und die Brachflächenrevitalisierung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN II Vgl. Vermerk bei 03 23/ Rückerstattungen von Zuschüssen zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege Vgl. Vermerk bei 03 23/ Rückerstattungen von Zuschüssen zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von besonders hochwertigen und national wertvollen Kulturdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege Vgl. Vermerk bei 03 23/ Vermischte Einnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 03/ Zinseinnahmen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN II Vgl. Vermerk bei 03 23/ Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Vgl. Vermerk bei 07 15/

140 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zinseinnahmen aus der Auffangrichtlinie Hochwasser ,64 490,64 900,00 409,36 900, Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Verzugszinsen (EU-Anteil) aus Rückerstattungen von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum Darlehensrückflüsse von Gemeinden aus dem Bund-Länder-Programm Erschließung von Wohngebieten , , , , Darlehensrückflüsse von Privaten aus dem Landesprivatisierungsprogramm 1992 Darlehensrückflüsse von Privaten aus dem Landesprogramm Hochwasserhilfe 2006 Darlehensrückflüsse aus der Auffangrichtlinie Hochwasser , , , , , , , ,00 966, , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen des Bundes für Wohngeld , , , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Forschungsprogramms "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt)" Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung aktiver Stadtund Ortsteilzentren Vgl. Vermerk bei 03 23/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 140

141 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zuweisungen des Bundes zur Förderung von kleineren Städten und Gemeinden Vgl. Vermerk bei 03 23/ , , , , , Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung der energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Rückbau dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von Stadtquartieren Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen des Bundes zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes - Hochwasser 2010 Vgl. Vermerk bei 03 23/ , , , , , , , , , , , , , , , Kompensationsleistungen des Bundes Vgl. Vermerk bei 03 23/ , , , , Zuweisungen des Bundes für die Erhaltung von das Ortsbild prägenden Gebäuden einschließlich Kirchengebäuden Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen für Investitionen aus dem Sondervermögen "Stadtentwicklungsfonds Sachsen" Beiträge Dritter Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuweisungen aus dem Sondervermögen für die Beseitigung und Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden Vgl. Vermerk bei 03 23/ , , , , ,00 Gesamteinnahmen: , , , , , , ,44 141

142 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen Vgl. Vermerk bei 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Kosten für Dienstleistungen Dritter Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/526 02, 03 23/ , , , , , , , , , , , Kosten der Begleitforschung für die Bund-Länder-Programme zur Förderung der Städtebaulichen Erneuerung Staatspreis Baukultur , , , , , , , , , , Kosten für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen Die Ausgaben sind übertragbar. Aufwendungen für die Durchführung der Bauministerkonferenz Vgl. Vermerk bei 03 23/ , ,00 500, , , , , , , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Landesanteil am Deutschen Institut für Bautechnik, an der Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz und am Deutschen Institut für Normung e. V , , , , , Landesbeitrag für das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) 5.400, , , Zuweisungen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwickung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum , , , , Zinszuschüsse zur Vorfinanzierung von Tornadoschäden Zinszuschüsse zur Vorfinanzierung von Ausgaben zur Beseitigung von Grundstücks- und Gebäudeschäden - Hochwasser Zinszuschüsse für Kommunaldarlehen Erstattung von Aufwendungen der ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege , , , , , , , , , ,00 142

143 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Abführung von Rückerstattungen von Zuschüssen und Zinsen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN II an die EU Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/119 08, 03 23/ Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz Die Ausgaben sind übertragbar. Einnahmen aus Rückzahlungen von Wohngeld einschließlich Zinsen sind von den Ausgaben abzusetzen , , , , , , , apl. Zuschuss an das Institut für Diagnostik und Konservierung an Denkmalen in Sachsen und Sachsen-Anhalt e. V. (IDK) Starkniederschlagsereignisse Mai Beräumungshilfen Wohngebäude , , , , , , , ,00 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Darlehen zur Beseitigung von Grundstücks- und Gebäudeschäden für Härtefälle - Hochwasser Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Forschungsprogramms "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt)" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Wiederverwendung der im Rahmen der Zwischenabrechnung von Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung zurückgezahlten Fördermittel Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Zuweisungen für Modellprojekte im Rahmen der Stadtentwicklung Zuweisungen aus dem Landesprogramm zur Städtebauförderung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/ Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/883 24, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und , , , , , , ,02 143

144 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/883 24, 03 23/ Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/883 24, 0323/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen für die Wiederherstellung der durch das Hochwasser zerstörten Infrastruktur in Gemeinden im Bereich des Städtebaus Vgl. Vermerk bei 15 04/ , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 0323/883 15, 03 23/883 18, 03 23/ , 03 23/883 24, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung kleinerer Städte und Gemeinden Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 23, 03 23/883 24, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 24, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen , , , , , , , , , , , , , ,78 144

145 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Rückbau dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/ Vgl. Vermerk bei 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind entsprechend dem in der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund für das jeweilige Programmjahr festgelegten Verhältnis zwischen Bundes- und Landesmitteln zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von Stadtquartieren Vgl. Vermerk bei 03 23/ Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes - Hochwasser 2010 Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm für die Erhaltung von das Ortsbild prägenden Gebäuden einschließlich Kirchgebäuden Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 23/883 13, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Die Mittel sind im Verhältnis von mindestens 50 % Bundesmittel und maximal 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2013 und Zuweisungen für Investitionen zur Beseitigung von Tornadoschäden an öffentlicher Infrastruktur , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen zur Förderung von bedeutsamen Einzelprojekten der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.781,0 T zu Gunsten 03 23/ Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , , , , , , , , ,48 145

