Neuaufstellung der Regionalpläne Windkraft Beispiel Havelland-Fläming. Wintertreffen

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1 Neuaufstellung der Regionalpläne Windkraft Beispiel Havelland-Fläming Wintertreffen

2 Naturschutz ist kein wirkliches Problem für die Energiewende?! Die Energiewende muss folgende Reihenfolge beachten: Energiesparen Energieeffizienz Erneuerbare Energien Dezentral Klimaschutz und Diversität müssen beachtet werden

3 Potential: Das Fraunhofer IWES Institut Kassel hat ermittelt, dass ca. 22% der Landesfläche für die Windkraftnutzung geeignet wären. Schließt man Flächen in Naturschutz/Natura 2000-Gebieten sowie im Wald aus, verbleiben unter Wahrung von Abständen von m zu Wohngebieten noch 8% der Landesfläche. Auf nur 2% der Landesfläche könnten mit einer Leistung von 190 GW ca. 390 TWh Strom aus Windenergie gewonnen werden. Es gibt ausreichend naturverträgliches Ausbaupotential.

4 Ausschlussflächen Natura 2000 (FFH- oder Vogelschutzgebiet) Naturschutzgebiete (NSG), Nationalparke, Naturwaldreservate und geschützte Biotoptypen Biosphärenreservate Zone I und II Markante Landschaftsübergänge bisher von Industrieanlagen verschonte, unversehrte Waldgebiete.

5 Grundsätzlich zulässig sind Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten in Naturparken in Waldgebieten als Prüfzonen, wenn außerhalb der Wälder keine ausreichenden verträglichen Standorte bestehen. In Brandenburg kein Thema, da ausreichend andere Flächen zur Verfügung stehen!

6 Gezielte Regional- und Flächennutzungsplanung für Windenergie! gezielte und umfassende Standort-Planung. In jedem Bundesland, in jedem Landkreis und jeder Region der Regionalplanung sollen geeignete Standorte ermittelt werden. Hierfür reichen 2% der Landesfläche.

7 Regionalplan Havelland Fläming 2020 Regionalplan unterscheidet nach Siedlung und Freiraum Siedlung Allgemeine Flächen, Daseinsvorsorge, Gewerbe Freiraum Freiraumsicherung, Windenergienutzung, Rohstoffe Anhang 1 Planungskriterien zu Freiraum und Siedlung Erläuterungen zu den Kriteriengruppen Siedlung, Freiraum, Windenergienutzung, Rohstoffe Anhang 2 Umweltbericht Ziele Regionalplan, Ziele Umweltschutz, derzeitiger Umweltzustand Für Regionalplan relevante Probleme Gebiete eur. Schutz Umweltmerkmale Gebiete betroffen Auswirkungen auf Schutzgüter, Erhaltungsziele Natura 2000 Maßnahmen zur Verhinderung und Überwachung

8 Regionalplan Havelland Fläming 2020 Stellungnahme der Verbände am erfolgt Schwerpunkte waren im Regionalplan selbst verbindliche Planungen, vollständige Prüfung der Belange in den WEG Schwerpunkte im Umweltbericht keine Einbeziehung von LSG Gebieten, Bewertung einzelner Landschaftsformen Ausblick Fertigstellung Regionalplan abwarten Genehmigungsverfahren von WKA : Überblick verschaffen Möglichst Stellung nehmen, um im Verfahren Einbeziehung der Natur- und Artenschutzregelungen zu prüfen

9 Stand der Regionalpläne Brandenburgs Havelland-Fläming Integrierter Regionalplan (1998), per OVG nichtig (2002) Teilregionalplan Wind (2004; 2008), per OVG unwirksam (2010) derzeit 2. Beteiligungsverfahren für RP 2020 beendet Prignitz Oberhavel Integrierter Regionalplanentwurf (1998) per Beschluss nicht mehr angew. (2008) Teilregionalplan Zentrale Orte, Gemeindefunktionen (1998) Teilregionalplan Wind (2003) Teilregionalplan Rohstoffsicherung/Wind (2012, ohne Wind) Teilregionalplan Freiraum und Wind (Neuaufstellungsbeschluss: 2012) derzeit kein Vertreter anerkannter Naturschutzverbände in der Regionalversammlung!

