Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Attenhausen 2013

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Attenhausen 213

2 Seite 2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung 3 Vorbericht: 7 - Das abgelaufenen Haushaltsjahres Das Haushaltsjahr Erläuterungen zum Haushalt Übersicht über Erträge, Aufwendungen u. Investitionen Bilanz vol. Ergebnisrechnung Berechnung der Freien Finanzspitze 19 - Übersicht Überschüsse/Fehlbeträge 2 - Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 21 - Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse 22 - Stand der Verbindlichkeiten zum Forderungsübersicht 26 - Rückstellungsübersicht 27 Ergebnishaushalt 29 Finanzhaushalt 35 mit Produktzuordnung 43 2 mit Produktzuordnung 97 Investitionsübersicht 19 Forstwirtschaftsplan 135 Weitere Anlagen zum doppischen Haushalt Leistungsübersicht Steuerhebesätze in der Verbandsgemeinde Übersicht über die Einwohnerzahlen in der Verbandsgemeinde Nassau 152

3 Seite 3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Attenhausen für das Jahr 213 vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 /GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Oktober 21 (GVBl. S. 319), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro der Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag auf Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 26.4 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 9.2 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festegesetzt für verzinste Kredite auf 15.4 Euro.

4 Seite 4 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Steuersätze Steuersätze für die Gemeinde werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A auf 285 v.h. - Grundsteuer B auf 338 v.h. - Gewerbesteuer auf 352 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund 25 Euro - für den zweiten Hund 4 Euro - für jeden weiteren Hund 7 Euro - für den ersten gefährlichen Hund 25 Euro - für den zweiten gefährlichen Hund 4 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund 7 Euro 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 2. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 26 (GVBl. S. 57) werden festgesetzt: - 1. Der gemäß 3 der Erschließungsbeitragssatzung festzulegende Einheitssatz für den Anteil..der Straßenoberflächenentwässerung wird festgesetzt auf 9,9 Euro. 6 Eigenkapital Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt: Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt: Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt: ,8 Euro.* ,8 Euro ,8 Euro. *) Nach dem vorl. Rechnungsergebnis des Jahres 211

5 Seite 5 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. 1 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1. Euro überschritten sind. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1. Euro sind im jeweiligen einzeln darzustellen. 9 Weitere Bestimmungen Kreditaufnahmen ( 13 GemO) Die Verbandsgemeindeverwaltung Nassau wird ermächtigt, die Kreditneuaufnahmen, die zur Finanzierung von Investitionsausgaben dringend erforderlich werden sowie Kreditumschuldungen bei der Bank oder Sparkasse aufzunehmen, die die besten Kreditkonditionen anbietet. Vor der Aufnahme ist die Zustimmung des Ortsbürgermeisters einzuholen. Der Ortsbürgermeister hat den Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung über die Aufnahme zu unterrichten. Attenhausen, den (Siegel) Ortsgemeinde Attenhausen... (Volker Feldpausch) Ortsbürgermeister

6 Seite 6 Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 211 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Der Haushaltsplan liegt zu Einsichtnahme von Mittwoch, bis Montag (montags bis mittwochs von 8: Uhr bis 12: Uhr und von 14: bis 16: Uhr, donnerstags von 8. Uhr bis 12. Uhr und von 14. Uhr bis 18. Uhr im Rathaus, Adelsheimer Hof 1, Zimmer 21, öffentlich aus. Nach 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung gilt die Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung zustandegekommen ist, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegegekommen. Dies gilt nicht wenn, 1. die Bestimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Nassau unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Nassau, Verbandsgemeindeverwaltung Nassau (Siegel) (Udo Rau) Bürgermeister

