Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt 2006 Stand:

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1 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Kreisorgane 1 Rechnungsprüfung 2 Hauptverwaltung 2 Hauptamt 22 Personalamt 23 Rechtsamt 24 Öffentlichkeitsarbeit 28 Angelegenheiten der allgemeinen unteren Landesbehörde 3 Finanzverwaltung 3 Kämmerei 35 Liegenschaftsverwaltung 5 Besondere Dienststellen der Allgemeinen Verwaltung 52 Wahlen 6 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige 74

2 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark Kreisorgane Kreistag, Ausschüsse 152 * Amtsblatt , Rückzahl. von aus Vorjahren 1.38, * Vermischte 3 3, ,9 41 * Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit , Sitzungsgelder , * Erstattung von Verdienstausfällen , Erstattung Reisekosten , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,84 65 ü Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,58 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,54 65 ü Reinigung ,98 65 ü Wachschutz ,89 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Repräsentationskosten 3 4, für besondere Anlässe , Bürobedarf , Fernsprechgebühren , Porto , Amtsblatt , * Geschäftsführungskosten der Fraktionen , 1 ü 659 Kränze und Karten für Nachrufe 1 1, * Mitgliedsbeiträge an Verbände , ,91 Abschluss Unterabschnitt , , ,82 Erläuterungen Berechnung von Portokosten bei Versendung des Amtsblattes 75

3 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Die Höhe der Rückzahlung nicht verbrauchter Fraktionszuwendungen ist nicht planbar lt. Entschädigungssatzung , /Mon. x 12 Mon.=15.744, + 195, bei Mandatsänderung =15.939, 1 41 Erstattungen wurden bisher nur von 2 Abgeordneten in Anspruch genommen Fraktionen = 3.75 /Quartal x 4 Quartale = Die Mitgliedsbeiträge an Verbände erhöhen sich gegenüber, weil die Erstattung an die Kommunalakademie Brandenburg (vormals HHS ) dazu gekommen ist. 76

4 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark Kreisorgane 1 Landrat, Beigeordnete, Dezernenten 13 aus Verkauf , Spenden 2., ,5 41 Dienstbezüge Beamte , Aufwandsentschädigung Wahlbeamte , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,56 65 ü 5 52 Unterhaltung Ausrüstung und Geräte , Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,56 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,16 65 ü Reinigung ,2 65 ü Wachschutz ,24 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , aus Sponsoring 1.981, für besondere Anlässe , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , Verfügungsmittel Landrat , Kontaktpflege , ,81 Abschluss Unterabschnitt , , ,31 Abschluss Abschnitt , , ,13 77

5 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Rechnungsprüfung 1 Rechnungsprüfungsamt 1 * Gebühren f. örtl. Prüfungen , Innere Verrechnungen , Innere Verrechnungen Abfallbeseitigung 4.3, Innere Verrechnungen Deponie 9.9, Innere Verrechnung , , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,9 65 ü Unterhaltung von Informationstechnik 1 3, Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,17 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,83 65 ü Reinigung ,55 65 ü Wachschutz ,52 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , ,58 Abschluss Unterabschnitt , , ,71 Abschluss Abschnitt , , ,71 Erläuterungen Die Gebühr für örtliche Prüfungen beträgt lt. Gebührensatzung vom , je Stunde. 78

6 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 2 Hauptverwaltung 2 Hauptamt 151 Erstattungen aus Versicherungen -295, Rückzahl. von aus Vorjahren 15, , Abfindungen tariflich Beschäftigte , ,84 Abschluss Unterabschnitt 2-19, , ,6 79