10 Stand der Regionalpläne Brandenburgs Oderland-Spree Zentralörtliche Gliederung der Nahbereichsstufe, Selbstversorgerorte, Ländliche Versorgungsorte (1997) Teilregionalplan Windenergienutzung (2004), Fortschreibung (2008), letzte Beteiligung war bis 2012 Lausitz-Spreewald Integrierter Regionalplanentwurf (1999) Neuaufstellungsbeschluss (2003) Teilregionalplan Wind (2004) per OVG nichtig (2007), Neuaufstellungsbeschluss (2009, 2011), letzte Beteiligung war bis 2012 Uckermark-Barnim Zentralörtliche Gliederung, Siedlungsschwerpunkte, Ländliche Versorgungsorte (1997) Teilregionalplan Windnutzung und Rohstoffsicherung- und gewinnung (2001/2004) Fortschreibung (2005) 3. Beteiligung:

11 Windkraftpositionen NABU Bundesverband Wenn auf die in den Regionen unterschiedlichen Voraussetzungen für die Windenergienutzung Rücksicht genommen wird, ist der NABU überzeugt, dass sich der weitere Ausbau der Windenergie in Deutschland unter Wahrung der Belange des Naturschutzes und auf ökologisch verträglichen Standorten erreichen lässt. Räumliche Steuerung und Planung Maßnahmen zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen Offshore Windenergie und Schutz der Meeresumwelt

12 Windkraftpositionen NABU Brandenburg Grundsätzliches JA zu erneuerbaren Energien Nein zur Windkraft im Wald Keine neuen WKA solange weiterhin Braunkohle aufgeschlossen wird Weitere (Auszüge) BUND Greenpeace DJV

13 Deutsches Übertragungsnetz 50 hertz Installierte Leistung Wind: MW Solar: MW konvent: MW (Stand Ende 2012) max. Last: MW (am Uhr) Quelle: 50hertz

14 Gerichtliches (Auszüge) Brandenburg Urteil zum Regionalplan HVL fehlendes räumliches Konzept kein substanzieller Raumgewinn Abwägung nicht prüfbar Hessen Rotmilan nicht beachtet Aufhebung des Regionalplans bestätigt VGH 2013 Foto: Gerechtigkeitsbrunnen

15 Gerichtliches (Auszüge) Sachsen Anhalt zwei Klagen eine fallengelassen Generell Räumliches Planungskonzept, Tabuzonen Windkrafterlass, TAK-Kriterien Fledermäuse, Rotmilan etc. Entscheidungsfreiheiten der Behörde Entscheidungen zu Abschaltzeiten Foto: Gerechtigkeitsbrunnen

16 Andere Bundesländer Hessen Leitfaden zum Umgang mit Windenergie Planungen gestaffelt nach Regional und Kommunalebene, dafür Beachtungshinweise für den Artenschutz Auch hier Tabuzonen und Abschaltplanungen eingestellt Ausschlussflächen beschrieben Besondere Konfliktfeldbetrachtung bei Fledermäusen und Vögeln NRW Leitfaden zu Windkraft im Wald Keine Ablehnung Windkraft im Wald Stellt Prüfungsvoraussetzungen für WEA im Wald nach Forstrecht, Eingriffsregelung und Immissionsschutz auf Dann Beurteilung Geeignetheit Wald in der Einzelfallprüfung (SG, Arten, Erholung etc.) Foto: Windkraftanlage

17 Andere Bundesländer Baden-Württemberg Faktencheck Windenergie Gängige Fragen kurz beleuchtet Auswirkungen Geräusche Schlagschatten Artenschutzbelange Bayern Windkrafterlass und Bekenntnis dazu Staatsregierung stoppt Windkraftausbau (12/13) Abstand sollte das 10fache der Höhe der Anlage zur nächsten Siedlung betragen Streit Staatsministerium nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass Regionalpläne nun verbindlich sind (01/14) Foto: Windkraftanlage