Haushaltssatzung und doppischer Haushaltsplan 2015 der Ortsgemeinde Weinähr

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1 Haushaltssatzung und doppischer Haushaltsplan 215 der Ortsgemeinde Weinähr

2 Seite 2 sverzeichnis Seite sverzeichnis 2 Haushaltssatzung 3 Vorbericht 9 - Bilanz die Haushaltsjahre 213 bis Berechnung der Freien Finanzspitze 28 - Stand der Verbindlichkeiten 29 - Rückstellungsübersicht 31 - Entwicklung der Jahresergebnisse und des Eigenkapital 32 - Übersicht über die Überschüsse und Fehlbeträge 33 Ergebnishaushalt 35 Finanzhaushalt 41 1 mit Produktzuordnung 49 2 mit Produktzuordnung 11 Investitionsübersicht 113 Forstwirtschaftsplan 119 Weitere Anlagen zum doppischen Haushalt Steuerhebesätze in der Verbandsgemeinde Einwohnerzahlen in der Verbandsgemeinde 127

3 Seite 3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Weinähr für das Jahr 215 vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Mai 214 (GVBl. S. 72), folgende Haushaltssatzung beschlossen: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro der Jahresüberschuss auf Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.45 Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.8 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 7.65 Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 18.1 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro die Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf Euro verzinste Kredite auf Euro zusammen auf Euro

4 Seite 4 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Steuersätze Steuersätze für die Gemeinde werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A auf 315 v.h. - Grundsteuer B auf 385 v.h. - Gewerbesteuer auf 38 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund 46 Euro - für den zweiten Hund 66 Euro - für jeden weiteren Hund 96 Euro - für den ersten gefährlichen Hund 3 Euro - für den zweiten gefährlichen Hund 54 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund 81 Euro 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 2. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Februar 211 (GVBl. S. 25) werden festgesetzt: Fremdenverkehrsbeitrag Der auf die Fremdenverkehrsbeiträge bezogene Deckungsgrad beträgt 44,48 v.h Der Hebesatz für den Fremdenverkehrsbeitrag wird festgesetzt auf 7, v.h. Straßenoberflächenentwässerung Der gemäß 3 der Erschließungsbeitragssatzung festzulegende Einheitssatz für den Anteil der Straßenoberflächenentwässerung wird festgesetzt auf 9,9 Euro. 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum beträgt Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt 1) Die Jahresrechnung ist erstellt, aber noch nicht geprüft und festgestellt ,54 Euro. * ,73 Euro ,73 Euro ,73 Euro.

5 Seite 5 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. 1 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1. Euro überschritten sind. 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1. Euro sind im jeweiligen einzeln darzustellen. Kreditaufnahmen ( 13 GemO) 9 Weitere Bestimmungen Die Verbandsgemeindeverwaltung Nassau wird ermächtigt, die Kreditneuaufnahmen, die zur Finanzierung von Investitionsausgaben dringend erforderlich werden sowie Kreditumschuldungen bei der Bank oder Sparkasse aufzunehmen, die die besten Kreditkonditionen anbietet. Vor der Aufnahme ist die Zustimmung des Ortsbürgermeisters einzuholen. Der Ortsbürgermeister hat den Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung über die Aufnahme zu unterrichten. Weinähr, den (Siegel) Ortsgemeinde Weinähr... (Christoph Linscheid) Ortsbürgermeister

6 Seite 6 Hinweis: Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs.1 Gemo der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden und wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt zu Einsichtnahme von Mittwoch, den bis Freitag, den (montags bis mittwochs von 8: Uhr bis 12: Uhr und von 14: bis 16: Uhr, donnerstags von 8. Uhr bis 12. Uhr und von 14. Uhr bis 18. Uhr, freitags von 8: Uhr bis 12: Uhr) im Rathaus in Nassau, Adelsheimer Hof 1, Zimmer 21, öffentlich aus. Nach 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung gilt die Satzung, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung zustandegekommen ist, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegegekommen. Dies gilt nicht wenn, 1. die Bestimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Nassau unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Nassau, den Verbandsgemeindeverwaltung Nassau (Siegel) (Udo Rau) Bürgermeister

7 Seite 7 Aufwandskalkulation Fremdenverkehrsbeiträge 215 Konten ,52312, , Naherholungsflächen (von Produkt %) Sonstige Erholungseinrichtungen Produkt 5512 Tourismus- förderung Produkt 575 Personalaufwendungen, Vergütungen Aufwendungen Energie, Wasser, Abwasser, Abfall 5 5 Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen, Grundstücke, Außenanlagen und Gebäude 9 55 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Straßen, Wege, Plätze 2 3 Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 7 Geringwertige Geräte- Ausstattungs-, Ausrüstungsgegenstände sonstige Aufwendungen für 5249 Sachleistungen , 5359,5382,5385 Abschreibungen 863, 415, 5415 Zuweisungen und Zuschüsse Fahrtkostenerstattungen 15 Tourismus-förderung 575 persönliche 5615 Ausrüstungsgegenstände Öffentlichkeitsarbeit Gebäudeversicherungen Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Vereinen 15, Summe: 4.468, , 1.85, ,1 Einwohner-Vorteil in % 5% 5% 1% 3% Einwohner-Vorteil in Euro 2.234, ,5 18, ,5 Butto-Gemeindeanteil in % 42,14%

