BVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift

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1 Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER Niederschrift über die Sitzung des Bau und Vergabeausschusses Sitzungskennziffer: XVI / 27 Tag der Sitzung: Mittwoch, Sitzung Rathaus, Ratssaal BVA Dauer der Sitzung: 18:00 Uhr bis 19:27 Uhr Unterbrechungen: 18:52 Uhr bis 19:04 Uhr Anwesende: sh. beiliegende Anwesenheitsliste Anlage 1) Vorsitz: Schriftführerin: Herr Siegfried Pietz Frau Rebecca Breuer Tagesordnung: a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Herr Pietz, eröffnet die Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses. Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter der Verwaltung. Sodann stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. b) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.) Er stellt weiter fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht erfolgte und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise gem. 27 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Stolberg (Rhld.) über Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung unterrichtet wurde. c) Beschlussfassung über die Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende, Herr Pietz, teilt mit, dass die Tagesordnung im nichtöffentlichen Sitzungsteil um den TOP B) 13. Gesamtschule Vergabe Schulmöbel erweitert werden muss

2 Der bisherige TOP B) 13 wird somit zu TOP B) 14. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen. Es wurden keine weiteren Änderungswünsche vorgetragen, so dass die Tagesordnung einstimmig wie folgt abgewickelt wurde: A) Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten) 2. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen B) Nichtöffentliche Sitzung: 1. Unterstützungsleistungen Jahresabschlüsse; hier: Auftragsvergabe 2. Gesamtschule Sperberweg ; hier: Vergabe Metallbauarbeiten 3. Gesamtschule Sperberweg; hier: Vergabe Elektroinstallation 4. Gesamtschule Sperberweg 1; hier: Auftrag Ingenieurleistungen Freianlagen 5. Gesamtschule Sperberweg; hier: Honorar Architektenleistungen 6. Gesamtschule; hier: Naturwissenschaftliche Einrichtung 7. Hallenbad Glashütter Weiher; hier: Ingenieurauftrag Sanierung Wasseraufbereitung und Elektro 8. Erneuerung Heizkessel und Verteilung Bürgerhaus / Kita Breiniger Berg 95; hier: Honorar Fachplaner Heizung 9. GTHS Kogelshäuserstraße Sanierung der WC-Anlagen; hier: Vergabe Planungsleistungen Haustechnik 10. Erneuerung Heizkessel, Teilsanierung Heizzentrale und Thermostatventile, Sanierung Warmwasserversorgung - Kulturzentrum inkl. Jugendtreff und Josefshaus; hier: Honorar Fachplaner Heizung 11. Bachufermauer Hermannstraße; hier: Auftragserhöhung - 2 -

3 12. Soziale Stadt Velau / Auf der Mühle Erneuerung Kreuzungsbereich Memelstraße / Mittelstraße; hier: Auftragserhöhung Ingenieurleistungen 13. Gesamtschule Vergabe Schulmöbel 14. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen A) Öffentliche Sitzung: 1. Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten) Frau Vagedes teilt stellvertretend für zahlreiche Büsbacher Bürger mit, dass vor 5 Jahren der einzige Spielplatz in Büsbach geschlossen wurde und für die Kinder in Büsbach seitdem dort keine Spielmöglichkeiten mehr vorhanden sind. Den als Anlage 2 beigefügten Antrag, zur Herrichtung eine Spielplatzes im Neubaugebiet Brockenberg und Auf der Höhe im Frühjahr/Sommer 2012 sowie die Herrichtung eines Bolzplatzes trug Frau Vagedes ebenfalls vor. Außerdem werden durch den Büsbacher Förderverein St. Hubertus über die Kulturstiftung der Sparkasse Spielgeräte für mögliche Standorte in Büsbach beantragt. RM Nießen, SPD, und RM Thiermann, CDU, können die Verärgerung der Büsbacher Bürger nachvollziehen und werden im Koalitionsausschuss (SPD, CDU) nach einer Lösung suchen, wobei beide Fraktionen hier heute keine Versprechungen eingehen können. Außerdem bedanken sie sich bei Frau Vagedes, dass durch die Büsbacher Bürger nach Sponsoren zur Unterstützung gesucht wird. RM Dr. Ingermann, Bündnis 90/ Die Grünen, sichert seitens seiner Fraktion ebenfalls Unterstützung zu und bittet die Verwaltung Frau Vagedes einen Ansprechpartner der Verwaltung zu benennen. Herr Pickhardt, Leiter Fachbereich 1, teilt mit, dass der Fachbereichsleiter 3, Herr Seyffarth, hier der Ansprechpartner ist. Die Kontaktdaten der Frau Vagedes werden an ihn weitergeleitet, sodass Herr Seyffarth sich dann mit Frau Vagedes in Verbindung setzen wird. Außerdem wird die Verwaltung das Thema im Verwaltungsvorstand besprechen und versuchen eine Lösung zu finden. 2. Beantwortung von Anfragen gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen 2.1. Der Fachbereichsleiter 2, Herr Kistermann, teilt auf Nachfrage von RM Thiermann, CDU, mit, dass der Gehweg im Einmündungsbereich Walther- Dobbelmann-Straße/ Am Hang mit der Maßnahme Am Hang repariert wird und die dafür anfallenden Kosten nicht auf die dortigen Anlieger verteilt werden. Im Weiteren Verlauf der Walther-Dobbelmann-Straße Richtung Realschule I wird das Technische Betriebsamt die Verkehrssicherheit prüfen und ggf. Reparaturen vornehmen Auf Nachfrage von RM Thiermann, CDU, erklärt Herr Kistermann, Leiter Fachbereich 2, dass die Gehölzarbeiten in der Hamm möglicherweise schon abgeschlossen sind, anderenfalls in der nächsten Woche abgeschlossen werden und die Wege dort dann auch wieder begehbar sind

