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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Obernhof 216

2 Seite 2 sverzeichnis Seite sverzeichnis 2 Haushaltssatzung 3 - Anlage zur Haushaltssatzung 6 Vorbericht 9 - Haushaltsjahre 213 bis Berechnung der freien Finanzspitze 26 - Übersicht der Verbindlichkeiten 27 - Rückstellungsübersicht 3 - Entwicklung der Jahresergebnisse u. Eigenkapital 31 - Übersicht über die Überschüsse und Fehlbeträge 32 Ergebnishaushalt 33 Finanzhaushalt 39 Teilhaushalt 1 mit Produktzuordnung 47 Teilhaushalt 2 mit Produktzuordnung 99 Investitionsübersicht 19 Forstwirtschaftsplan 113 Weitere Anlagen zum doppischen Haushalt Steuerhebesätze in der Verbandsgemeinde 12 - Entwicklung der Einwohnerzahlen 121

3 Seite 3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Obernhof für das Jahr 216 vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 /GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. November 215 (GVBl. S. 393), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro der Jahresüberschuss auf Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.3 Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 15. Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf Euro verzinste Kredite auf 12.7 Euro zusammen auf 12.7 Euro 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

4 Seite 4 4 Steuersätze Steuersätze für die Gemeinde werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A auf 32 v.h. - Grundsteuer B auf 385 v.h. - Gewerbesteuer auf 365 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund 36 Euro - für den zweiten Hund 6 Euro - für jeden weiteren Hund 84 Euro - für den ersten gefährlichen Hund 3 Euro - für den zweiten gefährlichen Hund 6 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund 84 Euro 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 2. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Februar 211 (GVBl. S. 25) werden festgesetzt: Fremdenverkehrsbeitrag Der auf die Fremdenverkehrsbeiträge bezogene Deckungsgrad beträgt 38,46 v.h. Der Hebesatz für den Fremdenverkehrsbeitrag wird festgesetzt auf 9, v.h. Die Investitionskostenanteile des Straßenbaulastträgers Gemeindestraßen der Straßenoberflächenentwässerung wird festgesetzt: bei Ausführung in offener Bauweise, je Quadratmeter auf 17,1 Euro bei Ausführung in Inliner-Technik, je Quadratmeter auf 7,29 Euro 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum beträgt Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt *Die Jahresrechnung 214 ist erstellt, aber noch nicht geprüft und festgestellt ,56 Euro* ,56 Euro ,56 Euro 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. 1 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1. Euro überschritten sind. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1. Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.

5 Seite 5 9 Weitere Bestimmungen Kreditaufnahmen ( 13 GemO) Die Verbandsgemeindeverwaltung Nassau wird ermächtigt, die Kreditneuaufnahmen, die zur Finanzierung von Investitionsausgaben dringend erforderlich werden sowie Kreditumschuldungen bei der Bank oder Sparkasse aufzunehmen, die die besten Kreditkonditionen anbietet. Vor der Aufnahme ist die Zustimmung des Ortsbürgermeisters einzuholen. Der Ortsbürgermeister hat den Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung über die Aufnahme zu unterrichten. Obernhof, (Siegel) Ortsgemeinde Obernhof... (Karl Friedrich Merz) Ortsbürgermeister Hinweis: Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs.1 Gemo der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden und wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Mittwoch, den bis Freitag, den (montags bis mittwochs von 8: Uhr bis 12: Uhr und von 14: Uhr bis 16: Uhr, donnerstags von 8: Uhr bis 12: Uhr und von 14: Uhr bis 18: Uhr, freitags von 8: Uhr bis 12: Uhr, im Rathaus in Nassau, Adelsheimer Hof 1, Zimmer 21, öffentlich aus. Nach 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung gilt die Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung zustandegekommen ist, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegegekommen. Dies gilt nicht wenn, 1. die Bestimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Nassau unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Nassau, Verbandsgemeindeverwaltung Nassau (Siegel) (Udo Rau) Bürgermeister

