Tobias H. Strömer. Online-Recht. Rechtsfragen im Internet und in Mail boxnetzen. Korrigierter Nachdruck. Tm\ dpunkt.verlag

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1 Tobias H. Strömer Online-Recht Rechtsfragen im Internet und in Mail boxnetzen Korrigierter Nachdruck Tm\ dpunkt.verlag

2 1 Einleitung Überblick über das Buch Der Begriff Online-Recht" Internet - die Mutter aller Netze Aufbau des Internets Organisationen und Standardisierung Bedeutung des Internet Policy und Netiquette 7 2 Provider und Onlinedienste Arten von Providern Verträge mit Providern und Onlinediensten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Klauseln in Providerverträgen Verträge über Internetzugang Verträge über Webhosting Webdesigning Verträge mit Mailboxbetreibern Haftung für Netzinhalte Haftung im Zivil- und Strafrecht Provider als Zeitungsverleger Haftung nach Teledienstegesetz und Mediendienstestaatsvertrag Strafrechtliche Ermittlungen Telefonieren im Internet Überwachungspflichten Regelung der Fernmeldeüberwachung Fernmelde- und Telekommunikationsanlagen Überwachung nach FÜV und TKG Führen von Kundendateien Anmeldung von Rechnern 48 3 Wahl der Domain 49 ' 3.1 Organisation der Namensvergabe 49 ^ International Network Information Center (InterNIC) Dezentrale Vergabestellen Deutsches Network Information Center (DENIC) 52

3 ^ 3.2 Beantragung einer eigenen Domain ( Reservierung, Delegierung und Warteliste 156) Der Wert einer Internetdomain Streit um Domainnamen Schutz der eigenen Domain v Verletzung von Rechten anderer Abmahnung und einstweilige Verfügung Domainvergabe beim InterNIC \8l Die Domain Name Dispute Policy Konsequenzen für deutsche Markeninhaber Blick ins übrige Ausland 84 4 Electronic Commerce Telefon, Telefax & Sicherheit im Datenverkehr Verträge per und am Bildschirm Wirksamkeit elektronischer Erklärungen EDI - Electronic Data Interchange Zugang elektronischer Erklärungen Beweiskraft von s Einbeziehung von AGB Ordnungsvorschriften Virtuelle Kaufhäuser Fernabsatz Werbung im Internet Anwendbares Recht Btx- und Mediendienste-Staatsvertrag Einzelne Verstöße Anwaltliche Abmahnungen Unerwünschte Werbung Freiberufler und Standesrecht Maklerdienste im Internet Elektronischer Zahlungsverkehr Zahlungsstandards Geistiges Eigentum im Internet Anwendbares Recht Kurze Einführung ins Urheberrecht Schutz eigener Werke Werksqualität" von Beiträgen Inhaber der Urheberrechte Gesammelte Werke Öffentliche Nachrichten Private Andere Textdateien Grafikdateien Musikdateien Software 141

4 5.4 Links auf fremde Seiten Marken und Logos Neue Schutzmechanismen Internet als neues Medium Veröffentlichungen im Internet Schutz von Informationen Informationen und Ideen Schutz von Datenbanken Rechtsverfolgung Newsgroups, Chat und Files Newsgroups, Echoareas, Diskussionsforen Netiquette, Policy & Forumsrichtlinien Canceln" von Nachrichten Rechtsberatung Aufrufe zum Boykott Beleidigung und Umgangston Pornographie Files Pornographische Darstellungen Raubkopien und Löhnsoft" Spiele auf dem Index Internet im Unternehmen Selbstdarstellung auf Webseiten Internetzugänge für Mitarbeiter Eigentum" an der Betriebsrat Mitbestimmungsrechte Telearbeit Pro und Contra Formen der Telearbeit Status des Teleworkers Sozialversicherungspflicht Pilotprojekt der Telekom Datenschutz Der Fiskus surft mit Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug Betriebsausgaben und Werbungskosten Datenschutz Personenbezogene Daten Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Datenschutz bei Providern und Onlinediensten Umgang mit Kundendaten Datennutzung zu Werbezwecken Öffentliche Kundenverzeichnisse 195

5 8.3.4 Kunden- und Mitgliederlisten Ausländische Onlinedienste Datenschutz bei Mailboxen Cookies R er und Anonymizer Ausspähen von Daten Fernwartung Internationale Aspekte Angebote auf ausländischen Servern Glücksspiel im Ausland Versand von Pornovideos Internationale Verträge Vereinbarung einer Rechtsordnung Rechtswahl im Netz Fehlen einer Rechtswahl Vertragssprache Gerichtsstand und Internationale Zuständigkeit Gerichtsstand der unerlaubten Handlung Gerichtsstand am Schuldnerwohnsitz Gerichtsstand am Erfüllungsort Gerichtsstandsvereinbarungen Umgang mit der Telekom Die Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) Haftungsprivileg Anschlußsperre Allgemeine Geschäftsbedingungen Telefondienst Einbeziehung der Bedingungen Einzelne Regelungen Eintrag im Telefonbuch Überhöhte Telefonrechnungen Deutsche Urteile zum Online-Recht Vertragsrecht Kennzeichenrecht Wettbewerbsrecht/Standesrecht Urheberrecht Datenschutzrecht Arbeitsrecht Strafrecht Literatur- und Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 253 Index 257