7 Seite 7 Vorbericht

8 Seite 8 Ortsgemeinde Attenhausen Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 213 Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 211 Der Haushaltsplan 211 wurde vom Ortsgemeinderat in öffentlicher Sitzung am beschlossen. Nach der Planung weist der Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag von aus. Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis schließt der Ergebnishaushalt voraussichtlich mit einem Überschuss von 3.455,56 ab. Das ist eine Verbesserung von ,56 Der Jahresüberschuss erhöht das Eigenkapital der Gemeinde zum Jahresende 211 auf ,8. Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben beinhaltet, weist nach der Planung einen Finanzmittelfehlbedarf von aus. Auf Grund von Mehreinnahmen und Minderausgaben auf verschiedenen Positionen schließt die Jahresfinanzrechnung 211 voraussichtlich mit einem Finanzmittelfehlbetrag von ,63. Die Investitionen der Photovoltaikanlage sind hierbei mit einbezogen. Zum betragen die Kreditverpflichtungen für Investitionen der Ortsgemeinde Attenhausen Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 278,64 je Einwohner (Stand: =427 Einwohner). Der Jahresabschluss wird derzeit erstellt.

9 Seite 9 Haushaltsjahr 212 Der Haushaltsplan 212 wurde vom Ortsgemeinderat in öffentlicher Sitzung am beschlossen. Im Haushaltsjahr 212 ist der Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von veranschlagt. Der Finanzplan weist im Saldo der ordentl. und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen Finanzmittelüberschuss von Allerdings stehen diesem Überschuss Investitionsaufwendungen und Leistungen zur Kredittilgungen gegenüber. Der Finanzmittelbedarf für Investitionenen der Ortsgemeinde beträgt voraussichtlich und ist überwiegend für den Um- und Ausbau bzw. Sanierung des Rathauses vorgesehen. Darüber hinaus sind Mittel für einen Grundstücksankauf eingestellt. Zum Jahresende beträgt die Höhe der laufenden Investitionskredite voraussichtlich zuzüglich einer Neuverschuldung von , insges Da entspricht einer Verschuldung je Einwohner von 48,42 (Einwohnerstand = 418) Darüber hinaus ist der HH-Plan gegenüber den Ansätzen im Vorjahr wesentlich geprägt von folgenden Vorhaben der Gemeinde: Produkt Konto Bezeichnung Planansatz ( 114 Zentrale Dienste 37/7857 Rathausanierung Einrichtung Liegenschaften 311 Grundstücksankauf Kultur/Heimatpflege 5238 Fahnen zzgl. Zubehör Elektrizitätsversorgung.4321 Photovoltaik Park- und Gartenlanlagen Gebäudeunterhaltung (Remise) Friedhof.729 Beleuchtung (Insellösung) Dorfgemeinschafthaus 5238 Einrichungen (Kühlschränke Wirtschaftswege Wegeunterhaltung lt. Planung 9121

10 Seite 1 Vorschau auf das Haushalsjahr 213 Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen dargestellt und periodengerecht abgegrenzt. Alle Erträge (z.b. Steuereinnahmen) oder laufende Aufwendungen (z.b. Sach- und Personalaufwand, Zinsen) sind im Ergebnishaushalt abgebildet. Darüber hinaus werden im Ergebnishaushalt die Auflösung von Sonderposten aus gewährten Zuwendungen, Auflösung von Rückstellungen und Grabnutzungsentgelten veranschlagt. Als Aufwand sind zusätzlich Abschreibungen für das Anlagevermögen sowie Zuführungsbeträge für Rückstellungen für Ehrensold eingestellt. Im Haushaltsjahr 213 ist der Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Dies bedeutet einen Fehlbetrag von Aufgrund der Steuerkraftzahlen der Ortsgemeinde je Einwohner (418) erhält die Ortsgemeinde voraussichtlich 46.8 Schlüsselzuweisung A. Verbandsgemeindeumlage sind in Höhe von voraussichtlich zu zahlen. Hierbei wurde die Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage um jeweils 2%-Punkte berücksichtigt. Die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage beträgt voraussichtlich Auch hier ist die Erhöhung der Kreisumlage um 2%-Punkte eingerechnet. Der Haushaltsansatz für den Anteil aus dem Aufkommen der Einkommensteuer ist in Höhe von veranschlagt. Die Gewerbesteuer ist in Höhe der veranlagten Vorauszahlungen für 213 ermittelt. Der Ansatz beträgt 4.. Im Finanzhaushalt werden alle Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt, um die Veränderungen der Liquidität aufzuzeigen. Es gilt hier das Kassenwirksamkeitsprinzip, das heißt für die Zuordnung zum Haushaltsjahr ist allein die Fälligkeit bzw. der tatsächliche Einzahlungseingang in diesem Haushaltsjahr entscheidend. Im Finanzhaushalt werden die Liquiditätsbelastungen aus den Tilgungsleistungen für das jeweilige Haushaltsjahr dargestellt. Der Finanzhaushalt, der die ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen und die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beinhaltet, ist mit einem Fehlbetrag von ermittelt. In diesem Jahr plant die Ortsgemeinde den Ausbau eines Wirtschaftsweges und die Fortsetzung der Umbaumaßnahme am Rathaus. Der Schuldenstand aus den Investitionskrediten wird voraussichtlich zum Ende des Jahres betragen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner (Stand ) von 367,9. (Die Vorhaben der Ortsgemeinde Attenhausen s. folgender Einzelnachweis)