6 Seite 6 Aufwandskalkulation Tourismusbeiträge 216 Naherholungsflächen Produkt 551 (davon 7%) Konten 5291 Vergütungen 6. Sonstige Erholungseinrichtungen Produkt 5512 Tourismusförderung Produkt 575 Aufwendungen Energie, 522 Wasser, Abwasser, Abfall Unterhaltung der Grundstücke , Straßen, Wege, Plätze 3 5 Unterhaltung der Betriebs- und 5237 Geschäftsausstattung 2 Geringwertige Geräte, 5238 Ausstattungsgegenstände 1 1. sonst. Aufwendungen für 5249 Sachleistungen , 5381, 5385 Abschreibungen 358, 5351 Abschreibungen 459, 5621 Mieten,Pachten,Erbbauzinsen 1.8 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten 5629 und Diensten Öffentlichkeitsarbeit Gebäudeversicherungen Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Vereinen 14 Summe: 5.437, , ,6 Einwohner-Vorteil in % 5% 5% 5% Einwohner-Vorteil in Euro 2.718, , ,3 Butto-Gemeindeanteil in % 5%

7 Seite 7 Deckungskalkulation Tourismusbeiträge 216 a) Vorwegabzug: Benutzungsentgelte und sonstige Erträge Gesamtsumme Aufwand 16.36,6 benutzungsunabhängige Erträge 3.7 benutzungsabhängige Erträge Touristen Einwohner nicht speziell gedeckter Aufwand ,6 b) Ermittlung tourismusbeitragsfähiger Aufwand nicht speziell gedeckter Aufwand ,6 abzgl. Gemeindeanteil netto, d.h. Differenz aus: (nicht speziell gedeckter Aufwand x Einwohneranteil) Einwohneranteil 5% 6.168,3 abzgl. Entgelte Einwohner 6.168,3 tourismusbeitragsfähiger Aufwand 6.168,3 c) Errechnung Deckungsgrade bezogen auf Gesamtaufwand Gesamtaufwand Deckungsgrad Benutzungsabhängige und benutzungsunabhängige Erträge ,6 23,7% Gemeindeanteil netto 6.168, ,6 38,46% Tourismusbeiträge 6.168, ,6 38,46% Beitragssatz-Kalkulation Deckungssumme 6.168, ,28% Summe aller Meßbeträge möglicher Beitragssatz

8 Seite 8

9 Seite 9 Vorbericht

10 Bilanz Aktiva Seite :5:31 1. Anlagevermögen 1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände Ist Ist EUR EUR Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und 65, 13, Werten Geleistete Zuwendungen Gezahlte Investitionszuschüsse , , Geschäfts- oder Firmenwert Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände , ,6 Summe: Immaterielle Vermögensgegenstände , , Sachanlagen Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Infrastrukturvermögen , , Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Denkmäler Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge , 2.12, Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.995, 1.646, Pflanzen und Tiere Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 2.918,97 Summe: Sachanlagen , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens Sonstige Ausleihungen Summe: Finanzanlagen Summe: Anlagevermögen , ,43 2. Umlaufvermögen 2.1. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren Geleistete Anzahlungen auf Vorräte Summe: Vorräte 2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 9.995, , Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , , Forderungen gegen verbundene Unternehmen

11 Bilanz Aktiva Seite :5:31 Ist Ist EUR EUR Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich Sonstige Vermögensgegenstände 244,6 215, Wertberichtigungen , ,17 Summe: Forderungen , , Wertpapiere des Umlaufvermögens Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens 2 2 Summe: Wertpapiere Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks Summe: Umlaufvermögen , ,19 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 4.1. Disagio 4.2. Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten Summe: Rechnungsabgrenzungsposten 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Bilanzsumme , ,62

12 Bilanz Passiva Seite :5:31 1. Eigenkapital Ist Ist EUR EUR Kapitalrücklage , , Sonstige Rücklagen 1.3. Ergebnisvortrag -9.76, , Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.749, ,4 2. Sonderposten Summe: Eigenkapital , , Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2.2. Sonderposten zum Anlagevermögen Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen 5.189, ,81 Summe: Sonderposten zum Anlagevermögen , , Sonderposten für den Gebührenausgleich 2.4. Sonderposten mit Rücklagenanteil 2.5. Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten , , Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte 2.7. Sonstige Sonderposten , ,92 3. Rückstellungen Summe: Sonderposten , , Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , Steuerrückstellungen 3.3. Rückstellungen für latente Steuern 3.4. Sonstige Rückstellungen , ,63 4. Verbindlichkeiten Summe: Rückstellungen , , Anleihen 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , , Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 4.3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ,21 817, Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 4.8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4.9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4.1. Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich , , Sonstige Verbindlichkeiten 9.74, ,4 Summe: Verbindlichkeiten , ,44 5. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme , ,62 *** Ende der Liste "Bilanz" ***

13 Seite 13 Ortsgemeinde Obernhof Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 216 Das Haushaltsjahr 214 Der Haushaltsplan/die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Obernhof wurde vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am beschlossen. Er ist im Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Hieraus ergibt sich ein Fehlbetrag von Für das Haushaltsjahr 214 ist die Jahresrechnung erstellt, aber vom Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde ist die Prüfung noch nicht erfolgt. Daher hat der Gemeinderat das Jahresergebnis 214 noch nicht festgestellt. Auf Grund von Mehr-/Mindereinnahmen und Mehr-/Minderausgaben zu den Planansätzen, wird sich ein Jahresüberschuss von 3.749,42 ergeben. Die Veränderungen zu den Planansätzen sind der Anlage (s.h. Seite 16) zu entnehmen. Der voraussichtliche Jahresüberschuss wird das Eigenkapital der Ortsgemeinde auf ,56 erhöhen. Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen beinhaltet, ist unter Berücksichtigung eines Saldos bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, mit einem Finanzierungsbedarf von veranschlagt und beinhaltet eine genehmigte Kreditaufnahme i.h.v Auf Grund von Veränderungen zu den Planansätzen der Einnahmen und Ausgaben, wird sich ein Jahresüberschuss von 12.37,31 ergeben. Die Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde reduzieren sich hierdurch zum auf ,3. Auf Grund des positiven Rechnungsergebnisses ist die geplante Kreditaufnahme nicht erforderlich. Der Haushalt für das Jahr 214 ist sowohl in der Ergebnis- als auch in der Finanzrechnung ausgeglichen. Zum betragen die Kreditverpflichtungen für Investitionen der Ortsgemeinde Obernhof ,3. Mit den Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde i.h.v ,3, beträgt der Schuldenstand insgesamt ,33. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.564,63 je Einwohner (Stand: : 368 Einwohner). Aus der Anlage (s.h. Seite 17) sind die jeweiligen Veränderungen zu den Planansätzen dargestellt. Der Bestand des Kapitalstocks bei der Süwag Energie AG beträgt zum insgesamt ,4. Haushaltsjahr 215 Der Haushaltsplan/die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Obernhof wurde vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am beschlossen. Er ist im Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Hieraus ergibt sich ein Fehlbetrag von Für das Haushaltsjahr 215 ist die Jahresrechnung noch nicht erfolgt, so dass die nachfolgend genannten Zahlenwerte nicht abschließend zu bewerten sind.

14 Seite 14 Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen beinhaltet, ist unter Berücksichtigung eines Saldos bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, mit einem Finanzierungsbedarf von veranschlagt. Auf Grund von Veränderungen zu den Planansätzen der Einnahmen und Ausgaben, wird sich ein Finanzierungsbedarf von voraussichtlich 7.62,78 ergeben. Dies ist eine deutliche Verbesserung ggü. der ursprünglichen Planung. Aus der Anlage (s.h. Seite 19) sind die jeweiligen Veränderungen zu den Planansätzen dargestellt. Die Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde erhöhen sich hierdurch zum auf ,81. Zum betragen die Kreditverpflichtungen für Investitionen der Ortsgemeinde Obernhof 33.55,62. Mit den Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde i.h.v ,81, beträgt der Schuldenstand insgesamt ,43. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.463,41 je Einwohner (Stand: : 382 Einwohner). Haushaltsjahr 216 Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen dargestellt und periodengerecht abgegrenzt. Alle Erträge (z.b. Steuereinnahmen) oder laufende Aufwendungen (z.b. Sach- und Personalaufwand, Zinsen) sind im Ergebnishaushalt abgebildet. Darüber hinaus werden im Ergebnishaushalt die Auflösung von Sonderposten aus gewährten Zuwendungen, Auflösung von Rückstellungen und Grabnutzungsentgelten veranschlagt. Als Aufwand sind zusätzlich Abschreibungen für das Anlagevermögen sowie Zuführungsbeträge für Rückstellungen für Ehrensold eingestellt. Auf dem Gebiet des Rhein-Lahn-Kreises soll es zu einer einheitlichen Breitbandversorgung für alle Städte und Gemeinden kommen. Da allerdings die Verbandsgemeinden nicht über die gesetzliche Kompetenz zur Breitbandversorgung verfügen, haben die Ortsgemeinden und die Stadt diese Kompetenz gem. 67 Abs. 4 GemO, auf die Verbandsgemeinde Nassau übertragen. Die notwendige Investition wird durch eine Sonderumlage auf die Ortsgemeinden und die Stadt Nassau verteilt. Der Kostenanteil, der insgesamt auf die Ortsgemeinden/Stadt i.d. VG Nassau entfällt, hat sich von bisher geplanten ca. 93. auf nunmehr ca reduziert, da neben der Landesförderung auch Bundesmittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm, zur Reduzierung der Kostenanteile beitragen. Die Kostenanteile der jeweiligen Kommunen werden nach der für das Jahr 216 ermittelten Finanzkraft zur Verbandsgemeindeumlage erhoben und prozentual am Gesamtaufkommen anteilmäßig verteilt. Der Anteil der Ortsgemeinde Obernhof beträgt ca Zur Finanzierung des Anteils der Ortsgemeinde wurden mit dem HH-Plan 215, die Erhöhung der Hebesätze, bei der Grundsteuer A von bisher 3 v.h. auf 32 v.h. und bei der Grundsteuer B von bisher 365 v.h. auf 385 v.h. beschlossen. Im Haushaltsjahr 215 ist der Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Dies bedeutet einen Fehlbetrag von Die Steuerkraft der Ortsgemeinde je Einwohner (382) ist gegenüber dem Vorjahr um 13,6 auf 443,42 gestiegen. Die landesdurchschnittliche Steuerkraft je Einwohner beträgt 71,82 (935,76 davon 75 v.h. = Schwellenwert). Dies bedeutet, dass die Ortsgemeinde auf Grund der Steuerkraftzahlen voraussichtlich 98.7 Schlüsselzuweisung A erhält. Auf Grund ihrer Steuerkraft und der Schlüsselzuweisung A, hat die Ortsgemeinde Kreisumlage in Höhe von voraussichtlich 12.1 zu zahlen. Die Höhe der Verbandsgemeindeumlage beträgt voraussichtlich Hinzu kommt die Sonderumlage zur Abdeckung der Investitionskosten des Ausbau-/ bzw. Erweiterung der Breitbandversorgung DSL, i.h.v. ca

15 Seite 15 Der Haushaltsansatz für den Anteil aus dem Aufkommen der Einkommenssteuer ist in Höhe von 111. veranschlagt. Die Gewerbesteuer ist ggü. dem Vorjahres-Ist leicht rückläufig und in Höhe der veranlagten Vorauszahlungen für das HH-Jahr 216 ermittelt. Der Ansatz beträgt 6.. Der Forsthaushalt ist gem. den Ansätzen aus dem Forstwirtschaftsplan 216, mit einem Fehlbetrag von 3.78 berücksichtigt. Im Finanzhaushalt werden alle Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt, um die Veränderungen der Liquidität aufzuzeigen. Es gilt hier das Kassenwirksamkeitsprinzip, das heißt, für die Zuordnung zum Haushaltsjahr ist allein die Fälligkeit bzw. der tatsächliche Einzahlungseingang in diesem Haushaltsjahr entscheidend. Im Finanzhaushalt werden die Liquiditätsbelastungen aus den Tilgungsleistungen für das jeweilige Haushaltsjahr dargestellt. Der Finanzhaushalt, der die ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen und die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beinhaltet, ist mit einem Finanzierungsbedarf von ermittelt. Hiervon sind 12.7 über die Aufnahme eines Darlehens zu finanzieren und über Liquiditätskredit i.r.d. Einheitskasse der Verbandsgemeinde. Dieser Betrag erhöht die Verbindlichkeiten ggü. der Verbandsgemeinde auf voraussichtlich ca zum Jahresende 216. In diesem Jahr plant die Ortsgemeinde den Ankauf einer Erholungs- u. Freizeitfläche; dies vor dem Hintergrund, dass die Grundstücksfläche des jetzigen Kinderspielplatzes der Gemeinde, nicht in ihrem Eigentum steht u. der Verpächter beabsichtigt diese zu verkaufen. Darüber hinaus sind im Wesentlichen Unterhaltsmaßnahmen an den öffentlichen Einrichtungen, Gemeindestraßen, der Mietwohnung sowie i.r.d. Tourismusförderung und die Ausrichtung der 75- Jahrfeier OG Obernhof, vorgesehen und mit entsprechenden Ansätzen geplant. Des Weiteren ist der Anteil der Ortsgemeinde am Ausbau der Breitbandversorgung in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Die erforderlichen HH-Ansätze, die im Wesentlichen das Haushaltsjahr 216 prägen, sind auf der Seite 21 zusammengefasst dargestellt. Zum Jahresende beträgt die Höhe der laufenden Investitionskredite voraussichtlich ca ; einschl. geplanter Darlehensaufnahme von Die Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde werden sich planmäßig auf ca erhöhen. Insgesamt wird der Schuldenstand voraussichtlich betragen. Dies bedeutet eine Pro- Kopf-Verschuldung von ca je Einwohner (Stand: : 382 Einwohner). Bezugnehmend auf das Haushaltsschreiben des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz vom 15. Oktober 215 wird deutlich, dass die Haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz weiterhin sehr angespannt ist. Vor diesem Hintergrund ist die Konsolidierung u.a. auch der gemeindlichen Haushalte nach wie vor eine der aktuellen zentralen Herausforderungen auch der künftigen Jahre. Hierbei sind die kommunalen Gebietskörperschaften nach wie vor zu einem strikten Haushaltskonsolidierungskurs aufgefordert, wobei vorrangig alle gestaltbaren Möglichkeiten der Ausgabensenkung und Ausschöpfung eigener Einnahmequellen zu nutzen sind. Die Kommunalaufsicht weist in ihrem Schreiben vom zum Haushaltsplan 215 auf die stark angespannte Haushaltssituation der Ortsgemeinde Obernhof hin und führt hierzu aus, dass es weiterhin erforderlich sei, sämtlichen Konsolidierungsmöglichkeiten nachzugehen und konsequent auszuschöpfen.

16 Ergebnisrechnung 214 Seite :51:33 Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach 1. Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige , , , ,74-737,31 Transfererträge 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,34 142, Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.317, , , , Sonstige laufende Erträge , , , , ,92 1. = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 215 EUR , , , Personalaufwendungen , , , ,19 312, Versorgungsaufwendungen , -2.14, , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,57 Transferaufwendungen Sonstige laufende Aufwendungen , , , , , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 2. = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) , , , , , , ,4 18.3, , , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 474, ,19-124,19 39, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , , ,35-38, , = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , , ,16-162, , = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) 8.722, , 3.749, , , = Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Summe 24 und 27) 31. = Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) 8.722, , 8.722, , 3.749, , , , , ,98 7 *** Ende der Liste "Ergebnisrechnung" ***

17 Finanzrechnung 214 Seite :52:43 Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach 1. + Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 16.28, , , ,15-635,48 Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.67, , ,38 149, privatrechtliche Leistungsentgelte 54.86, , 61.92, ,19 7.6, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.311, , , , sonstige laufende Einzahlungen aus , , , ,77 Verwaltungstätigkeit 1. = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 215 EUR , , , Personalauszahlungen , , , ,19 312, Versorgungsauszahlungen , -2.14, , -16, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,57 Transferauszahlungen sonstige laufende Auszahlungen , , , , 3.469, = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 16) 18. = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus , , , , , , , , , ,98 Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17) Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 47, ,59 116,41 73, Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , , , , = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und , , , , ,98 -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4.138, , 3.649, , , (Summe der Nummern 18 und 21) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 4.138, , 3.649, , , Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.378, , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle , , ,56 Vermögensgegenstände 3. + Einzahlung für Sachanlagen = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,62 (Summe der Nummern 27 bis 34) Auszahlungen für immaterielle , , , ,44 Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen , , ,3-93, , Summe der Auszahlungen aus , , ,98 96, ,85 Investitionstätigkeiten (Summe der Nummern 36 bis 41) 43. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , , ,23 Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 44. = Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 3.311, , -427, , , ,23 (Summe der Nummern 26 und 43) Einzahlungen aus der Aufnahme von , , Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , , , = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , , ,36 Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,16 Verbandsgemeinde Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,62 7

18 Finanzrechnung 214 Seite :52:43 Verbandsgemeinde 5. = Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR ,9 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 48 und 49) Abnahme der Forderungen gegenüber der , , 83.68, , ,65 Verbandsgemeinde Zunahme der Forderungen gegenüber der , , , ,47 Verbandsgemeinde 53. = Veränderung der Forderungen gegenüber der 39.99, , 29.69, ,18 Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 51 und 52) 54. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , , ,76 Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 47, 5 und 53) 55. = Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 2.946, , ,48 744, = Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , EUR , , ,78 7 *** Ende der Liste "Finanzrechnung" ***

19 Finanzrechnung 215 Seite :53:32 Ist Vorjahr 214 EUR 1 Plan 215 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 214 EUR 6 Übertrag nach 1. + Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige , , , 7.222, ,85 Transfereinzahlungen 4. + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , privatrechtliche Leistungsentgelte 61.92, , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.527, ,57 199, , sonstige laufende Einzahlungen aus , , , ,14 Verwaltungstätigkeit 1. = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 216 EUR , , , Personalauszahlungen , ,24-465, , Versorgungsauszahlungen , , , 1.392, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,31 Transferauszahlungen sonstige laufende Auszahlungen , , , , ,5 17. = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 16) 18. = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus , , , , , , , , , ,64 Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17) Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 543, ,44 375,56-49, Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , , , = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und , , , ,49 -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 3.649, , , , ,15 (Summe der Nummern 18 und 21) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 3.649, , , , ,15 Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen ,6-4.82, , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle 1.87, ,44 Vermögensgegenstände 35. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.67, , , ,84 (Summe der Nummern 27 bis 34) Auszahlungen für immaterielle , , , ,44 Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen -5.96, ,41-63, , 5.33, Summe der Auszahlungen aus -9.25, , ,24 347, ,74 Investitionstätigkeiten (Summe der Nummern 36 bis 41) 43. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 1.419, , , , ,9 Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 44. = Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 32.69, , -427, , , ,25 (Summe der Nummern 26 und 43) Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , , ,1 47. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , , ,1 Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,48 Verbandsgemeinde Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,39 Verbandsgemeinde 5. = Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,9 Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 48 und 7

20 Finanzrechnung 215 Seite :53:32 49) Ist Vorjahr 214 EUR 1 Plan 215 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 214 EUR 6 Übertrag nach Abnahme der Forderungen gegenüber der 83.68, , , , ,82 Verbandsgemeinde Zunahme der Forderungen gegenüber der , , , ,82 Verbandsgemeinde 53. = Veränderung der Forderungen gegenüber der , Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 51 und 52) 54. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , ,83 6.3, ,8 Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 47, 5 und 53) 55. = Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 3.69, , ,97-729, = Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern ,58-483,9 483,9 955, EUR , 7 *** Ende der Liste "Finanzrechnung" ***

21 Seite 21 Ortsgemeinde Obernhof Erläuterungen zum Haushaltsplan 216 (wesentl.) Abweichungen gegenüber dem Vorjahr bei den regelmäßig bewirt. Ansätzen im Jahr 215: Unterhaltungsaufwand Teilhaushalt 1 A. Erträge/Aufwendungen Seite: Produkt Konto Bezeichnung Planansatz Bemerkungen Verwaltungssteuerung Auflösung Rückstellung f. Ehrensold Auszahlung Ehrensold 5612 Aus- u. Fortbildung Repräsentationen; (Bewirtung/Promotion) Zentrale Dienste 5238 Anschaffung Telekommunikation f. Bgm Telefonkosten Liegenschaften Gebäudeunterhaltung Mietwohnung; Außentür u Fenster Heimat- und Kulturpflege 4629 Zuwendungen/Spenden anl. 75-Jahrfeier Jahrfeier der Ortsgemeinde Seniorenarbeit Einrichtung der Jugendarbeit u.a. f. Spielplatzgestaltung u. Verkehrssicherung u.a. f. Unterhaltung/Ausbau Jugendcontainer Dorferneuerung/Städtebauförderung 5629 Planungskosten Dorferneuerung Elektrizitätsversorung 4411 Erträge aus Einspeisung Berechnung Eigenverbrauch Photovoltaikanlage Wartungsvertrag Photovoltaikanlage Gemeindestraßen 4625 Konzessionsabgabe der Süwag (Ansatzerh.) Straßenbeleuchtung/-oberflächenentwässerung Wartungs- u. Instandsetzung/Inspektion Traktor Unterhaltung Gemeindestraßen, u.a. Schul- u. 3.5 Bahnhofstraße Parkeinrichtungen (Parkfläche am Bahnhof) 5238 Verkehrs- u. Hinweisschilder Herrichtung der Parkplatzfläche Pacht für Parkfläche Öffentliches Grün, Landschaftsbau 5291 Vergütungen (Ansatzerh.), zusätzl. Personal Verlegung einer Anschlussleitung Sonstige Erholungseinrichtungen 5629 Fremdleistungen für das Mähen der Böschungen 1.8