8 Seite 8 Deckungskalkulation Fremdenverkehrsbeiträge 215 a) Vorwegabzug: Benutzungsentgelte und sonstige Erträge Gesamtsumme Aufwand 9.188,1 benutzungsunabhängige Erträge 2.125, benutzungsabhängige Erträge Touristen Einwohner nicht speziell gedeckter Aufwand 7.63,1 b) Ermittlung fremdenverkehrsbeitragsfähiger Aufwand nicht speziell gedeckter Aufwand 7.63,1 abzgl. Gemeindeanteil netto, d.h. Differenz aus: (nicht speziell gedeckter Aufwand x Einwohneranteil) Einwohneranteil 42,14% 2.976,53 abzgl. Entgelte Einwohner 2.976,53 fremdenverkehrsbeitragsfähiger Aufwand 4.86,57 c) Errechnung Deckungsgrade bezogen auf Gesamtaufwand Gesamtaufwand Deckungsgrad Benutzungsabhängige und benutzungsunabhängige Erträge 2.125, 9.188,1 23,13% Gemeindeanteil netto 2.976, ,1 32,4% Fremdenverkehrsbeiträge 4.86, ,1 44,48% Beitragssatz-Kalkulation Deckungssumme 4.86, ,34% Summe aller Meßbeträge möglicher Beitragssatz

9 Seite 9 Vorbericht

10 Bilanz Aktiva Seite :51:1 1. Anlagevermögen 1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände Ist Ist EUR EUR Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Geleistete Zuwendungen Gezahlte Investitionszuschüsse , , Geschäfts- oder Firmenwert Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 6.54, ,4 Summe: Immaterielle Vermögensgegenstände 21.21, , Sachanlagen Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Infrastrukturvermögen , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.455, 1.681, Kunstgegenstände, Denkmäler , Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 5.352, Betriebs- und Geschäftsausstattung , Pflanzen und Tiere Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 4.957, , Summe: Sachanlagen , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens Sonstige Ausleihungen Summe: Finanzanlagen Summe: Anlagevermögen , ,77 2. Umlaufvermögen 2.1. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren , , Geleistete Anzahlungen auf Vorräte Summe: Vorräte , , 2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 11.92, , Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 37.53, , Forderungen gegen verbundene Unternehmen

11 Bilanz Aktiva Seite :51:1 Ist Ist EUR EUR Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich Sonstige Vermögensgegenstände 438,5 438, Wertberichtigungen Summe: Forderungen , , Wertpapiere des Umlaufvermögens Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens Summe: Wertpapiere 2.4. Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks Summe: Umlaufvermögen 94.34, ,62 3. Ausgleichsposten für latente Steuern 4. Rechnungsabgrenzungsposten 4.1. Disagio 4.2. Sonstige Rechnungsabgrenzungsposten Summe: Rechnungsabgrenzungsposten 5. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Bilanzsumme , ,39

12 Bilanz Passiva Seite :51:1 1. Eigenkapital Ist Ist EUR EUR Kapitalrücklage , , Sonstige Rücklagen 1.3. Ergebnisvortrag 81.52, , Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , ,26 2. Sonderposten Summe: Eigenkapital , , Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2.2. Sonderposten zum Anlagevermögen Sonderposten aus Zuwendungen , , Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , 34.46, Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen Summe: Sonderposten zum Anlagevermögen , , Sonderposten für den Gebührenausgleich 2.4. Sonderposten mit Rücklagenanteil 2.5. Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten , , 2.6. Sonderposten aus Anzahlungen für Grabnutzungsentgelte 2.7. Sonstige Sonderposten , , 3. Rückstellungen Summe: Sonderposten , , Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , 28.28, 3.2. Steuerrückstellungen 3.3. Rückstellungen für latente Steuern 3.4. Sonstige Rückstellungen 1.3, Verbindlichkeiten Summe: Rückstellungen , , 4.1. Anleihen 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 255.4, , Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 4.3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4.5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ,59 438, Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 4.8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 4.9. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4.1. Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich , , Sonstige Verbindlichkeiten 6.418, ,84 Summe: Verbindlichkeiten , ,91 5. Rechnungsabgrenzungsposten 41.79,89 35,7 Bilanzsumme , ,39 *** Ende der Liste "Bilanz" ***

