AMT SBOTE. Inhalt: am der Gewässerschau 2018 des Wasser- und Bodenverbandes. Rügen. Amtsgericht Stralsund Terminbestimmung.

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1 Amtliches Bekannttnachungsblatt der Stadt Beige,: auf Rügen kostenloses Nr Jahrgang Öffentliche Auslegung im Rathaus der Stadt Bergen auf Rügen, Büro der Stadtvertrenmg, Markt 5/6 Exemplar der Stadt Bergen auf Rügen AMT SBOTE Rügen am Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bergen auf Rügen - Durchführung - Bekanntmachung Amtsgericht Stralsund Terminbestimmung - Bekanntmachung - Bekanntmachung Amtsgericht Stralsund Terminbestimmung - Bekanntmachung - Ausschreibung des Forstamtes Rügen über den Verkauf einer Waldfläche Amtsgericht Stralsund Terminbestimmung Amtsgericht Stralsund Terminbestimmung der Gewässerschau 2018 des Wasser- und Bodenverbandes Inhalt:

2 Bekanntmachung Zur öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bergen auf Rügen lade ich Sie herzlich ein. Datum Beginn Sitzung: Mittwoch, der der Sitzung: Uhr Tagungsort: Mehrzweckraum der Regionalen Stöftebekerstraße 8 C Schule Am Grünen Berg, TOP 01. Begrüßung durch den Präsidenten der Stadwertretung TOP 02. Einwohnerfragestunde TOP 03. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit TOP 04. Feststellung von Änderungsbedarf der Tagesordnung TOP 05. Billigung der Sitzungsniederschrift vom TOP 06. Billigung der Sitzungsniederschrift vom TOP 07. Bericht des Präsidenten der Stadwertretung u. a. über gefasste Beschlüsse in der vorherigen nicht öffentlichen Sitzung TOP 08. Zustimmung zur Wahl der Gemeindewehrführung TOP 09. Ehrung zum 15-jährigen Dienstjubiläum des Jugendwarts der Freiwilligen_Feuerwehr_Bergen_auf_Rügen TOP 10. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde, über den Stand der Beschlussrealisierung der Stadtvertretung und Beschlüsse des Hauptausschusses TOP 11. Anfragen der Stadtvertreterlnnen zum Bericht der Bürgermeisterin TOP 12. Anfragen und Informationen der Stadtvertreterlnnen TOP 13. Durchführung eines Bürgerentscheides zum Neubau einer Schwimmhalle TOP 14. Verkauf der Geschäftsanteile an der GesundheitsAkademie Rügen TOP 15. Bericht der Behindertenbeauftragten TOP 16. Antrag Fraktion Bürger-Bündnis Bergen : Schaffung eines Denkmalpfades in der Stadt Bergen auf Rügen TOP 17. Antrag CDU/FDP-Fraktion: Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung und Neugestaltung für den Raddas-Wald TOP 18. Antrag SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Verkerhsberuhigung in der Marktstraße, obere Bahnhofstraße und obere Dammstraße aufzeigen TOP 19. Antrag Peter Wendekamm - Fraktion DIE LINKE: Verzicht auf den Einsatz von Glyphosat auf allen städtischen Flächen TOP 20. Stadtteilkonzept Bergen - Süd 2017 TOP 21. Stadtumbau Ost Aufwertung - räumliche Umgrenzung des Stadtumbaugebietes Wohngebiet Bergen - Süd nach 171 b BauGB TOP 22. Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. 44 (4) KV M-V TOP 23. Aufhebung des Sperrvermerkes in der Haushaltssafrung Feuerwehrgerätehaus Drucks.-Nr. 015/18 004/18 012/18 007/18 008/18 011/18 013/18

3 TOP 24. Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen für die 001/18 Brandschutzbedarfsplanung vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr_2018_i.H.v._40,0_T TOP 25. Durchführung der Ausbildung - Ausbildungsjahr 2018/ / 18 über_bedarf TOP 26. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 249/ 17 Entgeltverhandlung der DRK Kindeftageseinrichtungen Friedrich Fröbel und Brüderchen und Schwesterchen TOP 27. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 236/ 17 Entgeltverhandlung Kindertageseinrichtungen Kinderland Kunterbunt und Familienkrippe der AWO-Soziale Dienste Rügen_gGmbH TOP 28. Verkehrserschließung VEP Nr. 2 in Bergen auf Rügen 002/ 18 einschließlich Anbindegenehmigung an die Ringstraße in Bergen auf_rügen TOP 29. Maßnahmenprogramm Städtebausanierung Innenstadt und 006/ 18 Erweiterung Innenstadt für die Programmjahre 2018/2019 TOP 30. Schließen_der_öffentlichen_Sitzung Nicht öffentliche Sitzung Drucks.-Nr. TOP 01. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung TOP 02. Billigung der Sitzungsniederschrift vom TOP 03. Mitteilungen_der_Bürgermeisterin TOP 04. Anfragen_der_Stadwertreterlnnen TOP 05. Mitteilungen_des_Präsidiums TOP 06. Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet lilzow Hof 003/18 Abschluss eines neuen Pachtvertrages nach Beendigung des 005/18 TOP 07. derzeitigen Pachtvertrages - Grundstück Klelterwald - TOP 08. Schließen der nicht öffentlichen Sitzung Mit freundlichen Grüßen Matthias Ewert Präsident der Stadtvertretung 3