146 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zuweisungen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum , , , , Zuweisungen zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbarer Energien/Innovationen in Stadtquartieren und an Wohngebäuden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Stadtentwicklungsfonds Sachsen" Einseitig deckungsfähig bis zur Höhe von 1.781,0 T zu Lasten 03 23/ Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 03 23/ , , , , Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Zuschüsse für Modellprojekte im Rahmen des Stadtumbaus , , , , , , , , , , , , , , Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 24, 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die oder Mindereinnahme bei 0323/ Die Mittel sind im Verhältnis 50 % Bundesmittel und 50 % Landesmittel zu verausgaben. Entsprechendes gilt für die Verpflichtungsermächtigungen. Zuschüsse zur einkommensabhängigen Förderung des Mietwohnungsbaus Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Mietwohnungsförderung - Abwicklung Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/893 23, 03 23/ , , , , , , , , , Zuschüsse aus dem KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramm II (Landesanteil) Vgl. Vermerk bei 03 23/ Zuschüsse für die Beseitigung und Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel , , , , , Zuschüsse für die Beseitigung und Behebung von Hochwasserschäden an privaten Erschließungsanlagen Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel

147 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege Vgl. Vermerk bei 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/119 09, 03 23/ , , , , , , Zuschüsse zur Förderung des Denkmalschutzes , , , , , Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von besonders hochwertigen und national wertvollen Kulturdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 23/ Zuschüsse für die Beseitigung von Hochwasserschäden an der Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz - Hochwasser , , , , , , , , , , Zuschüsse für die Beseitigung von Hochwasserschäden an Kulturdenkmalen - Hochwasser , , , ,70 Gesamtausgaben: , , , , , , , , ,00 147

148 03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,15 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,00 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn. Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , ,41 Gesamteinnahmen , , , , , , , , , , , , , ,38 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,10 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,56 148

149 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Die Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 07, 03 10, 03 11, und können kapitelübergreifend besetzt werden. Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte 1.253, , , , , Einnahmen aus Veröffentlichungen Vgl. Vermerk bei 03 24/TG ,00 200,00 200, Vermischte Einnahmen 1.522, ,00 222, , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 7.500, ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 7.500, Zuweisungen vom Bund Vgl. Vermerk bei 03 24/TG Zuweisungen vom Bund im Rahmen des Modellprojektes "Bürgerarbeit" Vgl. Vermerk bei 03 24/ , , , , , Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung Vgl. Vermerk bei 03 24/ Sonstige Zuschüsse einschließlich Spenden Vgl. Vermerk bei 03 24/TG Spenden mit für laufende Zwecke Vgl. Vermerk bei 03 24/TG , , ,00 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Spenden mit für Investitionen Vgl. Vermerk bei 03 24/TG

150 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Gesamteinnahmen: , , , , , , ,91 150

151 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Ausgaben Personalausgaben Aufwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiter Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) 2.440, ,00 60, , , , , , , , Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger arbeitsvergütungen für Beamte Entgelte für Leistungen sonstiger Beschäftigter Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , , , , , , , , , , , , , , , Entgelte für Überstunden und arbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Vgl. Vermerk bei 03 02/ Aufwendungen für Beschäftigte im Modellprojekt "Bürgerarbeit" Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 24/ , ,00 315, , , Entgelte für Praktikanten in tariflichen Praktikantenverhältnissen Entgelte für wissenschaftliche Volontäre , , , , , Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) , , , , ,00 151

152 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Brief- und Paketgebühren, sonstige Fernmeldegebühren 7.295, , ,00 704, , Haltung von Dienstkraftfahrzeugen Persönliche Ausrüstungsgegenstände und Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , ,00 155,79 200,00 44,21 155,79 200, , ,00 143, , , Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und Geräte Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk bei 03 02/ , , , Reisekostenvergütungen , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Ausgaben für die Durchführung von Arbeitsgelegenheiten gem. 16d SGB II - Zusatzjobs Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 24/ Vermischte Verwaltungsausgaben 1.000, , ,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Mitgliedsbeiträge 3.496, ,00 504, , , Zuführungen an den Generationenfonds , ,00 902,51 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen , , Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , ,00 0, , ,00 152

153 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen gruppen 51 Ausgaben für den Fachbetrieb, wissenschaftliche Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 24/119 10, 03 24/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Geräte und Ausstattungen Verbrauchsmittel , , , , , , , , , , , , , , , Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , Sonstige sächliche Ausgaben 6.543, ,00 543, , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe , , , , , , , ,77 52 Ausgaben aus Zuweisungen des Bundes für Forschungsaufgaben Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 24/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Reisekostenvergütungen 153

154 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Sonstige sächliche Ausgaben Summe der gruppe 53 Zuschüsse von Sonstigen Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die einnahme bei 03 24/282 01, 03 24/ Drittmittelfinanzierte Personalausgaben Sonstige sächliche Ausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der gruppe 99 Informationstechnik (IT) und E-Government Die Ausgaben sind übertragbar Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenberufliche Tätigkeiten und Aushilfstätigkeiten im Bereich IT und E-Government Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government , , , , , , ,00 51, , , Verbrauchsmittel für IT und E-Government 9.146, , , , , Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 154

155 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Aus- und Fortbildung für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 1.200, , , , , , , , Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren , , , ,24 Summe der gruppe , , , , , , , ,90 Gesamtausgaben: , , , , , , , ,69 155

156 03 24 Landesamt für Denkmalpflege Kapitelabschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , ,51 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,40 Ausnahme für Investitionen Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn ,40 Gesamteinnahmen , ,91 Personalausgaben ,03 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , ,22 Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,35 902,51 504, ,24 0, ,24 0, , ,24 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , ,60 156

157 Epl 03 Einzelplanabschluss Einnahmen Einnahmen aus Steuern und sreuerähnlichen Abgaben Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendiensten und dgl , , , , , ,96 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , , , , , ,98 Schuldenaufnahmen, Zuweisungen u. Zuschüsse f. Invest., bes. Finanzierungseinn , , , , , ,82 Gesamteinnahmen , , , , , , ,74 157

