Information des Bürgermeisters. 2. Sitzung des Gemeinderates vom 01. März 2011

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1 Information des Bürgermeisters 2. Sitzung des Gemeinderates vom 01. März März 2011 Veröffentlichung an der Anschlagtafel beim Rathaus 9. März 2011 Veröffentlichung an der Anschlagtafel beim Rathaus 9. März 2011 Zustellung an die Abonnenten

2 Information des Bürgermeisters 2. Sitzung des Gemeinderates vom 01. März 2011 Gemäss Informationsgesetz ist die Information der Öffentlichkeit Sache des Bürgermeisters. Der Bürgermeister hat die folgenden Punkte aus der Gemeinderatssitzung zur Veröffentlichung ausgewählt. Vereidigung der Mitglieder des Gemeinderates Vaduz durch Bürgermeister Ewald Ospelt Bürgermeister Ewald Ospelt und Vizebürgermeisterin Susanne Eberle-Strub wurden am Montag, 28. Februar 2011 durch Regierungschef Klaus Tschütscher vereidigt. Der Bürgermeister nimmt die Vereidigung der Mitglieder des Gemeinderates vor, indem er folgende Eidesformel verliest: Ich schwöre, die Gesetze des Landes zu befolgen, und gelobe, mich nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl der Gemeinde Vaduz und deren Einwohner einzusetzen, so wahr mir Gott helfe. Die Gemeinderäte treten in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens vor und sprechen mit erhobenen Schwurfingern die Worte ich schwöre und bezeugen es mit ihrer Unterschrift. Meierhofstrasse, Gemeindegrenze bis Floraweg/Galgaweg Wasserleitungsneubau Bauprojekt Am 15. September 2009 hat der Gemeinderat das Vorprojekt Reservoir Meierhof, Sonderbauwerke und Werkleitungen genehmigt. Auf Antrag der Bauverwaltung genehmigt der Gemeinderat einstimmig das gegenständliche Bauprojekt Meierhofstrasse, Abschnitt Gemeindegrenze bis Floraweg/Galgaweg im Betrag von CHF inkl. MWSt sowie eine Auftragserweiterung für die Ingenieurleistungen um zusätzlich CHF (inkl. MWSt und Nebenkosten aller Art) und gewährt den entsprechenden Verpflichtungskredit

3 Rheinpark Stadion Parkplatzbewirtschaftung Bauabrechnung Kredit gemäss Gemeinderatsbeschluss vom 25. August 2009 CHF Abrechnung CHF Mehrkosten 1.23 % CHF Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Bauabrechnung im Betrag von CHF inkl. MWSt. Werkbetrieb Ersatzanschaffung Schwemmbalken inkl. Wassertank Der Werkbetrieb hat 2001 als Betriebsfahrzeug einen Boschung Pony angeschafft. Mit diesem werden Arbeiten im Bereich der Blumenpflege, manuellen Reinigung von Plätzen und Transporten erledigt. Die bestehende Schwemmanlage (System, das vorne am Fahrzeug angebracht wird und der Wasserverteilung dient) ist mit zehn Betriebsjahren unterhaltsintensiv. Auch sind verschiedene Reparaturen absehbar (Balken und Hochdruckzylinder). Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Ersatz-Anschaffung eines Schwemmbalkens zum Angebotspreis von CHF (inkl. MWSt) und erteilt den Auftrag zur Lieferung der Boschung AG, Matran (FR). OJA Camäleon Europäischer Freiwilligendienst (EFD) Der Europäische Freiwilligendienst ist eine Aktion des EU-Programms Jugend in Aktion. Die Europäische Union ist die Initiatorin dieses Programms. Das Land Liechtenstein beteiligt sich ebenfalls an diesem Programm. Liechtenstein nimmt europäische Jugendliche auf oder im Gegenzug haben liechtensteinische Jugendliche die Möglichkeit in einem anderen europäischen Land ihren Dienst zu absolvieren. Mehr Infos unter: Die Nationalagentur für das Programm in Liechtenstein ist das "aha-tipps & Infos für junge Leute". Das aha wurde von der Landesregierung beauftragt, die Koordination des EU- Programms Jugend in Aktion zu übernehmen. Auf Antrag des Bürgermeisters, der Jugendkommission und der Personaldienste unterstützt der Gemeinderat weiterhin die Teilnahme am Projekt Europäischer Freiwilligendienst und genehmigt einstimmig für das Jahr 2011 einen Nachtragskredit für Wohnungszulagen in der Höhe von CHF Der Einsatzort innerhalb der Gemeinde ist das Jugendcafé Camäleon. Kommissionen der Gemeinde Vaduz, Bestellung Bei Stimmenthaltung der jeweils zu wählenden Mitglieder des Gemeinderates werden folgende Kommissionen und Funktionäre einstimmig bestellt: - 2 -

