3. Mai 2005, Uhr Magdeburg, im Gender-Institut Sachsen-Anhalt GbR

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1 Workshop Verbraucherpolitik mit integrierten Genderaspekten 3. Mai 2005, Uhr Magdeburg, im Gender-Institut Sachsen-Anhalt GbR Dr. Irmgard Schultz, Dipl. oec. soz. Sabine Bietz Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) Frankfurt am Main

2 Ziel des Workshops Erarbeitung eines Profils für das verbraucherpolitische Leitbild Sachsen-Anhalts Womit werden wir uns beschäftigen? Leitbild: Was kennzeichnet ein gutes Leitbild? Verbraucherpolitik: Paradigmenwechsel zur Neuen Verbraucherpolitik Elemente: Ziele, Bereiche und Aufgabenfelder; mögliche Beispiele Fokus: der Verbraucher die Verbraucherin Profil: Schwerpunktsetzungen, Priorisierung der Bereiche und Aufgabenfelder in Sachsen-Anhalt Ausblick: Vernetzung in Sachsen-Anhalt 2

3 Zum Einstieg: Was sind Leitbilder? Der Begriff Leitbild stammt ursprünglich aus den Wirtschaftswissenschaften und wird bis heute im Kontext der Organisationsentwicklung verwendet Leitbild der Firma Hess Natur Leitbild des schlanken Staats Leitbilder werden darüber hinaus in unterschiedlichen Kontexten verwendet, vor allem in den Planungswissenschaften Leitbild der kompakten Stadt Leitbild der kurzen Wege Im Alltag wird unter Leitbild häufig ein personifiziertes Vorbild verstanden Birgit Prinz = Leitbild der fairen Sportlerin Dr. Claus Hipp = Leitbild des nachhaltigen, verantwortungsvollen Unternehmers 3

4 Zur Funktion von Leitbildern (1) Leitbilder drücken immer normative Zielorientierungen aus Leitbild nachhaltige Entwicklung Sie fassen dabei unterschiedliche Sachverhalte (Bereiche) zu einem Gemeinsamen zusammen Leitbild der (neuen) Verbraucherpolitik Sachsen-Anhalts Leitbilder üben ein Leitfunktion aus: durch Zieldefinitionen, Verdeutlichung von Prioritäten und Normen und enthalten eine Bildfunktion: durch Bebilderung der Ziele, durch anschauliche Beispiele für das Erwünschte, Angestrebte Damit stellen Leitbilder eine kommunikative Brücke her zwischen denen, die das Leitbild formulieren, und denen die damit angesprochen werden sollen 4

5 Zur Funktion von Leitbildern (2) Die Kunst, ein gutes Leitbild zu entwerfen, besteht darin, die Leitfunktion klar und deutlich zu machen und die Bildfunktion ausgewählt und gezielt an guten Beispielen einzusetzen Gute Leitbilder richten sich generalistisch an alle mit Zieldefinitionen für alle VerbraucherInnen / die Bevölkerung und kommunizieren dies beispielhaft und differenzierend mit ausgewählten geschlechts- und zielgruppenspezifischen Bebilderungen 5

6 Anforderungen an das verbraucherpolitische Leitbild Ein gutes Leitbild für eine (neue) Verbraucherpolitik des Landes Sachsen-Anhalt enthält: Klare Ziele, die ausdrücken, wohin es gehen soll Darstellung und Profil der Elemente der Verbraucherpolitik: Zuschnitt der Bereiche Auswahl und Prioritäten der Aufgaben(felder) Bebilderung der Aufgabenfelder Mit geschlechts- und zielgruppenspezifischen Beispielen Aufzählung, an wen sich das Aufgabenfeld besonders richtet 6

7 Paradigmenwechsel in der Verbraucherpolitik Früher: Heute: Den Verbraucherschutz dominierte die Vorstellung eines uniformierten und eher passiven Verbrauchers Dies beinhaltete den Ausbau der Schutzmechanismen in praktisch allen Konsum- und Lebensbereichen bei gleichzeitiger Reduktion der Eigenverantwortung Leitbild des klugen, gut informierten Verbrauchers (mündigen Verbrauchers) Dies beinhaltet eine Förderung der Eigenverantwortung der Verbraucher (Reisch, Strategische Grundsätze und Leitbilder einer neuen Verbraucherpolitik, 2003) Durch den Paradigmenwechsel hat der Verbraucherschutz an Bedeutung gewonnen 7

8 Leitbilder der neuen Verbraucherpolitik im Überblick (1) Europa: Verbraucherleitbild der europäischen Union ist der durchschnittliche, informierte und verständige Durchschnittsverbraucher (Europäischer Gerichtshof) Bundesebene: Der»kluge«Konsum der gut informierten Verbraucherinnen und des Verbrauchers spielt eine immer wesentlichere Rolle (Koalitionsvertrag , SPD und Bündnis 90 / Die Grünen) Leitbild des klugen, gut informierten Verbrauchers entspricht auch einem Trend in der europäischen Rechtsprechung, die den Verbrauchern zunehmend Eigenverantwortung zuweist (Reisch, Strategische Grundsätze und Leitbilder einer neuen Verbraucherpolitik, 2003) 8