158 Epl 03 Einzelplanabschluss Ausgaben Personalausgaben ,69 Sächliche Verwaltungsausgaben (Ogr 51-54) Ausgaben für den Schuldendienst (Ogr 56-59) Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen davon: Sachinvestitionen (Ogr 81-82) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,39 davon: Investitionsfördermaßnahmen (Ogr 83-89) , , , , , , , ,93 Besondere Finanzierungsausgaben , , , , , , ,30 Gesamtausgaben , , , , , , , , ,53 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , , , , , , , , ,27 158

159 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr / / / / / / / /26, Einsparstellen: 0301/52602, 0301/53402 sowie 0301/53401 H1200/14/ /60821, Einsparstelle: 0301/54710 Beantragung wäre üpl genehmigt worden. Schr. SMF vom Az.: 27-H1220/14/ /27207, Einsparstelle: 0301/ / /81299 i.h.v ,52 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / Az.: 21-H1200/1503/55/2-2014/2184, Deckung aus 1503/46110, vgl. Anlage V/ , , ,72 von 0301/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,76 von 0301/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG ,60 271,60 271,60 von 0301/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,32 von 0301/51101 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,30 von 0301/51101 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,22 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,51 von 0301/53401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG , , ,48 üpl Schr. SMF vom Az.: 27-H ,60 367,60 367,60 üpl Schr. SMF vom Az.: ,47 468,47 468,47 **) Haushaltsverstoß, bei rechtzeitiger , , ,00 von 0301/51199 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,81 von 0301/51199 i.h.v ,29 sowie von , , ,00 von 0301/81299 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,38 Verstärkung aus Epl. 15 Schr. SMF vom , , ,58 von 0302/42403 lt. 10 Abs.5 Nr. 1 HG 2013/2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung / / / , , ,50 von 0301/42701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,97 von 0302/43201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,10 von 0302/43201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG

160 / / /2014 sowie üpl Schr. SMF vom , Az.: 27-H1220/14/ /48980, Einsparstelle: 0302/54778 H1220/14/ /50242, Einsparstelle 0302/53473 H1220/14/ /49823, Einsparstelle 0302/53473 H1220/14/ /49824, Einsparstelle 0302/53473 Anl. V/3, Schr. SMF vom , Az.: 21- H1200/1503/49/ /53432, Deckung aus dem Gesamthaushalt 2013/2014 sowie ME aus 0303/11951 lt. KV 0303/53151 i.h.v ,34 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ /2014 sowie üpl Schr. SMF vom , Az.: 27-H1200/0303/1/ /18588 sowie Schr. SMF v , Az.: 27-H1220/14/ /45785, Deckung aus GHH , , ,57 von 0302/43201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,51 von 0302/51103 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) HG , , , ,28 von 0302/52601 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 HG , , ,92 ME aus 0302/23102 lt. KV , , ,37 apl Schr. SMF vom , Az.: , , ,19 üpl Schr. SMF vom , Az.: ,54 132,54 132,54 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,92 Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln vgl , , , ,40 von 0303/52651 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,34 von 0303/52651 i.h.v ,00 sowie von , , , ,39 von 0303/63363 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , , ,35 für 0303/54763 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 sowie üpl Schr. SMF vom , Az.: 27- H1200/0303/1/ /18584 sowie Schreiben SMF vom , Az.: 27-H1220/ /45776, Deckung aus Gesamthaushalt ,96 32,96 32,96 von 0303/68574 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,45 ME aus 0303/11974 lt. KV 160 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

161 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , ,30 ME aus 0303/23277 i.h.v ,00 sowie ME aus 0303/27177 i.h.v ,30 lt. KV bei TG / /51102 i.h.v ,39 sowie von 0304/51402 i.h.v ,26 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / / /2014 H1220/14/ /43745, Einsparstelle: 0304/52604 H1220/14/ /20074 sowie Schr. SMF vom , Az.: 27-H1220/14/ /57836 Einsparstellen: 0304/81101 i.h.v ,00 sowie von 0304/81299 i.h.v , , , ,30 ME aus 0303/27177 lt. KV bei TG , , ,40 ME aus 0303/23278 lt. KV bei TG , , ,19 von 0304/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,94 von 0304/51101 i.h.v ,29 sowie von , , ,31 von 0304/51802 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,49 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,04 von 0304/52604 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,05 von 0304/52604 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,12 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,15 apl Schr. SMF vom , Az.: lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,33 ME aus 0304/11905 lt. KV , , ,00 ME aus 0304/23101 lt. KV , , ,41 ME aus 0304/11952 lt. KV , , , ,77 ME aus 0304/11952 lt. KV sowie von 0304/ , , , ,72 ME aus 0304/11253 lt. KV sowie von 0304/42853 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung / / / , , ,72 von 0304/51499 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,85 von 0304/81299 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,66 von 0307/42801 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,42 von 0307/42821 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG

162 /2014 aus 0307/11951 i.h.v ,09 sowie ME aus 0307/23151 i.h.v ,85 sowie ME aus 0307/27151 i.h.v ,08 lt. KV bei TG , , ,25 von 0307/51102 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,53 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,86 ME aus 0307/23251 i.h.v ,84 sowie ME / / /2014 H1220/14/ /37091, Einsparstelle: 0310/ /2014 Einsparstelle: 0310/42201, ME aus 0310/23161 lt. KV bei TG 0310/51462 i.h.v ,23 sowie von 0310/51862 i.h.v ,00 sowie von 0310/52562 i.h.v.1.315,99 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / / /42763 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , ,28 von 0310/42205 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,87 von 0310/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,97 von 0310/51401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,29 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ ,69 119,69 119,69 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,62 von 0311/68520 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG , ,82 774, ,18 ** Überschreitung der AB i.h.v. 774,36, , , ,23 von 0310/42762 i.h.v ,01 sowie von , , ,32 von 0310/53562 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,41 von 0310/42763 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG ,93 43, , ,93 ME aus 0310/11963 lt. KV bei TG sowie von , , ,66 von 0310/42763 i.h.v ,88 sowie aus 0310/53163 i.h.v. 421,08 sowie aus 0310/51863 i.h.v. 500,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 sowie aus 0310/81267 i.h.v ,70 lt. DV ,27 0,27 10,00 10,27 ME aus 0310/28263 lt. KV bei TG sowie von 0310/53163 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