11 Seite 11 Ortsgemeinde Attenhausen Erläuterungen zum Haushaltsplan 213 (wesentl.) Abweichungen gegenüber dem Vorjahr bei den regelmäßig bewirt. Ansätzen im Jahr 212: Aufwand Produkt Konto Bezeichnung Planansatz ( ) Investitonen 541. Gemeindestraßen Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze 1. (Heben von Bor steinen) 551 Park- und Gartenlanlagen Gebäudeunterhaltung (Remise) 2. (Fortsetzung der Un erhaltungsmaßn. ) 5559 Wirtschaftswege Wegeunterhaltung lt. Planung Zentr. Dienste (Rathaus) Umbaumaßnahme Wirtschaftswege.4834 Ausbau Wirtschaftsweg zum Bilohof 25.1

12 Seite 12 Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen , Erträge der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte 69.44, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.272, sonstige laufende Erträge , Zins- und sonstige Finanzerträge 5 Erträge insgesamt Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen Erträge der sozialen Sicherung öffentlich rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige laufende Erträge Zins und sonstige Finanzerträge

13 Seite 13 Aufwendungen Personalaufwendungen 1.868, Vesorgungsaufwendungen 4.122, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.47, Abschreibungen , Zuwendungen, Umlagen , Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen , Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 7.76, Aufwendungen insgesamt , Personalaufwendungen Vesorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Abschreibungen Zuwendungen, Umlagen Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen Zins und sonstige Finanzaufwendungen

14 Seite 14 Investitionen Sonst. zentr. Dienste Rathausumbau (114) 1. Wirtschaftswege (5559) Zuf. Bilohof 25.1 Aufwendungen insgesamt 26.1 Sonst. zentr. Dienste Rathausumbau (114) Wirtschaftswege (5559) Zuf. Bilohof

15 Bilanz 21 - Aktiva Seite 15 9:6:41 Pos. Inhalt 1. Anlagevermögen 1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände Ist Ist EUR EUR Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Geleistete Zuwendungen Gezahlte Investitionszuschüsse , Geschäfts- oder Firmenwert Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände , ,52 Summe: Immaterielle Vermögensgegenstände 52.92, , Sachanlagen Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 39.51, , Infrastrukturvermögen , , Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Denkmäler Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 6.858, Betriebs- und Geschäftsausstattung , Pflanzen und Tiere Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Summe: Sachanlagen , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens Sonstige Ausleihungen Summe: Finanzanlagen Summe: Anlagevermögen , ,72 2. Umlaufvermögen 2.1. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren 9.198, , Geleistete Anzahlungen auf Vorräte Summe: Vorräte 9.198, , Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 9.226, , Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 574,55 124, Forderungen gegen verbundene Unternehmen