13 Seite 13 Ortsgemeinde Weinähr Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 215 Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 213 Der Haushaltsplan/die Haushaltssatzung 213 wurde vom Ortsgemeinderat in der öffentlichen Sitzung am beschlossen. Es wurden veranschlagt: Im Ergebnishaushalt die Erträge mit und die Aufwendungen mit Hieraus ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von Für das Jahr 213 ist die Jahresrechnung erstellt, aber noch nicht durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde geprüft und den Ortsgemeinderat festgestellt. Nach dem vorliegenden Rechnungsergebnis schließt der Ergebnishaushalt ab mit einem Überschuss von 5.892,19 und erhöht damit das Eigenkapital der Gemeinde auf ,73. Die wesentlichen Veränderungen bei den Erträgen und Aufwendungen zu den Planansätzen sind in der Anlage (s.h. Seite 17) aufgeführt. Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben beinhaltet, hat nach der Planung einen Finanzmittelfehlbedarf von Auf Grund von Mehr-/Mindereinnahmen und Minder-/Mehrausgaben zu den Planansätzen auf verschiedenen Positionen im Finanzhaushalt, ergibt sich nach dem vorliegenden Rechnungsergebnis ein Jahresüberschuss von ,15 (s.h. Anlage Seite 18). Mit diesem voraussichtlichen Finanzmittelüberschuss reduzieren sich die Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde auf 32.71,33. In dieser Höhe deckt die Einheitskasse die laufenden Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinde, da diese über keine liquiden Mittel (Rücklagen) verfügt. Der Ausbau der Kellereistraße wurde in diesem Jahr und im Jahr 214 durchgeführt. Zum betragen die Kreditverpflichtungen für Investitionen der Ortsgemeinde Weinähr insgesamt ,17. Mit den Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse i.h.v ,33 beträgt der Schuldenstand insgesamt ,5. Dies bedeutet eine Pro- Kopf-Verschuldung von 616,5 je Einwohner (Stand: = 437 Einwohner). Der Bestand des Kapitalstocks bei der Süwag Energie AG beträgt zum insgesamt 6.54,82. Die hieraus anfallenden jährlichen Zinsen werden von der Süwag an die Ortsgemeinde ausgezahlt und dem Kapitalstock in gleicher Höhe wieder zugeführt. Wegen der positiven Entwicklung hinsichtlich der Reduzierung der Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde auch im Jahr 213, erfüllt die Ortsgemeinde Weinähr nicht mehr die Voraussetzungen für eine weitere Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz (KEF-RP). Ab dem Haushaltsjahr 214 wird sie daher die bisherige Zuweisung i.h.v. jährlich nicht mehr erhalten. Haushaltsjahr 214 Die Haushaltssatzung/der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weinähr wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung am beschlossen. Er ist im Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Hieraus ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von