163 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung /81267 lt. DV 2013/ / / /52567 i.h.v. 106,27 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 Einsparstelle: 0310/42201, ME aus 0310/28268 lt. KV bei TG 2013/ /53499 i.h.v ,24 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / / / / / / / , , , ,32 ME aus 0310/11163 lt. KV bei TG sowie von , , ,32 von 0310/51164 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,60 von 0310/51464 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,06 von 0310/53464 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,86 ME aus 0310/28265 lt. KV bei TG , , ,57 ME aus 0310/28265 lt. KV bei TG , , ,20 ME aus 0310/28265 lt. KV bei TG , , ,61 ME aus 0310/28265 lt. KV bei TG , , ,18 ME aus 0310/11167 lt. KV bei TG , , ,76 ME aus 0310/11967 lt. KV bei TG , , ,83 ME aus 0310/11967 lt. KV bei TG , , ,27 von 0310/51467 i.h.v ,00 sowie von , , , ,32 ** Überschreitung der AB i.h.v ,74, , , ,61 von 0310/51899 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,12 von 0310/81299 i.h.v ,88 sowie aus , , ,25 von 0311/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,30 von 0311/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,80 von 0311/81213 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) HG , , ,87 von 0311/52701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,29 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ ,06 368,06 368,06 von 0311/52701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG ,14 705,14 705,14 von 0311/52701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG ,91 172,91 172,91 von 0311/53401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) HG ,47 248,47 248,47 ME aus 0311/11103 lt. KV , , ,66 ME aus 0311/11102 lt. KV

164 / / /42802 i.h.v ,15 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / /51802 i.h.v ,34 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , Az.: 27-H1220/14/ /50243, Einsparstelle: 0320/63203 H1220/14/ /35419, Einsparstelle: 0312/ , Az.: 27-H1220/14/ /39055, Einsparstelle: 0312/ /68520 i.h.v ,66 sowie von 0307/68520 i.h.v ,55 sowie von 0311/68520 i.h.v ,15 sowie von 0314/68520 i.h.v ,71 sowie von 0320/68520 i.h.v ,80 sowie von 0321/68520 i.h.v ,53 sowie von 0301/42201 i.h.v ,41 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ ,89 863,89 863,89 von 0311/45961 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG ,42 647,42 647,42 von 0311/54661 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,72 ME aus 0311/11168 lt. KV bei TG ,33 247,33 247,33 ME aus 0311/11168 lt. KV bei TG , , ,50 ME aus 0311/11168 lt. KV bei TG , , ,44 ME aus 0311/11168 lt. KV bei TG ,21 898,21 898,21 ME aus 0311/28292 lt. KV bei TG ,00 18,00 18,00 ME aus 0311/28292 lt. KV bei TG , , ,54 von 0312/42801 i.h.v ,39 sowie von , , ,27 von 0312/45301 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,18 von 0320/51402 lt. DV , , ,46 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,33 von 0312/51701 i.h.v ,99 sowie von , , , ,72 von 0314/53404 lt. DV sowie üpl Schr. SMF vom ,39 620,39 620,39 apl Schr. SMF vom , Az.: , , , ,10 von 0320/54649 lt. DV sowie üpl Schr. SMF vom , , ,64 von 0301/68520 i.h.v ,83 sowie von / , , ,86 von 0320/81201 lt. DV , , ,76 von 0314/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 164 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

165 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung / / /2014 H1220/14/ /58486, Einsparstelle: 0314/ /51701 i.h.v ,85 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / / / / / /2014 H1220/14/ /35422, Einsparstelle: 0315/ / /81273 i.h.v ,03 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , , ,33 von 0314/42802 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,36 von 0314/45301 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,37 von 0314/51402 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,72 üpl Schr. SMF vom Az.: , , ,26 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,77 von 0314/52602 i.h.v ,92 sowie von ,04 327,04 327,04 von 0314/52601 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG , , , /51802 lt. DV , , ,90 ME aus 0314/11981 lt. KV bei TG , , ,35 von 0315/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,70 von 0315/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,09 von 0315/53401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG , , ,54 von 0315/53401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG , , ,92 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ ,35 287,35 287,35 von 0315/52701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,49 apl Schr. SMF vom , Az.: , , ,45 von 0304/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG , , ,80 von 0320/81201 lt. DV , , ,97 ME aus 0315/11173 lt. KV bei TG , , ,95 von 0315/45973 i.h.v ,92 sowie von ,26 145,26 145,26 ME aus 0315/12980 lt. KV bei TG , , ,20 ME aus 0315/28292 lt. KV bei TG , , ,50 von 0316/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG

166 / / / / /51404 sowie 3.692,42 aus 0316/51405 sowie 2.965,37 aus 0316/51701 sowie 739,78 aus 0316/53101 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/2014 sowie 1.240,00 aus 0316/53201 und 800,00 aus 0316/53404 und 731,75 aus 0316/54649 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/2014; ** Überschreitung der AB i.h.v ,29, Einsparstelle: 0316/ / /51405 i.h.v ,10 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / / /2014 H1220/14/ /35420, Einsparstelle: 0316/ / /45301 i.h.v ,39 sowie von 0301/42201 i.h.v ,58 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / / , , ,85 von 0316/42802 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,63 von 0316/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,47 von 0316/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,38 von 0316/51102 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,92 von 0312/51131 lt. DV , , , ,70 278,97 aus 0316/51101 sowie 403,12 aus , , ,40 von 0316/51101 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,26 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,59 von 0316/51102 i.h.v ,49 sowie von , , ,33 von 0316/51404 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,78 von 0316/53101 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,76 von 0316/51701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG , , ,26 apl Schr. SMF vom , Az.: , , ,96 von 0316/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 HG , , ,22 von 0317/42201 i.h.v ,25 sowie von , , ,64 von 0301/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,70 von 0317/51401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 166 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

