Zukunftsinvestitionen in Umwelt, Bauen und Wohnen!

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1 Klubenquete, 3. Februar 2011 Zukunftsinvestitionen in Umwelt, Bauen und Wohnen! Mit umweltbewussten Bauinvestitionen den Wirtschaftsstandort Österreich, unsere Umwelt und die heimische Kaufkraft stärken!

2 Moderation und Vorsitzführung Abg. z. NR Konrad Steindl Abg. z. NR Dr. Christoph Matznetter

3 Eröffnung SPÖ-Klubobmann Abg. z. NR Dr. Josef Cap

4 Eröffnung ÖVP-Klubobmann Abg. z. NR Karlheinz Kopf

5 Statement Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner

6 Statement Staatssekretär im Finanzministerium Dr. Andreas Schieder

7 Statement Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft DI Nikolaus Berlakovich

8 Einleitungsstatement durch die Bausozialpartner und WIFO Bundesinnung Bau KoR BM Ing. Hans-Werner Frömmel

9 Bundesinnung Bau: KoR BM Ing. Hans-Werner Frömmel Budgetbegleitgesetze Umweltförderungsgesetz Mio. Thermische Sanierung auf 4 Jahre - 93 Mio. Siedlungswasserbau auf 4 Jahre Mio. Reduktion des Zusagerahmens bis 2013 d.h. 1,2 Mrd. weniger Investitionsvolumen Altlastensanierungsgesetz - 48 Mio. durch Wegfall der Zweckbindung auf 4 Jahre Weitere Investitionskürzungen (außerbudgetär) - 3,0 Mrd. ASFINAG - 1,5 Mrd. ÖBB

10 Bundesinnung Bau: KoR BM Ing. Hans-Werner Frömmel Wohnbau Bewilligungszahlen bis 2012 rückläufig WIFO-Prognose 2011: Bedarf: etwa Einheiten p.a. Wohnbauförderung Zweckentfremdung stoppen Zweckbindung wieder einführen Reduzierte Mehrwertsteuer 67-stel Abschreibung für Hausbauer Bauhandwerkerbonus Förderung von Stadterneuerungsmodellen

11 Bundesinnung Bau: KoR BM Ing. Hans-Werner Frömmel Seniorengerechtes Bauen Ausgangssituation Kostenexplosion bei der Altersbetreuung; Belastung für die Sozialbudgets der Gemeinden: 1,2 Mrd. EUR Hauptanteil entfällt auf den Pflegebereich Vorteile seniorengerechter Sanierung Kostenersparnis: aus Sicht der Gemeinden rechnet sich der Aufwand einer Adaptierung ( EUR) bereits nach ein bis zwei Jahren längerer Verbleib in den eigenen vier Wänden weniger Druck durch kostenintensive Pflegeheime

12 Bundesinnung Bau: KoR BM Ing. Hans-Werner Frömmel Fairer Wettbewerb AuftraggeberInnenhaftung, Betrugsbekämpfungsgesetz Ziel: Bekämpfung von Sozialbetrug (Anmelden & Nichtzahlung von SV-Beiträgen) Dienstnehmerfreizügigkeit 1. Mai 2011 Sicherung des Mindestlohnes Schutz vor Wettbewerbsverzerrungen Verbesserung der Kontrollmaßnahmen Einrichtung eines bundesweiten Baustellenkatasters erweiterte Zugriffsmöglichkeiten vor Ort Lohn- und Sozialdumpinggesetz: Voraussetzung: Exekutionsmöglichkeit im Ausland

13 Einleitungsstatement durch die Bausozialpartner und WIFO Fachverband Steine-Keramik Dr. Heimo Scheuch

14 Fachverband Steine-Keramik: Dr. Heimo Scheuch 1. Keine Streichung der Wohnbauförderung 2. Sanierung nicht zu Lasten des Neubaus Szenario 1: best case Szenario 2: Stabiles Angebot Szenario 3: Schock und Depression

15 Fachverband Steine-Keramik: Dr. Heimo Scheuch 1. Keine Streichung der Wohnbauförderung 2. Sanierung nicht zu Lasten des Neubaus 3. Energieeffiziente Förderkriterien 4. Keine politische Bevorzugung von einzelnen Baustoffen oder Bausystemen 5. Gesamteuropäischer Ansatz