16 Bilanz 21 - Aktiva Seite 16 9:6:41 Pos. Inhalt Ist Ist EUR EUR Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich ,6 15.3, Sonstige Vermögensgegenstände 2.1,77 547, Wertberichtigungen 178,9 Summe: Forderungen , , Wertpapiere des Umlaufvermögens Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens Summe: Wertpapiere 2.4. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 1.87, ,41 Summe: Umlaufvermögen 67.35, ,4 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 4.1. Disagio 4.2. Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten 1.37,48 Summe: Rechnungsabgrenzungsposten 1.37,48 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Bilanzsumme , ,6

17 Bilanz 21 - Passiva Seite 17 9:6:41 Pos. Inhalt 1. Eigenkapital Ist Ist EUR EUR Kapitalrücklage , , Sonstige Rücklagen 1.3. Ergebnisvortrag , Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , ,17 2. Sonderposten Summe: Eigenkapital , , Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2.2. Sonderposten zum Anlagevermögen Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 689,5 45, Summe: Sonderposten zum Anlagevermögen , , Sonderposten für den Gebührenausgleich 2.4. Sonderposten mit Rücklagenanteil 2.5. Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten 6.453, 6.247, 2.6. Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte 2.7. Sonstige Sonderposten , 3. Rückstellungen Summe: Sonderposten , , Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , , Steuerrückstellungen 3.3. Rückstellungen für latente Steuern 3.4. Sonstige Rückstellungen 1.544,72 942,52 4. Verbindlichkeiten Summe: Rückstellungen , , Anleihen 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , , Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 4.3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 124,1 124, Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 4.8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4.9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4.1. Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich , , Sonstige Verbindlichkeiten 2.499, ,68 Summe: Verbindlichkeiten , ,3 5. Rechnungsabgrenzungsposten 52,67 Bilanzsumme , ,6 *** Ende der Liste "Bilanz" ***

18 Seite 18 vorläufige Ergebnisrechnung 211 Ortsgemeinde Attenhausen Pos. Ber. Bezeichnung Plan Ist Abweichung 1. Steuern und ähnliche Abgaben ,45 587, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 67731, 59442, , Erträge der sozialen Sicherung 4. + Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 3588, 34931,81 156, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6532, 9144, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 172, 371, , / Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + Andere aktivierte Eigenleistungen 9. + Sonstige laufende Erträge 1657, 36231, ,87 1. = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , Personalaufwendungen 693,5 693,5 12. Versorgungsaufwendungen 252, 252, 13. Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 83518, , , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO 82756, 8859,27 533, Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 21153, , ,7 17. Aufwendungen der sozialen Sicherung 18. Sonstige laufende Aufwendungen 35566, 4295, , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 42948, , ,3 2. = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) 38568, , , Zinserträge und sonstige Finanzerträge ,17 117, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 6693,7 6498,36 194, = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) 6643,7 5341,19 131, = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) 45212, 3455, , Außerordentliche Erträge 26. Außerordentliche Aufwendungen 27. = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 28. = Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Summe 24 und 27) 45212, 3455, , Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3. + Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31. = Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) 45212, 3455, ,56

19 Seite 19 Entstehungsrechnung lfd. Nr. 1 2 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der ordentlichen- und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz1 Nr. 46 GemHVO) Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde Attenhausen (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) Ansätze des Haushaltsvorjahres Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres einschl. Nachträge 1 Ansätze des Haushaltsjahres einschließlich Zinsaus-zahlungen für bereits genehmigte Kredite Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in EUR (2) Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite = "freie Finanzspitze" Verwendungsrechnung 4 5 abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren ) Endfällige Kredite Jahr 213- Betrag 9 Tsd. Jahr Betrag 41 Tsd. nach Jahr Tsd. Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung ³ Jahr Betrag 57 Tsd. 1 Ergebnisse des Haushaltsvorjahres, sofern vorliegend ² Angaben können auch in 1. EURerfolgen. ³ Bei Ortsgemeinden Stand der Verbindlichkeiten gegenüber den Verbandsgemeinden, bei Verbandsgemeinden nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil.

