Grundzüge des IT-Rechts

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Leopold Horst Albrecht
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1 Grundzüge des IT-Rechts Das Recht der Datenverarbeitung und der Online-Dienste von Prof. Dr. jur. Brunhilde Steckler 3., aktualisierte und erweiterte Auflage Verlag Franz Vahlen München

2 Inhaltsübersicht I. Einführung 1 II. Informations- und Kommunikationsrecht 3 III. Urheberrechtsschutz im Internet 57 IV. Werbung und Wettbewerb im Internet 147 V. Vertragsrecht in der Informationstechnologie 247 VI. Datenschutzrecht im Internet 289 VII. Jugendschutzrecht im Internet 341 VIII. Internationale Aspekte 349

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I. Einführung 1 II. Informations- und Kommunikationsrecht 3 1. Telekommunikationsrecht 5 2. Medienrecht Verfassungsrechtliche Grundlagen Recht der freien Meinungsäußerung Informationsfreiheit Pressefreiheit Rundfunkfreiheit Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit Allgemeines Persönlichkeitsrecht Besondere medienrelevante Persönlichkeitsrechte Schranken der Medienfreiheit Presserechtliche Aspekte Grundrecht der freien Meinungsbildung Wahrung der Informationsfreiheit Journalistische Wahrheits- und Sorgfaltspflicht Recht auf Gegendarstellung Trennungsgebot Impressumspflicht Rundfunkrechtliche Aspekte Duale Rundfunkordnung Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien Aufsicht und Kontrolle Recht der Telemedien Begriff und Abgrenzung der Telemedien Abgrenzung zur Telekommunikation Abgrenzung zum Rundfunk Abgrenzung zur Presse 32

4 X Inhaltsverzeichnis 3.2. Allgemeine Regelungen für Telemedien nach dem TMG Begriffsbestimmungen und Zulassungsfreiheit Herkunftslandprinzip in der EU Informationspflichten der Anbieter von Telemedien Allgemeine Informationspflichten Besondere Informationspflichten Grundsätze der Verantwortlichkeit Haftung für eigene Informationen Durchleitung von Informationen Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung Speicherung fremder Informationen Bereichsbezogener Datenschutz Spezielle Regelungen für Telemedien nach dem RStV Inhaltliche Anforderungen an Telemedien Informationspflichten, Impressum und Informationsrechte Medienrechtliche Pflicht zur Gegendarstellung Trennungsgebot in den Telemedien Werbung und Teleshopping Aufsicht über die Angebote der Telemedien Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Telemedienrecht 56 III. Urheberrechtsschutz im Internet , Das Urheberrecht im digitalen Zeitalter 57 Das Urheberrecht als Immaterialgüterrecht 59 Die Rechtsgrundlagen des Urheberrechts 61 Die aktuellen Reformen des Urheberrechts 63 Urheberrechtsreform 2003 (1. Korb) 63 Urheberrechtsreform 2008 (2. Korb) 65 Weitere Urheberrechtsdebatte (3. Korb) Die Entstehung des Urheberrechtsschutzes 69 Die urheberrechtlich geschützten Werke Sprachwerke und Computerprogramme Musikwerke, Pantomime und Tanzkunst Werke der bildenden Kunst Lichtbild- und Filmwerke Wissenschaftliche und technische Darstellungen Das Werk als persönliche geistige Schöpfung Bearbeitungen und Umgestaltungen Sammelwerke und amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke 82

5 Inhaltsverzeichnis 2.2. Der Urheber Die Urheberrechte Die Persönlichkeitsrechte des Urhebers Das Veröffentlichungsrecht Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft Das Verbot der Entstellung des Werkest Die Verwertungsrechte des Urhebers Das Vervielfältigungsrecht Das Verbreitungsrecht Das Ausstellungsrecht Das Recht der öffentlichen Wiedergabe Die Bearbeitungs- und Umgestaltungsrechte Die sonstigen Rechte des Urhebers Die Schranken des Urheberrechts Schutzdauer Erschöpfungsgrundsatz Privilegierte Nutzungen im Überblick Einzelfälle privilegierter Nutzungen Vergütungspflichten für zulässige Privatkopien Der Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen Schutzvoraussetzungen Zustimmungsbedürftige Handlungen Lizenzierung von Computerprogrammen Das Urhebervertragsrecht ^ Lizenzverträge..! Verlagsverträge Wahrnehmungsverträge Vortrags-, Aufführungs- und Sendeverträge Verträge über Filmwerke und Kunstwerke Die dem Urheberrecht verwandten Schutzrechte Der Schutz des ausübenden Künstlers Der Schutz des Tonträgerherstellers Der Schutz des Sendeunternehmens Der Schutz des Datenbankherstellers Die ergänzende Schutzbestimmungen Die Urheberrechtsverletzungen 142 / XI