14 Seite 14 Für das Haushaltsjahr 214 ist die Jahresrechnung noch nicht erfolgt, so dass die nachfolgend genannten Zahlenwerte nicht abschließend zu bewerten sind. Auf Grund von Mehr-/Mindererträgen und Minder-/Mehraufwendungen zu den Plansätzen, wird sich voraussichtlich ein Jahresfehlbetrag von ,71 ergeben. Die Veränderungen zu den Planansätzen sind der Anlage (s.h. Seite 2) zu entnehmen. Der voraussichtliche Jahresfehlbetrag vermindert das Eigenkapital der Gemeinde auf voraussichtlich ,2. Der Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen beinhaltet, ist unter Berücksichtigung eines Saldos bei den Ein- u. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, mit einem Finanzierungsbetrag von veranschlagt. Auf Grund von Mehr-/Mindereinnahmen und Minder-/Mehrausgaben zu den Planansätzen, wird sich ein Jahresfehlbetrag von voraussichtlich 53.9,71 ergeben. Dies ist u.a. auch darauf zurück zu führen, dass ein Großteil der Rechnungen aus der Ausbaumaßnahme für die Kellereistraße in diesem Jahr abgewickelt wurde. Die Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde Weinähr gegenüber der Einheitskasse der Verbandsgemeinde erhöhen sich daher zum auf ,4. Zum betragen die Kreditverpflichtungen für Investitionen der Ortsgemeinde Weinähr ,58. Mit den Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse i.h.v ,4 beträgt der Schuldenstand insgesamt ,62. Dies bedeutet eine Pro-Kopf- Verschuldung von 75, je Einwohner (Stand: = 435 Einwohner). Aus der Anlage (s.h. Seite 21 ) sind die jeweiligen Veränderungen zu den Planansätzen dargestellt. In diesem Jahr wurde der Ausbau der Kellereistraße zum Abschluss gebracht. Auf Grund des derzeitigen vorläufigen Rechnungsergebnisses für 214, wird eine Kreditaufnahme erforderlich. Für die geplante Kreditaufnahme gilt die Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 213 i.h.v ; insgesamt wird eine Kreditaufnahme i.h.v. voraussichtlich erforderlich werden. Haushaltsjahr 215 Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen dargestellt und periodengerecht abgegrenzt. Alle Erträge (z.b. Steuereinnahmen) oder laufende Aufwendungen (z.b. Sach- und Personalaufwand, Zinsen) sind im Ergebnishaushalt abgebildet. Darüber hinaus werden im Ergebnishaushalt die Auflösung von Sonderposten aus gewährten Zuwendungen, Auflösung von Rückstellungen und Grabnutzungsentgelten veranschlagt. Als Aufwand sind zusätzlich Abschreibungen für das Anlagevermögen sowie Zuführungsbeträge für Rückstellungen für Ehrensold eingestellt. Auf dem Gebiet des Rhein-Lahn-Kreises soll es zu einer einheitlichen Breitbandversorgung für alle Städte und Gemeinden kommen. Da allerdings die Verbandsgemeinden nicht über die gesetzliche Kompetenz zur Breitbandversorgung verfügen, haben die Ortsgemeinden und die Stadt diese Kompetenz gem. 67 Abs. 4 GemO, auf die Verbandsgemeinde Nassau übertragen. Die notwendige Investition wird durch eine Sonderumlage auf die Ortsgemeinden und die Stadt Nassau verteilt, wobei zu Lasten der übrigen verbandsangehörigen Gemeinden die Leistungen der Ortsgemeinden Winden und Singhofen zur Anrechnung kommen. Hierdurch ist gewährleistet, dass auch auf dem Umlagewege nur die Investitionssumme erhoben wird, die dem Investitionskostenbeitrag entspricht. Der Kostenanteil, der insgesamt auf die Ortsgemeinden/Stadt i.d. VG Nassau entfällt, beläuft sich auf insgesamt ca Die Kostenanteile der jeweiligen Kommunen werden nach der für das Jahr 215 ermittelten Finanzkraft zur Verbandsgemeindeumlage erhoben und prozentual am Gesamtaufkommen anteilmäßig verteilt. Die Finanzkraft der OG Weinähr für das Haushaltsjahr beträgt insgesamt ( Steuerkraft u Schlüsselzuweisung). Hiervon hat die Ortsgemeinde 44,25 v.h. an VG-Umlage auf die Steuerkraft u. 34,25 v.h. auf die Höhe der Schlüsselzuweisung A, zu zahlen; insgesamt Dies bedeutet einen Anteil aus dem Gesamtauf-