20 Seite 2 Ortsgemeinde Attenhausen Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse- und fehlbeträge lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. Planmäßige Tilgung = vorzutragende Beträge in EUR 1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 3 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl. Nachträge) Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) vorzutragender Betrag geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe Seite

21 Seite 21 lfd. Nr. Ortsgemeinde Attenhausen Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Ergebnis (gem. 2 Abs.1 Nr. 31 GemHVO) in EUR Betrag 1 Eigenkapital zum des dritten Haushaltsvorjahres Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres ,8 3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres ,8 4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres ,8 5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres ,8 6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres ,8 9 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres ,8 Jahr 1 Angaben können auch in 1. erfolgen

22 Seite 22 Ortsgemeinde Attenhausen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs.1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag in Eur 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) *) 5 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl. Nachträge) Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) Zwischensumme Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe *) vorl. Rechnungeergebnis des Jahres Angaben können auch in 1. erfolgen

23 Seite 23 Ortsgemeinde Attenhausen lfd. Nr. 1 Anleihen Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen davon: Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für 3 Investitionen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zu Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 7 Leistungen 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 9 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres Art (gem. 47 Abs. 5 Nr.4 GemHVO) Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen in EUR Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen 12 öffentlichen Bereich* Sonstige Verbindlichkeiten** 14 Summe der Verbindlichkeiten Angaben können auch in 1. EUR erfolgen

24 Seite 24 Schuldenübersicht für das Jahr 213 (in EUR) Akte Nr Darlehensgeber Verwendungszweck Auszahlungstag Ursprungsbetrag Zinsfestschreibung Zinssatz Laufzeit Stand Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 213 Tilgung 213 Umschuldung Tilgung Stand Gemeinde 1 Attenhausen Darlehensart 6 Sonstige öffentliche Sonderrechnungen 1-4 Landesbank Rhld.-Pf , /2 Landesbank Rhld.-Pf ,13 Nassauische Sparkasse ,35 Nassauische Sparkasse ,67 Nassauische Sparkasse , Nassauische Sparkasse , ,64 15J M 15T ,49 24J 9M 14T ,54 28J 4M 1T ,62 32J 2M 27T ,93 4J 11M 28T ,66 31J 7M T 8.84,65 355, ,55 7.6, ,2 991,94 368, , , , , ,67 Summe Darlehensart , , , , ,25 Darlehensart 7 Private Unternehmen 1-1 Postbank Zentrale ,1 1-2 Postbank Zentrale , ,17 32J 1M 4T ,58 34J 1M 1T , , , ,89 Seite 1

25 Seite 25 Schuldenübersicht für das Jahr 213 (in EUR) Akte Nr Darlehensgeber Verwendungszweck Auszahlungstag Ursprungsbetrag Postbank Zentrale ,94 Postbank Zentrale ,83 Zinsfestschreibung Zinssatz Laufzeit ,79 32J 3M 9T ,92 16J 11M 18T Stand Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 213 Tilgung 213 Umschuldung Tilgung Stand , , , , ,2 98, , ,1 Summe Darlehensart , , , , ,1 Summe Gemeinde , , , , ,26 Seite 2

26 Seite 26 lfd. Nr. Art. (gem. 47 Abs. 4 Nr.2.2 GemHVO) Ortsgemeinde Attenhausen - Forderungsübersicht zum Jahresabschluss Forderungen zum Haushaltsjahr mit bis zu einem Jahr einer Restlaufzeit von über einem bis zu fünf Jahren von mehr als fünf Jahren Stand zum Haushaltsjahr (Nominalwert) Abzinsung zum Haushaltsjahr Stand der Wertberichtigungen zum Haushaltsjahr Stand zum Haushaltsjahr (Bilanzwert) in EUR 1 1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände (Summe) , ,24 178,9 178, ,33 Öffentlich-rechtliche Forderungen, 1.1 Forderungen aus Transferleistungen 26,98 26,98 26,98 26,98 Privatrechtliche Forderungen aus 1.2 Lieferungen und Leistungen 1.815, , , Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1.4 Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungverhältnis besteht 1.5 Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 1.6 Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich , , , ,3 1.7 Sonstige Vermögensgegenstände g g , , ,32 178,9 178, ,41 *Abzinsung von Rückstellungen - Indirekte Wertberichtigung aus Abzinsung von Rückstellung aus WSVP - Bruttoausweis

