Gemeinderat. GR Seite 38. Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus

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1 GR Seite 38 Gemeinderat Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2 und 3: Entschuldigungen: Traktanden: Uhr Uhr Hans-Peter Berger, Gemeindepräsident Andrea Küpfer, Protokollführerin Nicole Affolter, Urs Bentz, Ivan Flury, Daniel Hürlimann, Andrea Kronenberg, Andreas Loser, Adrian Marti, Patrick Suter, Kurt Kohl, Gemeindeverwalter Herr Daniel Odermatt, Präsident EK keine 1. GR-Protokoll Nr. 6 vom Arbeitsvergaben 2.1. Elektra: Sekundär-Erschliessung Brüggmoosstrasse 2.2. Elektra: Sekundär-Erweiterung und Strassenbeleuchtung Bahnhofstrasse 2.3. Elektra: Sanierung Sekundärnetz Gartenstrasse 3. Vertrag Nutzung und Betrieb des Niederspannungsverteilnetzes der Einwohnergemeinde Langendorf durch AEK : Änderung Anhang I 4. Nachtragskredite 4.1. Aktualisierung Datenportal so-go.ch (GIS) 4.2. Wiedereröffnung Kindergarten Konzertsaal und Umzug Mittagstisch 5. Situation öffentliche Spielplätze: Bestandesaufnahme Verein Konfetti 6. Wiedererwägungsgesuch Finanzierung Magnolienpark, Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern 7. Sanierung Eindolung Wildbach, Arbeitsvergabe 8. Mitteilungen und Verschiedenes Die Traktandenliste wird mit dem Traktandum 7 Sanierung Eindolung Wildbach, Arbeitsvergabe ergänzt. Diese Änderung wird einstimmig genehmigt. 1. GR-Protokoll Nr. 6 vom Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

2 GR Seite Arbeitsvergaben Der Präsident der Elektrakommission, Daniel Odermatt ist anwesend und erläutert die vorliegenden Arbeitsvergabungen im Detail Elektra: Sekundär-Erschliessung Brüggmoosstrasse Die Elektrakommission schlägt vor, die Arbeiten für Elektroanlagen der Firma Arnold, Selzach zu einem Netto-Preis von Fr zu vergeben. Ein Offertenvergleich wurde durchgeführt. Es wird festgestellt, dass die Regio Energie mind. 20% höher offeriert hat. Der Grund dafür ist, dass darin auch die Kosten der Ingenieurarbeiten enthalten sind, so Daniel Odermatt. Diese werden jedoch von Cesar Huggenberger, Elektroplaner geleistet. Die Arbeiten für Elektroanlagen an der Brüggmoosstrasse werden der Firma Arnold, Selzach zu einem Netto-Betrag von Fr vergeben (Kto ) Elektra: Sekundär-Erweiterung und Strassenbeleuchtung Bahnhofstrasse Die Elektrakommission schlägt vor, die Arbeiten für Elektroanlagen der Firma Schwaller, Recherswil zu einem Netto-Preis von Fr zu vergeben. Die Tiefbauarbeiten für die Werkleitungen sollen der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen zu einem Netto-Preis von Fr vergeben werden. Ein Offertenvergleich wurde in beiden Fällen durchgeführt. Dient die Beleuchtung dem öffentlichen Grund (Strasse / Trottoir) oder wird damit auch privates Areal (BLS) beleuchtet? Eine Abschirmung des Lichts ist wenn nötig möglich, so Daniel Odermatt. 1. Die Arbeiten für Elektroanlagen an der Bahnhofstrasse werden der Firma Schwaller, Recherswil zu einem Netto-Betrag von Fr vergeben (Kto ). 2. Die Tiefbauarbeiten für Werkleitungen an der Bahnhofstrasse werden der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen zu einem Netto-Betrag von Fr vergeben (Kto ) Elektra: Sanierung Sekundärnetz Gartenstrasse Die Elektrakommission schlägt vor, die Arbeiten für Elektroanlagen der Firma Schwaller, Recherswil zu einem Netto-Preis von Fr zu vergeben. Die Tiefbauarbeiten für Werkleitungen sollen der Firma Fröhlicher, Ferrari + Stöckli AG, Langendorf zu einem Netto-Preis von Fr vergeben werden. Ein Offertenvergleich wurde in beiden Fällen durchgeführt.

