- eine ökologische Zumutung -

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1 Hafenschlickhewitigung in Hamhuq - eine tikohgiwhe Zumutung - Hafenschlickbeseitigung in Hamburg - eine ökologische Zumutung fand in Hamhurg der internationale Umweltkongreß "Der Hafen - eine ökologiwhe Herausforderung" sdatt. Wir möchten an diese Venuistdtunp: der Hamhqer Umwelthehörde anknüpfen und besonders auf die Diskrepanz zwischen werhewirk6 Kongreßwelt und der eher ernüchternden Praxis derzeitiger Hafenschlickentsorgung in Hamburp: ehgehen. Um dies zu verdeutlichen, zitieren wir den!3emttor der Umweitbehörde Hamburg, Kuhhier, aus seiner Bqrüfiungsrede zum obigen KqreR: " 6 H ~ hat ~ kmik e in & Vqwngenheit erhehikhe Anmgungen mr Enäacbng der E& und No* geleler. So ist fümdmq Esher diie ehnge wnpäi~che Hafha~LoalY, de &W Hafiicchikk seit Jahn nicht m?hr in t%e Nomkee vdhm sonb mt e&emchem tmdnet und mikr khan- Mt. " (1) Der Hafenschlick und seine Auswirkungen. Der Hamburger Hafen im Stromspaltungsgebiet der Blbe mit seinen zahlreichen Kanalen, Hafenkken und Schhstai is-t wegen der geringen Fli& geschwmdigkeit des Fhisses ein Gebiet starker Sedimentablagerung. Begiinstigt wird dies durch die künstliche Vertiefung der Fahrrinne und der Hafenbecken auf eine Tiefe von 13,s Meter bzw. 16 Meter (in Liegewannen) bei Niedrigwasser. Die natürliche Wassertiefe der Elbe liegt hler bei Nicxlrigwasser zwischen 2 m und 4 m. Derariige Wassertiefen kijnnen nur durch ein kontinuierliches Aufsbaggern gewahrleistet werden. Hierzu hat sich d ~e Stadt Hamburg gesetzlich verpfhchtet, um die hiesige Hafenindustrie konkurrenzfahig zu halten(2). Bis zu 2,s Millionen m3 Baggeraushub fallen derzeit pro Jahr an und müssen irgendwo untergebracht werden. DE Kosten hierfur gehen zu Lasten der Allgememheit und steigen kontinuierlich. Infolge der starken Industmlisierung des gesamten Elberames mit ail ihren ökologischen Schattenseiten erweist sich der &t geschikte Elb schlick als Problemstoff: Besonders an den feinen Sedimentpariikeh lagern sich Schwermetaiie, chlorierte Kohlenwasserstoffe und andere orgamsche Schadstoffe aus industiellen, kommunalen d landwirtschaft- lichen Einleitungen an. Das hat u.a. zu. extremen Anreicherungen von Schadstoffen im gesamten Hamburger Hafen geführt (3).. Aus dem Schlick ist quasi Sondermüll geworden. Bedingt durch das allgememe politische Klima und durch die vermehrten Kenntnisse über Auswirkungen und Folgen umweltgefmender Stoffe ist derzeit eine "billige" Verlagerung der Probleme durch Verkiappung des Schlicks in die Nordsee, durch simple Deponiemng auf Spulfeldern 'oder in Kiesgruben umliegender Gemeinden nicht mehr opportun. Dies muß nichts mit einem steigenden Umweltbewußtsein bei Polibkern oder zusömdigen Behördenvertretern m tun haben, wje spater gezeigt wird. Auch juristische Gründe spielen hier eine Rolle. Für die sachgde Behandlung und Unterbringung des ausge- baggerten Hafenschiicks müssen immer mehr Geldmiiiel und Dep niefliichen aufgewendet werden. Betrugen z. B. die Kosten für die D- nierung am Anfang der achtziger Jahre noch 4 Millionen DM, so sind es heute schon ca. 55 Miliionen DM. Das Hauptproblem ist jedoch der fehlende Deponiepiaiz. Die großen Spülflachen in Hamburg sind randvoll md neue Flachen sind nicht mehr zu finden. Die Stadt