27 Seite 27 Bilanzposition Bewegungen im Haushaltsjahr davon mit Restlaufzeit Gesamtbetrag Gesamtbetrag Stand Zuführung Inanspruchnahme < 5 Jahre > 1 und Auflösung < 1 Jahr > 5 Jahre Bestandskonto Ortsgemeinde Attenhausen Rückstellungsspiegel zum Jahresabschluss Ehrensoldrückstellung , , , ,58 Zwischensumme Bestandskonto , , , , WSVP, Verpflichtung Grababräumungen 2 x 1.544, , ,72 Zwischensumme Bestandskonto , , ,72 Summe: , , 35.38, , ,58

28 . Seite 28

29 Seite 29 Ergebnishaushalt

30 Ergebnishaushalt 213 Seite 3 8:23:12 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 4.38, Grundsteuer B 23.4, Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.126, Hundesteuer 981, Familienleistungsausgleich , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Schlüsselzuweisung A Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 2.392, Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / sonstige öffentliche Sonderrechnungen 4151 Sonderposten aus Zuwendungen , Sonstige Sonderposten 479, Erträge der sozialen Sicherung + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Gebühren für die Bauüberwachung 255, Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung 44, von Auslagen / Sonstige 4321 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen 1.971, Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen Entgelte / für das Bestattungswesen Jagdpacht 1.44, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , für Beiträge und ähnliche Entgelte 439 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 13, für Grabnutzungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.144, Erträge aus Verkäufen von Vorräten , Mieten und Pachten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.71, Kostenerstattungen und Kostenumlagen / vom 2.651,2 2 öffentlichen Bereich / von der EU / vom Land Kostenerstattungen und Kostenumlagen / vom 697,2 öffentlichen Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden 4425 Kostenerstattungen und Kostenumlagen / vom -248, privaten Bereich Kostenerstattungen und Kostenumlagen / vom 61, privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich 4429 Kostenerstattungen und Kostenumlagen / von 1. Sonstigen +/- Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Sonstige laufende Erträge , Konzessionsabgaben ,

31 Ergebnishaushalt 213 Seite 31 8:23:12 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Sonstige Steuererstattungen , Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen = Summe der laufenden Erträge aus , Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) - Personalaufwendungen -6.93, Bürgermeister , Beigeordnete Rats- und Ausschussmitglieder Vergütungen -292, Versorgungsaufwendungen -2.52, Versorgungsaufwendungen / ehrenamtlich -2.52, Tätige 517 Zuführungen zu Ehrensoldrückstellungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb und -214, Waren 522 Aufwendungen für Energie / Wasser / Abwasser -4.69, / Abfall 5231 Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, , Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, , Gebäude und Gebäudeeinrichtungen / Grundstücke Gebäude einschließlich der Bestandteile, die , dem Gebäude zuzurechnen sind Gebäude einschließlich der Bestandteile, die -183, dem Gebäude zuzurechnen sind 5233 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Straßen, Wege, Plätze und , Verkehrslenkungsanlagen 5235 Fahrzeugunterhaltung -672, Unterhaltung der Betriebs- und -748, Geschäftsausstattung 5238 Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, -968, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 5247 Sonstige Verbrauchsmittel -29, Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen , Kostenerstattungen / an den öffentlichen -7.65, Bereich / an die EU / an das Land Kostenerstattungen / an den öffentlichen -9.42, Bereich / an die EU / an Gemeinden und Gemeindeverbände Kostenerstattungen / an den privaten Bereich / -566,67 an private Unternehmen - Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO , Abschreibungen auf immaterielle , Vermögensgegenstände / gezahlte Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter 533 Abschreibungen auf unbebaute Grundstücke , und grundstücksgleiche Rechte

