Geschäftsbericht 2011

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1 G R U N D S I C H E R U N G F U E R A R B E I T S U C H E N D E Geschäftsbericht 2011 ZAHLEN, DATEN, FAKTEN

2 I N H A L T 1 RAHMENBEDINGUNGEN IM JAHR Übergang von der ARGE GAL zum Jobcenter 1.2 Konjunkturelle Erholung setzt sich fort Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung 1.4 Weniger Hilfeempfänger 2 GESCHÄFTSPOLITISCHE ZIELE UND SCHWERPUNKTE 2.1 Das Zielsystem im SGB II im Jahr Lokale Ziele 2.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik und Schwerpunkte 3 ZIELERREICHUNG 3.1 Jahresergebnisse und Benchmark 3.2 Qualitätsstandards und Prozessqualität 4 LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTES 4.1 Daten zur Leistungserbringung 4.2 Leistungsmissbrauch und Sanktionen 4.3 Widersprüche und Klagen 4.4 Neue Leistungen für Bildung & Teilhabe 5 GLOBALBUDGET EINGLIEDERUNGSTITEL UND VERWALTUNGSKOSTEN 5.1 Gekürzte Finanzzuweisung und deren Auswirkung 5.2 Personal und Qualifizierung 6 ZUSAMMENARBEIT UND NETZWERKARBEIT Verfasser: Jürgen Albrecht Geschäftsführer Jobcenter Lörrach, Januar

3 1 R A H M E N B E D I N G U N G E N I M J A H R Übergang von der ARGE GAL zum Jobcenter Durch die Entscheidung im Kreistag im Spätjahr 2010 wurde die lange Hängepartie zur Unsicherheit hinsichtlich der Organisationsform beendet. Aus der bisherigen Arge GAL wurde zum Jahresbeginn 2011 eine gemeinsame Einrichtung (ge) in Form des Jobcenter Landkreis Lörrach. Der Übergang gestaltete sich für die Kunden weitgehend unmerklich. Auch intern hat sich die Kontinuität sehr positiv ausgewirkt. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben wurde ein beratender Beirat eingerichtet sowie erstmals auch ein eigener Personalrat und eine Gleichstellungsbeauftragte gewählt. Vor dem Hintergrund der beständigen Organisation wurden nun auch lange geplante Organisationsverbesserungen angegangen. Das Zusammenspiel zwischen den Bereichen Vermittlung und Leistungsgewährung wurde durch eine einheitliche Zuständigkeitsregelung (Organisation nach BG-Endziffern) optimiert. Schnittstellen wurden minimiert und Vermittlung und Fallmanagement arbeiten nun innerhalb des jeweiligen Teams Hand in Hand. Insbesondere aber die neuen Abläufe im Kundenzugang und bauliche Veränderungen in der Eingangszone des Jobcenters werden sowohl von den Kunden als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr positiv aufgenommen. Die Personalausstattung im Jahresverlauf war geprägt von einer weiteren Stabilisierung und Abbau der hohen Befristungsanteile. 1.2 Konjunkturelle Erholung setzt sich fort- Der Arbeitsmarkt im Landkreis Lörrach hat sich als robust erwiesen und profitierte auch in diesem Jahr trotz Euro- und Finanzkrise von der stabilen konjunkturellen Erholung. Die Erwerbstätigkeit hat sich im Jahresdurchschnitt 2011 weiter erhöht und die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Arbeitslosigkeit im Landkreis- Zum Jahresende waren im Landkreis Lörrach in beiden Rechtskreisen noch Personen als arbeitslos registriert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist dies ein Rückgang von 473 Personen bzw. 9,4 %. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,8 % wurde der niedrigste Stand seit 20 Jahren erreicht. Das Bild ist weiterhin geprägt von einer starken Nachfrage an Fachkräften in nahezu allen Branchen. 1.3 Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung - Von der anhaltend guten Entwicklung konnten auch die Menschen in der Grundsicherung profitieren. Die Anzahl an Arbeitslosen ging von Dezember 2011 und Dezember 2011 um 182 (- 6,3%) zurück. Der Vergleich mit den Ergebnissen im Rechtskreis SGB III zeigt allerdings auch, dass dort bedingt durch den arbeitsmarktnäheren Personenkreis die Wiedereingliederung in Arbeit deutlich günstiger verlaufen ist. Insbesondere der hohe Anteil an Arbeitslosen ohne Berufsabschluss ist mit ca. 63 % das größte Vermittlungshemmnis. Von allen Arbeitslosen im Landkreis Lörrach sind derzeit 59,3 % dem Rechtskreis SGB II zugeordnet. 1.4 Weniger Hilfeempfänger - Die Zahl der leistungsbeziehenden Haushalte betrug Ende Dezember noch BG. In diesen Bedarfsgemeinschaften leben Personen, davon sind Kinder bis zu 15 Jahren. Im Vergleich zum Vorjahresmonat (5.387 BG) waren damit 396 Bedarfsgemeinschaften weniger auf die SGB II Leistungen angewiesen. 3