Hambwg befindet sich in einer Zwickmühle. Die Ratlosigkeit der verazliwortlichen Politiker brachte dann auch die aberwitzigsten '' Konzepte' ' zur Verlage- rung des Problems nach außerhalb hervor. Da wurde die Sahara als miigliche Endlagersiäüe des "Exportgutes Hafenschlick" ebenso gehandelt wie die Sümpfe von Panama, jugosiawische Kiesgruben oder ausgekutete Braunkohlefloze in Polen 14). So blieb die Suche nach Wegen aus der Misere eine Aufgabe von Wissenschaftlern und Ingenieuren. Diverse Verfahren zur Schlickbehandlung wurden entwickelt. vereinzelt auch in Pilotanlagen getestet. Doch als einziges, großtechnisch praktikables Verfahren ist die Trennung der unbelasteten Sandanteile des Baggeraushubes von der hoch beiasteien Femfi&im, dem eigentlichen Schlick, reahsiert worden (METHA-11'). Da Sand etwa zwei Driüel des Baggergutes ausmacht, kann mit dieser Anlage eine Reduktion der zu deponierenden Schlickmengen auf ein Driüel erreicht werden. Der Sand kann nach der Abtremung als Baustoff verwendet werden. Doch trotz der deutlichen Reduktion verbleiben noch ca m3 bis m3 hochbelasteten Schlicks pro h r zur Deponierung. Bislang stand die Deponie Schönberg in der ehemaligen DDR ais relativ kostengünstige Müükippe fur extrem belastete Schlichengen zur Verfügung. Doch seit der Auflösung der DDR ist dieser Weg in Frage gestern. METHA =Mechanisches Trenn- und Fmiwässerungsverfahren flir Hafenschlick

2 Hafenwhlickheseitigung in Hmburg - eine iiko1ogic;che Zumutung - Hlunburg mull also eigene Entsor- gung wurde von Behiirdenseite nicht g~smöglichkeiten entwickeln. Als gespnxhen, statt dessen wurde puzur &it einziges Konzepi hierfür wini blikumswirksam mit Tagen der offevom Senat die sogenannte "Alpenlii- nen Türen, mit Hochglanzpostem, sung" kgt~nnen. Dirn Kormpt sieht Ct>mputergrafiken und FemsehüberdieEmc~wm40mhd~Schück- tragungen jonglieri. Ein 6kolopisch hügeln auf den Spülfeldern Frmcop verwerfliches Verfahren, welches in Blumensand und Feldhofe vor. Da den baten Jahren vermehrt durchgeaber auch diese Flachen nicht aus~i- führt wurde. stand jridenfails nicht chen, mriß fast die gleiche Menge auf der Tagesordnung: Schlick auf andere Deponien verbracht werden. Auf dem Hatknkong~ss 1989 war von dieser Problematik wenig zu hören. Die einzelnen Fachbeitriige hefaßten sich meist mit speziellen Verfahren. Techniken usw., soda13 der Eindruck entstand, daß der giftige Hafenschlick. technisch gesehen. kein Problem mehr ist. Liisuapsandtze, die Schlickkonoimination durch Auflagen bei den Direkteinleitem zu reduzieren. (der den indirekten Eintrag durch Maßnahmen beim Individualverkehr. bei Kraftwerken und Industrie zu vermindern, wurden gar nicht erst diskutiert. Ehensowenig stand der Hafen und seine Industrie zur Disposition. Auch Uber derzeitige Fhktiken der Hafenschlickentsor- Das Umlagern von Sedimenten oder das Schlickeggen. Seit werden verschlickte Hafenteile bei ablauf-wasser mit von Schleppern gezogenen Eggen durchkreuzt und so das Sediment aufgewhelt. Der &bstrom trirgt dann die mit Schadstoffen dler Art befrachteten Schlammassen in die letzten. get-dudeten Elbwakn oder in die Nord=. Dm Staat Hamburg verlagert so schnell und kostengünstig sein Wirtschafts- und Umweltproblem zu Lasten des Ökosystems Elbe bzw. der Nordsee. (~ee~gt wird ausschlielllich