7 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Hauptverwaltung 22 Personalreferat 1 Verwaltungsgebühren 1 118, Rückzahl. von aus Vorjahren , Rückzahl. Löhne u. Gehälter aus Vorj , Innere Verrechnungen , Innere Verrechnung , Rücklagen Märkischer Zweckverband , ,37 41 Dienstbezüge Beamte , Dienstbezüge Altersteilzeit , tariflich Beschäftigte , Vergütung Altersteilzeit /Freizeitphase , Abfindungen tariflich Beschäftigte , Abfindungen Arbeiter 16.4, * Beiträge zu Versorgungskassen Beamte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Vergütung Altersteilzeit /Freizeitphase , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Vergütung Altersteilzeit /Freizeitphase , * Beihilfen, Unterstützungen u. dgl , * Sonstige Zuwendungen , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,96 65 ü * Unterhaltung von Informationstechnik , Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,57 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,41 65 ü Reinigung ,24 65 ü Wachschutz ,99 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , * Fortbildung , * Ausbildung , * Dienstleistungen ADP , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , Erstatt. an Zweckverbände und Vereine , Verein "Ländliche Arbeitsförde rung Prenzlau e.v." 45.14, Projekte Pomerania , ,53 8

8 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark Abschluss Unterabschnitt , , ,16 Erläuterungen Zur Sicherung der Versorgung der Beamten ist eine Umlage an die Versorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Brandenburg zu entrichten Zur Sicherung der Beihilfeansprüche der aktiven Beamten ist eine Umlage an den Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg zu zahlen Zahlung von Jubiläumszuwendungen an 29 Mitarbeiter gem. 39 BAT-O und 37 BMT-G-O Softwarepflege für die Programme Stellenplan/Personalinformation (KOMMBOSS), Kindergeldformulare Angestelltenlerhrgang I und Seminare für Personalreferat Verwaltungsangestellte, 3 Kauffrauen für Bürokommunikation, 1 Informatikkaufmann neuer Vertrag bringt voraussichtlich eine Preiserhöhung 81

9 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Hauptverwaltung 23 Allgemeine Rechtsberatung für die Verwaltung 1 Verwaltungsgeb. GVO-Behörde 5.147, Erstattung von Schäden -271, Erstattung Wahrnehmung von Gerichtsterminen 9 9, Rückzahl. von aus Vorjahren , Vermischte 831, Innere Verrechnungen , Innere Verrechnungen Abfallbeseitigung 2.4, Innere Verrechnungen Deponie 5.5, Innere Verrechnung , , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,25 65 ü Unterhaltung von Informationstechnik 1 1, Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,18 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,9 65 ü Reinigung ,88 65 ü Wachschutz ,9 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , Gerichts- und Anwaltskosten ,78 2 ü ,71 Abschluss Unterabschnitt , , ,99 82

10 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 2 Hauptverwaltung 24 Öffentlichkeitsarbeit 157 * Vermischte 2 2 2, , 414 tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,83 65 ü Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,8 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,27 65 ü Reinigung ,94 65 ü Wachschutz ,57 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Öffentlichkeitsarbeit , 1 65 Bürobedarf , Fernsprechgebühren , Porto , Öffentliche Bekanntmachungen , ,96 Abschluss Unterabschnitt , , ,96 Erläuterungen Rückerstattung der Kosten für den Druck des Pressespiegels von den Kreistagsfraktionen 83

11 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Hauptverwaltung 28 Referat Kommunalaufsicht 41 Dienstbezüge Beamte , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,7 65 ü Unterhaltung von Informationstechnik 1 1, Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,19 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,37 65 ü Reinigung ,25 65 ü Wachschutz ,7 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , ,37 Abschluss Unterabschnitt , , ,37 Abschluss Abschnitt , , ,88 84

12 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 3 Finanzverwaltung 3 Kämmerei 157 Vermischte 1.246, Innere Verrechnungen , Innere Verrechnungen Abfallbeseitigung 23.7, Innere Verrechnungen Deponie 35.5, Innere Verrechnung , Mahngebühren, Stundungs- und Verzugszinsen, Säumniszuschläge , , tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,4 65 ü 5 52 Unterhaltung Ausrüstung und Geräte 2 2, * Unterhaltung von Informationstechnik , Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,54 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,7 65 ü Reinigung ,52 65 ü Wachschutz ,39 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , Reform des komm. Haushaltsrechtes , * Externe Beratung 5., 2 65 Bürobedarf , Spezielle Vordrucke , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , Reisekosten , Gerichts- und Anwaltskosten , * Kontoführungsgebühren , Kassenminusdifferenz 243, ,8 Abschluss Unterabschnitt , , ,99 85