4 2 GESCHÄFTSPOLITISCHE ZIELE UND SCHWERPUNKTE 2.1 Das Zielsystem im SGB II - Im Jahr 2011 war die Zielsteuerung für das Jobcenter nahezu unverändert geblieben. Entsprechend der abgeschlossenen Zielvereinbarung galten für das Jahr 2011 folgende übergeordnete Zielwerte : Verringerung der Hilfebedürftigkeit um 10,1 % gegenüber dem Vorjahresergebnis Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit durch Steigerung der Integrationsquote um 12,0 % Langzeitbezug vermeiden Kundenbestand > 24 Monate um 1,5 % verringern Kundenzufriedenheit erhöhen / Ziel Kundenzufriedenheitsindex Note 2, Lokales Ziel Neben dem bundeseinheitlichen Planungsprozess wurde auch eine lokale Zielvereinbarung zwischen dem Geschäftsführer und dem Landkreis abgeschlossen. Als Ziel wurde vereinbart: Die kommunalen Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung sollen gegenüber dem Vorjahr um 5,5 % reduziert werden. Für dieses Ziel wurden jahresdurchschnittlich Bedarfsgemeinschaften zugrunde gelegt. 2.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik und Schwerpunkte Ergänzend dazu waren die folgende geschäftspolitischen Schwerpunkte zu beachten: 1) Jugendliche in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integrieren (2) Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen (3) Sonderprogramm Bürgerarbeit erfolgreich umsetzen (3) Fachkräftepotenzial erhöhen (4) Marktchancen bei Arbeitgebern erhöhen (5) Zugänge managen (6) Rechtmäßigkeit der operativen Umsetzung sicherstellen 4

5 3 Z I E L E R R E I C H U N G 3.1 Jahresergebnisse und Benchmark Mit Integrationen (1. Ladestand) in den ersten Arbeitsmarkt erreichte das Jobcenter das beste Ist-Ergebnis seit Einführung des SGB II. Die Jahres-Integrationsquote lag bei 27,4 und damit um 3,2 Prozentpunkte über dem Vorjahr. Nach dem verhaltenen Start in das Jahr hat das JC Lörrach das Integrationsergebnis Monat für Monat verbessert und das Ziel zum Jahresende um 59 Integrationen übertroffen. Im Ranking mit den 42 anderen JC im Typ 10 wurde damit im Ziel der 6. Rang erreicht. Zu Jahresbeginn belegte das JC hier noch den letzten Platz. Die Integrationsquote bei den U-25 Kunden betrug 34,9 % (VJ 32,8%). Es wurden 358 arbeitslose Jugendliche in Arbeit oder Ausbildung integriert. Integrationsquote : JC im Vergleich Typ 10 27,4 17,9 25,1 4,9 24,0 3,0 26,6 Günzburg Soll-Ist in % 9,0 Ist-Ist VJ Rang in % 1 15,1 3,9 Reutlingen 8,1 2 12,9 17,2 Neckar-Odenwald-Kreis 5,1 3 8,3 9,2 Rottweil 5,0 4 4,0 Ist: 2,7 4,9 8,8 Esslingen Lörrach 3,8 3, ,6, 13,5 Soll-Ist in %: -10,8 Gütersloh -9,5 39 0,0 Soll: 3,0 Heidenheim -9,8 40 0,3 Konstanz -10,8 41-4,0 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Calw -12,0 42-8,4 IST SOLL Rastatt -14,9 43-9,9 Abweichungen (Soll-Ist) im Kalenderjahr. Das Ziel von 26,6 % wurde übertroffen. Ranking: Nur 5 JC von 43 hatten bessere Zielerreich. Auch das Jahresziel zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit wurde erreicht. Zum maximalen Ausgabesoll wurden 9 Tausend Euro weniger ausgegeben. Im Jahresverlauf bewegte sich das Ergebnis immer knapp am Ziel. Allerdings belegte das JC hier im Ranking des Typ 10 nur den 39. Platz im Soll-Ist Vergleich (Platz 28/43 bei Ist-ist Ergebnis). Dies liegt auch an der etwas anspruchsvolleren Zielsetzung als im Durchschnitt aller JC in BaWü. Insgesamt wurden für die Leistungen des Lebensunterhaltes im Jahr 21,195 Mio. Euro (ohne KdU) ausgegeben. Die tatsächlichen Ausgaben (Ist-Ist Ergebnis) liegen mit 10,5 % deutlich unter dem Vorjahresniveau. Der Minderaufwand gegenüber dem Vorjahr beträgt Mio. Euro , , Ist in Tsd.: Soll-Ist in %: -0,6 Soll in Tsd.: , , Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Ergebnis Summe passive Leistungen im Vgl. zum Zielwert IST SOLL 5

