INHALT. Abkürzungsverzeichnis 11. Einleitung 12 Internet ein Medium erobert die Welt 12

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1 INHALT Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung 12 Internet ein Medium erobert die Welt 12 I Wie bekomme ich eine Internet-Adresse? 18 Probleme des Namens- und Markenrechts 1 Die Organisation der Domain-Namen 18 2 Beantragung einer Domain 22 3 Gegen welche Rechtsnormen kann die Eintragung eines Domain-Namens verstoßen? Allgemeines Namensrecht Schutz nach dem Markengesetz Weitere Probleme des Domainrechts Domain-Grabbing Gattungsbegriffe als Domain? Meta-Tags Ansprüche eines Domain-Inhabers gegen fremde Nutzung 40 4 Domains im US amerikanischen Recht Unterschiede zwischen amerikanischem und deutschem Onlinerecht Amerikanisches Domainrecht Wie registriert man eine Domain? Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA) ICANN Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) 48 II Wie schliesse ich Verträge mit Providern? 50 Probleme des Vertragsrechts und des Verbraucherschutzes 1 Wie komme ich ins Netz? Vertrag zwischen User und Access-Provider 51 2 Form des User/Access-Provider-Vertrags 52 3 Inhalt des User/Access-Provider-Vertrags 53 4 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 53

2 III Wie shoppe ich im Internet? 60 Verträge zwischen User und Content-Providern 1 Vertragsabschluss im Internet Welches Recht gilt beim Vertragsabschluss mit ausländischen Firmen? Wie kommt ein Vertrag im Internet zustande? Wann sind elektronische Willenserklärungen zugegangen? Kann ein Vertrag, der besondere Formvorschriften erfordert, per Internet abgeschlossen werden? Elektronisches Handeln zwischen Verwaltung und Bürger (egovernment) Anfechtbarkeit von Willenserklärungen im Internet Vertragsabschluss durch unberechtigte Dritte Schutz vor fremden Willenserklärungen: Das Signaturgesetz (SigG) 79 2 Verbraucherschutz im Internet Das Fernabsatzrecht, 312b ff., 355 ff. BGB 85 3 Haftung von Providern und Mediendiensten Teledienstegesetz (TDG) Wann gilt das TDG? Wer haftet wofür? Mediendienste-Staatsvertrag 104 IV Wie sichere ich meine persönlichen Daten im Internet? 107 Probleme des Datenschutzrechts 1 Wann wird deutsches Datenschutzrecht angewendet? Nach welchen Regeln erfolgt die Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland? Grundsätze des Datenschutzrechts Gesetzesvorbehalt und Einwilligung Bestands- und Nutzungsdaten Schutzrechte der Betroffenen Erstellung von Nutzerprofilen? Wann findet das Datenschutzrecht keine Anwendung? Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern 131

3 V Was darf ich aus dem Internet laden? 132 Probleme des Urheberrechts 1 Wann findet welches Urheberrecht Anwendung? Wer ist Urheber? Was wird urheberrechtlich geschützt? Verwandte Schutzrechte Rechte des Urhebers Persönlichkeitsrechte des Urhebers Wirtschaftliche Verwertungsrechte Das Recht auf körperliche Verwertung Das Recht auf Vervielfältigung Das Recht auf Verbreitung Das Recht der öffentlichen Wiedergabe Bearbeitung und Umgestaltung Lizenzrecht Schranken der Urheberrechte Öffentliche Reden Zeitungsartikel Zitierfreiheit, 51 UrhG Unentgeltliche Wiedergabe Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Privater Gebrauch, 53 Abs. 1 UrhG Kopierschutzmaßnahmen Sonstiger eigener Gebrauch Vergütungsanspruch des Urhebers Aufgabe der Verwertungsgesellschaften Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG Bild-Kunst) Rechtsansprüche des Urhebers gegen die Verletzung seiner Rechte Strafrechtlicher Schutz des Urhebers Wann gilt deutsches Strafrecht? Strafbarkeit nach dem UrhG Zivilrechtliche Ansprüche des Urhebers Beseitigung der Beeinträchtigung, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Unterlassung weiterer Beeinträchtigung, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG 176

4 8.2.3 Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung Schadensersatz, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, 823 Abs. 1 BGB Schmerzensgeld, 97 Abs. 2 UrhG Abschöpfung der Bereicherung des Schädigers, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB Vor welchem Gericht wird geklagt? 179 VI Wer darf wie im Internet für sich werben? 180 Probleme des Werberechts 1 Allgemeines Wettbewerbsrecht Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG Werbung per (Spamming) Verbot von Schleichwerbung (Trennungsgebot von Text und Werbung) Einbindung fremder Inhalte (Hyperlinks, Framing) Powershopping, umgekehrte Versteigerung und Glücksspiele Das Internet als Ort für freie Berufe? Werbung im Internet Beratung im Internet Online-Auktionen Weitere Fälle wettbewerbswidrigen Verhaltens im Internet Haftung im Internet Haftung nach dem Teledienstegesetz (TDG), insbesondere: Die Haftung für Hypertext-Links Haftung nach dem Mediendienste- Staatsvertrag (MDStV) Wo klage ich nach welchem nationalen Recht? 204 VII Wann mache ich mich im Internet strafbar? 205 Probleme des Strafrechts 1 Wann gilt das deutsche Strafrecht? Können Provider für Inhalte des Internet verantwortlich gemacht werden? Was darf die Polizei bei strafbarem Handeln im Internet tun? Selbstkontrolle 214

5 VIII Urteilssammlung 217 Urteile zu Kapitel I: Wie bekomme ich eine Internet-Adresse? 217 1»heidelberg.de«217 2»kerpen.de«220 3»krupp.de«221 4»mitwohnzentrale.de«225 5»ambiente.de«234 6»weideglueck.de«244 7»shell.de«247 8 Domain-Grabbing I Domain-Grabbing II »Classe E.de«268 11»maxem.de« Verwechslungsgefahr (»Tagesreport«) Verwässerungsgefahr (»MAC Dog«,»MAC Cat«) 297 Urteile Zu Kapitel II: Wie schließe ich Verträge mit Providern? Zulässigkeit von AGB am Bildschirm 302 Urteile Zu Kapitel III: Wie shoppe ich im Internet? Compuserve Schutz von Werktiteln Haftung für Links auf Websites mit beleidigendem Inhalt Online-Broking Internetauktionen 319 Urteile Zu Kapitel IV: Wie sichere ich meine persönlichen Daten im Internet? Volkszählungs-Urteil Großer Lauschangriff Verwertungsverbot für Selbstgespräch Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht 439 Urteile Zu Kapitel V: Was darf ich aus dem Internet laden? Nutzungseinräumung von Fotos für CD-ROM-Ausgaben Elektronische Pressespiegel Rechteverletzung durch Napster Raubkopieren im amerikanischen Recht Zurverfügungstellen urheberrechtlich geschützter Musikdateien Sanktionen gegen die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen Geräteabgabe für Scanner 492

6 Urteile Zu Kapitel VI: Wer darf wie im Internet für sich werben? Werbung Verlinkung auf urheberrechtswidrige Kopier-Software Verlinken auf unerlaubtes Glücksspiel Umgekehrte Versteigerung Powershopping Zahnarztwerbung I Zahnarztwerbung II Anwalts-Hotline Internet-Auktion und Fernabsatzgesetz Meta-Tags Providerhaftung I Providerhaftung II 584 Urteile Zu Kapitel VII: Wann mache ich mich im Internet strafbar? Strafbarkeit von Links (»Marquardt/radikal«) Beleidigung im Internetforum Pflichten beim Betreiben einer Suchmaschine Zugänglichmachung pornographischer Schriften Auschwitzlüge Glücksspiel im Internet Online-Demo 618 Anhang 633 Verantwortung im Internet: Das Bertelsmann-Memorandum 633 Adressen 638 Literatur zum OnlineRecht 639 Bücher 639 Zeitschriften 639 Gesetzessammlung 640 Online-Publikationen 640 Stichwortverzeichnis 641 Der Autor 648

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