Die Preisangaben Verordnung der Banken

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1 Die Preisangaben Verordnung der Banken Effektivzinsregelungen nach geltendem und künftigem Recht von Prof. Dr. Konrad Wimmer und Ernst Stöckl-Pukall Verlag C. H. Beck München

2 sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIV 1 Überblick 1 2 Die Preisangabenverordnung (PAngV) Zielsetzung der PAngV Entstehungsgeschichte der PAngV Kurzer Überblick über die wichtigsten Vorschriften zur Preisauszeichnung Grundsatzbestimmungen der PAngV Letztverbraucher Gewerbs- oder Geschäftsmäßigkeit oder Regelmäßigkeit Waren/Leistungen Endpreise Angebot/Werbung Preiswahrheit und Preisklarheit Sonstige Bestimmungen Rechtsfolgen von Verstößen gegen die PAngV Preisverzeichnis und Preisaushang Überblick Bestimmung wesentlicher Leistungen Anbringung im Geschäftslokal Verbindlichkeit des Musterpreisverzeichnisses Zivilrechtliche Wirkung des Preisaushangs Verhältnis PAngV und Verbraucherkreditgesetz Grundlagen Sanktionsregelungen des VerbrKrG Fehlende Angaben Zu niedrig angegebener Effektzins ( 6 Abs. 4 VerbrKrG) Vorzeitige Kreditabwicklung ( 12 und 14 VerbrKrG) 28 VII

3 4 Umfang der Effektivzinsangabeverpflichtung Notwendigkeit der Angabe des Effektivzinses Umfang der Angabeverpflichtung Kreditangebot und -Werbung Effektivzinsangabe bei Neufestsetzung von Kreditkonditionen ( 4 Abs. 6) Effektiver Jahreszins" oder anfänglicher effektiver Jahreszins" Zusätzliche Angabeerfordernisse der PAngV Umfang und Bedeutung der preisbestimmenden Faktoren Erläuterung der wichtigsten einzubeziehenden Kostenfaktoren Zinssollstellungstermine Maklerprovision und Kreditvermittlungskosten Annuitäten-Zuschußdarlehen Tilgungsverrechnungstermine Restschuld Restschuldversicherung Erläuterung der nicht einzubeziehenden Kostenfaktoren ( 4 Abs. 3 PAngV) Bereitstellungszinsen und Teilzahlungs-Zinsaufschläge Kosten für Sicherheiten Kontoführungsgebühren Prämien für Kapitallebensversicherungen Nicht explizit geregelte Kostenfaktoren: Zinsusancen Zinsusancen bei der Zahlungsstromermittlung Zinsusancen bei der Effektivzinsberechnung PAngV/360-Tage-Methode Prämissen der aktuellen Berechnungsmethode Detaillierte Darstellung der Berechnungsmethode Interne Zinsfuß-Methode Verbale Darstellung Mathematische Darstellung Graphische Darstellung und Berechnungsbeispiele 62 VIII

4 7 Spezialfälle bei der Berechnung des Effektivzinses Auszeichnung variabler" Geschäfte mit dem anfänglichen effektiven Jahreszins Planmäßig bestimmbare Zins- und Tilgungsverläufe Planmäßig nicht bestimmbare Zins- und Tilgungsverläufe (Variokredit u. ä.) Bauspardarlehen ( 4 Abs. 8) Grundproblematik Problemerweiterung Disagio und Bearbeitungsgebühr, Disagiosplitting, Disagioerstattung Disagio und Bearbeitungsgebühr Disagiosplitting Disagioerstattung Neufestsetzung von Konditionen ( 4 Abs. 6) Leasing/Abzahlungsgeschäfte/Mietkauf Abzahlungsgeschäfte Leasing/Mietkauf Berechnung des Effektivzinssatzes Ein-Faktoren-Methode Zwei-Faktoren-Methode Vertragsveränderungen Kreditkarten Überziehungskredit ( 4 Abs. 9 PAngV) Berechnungserleichterungen/standardisierte Berechnungen/Anlaufzinsen Kalendermäßig festgelegte Zahlungstermine und (abweichender) Auszahlungstermin Teilzahlungskredite ( p.m.-kredite") Sonstige Kredite Anmerkungen zur Berechnung der Anlaufzinsen Rundungen bei Teilzahlungskrediten Planänderungen bei Teilzahlungskrediten Produktbeschreibung der Teilzahlungskredite Berechnung bei obligatorischer Restschuldversicherung Abrechnung von vorzeitig fällig gestellten Krediten/ Berücksichtigung von Ratenplanänderungen Abwicklung vorzeitig fällig gestellter Ratenkredite 107 IX