16 Einleitungsstatement durch die Bausozialpartner und WIFO Gewerkschaft Bau-Holz Abg. z. NR Josef Muchitsch

17 Gewerkschaft Bau-Holz: Abg. z. NR Josef Muchitsch Arbeitslosigkeit in Österreich AMS-Daten, Anfang 2011 Vorgemerkte Arbeitssuchende: Davon AN in den Wirtschafsklassen Stein-Holz und Bau: D. h. jeder vierte Arbeitssuchende ist ein Bau- und Holz Arbeiter Durchschnittliche Verweildauer AL: 80 Tage Durchschnittliche Höhe ALG: EUR 27,70/Tag

18 Gewerkschaft Bau-Holz: Abg. z. NR Josef Muchitsch Beschäftigung schafft Wirtschaftswachstum! Arbeitslosigkeit schafft Armut!

19 Gewerkschaft Bau-Holz: Abg. z. NR Josef Muchitsch Beschäftigung schafft Wirtschaftswachstum! Arbeitslosigkeit schafft Armut!

20 Gewerkschaft Bau-Holz: Abg. z. NR Josef Muchitsch Ein ausreichendes Neubauangebot leistbarer Wohnungen Steigerung der Sanierungsrate Bau von zukunftsweisenden öffentlichen Verkehrsverbindungen und Bildungseinrichtungen

21 Einleitungsstatement durch die Bausozialpartner und WIFO Wirtschaftsforschungsinstitut Dr. Margarete Czerny

22 WIFO: Dr. Margarete Czerny Bauwirtschaft = wichtiger MOTOR der Wirtschaft Höchste Multiplikatoren Beschäftigung Produktion Aktuelle Lage der österreichischen Bauwirtschaft Nach Finanz- und Wirtschaftskrise Bauwirtschaft verhalten 2009/10-6% bzw. -4% starker Rückgang der Bauinvestitionen ab 2011 nur leichte Erholung von 0,7% bis knapp 1% bis 2013 Jänner 2011 Aktueller WIFO-Konjunkturtest: - Bauwirtschaft fehlt der Schwung - Verschlechterung der Auftragslage/Geschäftslage - Beschäftigung zurückhaltend - Steigende Preise

23 WIFO: Dr. Margarete Czerny Derzeit: Bau KEINE Stütze im Wirtschaftsaufschwung Mittelfristige WIFO-Prognose Österreich bis 2015 (WIFO) Neue ausgewählte Hauptergebnisse (durchschnittliche jährliche Veränderung 2010/2015 in %) BIP + 2,2% Erholung der Gesamtwirtschaft bis 2015 BAU + 1,2% verhalten, keine Stütze für Wirtschaft Exporte + 6,2% starke Dynamik Inflationsrate + 1,9% Rohöl- und Rohstoffpreise steigen Baupreise + 3,5% stärkere Preisauftriebstendenz Arbeitslose 6,8% keine Entspannung am Arbeitsmarkt Sparquote 10,3% bleibt hoch Defizitquote bis 2015 unter 2% nach Maßnahmen der Konsolidierung der öffentlichen Haushalt und die Konjunkturverbesserung möglich. Herausforderung: Schaffen von Anreizen für Zukunftsinvestitionen

24 WIFO: Dr. Margarete Czerny Österreichs Bauwirtschaft bleibt weit hinter Konjunkturerholung in Europa zurück! Internationaler Vergleich: Reales Bauvolumen Österreich vs. Europa (EC-19) (Veränderung in % gegen das Vorjahr) Jahre Österreich Euroconstruct (EC-19) ,6 2, ,6-3, , , ,7-0, , ,5

25 WIFO: Dr. Margarete Czerny ÖSTERREICH ab 2012 Entwicklung schwächer als europäische Bauwirtschaft Tiefpunkt der Krise Wohnbau 2011 überwunden: + 3,0% Prognose 2012/13: + 5½% Europäischer WOHNBAU in der Krise um die Hälfte geschrumpft: -50% Österreichs WOHNBAU 2011: Weiterer Rückgang im Neubau erwartet (Neubauvolumen in der Krise um rd. 10% geschrumpft) Österreich braucht INVESTITIONS-IMPULSE!

26 WIFO: Dr. Margarete Czerny Positive Effekte durch Neuauflage Sanierungsscheck Impulse dennoch nicht ausreichend! SANIERUNGSCHECK 2009: 100 Mio. Förderung /700 Mio Investitionsvolumen/ Beschäftigte/Einnahmen aus Ust und Lohnsteuer doppelt so hoch wie Förderung 2011: Positive Effekte durch Neuauflage SANIERUNGSSCHECK 100 Mio. Euro jährlich werden nicht ausreichen! Anhebung Sanierungsscheck-Förderung auf 300 Mio. EURO rd. 2 Mrd. Investitionsvolumen bis Beschäftig

27 WIFO: Dr. Margarete Czerny Absicherung des österreichischen WOHNBAU-FINANZIERUNGSSYSTEMS Wohnbaufinanzierungssystem Österreich 4 Säulen: Wohnbauförderung Gemeinnützigkeit Bausparsystem Wohnbaubanken Erhöhung der Wohnbauleitung Sicherung leistbaren Wohnens für die ZUKUNFT ABSICHERUNG des Wohnbaufinanzierungssystems Verstärkung der Optimierungs- und Impuls-Strategien

28 WIFO: Dr. Margarete Czerny Verbesserung der RAHMENBEDINGUNGEN für ZUKUNFTSINVESTITIONEN Handlungsbedarf: Verbesserte Rahmenbedingungen für mehr nachhaltige Investitionen in UMWELT + BAUEN + WOHNEN mehr Wachstum und Beschäftigung mehr Green Technolgy/Green JOBs mehr ENERGIE-Einsparung/KLIMAZIELE ENERGIESPAREN = besser als Kapitalsparen

29 Langfristige Lenkungseffekte umweltwirksamer Bauinvestitionen! Forschungsgesellschaft für Wohnen, Bauen und Planen Mag. Andreas Oberhuber

30 FGW: Mag. Andreas Oberhuber Merkmale wohnungspolitischer Systeme Wohlfahrtsstaatstypen universalistische Systeme (z. B.: Schweden) korporatistische Systeme (z. B.: NL, D, AUT) liberale Systeme (z. B.: Großbritannien) Wohnungsmärkte marktferne und marktgesteuerte Wohnraumversorgung geteilte und integrierte Wohnungsmärkte

31 FGW: Mag. Andreas Oberhuber Langfristige Lenkungseffekte von Bauinvestitionen in Österreich Wirtschaftspolitik konjunkturelle Effekte, Beschäftigung, Regionalwirtschaft Sozialpolitik Armutsbekämpfung, Integration, Meritorik, Gesellschaftspolitik, Verteilungsgerechtigkeit Umweltpolitik Erreichung der Klima-Ziele, Bauökologie, Innovation, Ressourcenschonung, Bodenverbrauch Wohnungs- und Förderpolitik Wohnungsproduktion, Wohnkosten, Wohnflächenkonsum

32 FGW: Mag. Andreas Oberhuber Wohnungsproduktion in Österreich Förderung Geschoßwohnungen Förderung Eigenheime Bewilligungen Bewilligungen Schätzung/Prognose Quelle: BMF, Förderungsstellen der Länder, Statistik Austria, FGW

33 FGW: Mag. Andreas Oberhuber Umwelteffekte/Klimaschutz umweltpolitische Zielsetzungen (Kyoto, Energiestrategie 2020) Ökologisierung des österreichischen Wohnbaus und der Gebäudesanierung seit Mitte der 1990er Jahre Forcierung des Einsatzes erneuerbarer Energieträger Unabhängigkeit von Energieimporten Innovation und Nachhaltigkeit green jobs blue jobs

34 FGW: Mag. Andreas Oberhuber Armutsbekämpfung und Daseinsvorsorge Armutsverhinderung statt Armutsbekämpfung Verhinderung von Wohnarmut sozialer Zusammenhalt/Schutz vor sozialer Ausgrenzung die österreichische Sozialmiete Brücke zwischen sozialer Einbindung und kommunitärer Stabilität soziale Treffsicherheit? inter- und intragenerationelle Verteilungsgerechtigkeit

35 Erneuerbare Energien Bestandteil bei UMWELT + BAUEN! Verband Austria Solar Mag. Andrea Dober

36 Verband Austria Solar: Mag. Andrea Dober Gesamtenergieverbrauch Österreich nach Sektoren Ziel: 34 % Erneuerbare bis 2020 Daten: Statistik Austria, Energiestrategie Österreich

37 Verband Austria Solar: Mag. Andrea Dober Ausbau Erneuerbare bei Raumwärme Solarwärme hat größtes Potenzial Gesamt: 150 PJ Gesamt: 243 PJ

38 Verband Austria Solar: Mag. Andrea Dober Solarwärme hilft Kyotoziele zu erreichen Bei Raumwärme muss die größte CO 2 -Reduktion erfolgen Quelle: Energiestrategie 2020

