Inhaltsverzeichnis. Vorwort... VII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung... l. 1 Einführung in die Problematik... l
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- Frauke Rothbauer
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1 Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... l 1 Einführung in die Problematik... l 2 Zielsetzung und Abgrenzung der Arbeit Begriffsbestimmung... 4 I. Euthanasie, Sterbehilfe oder "würdiger Tod"?... 4 II. Formen der Sterbehilfe Einschlägige gesetzliche Regelungen... 8 I. Im deutschen Recht... 8 II. Im koreanischen Recht Das Ende des Menschenlebens... 9 I. Nach deutschem Recht... 9 A. Todesbegriff Die klassische Todesdefinition Hirntod B. Feststellung des Todes und Bestimmung des Todeszeitpunkts II. Nach koreanischem Recht A. Todesbegriff Herztod Hirntod B. Feststellung des Todes und Bestimmung des Todeszeitpunkts C. Kritik III. Vergleich... 21
2 1. Kapitel: Stand der Sterbehilfediskussion und Sozialethik Stand der Sterbehilfediskussion und christlich-medizinische Ethik in Deutschland I. Sterbehilfediskussion A. Geschichtlicher Rückblick bis Diskussionslage von Die Schrift von Binding und Hoche "Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens" Die "Euthanasie"-Aktion im Dritten Reich B. Entwicklung der öffentlichen Diskussion seit II. Christliche Ethik und Sterbehilfe A. Christliche Deutung von Leben und Tod Die Würde des menschlichen Lebens Tötungs-und Selbsttötungsverbot B. Moraltheologische Thesen zur Sterbehilfe C. Stellungnahmen der Kirchen Das Lebensrecht des Menschen und die Euthanasie - Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz vom Gemeinsame Erklärung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz vom III. Ärztliche Stellungnahmen IV. Öffentliche Meinung Stand der Sterbehilfediskussion und medizinisch-sozialer Hintergrund in Korea I. Stand der Sterbehilfediskussion II. Religion und Sterbehilfe A. Überblick über die Bedeutung der Religionen in der koreanischen Gesellschaft B. Todesverständnis C. Offizielle Stellungnahmen III. Medizinische Aspekte A. Der Einfluß der traditionellen koreanischen Medizin B. Entwicklung der modernen Medizin... 49
3 C. Besonderheiten des medizinischen Hintergrundes und Sterbehilfe Behandlungskosten Patientenversorgung Die Stellung von Angehörigen bei Entscheidungen, die den Sterbeprozeß betreffen D. Offizielle ärztliche Stellungnahmen IV. Öffentliche Meinung Zusammenhang zwischen rechtlicher Behandlung und Sozialethik in Deutschland und Korea Kapitel Formen der Sterbehilfe und ihre rechtliche Behandlung nach geltendem Recht Sterbehilfe durch Schmerzlinderung ohne Lebensverkürzung I. Im deutschen Strafrecht A. Die ärztliche Pflicht zur reinen Sterbehilfe Strafbarkeit aus 223 ff. StGB a) Körperverletzung b) Garantenstellung Verpflichtungen aus 323c StGB B. Probleme der Einwilligung und Aufklärung Grundsätzliches Einwilligungserfordernis a) Die Auffassung der Rechtsprechung b) Die Auffassung in der Literatur c) Reine Sterbehilfe und Wille des Patienten Voraus Setzung einer wirksamen Einwilligung a) Vom Patienten erklärte Einwilligung b) Einwilligungsfähigkeit c) Probleme bei fehlender Einwilligungsfähigkeit Die ärztliche Aufklärungspflicht a) Inhalt der Aufklärungspflicht b) Grenzen der Aufklärungspflicht c) Rechtsfolgen bei Verletzung der Aufklärungspflicht C. Ergebnis II. Im koreanischen Strafrecht A. Die ärztliche Pflicht zur reinen Sterbehilfe... 75
