Aktuelle Deckungsfragen in der Sachversicherung

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1 Aktuelle Deckungsfragen in der Sachversicherung Dr. Stefan Spielmann Band 32 der Schriftenreihe VersicherungsForum (Verlag Versicherungswirtschaft GmbH, Karlsruhe, 2009, X u. 256 S., DIN A 5, kart., 35,-, ISBN ) Allen mit dem Sachversicherungsrecht befassten Personen bietet dieses Buch eine Entscheidungshilfe für die tägliche Regulierungspraxis. Dargestellt werden die grundlegenden Deckungsfragen der Wohngebäude- und Hausratversicherung. Darüber hinaus werden die Grundlagen der Glasbruchversicherung, der Elementarschadenversicherung und der Reisegepäckversicherung erläutert. Rechtsprechung und Literatur werden zu den einzelnen Problembereichen ausgewertet, so dass in vielen Fällen eine Erstprüfung ohne Hinzuziehung weiterer Publikationen erfolgen kann. Da inzwischen auf alle noch eintretenden Schadenfälle das VVG 2008 Anwendung findet, wird das VVG 2008 den Ausführungen zugrunde gelegt. Dort, wo sich Änderungen zur bisherigen Rechtslage nach VVG a. F. ergeben, wird entsprechend darauf hingewiesen. Außerdem berücksichtigt sind die zu den Regelungen des VVG 2008 überarbeiteten Musterbedingungen des GDV. Da jedoch in einem Großteil der bestehenden Versicherungsverträge noch das alte Bedingungswerk Leitlinie ist, sind auch diese bisher verwendeten Musterbedingungen einbezogen. Dieser Band ist Bestandteil einer dreibändigen Reihe zum Sachversicherungsrecht. Die weiteren Bände sind: Betrug in der Sachversicherung, Dr. Dirk-Carsten Günther Bd. 31 der Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2006 Der Regreß des Sachversicherers, Dr. Dirk-Carsten Günther Bd. 30 der Schriftenreihe VersicherungsForum, 3. Auflage

Dargestellt werden die grundlegenden Deckungsfragen der Wohngebäude- und Hausratversicherung.

2 - V - Vorwort Das Buch bietet allen mit dem Sachversicherungsrecht befassten Personen insbesondere aus der Versicherungswirtschaft eine Entscheidungshilfe für die tägliche Regulierungspraxis. Hierzu wird die zu den einzelnen Problembereichen ergangene Rechtsprechung kurz dargestellt, so dass in vielen Fällen eine Erstprüfung ohne Hinzuziehung weiterer Publikationen erfolgen kann. Weiterführende Literaturhinweise finden sich zu Beginn des jeweiligen Abschnitts. Da für Versicherungsfälle, die ab dem eintreten, das VVG 2008 auch für die sog. Altverträge Anwendung findet, werden die Vorschriften des VVG 2008 zugrunde gelegt. Dort, wo sich Abweichungen zu dem bisher geltenden VVG a. F. ergeben, wird hierauf hingewiesen. Ebenso berücksichtigt sind die zu den Regelungen des VVG 2008 überarbeiteten Musterbedingungen des GDV. Da jedoch in einem Großteil der bestehenden Versicherungsverträge noch das alte Bedingungswerk Leitlinie ist, sind auch diese bisher verwendeten Musterbedingungen einbezogen. Veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur ist bis Ende November 2008 erfasst und ausgewertet. Dieser Band ist Bestandteil einer dreibändigen Reihe zum Sachversicherungsrecht, die nunmehr vollständig ist: Band 1: Aktuelle Deckungsfragen in der Sachversicherung Stefan Spielmann Bd. 32 Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2009 Band 2: Betrug in der Sachversicherung Dirk-Carsten Günther Bd. 31 Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2006 Band 3: Der Regreß des Sachversicherers Dirk-Carsten Günther Bd. 30 Schriftenreihe VersicherungsForum, 3. Auflage 2008 Bei Themenbereichen, die in einem anderen Band vertiefend abgehandelt sind, wird dorthin verwiesen. Anregungen und Hinweise insbesondere auf unveröffentlichte Entscheidungen nimmt der Autor mit Dank entgegen (spielmann@bld.de). Hinweise auf aktuelle und zum Teil noch unveröffentlichte Rechtsprechung werden auch vom Autor veröffentlicht im Internet ( Köln/Dortmund, im Dezember 2008 Dr. Stefan Spielmann

Weiterführende Literaturhinweise finden sich zu Beginn des jeweiligen Abschnitts. Da für Versicherungsfälle, die ab dem 01.01.2009 eintreten, das VVG 2008 auch für die sog.