167 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung / /2014 H1220/14/ /46792, Einsparstelle: 0317/ / / / / / /67161 i.h.v ,00 sowie von 0318/52561 i.h.v ,80 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / / /2014 H1220/14/ /9138, Einsparstelle: 0319/ / / / , , ,01 von 0317/51401 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,93 von 0317/81101 lt. DV , , ,88 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ ,29 769,29 769,29 von 0317/52701 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,72 von 0317/53405 lt. DV , , ,20 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,97 von 0316/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 HG , , ,77 von 0317/81299 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,15 von 0317/81299 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,19 von 0317/81299 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,21 von 0318/81261 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,95 von 0318/81261 i.h.v ,15 sowie von , , ,10 von 0319/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,19 von 0319/42821 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,23 ME aus 0319/23103 lt. KV , , ,68 von 0319/52602 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,50 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ , , ,00 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,63 von 0319/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG , , ,73 ME aus 0319/11901 lt. KV , , ,57 von 0320/42801 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,01 von 0320/42801 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,93 von 0320/42801 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG

168 /42701 i.h.v ,00 sowie von 0320/42801 i.h.v ,88 sowie von 0320/42821 i.h.v ,06 sowie von 0320/45301 i.h.v ,92 sowie von 0320/45911 i.h.v ,80 sowie von 0304/42201 i.h.v ,49 lt. 10 Abs. 1 HG 2013/2014 H1220/14/ /41364, Einsparstelle: 0320/51101 H1220/14/ /43401, Einsparstelle: 0320/ /2014 H1220/14/ /30693, Einsparstelle: 0320/ H1200/0320/0320/6/1-2014/35413 sowie ME aus 0320/13202 lt. KV sowie Deckung aus 0320/81201 i.h.v ,00 lt. DV (abzüglich Deckung für 0320/51803 i.h.v ,13 lt. DV) aus 0320/52675 sowie üpl Schr. SMF vom , Az.: 27-H1200/14/ /27206, Einsparstelle: 0320/ , , ,88 von 0320/42201 i.h.v ,73 sowie von , , ,11 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,71 von 0312/51401 lt. DV , , ,95 üpl Schr. SMF vom , Az.: , , ,25 von 0320/51102 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG , , ,13 von 0320/81101 lt. DV , , ,38 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/ ,42 151,42 151,42 ME aus 0320/12521 lt. KV ,08 40,08 40,08 von 0312/52601 lt. DV , , ,98 von 0312/52601 lt. DV , , ,28 apl Schr. SMF vom , Az.: , , , , ,87 VM aus GHH lt. Schr. SMF vom , Az.: , , ,30 ME aus 0320/38201 lt. KV , , ,24 von 0312/42771 lt. DV , , ,00 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG , , ,93 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG , , ,53 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG , , , , ,55 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG sowie Deckung , , ,00 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG , , ,42 ME aus 0320/23175 lt. KV bei TG 168 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

169 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , , ,32 ME aus 0312/12980 lt. DV sowie Deckung von 0320/68580 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ von 0320/68580 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / / / / / / / / / / / / , ,22 663, ,03 ME aus 0320/12980 lt. KV bei TG sowie Deckung , , ,07 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,14 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,85 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG ,00 933,00 933,00 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,05 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,50 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,48 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,12 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,23 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,47 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,49 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,97 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung 169

170 , , , , , ,62 Deckung gemäß 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 für 0320/42890 i.h.v ,07 für 0320/51190 i.h.v ,14 für 0320/51490 i.h.v ,85 für 0320/51790 i.h.v. 933,00 für 0320/51890 i.h.v ,05 für 0320/52590 i.h.v ,50 für 0320/52690 i.h.v ,48 für 0320/52790 i.h.v ,12 für 0320/53490 i.h.v ,23 für 0320/ i.h.v ,47 für 0320/63190 i.h.v ,49 für 0320/71290 i.h.v ,97 für 0320/88190 i.h.v ,90 Verstärkung aus 15 03/88314 i. H. v ,00 (vgl. Anlage V/3), Verstärkung aus dem GHH Schr. SMF vom , Az.: 27-H1200/0320/6/3-2014/40488 ME aus 0320/11990 i.h.v ,13 sowie ME aus 0320/23390 i.h.v ,82 sowie ME aus 0320/23190 i.h.v ,16 lt. KV Einsparstelle für apl A bei 0320/ /2014 H1220/14/ /50242, Einsparstelle: 0320/ / / /63199 i.h.v ,12 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ /2014 gemäß Schr. SMF vom , Az.: 27- H1200/03/ / , , ,90 von 0320/81290 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,22 apl Schr. SMF vom , Az.: , , ,27 von 0320/63199 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,72 von 0320/63199 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,52 ME aus 0320/23299 lt. KV bei TG , , ,82 von 0320/81299 i.h.v ,70 sowie aus , , ,84 von 0320/63199 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , , , ,67 ME aus 0614/11913 lt. KV sowie VM aus GHH 170 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