in den Wintermonaten. wenn die Waswrtempeianir unter 5 C liegt.) Aufgrund einer beobachteten Eggaktion im April 1986 erstattete die Umweltschutzgmppe PhysiWGeowksenschaften e. V. Strafanzeige gegen Bedienstete des zuständigen Amtes tu, Strom- und Hafinbau wegen Gwasserveninreinigung und unbefugter Abfailbeseitiyng. Das Verfahren wurde jedoch noch im gleichen Jahr eingestellt. Die nachfolgmdm Auszüge aus der Einstellungsbegründung des Staatsanwaltes sprechen für sich und belegen zudem, die Schwächen des derzeitigen Umwelt- (straorechts (siehe auch Kapiki" Wassergesetze " ) : Der Staatsanwalt stellt das Verfahren ein a) Zum V o d dcy Gwiisserg324SdCS: We Behiirde fir Wrtrcha fi, Verkehr und LandwU6chaff ist zuständig und wranhwdch fi Unierhalhrng und Sicherung des ordnungsgemäßen &s@ndes des der gifthaltige Schlick wird die "Eggevaufgewirbelt der Schlepper zieht die "Egge" kreuz und quer über das Hindernis am Hafengrund y.. : : _..: :: die Strömung träyt d'en Schlick Gavon

3 HafenschlickMtigung in Hamburg - eine ökobghhe Zumutung - ab urad &r mminuein dem Siaoe, &J sie Uhsserm- und - abfluß und die Sc~ar~it erhalten d; ~g&mrtgem $35 ~bs. I ~ahgisches hssergese& auch die hhndhaliung des Gwiisserbeftes. Diese Auga ben fihm Llk2wämmGpktdarAades Kir Strom- und~ahb;tu. Da das Sddickeggen in ETfillung dieser Au&aben geschah, handelt es skh M Unterhaiki~i6eitea i.s. wn J28 UHG, die gern $3 $38.3 M G keiner wsser&tlichen Erb ubnis bedür6n. Gleichmhi ist die Umw2:i~ör- &alsmgi'nd&w.qömleiür Ge- Wssergüte eingeschaltet wrden. Sie ha t Rahmenbedingungen Astgelegt, die wr und bei Durchiiihruig des Schiickggens sorgifiitig einzuhalten siod, nämlich u.a. : - unwzügliche Udhtung der UmIWrde W r Angabe wn Lage und Menge der Wcka bla - gerung, von dessen Z u s a m ~ setprng und wm aeitkichen Ablauf des Egges, - die Schadsto~lashrng dles Schlich darfnicht hdter sein als die des mn außerhalb Hamburgs eingetragenen &hlich, -geggi mr&n darfnur bei Wsserteqraiuren unter 10" C, - während der Dwch-g der Arbeiten sind begleitende wssen- Jciiai üche UnBir&m d&- mxihren... Verstoße gegen diese Rahmrnbedingungeea sind nicht ersichtkh... Von eieaem unbeiügten findeln i.s. wn $324 StGB kam demnach krine Rede sein... Eigiimnd isl noch amuiiihren, daß der Seaat durch Beschluß im Verfigungsmge am (Drucksache Nr.&M/85) ''mstimmnd zur Kenntnis'' genonmm hat, "daß zur vorsorglichen Abmdung wm Eigpaßsituationen in aiien dafi geeigneten Fällen wn der Mgiichkeit der Umiagerung von Baggergut im Gemiisser Gebrauch gern cht wird. b)&m Voimyrf&rummI@+ P-den AMdaPseih'gumg gern #32& Ahr.1 Nr.3 SLGBt EEne h h t nach dieser VomAd setzt voraus, daß die Ta thandhmg sich aufabhlli.s. von $1 Abs. 1 AbiG beaa&t. Danach sind Abfiil- le nur bewegliche Sachen.... Der im strombett oder ~~~?nbe~bn' a bgese- Schlickist Bestandteil E B. des Strombeäes, nichtjedenhlls bewegliche Sache i.s. von J90BGB und wn $1 Abs. 1 &B?, Durch das Schkkggeri wlrd der Schlicknun m r beweglich, aber gleichwhl noch nicht zur Sache i.s. um $WBGB, $1 Abs.1 AbR;., denn zum Begriff der Sache gehört die räumliche Abgrenzbarkit durch eigene käqerfiche Be- '