5 Sondertilgung/Kreditaufstockung/Stundung Sondertilgung Kreditaufstockung/Stundung Darstellung der künftigen Rechtslage: AIBD-Methode EG-rechtliche Ausgangssituation Erste und zweite Verbraucherkreditrichtlinie Bericht der Europäischen Kommission und Vorschläge zur Änderung der VKRL Überblick Änderung der Berechnungsmethode Einführung der 365-Tagemethode Sonstige Änderungsvorschläge Umsetzungsfristen Aktuelle Rechtslage in ausgewählten EU-Ländern Großbritannien Frankreich Prämissen der künftigen Berechnungsmethode Unterjährig exponentielle Verzinsung Zinskapitalisierungsprämisse Formale Darstellung Beispielhafter Vergleich von PAngV/360- und AIBD/360-Methode Beispielhafter Vergleich von verschiedenen Varianten der PAngV- und AIBD-Methode Vergleich der aktuellen und der zukünftigen Berechnungsmethode Finanzmathematische Analyse Vergleichskonto und Abstaffelung Interpretation des effektiven Jahreszinssatzes PAngV-Methode AIBD-Methode Probleme der actual"-methode Datumsabhängigkeit des effektiven Jahreszinssatzes Konflikte mit dem kaufmännisch bestimmten Zins- und Tilgungsplan EU-weite Vergleichbarkeit 151 X

6 10 Grenzen der Vergleichbarkeit von Kreditangeboten anhand des Kriteriums Effektivzins Unterschiedliche Finanzierungsformen Bausparkredite Kredite in Verbindung mit Kapitallebensversicherungen Zinsänderungsrisiko/anfänglicher eff. Jahreszins Bedeutung der im effektiven Jahreszins nicht berücksichtigten Kostenfaktoren Schätzkosten Notar- und Grundbuchkosten Kontoführungsgebühren Bereitstellungszinsen Teilzahlungszinsaufschläge Optionsrechte (z. B. Kündigungs- und Sondertilgungsrechte) Bedeutung sonstiger Vertragsbestimmungen Verhältnis Einmalgebühren/Kreditlaufzeit Vergleichbarkeit von Angeboten mit anfänglichen effektiven Jahreszinsen Sonstige Einschränkungen der Aussagefähigkeit des Effektivzinssatzes Beleihungsgrenzen Steuerliche Aspekte Vorfälligkeitsentschädigungen/ außerplanmäßige Ereignisse (aple)" Definition außerplanmäßige Ereignisse Vorüberlegung Ausgangsüberlegung: Vollablösung eines Darlehens (nicht-flache Zinsstrukturkurve) Kurswertbestimmung des Restzahlungsstroms Begründung der Vorgehensweise Ausgewählte Beispiele Sondertilgungen Veränderung der Laufzeit Kaufmännische Zinsformel, Transparenzgebot und Verbraucherschutz Passivgeschäft 179 XI

7 Anhang 1. Disagiosplitting, Anlaufzinsen, Sondertilgung bei p. M.-Krediten Disagiosplitting Anlaufzinsen Sondertilgung bei p. M.-Krediten Finanzmathematische Erläuterungen Kaufmännische Zinsformel und Rechnen mit 5 einfachen" Zinsen Kaufmännische Zinsformel Rechnen mit einfachen" Zinsen Zinseszinsrechnung Jährliche Verzinsung Unterjährige Verzinsung Rentenzahlungen Jährliche Zahlungen Endwertdarstellung Barwertdarstellung Annuitätische Darstellung Unterjährige Zahlungen Annuitätenrechnung auf Basis Nominal- und Effektivkapital Jährliche Zahlungen Unterjährige Zahlungen Herleitung der PAngV-Formel bei p. M.-Krediten Gesetzesmaterialien Preisangabenverordnung Ausführungshinweise des Bund-Länder-Ausschusses zu 4 PAngV (vom ) Begründung zur Verordnung zur Regelung der Preisangaben; Bundesanzeiger Nr. 70/1985 vom , S. 1370f Begründung zur 1. Verordnung zur Änderung der Preisangabenverordnung; BT-Drs. 56/92 vom Muster Preisaushang: Regelsätze im standardisierten Privatkundengeschäft Verbraucherkreditgesetz 227 XII

8 3.7 Richtlinie des Rates vom 22. Dezember 1986 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit (87/102/EWG) Richtlinie des Rates vom 22. Februar 1990 zur Änderung der Richtlinie 87/102/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit (90/88/EWG) Richtlinie 97/ /EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 87/102/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit 251 Literaturverzeichnis 261 Fundstellen 263 Stichwortverzeichnis 265