4 Bau- und Planungskommission: Mirjam Amann, Pradafant 17 Walter Boss, Zollstrasse 17 Markus Hemmerle, Im Güetli 4 Johann Ott, Untere Pradafant 5 Moritz Rheinberger, Spaniagasse 16 Markus Verling, Försterweg 1 Sekretariat: Erich Marxer, Leiter Hochbau / Stefan Wolfinger, Mitarbeiter Hochbau Finanzkommission: Gemeinderat Adolf Seger, Im Mühleholz 17 Kaspar Frick, Drescheweg 10 Lorenz Gassner, Bartlegroschstrasse 30 Markus Rutz, Im Mühleholz 5 Philip Schädler, Alvierweg 19 Engelbert Schreiber jun., Kirchstrasse 37 Sekretariat: Lorenz Ospelt, Leiter Finanz- und Steuerdienste Gemeindeschulrat: Vorsitz: Vizebürgermeisterin Susanne Eberle-Strub Sekretariat: Gemeinderat Patrik Vogt, Am Exerzierplatz 21 Cornelia Wermeille-Matt, Bartlegroschstrasse 33 Gemeinderat Manfred Ospelt, Drescheweg 6 Vertreter der Elternvereinigung * bis Juni 2011 Martin Laukas, Jägerweg 5 Vertreter der Elternvereinigung Franziska Beck, Kindergärten Markus W.E. Peters, Kirche Roland Repnik, Primarschule Vaduz Gerlinde Mock, Sekretariat PS Vaduz Grundverkehrskommission: Gemeinderat Manfred Ospelt, Drescheweg 6 Gemeinderat Hansjörg Vogt, Am Exerzierplatz 23 Gemeinderat Patrik Vogt, Am Exerzierplatz 21 Ersatz: Gemeinderätin Brigitte Schweiger-Hartmann, Heiligkreuz 28 Ersatz: Gemeinderat Adolf Seger, Im Mühleholz 17 Sekretariat: Roger Meier, Leiter Kanzlei - 3 -

5 Kommission für Grunderwerb: Gemeinderat Frank Konrad, Lettstrasse 67 Sekretariat: Blanca Grassmayr, Stv. Leiterin Kanzlei Personalkommission: Gemeinderätin Renate Feger, Heiligkreuz 42 Sekretariat: Vera Märkli, Leiterin Personaldienste Sicherheitskommission: Bestellung der ständigen Mitglieder, die durch die jeweiligen Fachexperten ergänzt werden. Sekretariat: Vizebürgermeister Susanne Eberle-Strub, Pradafant 6 Gemeinderat Frank Konrad*, Lettstrasse 67 Martin Konrad, Feuerwehrkommandant Roger Meier, Leiter Kanzlei * Frank Konrad nimmt diese Aufgabe unabhängig seines Gemeinderatsmandates, auf Grund seiner Erfahrung und der bereits absolvierten Ausbildungen beim Amt für Bevölkerungsschutz, wahr. Delegierte zum Theater am Kirchplatz TAK: Delegierter: Markkommission: Gemeinderat Manfred Ospelt, Drescheweg 6 Gemeinderat Hansjörg Vogt, Am Exerzierplatz 23 Gemeinderat Patrik Vogt, Am Exerzierplatz 21 Sekretariat: Andreas Büchel, Leiter Tiefbau Fürsorgekommission: Gemeinderätin Brigitte Schweiger-Hartmann Heiligkreuz 28 Anton Ospelt, Mareestrasse 1 Sekretariat: Amt für Soziale Dienste, Schaan - 4 -