4 Hzifen.s&iickheseitigung in Hmhurg - ehe iikologiwi~r Zumutung - Abb:Al&r Ortskern wm Mwrburg - im Hintergrund ein SpüifitIU grenzmg oder durch künstliche Mittel. An der eriördeichen Abgrembarkeit akr khlt es bei im Wtsser sch wbenden SL'hlickpartikh odergelösten Schdslo&n. Sje werden iiühestens mit der Entna hmc aus dem Wsser abgrenzbar. Schon &mit ensllt eine Stral$t e oem. $326 Ahs. 1 Nr.3 StGB. Ein Vergehen der umueltgeifihrdenden AbdfiUheseitipung scheidet im übngen auch deshalb aus, weil &s Schlii.keggen &in "unbehgtzs"ila&hi.s. um $326Abs.l StGB gewesen wire. Dem - we oben unter a) dargelegt -geschah dieses in Aus1Er6rung des Senatsbesc- wm (ümcksache Nr, 604/85), wonach in al- Iclo da& gtxi&mkw Fällen tun der MgLichkrit der Unilagerung wn Baggergut h imdsser Gebrauch gernacht werden soiite. Hinzu ko- da6 das Schfickggen ein sejt vielen Jahren internationalpraktinertm und dem Stend der Technik entsprechendes Vertahren ist, um der sich aus,628 Abs. I MG unter anderem ergeknm Verpflichtung genügen zu k;rinnen, an schiffbaren Gewäs-.wrn die Erhaltung der SchiBarkit zu gedhrleisten. Fassen wir noch einmal kurz nisammen: Der beim Eggen aufgewirbelte Schlick ist wegen der fddenden taumiichen Abgrenzbarkeit, juristisch gesehen. keine Sache. Damit kann er auch kein Abfall sein. Da zudem der Senat das Eggen beschlossen hat, handelt die zustandige Behör& nicht unbefugt. Eine GeWservenuireinigung liegt auch nicht vor, weii das Eggen keiner wasserrechihchen Genehmigung bedarf und in Aufgabenerfüllung des Amtes geschieht. Die Akhvn wurde gar wissenschaftlich begleitet - wodurch der Schlick natürlich nicht geringer belastet ist. Das Verfahren wird international praktiziert und stellt den Stand der Technik dar. Es ist zwar bedenk- lich, aber die Enppaßsitption (bei der Unterbringungsrnöghchk:eit für Schlick) erzwingt diese Vergehensweise. Die Engpaßsituation wiederum wird vom Senat der Stadt Hamburg definiert. Dieser juristische Ringschluß bedarf keines weiteren Kommentares. Die heutige Umweltpolitik bzw das daraus resultierende Umweltrecht räumt W&schaftlicbkeiiserwägugen immer noch einen höheren Rang ein als ökologischen oder gesundheiespolitischen Erwägungen. Gerade Hamburg besitzt hier eine schon sprichwörtliche Tradition. An dieser Stelle möchten wir nochmals auf den eingangs zitierten Senator Kuhbier zurückkommen. Kuhbier. der behauptet, Hamburg verklappe keinen Hafenschlick, hat den Beschiuß, Umhgerungsaktionen im Hafen durchniführen. nicht nur mitgebragen sondern sogar angeregt. Wkhrend der letzten Jahre sind dann auch regewie weitere Egg-Aktie

5 Hafenschliekbeseitigung in Efamburg - eine Bkologische Zumutung - nen durchgeführt worden und sollen laut Senat auch in Zukunfi durchge führt werden (5). Aus Kuhbiers Umgebung wird nach wie vor nichts unternommen, um der dchtigen Wirtschafisbehörde auch nur das kleinste Zugeshdnis abzuringen. Nicht einmal die sogenannten Rahmenbedingungen (der Umweltbehörde) für das Eggen werden überprüft. Von begleitenden Untersuchungen geschweige denn von einer Bestimmung der Schadstoffgehitlte umzulagernder Sedimente ist in der tiiglichen Entsorgungspraxis nicht mehr die Rede. Wie die Forderung eingehalten werden soll, daß die Schlickbelastung des (geeggten) Wcks nicht höher sein darf als die des von außerhalb Hamburgs eingetragenen Schlicks, ist uns ein Riitsel. Die Schadstoffnisammensetzung und damit auch die Toxizität der einzelnen Stoffe ist ja nicht identisch. Die "dem fließenden