39 Verband Austria Solar: Mag. Andrea Dober Erneuerbare Energie schafft Arbeit und Wohlstand Heizungs- und Solarwärmebranche green jobs, Lehrlinge Allein in Solarwärmebranche neue Jobs in 10 Jahren geschaffen Solarwärmeanlagen, Holzheizungen, Wärmepumpen zum Großteil Made in Austria Beispiel: Solaranlage für Heizung bringt Euro an Steuerleistungen 8 neue Anlagen sichern einen Vollzeitarbeitsplatz

40 Verband Austria Solar: Mag. Andrea Dober Investitionsimpuls für Erneuerbare Wärme: 300 Mio Euro Sanierungsscheck Bau- und energietechnische Vorschriften Wohnrecht: Erleichterung der Sanierung Schwerpunkt Erneuerbare Wärme Gesamteuropäischer Ansatz: Internationale Positionierung Österreichs als Wirtschaftsstandort für Erneuerbare

41 Wohnen: Leistbar, gesund und sicher! Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen Mag. Karl Wurm

42 GBV: Mag. Karl Wurm HOHER Wohnungsbedarf SINKENDE Neubauleistung Wohnungsengpass? Mangel an leistbaren Mietwohnungen?

43 GBV: Mag. Karl Wurm Stabilitätsfaktor gemeinnützige Wohnungswirtschaft Miet- und Eigentumswohnungen (rd. 22% des gesamten Wohnungsbestandes) Stabile Neubauproduktion: neue Wohnungen pro Jahr (1/3 aller Neubauwohnungen) Sanierungsvorreiter: Höchste Sanierungsrate (5% des vor 1980 errichteten Bestandes, andere: 1-2%) Niedriges und stabiles Mietenniveau (Wiedervermietungsmiete: 3,13 Euro/m2) Preis- und Kündigungsschutz Dichtes Aufsichts- und Kontrollnetz

44 GBV: Mag. Karl Wurm WOHNBAUFÖRDERUNG für leistbares Wohnen unverzichtbar 70% aller Neubauwohnungen gefördert errichtet Wohnkostenersparnis bis zu 260 Euro/Monat 1,5 Mrd. Euro jährlicher Entlastungseffekt für BewohnerInnen ABER Ausdünnende Wohnbauförderungsmittel bei stark erhöhten Grund- und Baukosten Aufhebung der Zweckbindung Sparstift bei Wohnbauförderung

45 GBV: Mag. Karl Wurm GBV-EIGENKAPITAL für erschwinglichen Wohnraum immer wichtiger Euro Finanzierungskosten für geförderte Mietwohnung (75m 2 ) 1988/ GBV- EIGENKAPITAL Wohnbauförderungsdarlehen Kapitalmarktdarlehen mit AZ Kapitamarktdarlehen nicht gestützt GBV-Eigenkapital Finanzierungsbeitrag Mieter Verdoppelung des eingesetzten GBV- Eigenkapitals zwischen 1988 und 2009 GBV-Eigenkapital gesetzliche Vorschriften für Bildung und Verwendung (liegt nicht auf der hohen Kante ) senkt Wohnkosten um 700 EUR/Jahr hilft rückläufige WBF-Mittel zu kompensieren wichtig für Bonität wirkt Risiko mindernd

46 GBV: Mag. Karl Wurm Vorschläge zur Sicherung eines leistbaren Wohnungsangebots Bedarfsgerechte Dotierung der Wohnbauförderungsbudgets der Länder Absicherung der Bindung, Bildung und Verwendung des GBV-Eigenkapitals

47 Schlussstatements durch Partner der Initiative UMWELT + BAUEN GLOBAL 2000 Mag. Johannes Wahlmüller

48 GLOBAL 2000: Mag. Johannes Wahlmüller

52 GLOBAL 2000: Mag. Johannes Wahlmüller Mehr Mittel für thermische Sanierung notwendig! 3% Sanierungsrate als Ziel Sanierungsscheck von 100 Mio. Euro nicht ausreichend Aufstockung des Sanierungsschecks auf zumindest 300 Mio. Euro notwendig Wiedereinführung der Zweckbindung der Wohnbauförderung von ca. 1,8 Mrd. Euro Bau- und Wohnrechtliche Maßnahmen