6 Für die Leistungen Unterkunft und Heizung wurden im Jahr 2011 insgesamt Mio. Euro aufgewendet. Im Vorjahr beliefen sich die Ausgaben noch auf Mio. Euro. Im Ist- Ist Vergleich waren 3,4 % bzw. 711 Tsd. Euro weniger aufzubringen. Das Einsparziel von 5,5 % wurde nicht erreicht. Bezogen auf alle JC in Baden-Württemberg betrug die Einsparquote 3,7 %. Dieser Wert korrespondiert mit der relativ hohen SGB II-Quote im Landkreis Lörrach. Ziel Langzeitbezug vermeiden: Die Langzeitkunden wurden im Jahresverlauf kontinuierlich reduziert. Der Zielwert von Langzeitkunden mit Dauer über 24 Monate im Kontakt wurde mit dem Ist-Ergebnis von übertroffen (-2,4%). Das Ergebnis bewegt sich in der Mitte des Typ 10. Ziel Kundenzufriedenheit: Der Indikator wird durch eine quartalsmäßige Kundenbefragung ermittelt. Er bezieht sich auf die Zufriedenheit mit der Beratung/Vermittlung, Erbringung der Geldleistungen, Mitarbeiter und Rahmenbedingungen. Der daraus gebildete Zielindex von 2,34 wurde nicht erreicht. Die Kunden haben das JC LÖ mit der Note 2,53 bewertet. Mit dem Ist-Ergebnis in Noten belegt Lörrach aber immerhin den Platz 14 von Qualitätsstandards und Prozessqualität Dieser Indikator misst die Prozessqualität bei der Bearbeitungsdauer von Leistungsanträgen, die Wartezeit bis zum Erstgespräch bei Erwachsenen und Jugendlichen, die schnelle Unterbreitung von Angeboten sowie den Bestand an Eingliederungsvereinbarungen. Die Summe der Ergebnisse wird über einen Index abgebildet. Das Jahresziel wurde mit dem Index 104,2 deutlich übertroffen. Dies bringt das JC Lörrach auf den hervorragenden 2. Platz im Ranking von 43 JC. Soll-Ist in % Rang Ist-Ist VJ in % Calw 5,0 1 0,5 Lörrach 4,2 2 9,6 Freudenstadt 4,0 3 4,3 Karlsruhe 3,3 4 2,5 Schwabach, Stadt 3,2 5 7,8, Miltenberg 2,5 6 1,2 Göppingen -9,4 39 3,6 Gütersloh -10,4 40 4,2 Hohenlohekreis -11,6 41-5,7 Neu-Ulm -15,4 42 5,0 Ludwigsburg -16,2 43-4,1 Gute Prozessqualität bringt das JC LÖ auf den 2. Platz im Typ 6