3 - VII - Gliederung A. Einführung... 1 B. Versicherungsfall Versicherte Sachen Wohngebäudeversicherung Hausratversicherung Gewerbliche Versicherung Abgrenzung der Gebäude- von der Inhaltsversicherung Versicherte Gefahren Brand Das Schadenfeuer Der bestimmungsgemäße Herd Die Ausbreitungsfähigkeit Beweislast Risikoausschlüsse in der Feuer- und Blitzschlagversicherung Betriebsschäden Sengschäden Kurzschluss-/Überspannungsschäden Blitzschlag/blitzbedingte Überspannung Blitzschlag Blitzbedingte Überspannung Beweislast Sturm/Hagel Begriff des Sturms Begriff des Hagels Versicherte Geschehensabläufe Unmittelbare Einwirkung Werfen von Gegenständen Sturmfolgeschaden nach einem Gebäudeschaden Zur Mitursächlichkeit von Gebäudevorschäden Beweislast Risikoausschlüsse in der Sturmversicherung Nicht bezugsfertiges Gebäude Sturmflut, Lawinen oder Schneedruck Eindringen von Regen, Hagel, Schnee oder Schmutz Leitungswasser Begriff des Leitungswassers Austreten des Leitungswassers Bestimmungswidrigkeit Beweislast Risikoausschlüsse in der Leitungswasserversicherung Rückstau Schwamm Rohrbruch Begriff des Rohrbruchs Versicherte Rohre Beweislast Risikoausschlüsse in der Rohrbruchversicherung... 61

Die Ausbreitungsfähigkeit... 19 2.1.4. Beweislast... 22 2.1.5. Risikoausschlüsse in der Feuer- und Blitzschlagversicherung... 22 2.1.5.1. Betriebsschäden... 23 2.1.5.2. Sengschäden... 25 2.1.5.3. Kurzschluss-/Überspannungsschäden.

4 - VIII Einbruchdiebstahl Die Beweislast Der Entwendungsnachweis Die Fälle des versicherten Eindringens Einbrechen, Einsteigen/mittels falscher Schlüssel Eindringen Die Behältnisklauseln Einschleichen/sich Verbergen Die Schlüsselklauseln Der einfache Diebstahl Vandalismus Raub Beweislastverteilung Anwendung von Gewalt Begriff der Drohung Ohnmachtsklausel Der räuberische Diebstahl Glasversicherung Reisegepäckversicherung Der Begriff, der Beginn und das Ende der Reise Versicherte Sachen in der Reisegepäckversicherung Versicherte Gefahren in der Reisegepäckversicherung Entwendung aus einem Kfz in der Reisegepäckversicherung Elementarversicherung Überschwemmung des Versicherungsortes Rückstau Erdbeben Erdfall/Erdrutsch Schneedruck/Lawinen Versicherungsort, Außenversicherung Versicherungsort Außenversicherung C. Versagungsgründe Grob fahrlässige Herbeiführung, 81 VVG Der Begriff der groben Fahrlässigkeit Zur Beweislast Einzelfälle der groben Fahrlässigkeit Kerzenfälle Herdplattenfälle Zigarettenfälle Waschmaschinenfälle Kelleraufbrüche Kippfenster Nicht abgeschlossene Wohnungstür Fahrzeug-Aufbruch Wertsachenverlust Frostschäden Reisegepäckversicherung Sonstige Fälle der groben Fahrlässigkeit Zurechnung Verhalten Dritter

.. 87 2.8.1. Beweislastverteilung... 89 2.8.2. Anwendung von Gewalt... 90 2.8.3. Begriff der Drohung... 95 2.8.4. Ohnmachtsklausel... 96 2.9. Der räuberische Diebstahl... 98 2.10. Glasversicherung.