171 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr von 0322/68470 i.h.v ,92 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / /2014 lt. KV sowie für 0322/54702 i.h.v ,00 und Deckung aus 0322/89371 i.h.v ,68 aus 0322/89373 i.h.v ,77 und aus 0322/63371 i.h.v ,66 lt. DV bzw. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/2014 sowie Verstärkungsmittel aus dem Gesamthaushalt nach 11 VI HG Schr. SMF v Az.: 27- H1220/0322/1/1-2014/38889 i.h.v ,00 sowie mit Schr. SMF v Az.: 27- H1200/0322/1/1-2014/57639 i.h.v , , , ,00 von 0322/88371 lt. DV , , ,11 ME aus 0322/11921 lt. KV , , ,10 von 0322/89371 i.h.v ,18 lt. DV sowie , , ,33 von 0322/63371 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,01 von 0322/63371 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , , , ,28 Deckung MiE für 0322/33102 i.h.v , , , ,10 Überschreitung AB i.h.v ,10, Einsparstelle: 0323/ , , ,00 üpl Schr. SMF vom , Az.: 27- H1220/14/ /4040, Einsparstelle: 0323/ , , ,00 apl Schr. SMF vom , Az.: 27- H1220/14/ /30195 sowie Schr. SMF vom , Az.: 27-H1220/14/ /37787, Deckung aus GHH , , ,68 ME aus 0323/11902 lt. KV , , ,03 Umschichtung 11 Abs. 4 Schr. SMF v , Az.: 27-H1200/0323/47/1-2014/30069 i.h.v ,00 sowie Schr. SMF v Az.: 27-H1200/0323/10/ /68912 i.h.v ,00 aus Gesamthaushalt Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung 171

172 , , ,67 zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 bei 0323/88326 zu Lasten 0323/88313 Landesanteil Schr. SMF vo Az.: 27- H1200/0323/ /14809 und Schr. v Az.: 27-H1200/0323/8/ / HG 2013/2014 sowie aus 0715/88304 i.h.v ,00 lt. 12 Abs. 2 HG 2013/2014 Schr. SMWA v Az.: /73/7 sowie Umschichtung von Ausgabemitteln i.h.v ,00 aus 0715/89101 lt. 12 Abs. 3 HG 2013/2014 Schr. SMF v Az.: 25- H1200/0715/02/ / , Az.: 27-H1200/0323/47/2-2014/35414 aus Gesamthaushalt sowie ME aus 0323/11905 lt. KV , Az.: 27-H1220/0323/10/ /61835, aus 0323/88310 i.h.v , , , ,04 von 0323/88340 i.h.v ,04 lt. 12 Abs , , , ,53 Verstärkung 11 Abs. 4 HG, Schr. SMF v , , ,00 Umschichtung 11 Abs. 4 Schr. SMF v Mauerfonds (4. Tranche) vom Az.: 21- H1200/1503/30/ /3250 i.h.v ,16 aus 1503/ , Az.: 27-H1200/0323/47/3-2014/35418 i.h.v ,00 sowie Verstärkung 11 Abs. 4 HG Schr. SMF v Az.: 27- H1200/0323/47/3-2014/64047 i.h.v ,00 aus Gesamthaushalt sowie ME aus 0323/11910 lt. KV , , ,64 ME aus 0323/11909 lt. KV , , ,41 Schr. SMF über Zuweisung von Mitteln aus dem , , , ,00 Verstärkung 11 Abs. 4 HG, Schr. SMF v / , , ,90 von 0324/42741 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,23 DV bei 0302/52501, vgl. Anl. V/2 172 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr 2014 Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung

173 Epl. 03 Anlage I/1 Haushaltsjahr , , , ,64 aus 0324/51101 i.h.v ,49 aus 0324/51102 i.h.v. 704,91 sowie aus 0324/51401 i.h.v ,15 sowie aus 0324/51402 i.h.v. 44,21 sowie aus 0324/51701 i.h.v. 143,02 sowie üpl Schr. SMF vom , Az.: 27-H 1220/14/ /66210 Einsparstelle: 0324/ / / / / ,51 902,51 902,51 von 0324/42201 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG , , ,67 ME aus 0324/28202 lt. KV ,59 543,59 543,59 ME aus 0324/28202 lt. KV , , ,53 von 0324/53499 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,24 von 0324/42899 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG , , ,24 von 0324/42899 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG Begründung und Erläuterung der ausgaben (Me Kapitel MeA laut Zentralrechnung Deckungsfähigkeit (inklusive Verstärkung) Umschichtung beziehungsweise Verstärkung gemäß 11 Abs. 4 HG 2013/2014 Kopplung mit Einnahmen ausgabe ist zulässig durch zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG 2013/2014 überplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO außerplanmäßige Ausgaben gemäß 37 SäHO Sonstige Rechtsgrundlagen nachrichtlich: Vorgriffe zu Lasten 2015 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR =Summe 4 bis Summe Begründung/Erläuterung Summe: , , , , , , , , ,66 173

174 , Az.: SK /4/11, vgl. Anl. V/ , / , / , / , / ,41 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ / , / , , ,21 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , , , , , , , , / , / , , ,59 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , , , , , , / , ,00 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , ,60 494, , , , / ,51 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ / , , ,48 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / , ,00 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / ,60 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/1 0301/ ,47 836, ,57 Einsparstelle für Überschreitung AB vgl , / , ,83 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ ,11 147, , , , / ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,29 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,06 31, , / ,52 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , , ,59 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , / , , ,65 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , , ,50 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , , / ,67 66, ,70 Einsparstelle für 0202/45902 Schr. SK vom , / ,97 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,10 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / , , ,66 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

175 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , , , , , , , , / ,55 lt. DV, SVN im Epl. 06 veranschlagt 0302/ , , ,94 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , , ,22 vgl. Anl. V/ , , ,56 vgl. Anlage V/ , / , ,19 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 HG 2013/ ,80 870, , , , , , , , , , , , , , / ,37 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/1 0302/ ,19 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/1 0302/ , , ,80 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / , , ,23 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , , , , , / ,14 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,14 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , / , ,34 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , ,91 145, , , , / ,96 32, ,04 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , , / ,19 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,45 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ / , , ,27 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/2014

176 , , , , , , , , , , , , , , , , / , ,29 100,17 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,44 265, / , , ,05 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / , , ,85 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,00 575, , , , / , , ,66 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,56 91, , , , , / ,04 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / ,05 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , , ,13 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ ,00 500, , , , , , ,22 840, , , , , , , , , , , , , , , , ,59 204, , / , ,66 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , , / , ,00 Einsparstelle für apl A vgl. Anl. I/ , , , / , ,48 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , , ,85 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,42 631, , , , , , , / , , ,95 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

