Rechtsfragen der Informationsgesellschaft

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Ina Cornelia Diefenbach
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1 Rechtsfragen der Informationsgesellschaft Herausgegeben von Prof. Dr. Thomas Hoeren Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster und Robert Queck Maitre de Conferences Facultes Universitaires Namur ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Teil 1 - Grundlagen 1. Internet: Das Netz der Netze 1 von Thomas Roessler Internet-Protokoll. UDP-Protokoll. TCP-Protokoll. Domain- Namen. -Versendung. WWW. FTP-Protokoll. Usenet. Newsgruppen. 2. Handel über das Internet 19 von Jochen Giese Definition elektronischen Handels. Vorteile. Elektronisches Geld und Zahlungsmethoden. Beispiele für den Handel über das Internet. Probleme. Ausblick. Teil 2 - Telekommunikationsrecht 3. Grundlagen und Entwicklung der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte in Europa - zugleich ein Beitrag zu Art. 90 EGV 32 von Lothar Ehring Telekommunikation in Europa. Liberalisierung. Fernmeldeorganisationen als Unternehmen. Endgeräterichtlinie. Art. 90 Abs. 3 EGV. Monopole im Gemeinschaftsrecht. Keck-Urteil. Franzen-Urteil. Mißbrauch marktbeherrschender Stellung. Diensterichtlinie. Monopol als Diskriminierung. Satellitenrichtlinie. Kabelrichtlinie. Mobilfunkrichtlinie. Wettbewerbsrichtlinie. 4. Die Regelung der Zusammenschaltung und das Verhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und sektorspezifischer Regulierung im Rahmen des ONP-Konzepts 82 von Dörte Diemert VII

3 Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes. Offener Netzzugang. Zusammenschaltung von Netzen. Sektorspezifische Regulierung durch die Richtlinie 97/33/EG. Anwendung der Art. 85 und 86 EGV im Telekommunikationsbereich. Parallelität der Verfahren. Teil 3 - Sicherheit im Internet 5. Sicherheitskonzepte im Internet 107 von Oliver Schein Sicherheitsproblematik im Internet. Verschlüsselung, Autorisierung, Authentizität und Authentifizierung. Einwegfunktionen. Authentifizierung mit Einmalpaßwörtern (S/KEY). Symmetrische und asymmetrische Kryptosysteme. Geheime, authentische Nachrichten. Digitale Signatur. 6. Die digitale Signatur 120 von Thomas Schweppe Signaturgesetz. Digitales Signaturverfahren. Zertifizierung. Haftung der Zertifizierungsstellen. Zivilrechtliche Formvorschriften und elektronische Dokumente. Elektronische Dokumente im Zivilprozeß. Verbraucherschutzprobleme der digitalen Signatur. 7. Kryptoregulierung 132 von Artur Andrzejak Einführung. Stand der Diskussion in den USA, Frankreich, Deutschland. Argumente der Befürworter. Argumente der Gegner: juristische Bedenken, Wirksamkeit, wirtschaftliche Aspekte, Sicherheit. Teil 4 - Informationsrecht 8. Vertragsschluß im Internet: Ausgewählte Fragen 146 von Anne-Catherine Hahn VIII

4 Telekommunikations- und Computererklärung. Zugangsproblematik. Zurechenbarkeit verfälschter Willenserklärungen. Wahrung von Formvorschriften. Beweiskraft elektronischer Dokumente. Irrtumsanfechtung. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf. 9. Verbraucherschutz im Internet 167 von Ruth Merkel Verwendung von AGB im Internet. Anwendbarkeit des HaustürWG auf Internet-Geschäfte. Probleme bei der Anwendung des VerbrKrG. Richtlinie 97 17/EG (Fernabsatz). Fernabsatzrichtlinie und deutsches Kollisionsrecht 10. Markenrecht und das Internet 175 von Renate Jakubik Bedeutung und Vergäbe der Domain-Namen. Schutz der Domain-Namen nach dem deutschen Namens- und Markenrecht. Verletzung geschützter Kennzeichen durch die Benutzung bestimmter Domain-Namen. Kollisionsrechtliche Ansätze. 11. Urheberrechtsschutz im Internet 190 von Kerstin Zscherpe Geschütze Werke. Rechte des Urhebers, insbesondere das Vervielfältigungs- und das Verbreitungsrecht sowie das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Einzelfälle aus dem Internet- und Multimedia-Bereich. Schutzdauer. Grenzen des Urheberrechts. Person des Urhebers. Sanktionen bei Verstößen. Leistungsschutzrechte. Entwicklungstendenzen auf europäischer und internationaler Ebene. 12. Werbung und Internet: Rechtliche Probleme in Deutschland und in Frankreich 242 von Maxi Scherer Werbung per . Problematik der Junkmails. Allgemeine und Internetspezifische Werbebestimmungen. Werbung im WWW und das Trennungsgebot. IX

5 13. Internationales Privatrecht und Internet von Carsten Müller Auswirkungen der weltweiten Verbreitung von Informationen im Internet. Deliktsrecht. Wettbewerbsrecht. Immaterialgüterrecht. Datenschutzrecht. Vertragsrecht. Gewährleistung des Verbraucherschutzes durch das IPR. 14. Internationales Zivilverfahrensrecht 288 von Helene Boriths Müller Internationale Zuständigkeit der Gerichte bei Sachverhalten die über das Internet verwirklicht wurden. Problematik der weltweiten Zuständigkeit. Lehre vom "forum non conveniens ". Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Treaty Shopping. X

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