53 Schlussstatements durch Partner der Initiative UMWELT + BAUEN Neue Heimat Tirol Aufsichtsratsvorsitzender des Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen Prof. Dr. Klaus Lugger

54 Neue Heimat Tirol: Prof. Dr. Klaus Lugger Soziale und ökologische Verantwortung leben auf Basis ökonomischer Nachhaltigkeit 1. Soziale Nachhaltigkeit = langfristig leistbarer und gesicherter Wohnraum 2. ökologische Nachhaltigkeit Laufende wärmetechnische Optimierung des gesamten Wohnungsbestandes Klimagerechter Wohnungsneubau mit Ziel Fast-Nullenergiestandard 2020 Kostenoptimale Modernisierungen und Neubauten ohne Qualitätsverlust bei Energieeffizienz

55 Neue Heimat Tirol: Prof. Dr. Klaus Lugger Soziale und ökologische Verantwortung leben auf Basis ökonomischer Nachhaltigkeit 3. ökonomische Nachhaltigkeit Wohnungsgemeinnützigkeit bedeutet Ausrichtung für Nachhaltigkeit Zur dauerhaften Sicherung muss Eigenkapitalbasis langfristig erhalten und laufend ausgebaut werden Einsatz des GBV-Eigenkapitals z.b zur Finanzierung unbebauter Grundstücke, zur Vorfinanzierung von Sanierungsmaßnahmen, zur Bauzwischenfinanzierung, zur Mietensenkung etc. Generationenausgleich Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Fördermitteln, ohne die die Schaffung, Erhaltung und Modernisierung von leistbaren, qualitativ hochwertigen Wohnraum nicht möglich wäre Absicherung des bewährten Wohnbauförderungssystems

56 Schlussstatements durch Partner der Initiative UMWELT + BAUEN Arbeitsforum Österreichischer Bausparkassen Dr. Josef Schmidinger

57 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger Leistbares Wohnen Energiesparen für Österreichs Zukunft

58 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 1. Wohnungskosten Das Modell Österreich Annahme: Wohnung 80m² Grund- und Baukosten EUR/m² 15 % Eigenmittel 85 % Fremdfinanzierung wie folgt: 100% Bankfinanzierung ⅔ Bankfinanzierung, ⅓ Förderdarlehen ⅔ Bauspar-Darlehen, ⅓ Förderdarlehen

59 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 1. Wohnungskosten Das Modell Österreich Gesamtkosten: Anfangsrate: 629,- Gesamtkosten: Gesamtkosten:

60 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 2. Energiesparen Die beste Sparform Annahme: Einfamilienhaus 128 m² Energieverbrauch vor San: 198 kwh/m².a Vollsanierung samt Kesseltausch auf Neubaustandard (66 kwh/m².a) Gesamtkosten EUR ,- Energiekosten EUR 0,11 pro kwh

61 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 2. Energiesparen Die beste Sparform Einsparung Energiekosten pro Jahr: EUR 2.837,- Amortisationsdauer: 12 Jahre Amortisationsdauer mit Förderung: 8 Jahre Rendite ohne Förderung: 11,9 % Rendite mit Förderung: 14,8 %

62 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 3. Starke Partner für den Wohnbau Bauen ist ein Motor für die Zukunft Wohnbaubanken und Bausparkassen sichern langfristig günstiges Geld für das Bauen in Österreich Die Bausparkassen haben den Sanierungsscheck 2009 getragen, für eine ökologische Zukunft Österreichs Politische Ziele müssen an den Türgriff der Bürger kommen dafür benötigt es starke Partner wie die Initiative UMWELT + BAUEN!

63 Bausparkassen: Dr. Josef Schmidinger 4. Das österreichische Wohnbaumodell eine Fortsetzung 1. Bauen ist Wohnbauanleihen mit Laufzeit von 5 Jahren für Sanierungsmaßnahmen 2. Anerkennung von Wohnbauanleihen als Anlageform für die Zukunftsvorsorge 3. Berücksichtigung der Spezifika von Wohnbaubanken und Bausparkassen bei der Umsetzung von Basel III

64 Diskussion Zukunftsinvestitionen in Umwelt, Bauen und Wohnen! Mit umweltbewussten Bauinvestitionen den Wirtschaftsstandort Österreich, unsere Umwelt und die heimische Kaufkraft stärken!

65 Schlussstatements durch den/die Bautensprcher/in der beiden Regierungsparteien: SPÖ Abg. z. NR Mag. Ruth Becher ÖVP Abg. z. NR Johann Singer