4 Bekanntmachung des Amtes Bergen auf Rügen Durchführung der Gewässerschau 2018 des Wasser- und Bodenverbandes Rügen Der Wasser- und Bodenverband Rügen führt im Rahmen der diesjährigen Gewässerschau den Schautag in den Schaubezirken des Amtes Bergen auf Rügen, den amtsangehörigen Gemeinden Buschvitz, Lietzow, Patzig, Ralswiek, Rappin, Sehlen und der Stadt Bergen auf Rügen am Mittwoch, den 28. Februar 2018 durch. Die Einweisung zur Gewässerschau beginnt um 9.00 Uhrt in der Geschäftsstelle des Wasser- und Bodenverbandes Rügen in Teschenhagen. Malte Preuhs Amtsvorsteher 4

5 1 Beglaubigte Abschrift -2- Justizingeslei 6.als Aktenzeichen: 71 1< Stralsund, Der Zuschlag wurde in Einem früheren Versteigerungslermin aus den Gründen des 85a ZVG versagt mit der Folge, dass die Werigrenzen weggefallen sind. Der Versteigorungsvermerk ist am in das Grundbuch eingetragen werden, Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am öffentlich versteigert werden: ßrundhuhfiinLcaaungi Eingetragen im Grundbuch von Bergen Blatt 4883 Miteigenlumsanteil verbunden mii Sondereigenlurn Amtsgericht Stratsund, Außenstetle Justinentrum, Frankendamm 17,18439 Stralsund ME-Anteil j Sondereigentums-Art Sondornutzungsrecht lan dem im Aufteilungsplan mit Nr. 1 an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räu an domgrundsfück Amtsgericht Stralsund Terminsbestimmugj ezoichneien Laden men, Terassen, Gartenflächo, PKW-Stell Gemarkung iitücij Wirtschaftsart u. Lage plätze, sämtlichst mit Nr. 1 bezeichnet Bergen 85 Gebäude- und Freioüche, der Flur 8 Bahnhofstraße 2 Ort ADffmdruDg Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versleigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht er sichtlich waren, sind spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls sio bei der Feststellung des geringsten Geboles nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigorungserläses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzl werden. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach 55 ZVG milhaflen den Zubehörs entgegensieht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aulhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Ver steigerungsedüs an die Stelle dos versteigerten Gegenstandes tritt. HinweßL Es ist zweckmäßig, fls.jjl\.enjtgjemjjn eine genaue Berechnung deransprü che an Kapital, Zinsen und Kosten der Kündigung und der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfotgung mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen eder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären. Dies ist nicht mehr erforderlich, wenn bereits eine Anmeldung vorliegtund keine Änderungen ein getreten sind. Die Ansprüche des Gläubigers gelten auch als angemeldet, soweit sie sich aus dem Zwangsversteigerungsantrag ergeben. gez. Kuse Rechtspflegerin Beglaubigt ObigkffihreihungLandflLAnaabchvensIöadkient Bei dem in der Bahnhofstraße 2 in Bergen auf Rügen gelegenen Sondereigenlum handelt es sich um eine im Erdgeschoss eines ca neu errichteten Wohn- und Geschäftstiauses getegene ca. 107 m2 große Ladenfläche sowie zwei zusammenhängenden Lagerräumen nebst Personaltoilette im Ketlorgeschoss.: 111,000,00