22 Seite 22 Seite: Produkt Konto Bezeichnung Planansatz Bemerkungen Friedhof Entgelte f.d. Bestattungswesen Aufw. f. Energie/Wasser/Abwasser/Müll Instandsetzung u. Verkehrssicherung a.d. Fried- 5. hofshalle Naturschutz und Landschaftspflege Mähen Ausgleichsflächen in den Weinbergen, Dorfgemeinschaftshaus, Bürgerhäuser 4321 Entgelte f.d. Benutzung Vergütung (Betreuung des DGH), Ansatzerh Elektro- u. Instandsetzungsarbeiten Anschaffungen f. Ausstattung DGH Tourismus Zuschuss d. Wifö f. Imagefilm Touristik Fremdenverkehrsbeitrag; Ansatzerhöhung Stromversorgung der Bootsstege Beschildung zur Orientierung der Touristen 1. (Ortseingänge/Ortslage) 5636 Öffentlichkeitsarbeit; Imagefilm Tourismusförder- 3. ung Teilhaushalt 2 34/ Steuern, allgem. Zuweisungen 4131 Gewerbesteuer Hebesatz 365 v.h Gemeindeanteil a.d. Einkommensteuer Gemeindeanteil a.d. Umsatzsteuer Hundesteuer Familienleistungsausgleich Schlüsselzuweisung A / Gewerbesteuerumlage Umlage Rhein-Lahn-Kreis Umlage Verbandsgemeinde; ges.: Sonderumlage Breitbandversorgung DSL 5.83 B. Investitionen (Finanzhaushalt); Einzelmaßnahmen Teilhaushalt 1 Produkt Konto Bezeichnung Planansatz Bemerkungen 44/ Gemeindestraßen Ankauf Erholungsfläche/Kinderspielplatz 15.

23 Seite 23 Erträge Steuern und ähnliche Abgaben 169. Zuwendungen, allgemeine Umlagen , Erträge der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64 sonstige laufende Erträge 35. Zins- und sonstige Finanzerträge 51 Erträge insgesamt , Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen Erträge der sozialen Sicherung öffentlich rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige laufende Erträge Zins und sonstige Finanzerträge

24 Seite 24 Aufwendungen Personalaufwendungen 17.2 Versorgungsaufwendungen 39, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen , Zuwendungen, Umlagen , Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen , Zins- und sonstige Finanzaufwendungen , Aufwendungen insgesamt , Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Abschreibungen Zuwendungen, Umlagen Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen Zins und sonstige Finanzaufwendungen

25 Seite 25 Investitionen Kauf Erholungsfläche (1142) 15. Aufwendungen insgesamt 15. Kauf Erholungsfläche (1142)

26 Seite 26 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde Obernhof (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres* 214 Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 1) 215 Ansätze des Haushaltsjahres 216 Planungsdaten des ersten Haushaltsfolgejahres 217 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres 218 Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres in EUR (2) 1 2 Saldo der ordentlichen- und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz1 Nr. 46 GemHVO) einschließlich Zinsaus-zahlungen für bereits genehmigte Kredite einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite Entstehungsrechnung = "freie Finanzspitze" abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) Verwendungsrechnung verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren ) Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung ³ Jahr Betrag: 2.155,9 >Jahr Betrag: ,2 Jahr 215: ,81 *Die Jahresrechnung 214 ist erstellt, aber noch nicht geprüft und festgestellt. Ergebnisse des Haushaltsvorjahres, sofern vorliegend ² Angaben können auch in 1. EUR erfolgen. ³ Bei Ortsgemeinden Stand der Verbindlichkeiten gegenüber den Verbandsgemeinden, bei Verbandsgemeinden nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil. 1

27 Seite 27 Ortsgemeinde Obernhof lfd. Nr. Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1 Anleihen 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen davon: Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 4 zu Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich 5 gleichkommen 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 9 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres 216 Art (gem. 47 Abs. 5 Nr.4 GemHVO) Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen in EUR Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 13 Sonstige Verbindlichkeiten 14 Summe der Verbindlichkeiten Hinweis: die lfd.-nr sind gem. Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom , nicht mehr abzubilden. 1 Angaben können auch in 1. EUR erfolgen

