INHALTSVERZEICHNIS I. BULGARIEN
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- Hajo Adler
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1 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 6 EINFÜHRUNG 18 I. BULGARIEN KAUF UND VERKAUF VON IMMOBILIEN AUF DER SUCHE NACH DER GEWÜNSCHTEN IMMOBILIE FINANZIERUNG VERTRAGSGESTALTUNG-VERTRETUNGSMÖGLICHKEITEN Vorvertrag Notarvertrag Vertretungsmöglichkeiten KAUF VON GRUND UND BODEN-EINSCHRÄNKUNGEN FÜR AUSLÄNDER Besonderheiten des bulgarischen Rechts Gründung einer GmbH KAUFVON OFF-PLAN IMMOBILIEN Besonderheiten Bauträger- und Maklerhaftung BAUREGELUNGEN AN DER SCHWARZENMEERKÜSTE 28 I STEUERRECHTLICHE ASPEKTE 30 II ERBRECHT 33
2 II. DÄNEMARK DER HINTERGRUND FÜR DIE GESETZGEBUNG ÜBER DEN GRUNDSTÜCKSERWERB 35 i. HAUPTREGEL: WOHNSITZKRITERIUM DES ERWERBEGESETZES 36 I. I Forderung nach 5 Jahren Wohnsitz Erbschaft, Schenkung u. a. m Grundstücke aller Art WANN ERTEILT DAS JUSTIZMINISTERIUM DIE GENEHMIGUNG? Genehmigung für den Erwerb einer ganzjährigen Wohnung Genehmigung für den Erwerb von Ferienhäusern GESELLSCHAFTEN UND SONSTIGE JURISTISCHE PERSONEN 40 I AUSNAHME: GRUNDSTÜCKE FÜR GANZJÄHRIGE WOHNZWECKE ODER ALS BETRIEBSSTÄTTE 40 I. RENTNER, STUDENTEN U.A. M 41 II KONTROLLE DURCH GRUNDBUCHEINTRAGUNG 42 V VERÄUßERUNGSAUFLAGE 43 Kapitel V FERIENHAUSGESETZ" ERWERB VON GRUNDSTÜCKEN DURCH GESELLSCHAFTEN 44 l.l Gesellschaftserklärung beim Erwerb von Grundstücken GEWERBLICHE VERMIETUNG VON FERIENHÄUSERN 45
3 Kapitel VI ZUSAMMENFASSUNG 46 III. FRANKREICH KAUF 48 I BESITZ 50 II WIEDERVERKAUF 51 V ÜBERTRAGUNG MITTELS SCHENKUNG (OHNE ODER UNTER NIEßBRAUCHSVORBEHALT) ODER IM ERBFALL 53 IV. GRIECHENLAND RÄUMLICHE BESCHRÄNKUNGEN BEIM IMMOBILIENKAUF 58 I IMMOBILIENERWERB 59 II KOSTEN 62
4 V NEUBAU 63 t. BEBAUUNGSPLAN UND BAUGENEHMIGUNG BAUAUSFÜHRUNG UND GEWÄHRLEISTUNG 64 Kapitel V GRIECHISCHES MIETRECHT 66 V. ITALIEN EIGENTUMSÜBERTRAGUNG 69 I KAUFVERTRAG FORM DES VERTRAGSSCHLUSSES UNTERLAGEN FÜR VERTRAGSSCHLUSS RECHTSWIRKUNG VERKÄUFERPFLICHTEN KÄUFERPFLICHTEN MÄNGELRECHTE REDLICHKEITSPFLICHT 71 II VORVERTRAG FORMERFORDERNIS INHALT 73
5 3. PRAKTISCHE BEDEUTUNG RECHTSFOLGEN BEI NICHTERFÜLLUNG KONTROLLE DURCH DAS IMMOBILIENREGISTER EINTRAGUNG IM IMMOBILIENREGISTER Antrag Rechtswirkungen der Eintragung 75 V LIEGENSCHAFTSREGISTER (=IMMOBILIENREGISTER) 76 I. INHALT BEDEUTUNG 76 Kapitel V KATASTER 77 Kapitel VI STEUER UND GEBÜHREN 77 Kapitel VII IMMOBILIENVERMITTLUNG DURCH MAKLER 78 VI. NIEDERLANDE WAS SIND IMMOBILIEN? 80 I KAUFVERTRÄGE UND EIGENTUMSERWERB VON IMMOBILIEN 80
6 II NOTARE 81 V GRUNDBUCH 82 Kapitel V HYPOTHEKEN 83 Kapitel VI PFÄNDUNG VON IMMOBILIEN 83 Kapitel VII IMMOBILIENSTEUERN 84 Kapitel VIII KAUFRECHT 85 X RAUMORDNUNG 85 Kapitel X IMMOBILIENPREISE 86 VII. PORTUGAL RECHTSGRUNDLAGEN 89