5 - IX Repräsentantenhaftung Fremdversicherung ( 47 VVG 2008) Übertragung eigener Pflichten auf Dritte Die Leistungskürzung Anspruchskürzung bis auf null? Abänderung des 81 VVG 2008 durch AVB? Die Bildung der Leistungskürzung/einzelne Fallgruppen Die Leistungskürzung bei den Kerzenfällen Die Leistungskürzung bei den Herdplattenfällen Die Leistungskürzung bei den Zigarettenfällen Die Leistungskürzung bei den Waschmaschinenfällen Die Leistungskürzung bei den Kelleraufbrüchen Die Leistungskürzung bei den Kippfenstern Die Leistungskürzung bei nicht abgeschlossener Eingangstür Die Leistungskürzung bei den Fahrzeugaufbrüchen Gefahrerhöhung, 23 ff. VVG Zum Begriff der Gefahrerhöhung Zur subjektiven Gefahrerhöhung, 23 Abs. 1 VVG Zur nachträglich erkannten Gefahrerhöhung, 23 Abs. 2 VVG Zur objektiven Gefahrerhöhung, 23 Abs. 3 VVG Einzelfälle der Gefahrerhöhung Rechtsfolgen der Gefahrerhöhung Kündigungsrecht, 24 VVG Prämienerhöhung, 25 VVG Leistungsfreiheit, 26 VVG Obliegenheitsverletzungen, 28 VVG Der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung Die Sicherheitsvorschriften der VGB Die Sicherheitsvorschriften der VGB Die Sicherheitsvorschriften der VGB 88/2000/ Nicht genutzte Gebäude oder Gebäudeteile Frostvorsorge Die Sicherheitsvorschriften der VHB Die Sicherheitsvorschriften der AWB Die Sicherheitsvorschriften der AERB Die Sicherheitsvorschriften der AFB Die Obliegenheit der unverzüglichen Schadenanzeige Die allgemeine Aufklärungsobliegenheit Die Obliegenheit der unverzüglich eingereichten Stehlgutliste Die Schadenminderungsobliegenheit Zurechnung Verhalten Dritter Verschulden Zur Kausalität Zu den Rechtsfolgen der Obliegenheitsverletzung Kündigung, 28 Abs. 1 VVG Zur Leistungsfreiheit/Leistungskürzung Gesonderte Mitteilung in Textform, 28 Abs. 4 VVG Anwendbarkeit alter Bedingungen auf neues VVG Abgrenzung objektive Risikobegrenzung zur (verhüllten) Obliegenheit 224

.. 155 1.5.3.3. Die Leistungskürzung bei den Zigarettenfällen... 156 1.5.3.4. Die Leistungskürzung bei den Waschmaschinenfällen... 156 1.5.3.5. Die Leistungskürzung bei den Kelleraufbrüchen... 157 1.

6 - X - 4. Die Mehrfachquotierung nach VVG Arglistige Täuschung im Rahmen der Schadenregulierung D. Entschädigungsberechnung Die Ermittlung der Entschädigungsberechnung Die notwendigen Reparaturkosten Der Versicherungswert Die Neuwertspitze Vergütung von Eigenleistungen Schönheitsschäden Fiktive Schadenberechnung Schäden bei Durchführung der Reparaturarbeiten Mehrwertsteuer Zum Schaden-/Entschädigungsfeststellungsvertrag Entschädigungsgrenzen Zur Kostenversicherung Mietausfallentschädigung Fremdgenutzter/vermieteter Wohnraum Eigengenutzter Wohnraum Unterversicherung, 75 VVG

Fiktive Schadenberechnung... 243 1.7. Schäden bei Durchführung der Reparaturarbeiten... 243 1.8. Mehrwertsteuer... 243 1.9. Zum Schaden-/Entschädigungsfeststellungsvertrag... 244 1.10.

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