15 Seite 15 kommen der Verbandsgemeindeumlage von 3,32 v.h. Unter Berücksichtigung der Anrechnung von Leistungen der Gemeinden Winden und Singhofen, ergibt sich ein Kostenanteil der Ortsgemeinde Weinähr am Ausbau der Breitbandversorgung von insgesamt 32.6, die als Sonderumlage erhoben wird. Hinsichtlich der Finanzierung des Pilotprojektes wurde seitens der Kommunalaufsicht darauf aufmerksam gemacht, dass die Gemeinden darlegen müssen, wie der jeweilige Eigenanteil finanziert werden soll. Diesbezüglich hat das ISIM (Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Rheinland-Pfalz) nunmehr entsprechende Aussagen getroffen. Demnach müssen die betroffenen Ortsgemeinden ihre Einnahmequellen so ausschöpfen, dass keine Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde entstehen. Kommunen mit unausgeglichenem Finanzhaushalt müssen die Sonderumlage durch entsprechend erhöhte Realsteuerhebesätze für die Dauer der Zweckbindungsfrist von zehn Jahren ausgleichen. Anstelle der Erhöhung der Realsteuerhebesätze kann der Ausgleich auch durch einen positiven Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auch in einer Summe für die gesamte Zweckbindungsdauer im Voraus - nachgewiesen werden. Für die Ortsgemeinde Weinähr ergibt sich über die Dauer der Zweckbindung von zehn Jahren, eine jährliche Belastung von Hierzu wird vorgeschlagen, diesen Betrag über die Anhebung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 215 auszugleichen. Auf die Berechnungsmodelle (s.h. Seite 24) wird verwiesen. Der Rat der Ortsgemeinde Weinähr hat bereits in seiner Sitzung am beschlossen, die Realsteuerhebesätze zumindest auf Höhe der durchschnittlichen Hebesätze in Rheinland- Pfalz zu erhöhen. Der Haushaltsplanentwurf 215 sieht daher eine Erhöhung der Hebesätze, bei der Grundsteuer A von bisher 3 v.h. auf 315 v.h. und bei der Grundsteuer B von bisher 38 v.h. auf 385 v.h. vor. Auch der Hebesatz der Gewerbesteuer ist mit einer Erhöhung von bisher 365 v.h. auf 38 v.h. berücksichtigt. Insgesamt ergeben sich hierdurch Mehrerträge von voraussichtlich ca ; so dass noch ca. 2.1 über weitere Anpassungen an den Steuerhebesätzen generiert werden müssen. Hier muss der Gemeinderat entscheiden, ob weitere Erhöhungen der Hebesätze noch ab diesem Jahr oder erst im Jahr 216 erfolgen sollen. Im Haushaltsjahr 215 ist der Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit und den Aufwendungen mit veranschlagt. Dies bedeutet einen Fehlbetrag von Die Steuerkraft der Ortsgemeinde je Einwohner (435) ist gegenüber dem Vorjahr um 1,18 auf 56,37 gestiegen. Die landesdurchschnittliche Steuerkraft je Einwohner beträgt 71,6 (911,17 davon 77 v.h. = Schwellenwert). Dies bedeutet, dass die Ortsgemeinde auf Grund der Steuerkraftzahlen voraussichtlich 61.4 Schlüsselzuweisung A erhält. Auf Grund ihrer Steuerkraft und der Schlüsselzuweisung A, hat die Ortsgemeinde Verbandsgemeindeumlage in Höhe von voraussichtlich zu zahlen. Die Höhe der Kreisumlage beträgt voraussichtlich ; hierbei ist die Erhöhung der Kreisumlage von bisher 44,5 v.h. auf 44,8 v.h. berücksichtigt. Der Haushaltsansatz für den Anteil aus dem Aufkommen der Einkommenssteuer ist in Höhe von 174. veranschlagt. Hierbei ist berücksichtigt, dass ab 215 ein neuer Verteilerschlüssel für die Ermittlung des Anteils der Gemeinden an der Einkommensteuer maßgeblich ist. Danach ergibt sich für die Ortsgemeinde eine höhere Schlüsselzahl um ca. 1,67 %. Auch die Schlüsselzahlen zur Verteilung der Umsatzsteuer haben sich geändert. Demnach erhält die Ortsgemeinde ca. 16,38 % weniger Anteile. Außerdem gewährt der Bund zur Entlastung der Kommunen, dem Land einen zusätzlichen Anteil aus der Umsatzsteuer. Insgesamt sind im Haushaltsplan 215 für den Anteil aus der Umsatzsteuer 4.3 veranschlagt. Die Gewerbesteuer ist in Höhe der veranlagten Vorauszahlungen für 215 ermittelt. Der Ansatz beträgt Der Forsthaushalt ist gem. den Werten aus dem Forstwirtschaftsplan 215 mit einem Fehlbetrag von berücksichtigt.

16 Seite 16 Im Finanzhaushalt werden alle Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt, um die Veränderungen der Liquidität aufzuzeigen. Es gilt hier das Kassenwirksamkeitsprinzip, das heißt für die Zuordnung zum Haushaltsjahr ist allein die Fälligkeit bzw. der tatsächliche Einzahlungseingang in diesem Haushaltsjahr entscheidend. Im Finanzhaushalt werden die Liquiditätsbelastungen aus den Tilgungsleistungen für das jeweilige Haushaltsjahr dargestellt. Der Finanzhaushalt, der die ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen und die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- u. Finanzierungstätigkeit beinhaltet, ist mit einem Finanzierungsbedarf von ermittelt. Die Ortsgemeinde plant im Jahre 214 keine Investitionsmaßnahmen. Der Ausbau der Kellereistraße ist zum Abschluss gebracht, lediglich Grundstücksangelegenheiten sind noch abzuwickeln u. aus der Endabrechnung werden noch Anliegerbeiträge zu vereinnahmen sein. Wesentlich ist die Sonderumlage für den Ausbau und die Erweiterung der Breitbandversorgung. Unter Berücksichtigung der geplanten Kreditaufnahme von zur Finanzierung des Ausbaus der Kellereistraße, wird die Höhe der laufenden Investitionskredite zum voraussichtlich insgesamt betragen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse werden sich voraussichtlich um erhöhen und zum Jahresende voraussichtlich ,4 betragen. Insgesamt beträgt der voraussichtliche Schuldenstand der Ortsgemeinde ,4. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner der Gemeinde von 838,34 (Stand: Einwohner zum = 435). Für das Haushaltsjahr 215 gilt es zu berücksichtigen, dass die Ortsgemeinde im Vergleich zum Vorjahr ca. 1. weniger Schlüsselzuweisung A erhält, die Gewerbesteuer wird trotz Erhöhung des Hebesatzes ca. 6. geringer ausfallen, der Fremdenverkehrsbeitrag reduziert sich um ca. 4 ; wegen des Ausscheidens aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF-RP) wird die Landeszuweisung i.h.v nicht mehr gezahlt. Außerdem weist das Ergebnis aus dem Forstwirtschaftsplan 215 ein Minus von ca. 1.1 aus. Darüber hinaus ist der HH-Plan gegenüber den Ansätzen im Vorjahr wesentlich geprägt von folgenden Vorhaben der Gemeinde; (s.h. Anlage Seite 23).