6 Schätzungskommission: Mitglieder: Marie Frei-Nipp, Am Irkales 11 Werner Hemmerle, Drescheweg 1 Ersatz: Karin Theiner, Alvierweg 5 Theobald Wille, Austrasse 17 Verein Vaduzer Heimatkunde (VVH) Delegierter: Gemeinderätin Brigitte Schweiger-Hartmann, Heiligkreuz 28 Verein zur Förderung eines Skimuseums: Delegierter: Gemeinderat Toni Real, Dr. Grass-Strasse 10 Friedhof Vaduz Auflösung des Grabfeldes 7, Auftragserweiterung Der Werkbetrieb hat die notwendigen Vorarbeiten zur Auflösung des Grabfeldes 7 vorgenommen. Die betroffenen Nachkommen wurden darüber informiert und hinsichtlich deren Bedürfnisse (allenfalls Umbettung von Urnen, Verwendung Grabsteine) abgeklärt. Der entsprechende Auftrag wurde, nachdem eine Gegenofferte eingeholt wurde, an die Firma Anton Ospelt AG, Vaduz vergeben. In der Zwischenzeit wurde die Notwendigkeit erkannt, dass der Bedarf an Urnengräber zukünftig grösser als bisher angenommen sein wird. Daher sollen mit der Auflösung des Grabfeldes 7 gleichzeitig die nötigen Dispositionen getroffen werden, um auf diesem Grabfeld die Voraussetzung für Urnengräber und Reihengräber zu schaffen. Damit kann die günstige Gelegenheit genutzt werden, nur einen baulichen Eingriff tätigen zu müssen. Zu den oben erwähnten Voraussetzungen gehört zum Ersten die Räumung des Grabfeldes, mit welcher am 14. März 2011 begonnen werden soll und zum Zweiten die Umsetzung der baulichen Massnahmen. Es gibt je Urnen- oder Reihengrab ein betoniertes Streifenfundament, auf dem danach der Grabstein gesetzt wird. Das dauerhafte Fundament reicht bis zu einer Tiefe von 80 cm und ist durch einen Bauunternehmer zu realisieren. Es handelt sich dabei um eine einmalige Massnahme, mit der die langfristige Belegung auf Grundlage des Friedhofskonzeptes vorbereitet wird. Es ist absehbar, dass spätestens in drei Jahren die Notwendigkeit besteht, das betreffende Grabfeld bereitzustellen und die jetzt aufzuwendenden Kosten auch dann anfallen würden. Der Gemeinderat erteilt der Firma Anton Ospelt AG, Vaduz, den Zusatzauftrag, das Grabfeld 7 mit Streifenfundamenten zu versehen und spricht hierfür einen Nachtragskredit in Höhe von CHF (inkl. MWSt und Nebenkosten). Einstimmig - 5 -

7 Ewald Ospelt, Bürgermeister Ein Sechstel der Stimmberechtigten kann durch ein begründetes schriftliches Begehren die Behandlung von Beschlüssen des Gemeinderates in der Gemeindeversammlung verlangen. Voraussetzung dafür ist, dass es sich dabei um referendumsfähige Beschlüsse gemäss Art. 41 des Gemeindegesetzes handelt. Referendumsbegehren sind spätestens 14 Tage nach Kundmachung beim Bürgermeister anzumelden. Die Frist zur Einreichung der erforderlichen Unterschriften beträgt ein Monat ab Kundmachung des Beschlusses: Tag der Kundmachung: 9. März