7 4 LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTES 4.1 Daten zur Leistungsgewährung Vorbemerkung: Valide Daten stehen nur mit einer Wartezeit von 3 Monaten zur Verfügung. Es sind hier die Daten von Sept.2011 dargestellt. Im Sept waren insgesamt Personen auf die Leistungen nach dem SGB II angewiesen. Davon waren weibl. Hilfebedürftige mit stärker vertreten als männliche Hilfeempfänger mit Von allen Personen im Hilfebezug waren unter 25 Jahre. Ohne die Kinder bis 15 J. waren erwerbsfähige Leistungsbezieher registriert Personen aus der Gruppe der ehb sind Ausländer; damit beträgt ihr Anteil am Leistungsbezug der ehb 28,4 %. In 1191 Fällen handelt es sich um Alleinerziehende, davon sind älter als 25 Jahre. In 2757 Fällen liegt das Alter unter 15 Jahre. Hier beträgt der Ausländeranteil jedoch lediglich 18,2 %. Die durchschnittliche Leistung je Bedarfsgemeinschaft betrug 791,44 Euro. Hieraus entfallen auf das AlgII 320,63 Euro, die LfU betrugen 336,37 Euro und die restlichen Leistungen machten rd. 135,- Euro aus. 4.2 Leistungsmissbrauch und Sanktionen Die wichtigste Erkenntnisquelle für die Feststellung von Leistungsmissbrauch ist der automatisierte Datenabgleich mit anderen SV-Trägern und der Steuerverwaltung. Das JC LÖ nutzt diese Möglichkeit in besonderem Maße. Die Überprüfungsquote liegt stets über dem Durchschnitt aller JC. Von Januar bis Sept. 2011wurde in 900 Fällen eine Sanktion verhängt. Davon waren 432 Fälle, die wegen einem Meldeversäumnis beim JC sanktioniert wurden. In 274 Fällen ging es um die Weigerung zur Aufnahme einer Arbeit sowie bei 125 Fällen um eine Pflichtverletzung aus der Eingliederungsvereinbarung. Zum Erhebungstag waren 342 Sanktionen wirksam. In Bezug auf die elb ergibt dies eine Quote von 3,7 %. Die Sanktionierungsfälle werden damit in etwa auf dem Niveau des Landesdurchschnittes (3,6%) verhängt. 4.3 Widersprüche und Klagen Im Jahresverlauf wurden 1465 Widersprüche gegen Entscheidungen des Jobcenters eingelegt. Im Monatsdurchschnitt sind dies 122 Fälle. Im Jahr davor wurden noch 1652 Einsprüche erhoben (Rückgang um 11,3 %). Die Erledigung der Widersprüche gliedert sich in 508 Stattgaben, 845 Rückweisungen und 75 sonstigen Erledigungen. In 194 Fällen kam es zur Klage beim Sozialgericht. Von 246 Klagebearbeitungen im Jahr 2011 wurde in 173 Fällen zugunsten des Jobcenters entschieden. In 70 Fällen kam es zu einem Vergleich oder Teilanerkenntnis. Bei 40 Fällen im Jahr wurde das Klageverfahren über eine Berufung beim Landessozialgericht weiter geführt. Hieraus wurden 37 Fälle zu Gunsten des JC entschieden. 7