9 Leitbilder der neuen Verbraucherpolitik im Überblick (2) Bayern: Leitbild des selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Verbrauchers Stärkung der Verbrauchersouveränität durch Information und Beratung Lebensmittelsicherheit durch Transparenz in Herstellung, Produktion und Vertrieb ( gläserne Produktion ) (Aktionsprogramm Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft / Verbraucherschutz, Bayern) Nordrhein-Westfalen: Leitbild des selbstbestimmten Verhaltens der Verbraucher als Marktteilnehmer Leitbild selbstbestimmten Verhaltens der Marktteilnehmer in einer nachhaltigen Wirtschaft Transparenz und Information sind wesentliche Grundlagen für einen demokratischen Rechststaat, das Funktioieren marktwirtschaftlicher Strukturen und einen effektiven Verbraucherschutz (Entwurf des Verbraucherinformationsgesetzes) 9

10 Leitbilder der neuen Verbraucherpolitik im Überblick (3) Hessen: Leitbild des gut informierten Verbrauchers Nur gut informierte Verbraucher können entscheiden, welche Produkte und welche Dienstleistungen ihr Vertrauen genießen. Grundsatz: Informiert ist geschützt (Verbraucherschutzprogramm Hessen) Sachsen-Anhalt (Verbraucherzentrale): Leitbild des wirtschaftlich kompetenten Verbrauchers Durch anbieterunabhängige Verbraucherarbeit wird die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger in wirtschaftlichen und finanziellen Angelegenheiten gestärkt. ( 10

11 Zuschnitt (Bereiche), Ziele und Aufgabenfelder der Verbraucherpolitik ein Überblick (1) Europa: Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz DG SANCO Drei Bereiche: (1) Lebensmittelsicherheit, (2) Öffentliche Gesundheit, (3) Verbraucherschutz Der Verbraucherschutz wird definiert durch drei Ziele: Ein gleichmäßiges Verbraucherschutznivieau Wirksame Durchsetzung der Rechtsvorschriften zum Schutz der Verbraucher Einbeziehung der Verbraucherverbände in die EU-Politik (Verbraucherpolitische Strategie der Europäischen Kommission) 11

12 Zuschnitt (Bereiche), Ziele und Aufgabenfelder der Verbraucherpolitik (2) Bundesebene: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) Drei Bereiche: Verbraucherschutz, Ernährung, Landwirtschaft Ziele: 1. Gesundheitlicher Verbraucherschutz, 2. Wirtschaftlicher Verbraucherschutz, 3. Stärkung der Eigenverantwortung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Förderung des nachhaltigen Konsums Aufgabenfelder: Gesundheitlicher Verbraucherschutz: Lebensmittelsicherheit, Ernährung und Gesundheit, Sicherheit von kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen, Allgemeine Produktsicherheit, Pflege und Betreuung, Gesundheitswesen Wirtschaftlicher Verbraucherschutz: Wettbewerbsrecht, Telekommunikation, Internet, Strom und Gas, Finanzdienstleistungen, Eigenheimkauf und -bau, Öffentlicher Personenverkehr Stärkung der Eigenverantwortung und Förderung des nachhaltigen Konsums: Verbraucherinformation und Kennzeichnung und Zertifizierung, Informationskampagne nachhaltiger Konsum 12

13 Zuschnitt (Bereiche), Ziele und Aufgabenfelder der Verbraucherpolitik (3) Bayern: Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Drei Bereiche / Drei Ziele: (1) Umwelt(schutz), (2) Gesundheit(sschutz), (3) Verbraucherschutz Umwelt Naturschutz und Landschaftspflege, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz, Bodenschutz und Altlasten, Luftreinhaltung in Bayern, Klimaschutz in Bayern, Abfallwirtschaft, Umwelt und Wirtschaft, Agenda 21 Nachhaltige Entwicklung Gesundheit Gentechnik in Bayern, Elektrosmog und Mobilfunk, Reaktorsicherheit und Strahlenschutz, Gesundheit und Ernährung, Lebensmittelsicherheit Verbraucherschutz Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, EU und Internationales (Tiergesundheit und Tierschutz) Für alle drei Politikbereiche: Information und Kommunikation (VIS) 13

14 Zuschnitt (Bereiche), Ziele und Aufgabenfelder der Verbraucherpolitik (4) Nordrhein-Westfalen: Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drei Bereiche: (1) Umwelt und Naturschutz, (2) Landwirtschaft, (3) Verbraucherschutz Ziele (Bereiche) Verbraucherschutz: Gesundheitlicher und wirtschaftlicher Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung Veterinärwesen (Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz) 14

15 Zuschnitt (Bereiche), Ziele und Aufgabenfelder der Verbraucherpolitik (5) Hessen: Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Drei Bereiche: (1) Umwelt, (2) ländlicher Raum, (3) Verbraucherschutz Ziele des Verbraucherschutzes ( drei Säulen ): Qualitätsmanagement bei Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln Behördlicher Verbraucherschutz Verbraucherinformation und Verbraucherberatung Erhaltung und Weiterentwicklung der bestehenden Beratungsstellen Ausbau und Weiterentwicklung der Miltiplikatorenschulungen (an Schulen, Kindergärten, etc.) Aktualisierung der Lehrpläne (Schulen) zum Thema Ernährung Aufbau und Weiterentwicklung des neuen Inernetportals 15

16 Zusammenfassung Leitbild Der Verbraucher wird als gut informiert, klug, als eigenverantwortlich, selbstbestimmt und wirtschaftlich kompetent gekennzeichnet Findet sich darin DIE VERBRAUCHERIN wieder? Ziele und Bereiche Der Paradigmenwechsel der Verbraucherpolitik drückt sich darin aus, dass zusätzlich zum VerbraucherSCHUTZ etwas Neues hinzukommt: gesundheitlicher Verbraucherschutz wirtschaftlicher Verbraucherschutz Förderung von Eigenverantwortung und nachhaltigem Konsum Neu sind Verbraucherinformation und Verbraucheraktivierung 16