177 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , , , / ,92 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , , ,96 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/ , , , , ,50 837, , / , , ,88 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , , ,14 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ ,14 69, , , , / , , ,80 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,12 7, , , , , ,76 391, , , ,88 422, , , , , ,30 388, , , , / , ,55 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,21 247, , , , , , , , , , , , / ,87 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,36 Deckung Überschreitung AB 0310/ , , ,38 Deckung Überschreitung AB , / , , ,23 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/2014

178 , , , , , , , , , , ,92 610, , / , , ,90 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,07 600, , , , , , , , , , , , , ,43 907, , , , , ,00 35, , / ,69 119,69 391,83 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , , , , / , ,01 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,23 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , , ,01 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , , ,65 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , / ,41 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,21 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,50 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / ,00 500,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / ,27 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,08 421,35 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,32 338,34 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , , ,85 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , , ,90 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , , , / , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

179 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , / ,27 106,27 393,73 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / ,70 lt. DV 0310/ , , ,33 lt. DV , , , / , , ,02 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , / , , ,65 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,88 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / ,30 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / , , ,43 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , , , , , , , , , ,58 99, , , , , , , , / ,06 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / ,14 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,07 88,44 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,91 172, ,55 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) HG 2013/ , / ,62 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ / , ,77 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ ,27 344, , / , , ,49 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) HG 2013/ , / ,89 863,89 182,49 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,42 360, , / ,42 647,42 82,46 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , , , , , , ,33 958, , , ,13 274, , , , / , ,39 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , , ,06 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , , ,61 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/2014

180 , , , , , , , / , , ,91 lt. DV , / , , ,65 lt. DV , / ,39 620, ,51 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/ , , , / ,99 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,34 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / , , ,02 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,08 lt. DV 0320/ , , ,23 lt. DV , , , , / , , ,60 lt. DV ,57 25, , , , / , , ,25 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , , ,60 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , , / , , , , , , , , , , / ,37 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , , ,46 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / , , ,97 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / , ,68 502,07 lt. DV , / ,04 327, ,63 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ , / , ,92 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , , / , ,87 lt. DV ,14 147, , , , / , ,71 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , / ,35 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / , , ,68 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , , , , , , , Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

181 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , , ,00 500, , , ,39 114, , / ,35 287, ,28 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ ,11 436, ,92 253, , / ,09 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ / ,54 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ / , , ,59 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/ ,93 210, ,80 148, , / , ,92 685,08 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,03 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,64 754, , / ,50 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,63 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,47 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,96 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ / , , ,10 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , , / , , ,05 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,21 6, , / ,40 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,37 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,38 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,87 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,26 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/1 0316/ , , ,53 Deckung Überschreitung AB , / ,33 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,45 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,10 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,52 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,76 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,13 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,78 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , ,56 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / , , ,02 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ , / ,00 800,00 470,74 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/ , / ,75 731,75 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 a) aa) HG 2013/2014

182 ,28 2, ,35 13, , / , ,25 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , ,39 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / ,70 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ / , , ,67 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , ,97 136, , / ,29 769, ,86 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / , , ,87 lt. DV ,81 71, , , , / ,93 lt. DV 0317/ , , ,08 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , / ,77 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,15 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,11 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , , , / , ,80 544,28 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , / , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , / ,21 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,36 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , ,16 655, ,01 250, ,10 467, , , , , , , , ,12 916, , , , , , , , , , , , / ,10 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / , , ,93 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , ,54 186, Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

183 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung , , , / , ,19 539,81 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ ,95 83, ,60 145, , , , , , , ,70 223, ,16 134, , / , , ,45 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , ,89 647, , , / , , ,73 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , / , ,73 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / ,57 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,01 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / ,93 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ / , ,39 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , ,06 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , ,92 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / , ,80 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , / ,11 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/1 0320/ , , ,30 Einsparstelle für apl A vgl. Anlage I/ , / , , ,95 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , / , ,18 lt. DV , , ,86 553, ,10 34, , ,18

184 ,50 636, , , , / , ,75 lt. DV , / , , ,94 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , , , / ,85 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/1 0320/ , , ,98 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , ,72 28, , / , ,80 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , , / ,86 lt. DV 0315/ ,80 lt. DV 0320/ , ,66 lt. DV ,01 176, , , , , / , ,51 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , / ,32 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , , ,06 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , , , , , / ,27 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,72 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,84 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,95 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , , / , ,53 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , ,03 1, ,59 1, , / , ,92 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , / ,33 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / ,01 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung

185 Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung /89370 lt. DV 6 HG 2013/2014 SMF vom , Az.: 27- H1220/0323/10/ / /2014 bei 0323/88326 zu Lasten 0323/88313 Landesanteil Schr. SMF vom Az.: 27-H1200/0323/ /14809 und Schr. v Az.: 27- H1200/0323/8/ / , , , / ,18 MiE bei 0322/33102 sowie Deckung für 0322/ , , ,00 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ , , / , ,77 lt. DV , , , , , , , , , , , , , ,00 500, , / , , ,12 Deckung Überschreitung AB , / , , ,57 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , , , , , , , ,00 MiE bei 0323/23112 lt. KV 1503/ , , ,56 Zuführung zur Wohngeldrücklage lt. 11 Abs , , , / , , ,25 Umschichtung zu Gunsten 0323/89320 Schr , , , ,42 MiE bei 0323/33113 lt. KV 0323/ , , ,01 zusätzliche Ausgaben gemäß 11 Abs. 1 HG , , , , ,20 MiE bei 0323/33114 lt. KV , , , ,48 0,00 MiE bei 0323/33115 lt. KV , , , , ,01 MiE bei 0323/33117 lt. KV , , , , ,95 MiE bei 0323/33118 lt. KV , , , , , , ,81 MiE bei 0323/33125 lt. KV , , , / , ,04 lt. 12 Abs. 2 HG 2013/ , , , , ,25