32 Ergebnishaushalt 213 Seite 32 8:23:12 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit Kulturanlagen 5349 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte / mit sonstigen Gebäuden 5351 Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen -68, , , Stromversorgungsanlagen , Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (einschließlich Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte) / sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , Fahrzeuge -289, Maschinen und technische Anlagen -445, Betriebsvorrichtungen -123, Betriebsausstattung -277, Geschäftsausstattung Betriebs- und Geschäftsausstattung , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO - Zuwendungen, Umlagen und sonstige , Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende , Zwecke / an den öffentlichen Bereich / an die EU / an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen und Zuschüsse für laufende -73, Zwecke / an den privaten Bereich / an den sonstigen privaten Bereich 5419 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende -545, Zwecke / an Sonstige 5431 Gewerbesteuerumlage , Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / , Landkreise Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / , Verbandsgemeinden 545 Sonstige Transferaufwendungen -522, Aufwendungen der sozialen Sicherung - Sonstige laufende Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten -177, für Dienstreisen und Dienstgänge 5621 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen Datenverarbeitung Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen 5629 Sonstige Aufwendungen für die , Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 5631 Büromaterial -261, Fachliteratur, Zeitschriften -22,

33 Ergebnishaushalt 213 Seite 33 8:23:12 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Telefon, Datenübertragungskosten -43, Geschäftsaufwendungen / Sonstiges -394, Gebäudeversicherungen -444, Kfz-Versicherungen -137, Unfallversicherungen -3.38, Sonstige Versicherungen -38, Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, -396, Berufsvertretungen und Vereinen 5681 Grundsteuer -512, Kraftfahrzeugsteuer Verbrauchsteuern , Verfügungsmittel Repräsentationen -37, = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) 8.796, Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.157, Zinserträge für Kredite / vom öffentlichen 141,16 Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden 472 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 753, Vollverzinsung aus Gewerbesteuer ( 233a AO) 263, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen / an den öffentlichen Bereich / an die EU / an Gemeinden und Gemeindeverbände -716, Zinsaufwendungen und sonstige -4.24, Finanzaufwendungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Banken Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Sparkassen , Sonstige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen / aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( 233a AO) -27, = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) 3.455, Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27. = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 28. = Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Summe 24 und 27) 3.455, Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3. + Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31. = Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen 3.455,

34 Ergebnishaushalt 213 Seite 34 8:23:13 Pos. Inhalt Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR *** Ende der Liste "Ergebnishaushalt" ***

35 Seite 35 Finanzhaushalt

36 Finanzhaushalt 213 Seite 36 12:3:29 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben 27., Grundsteuer A 4.294, Grundsteuer B , Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.126, Hundesteuer 962, Familienleistungsausgleich , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , Schlüsselzuweisung A Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 2.392, Einzahlungen der sozialen Sicherung 4. + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Gebühren für die Bauüberwachung 255, Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung von Auslagen / Sonstige 44, Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen 1.971, Entgelte / für das Bestattungswesen Jagdpacht 1.44, privatrechtliche Leistungsentgelte , Einzahlungen aus Verkäufen von Vorräten 77.94, Mieten und Pachten 11.27, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.949, Kostenerstattungen, Kostenumlagen / vom 2.651,2 2 öffentlichen Bereich / von der EU / vom Land Kostenerstattungen, Kostenumlagen / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden 697, Kostenerstattungen, Kostenumlagen / vom privaten Bereich Kostenerstattungen, Kostenumlagen / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich 61, Kostenerstattungen, Kostenumlagen / von 1. Sonstigen 7. + Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + andere aktivierte Eigenleistungen 9. + sonstige laufende Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 32.54, Konzessionsabgaben , Sonstige Steuererstattungen 19.64,69 1. = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , Personalauszahlungen -6.93, Bürgermeister ,