13 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Erläuterungen Softwarepflege zum Programm des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens Für die Einführung des "Neuen kommunalen Rechnungswesens" sind Beraterleistungen notwendig. Erfahrungswerte liegen nicht vor. Der Bedarf wurde für den gesamten Finanzplanungszeitraum in Höhe von 2., veranschlagt, unter Bezug von Nachfragen bei Wirtschaftsprüfgesellschaften Bei den Kontoführungsgebühren entstehen uns durch die Zahlung von Arbeitslostengeld höhere Kosten als eingeschätzt. Besonders teuer ist die Zahlung an Empfänger ohne Konto über die Postbank. Hierfür müssen ca. 8 eingeplant werden. 86

14 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 3 Finanzverwaltung 35 Liegenschaftsverwaltung 14 Miete/Pacht , Rückzahl. von aus Vorjahren , Innere Verrechnungen , Innere Verrechnung , , 414 tariflich Beschäftigte , Beschäftigungsentgelte und Honorare ,82 65 ü Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhalt. Grundstücke u. baul. Anlagen ,93 65 ü 5 52 Unterhaltung von Gebäudeausrüstung 4 2, 65 ü 5 53 Mieten Grundstücke / Gebäude ,6 65 ü Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,62 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,66 65 ü Reinigung ,1 65 ü * Wachschutz ,48 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Verbrauchsmaterial ,72 65 ü Dienstleistungen durch Dritte ,6 65 ü 5 65 Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften 2, Fernsprechgebühren , Porto 2 2, Reisekosten 74, Sachverständigenkosten, Gutachten 6. 8., 65 ü ,27 Abschluss Unterabschnitt , , ,73 Abschluss Abschnitt , , ,26 87

15 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Erläuterungen Verringerung des Planansatzes, da für ein halbes Jahr die Planung für das Feierabendheim Templin erfolgte. 88

16 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 5 Besondere Dienststellen der Allgemeinen Verwaltung 52 Wahlen 16 Erstattung vom Bund , Erstattung vom Land 9., Erstatt. Wahlkosten v. L. für Volksentsch , , für Europawahlen 14.79, Landtagswahlen , * für Volksentscheid ,73 2 ü ,95 Abschluss Unterabschnitt , , ,14 Abschluss Abschnitt , , ,14 Erläuterungen Am 18. September findet voraussichtlich die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag statt. Der Bundespräsident hat den Bundestag aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen festgesetzt. Die Entscheidung zu den eingereichten Klagen einzelner Abgeordneter wird für Ende August erwartet. Die Festsetzung der Ansätze auf Null steht unter diesem Vorbehalt der vorgezogenen Neuwahl Kosten für Sitzungen Kreiswahlaussschuss Kostenerstattung Land an Gemeinden 89

17 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 6 Verwaltungsservice 1 Verwaltungsgebühren , * Gebühren GVO-Behörde , aus Verkauf , Erstattungen aus Versicherungen , Rückzahl. von aus Vorjahren 1.94, Vermischte , Innere Verrechnungen , Innere Verrechnungen Abfallbeseitigung 38.6, Innere Verrechnungen Deponie 88.2, Innere Verrechnung , , tariflich Beschäftigte , Löhne der Arbeiter , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil zur Zusatzversorg. Arb , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil Arbeiter , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,2 65 ü 5 52 Unterhaltung Ausrüstung und Geräte , Erwerb Ausrüstung und Geräte , Unterhaltung von Informationstechnik , Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,51 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,4 65 ü Reinigung ,17 65 ü Wachschutz ,7 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Pkw - Leasing , Arbeitsschutzbekleidung 1 1, Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , Fortbildung , Verbrauchsmaterial , * Dienstleistungen durch Dritte , * Versicherungen , Leistungen in Schadensfällen ,7 2 ü Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Fernseh- und Rundfunkgebühren , Porto , Reisekosten , Fracht- und Transportkosten ,97 2 9

18 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark ,95 Abschluss Unterabschnitt , , ,27 Abschluss Abschnitt , , ,27 Erläuterungen Die Gebühren der GVO-Behörde verringern sich gegenüber, da die Anzahl der zu bearbeitenden Verträge von Jahr zu Jahr weiter zurück gehen Die Kosten für den Kurierdienst sinken, da durch die alljährliche Schließung von Schulstandorten Leistungen entfallen. Es erfolgte auch keine Erhöhung aufgrund der Einrichtung des Amtes 52, da dieses Amt an Standorten sitzt, die auch vorher schon an den Kurierdienst angeschlossen waren. Zum anderen werden die Kosten des Amtes 52 auf die UA umgelegt Die Kosten für Versicherungen wurden für noch mehr in den einzelnen Unterabschnitten geplant und verringern sich somit im Unterabschnitt 6. 91

19 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Einrichtungen für Verwaltungsangehörige 8 Personalrat 414 tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,7 65 ü Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,19 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,37 65 ü Reinigung ,25 65 ü Wachschutz ,7 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , * Fortbildung , Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften , Fernsprechgebühren , Porto , * Reisekosten 2 1 8, ,28 Abschluss Unterabschnitt , , ,28 Erläuterungen Da in erneut Personalratswahlen stattfinden und davon auszugehen ist, dass in den Personalrat neue Mitglieder gewählt werden, die gemäß 46 Landespersonalvertretungsgesetz einen Anspruch auf eine Grundschulung haben, erhöhen sich die für Fortbildung. Die Grundschulungen (1 Woche) liegen je Person bei ca. 4 Euro. Mit der Einführung des neuen Tarifrechts für den öffentlichen Dienst ab 1.1. ergibt sich ebenfalls ein deutlich höherer Schulungsbedarf für die Personalratsmitglieder Da der Personalrat im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Tarifrechts überwiegend Seminare der Gewerkschaft nutzt, entstehen für Gewerkschaftsmitglieder in der Regel keine Seminarkosten aber entsprechend Reisekosten. 92

20 Stand: Verwaltungshaushalt Landkreis Uckermark 8 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige 81 Gleichstellungsbeauftragte, Ausländerbeauftragter, Seniorenbeauftragter, Schwerbehindertenvertretung 13 aus Verkauf 1.68, Erstattung Frauenwoche , Spenden 4., , 414 tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberant. zur Zusatzversorg. tariflich Beschäftigte , Arbeitgeberanteil tariflich Beschäftigte , Unterhaltung von Gebäudeausrüstung ,65 65 ü Miete von Geräten , Hauswartleistungen ,59 65 ü Bewirtschaft. Grundstücke und Gebäude ,54 65 ü Reinigung ,89 65 ü Wachschutz ,14 65 ü 5 55 Haltung von Fahrzeugen , Betriebsärztliche Untersuchungen (IAS) , * Fortbildung 3 3, 1 65 Bürobedarf , Bücher und Zeitschriften 1 1, Fernsprechgebühren , Porto , * Reisekosten , Gleichstellungsbeauftragte , Ausländerbeauftragter , * Seniorenbeauftragter , Zuschuss Frauenwoche , 1 ü ,96 Abschluss Unterabschnitt , , ,96 Abschluss Abschnitt , , ,24 Abschluss Einzelplan , , ,35 93

21 Landkreis Uckermark Verwaltungshaushalt Stand: Erläuterungen Es wurden hier 2, für die Schwerbehindertenvertretung eingeplant Es werden hieraus auch die Fahrkosten der Schwerbehindertenbeauftragten erstattet Die Publikation der Arbeit der Senioren in Form einer "Seniorenzeitung für den Landkreis Uckermark" ist eine Aufgabe des Kreisseniorenbeirates (DS- 98/). Aktivitäten der Seniorenvereine und des Kreisseniorenbeirates sollen veröffentlicht und Erfahrungen zur Seniorenarbeit vermittelt werden. Ab sollen "Heimatfahrten" von den Fraktionsmitgliedern des Kreistages in Zusammenarbeit mit der Seniorenbeauftragten organisiert werden (DS- 99/), um besonders den Senioren des Landkreises andere Regionen der Uckermark näher zu bringen. 94