3 kein Wortbegehren GR Seite Die Arbeiten für Elektroanlagen an der Gartenstrasse werden der Firma Schwaller, Recherswil zu einem Netto-Betrag von Fr vergeben (Kto ). 2. Die Tiefbauarbeiten für Werkleitungen an der Gartenstrasse werden der Firma Fröhlicher, Ferrari + Stöckli AG, Langendorf zu einem Netto-Betrag von Fr vergeben (Kto ). 3. Vertrag Nutzung und Betrieb des Niederspannungsverteilnetzes der Einwohnergemeinde Langendorf durch AEK : Änderung Anhang I Der Anhang I zum Vertrag Nutzung und Betrieb des Niederspannungsverteilnetzes der EGL durch AEK regelt die Modalitäten bzgl. Erhebung und zeitliche Staffelung in Sachen Netznutzungsentgelt. Mit dem Stromversorgungsgesetz und den Ausführungsbestimmungen sind die Abläufe nun klarer als bei Abschluss des Vertrages. Die Anpassungen des Anhang I geben die Forderung der Ausführungsbestimmungen wieder und können in diesem Sinne gutgeheissen werden. Der vorliegende Antrag wurde in Absprache mit der Elektrakommission und dem Ressortleiter verfasst. Im Anhang I werden noch einzelne redaktionelle Änderungen gewünscht und vorgenommen. 1. Der Anhang I zum Vertrag Nutzung und Betrieb des Niederspannungsverteilnetzes der Einwohnergemeinde Langendorf durch AEK vom 21. September 2007 wird aufgehoben. 2. Der Anhang I zum Vertrag Nutzung und Betrieb des Niederspannungsverteilnetzes der Einwohnergemeinde Langendorf durch AEK vom 30. März 2009 wird gutgeheissen. 4. Nachtragskredite 4.1. Aktualisierung Datenportal so-go.ch (GIS) Vor 10 Jahren wurden die Baulinien in der Gemeinde digital erfasst. Seither wurden die Daten nicht mehr nachgeführt. Die Firma Emch und Berger, Solothurn offeriert die Nachführung der Baulinien im Kostendach von Fr Die Baukommission beantragt dem Gemeinderat, die Daten zu aktualisieren und neu auf das Datenportal so-go.ch aufzuschalten. Dafür muss ein Nachtragskredit genehmigt werden. Die Daten sollen via Link auch von der Gemeindehomepage abrufbar sein können. Gleichzeitig soll von der Verwaltung abgeklärt werden, ob der Zonenplan Langendorf auf der kantonalen Homepage abrufbar ist.

4 GR Seite 41 Für die Aktualisierung des Datenportals so-go.ch (Nachführung der Baulinien) wird ein Nachtragskredit von Fr genehmigt Wiedereröffnung Kindergarten Konzertsaal und Umzug Mittagstisch Im Mai 2009 wurde klar, dass der Mittagstisch aus dem ehemaligen Kindergarten Konzerthalle ausziehen muss, weil der Kindergarten auf das Schuljahr 2009/10 infolge höherer Kinderzahlen wieder eröffnet werden muss. Als neues Lokal für den Mittagstisch konnte die Gemeinde dem Trägerverein die ehemalige Abwartswohnung an der Schulhausstrasse 6 zur Verfügung stellen. Da in dieser Wohnung seit über 30 Jahren keine Unterhaltsarbeiten mehr gemacht wurden, musste man in der Wohnung einiges ersetzen bzw. reparieren lassen. Auch für die Wiederherstellung des Kindergartens Konzerthalle musste Dringliches im Innenbereich gemacht werden. Für die notwendigen Arbeiten und Anschaffungen muss der Gemeinderat ein Nachtragskredit in der Höhe von Fr genehmigen. Diese Arbeiten wurden grösstenteils gezwungenermassen bereits ausgeführt. Es ist seit längerer Zeit bekannt, dass der Kindergarten Konzerthalle wieder geöffnet wird. In Zukunft sollen solche Geschäfte besser gesteuert werden (Budgetplanung). Diese Aufwendungen waren nicht budgetierbar, da sie im Zeitpunkt der Beratung noch nicht bekannt waren, so der GP. Die Mietzinsvereinbarung und die Sicherheitsvorkehrungen werden angesprochen. Die Mietzinsvereinbarung wird an der nächsten Gemeinderats-Sitzung behandelt. Die nötigen Sicherheitsvorkehrungen werden getestet und wo nötig ergänzt. Zu einem späteren Zeitpunkt wird evt. noch eine Hausordnung eingeführt. Andrea Kronenberg bittet festzuhalten, dass die Arbeiten im Kindergarten nicht aufgrund mangelnder Sorgfalt des Vereins Mittagstisch zu tun hatte. 1. Der Gemeinderat bewilligt einen Nachtragskredit von Fr für die Instandstellung des Kindergartens Konzerthalle und die Abwartwohnung Schulhausstrasse Die Belastung der Aufwendungen erfolgt unter dem Konto Nr (Baulicher Unterhalt Schulanlagen). 5. Situation öffentliche Spielplätze: Bestandesaufnahme Verein Konfetti Der Verein Konfetti, Langendorf hat mit Schreiben vom die Spielplätze von Langendorf analysiert und bittet den Gemeinderat um Beantwortung der im Antrag aufgeführten Fragen (Situationsbeurteilung; Zuständigkeit Unterhalt / Entwicklung; Ziele des GR; Budget). Die Spielplätze in Langendorf sind wichtige Teile der Gemeinde. Dieses Schreiben macht nun eindeutig klar, dass etwas unternommen werden muss. Ivan Flury macht den Vorschlag, das Thema Spielplätze in die Legislaturplanung aufzunehmen, damit alle Dorfteile berücksichtigt werden können. Später soll eine Spezialkommission eingesetzt werden.

5 GR Seite 42 Auch Daniel Hürlimann und Urs Bentz sind dieser Meinung. Anstelle einer Spezialkommission könnte auch eine Kommission mit dem Thema Spielplätze beauftragt oder mit einer am Thema interessierten Organisation ein Leistungsvertrag abgeschlossen werden. Klar scheint allen, dass eine längerfristige Lösung gesucht werden muss. 1. Der Gemeinderat dankt dem Verein Konfetti für sein Engagement bezüglich der Bestandesaufnahme der Spielplätze in Langendorf. 2. Die Spielplätze werden im Herbst 2009 in die Legislaturziele aufgenommen. Es soll möglicherweise auch eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden. 6. Wiedererwägungsgesuch Finanzierung Magnolienpark, Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern Der Gemeinderat hat am das Gesuch um Beteiligung an den Umbaukosten abgelehnt. Nach einem erfreulichen Abschluss 2008 stellt der Stiftungsrat ein Wiedererwägungsgesuch mit einem neuen Finanzierungsmodell. Hätte die Einwohnergemeinde Langendorf nach altem Verteilschlüssel noch einen einmaligen Betrag von Fr aufzubringen gehabt, sind es neu noch Fr , verteilt auf fünf Jahre. Dieses Geschäft wurde am 25. Mai 2009, an der letzten Sitzung der GRK überhaupt, vorberaten. Die Mitglieder der GRK beschlossen, das Wiedererwägungsgesuch dem GR nochmals vorzulegen. Die Pflegebettplanung wird angesprochen. Dafür sollen die Sozialregionen zuständig sein, ist der GP überzeugt. Er wird dieses Thema an der Gemeindepräsidentenkonferenz einbringen. Aufgrund der kürzeren Belegungsdauer sind mehr Betten vorhanden, als noch vor 10 Jahren. Durch vermehrte Spitexpflege kommen die Menschen viel später in ein Alters- und Pflegeheim. Die Bettenzahl von Langendorf und die Anzahl Einwohner über 80 Jahre werden Urs Bentz gemeldet, damit er eine Pflegebettplanung berechnen kann. Adrian Marti wünscht, dass der Kredit nicht z.hd. des Budget beschlossen, sondern nur ans Budget überwiesen wird. Somit wäre im Notfall noch eine Streichung des Kredits möglich. Der GP macht beliebt, davon abzusehen und den Antrag gutzuheissen. Der GR beschliesst mit 7 JA und 2 Enthaltungen: 1. Dem Gesuch Magnolienpark, Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern, um Kostenbeteiligung am Umbau in der Höhe von Fr wird entsprochen. 2. Der Gemeinderat beschliesst zu Handen der Investitionsrechnung Budget 2010 einen Verpflichtungskredit von Fr Der Betrag wird, in fünf gleichen Raten auf die Jahre 2010 bis 2014 verteilt, ausbezahlt. 7. Sanierung Eindolung Wildbach, Arbeitsvergabe Die Baukommission beantragt, die Arbeiten Sanierung Eindolung Wildbach der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen zu einem Betrag von Fr zu vergeben.