37 Finanzhaushalt 213 Seite 37 12:3:29 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Beigeordnete Rats- und Ausschussmitglieder Vergütungen -292, Versorgungsauszahlungen -2.52, Versorgungsauszahlungen / ehrenamtlich -2.52, Tätige - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Auszahlungen für Fertigung, Vertrieb und -214, Waren 722 Auszahlungen für Energie / Wasser / Abwasser , / Abfall 7231 Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, , Gebäude und Gebäudeeinrichtungen Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, , Gebäude und Gebäudeeinrichtungen / Grundstücke Gebäude einschließlich der Bestandteile, die , dem Gebäude zuzurechnen sind Gebäude einschließlich der Bestandteile, die -183, dem Gebäude zuzurechnen sind 7233 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Straßen, Wege, Plätze und , Verkehrslenkungsanlagen 7235 Fahrzeugunterhaltung -672, Unterhaltung der Betriebs- und -748, Geschäftsausstattung 7238 Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, -968, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 7247 Sonstige Verbrauchsmittel -29, Weitere Verwaltungs- und , Betriebsauszahlungen / sonstige Auszahlungen für Sachleistungen Kostenerstattungen / an den öffentlichen -7.65, Bereich / an die EU / an das Land Kostenerstattungen / an den öffentlichen , Bereich / an die EU / an die Gemeinden und Gemeindeverbände Kostenerstattungen / an den privaten Bereich / -566,67 an private Unternehmen - Zuwendungen, Umlagen und sonstige , Transferauszahlungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende , Zwecke / an den öffentlichen Bereich / an die EU / an die Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen und Zuschüsse für laufende -73, Zwecke / an den privaten Bereich / an den sonstigen privaten Bereich 7419 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende -545, Zwecke / Sonstige 7431 Gewerbesteuerumlage ,

38 Finanzhaushalt 213 Seite 38 12:3:29 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Umlage zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / Landkreise Allgemeine Umlagen an Gemeindeverbände / Verbandsgemeinden , , Sonstige Transferauszahlungen -522, Auszahlungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Auszahlungen , Auszahlungen für übernommene Reisekosten -177, für Dienstreisen und Dienstgänge 7621 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen Datenverarbeitung Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Auszahlungen Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , Büromaterial -261, Fachliteratur, Zeitschriften -22, Telefon, Datenübertragungskosten -43, Geschäftsauszahlungen / Sonstige -394, Gebäudeversicherungen -444, Kfz-Versicherungen -137, Unfallversicherungen -3.38, Sonstige Versicherungen -38, Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, -396, Berufsvertretungen und Vereinen 7681 Grundsteuer -512, Kraftfahrzeugsteuer Verbrauchssteuern , Verfügungsmittel Repräsentationen -37, = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 16) , = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17) , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 1.31, Zinseinzahlungen für Kredite / vom öffentlichen 285,11 Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden 672 Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 753, Vollverzinsung aus Gewerbesteuer ( 233a AO) 263, Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen / an den öffentlichen Bereich / an die EU / an Gemeinden und Gemeindeverbände -331, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Banken -4.24,

39 Finanzhaushalt 213 Seite 39 12:3:3 Pos. Inhalt Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan EUR EUR EUR EUR EUR EUR Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen / an den inländischen Geldmarkt / an inländische Kreditinstitute / an Sparkassen , Sonstige Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen / aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer ( 233a AO) -27, = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und , auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) 41.74, außerordentliche Einzahlungen außerordentliche Auszahlungen 25. = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 41.74, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.587, Investitionszuwendungen / vom öffentlichen 1.87, Bereich / von der EU / vom Land Investitionszuwendungen / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich Anzahlungen auf Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 253, Grabnutzungsentgelte 253, Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 11, Einzahlungen für Investitionszuschüsse als Nutzungsberechtigter 11, Einzahlung für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und 7.257,97 Kreditgewährungen Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 7.257, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten sonstige Investitionseinzahlungen 35. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 27 bis 34) 18.2, Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen , Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und -27,5 grundstücksgleiche Rechte 7852 Auszahlungen für bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 7853 Auszahlungen für Infrastrukturvermögen, einschließlich Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ,