[ Recht im Internet 1

Transkript

1 [ Recht im Internet 1

2 INHALT Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt [1] T^L--Endung und Fu W on S we, S e Geschichte Struktur des Internet Aufbau des Domain Name System Neue Top-Level-Domains Domain-Registrierung in Deutschland Reservierung-Registrierung Konnektivitätskoordination (KK) Übertragung einer Domain Andere Länder-andere Sitten 1 2 Die wichtigsten Internet-Dienste Grundlagen: Client und Server World Wide Web -Services Usenet (NetNews) Internet Relay Chat (IRC) File Transfer Protokol (FTP) Weitere Dienste Zukünftige Entwicklungen im Internet 1.3 Internet-Recht Begriffsbestimmungen Struktur des deutschen Rechts Rechtsgrundlagen Rechtsgebiete Einordnung Internet-Recht Rechtliche Grundlagen des Internet-Recht 1.4 Ablauf des Kurses 1.5

3 SEITE 52 [2] Domain-Streitigkeiten (I) Grundlagen des Kennzeichenrechts Namen 60 Als Namen geschützte Bezeichnungen 64 Begründung des Namensrechts 65 Umfang des Namensrechts.70 Übertragbarkeit des Namensrechts 71 Beendigung des Namensschutzes Marken 74 Als Marken schutzfähige Bezeichnungen 15 Begründung des Markenschutzes 75 Schutz durch Eintragung 81 Schutz durch Benutzung im Geschäftsverkehr 81 Schutz als notorisch bekannte Marke 82 Umfang des Markenschutzes 88 Beendigung des Markenschutzes Geschäftliche Bezeichnungen 92 Begründung, Dauer und Beendigung des Schutzes 94 Umfang des Schutzes geschäftlicher Bezeichnungen 95 Kollidierende Kennzeichenrechte SEITE 98 [3] Domain-Streitigkeiten (II) Ursachen für Domain-Streits Domain-Namen und die Kennzeichenrechte Domain-Namen und Markenrechte 104 Handeln im geschäftlichen Verkehr 106 Fallkonstellationen 110 Verwechslungsgefahr - internetspezifische Besonderheiten 113 Eigene Gegenrechte 114 Rechtsfolgen Domain-Namen und geschäftliche Bezeichnungen 116 Fallkonstellationen 119 Eigene Gegenrechte 120 Rechtsfolgen

4 SEITE Domain-Namen und Namensrechte 121 Fallkonstellationen 123 Eigene Gegenrechte 124 Rechtsfolgen Eigene Kennzeichenrechte durch Domain-Nutzung Domain-Namen und das Wettbewerbsrecht 127 Grundlegendes 128 Sittenwidrige Behinderung 131 Gattungsbezeichnungen als Domain-Namen Domain-Namen und 826 BGB Alternative Konfliktlösungsmöglichkeiten 136 Kaufmännische Lösung 137 Schiedsgerichtsverfahren nach der UDRP 138 Domain Mediation Vermeidung von Konflikten Exkurs: Zwangsvollstreckung in Domains SEITE 144 [4] Geistiges Eigentum im Netz (I) Rechtliche Grundlagen Schutzfähige Werke Begründung und Dauer des Schutzes Die Urheberschaft Umfang des Schutzes 158 Urheberpersönlichkeitsrechte 158 Verwertungsrechte Schranken des Urheberrechts Leistungsschutzrechte Schutz von Software Schutz von Datenbanken Verletzungshandlungen und ihre Folgen 170 Unterlassungsanspruch 171 Beseitigungs- und Vernichtungsanspruch 171 Auskunftsanspruch bzgl. Vertriebswege 171 Schadensersatzanspruch 173 Auskunftsanspruch 173 Bereicherungsanspruch Verfahrensrechtliche Fragen Urheberrechtsschutz für Internet-Seiten

