Recht der Access Provider

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1 Recht der Access Provider von Prof. Dr. Thomas Hoeren Universität Münster Verlag C.H. Beck München 2004

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII XIX 1. Teil. Datenschutz 1 A. Entwicklung des Datenschutzrechts 1 B. Rechtsgrundlagen des Datenschutzrechts 3 C. Anwendbarkeit deutschen Rechts 3 D. Grundstrukturen des allgemeinen Datenschutzrechts 4 I. Schutz personenbezogener Daten 4 1. IP-Adressen 5 2. Anonymisieren 7 3. Pseudonymisieren 7 II. Datenschutzrelevante Vorgänge 8 III. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 9 1. Einwilligung 9 2. Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Gesetzliche Erlaubnisnorm 11 IV. Datensparsamkeit und Datenvermeidung 11 V. Zweckbindung 12 VI. Transparenzgebot 12 E. Online-Datenschutzrecht 13 I. Daten auf der Ebene der Telekommunikation Anwendungsbereich des TKG Fernmeldegeheimnis 15 a) Technischer Schutz des Fernmeldegeheimnisses.. 17 b) Verletzung des Fernmeldegeheimnisses Datenschutz in der Telekommunikation 18 a) Einwilligung 19 b) Gesetzliche Erlaubnisnormen 19 c) Bestandsdaten 19 d) Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) 20 e) Erlaubnistatbestände zur Verarbeitung von Telekommunikationsdaten 21 aa) Abrechnungszwecke 24 bb) Missbrauchsaufklärung und -bekämpfung.. 25 f) Löschpflichten und Hochstspeicherfristen 28

3 VIII Inhaltsverzeichnis II. Daten der Ebene der Tele- und Mediendienste Anwendungsbereich 30 a) Abgrenzung zur Telekommunikation 30 b) Personenbezogene Daten Grundsätze der Online-Datenverarbeitung 33 a) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 34 b) Informationspflichten Einwilligung Gesetzliche Erlaubnisnormen 37 a) Bestandsdaten 37 b) Nutzungsdaten 38 aa) Begriff 38 bb) Erhebung und Verarbeitung von Nutzungsdaten 39 c) Abrechungsdaten 40 d) Missbrauchsaufklärung Löschpflichten und Höchstspeicherfristen Nutzungsprofile und Abruf Statistiken 42 III. Daten der Inhaltsebene Das Bundesdatenschutzgesetz - BDSG Landesdatenschutzgesetze - LDSGe 44 F. Haftung bei unzulässiger und unrichtiger Datenverarbeitung Verantwortliche Stelle Zivilrechtliche Haftung Strafrechtliche Haftung 48 G. Ausgewählte Probleme des Datenschutzrechts 49 I. Speicherpflichten und Vorratsdatenspeicherung 49 II. Missbrauchserkennung 51 III. Datensicherheit Gesetzlicher Rahmen Maßnahmen der Datensicherheit Datenschutzaudit Haftung bei unzureichender Datensicherung 59 a) Strafrechtliche Haftung 59 b) Zivilrechtliche Haftung 60 IV. Abwehr von Viren Virenscanning Weitere Verfahrensweisen bei erkanntem Virus a) Löschen von Mails bzw. Mailanhängen 63 b) Vorgehensweise unter Einbeziehung des Adressaten 63 V. Abwehr von Spam Rechtslage 66 a) Abwehransprüche von Spam-Adressaten 66

4 Inhaltsverzeichnis IX b) Ansprüche des Providers gegen Spammer 68 c) Missbrauch der Domain in Spam-Absenderadressen Gegenmaßnahmen 69 a) Zentrale Blockierung 70 b) Die Filterung 70 c) Zulässige Maßnahmen 71 VI. Logdateien beim Access Provider 72 VII. Auskünfte an Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Überwachung von Kommunikationsinhalten 75 a) Telekommunikationsüberwachung durch Strafverfolgungsbehörden a, b StPO 75 b) Telekommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste - G c) Telekommunikationsüberwachung durch Zollkriminalamt - 39 AWG Auskunft über Verbindungsdaten 79 a) Auskunft an Strafverfolgungsbehörden g,h StPO 79 aa) Voraussetzungen der Auskunftsanordnung. 79 bb) Inhalt und Umfang des Auskunftsanspruchs. 80 cc) Insbesondere: Zukünftige Verbindungen dd) Formelle Voraussetzungen 83 b) Auskunft an Nachrichtendienste - 2 G Auskunft über Bestandsdaten 85 a) Auskunft nach 113 TKG 85 b) Auskunft aus Kundendateien Zugriff innerhalb allgemeiner strafprozessualer Befugnisse 87 a) Auskunft im Ermittlungsverfahren, 161, 160 StPO 88 b) Durchsuchung 88 c) Beschlagnahme Auskünfte an die Polizei zur Verhinderung zukünftiger Straftaten Zusammenfassung der Neuregelungen zur Telekommunikationsüberwachung 93 a) Technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen 94 b) Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden 94 c) Automatisiertes Abrufverfahren 95 d) Manuelles Auskunftsverfahren 95

5 X Inhaltsverzeichnis 7. Verhalten bei Auskunfts- und Mitwirkungsersuchen Haftung für Auskünfte an Sicherheitsbehörden Eigene Übermittlungen an Strafverfolgungsbehörden 98 VIII. Auskunftsverlangen Privater 99 IX. Rasterfahndung Repressiv Präventiv 102 X. Internetnutzung am Arbeitsplatz Dienstliche Nutzung Erlaubte private Nutzung 106 a) Umfang der Privatnutzung 106 b) Anwendbare Vorschriften Unerlaubte Privatnutzung und Rechtsfolgen Kontrollbefugnisse des Arbeitgebers 111 a) Überwachung der dienstlichen Nutzung 112 aa) Kontrolle der -Nutzung 113 bb) Kontrolle der sonstigen Internetnutzung b) Überwachung der erlaubten Privatnutzung 116 aa) Kontrolle der -Nutzung 116 bb) Sonstige Internetzugriffe Betriebs- und Dienstvereinbarungen 118 XI. Mitbestimmung 120 XII. Der betriebliche/behördliche Datenschutzbeauftragte XIII. Internetzugänge an Hochschulen Mitarbeiterzugänge Studentenzugänge Überwachung durch den Datenschutzbeauftragten XIV. Veröffentlichung von Mitarbeiterdaten im Internet XV. Cookies und Web-Bugs Teil. Domainrecht 131 A. Domainregistrierung 131 I. Aufbau von Domainnamen 131 II. Domainvergabe Internationale Strukturen Die DENIC 134 B. Rechtlicher Schutz der Domain 135 C. Anwendbarkeit deutschen Rechts 137 D. Domains und Markenrecht 138 I. Schutz der Marke Schutz der Marke in der Domain Schutz der Domain als Marke 141

6 Inhaltsverzeichnis XI II. Schutz des Unternehmenskennzeichens Schutz des Unternehmenskennzeichens in der Domain Schutz der Domain als Unternehmenskennzeichen III. Schutz des Titels Schutz des Titels in einer Domain Schutz der Domain als Titel 144 IV. Verletzung von Marken, Unternehmenskennzeichen und Titeln Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kennzeichenmäßige Benutzung Fallgruppen einer Kennzeichenrechtsverletzung durch eine Domain 147 a) Identität der Zeichen und Identität der Branchen 149 b) Identität der Zeichen bei unterschiedlichen Branchen 150 c) Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit der Branchen 151 aa) Verwechslungsgefahr 151 bb) Ähnlichkeit der Produkte oder Branchen cc) Ähnliche Zeichen 152 dd) Ähnlich lautende Zeichen 153 d) Rufausbeutung bekannter Kennzeichen 155 E. Gattungsbegriffe und beschreibende Domains 156 F. Domains und allgemeines Namensrecht 159 I. Anwendungsbereich 159 II. Unterscheidungskraft des Namens 160 III. Namensanmaßung Unbefugter Gebrauch des gleichen Namens Zuordnungsverwirrung Verletzung der schutzwürdigen Interessen des Namensträgers 164 a) Namen von Privatpersonen 164 b) Firmen und Unternehmenskennzeichen 165 IV. Städtenamen und geographische Bezeichnungen 166 G. Domaingrabbing 168 H. Rechtsfolgen einer Verletzungshandlung 170 I. Ansprüche gegen den Domaininhaber Unterlassungsanspruch Schadensersatz 171 II. Ansprüche gegen den Begünstigten eines Dispute- Eintrags 173 III. Die Verantwortlichkeit der DENIC 173

7 XII Inhaltsverzeichnis TV. Die Verantwortlichkeit von Providern und DNS-Server- Betreibern 174 V. Die Verantwortlichkeit des Admin-C 175 VI. Streitschlichtung 176 I. Schutz eigener Domainnamen 176 J. Registrierung eigener Domainnamen Teil. Urheberrecht 181 A. Rechtsgrundlagen 181 B. Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 183 C. Struktur und Fragestellungen des Urheberrechts 183 D. Urheberrechte 185 I. Voraussetzungen schutzfähiger Werke Persönliche geistige Schöpfung Idee und Form Werkteile 186 II. Schutzfähige Werke Sprachwerke - Texte Werke der Musik - Audios Werke der bildenden Künste - Grafiken Lichtbildwerke - Fotos Filmwerke - Videos Wissenschaftliche und technische Darstellungen Amtliche Werke Computerprogramme Datenbankwerke und Datenbanken 195 a) Datenbankwerke 195 b) Datenbanken Bearbeitungen Neue Werke und Multimediawerke Webseiten 202 III. Inhaber der Urheberrechte - Der Urheber 204 IV. Beginn und Dauer des Urheberrechtsschutzes 206 E. Leistungsschutzrechte 207 I. Gegenstand der Leistungsschutzrechte 207 II. Dauer der Leistungsschutzrechte 208 F. Rechte des Urhebers 208 I. Verwertungsrechte Vervielfältigung Verbreitung Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Online-Nutzung und Ausschließlichkeitsrechte II. Urheberpersönlichkeitsrechte Veröffentlichungsrecht 215

8 Inhaltsverzeichnis XIII 2. Namensnennungsrecht Entstellungsverbot 217 G. Befugnis zur Nutzung fremder Werke 219 I. Frei nutzbare Fremdmaterialien 220 II. Gesetzliche Schrankenregelungen Zitatrecht 222 a) Großzitat 224 b) Kleinzitat Öffentliches Zugänglichmachen für Unterricht und Forschung 226 a) Unterrichtszwecke 226 b) Forschungszwecke Kopien zum privaten und eigenen wissenschaftlichen Gebrauch 228 a) Kopien zum privaten Gebrauch 229 b) Kopien zum eigenen wissenschaftlichen Gebrauch 230 c) Kopien zum sonstigen eigenen Gebrauch 230 d) Datenbanken 231 e) Software Panoramafreiheit Zeitungsartikel 233 III. Rechteerwerb durch Lizenzvertrag Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte Unklarheiten und Vertragszweck Unbekannte Nutzungsarten Lizenzgeber 239 IV. Technische Schutzmaßnahmen - Kopierschutz 240 H. Sanktionen bei Verletzung des Urheberrechts 241 I. Zivilrechtlich 241 II. Strafrechtlich 243 I. Urheberrechte und Hyperlinks Teil. Haftung 247 A. Haftungstatbestände für Inhalte 247 I. Zivilrechtliche Haftung Anwendbarkeit deutscher Rechtsnormen Wer haftet? 250 II. Strafrechtliche Haftung 251 B. Haftungsregelungen in TDG und MDStV 251 I. Anwendbarkeit Diensteanbieter Informationen Wie unterscheiden sich Teledienste und Mediendienste? 253

9 XIV Inhaltsverzeichnis 4. Auswirkung von TDG und MDStV auf die Haftung von Providern 255 II. Content Provider Zivilrechtliche Verantwortlichkeit Strafrechtliche Verantwortlichkeit 258 III. Access Provider Reine Durchleitung und Zugangsvermittlung Automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung Caching Haftung der Access Provider für fremde Inhalte Haftung der Access Provider als Mitstörer Die Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf 264 IV. Host Provider Kenntnis rechtswidriger Inhalte 268 a) Keine Überwachungspflichten 268 b) Voraussetzungen der Kenntnis 269 c) Kenntnis in Organisationen Mediendienste Haftung bei unterlassener Sperrung Haftung beim Zu-Eigen-Machen fremder Inhalte C. Haftung für Hyperlinks 280 I. Anwendbare Gesetze 280 II. Haftung für das Setzen von Hyperlinks Surface Links Deep Links Verlinken geschützter Kennzeichen und anderer Symbole 283 III. Rechtliche Probleme in Zusammenhang mit Hyperlinks Haftung für verlinkte Inhalte 284 a) Strafrechtlich 285 b) Zivilrechtlich 286 c) Überwachungspflicht bei verlinkten Inhalten Darstellungsweise verlinkter Inhalte 288 a) Inline Links 288 b) Frames 289 IV. Fazit 291 D. Meta-Tags 292 E. Löschungsverpflichtung und fortbestehende Abrufbarkeit über Suchmaschinen 294 F. Disclaimer 294 G. Anwendbarkeit von Wettbewerbs- und Markenrecht 297 H. Wikis 298

10 Inhaltsverzeichnis XV I. Haftung für ehrverletzende Äußerungen auf Webseiten Gegendarstellungsanspruch Widerrufsanspruch Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch Beleidigungen in Newsgroups und Chatrooms Recht am eigenen Bild Teil. Strafrecht 307 A. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts 307 B. Verantwortlichkeitsbegrenzung durch TDG und MDStV C. Straftatbestände im Internet 309 D. Verbreitung strafbarer Inhalte 310 I. Verbreitung pornographischer Schriften Einfache Pornographie Harte Pornographie 315 II. Delikte gegen die öffentliche Ordnung Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - 86, 86 a StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten StGB Volksverhetzung StGB Anleitung zu Straftaten a StGB Gewaltdarstellung StGB 321 III. Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet Veröffentlichung von Personenfotos im Internet Beleidigung und Beschimpfung im Internet ff. StGB 322 E. Manipulationen an Daten und Datenverarbeitungsstrukturen 324 I. Ausspähen von Daten - S 202 a StGB 324 II. Verletzung des Fernmeldegeheimnisses StGB III. Computerbetrug - S 263 a StGB 328 IV. Fälschung beweiserheblicher Daten StGB 328 V. Datenveränderung - S 303 a StGB 329 VI. Computersabotage - S 303 b StGB 330 F. Einzelprobleme 331 I. Hacking 331 II. Umgehung technischer Schutzmaßnahmen 331 III. Strafrechtliche Verantwortung für Links 332 IV. Domain-Grabbing 333 V. Unerlaubtes Glücksspiel im Internet 333 VI. Betrügereien 334

11 XVI Inhaltsverzeichnis G. Verhalten bei Verdacht einer Straftat Teil. Jugendschutz 337 A. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) - Jugendschutz im Online-Bereich 338 I. Schutzsystem des JMStV 338 II. Absolut unzulässige Angebote 338 III. Beschränkt unzulässige Angebote 339 IV. Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote 341 V. Kennzeichnungspflicht 342 VI. Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten 343 VII. Aufsicht 344 VIII. Sanktionen 345 IX. Auswirkungen für Access Provider 345 B. Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) 347 I. Altersklassifizierung 347 II. Indizierung Teil. Sonstiges 351 A. Abmahnung 351 I. Zweck der Abmahnung 351 II. Folgen der Unterlassungserklärung 351 III. Kosten der Abmahnung 352 IV. Reaktionsmöglichkeiten 353 B. Anbieterkennzeichnung 354 Sachverzeichnis 357

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