8 4.4 Neue Leistungen für Bildung und Teilhabe Die Umsetzung der neuen Leistungen wurde im Landkreis Lörrach trotz der vielfältigen Hürden erfolgreich bewerkstelligt. Die Leistungserbringung erfolgt im Auftrag des Landkreises durch das Jobcenter. Inzwischen wurden insgesamt über Anträge gestellt, ferner noch Pauschalen für Schulbedarf von Amtswegen bewilligt. Bei den Einzelanträgen liegen die Kulturellen Leistungen mit 797 vor den 714 Zuschussanträgen für Mittagessen und 644 für mehrtägige Schul- und Kita-Ausflüge. Seit dem wurde im Landkreis Lörrach der Globalantrag für Alg II-Empfänger eingeführt. Damit können Eltern bereits vorab für alle Kinder und Jugendlichen in der Bedarfsgemeinschaft mit nur einem Formular Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen, ohne dass bereits ein konkreter Bedarf besteht (sozusagen vorsorglich zur Fristwahrung). Ab diesem Zeitpunkt werden Einzelanträge daher erst nach Bearbeitung in die Statistik aufgenommen. 5 GLOBALBUDGET EINGLIEDERUNGSTITEL UND VERWALTUNGSKOSTEN 5.1 Gekürzte Finanzzuweisung und Auswirkungen Nach einem nahezu konstanten Haushalt in den vergangenen Jahren standen für 2011 mit Mio. Euro für Eingliederungshilfen und 5,8 Mio. Euro für Verwaltungskosten erstmals deutlich gekürzte Mittel zur Verfügung (- 25 % bei EgT). Die politischen Erwartungen im Hinblick auf die Wirkung der Instrumente waren nochmals deutlich gestiegen. Mehr im Fokus als bisher stand die dauerhafte Integrationswirkung des Mitteleinsatzes, sodass u.a. aus diesen Gründen die Anteile an geförderten Arbeitsgelegenheiten ab dem 2. Halbjahr bei den großen Trägern im Landkreis deutlich reduziert werden mussten. Das neue Modellprojekt Bürgerarbeit konnte die Kürzungen nur zum Teil kompensieren und konnte nicht überall für wegfallende Förderungen eingesetzt werden. Die Haushaltsplanung und Ausführung war durch verschied. Einflussfaktoren, insbesondere durch Umschichtungen zwischen Verwaltungskosten und EgL erschwert. Trotzdem ist es zum Jahresschluss gelungen, 92,9 % ausgabewirksam zu nutzen. Auch wenn damit das VJ- Ergebnis von 97,3 % nicht erreicht wurde, ist es im Typ-Vergleich ein hoher Ausgabenstand. Erwähnenswert ist, dass in Lörrach die Quote für Maßnahmen mit einem zertifizierten Abschluss mit 17,9 % deutlich besser als im Typ mit nur 7,4 % ausgefallen ist. Der Umschichtungsbetrag aus dem EgT zu den Verwaltungskosten wurde zum Jahresende mit Euro festgestellt. Übersicht über die Mittelzuweisungen für Eingliederungsleistungen 8

9 5.2 Personal und Qualifizierung Dem JC standen im Nov insgesamt 119 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (gerechnet in Vollzeitäquivalente) für die Umsetzung der Aufgaben und Ziele zur Verfügung. Davon waren 98 (81,9%) Dauerkräfte beider Träger. Elf Kräfte hatten einen befristeten Vertrag; der relative Befristungsanteil beträgt 9,3 % und konnte damit gegenüber dem Vorjahr nochmals verbessert werden. Weitere 10 Kräfte werden im Rahmen der Amtshilfe von Telekom, Bahn, Post beschäftigt. Die Personalherkunft gliedert sich in 62,6 % BA, 28,6 % Kommune und 8,7 % Amtshilfe. Bei der Aufgabenerledigung errechnet sich eine Betreuungsrelation von ca. 1/100 im Leistungsbereich und etwa 1/150 im Bereich Markt + Integration. Im Jahresverlauf wurde viel in die weitere Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert. Insbesondere die Inhouse-Schulung von 21 Vermittlungskräften zum/zur beschäftigungsorientierten Fallmanager/in ist in dieser Größenordnung auch bundesweit vorbildhaft. 6 ZUSAMMENARBEIT UND NETZWERKARBEIT In der Grundsicherung gibt es oftmals Rahmenbedingungen, die eine Vermittlung erschweren. Vielschichtige Biografien und Lebensumstände erfordern ganz individuelle auf jeden Einzelnen zugeschnittene Beratungsansätze, wobei die Integration in Arbeit nicht immer im Vordergrund stehen muss. Oftmals geht es einfach darum, Stabilisierung zu geben, schrittweise näher an den Arbeitsmarkt heranzukommen. Gerade hier zeigt sich, dass die Kooperation zwischen dem Landkreis Lörrach und der Arbeitsagentur funktioniert. Flankierende kommunale Eingliederungsleistungen wie zum Beispiel Schuldner- und Suchtberatung oder auch psychosoziale Betreuung sind nicht selten Basis für die eigentliche Vermittlungsarbeit. Mit der Suchtberatungsstelle des BWLV besteht einen enge Zusammenarbeit mit einer Sprechstunde im Jobcenter. Zwei Schuldnerberater des Landkreises arbeiten im Jobcenter und sind ausschließlich für die Unterstützung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach dem SGB II zuständig. Darüber hinaus arbeitet das Jobcenter eng mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege, dem Integrationsfachdienst für Schwerbehinderte, dem Erich-Reisch Haus sowie dem örtlichen Frauenhaus zusammen. Jürgen Albrecht Geschäftsführer JC 9