7 I IMMOBILIEN DURCH KAUF 90 I. DER KAUFVORVERTRAG (CONTRATO DE PROMESA DE COMPRA E VENDA).. 90 I. I Sinn und Zweck Form Inhalt Rechtsfolgen DER KAUFVERTRAG (CONTRATO DE COMPRA E VENDA) Form des Kaufvertrages Inhalt des Kaufvertrages Rechtswirkungen und Abwicklung DAS GRUNDBUCHAMT (CONSERVATÖRIA DO REGISTRO PREDIAL) 97 M WEITERE REFORMPUNKTE DES SIMPLIFIZIERUNGSPROGRAMMS SIMPLEX SERVICESCHALTER BALCÄO UNICO" KLARE UND TRANSPARENTE GRUNDBUCHKOSTEN ONLINE SERVICELEISTUNGEN DER GRUNDSTÜCKSREGISTER 101 V BESTEUERUNG VON IMMOBILIEN UND IMMOBILIENGESCHÄFTEN GRUNDERWERBSSTEUER - IMT GRUNDSTEUER- IMI STEMPELSTEUER-IMPOSTO DOSELO EINKOMMENSTEUER-IRS-FÜR BESTIMMTETATBESTÄNDE DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN PORTUGAL-DEUTSCHLAND 105
8 VIII. SPANIEN EINFÜHRUNG 108 I WAS KANN VON DEUTSCHLAND AUS ERLEDIGT WERDEN? ALLGEMEINES VORHERIGE KONTROLLEN ÜBERPRÜFUNG UND ABWICKLUNG DER KAUFVERTRÄGE UND ERBSCHAFTSVERFAHREN ABFASSUNG VON ENTWÜRFEN: ÖFFENTLICHE URKUNDEN FÜR KAUF/VERKAUF, SCHENKUNG, ERBSCHAFTSANNAHME RATIFIZIERUNGSURKUNDEN STEUERERKLÄRUNGEN UND STEUERZAHLUNGEN 110 II STRATEGIE ZUR SICHERUNG ALLGEMEINES DIE VIER PHASEN DER STRATEGIE Die vorvertragliche Phase Die Phase der privatschriftlichen Vertragsabfassung Die Phase der Vertragsabfassung der öffentlichen Urkunde Die Phasenach der öffentlichen Beurkundung 114
9 V HINWEISE VOR JEDEM VERTRAGSSCHLUSS 114 I. ALLGEMEINES Überprüfungen vor Vertragsabschluss Grundinformationen Anhängige Grundbucheinträge Grundbuchinformationen Hypotheken, Pfändungen, Handwerker-Pfandrecht, und Nießbrauch Ergänzende Informationen Steuerliche Belege Bescheinigungen dergemeinde Belege der Versorgungsunternehmen Prüfung der Zulässigkeit vor der DGCI Bewertungsauskunft vorab II Auskunft über Bodenwertzuwachssteuer der Gemeinde Katasterinformation Besichtigung der Immobilie Wohnungseigentum 118 Kapitel V HINWEISE FÜR DIE VERTRAGSFORMULIERUNG 119 I. VERBRAUCHERSCHUTZ WIRKSAMKEIT DER VERTRÄGE IMMOBILIENVERTRÄGE VERTRAGSAUFLÖSUNG 122
10 Kapitel VI ÖFFENTLICHE KAUFVERTRAGSURKUNDE ALLGEMEINES BESONDERE VERTRAGSHINWEISE TREUHAND-ANDERKONTO IN DEUTSCHLAND ZAHLUNG PER BANKSCHECK ANDERE SICHERUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DEN KÄUFER 126 Kapitel VII ERTEILUNG UND EINTRAGUNG DES ÖFFENTLICHEN KAUFVERTRAGES ESCRITURA" VORBEREITENDE ARBEITEN 127 I. I Kostenvoranschlag Vorausgehende Dokumentation Schriftliche Übersetzung Entwurf der Öffentlichen Urkunde Vereidigter Dolmetscher AUFGABEN DES NOTARS Allgemeines Ausarbeitung der Öffentlichen Urkunde Abforderung einer Grundbuchbestätigung und einer Katasterbescheinigung Eintragung des wirklichen Verkaufspreises Verlesung und Übersetzung der Urkunde VORLAGE UND EINTRAGUNG IN DAS REGISTER Aufgaben nach der Beurkundung Einfache Ausfertigung Eintragungsvormerkung Eintragung in das Grundbuch 133
11 Kapitel VIII VERERBUNG 133 I. ANWENDBARES RECHT 133 X NACH DEM ERWERB 134 I. ALLGEMEINE RATSCHLÄGE 134 I. I Dienstleistungsvertrag Eröffnung eines Bankkontos Einzugsermächtigungen Technische Sicherheitsmaßnahmen Schriftliche Benachrichtigung Behördliche Anmeldungen/Versorgungsunternehmen VERSICHERUNGEN 135 Kapitel X IMMBOBILIENVERKAUF 136
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