28 Seite 28 Schuldenübersicht für das Jahr 216 (in EUR) Akte Nr Darlehensgeber Verwendungszweck Auszahlungstag Ursprungsbetrag Zinssatz Stand Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 216 Tilgung 216 Umschuldung Tilgung Stand Gemeinde 9 Obernhof Darlehensart 6 Sonstige öffentliche Sonderrechnungen 9-1 Landesbank Baden Württemberg ,97 4,3 1.15,44 19,5 1.15, Landesbank Baden Württemberg ,19 3,9 9-3 Landesbank Baden Württemberg ,68 4, /2 Landesbank Rhld.-Pf ,93 5,4 Nassauische Sparkasse ,99 5, , , , ,5 Nassauische Sparkasse ,22 3, ,11 394, 831, ,27 Nassauische Sparkasse ,21 3, ,78 689,81 568, ,75 Nassauische Sparkasse ,55 3, , , , ,48 Nassauische Sparkasse ,53 3, ,66 48, 271, ,74 Nassauische Sparkasse ,3 5,43 Nassauische Sparkasse ,65 3, ,31 58,3 587, ,3 Nassauische Sparkasse , 4,5 1.23,59 41,74 166, ,73 Nassauische Sparkasse , 2, , ,6 1.16, ,84 Seite 1

29 Seite 29 Schuldenübersicht für das Jahr 216 (in EUR) Akte Nr Darlehensgeber Verwendungszweck Auszahlungstag Ursprungsbetrag Zinssatz Stand Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 216 Tilgung 216 Umschuldung Tilgung Stand Summe Darlehensart , , , , ,16 Darlehensart 7 Private Unternehmen 9- DG HYP , 2, , , , , Postbank Zentrale ,12 5, , ,14 628, ,7 Postbank Zentrale ,45 5, ,15 416,5 2.19, ,6 Postbank Zentrale ,97 3,46 1.5,46 14,36 1.5,46 Postbank Zentrale ,1 3,45 Postbank Zentrale ,12 5,1 Volksbank Rhein-Lahn eg ,88 4, , ,49 649, ,26 Summe Darlehensart , , , , ,86 Summe Gemeinde , , , , ,2 Seite 2

30 Seite 3 ORTSGEMEINDE Obernhof Rückstellungsspiegel zum Bilanzposition Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Zwischensumme Bestandskonto Rückstellungsgrund Inanspruchnahme < 5 Jahre > 1 und Zuführung Auflösung < 1 Jahr > 5 Jahre Bürgermeister/Ehrensoldempfänger , 542, , , Aufwandsrückstellungen , 542, , , 271 Gesamt-betrag Vorjahr Bewegungen im Haushaltsjahr Bestandskonto Gesamtbetrag Haushalts-jahr davon mit Restlaufzeit Unterlassene Instandhaltung Goethepunkt Zwischensummge Bestandskonto Summe: , 542, , ,

31 Seite 31 Ortsgemeinde Obernhof Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse- und fehlbeträge lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. Planmäßige Tilgung = vorzutragende Beträge 1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis)* Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl. Nachträge) Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) vorzutragender Betrag geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe in EUR *) der Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 214 ist erstellt, aber noch nicht geprüft u. festgestellt. 1 Angaben können auch in 1. erfolgen

32 Seite 32 lfd. Nr. Ortsgemeinde Obernhof Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse und Eigenkapital Ergebnis (gem. 2 Abs.1 Nr. 31 GemHVO) Betrag 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis)* Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres-einschl. Nachträge) Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) Zwischensumme Haushaltsfolgejahre (Planung) Haushaltsfolgejahre (Planung) Haushaltsfolgejahre (Planung) Summe Jahr in EUR nachr. aufgelaufene s Eigenkap. *) Jahresrechnung 214 ist erstellt, aber noch nicht geprüft und festgestellt. 1 Angaben können auch in 1. erfolgen

33 Seite 33 Ergebnishaushalt

34 Ergebnishaushalt 216 Seite :3: Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 765, Grundsteuer B 31.85, Gewerbesteuerzahlungen laufendes Jahr , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.32, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.489, Hundesteuer 1.193, Familienleistungsausgleich 1.775, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Schlüsselzuweisung A 13.17, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 2.3 Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 1. Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 737, Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / von Zweckverbänden Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom öffentlichen Bereich / von der EU / sonstige öffentliche Sonderrechnungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom privaten Bereich / von privaten Unternehmen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke / vom privaten Bereich / vom sonstigen privaten Bereich 4149 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 1.82 Zwecke / von Sonstigen 4151 Sonderposten aus Zuwendungen , Sonstige Sonderposten 884, Erträge der sozialen Sicherung + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Gebühren für die Bauüberwachung 165, Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung 363, von Auslagen / Sonstige 4321 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen 825, Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen Entgelte / für das Bestattungswesen 5.283, Fremdenverkehrsbeitrag / 5.233, Fremdenverkehrsabgabe 4365 Jagdpacht 4.159, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , für Beiträge und ähnliche Entgelte 439 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 838, für Grabnutzungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte ,