Online-Recht. Tobias H. Strömer. Rechtsfragen im Internet. SI dpunkt.verlag. 2., aktualisierte und erweiterte Auflage

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1 Tobias H. Strömer Online-Recht Rechtsfragen im Internet 2., aktualisierte und erweiterte Auflage Technische Universität Darmstadt Fachbereich 1 Betriebswirtschaftliche Bibliothek Inventar-Nr.: Abstell-Nr.: SI dpunkt.verlag

2 1 Einleitung Der Begriff Online-Recht" Internet - die Mutter aller Netze Aufbau des Internets Organisationen und Standardisierung Bedeutung des Internet Policy und Netiquette 7 2 Provider und Online-Dienste Arten von Providern Teledienste und Mediendienste Verträge mit Providern und Online-Diensten Einseitige Vertragsänderungen Provider und die TKV Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Klauseln in Provider-Verträgen Verträge über Internet-Zugang Verträge über Webhosting Verträge über Webdesigning Verträge mit Mailbox-Betreibern Abrechnung Nachweis der Forderungshöhe Abrechnung bei Testzugängen Ausweis der Mehrwertsteuer Telefonieren im Internet Newsgroups, Chat und Mailinglisten Newsgroups, Echoareas, Diskussionsforen...\ Netiquette, Policy & Forumsrichtlinien Canceln" von Nachrichten Rechtsberatung Aufrufe zum Boykott Kostenpflichtige Chats, Dialogsysteme und Peepshows Telefonsex 48 \ Sexchat-Systeme 49 ' Peepshows im Internet 49

3 3 Wahl der Domain Organisation der Namensvergabe International Network Information Center (InterNIC) Dezentrale Vergabestellen: CORE und INAAC Deutsches Network Information Center (DENIC) Vergabe durch die Regulierungsbehörde Beantragung einer eigenen Domain WHOIS-Datenbank Registrierungskosten Vorgaben bei der Wahl der Domain Reservierung und Registrierung Verträge mit der Vergabestelle Übertragung von Internet-Domains Der Wert einer Internet-Domain Streit um Domain-Namen Schutz der eigenen Domain Verletzung von Rechten anderer Störer"-Eigenschaft des Domain-Inhabers Domainvergabe beim InterNIC Die Domain Name Dispute Policy Change of Ownership 100,3.4.3 Konsequenzen für deutsche Markeninhaber Blick ins übrige Ausland Electronic Commerce Telefon, Telefax & Sicherheit im Datenverkehr Verschlüsselung von s Authentifizierung von Internet-Rechnern Verträge per und am Bildschirm Wirksamkeit elektronischer Erklärungen EDI - Electronic Data Interchange Zugang elektronischer Erklärungen Beweiskraft von s Einbeziehung von AGB Inhaltliche Wirksamkeit von AGB Ordnungsvorschriften \ Virtuelle Kaufhäuser J Fernabsatz Auf Verträge anwendbares Recht 127

4 xiii 4.4 Wettbewerb im Internet Trennungsgebot Einzelne Verstöße Keyword-Advertising Unerwünschte Werbung Freiberufler und Standesrecht Maklerdienste im Internet Auf Wettbewerbsverstöße anwendbares Recht Elektronischer Zahlungsverkehr Zahlungsstandards Verschlüsselte Informationen Haftung für Fehler bei Zahlungsvorgängen Geistiges Eigentum im Internet Anwendbares Recht Schutz eigener Werke Vom Nutzen des Werksqualität" von Beiträgen Veröffentlichungsrecht Vervielfältigungsrecht Kopien zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Urheberrechtsfreie Dokumente Bearbeitungsrecht Verbreitungsrecht Veröffentlichungsrecht Öffentliche Wiedergabe Inhaber der Urheberrechte Die Rolle der Verwertungsgesellschaften Geschützte Werke Öffentliche Nachrichten Private Andere Textdateien \ Grafikdateien ) Musikdateien Software Marken und Logos Datenbanken Hyperlinks und Frames Links Frames Neue Schutzmechanismen Internet als neues Medium Rechtsverfolgung 205

5 6 Strafrechtliche Aspekte Haftung für Netzinhalte Haftung im Zivil- und Strafrecht Provider als Zeitungsverleger Haftung nach Teledienstegesetz und Mediendienstestaatsvertrag Beleidigung und Umgangston Pornographische Angebote Definition von Pornographie Strafbarkeit der Verbreitung von Pornographie Pornographische Schrift Abs. 1 Ziff. 1 StGB: Anbieten und Zugänglichmachen Abs. 1 Ziff. 3 StGB: Pornographie im Versandhandel Abs. 1 Ziff. 5 StGB: Öffentliches Anpreisen Abs. 1 Ziff. 7 StGB: Öffentliche Filmvorführung Strafrisiko Glücksspiel im Internet Veranstaltungsort beim Glücksspiel Betrieb durch Ausländer Strafbarkeit der Teilnehmer Raubkopien und Löhnsoft" Spiele auf dem Index Strafrechtliche Ermittlungen Überwachungspflichten Regelung der Fernmeldeüberwachung Fernmelde- und Telekommunikationsanlagen Überwachung nach FÜV und TKG Führen von Kundendateien Anmeldung von Rechhern Anwendbares Recht Internet im Unternehmen Selbstdarstellung auf Internetseiten Internetzugänge für Mitarbeiter ' Eigentum" an der \ Betriebsrat Mitbestimmungsrechte 252

6 7.5 Telearbeit Pro und Contra Formen der Telearbeit Status des Teleworkers Sozialversicherungspflicht Pilotprojekt der Telekom Datenschutz Der Fiskus surft mit Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug 262,7.6.2 Betriebsausgaben und Werbungskosten Electronic Commerce und Ertragsteuern Datenschutz Personenbezogene Daten Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Datenschutz bei Providern und Online-Diensten Umgang mit Kundendaten Datennutzung zu Werbezwecken Öffentliche Kundenverzeichnisse Kunden- und Mitgliederlisten Preisgabe von Kundendaten Europäische Datenschutzrichtlinie Datenschutz bei Mailboxen Cookies R er und Anonymizer Ausspähen von Daten Fernwartung Umgang mit Telekom & Co Die Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) Teilnehmernummer Anschlußsperre und Sicherheitsleistung Einzelverbindungsnachweise \ Haftung } Allgemeine Geschäftsbedingungen Telefondienst Einbeziehung der Bedingungen Einzelne Regelungen Eintrag im Telefonbuch Überhöhte Telefonrechnungen 298 \ 9.5 Call-by-Call, Preselection und Providerwechsel 302 ' Providerwechsel Tarifinformationen Fangschaltung 305

7 10 Verfahrensfragen Abmahnung Einstweilige Verfügung Ordnungsgeld und Abschlußschreiben Hauptsacheklage Gerichtsstand und internationale Zuständigkeit Gerichtsstand der unerlaubten Handlung Gerichtsstand am Schuldnerwohnsitz Gerichtsstand am Erfüllungsort Gerichtsstandsvereinbarungen Gerichts- und Anwaltskosten Deutsche Urteile zum Online-Recht Vertragsrecht Kennzeichenrecht Wettbewerbsrecht/Standesrecht Urheberrecht Datenschutzrecht Arbeitsrecht Strafrecht Anhang Domain-Vergabebestimmungen des DENIC Statut der DENIC eg INTERNIC Domain Name Dispute Policy Literatur- und Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 375 Index 379

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