4 1. Die ärztliche Pflicht aus dem Medizingesetz a) Das Medizingesetz b) Verbot der Verweigerung der Behandlung ( lökmedg) Strafbarkeit aus 257 ff. kstgb B. Probleme der Einwilligung und Aufklärung Die Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur a) Rechtsprechung b) Literatur c) Ergebnis Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung a) Einwilligung des Patienten b) Die ärztliche Aufklärung c) Einwilligungsfähigkeit d) Probleme bei fehlender Einwilligungsfähigkeit C. Ergebnis III. Vergleich Sterbehilfe durch Schmerzlinderung mit lebensverkürzender Nebenwirkung I. Allgemeine Fragen A. Medizinische Aspekte B. Problembereich II. Im deutschen Strafrecht A. Strafbarkeit nach 212, 216 StGB B. Rechtliche Begründung der Straffreiheit Verhalten außerhalb des Schutzbereichs der Tötungsdelikte Fehlen einer Tötungshandlung wegen des sozialen Gesamtsinns des Verhaltens Verneinung des Tötungsvorsatzes Die Lehre vom Heileingriff Rechtfertigender Notstand Erlaubtes Risiko III. Im koreanischen Strafrecht A. Strafbare Handlung B. Rechtliche Begründung der Straffreiheit Rechtsfreier Raum Ärztliche Behandlung... 98
5 3. Die den gesellschaftlichen Sitten nicht widersprechende Handlung ( 20 kstgb) a) Herrschende Meinung b) Die "gesellschaftlichen Sitten" als Rechtfertigungsgrund c) Kriterien für die Zulässigkeit indirekter Sterbehilfe aa) Die Berücksichtigung des Handlungserfolgs bb) Die Berücksichtigung der Handlung selbst cc) Ergebnis IV. Vergleich und Ergebnis A. Rechtliche Bewertung der Schmerzlinderung mit Risiko einer Lebensverkürzung im deutschen und koreanischen Strafrecht B. Kriterien für den Einzelfall Sterbehilfe, bei der eine Tötung Mittel zur Schmerzbeseitigung ist I. Im deutschen Strafrecht A. Aktive Sterbehilfe auf Verlangen des Leidenden Strafbarkeit nach 216 StGB a) "Einwilligungssperre" gegenüber Fremdtötung durch 216 StGB b) Ausdrückliches und ernstliches Verlangen c) Sterbehilfe und 216 StGB Rechtfertigung von aktiver Sterbehilfe a) Rechtfertigungsgründe außerhalb des recht fertigenden Notstands b) Rechtfertigender Notstand ( 34 StGB) aa) Argumente bb) Kritik Restriktion des 216 StGB auf Tatbestandsebene Möglichkeiten des Schuldausschlusses a) Verbotsirrtum b) Entschuldigender Notstand ( 35 StGB) c) Unzumutbarkeit d) Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Ergebnis B. Aktive Sterbehilfe ohne Verlangen des Leidenden Tötung mit Einwilligung des Kranken Tötung ohne bzw. gegen den Willen des Leidenden II. Im koreanischen Strafrecht
6 A. Aktive Sterbehilfe mit Einverständnis des Leidenden Strafbarkeit nach 252 Abs. l kstgb Begründung der Zulässigkeit a) Einwilligung des Verletzten b) Ärztliche Behandlung c) Gesellschaftliche Sitten ( 20 kstgb) aa) Herrschende Auffassung bb) Prüfung der tatsächlichen Voraussetzungen für eine aktive Sterbehilfe cc) Aktive Sterbehilfe und gesellschaftliche Sitten Möglichkeiten des Schuldausschlusses B. Aktive Sterbehilfe ohne Einverständnis des Patienten II. Vergleich ' 12 Sterbehilfe durch Beteiligung am Suizid I. Im deutschen Strafrecht A. Abgrenzung zwischen Suizidteilnahme und Tötung auf Verlangen Maßgeblichkeit subjektiver Täterschaftskriterien Allgemeine Tatherrschaftslösung Modifizierte Tatherrschaftslösung B. Teilnahme am Suizid Die Auffassung der Rechtsprechung Die Literaturmeinung a) Herrschende Meinung b) Neuere Konzeptionen für eine Ausdehnung der Strafbarkeit der Suizidteilnahme C. Grenzen der Straflösigkeit der Suizidbeteiligung II. Im koreanischen Strafrecht A. Strafbarkeit der Suizidteilnahme- 252 Abs. 2 kstgb Die rechtliche Beurteilung des Suizids und die Begründung der Bestrafung der Suizidteilnahme Voraussetzungen der Strafbarkeit a) Anstiftung und Beihilfe zum Suizid b) Freiverantwortlichkeit B. Hilfe für den todkranken Suizidpatienten III. Vergleich Sterbehilfe durch Sterbenlassen