5 178 Schutz als Computerprogramm 178 Schutz als Sammelwerk 179 Schutz als Bildende Kunst 179 Schutz als angewandte Kunst 179 Schutz als wissenschaftlich-technische Darstellung 180 Schutz als Datenbankwerk/Datenbank 181 Schutz als Multimediawerk SEITE 184 [5] Geistiges Eigentum im Netz (II) Verletzungshandlungen im Netz 186 Digitalisierung von Werken 187 Upload 188 Bereithalten auf dem Web-Server 191 Download bzw. Abrufen durch den Nutzer 192 Betrachten von Internet-Seiten 195 Dauerhaftes Speichern von Daten 197 Download von Software Verlinkte Werke 199 Einfache Links 201 Deep Links 2 3 Inline Links 205 Framing Entnahme aus Datenbanken Nutzungsrechte 212 Das einfache Nutzungsrecht 213 Das ausschließliche Nutzungsrecht 213 Erwerb und Übertragung von Nutzungsrechten 217 Verwertungsgesellschaften 219 Vertragsgestaltung Vermeidung von Rechtsverletzungen SEITE 225 [6] Werbung im Netz Rechtliche Grundlagen Systematik des UWG Irreführende Angaben Sittenwidrige Werbung 2? Werbung

6 SEITE SEITE Keyword Adverusing Kennzeichen in Meta Tags Glücks- und Gewinnspiele Vergleichende Werbung Preisangaben Rabatte und Zugaben Das Trennungsgebot Standesrechtliche Grenzen der Werbung Verfahrensrechtliche Fragen [7] Vertragsschluss im Internet Rechtliche Grundlagen Der Vertrag Die Willenserklärung Willenserklärungen im Internet Zustandekommen von Verträgen über das Internet Problem 1: Angebote oder invitatio ad offerendum" Problem 2: Rechtzeitige Annahme Formerfordernisse Die Textform Die Schriftform Die elektronische Form Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Vertragsschluss bei Online-Auktionen [8] E-Commerce (1) 8.1 Gesetzliche Schranken des E-Commerce Generelle Verbote Versandhandelsverbote 8.2 Das Fernabsatzgestz Anwendbarkeit des Fernabsatzgesetzes Bereichsausnahmen 8.3 Die Informationspflichten nach dem Fernabsatzgesetz Erste geschäftliche Kontaktaufnahme Vorvertragliche Informationspflichten Vertragliche Informationspflichten

7 Das Widerrufsrecht 346 Die einzelnen Voraussetzungen der zweiwöchigen Frist 347 Erlöschen des Widerrufsrechts 347 Ausnahmen vom Widerrufsrecht 349 Rechtsfolgen des Widerrufs 350 Das Rückgabeecht 352 Rechtsfolge der Rückgabe und Unterschied zum Widerrufsrecht 354 SEITE Das Verbraucherkreditgesetz 356 Grundlagen des Verbraucherkreditgesetzes 357 Fernabsatzgesetz und Verbraucherkreditverträge SEITE 361 [9] E-Commerce (II) Geschäfte mit Auslandsbezug Internationale Gerichtszuständigkeit bei Vertragspartnern mit Sitz innerhalb der Europäischen Union 385 Anwendungsbereich des EuGVÜ 366 Die Gerichtsstände des EuGVÜ Internationale Gerichtszuständigkeit bei Vertragspartnern mit Sitz außerhalb der Europäischen Union Anwendbares Recht 377 Das UN-Kaufrecht 381 Feststellung des anwendbaren Rechts anhand des Internationalen Privatrechts Elektronischer Zahlungsverkehr 389 Zahlungen per Kreditkarte 392 Haftung bei Missbrauch durch Dritte 397 Zahlungen per Lastschrift 400 Neue Zahlungsverfahren SEITE 404 [10] Steuer- und arbeitsrechtliche Aspekte Steuerrechtliche Aspekte der Internet-Nutzung Ertragsbesteuerung von Geschäftsvorfällen im Internet 408 Einkünfte aus Gewerbebetrieb 413 Einkünfte aus selbständiger Arbeit 416 Einschränkungen durch DBAs T