4 2.3. RM Thiermann, CDU, erkundigt sich, ob die Firma, die den Gehsteig auf dem Bleiweg (Breiniger Berg) saniert hat, noch in der Gewährleistung steht, da dort zahlreiche Pflastersteine abgeplatzt sind. Der Leiter des Fachbereichs 2, Herr Kistermann, sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu. Nachträgliche Antwort des Fachamtes: Die Firma ist nicht mehr in der Gewährleistung. Die Stadt wird im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht ggf. Reparaturmaßnahmen durchführen Auf Nachfrage von RM Pompejus, SPD, erklärt Herr Kistermann, FB 2, dass die Firma AKT im Bereich der Burg durch ein Spülverfahren neue Verkabelung von Glasfaserkabeln verlegt Ausschussmitglied Bougé, SPD, erkundigt sich, ob in der Wiesenstraße neue Inliner verlegt werden? Der Leiter Fachbereich 2, Herr Kistermann, sichert eine Beantwortung zur Niederschrift zu. Nachträgliche Antwort der Verwaltung: In der Wiesenstraße erfolgen Kanalsanierungsarbeiten von der Albert-Schweitzer- Straße bis zur Einmündung Oderweg. Der Kanal in diesem Teilstück ist aus dem Jahr Herr Kistermann, FB 2, sichert auf Nachfrage von RM Pompejus, SPD, zum schlechten Zustand der Bäume am Münsterblick eine Beantwortung zur Niederschrift zu. Nachträgliche Antwort des Fachamtes: Durch den trockenen Sommer hatten die Bäume Wasserstress, wobei dieses Jahr noch abgewartet werden sollte, ob sie sich noch mal erholen. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird in der nächsten Pflanzperiode eine Ersatzpflanzung vorgenommen Ausschussmitglied Delzepich, CDU, erkundigt sich, warum die Treppe Auf dem Königreich/Bergerhof gesperrt ist und wie lange dies noch der Fall sein wird. Der Leiter des Fachbereichs 2, Herr Kistermann, sichert auch hier eine Beantwortung zur Niederschrift zu. Nachträgliche Antwort der Verwaltung: Die Treppe ist alters- und konstruktionsbedingt stark sanierungsbedürftig. Die erforderlichen Reparaturarbeiten werden durch das TBA in den Sommerferien durchgeführt RM Siebertz, CDU, gibt weiter, dass die Bürger aus der Innenstadt mit der derzeitigen Grün- und Straßenpflege sehr unzufrieden sind. Auf dem Verbindungsweg Bergstraße/Kaiserplatz liegt noch zahlreiches Laub vom vergangen Jahr. Die Markierungen für Sehbehinderte sind nicht mehr zu erkennen. Er bittet die Pflegepläne einzuhalten

5 B) Nichtöffentliche Sitzung:.. Nachdem keine Wortmeldungen vorlagen, schließt der Ausschussvorsitzende, Herr Pietz, die Sitzung um 19:27 Uhr. Pietz Vorsitzender Breuer Schriftführerin Der Niederschrift sind folgende Anlagen beigefügt: Anlage 1) Anwesenheitsliste Anlage 2) Antrag zur Errichtung eines Spielplatzes in Büsbach, TOP A)