7 I. Problembereich A. Praktische Relevanz B. Die rechtliche Relevanz II. Im deutschen Strafrecht A. Sterbenlassen mit Willen des Patienten Die Straflösigkeit einvernehmlichen Sterbenlassens a) Autonomie des Patienten b) Verantwortlicher Wille des Patienten Passive Sterbehilfe und 216 StGB B. Sterbenlassen ohne erklärten Willen des Patienten Der mutmaßliche Patientenwille Einseitiges Sterbenlassen a) Sterbenlassen als Erlösung von unerträglichem Leiden b) Grenzen der Lebenserhaltungspflicht in einem präagonalen Stadium aa) Sinnlosigkeit des Handelns bb) Natürlichkeit und Gewöhnlichkeit der Maßnahmen cc) Unzumutbarkeit dd) Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ee) Die irreversible Bewußtlosigkeit C. Sterbenlassen gegen den Willen des Kranken III. Im koreanischen Strafrecht A. Bereich der "passiven" Sterbehilfe B. Sterbenlassen mit Willen des Patienten Rechtfertigung Die Straflösigkeit einvernehmlichen Sterbenlassens Passive Sterbehilfe und 252 Abs. l, 252 Abs. 2 kstgb C. Sterbenlassen ohne erklärten Willen des Patienten Mutmaßliche Einwilligung Einseitiges Sterbenlassen a) Sterbenlassen als Erlösung von unerträglichen Leiden b) Grenzen der Lebenserhaltungspflicht D. Sterbenlassen gegen den Patientenwillen IV. Vergleich
8 > 14 Abstellen lebenserhaltender Apparaturen I. Im deutschen Strafrecht A. Rechtliche Einordnung als Unterlassen Das Kriterium des sozialen Sinngehalts der Tat Das sogenannte Energiekriterium Normativ-teleologische Abgrenzung Unterlassen durch Tun B. Rechtliche Einordnung als Begehung Das Kausalitätskriterium in Verbindung mit dem Schutzzweck der Norm Haftungsbeschränkung durch den Schutzzweck der Norm Haftungsbeschränkung im Wege einer Rückbesinnung auf die hinter dem Tötungsverbot stehenden Interessen Die Argumentation von Bockelmann C. Schlußfolgerung II. Im koreanischen Strafrecht A. "Würdiger Tod" B. Grenzen der Zulässigkeit Bei eingetretenem Hirntod Bei irreversiblem Bewußtseinsverlust C. Kritik III. Vergleich Möglichkeiten und Grenzen der Vorsorge des Patienten für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit I. Nach deutschem Strafrecht A. Betreuer B. Bevollmächtigung C. Patiententestament D. Entscheidung nach dem mutmaßlichen Patientenwillen II. Nach koreanischem Strafrecht A. Gesetzliche Vertreter B. Patiententestament C. Entscheidung nach dem mutmaßlichen Patientenwillen III. Ergebnis: Einzelfallbeurteilung je nach Form der Sterbehilfe A. Reine Sterbehilfe B. Indirekte Sterbehilfe C. Passive Sterbehilfe...'
9 3. Kapitel: Rechtspolitische Überlegengen Recht auf den eigenen Tod? I. Recht auf ein würdiges Sterben A. Im deutschen Recht B. Im koreanischen Recht C. Ergebnis II. Recht auf Suizid A. Im deutschen Recht Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. l GG) Menschenwürdegarantie und Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. l Abs. l, 2 Abs. l GG) B. Im koreanischen Recht Recht auf Leben und Recht auf den Tod in der koreanischen Verfassung Gewissensfreiheit ( 19 kverfgb) und Recht auf den eigenen Tod C. Vergleich III. Recht, von anderen die eigene Tötung verlangen zu können IV. Ergebnis Überlegungen zur Aufhebung der Strafbarkeit der einverständlichen Tötung I. Im deutschen Recht II. Im koreanischen Recht III. Ergebnis Überlegungen zur gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe I. Zur Diskussion in Deutschland A. StGB-Entwurf von B. Verlautbarungen der Bundesregierung und spezieller politischer Institutionen Statement der Bundesregierung Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages
10 3. Kongreß der CDU/CSU C. AE-Sterbehilfe Gesetzestexte des AE-Sterbehilfe und ihre Begründung a) AE 214a Leidensmindernde Maßnahmen b) AE 214 Abbruch oder Unterlassung lebenserhaltender Maßnahmen c) 215 Nichthinderung einer Selbsttötung d) AE 216 Tötung auf Verlangen Äußerung der Strafrechtlichen Abteilung des 56. Deutschen Juristentages Fazit II. Überlegungen zu einer gesetzlichen Neuregelung in Korea III. Vergleich Schlußbemerkung Literaturverzeichnis
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