6 XII Inhaltsverzeichnis / IV. Werbung und Wettbewerb im Internet Werberecht im Internet Werberechtliche Grundsätze für die Presse Werbereglungen in den Landespressegesetzen Pressekodex als freiwillige Selbstkontrolle Werberechtliche Grundsätze für den Rundfunk Allgemeine Regelungen des Rundfunk-Staatsvertrags Sponsoring im Rundfunk und in den Telemedien Gewinnspiele im Rundfunk und in den Telemedien Einfügung von Werbung und Teleshopping Dauer der Werbung und Teleshopping-Fenster Rundfunkrat und freiwillige Selbstkontrolle Werberechtliche Grundsätze für Telemedien Kommerzielle Kommunikationen der Anbieter Besondere Werberegeln im Rundfunk-Staatsvertrag Sonderfälle der Werbung in den Telemedien Lauterkeitsrechtliche Aspekte der Online-Werbung Allgemeine Grundsätze des Lauterkeitsrechts Generalklausel unlauteren Wettbewerbs Irreführende Werbung Vergleichende Werbung Unzumutbare Belästigungen Preisangaben Produktspezifische Werberegeln Geschäfts-und Betriebsgeheimnisse ~ Praxisfälle der Online-Werbung Marktforschung und Cookies Verlinkungstechnologien Unverlangte -werbung Banner-Werbung Werbung in Pop-Up-Fenstern Key-Word-Advertising Meta-Tagging Domain-Grabbing Rechtsfolgen unlauteren Wettbewerbs Jugendschutz in der Werbung Gewerblicher Rechtsschutz im Internet Gewerbliche Schutzrechte im Allgemeinen Patent-und Gebrauchsmusterschutz 204

7 Inhaltsverzeichnis XIII Topographienschutz von Halbleitererzeugnissen Geschmacksmusterschutz Schutz typographischer Schriftzeichen Markenrechtsschutz Entstehung und Inhalt des Markenschutzes Titelschutz für Computerprogramme Schutz von Handelsnamen und Geschäftskennzeichen Schutz von Internet Domain Namen Vergabe und Registrierungsverfahren Kennzeichnungsfunktion der Domain Namensrechtlicher Schutz der Domain Firmenrechtlicher Schutz der Domain Markenrechtlicher Schutz der Domain Anwendung des Rechts der Gleichnamigkeit Gattungsbegriffe als Domain Namen Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Domain Deliktsrechtlicher Schutz der Domain Sonderrechtsschutz von Arbeitsergebnissen 239 V. Vertragsrecht in der Informationstechnologie Elektronischer Geschäftsverkehr Vertragsabschluss im Internet Die Homepage als invitatio ad offerendum" Die online abgegebene Willenserklärung Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Pflichten des Unternehmers im ecommerce Korrektur von Eingabefehlern Informationspflichtengem Art EGBGB Zugangsbestätigung der Bestellung Abruf und Speicherung der Vertragsbedingungen Verbraucherschutz im Fernabsatz Definition des Fernabsatzgeschäfts Informationspflichten gem. Art EGBGB Widerrufs- und Rückgaberechte im Fernabsatz Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe Besonderheiten der Internet-Auktionen 267

8 XIV Inhaltsverzeichnis 1.5. Verträge über IT-Leistungen Kaufverträge Werk- und Lieferungsverträge Miet-und Pachtverträge Leasingverträge Lizenzverträge Vertriebsformen für Computerleistungen Systembetreuung, Wartung und Pflege 286 VI. Datenschutzrecht im Internet Gegenstand des Datenschutzes Das Datengeheimnis Personenbezogene Daten Verantwortliche Stellen Weitere Begriffsbestimmungen Phasen der Datenverarbeitung Erhebung personenbezogener Daten Datenspeicherung, -Veränderung und -nutzung Datenübermittlung an andere Stellen Datenberichtigung, -Sperrung und -löschung Nutzung personenbezogener Daten Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Gesetzesvorbehalt Einwilligung des Betroffenen! Sonderbereiche der Datenverarbeitung Berufs- und Amtsgeheimnisse Datenverarbeitung in der Forschung Datenverarbeitung durch die Medien Rechte der Betroffenen und ihre Durchsetzung Überwachung des Datenschutzes Meldepflichten Datenschutzbeauftragte Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Datensicherung Technische und organisatorische Maßnahmen Einrichtung automatisierter Abrufverfahren Auftragsdatenverarbeitung Datenschutz in den Medien Datenschutz in der Presse Datenschutz im Rundfunk 331

9 Inhaltsverzeichnis XV 8.3. Datenschutz in den Telemedien Anbieter-Nutzer-Verhältnis : Allgemeine Datenschutzgrundsätze Elektronisch erklärte Einwilligung Datensicherheit und Auskunftsanspruch Bestands-und Nutzungsdaten Abrechnungsdaten Kontrolle und Datenschutzverletzungen Medienprivileg für Anbieter von Telemedien Datenschutz in der Telekommunikation 339 VII. Jugendschutzrecht im Internet Jugendschutz in der Öffentlichkeit Jugendschutz in den Medien Jugendschutz in den Telemedien Jugendschutz in der Werbung 345 VIII. Internationale Aspekte Allgemeines zum Internationalen Privatrecht Herkunftslandprinzip für Telemedien in der EU Internationaler Urheberrechtsschutz Internationales im Wettbewerbsrecht Domain-Recht im internationalen Kontext Internationaler Datenschutz 365 Schrifttumsverzeichnis 371 Rechtsprechungsverzeichnis 373 Stichwortverzeichnis 379

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