6 N eder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Ver tver ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach 55 ZVG milhaften Der Zuschlag wurde in einem früheren Versteigemngstermin aus den Gründen des 85a ZVG Der Versteigorungsvermerk 51 am in das Grundbuch eingetragen werden. vorsagl mit der Feige, dass die Werigrenzen weggefallen sind. Aktenzeichen: Beglaubigte Abschrift -2- wjaauazvgn Commerzbank AG. Tel.: Auflerdru na Stralsund, Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Gmndbuch nicht er Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zumachen, widrigenfalls den Zubehörs entgegenslehl. wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Authebung sichtlich waren, sind spätestens im Versteigemngslermin vor der Aufforderung zur Abgabe von sie bei der Feststellung des geringsten Gebofes nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt steigerungseilös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt. ImMnsbosflmmun: Im Wege der Zwangsvollstreckung set am nuhgin1tnnnng 71K 134/15 verden. Miteigdntumsanteil verbunden mit Sendereigentum Bergen 85 der Gebäude- und Freiflä- Bahnholslrasse Dies ist nicht mehr erforderlich, wenn bereits eine Anmeldung vorliegt und keine Änderungen ein dem Grundstück bezweckenden Rochtsverfolgung mit Angabe des beanspruchten Ran ME-AnteiFfondereigentums-Art SE-Nr. Sondernutzungsrecht [äiit 20672/1000 Laden L nicht zu Wohnzwecken dienen en Räumen, Terassen, Garten- ZVG kann im Versteigerungstermin für ein Gebot Sicherheit verlangt werden. Ansprüche an Kapital, Zinsen und Kesten der Kündigung und der die Befriedigung aus fläche,_pkw-stellplätze_nr. 2 Eingetragen im Grundbuch von Bergen FlurS ehe, Bahnhofstrasse 2 Es ist zweckmäßig, hureitsjlreiiflothenj&nlamlnmjneine genaue Berechnung der Die Sicherheit beträgt 10% des Verkehrswertes und ist sofort zu leisten. SJphtbgfllejog_ getreten sind. Die Ansprüche des Gläubigers gelten auch als angemeldet, soweit sie sich aus ges schriftlich einzureichen eder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären, do: - dem Zwangsversteigemngsanlrag ergeben. Bietvollmachlen müssen öffentlich beglaubigt sein. durclaßaaatilung ist ausgeschlossen. 70 Gemäß 67 - Rechtspfleger Meier gez. Ladenlekal (27 m Nutzßäctie) im Erdgeschoss und Lagerraum (23 m7) im Kellergeschess ei nes 2-geschossigen Wohn- und Geschäftshauses (Baujahr 1996); Amtsgericht Stralsund Qhjfktkehxeikling/Lage fit Ang.ibo d,_socliyersfäedieen)i ,00 öffentlich versteigert werden: an Grundstück nr.rfl. ine;!te Jan. Ausge fertigt Gemarkung }iiiffiui- Wirtschaftsart u. Lage Anschrift [ 1

7 O1,, J_der_Flur Beglaubigte Abschrift -2- Aktenzeichen: 71 K Stralsund, Der Zuschlag wurde in einem früheren Versteigerungslermtn aus den Gründen des 85a ZVG versagt mit der Folge, dass die Werigrenzen weggefallen sind. Der Versteigerungsvermerk ist am in das Grundbuch eingetragen werden. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Amtsgericht Stralsund nsbostjrnjun: Datum Uhrzeit Raum Ort Donnerstag, Frankendamm öffentlich versteigert werden: n1ndlzuheinlragungl 85 Gebäude- und FreiNäche, Bahnhofstraße 2 1 Amtsgericht Stralsund, 09:30 Uhr G 105 Außenstelle Justizzentrum, Eingetragen im Grundbuch von Bergen Blatt 4082 Miteigentumsanteit verbunden mit Sendereigentum 17, Stralsund ME-Ante II San dereigen [ums-art Sonde rnu&ungs recht / an dem im Aufteilungsplan mit an den nicht zu Wohnzwecken dienenden an dem Grundstück R bezeichneten Restaurant Räumen, Terassen, Gartenlläche, PKW Stellplätze, sämtlichst mit $ bezeichnet Gemarkung Flurstück Wirtschaftsart u. Lage J j Bergen Auff«a Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvemierks aus dem Grundbuch nicht er sichtlich waren, sind spätestens im Versleigerungstermin ver der Aufforderung zur Abgabe von Gebolen anzumelden und. wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt und bei der Vedeiking des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt werden. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach 55 ZVG milhaflen den Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Ver stuigemngsedös an die Seile des versteigerten Gegenstandes kitt. Es ist zweckmäßig, bereits drei Wochen or dow Tei-min eine genaue Berechnung der Anspm che an Kapital. Zinsen und Kosten der Kündigung und der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfotgung mii Angabe des beanspruchlen Ranges schriftlich einzureichen oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären. Dies ist nicht mehr erforderlich, wenn bereits eine Anmeldung vorliegt und keine Anderungen ein getreten sind. Die Ansprüche des Gläubigers gelten auch als angemeldet, soweit sie sich aus dem Zwangsversteigerungsantrag ergeben. gez. Kuse Rechtspflegedn Beglaubigt Bei dem in der Bahnhofstraße 2 in Bergen auf Rügen gelegenen Sendereigentum handelt es sich um ein im Kellergeschoss eines ca neu errichteten Wohn- und Geschäftshausesgetege nes ca. 196 m großes Restaurant, bestehend aus einem ca. 40 Plätze umfassenden Gastraum, Küche, zwei Lagerräumen, Personalraum, Abstellraum, Porsonal-WC sowie 2 Gäste-WC s: Verkehrswert: ,00

8 Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht er Beglaubigte Abschrift -2- Stralsund, sie bei der Feslslellung des geringsten Geboles nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls Für das Recht der Ver Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach 55 ZVG mithalten sichtlich waren, sind spätestens im Versteigerungslermin vor der Aulforderung zur Abgabe von den Zubehörs enigegenstehl, wird aufge(orderl, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls steigemagserlös an die Stelle des versleigeden Gegenstandes tritt. AutMdgrunm werden. Amtsgericht Stralsund, HiowQJt Frankendamm 17, Stralsund Außenstelle Justiaentrum, Ort Terminsbostimmung: Aktenzeichen: 71 1< Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 2 Dies ist nicht mehr erforderlich, wenn bereits eine Anmeldung vorliegt und keine Anderungen ein oder zu Protokoll der Geschäfisstolle zu erklären. getreten sind. Die Ansprüche des Gläubigers gellen auch als angemeldet, soweit sie sich aus dem Zwangsversteigerungsantrag ergeben. waintrangi gez. äen 25 fgebüude- und Freitläche, 087 Amtsgericht Stralsund Flurstück Wirtschaftsart u. tage der Flur 8 Raddasstraße 20 Beglaubigt Kuse Justizai Rechtspflegedn ausgebaules Dachgeschoss, Gesamtwohnfläche ca m2; nicht funktionstüchtigte Hei wahrscheinlich ca errichtelen, nach 1990 und 1995 ausgebauten, teilmoderniersier ten, massiven, eingeschossigen, teitunterkellerten Einfamilienhaus mit Anbau und Nebenanlagen, P&MhpschreibungfLage fit Angabe d. Sacliversländ,penjl Eingetragen im Grundbuch von Bergen Blatt 3762 Das in der Raddasstraße 20 in Bergen auf Rügen gelegene Grundstück ist bebaut mit einem Der Versteigerungsvermerk ist am in das Grundbuch eingelragen worden. zungsanlage, mangelhaft durchgeführte Modernisierungs- und Ausbauarbeiten; ,00 öffentlich versteigert werden: Gemarkung : Bergen 27/2 Gninanlage. 329 der FlurS Raddastraße 20 Es ist zweckmäßig, bereits drei Wochen vor dem Temlift eine genaue Berechnung der Ansprü che an Kapital, Zinsen und Kosten der Kündigung und der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfelgung mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen

9 Ausschreibung des Forstamtes Rügen über den Verkauf einer Waldfläche Die Landesforst Mecklenburg-Vorpommern, Anstalt des öffentlichen Rechts, vertreten durch die Leiterin des Forstamte4s Rügen, Frau Ricarda Pries, beabsichtigt im Landkreis Vorpommern-Rügen, Stadt Bergen auf Rügen Gemarkung Neklade, Flur 2, Flurstück 67 mit einer Fläche von 5.465m2 zu verkaufen. Die Waldfläche befindet sich am Rand der Ortschaft Neklade und ist geringfügig mit einem vertragsios genutzten Nebengebäude überbaut. Eine Bebauung der Fläche ist aus Gründen des Waldstatus nicht möglich. Die Fläche ist weiterhin als Wald im Sinne des 2 Landeswaldgesetz M-V zu bewirtschaften. Das Mindestgebot beträgt 3.000,00 Kaufinteressenten wenden sich binnen 4 Wochen an Beginn des Aushanges mit Kaufpreisvorstellungen schriftlich an das Forstamt Rügen PantowNr Zirkow Das Angebot muss in einem verschlossenen Umschlag mit der Kennzeichnung Wald Neklade abgegeben werden. Nicht rechtzeitig zum Schlusstermin eingehende Gebote werden nicht berücksichtigt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten handelt. Mit der Abgabe eines Angebotes entsteht weder ein Anspruch noch eine Verpflichtung zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Landesforst M-V ist nicht verpflichtet, sich für eins der eingereichten Gebote zu entscheiden. Ricarda Pries Forstamtsleiterin 9

10 Herausgeber und Druck: Stadt Bergen aufrügen Telefon: 03838/ Markt 5/6 Telefax / Bergen auf Rügen Bezugsmögllchkeiten: kostenlose Ausgabe rn Büro der Stadiveftretung, Markt 5/6 oder rn Abonnement gegen Versandkosten. Erscheinungsweise: nicht regelmä& ruegen.de Ankünd,ung des Erscheinens erfolgt donnerstags auf 10