Gewisser zugeführten Schlickmengen" haben sogar Jahr für Jahr immer größere Ausmaße angenommen: 1984/ m m3 1986/ m3 1987/ m BOOOOO m m3 Im Winter 88/89, vor dem 800. Hafengeburistag, wurde fast ein Viertel der im Hafen anwenden Schlickmengen auf diese Art verfrachtet. Welche brisante Fracht die Stadt Hamburg damit der Elbe zuführt,ist ihr wohl bekannt: Hohe Schwermetailgehalte im Menschlick wurden u.a. durch Untsmdumgen von Lichtfuß schon 1977 nachgewiesen (2) und in Arbeiten der Umweltschutzgnippe PhysiWGeowismnschaften sowie des Amtes für Strom- und Hafenbau 1981/1982 bestatigt (6). Ein ähniiches B* mit nahezu identischen.belastungsschwerpuukten für mgankhe Schadstoffe, besonders für chlorierte Kohlenwasserstoffe (CKW's), geben die CKW-Berichte der Urnweltbehörde wieder. Der Senat besireitet auch nicht die Gefahrlichkeit des geeggten Hafen- Schlicks, denn in einer Bürgerschaftdndcsache (7) heißt es: " Der Schlick enthält Schwermetalle, organische Schadstoffe sowie sauerstoffzehrende Substanzen in Höhe durchschniä- Wer Hafenbeiastuug. Die Daten sind bereits mehrfach veröffentlicht. " Der Senat ignoriert aber konsequent alle Einwendungen und Bedenken arn Eggen und Mt an seiner unök011- gisclien Umww~itik fest. Der Senat ist sogar noch einen Schriü weitergegangen indem er sich weigert den Hafenschlick als Abfall zu bezeichnen. Nach seiner Meinung handelt es sich um Wictschaftsgut. (Es lassen sich schlierlich Berge damit bauen.) Der Senat tut dies aus gutem Grund, und auch hier wird ersichtlich, daß die wohlklingenden FroMockungen nur Makulatur sind, denn wü6 der Hafenschlick als Abfall deklariert, gelten automatisch auch die sehr viel strengeren Auflagen der Abfallgesetze. Der Senat mste für die SpWchen PiadebMmngsverfahren durchführen (es handelt sich dann ja auch um Abfalldepnien) und er miißte sehr viel mehr Aufwendungen bei der Behandlung des schadstoffhdtigen Spülfeld-AblaufWassers Men. So treibt der Senat alsohandel mit sich selbst, demariert den Hafe~~cW als Wirtschaftsgut und kann sich seine wohlklingende "vorb'idhafte Entsorgung" selbst fes&tzen. Kommen wir zurück nmi Hafenkongress und zu der Vorliebe des Senates, sich als ökologisches Vorbild feiern zu lassen. Am Hafenschlick wird deutlich - ökologische Gesichtspunk- te haben nie eine RoUe gespielt. Wie früher als Spülfiächen auf brüchigem C;nmdoderolnleSc~fürdasGnmd Wasser gebaut wurden, als das mit Chemiegiften des Hafenschlicks belastete Wasser ungereinigt in die Elbe mrückfiofi, geht er nach wie vor tücksichts105 gegen die EIbe und dmm wenigen verbliebenen Waügebiek vor - hinein mit dem chemiehaltigen Hafenschlick. Auch die als ökologische Höchstleistung gepriesene METHA reinigt den Hafenschlick nicht, sondem ko~~~ntritxt kdglich dai Dreck. + Literatur (1) UmwelüAörde Hamburg (1989): Begleithd zum internationalen Umweltkongreß: Der Hafen - eine ökologische Herausforderung, Hamburg (2) Hambtqkhes Wassergeseb, $28 und $35 (3) Lichtfuß, R.(1977): Schwerrnetalle m schleswig~oisteini4chen Fließgewissem, Disseriation, Kiel (4) Hücking,R. U. Launer,E.(1989): Tuten & Blasen, Hamburg, S (5) BÜrgersc-he , Hambwg 1989 (6) Umwelischukgmppe F'hysiWGeowissenschaften (1983): Wasser in Hambllrg 2, Hamburg (5) ~hdlsdmcksache 11/2897, Hamburg 1984 (6) Bürgerschafbdmcksache 13/3716, Hamburg 1989