6 ANWESENHEITSLISTE zur Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses Sitzu ngskennziffer: Tag der Sitzung: Sitzung: Dauer der Sitzung: Unterbrechungen: XVI 127 Mittwoch, Stolberg, Rathaus (Ratssaal) 18:00 Uhr bis,f.j:.<;tuh r Aß. :?~"~... ~~...!..~, :.~rt!a<.. Ifd.Nr. Name Stellvertreter Unterschrift SPD-Fraktion 1. ) Bouge, Karl-Josef (5. B.) 2.) Jopke, Reiner (5. B,) 3.) KleiAleiR, I=lans KrsiR9, l-telfrl::jt (s. 8.) eisfrei, TI:l9R'1as (s. B.) V ie~ \. 'A~,{)jet8r 4.) 5.) Ma98Aler, Qgtlg.. (1$ Pompejus, Rolf Ei.) (2. stellv. Vorsitzender) 6.) Schmitz, Jürgen Michael CDU-Fraktion 7.) Braun, Heinz-Gerd 8.) Delzepich, Marc (5. B.) Kaußen, Paul Hein z ER~els, Reif KirSR, ~ayl M P~~dei i8tj, GeFI~eiflz (s. Q.)..f/.,... ~~..... o/-&- ;~ 9.) Pietz, Siegfried (Vorsitzender) FlaR~j ~yg'yi9 10.) Siebertz, Hans Josef (1. stellv. Vorsitzender) 11.) Thiermann, Fritz I:m8R8s, desrsr VveSSR, ~eba tian 12.) Zartmann, Rainer (s. B.) Str8R, 'A'allral:l8 (s. ~.)

7 F.D.P.-Fraktion (' ~ 13.) Dr. van der Brück, Ralf 4, <~ Ste l ~e~, R~de l l (s. B.).~.~ ,... Bündnis 90IDie Grünen 14.) Dr. Ingermann. Franz-Josef SlaRI, MaFila (s. B).~.\J\..~..~, Die Linke 15.) Jil k, Anita PF~ße i l, MatAias..~. Es fehlen (entschuldigt oder unentschuldigt): 1.) 2.) Teilnehmer der V rwaltun 1.) 2.) / '.....,....VZ.?i/12 3.).ß~4.C!c/~hY 4.)...I..G;.r;:i..C?... ~ A)4 5 ) 6.) ~ A;()t?! 7.) 8.) ) 10.)

8 An den Bau- und Vergabeausschuss der Stadt Stolberg Corinna Vagedes, Heketweg 80, 52223Stofberg I,-d - 02Lt () "( r AnL O-~e 2 ~6s Rr Stolberg, Sehr geehrte Damen und Herren! 1.) Hiermit beantragen wir, dass im Neubaugebiet zwischen Brockenberg und Auf der Höhe in Stolberg - Büsbach umgehend - noch in diesem Frühjahr I Sommer mit einfachen Mitteln eine öffentliche Spielflache mit einem Sandkasten und mehreren Bänken und einer Schaukelmöglichkeit hergerichtet wird sowie die Herrichtung eines Bolzplatzes. 2.) In Absprache sollen parallel dazu über den Förderverein St. Hubertus Spielgeräte über die Kulturstiftung der Sparkasse für diesen Spielplatz beantragt und durch die Stadt Stolberg dort sowie an einer möglichen anderen Stelle in Büsbach aufgestellt werden, im Besonderen 2 Schaukelpferdchen am Zippche" (PI,tz ~I~he" Hootetst,_""" HÖhe"kre"zweg)_1r. 9 'I""!J::1 \'Jh! V,, Mi fre ~dlic n Grüßen Y lig l d0 V(. V1-\~ ~'. " Cuo 084 J~/ [1'irn'V-. -;., "'1/ _ t;: ( VCÄn <- ' ( ~r--- r'~ ~ - ~o~. \').A~~ \~h\") e. f (PJ ~ \\ \ <~) Jr t. ~ G~~tE ; ;1~" '~ \.ij(~ ~W I e. &{( ;ty~..j ",co ) ~ /J. t~ S ~e/, M t-\r v- talc'/ ~~r./~ cp'a}:: " ~~~~ L( rh'1n':s 0/4, ~ j((}ck/!;oyl/;