186 03 23 KV sowie anteilige MiE bei 1504/35641 i.h.v ,40 vgl. verbindliche Erläuterungen zu Kap zu C 1) Bund-Länder- Programme , , , , , , , ,89 Deckung Mindereinnahme bei 0323/35629 lt , , , , , ,00 60, , / ,51 902,51 490,78 lt. 10 Abs. 5 Nr. 6 a) HG 2013/ , , , / , ,90 439,13 lt. 10 Abs. 5 Nr. 1 HG 2013/ , , ,80 315, , / , ,49 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,91 704,91 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / , ,15 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,21 44,21 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , / ,02 143,02 lt. 10 Abs. 5 Nr. 2 b) HG 2013/ , , ,00 504, ,02 0, , , , , , , / , , ,46 Einsparstelle für üpl A vgl. Anlage I/ , / ,24 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ / , , ,93 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ ,03 51, , / , , ,94 lt. 10 Abs. 5 Nr. 3 HG 2013/ Epl. 03 Anlage I/2 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der Minderausgaben (Mi Kapitel MiA laut Zentralrechnung nachrichtlich: Ausgabereste inklusive Vorgriffe zu Lasten 2015 MiA auf Grund MiE zu berücksichtigende MiE zugehörige Komplementärmittel Sperre nach 41 SäHO Inanspruchnahme der MiA für globale MiA und Sperre nach 22 SäHO Deckung/Einsparung Kapitel/ Betrag in Anspruch genommene MiA EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR = = Freie MiA Erläuterung Summe: , , , , , ,99

187 Epl. 03 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = Summe der nahme , , , / , , , , / , , , , , , , / , / , , , , / , , , / , , , / , / , / , / , , , / , , , , , / , , , , , , , / , / , , , , / , / , , , / , , , , / , / , , , / , , , / , , , / , , , , , , / , , , / , , , / , , , / ,00 10, , / , / , / , / ,20

188 188 Epl. 03 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = / , / , , , / , , , / , / , , , / , , , / , , , / ,47 248, , , , / , / , / , / , , , , / , / ,00 916, , , , , / , , , , , / , , , , , / , , , , / ,26 145, , / , , , , , , / , , , , , / , , , , , / ,42 151, , / , , , , / , , , / ,00 Summe der nahme

189 Epl. 03 Anlage I/3 Haushaltsjahr 2014 Kapitel MeE laut Zentralrechnung Übertragung von Ausgaberesten Inanspruchnahme der einnahmen (MeE) Inanspruchnahme der einnahmen für Ausgaben Sonstiges (ohne Komplementärmittel) Inanspruch- Erläuterung Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag Kapitel/ Betrag EUR EUR EUR EUR EUR = / , / , / , / , / , , , / ,81 663, , , / , , , / , , , / , , , , / , , , / , , , / , , , / , / , , , , / , ,00 lt. KV , / , / , , , / , , , , , , , , , , / , / , ,26 Summe der nahme Summe: , , , ,18 189

190 Epl. 03 Anlage II/1 Haushaltsjahr 2014 Übersicht Sondervermögen "Stadtentwicklungsfonds Sachsen" Ist 2014 in EUR Anfangsbestand zum 1. Januar ,98 davon Bestand Schuldscheine (als Form der Geldanlage) davon Kassenbestand (=Liquidität) ,98 Einnahmen Zins aus Geldanlagen 900,97 Zins aus Stadtentwicklungsförderung ,67 Ausgaben Summe Einnahmen: ,64 Ausgaben für die Fondsverwaltung ,67 Gewährung Darlehen ,00 Summe Ausgaben: ,67 Nachrichtlich: Endbestand zum 31. Dezember ,95 davon Bestand Schuldscheine (als Form der Geldanlage) davon Kassenbestand (=Liquidität) ,95 Vermögensneutrale Veränderungen: Einnahmen aus Schuldscheinrückkauf Erwerb von Schuldscheinen Bestand zum Ende des Wirtschaftsjahres unter Berücksichtigung der Auslaufperiode: Endbestand zum 31. Dezember 2014 = Kassenabschluss Einnahmen 2015 für 2014 Ausgaben 2015 für 2014 Bestand zum Ende des Wirtschaftsjahres 2014 (unter Berücksichtigung der Buchungen in 2015, die 2014 zuzurechnen sind) 190

191 Epl. 03 Anlage II/2 Haushaltsjahr 2014 Übersicht Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Kapitel Ist 2014 in EUR Anfangsbestand zum 1. Januar ,54 davon Bestand Schuldscheine (als Form der Geldanlage) 0,00 davon Kassenbestand (=Liquidität) ,54 Einnahmen Rückerstattungen aus dem Landesprogramm zur Mietwohnungsförderung 0, Zinseinnahmen aus der Landeswohnraumförderung , Darlehensrückflüsse aus der Landeswohnraumförderung , Zuweisungen des Freistaates Sachsen ,00 Ausgaben Summe Einnahmen: , Darlehen aus der Landeswohnraumförderung , Landesprogramm Eigentumsförderung - Abwicklung ,91 Summe Ausgaben: ,46 Endbestand zum 31. Dezember ,69 Nachrichtlich: davon Kassenbestand (=Liquidität) ,69 Vermögensneutrale Veränderungen: Einnahmen aus Schuldscheinrückkauf Erwerb von Schuldscheinen Bestand zum Ende des Wirtschaftsjahres unter Berücksichtigung der Auslaufperiode: Endbestand zum 31. Dezember 2014 = Kassenabschluss Einnahmen 2015 für 2014 Ausgaben 2015 für 2014 Bestand zum Ende des Wirtschaftsjahres 2014 (unter Berücksichtigung der Buchungen in 2015, die 2014 zuzurechnen sind) 191

192 192