6 Für diese Arbeiten sind Fr budgetiert, so Kurt Kohl. GR Seite 43 Die Arbeiten für die Sanierung Eindolung Wildbach werden der Firma Niklaus AG, Feldbrunnen zu einem Betrag von Fr vergeben. 8. Mitteilungen und Verschiedenes Lukas Loretz: Beteiligung an die Kosten für Teilnahme an der Mountainbike-WM Im Solothurner Tagblatt vom erschien ein Artikel über den 18-jährigen Langendörfer Lukas Loretz. Er hat sich durch seine Top-Leistungen in nationalen und europäischen Rennen für die MTB-WM in Canberra, Australien qualifiziert. Als Junior muss er sich mit Fr an den Kosten für die WM-Teilnahme beteiligen. Der GP macht den Vorschlag, dass sich der Gemeinderat an diesen Kosten mit Fr beteiligt. A. Marti macht beliebt, dass Lukas Loretz in der Schule ein Vortrag über dieses Erlebnis halten soll, damit vielleicht einige Schüler motiviert werden können. Der GR beschliesst mit 8 JA und 1 Enthaltung: Für die Teilnahme von Lukas Loretz an der Mountainbike-WM in Canberra, Australien wird als Zeichen der Anerkennung ein Beitrag von Fr gesprochen. Kurs Gemeinderat Führung, Verantwortung und Freude Folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nehmen am im Turbensaal Bellach teil: Hürlimann Daniel, Kronenberg Andrea, Marti Adrian, Funk Ursula, Uebelhart Karin, Affolter Nicole, Berger Hans-Peter, Neukom Stefan, evt. Roth Mock Monika. Loser Andreas wird den Kurs am in Oensingen besuchen. Organisation Präsidium - Vizepräsidium Jeden Dienstag-Morgen treffen sich der GP und der Vize-GP zum Informationsaustausch. Der Vize-GP wird auch am letzten Dienstag des Monats an der Teamsitzung der Verwaltung teilnehmen, welche wöchentlich stattfindet. Pandemieplanung Der GP macht darauf aufmerksam, dass die Pandemieplanung in den Kommissionen diskutiert werden soll. Dazu sind die Kommissionen mit Unterlagen bedient worden. Im September 2009 wird die Pandemieplanung an einer Gemeinderatssitzung vorgestellt und verabschiedet. Ablauf Probezeit Gemeindeverwalter Kurt Kohl Die Probezeit von Kurt Kohl, dem neuen Gemeindeverwalter, ist Ende Juli abgelaufen. Ein Mitarbeitergespräch zwischen dem GP und dem GV hat stattgefunden. Die Stelle wird durch Herr Kohl definitiv angetreten. Traktandum Aus den Ressorts In Zukunft wird nach dem Traktandum Mitteilungen und Verschiedenes das Traktandum Aus den Ressorts eingeführt. Für das Protokoll: A. Küpfer

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