17 Ergebnisrechnung 213 Seite :8:26 Ist Vorjahr 212 EUR 1 Plan 213 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 212 EUR 6 Übertrag nach 1. Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 6.665, , 91.98,56-696, ,21 Transfererträge 3. + Erträge der sozialen Sicherung 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,66 881,34 76, Privatrechtliche Leistungsentgelte , , 5.87, , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.22, ,7-3.32,7 3.2, /- Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + Andere aktivierte Eigenleistungen 9. + Sonstige laufende Erträge 17.59, , , , ,73 1. = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 214 EUR ,8-2.97, , Personalaufwendungen , , , ,73 1, Versorgungsaufwendungen -2.98, , , -4, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO , , ,4 3.59,4 144, Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,3 Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen , , ,39 491,7-7, = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 2. = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) , , , , -1.79, , , ,2-1.79, , , , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.358, ,32 55, , Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , , ,84 951, = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , , ,16-258, = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) , , -1.79, , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27. = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 28. = Jahresergebnis , , -1.79, , , ,52 (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Summe 24 und 27) Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3. + Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31. = Jahresergebnis nach Veränderung des , , -1.79, , , ,52 Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) 7 *** Ende der Liste "Ergebnisrechnung" ***

18 Finanzrechnung 213 Seite :17:34 Ist Vorjahr 212 EUR 1 Plan 213 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 212 EUR 6 Übertrag nach 1. + Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige , , , , ,52 Transfereinzahlungen 3. + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4. + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , 9.684, , , privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.31, ,7-3.32, , 7. + Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + andere aktivierte Eigenleistungen 9. + sonstige laufende Einzahlungen aus , , 11.64,39 22,61 336,32 Verwaltungstätigkeit 1. = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 214 EUR , , , Personalauszahlungen , , , ,73 1, Versorgungsauszahlungen -2.88, , , -4, -36, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,55 Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Auszahlungen , , , , ,5 17. = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 16) 18. = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus , , 148, , -1.79, ,2-3.45, , , , , ,6 Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17) Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 1.663, ,7 534, , Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , ,31-663,69-981, = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -9.86, ,24-128, ,57 -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , -1.79, , , ,49 (Summe der Nummern 18 und 21) außerordentliche Einzahlungen außerordentliche Auszahlungen 25. = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund , , -1.79, , , ,49 Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.484, , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , ,61 13., Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3. + Einzahlung für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und 2.728, ,33 Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten sonstige Investitionseinzahlungen 35. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 14.92, , , ,83 13.,2 (Summe der Nummern 27 bis 34) Auszahlungen für immaterielle ,78-133,7 133, ,71 Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen , , , , , Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 7

19 Finanzrechnung 213 Seite :17:34 Ist Vorjahr 212 EUR 1 Plan 213 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 212 EUR 6 Übertrag nach 4. - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus , Investitionstätigkeiten (Summe der Nummern 36 bis 41) 43. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 1.244, , , , ,98 Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 44. = Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 532, , -1.79, , , , ,98 (Summe der Nummern 26 und 43) Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , ,57-271, , = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , ,51 Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,43 Verbandsgemeinde Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,91 Verbandsgemeinde 5. = Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der 2.666, , , ,52 Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 48 und 49) Abnahme der Forderungen gegenüber der , , , , ,7 Verbandsgemeinde Zunahme der Forderungen gegenüber der , , , ,7 Verbandsgemeinde 53. = Veränderung der Forderungen gegenüber der , , Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 51 und 52) 54. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus -532, , , , ,1 Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 47, 5 und 53) 55. = Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56. = Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 214 EUR , , , , 7 *** Ende der Liste "Finanzrechnung" ***

20 Ergebnisrechnung 214 Seite :44:34 Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach 1. Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 91.98, , , , ,43 Transfererträge 3. + Erträge der sozialen Sicherung 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,93 747,7-66, Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.87, , 51.92, , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.222, ,2 1.24, , /- Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + Andere aktivierte Eigenleistungen 9. + Sonstige laufende Erträge , ,78 66, ,94 1. = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 215 EUR , , , Personalaufwendungen , , , ,71 438, Versorgungsaufwendungen , , , -763, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO , , Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,69 Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen , , , 3.6, , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 2. = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 19) , , , , , , , , , , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 149, , , , Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen -1.94, , , , , = Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) , , , , , = Ordentliches Ergebnis (Summe 2 und 23) 5.892, , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27. = Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 28. = Jahresergebnis 5.892, , , ,9 (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) (Summe 24 und 27) Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3. + Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31. = Jahresergebnis nach Veränderung des 5.892, , , ,9 Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 3) 7 *** Ende der Liste "Ergebnisrechnung" ***

