Auswirkungen höherer Energiepreise auf öffentliche Haushalte

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1 Auswirkungen höherer Energiepreise auf öffentliche Haushalte Dr. Michael Thöne Geschäftsführer Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln Bewegte Region LAN-Abschlussveranstaltung Hamburg, 19. März

2 Energie als Parameter öffentlicher Finanzen Energie ist ein Konsumgut Konsumsteuern Konsumwahl hl(gütermix /W Wohnort t/ Mobilität) Soziale Transfers Energie ist ein Lokalisierungsfaktor Kosten der Wohnortwahl Kosten der Mobilität und des Pendelns Energie ist ein Produktionsfaktor Kosten öffentlicher Leistungen Kosten und Einkommen der privaten Produktion 3 Multiple Einflusskanäle der Energiepreise auf öffentliche Haushalte Bund Länder Kommunen Sozialversicherungen Auf-/Ausgaben Auf-/Ausgaben Aufgaben / Ausgaben Auf- / Ausgaben Steuern / Einnahmen Steuern / Einnahmen Steuern / Gebühren/ Einnahmen Beitragseinnahmen Ausgaben Länderfinanzausgleich Einn. / Ausgaben LFA Einnahmen KFA Zuschusseinnahmen Zuschüsse SV Ausgaben KFA Intrakommunale Umlagen 4

3 Energiepreise und Bundeshaushalt: Der einfache Fall Kurzfristige Effekte Ausgaben Mobilitätsausgaben steigen Heizkosten steigen Sozialtransfers Erhöhung (-sdruck) LFA steigt/sinkt kompensierend Energiesteuer z.b. Bundeswehr z.b. in der Bundesverwaltung z.b. Wohngeld Beschäftigungsabhängig Sinkt wg. Nachfragerückgang Erhöhungsspielräume sinken Langfristig können steigende Energiepreise den Strukturwandel beschleunigen und den Wechsel hin zu einem decarbonisierten Wirtschaftsmodell beschleunigen. Einnahmen Einkommensteuer Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Sinkt wg. höherer Werbungskosten Sinkt bei negativer Beschäftigungswirkung Erhöhungsdruck auf Pendlerpauschale Sinkt wg. höherer Werbungskosten Sinkt wg. Wettbewerbsfähigkeit Steigt bei Energieprodukten Sinkt im sonstigen Konsum Auf diesem anderen Wachstumspfad können die staatlichen Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Business-asusual-Fall sinken oder fallen, je nach Anpassungsfähigkeit und relativer Position Deutschlands in EU und der Welt. Sinkt bei sinkenden Einkommen 5 Energiepreise und kommunale AUSGABEN Direkt kommunale Ausg. durch Verhaltens- Ausg. wg. Verhaltens- Ausgaben anpassungen Kommunen anpassungen Private Eigene Heizenergie Energiesparinvestitionen Veränderung Arbeitsangebot ggf. Änderung KdU Eigener Stromverbrauch Veränderung ÖV-Angebote Zuzug Siedlungsdruck Baugebiete Mobilitätskosten (z.b. Schülertransport) Veränderung Flächennutzungsangebote Wegzug Skaleneffekte und Remanenzkosten Kosten d. Unterkunft (SGBII) 6

4 Energiepreise und kommunale EINNAHMEN Unmittelbare Einnahmenveränderungen Kurzfristige Einnahmenveränderungen Mittelbare Einnahmenveränderungen durch private Verhaltensänderungen Nahezu keine Effekte analog zum Bund, lokalisiert Lohn- /Einkommensteuer (Arbeitseinkommen) Gewerbesteuer / ESt Kapitaleinkommen Grundsteuer (zukünftiges Modell ungewiss) Finanzausgleiche ESt sinkt wg. Werbungskosten und konjunkturell Höheres Arbeitsangebot (Kompensation) Zuzug / Fortzug wg. Transportkosten Mengenänderungen Immobilien (Neubau) Kompensiert bei Einkommensänderungen ohne Einw.- Einbußen GewSt sinkt wegen Kostensteigerung und konjunkturell Geringeres Arbeitsangebot (Nettoertrag) Zuzug / Fortzug wg. Grundstückkosten Wertänderungen Immobilien wg. Nachfrageänderungen Keine/wenig Kompensation bei Einw.-Einbußen Umsatzsteuer sinkt konjunkturell Zuzug- / Fortzug wg. Mobilitätskosten Ertragsänderungen wg. lokalem Arbeitsmarkt Veränderte Hebesatz-Spielräume Finanzausgleiche glätten Unterschiede bei den Einbußen Zuzug / Fortzug wg. Wohnkosten Veränderte Hebesatz-Spielräume 7 LAN-Modellstruktur 8

5 ESt-Einnahmen/Einw. im Startszenario 9 Pendlerpauschale/Einw. im Startszenario 10

6 ALG I/Einw. 11 SGB II/Einw. 12

7 Wohngeld und Kosten der Unterkunft/Einw. 13 KdU/Einw.: Veränderung absolute Ausg. bei $400 14

8 KdU/Einw.: Relative Veränderung. bei $ Der Weg führt weiter Öffentliche Finanzen im Modell am Ende der Nahrungskette, daher hier und heute leider nichts Konkreteres. Komplexe Wechselwirkungen machen pauschalierende Vorhersagen schwer bis unmöglich. Aber: Wirkungen auf öffentliche Finanzen sind der zentrale Maßstab für die politische Vorsorge- und Reaktions-fähigkeit. Bleiben wir gemeinsam neugierig auf die finalen Befunde und Fähigkeiten! 16

9 Auswirkungen auf kommunale Haushalte (D) 17

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