8 SEITE Umsatzsteuerliche Behandlung von Geschäftsvorfällen im Internet 421 Lieferung oder sonstige Leistung? 427 Vorsteuerabzug nach 15 UStG 428 Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten Erweiterte Kontrollmöglichkeiten der Finanzbehörden Arbeitsrechtliche Aspekte der Internet-Nutzung Private Nutzung von Internet-Zugängen Überwachung durch den Arbeitgeber 435 Grundsätzliche Zulässigkeit der Überwachung 437 Schranken der Überwachung Der Missbrauch und seine Rechtsfolgen 444 Unverhältnismäßige private Nutzung 445 Nutzung und Verbreitung von Sex-Angeboten 445 Sonstige Pflichtverletzung SEITE 44S [11] Medien- und presserechtliche Aspekte Medienrechtliche Aspekte des Internet 451 Abgrenzung Teledienste/Mediendienste 455 Einzelfragen zur Abgrenzung 456 Sonderfall: Die private Homepage 458 Abgrenzung der Tele-/Mediendienste vom Rundfunk 464 und Ausblick Presserechtliche Aspekte des Internet 465 Verfassungsrechtliche Grundlagen des Presserechts 467 Schranken der Pressefreiheit Journalistische Sorgfalt Berichterstattung über Personen 474 Verletzungen des Persönlichkeitsrechts 476 Schutz der persönlichen Ehre 478 Die Wahrnehmung berechtigter Interessen ( 193 StGB) Bildberichterstattung: das Recht am eigenen Bild Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts 484 J 11.7 Die presserechtliche Verantwortlichkeit

9 SEITE Besonderheiten bei Online-Angeboten 486 Kennzeichnungspflicht 487 Gegendarstellungsanspruch 488 Trennungsgebot SEITE 490 [12] Straftaten im Internet Einführung in das Strafrecht Straftaten im" Internet Computerdelikte 493 Ausspähen von Daten ( 202a StGB): Hacker-Angriffe und Port Scanning 499 Verbreiten von Computerviren und trojanischen Pferden" 501 Strafbarkeit von Denial Of Service Attacks 501 Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses Internettypische Straftaten 503 Äußerungsdelikte 504 Beleidigungsdelikte 506 Verunglimpfung des Bundespräsidenten, des Staates und seiner Symbole 508 Religion Jugendschutz 510 Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte (GjS) 512 Das Zugänglichmachen in 3 Abs. 1 GjS 514 zum Jugendschutz Unerlaubtes Glücksspiel 516 Glücksspiel im Internet 518 zum unerlaubten Glücksspiel Missbräuchliche Nutzung von Internet-Zugängen Missbräuchliche Nutzung von Zahlungssystemen Strafverfahrensrechtliche Aspekte 523 Strafanzeige 524 Ermittlungen 525 Überwachungsmaßnahmen 528 Aktuelle Entwicklungen 529 der Strafverfahrenrechtlichen Aspekte Internationale Bezüge

10 534 [13] Haftung im Netz Das Haftungssystem Das Haftungssystem bei Online-Diensten 540 Haftung für eigene Inhalte 546 Haftung für fremde Inhalte 552. Haftung für vermittelte Inhalte 554 Haftung für verlinkte Inhalte Neuregelung durch das EGG Produkthaftung im Netz 563 Informationen und Software als Produkte"? 565 Haftung für fehlerhafte Informationen? Haftung auch für Anbieter? 13.5 Vertragliche Haftung ielte 571 [14] Datenschutz im Internet Datenschutz - Was ist das überhaupt? Rechtsgrundlagen 575 Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 580 Das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) 581 Der Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) 582 Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telekommunikations-Datenschutzverordnung (TDSV) 583 Die Landesdatenschutzgesetze 583 der Rechtsgrundlagen Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 585 Erlaubnistatbestände des BDSG 587 Erlaubnistatbestände bei Tele- und Mediendiensten Einwilligung des Betroffenen 589 Einwilligung nach BDSG 590 Einwilligung gemäß TDDSG bzw. MDStV 594 Einwilligung innerhalb AGBs Rechte der Betroffenen Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Ausland Rechtsfolgen eines Verstoßes S01 Zivilrechtliche Folgen 803 Straf- und Bußgeldvorschriften

11 SEITE Besondere datenschutzrechtliche Probleme in elektronischen Datennetzen 605 Cookies undweb-bugs 807 IP-Adressen als personenbezogene Daten? 607 Auswertung von Log-Files 809 Data-Warehouse und Data-Mining 610 Mitarbeiterdaten im Internet 11 Zulässigkeit von Webcams Ausblick Gesetzgebung SEITE 617 [15] Anhang 61? 15.1 Urhebergerichte Glossar SEITE 634 [16] Die Teles European Internet Academy TEIA-Bachelor of ebusiness-management DIE TEIA-Lehrbuchreihe Gutschein