21 Finanzrechnung 214 Seite :2:52 Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach 1. + Steuern und ähnliche Abgaben , ,55-44, , 2. + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige , , , , ,1 Transfereinzahlungen 3. + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4. + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.684, , 13.2,68-415, , privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,97 396, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.222, ,2 1.24, , Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. + andere aktivierte Eigenleistungen 9. + sonstige laufende Einzahlungen aus 11.64, , 11.54, ,69-64,8 Verwaltungstätigkeit 1. = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) , , 215 EUR , , , Personalauszahlungen , , , ,71 438, Versorgungsauszahlungen , , -26, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige , , , , ,69 Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Auszahlungen , , , , , = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 16) 18. = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus , , 6.211, , , , , , , ,97 Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 1 und 17) Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 165, ,5 326,5 218, Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , , , , = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und , , ,28-982, ,96 -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 2) 22. = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 47.87, , , ,1 (Summe der Nummern 18 und 21) außerordentliche Einzahlungen außerordentliche Auszahlungen 25. = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26. = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 47.87, , , ,1 Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , , , Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3. + Einzahlung für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten sonstige Investitionseinzahlungen 35. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , ,79 (Summe der Nummern 27 bis 34) Auszahlungen für immaterielle -133,7 133,7 Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen , , , , , Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 7

22 Finanzrechnung 214 Seite :2:52 Ist Vorjahr 213 EUR 1 Plan 214 EUR 2 Übertragen aus Ist Abweichung Plan./. Ist EUR EUR EUR Veränderung gegenüber 213 EUR 6 Übertrag nach 4. - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus ,59 Investitionstätigkeiten (Summe der Nummern 36 bis 41) 43. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 15.11, , , , ,47 Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 44. = Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , , , , ,48 (Summe der Nummern 26 und 43) Einzahlungen aus der Aufnahme von 8.352, , ,5 Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , ,9 47. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , ,97-872,3 4.72,6 Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,6 Verbandsgemeinde Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,74 Verbandsgemeinde 5. = Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der , , , ,86 Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 48 und 49) Abnahme der Forderungen gegenüber der , , , ,4 Verbandsgemeinde Zunahme der Forderungen gegenüber der , , , ,4 Verbandsgemeinde 53. = Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde (Saldo der Nummern 51 und 52) 54. = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , ,46 Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 47, 5 und 53) 55. = Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 1.649, , , = Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , EUR , , , ,68 7 *** Ende der Liste "Finanzrechnung" ***

23 Seite 23 Ortsgemeinde Weinähr Erläuterungen zu den (wesentlichen ) Veränderungen der Planansätze im Haushalt 215 gegenüber dem Vorjahr Produkt/ Konto Bezeichnung Gesamt - Seite Leistung Planans. ( ) 1 A. Erträge /Aufwendungen Ergebnis Verwaltungssteuerung sonst. Sachleist. (Gemeinderat; Rentnerband) Zentrale Dienste Vergütungen Energie/Wasser/Abwasser/Abfall; Ansatzred Liegenschaften Vergütungen (Ansatzreduzierung) Heimat- und Kulturpflege Seniorenarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Vergütungen (Ansatzerhöhung) Reparaturen Spielplatz/Spielgeräte Gemeindestraßen Einn. aus Konzessionsabgabe d. Süwag Vergütungen Unterhaltung Gemeindestraße+Gehwege i.r.d. 7. Verkehrssicherungspflicht, Standfestigkeitspr. Straßenbeleuchtung Unterhaltung Gemeindetraktor Öffentliches Grün; Landschaftspflege Vergütungen Anbau Gebäude am Festplatz, Lagerfläche Bohlen f. Instandsetzung Bänke Unterh. Betriebs.- u. Geschäftsausstatt Erstattung Fahrtkosten, Gemeindearbeiter Sonstige Erholungseinrichtung Schutzhütte "Kreuz"; Unterhaltung Sitzgruppe Schutzhütte (2 Bänke/1Tisch) Zuschuss aus Naspa Stiftung beantragt Friedhof- und Bestattungswesen Vergütung Unterhaltung+Hangsicherung Tourismusförderung Fremdenverkehrsbeitrag, Ansatzreduzierung Zuschuss f. Anschaffung Info-Tafel Panorama-/Info-Tafel, Schutzhütte "Kreuz" 1.3 Produkt/ Konto Bezeichnung Gesamt - Seite Leistung Planans. ( ) Steuern und Abgaben 36/ Grundsteuer A, Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B, Erhöhung Hebesatz Gewerbesteuer, Erhöhung Hebesatz Gemeindeanteil Einkommensteuer (Ansatzerh.) Gemeindeanteil Umsatzsteuer (Ansatzred.) Hundesteuer, Ansatzerh Familienleistungsausgleich, Ansatzerh Schlüsselzuweisung A (Ansatzreduzierung) / Kreisumlage (Ansatzreduzierung) Verbandsgemeindeumlage (Ansatzreduzierung) Sonderumlage Ausbau Breitbandversorgug Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft 36/ Zuweisung des Landes/kommunaler Finanzaus gleich auf Grund der Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds; Wegfall, da aus KEF-RP ausgeschieden; 1 Seite B. Investitionsmaßnahmen (Einzelmaßnahme ) 541. Gemeindestraßen 45/ Beiträge Ausbau Kellereistraße Grundstücksverkauf, Kellereistraße 15 46/ Abwicklung Kellereistraße, Notar+Grundstücke Kommunale Forstwirtschaft 46/ Abwicklung Schenkung Waldflächen 3

24 Seite 24 Berechnungsmodelle zu den Realsteuerhebesätzen in der OG Weinähr ab Hebesätze Nivellierungssätze Anteil der Ortsgemeinde Ausbau Breitbandversorgung-DSL: 32.6 Planung 215 bisher bisher ab Zweckbindung der Maßnahme 1 Jahre Jährlich 3.26 Grundsteuer A 3 v.h v.h. 3 v.h. Grundsteuer B 365 v.h v.h. 365 v.h. Finanzierung der jährlichen Belastung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Gewerbesteuer 365 v.h v.h. 365 v.h. 1. Alternative: Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 385 v.h. auf 415 v.h. = 2.822, Mehrertrag I. Grundsteuer A; Berechnungsmodelle 2. Alternative: Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 385 v.h. auf 4 v.h. = 1.42 Mehrertrag Erhöhung der Gewerbesteuer von bisher 38 v.h. auf 4 v.h. = 79 Mehrertrag 214 Ergebnis/Soll 486,42 51,74 518,85 535,6 543,17 551, Mehrertrag Hebesatz v.h Nivellierungssatz Einfluss in Steuerkraft 486,42 486,42 486,42 486,42 486,42 486,42 Umlagen 431,7 433,16 433,16 433,16 433,16 433,16 Verbleibender Teil OG 54,72 77,58 85,69 11,9 11,1 118,12 Differenz von ca wurde bereits durch die Erhöhung der Realsteuerhebesätze bei der HH Planung 215 berücksichtigt; II. Grundsteuer B; Berechnungsmodelle Grundsteuer A: von 3 v.h. auf 315 v.h.; Grundsteuer B: von 38 v.h. auf 385 v.h. Gewerbesteuer: von 365 v.h. auf 38 v.h Ergebnis/Soll , , , , , , , ,85 Hebesatz v.h Nivellierungssatz Finanzierung: Einfluss in Steuerkraft , , , , , , , ,2 Die Finanzierung des auf die Ortsgemeinde Weinähr entfallenden Anteils erfolgt über die o.g. Modellberechnungen i.r.d. Umlagen 3.478, , , , , , , ,57 vom Gemeinderat zu beschließenden Erhöhung von Realsteuerhebesätzen. Verbleibender Teil OG 5.274, , , , , , , ,28 III. Gewerbesteuer; Berechnungsmodelle Ergebnis/Soll , , 15.46, , , , ,89 Hebesatz v.h Nivellierungssatz v.h Einfluss in Steuerkraft , , , , , , ,79 Gewerbesteuerumlage 3.534, , , , , , ,21 Umlagen (Kreis/VG) , , , , , , ,36 Verbleibender Teil OG 1.75, , , , , , , Nassau, 2. Januar 215 Verbandsgemeindeverwaltung Nassau Im Auftrag: Bernd Friedrich

25 Seite 25 Ertrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen 81.88, Erträge der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.91, privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.59 sonstige laufende Erträge , Zins- und sonstige Finanzerträge 27 Erträge insgesamt , Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen Erträge der sozialen Sicherung öffentlich rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige laufende Erträge Zins und sonstige Finanzerträge

26 Seite 26 Aufwand Personalaufwendungen 23.2 Vesorgungsaufwendungen 3.82, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.697, Abschreibungen , Zuwendungen, Umlagen , Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen , Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 7.81 Aufwendungen insgesamt , Personalaufwendungen Vesorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Abschreibungen Zuwendungen, Umlagen Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen Zins und sonstige Finanzaufwendungen

27 Seite 27 Investitionen Gemeindestraßen (541), Grunderwerb 2.5 Gemeindewald (5551), Abwicklung Schenkung 3 Aufwendungen insgesamt 2.8 Gemeindestraßen (541), Grunderwerb Gemeindewald (5551), Abwicklung Schenkung