WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Einstellung der Straßenbahnlinie 21. Ersuchen gem. 73 Abs. 6a WStV. vom 26. Juni 2008

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1 TO 10 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: Fax: post@kontrollamt.wien.gv.at DVR: KA - K-8/08 WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Einstellung der Straßenbahnlinie 21 Ersuchen gem. 73 Abs. 6a WStV vom 26. Juni 2008 Tätigkeitsbericht 2009

2 KA - K-8/08 Seite 2 von 21 KURZFASSUNG Mit der Verlängerung der U-Bahnlinie (U) 2 durch die Leopoldstadt wurde die Straßenbahnlinie 21, welche parallel zur U2 betrieben worden wäre, eingestellt. Um dennoch einem flächendeckenden Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln gerecht zu werden, führte die WIENER LINIEN GmbH & Co KG (WL) eine Autobusersatzlösung ein. Diese betraf einerseits eine Verlängerung bestehender Autobuslinien sowie eine Verkürzung von Intervallen und andererseits die Einführung neuer Autobuslinien. Ein Vergleich der Kosten für einen fiktiven, weiteren Betrieb der Straßenbahnlinie 21 mit den Kosten für die gegenwärtige Autobusersatzlösung fiel deutlich zugunsten der Autobusersatzlösung aus.

3 KA - K-8/08 Seite 3 von 21 INHALTSVERZEICHNIS 1. Allgemeines Prüfungsanlass und -umfang Prüfungsmethode des Kontrollamtes Straßenbahnlinie Autobusersatzlösungen Autobuslinie 11 A Autobuslinie 77 A Autobuslinie 80 A Autobuslinie 80 B Anruf-Sammel-Taxi (ASTAX)-Linie 82 T Autobuslinie 82 A Beantwortung der im Prüfersuchen gestellten Fragen Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten der Busersatzlösungen, mit eingerechnet alle geänderten und verlängerten Linienführungen, kürzere Intervalle, längere Betriebszeiten, Einsatz von mehr Personal, Einsatz von mehr Bussen bzw. Gelenksbussen? Wie viel kosteten sämtliche Umbaumaßnahmen, die auf Grund des geänderten Oberflächen-ÖV-Angebotes in der Leopoldstadt erfolgten (z.b. neue Busstationen, Ampelumstellungen usw.)? Straßenbauarbeiten Neu- und Umbau von Verkehrslichtsignalanlagen (VLSA) Rückbau der Straßenbahnlinie Wie wurde das Zusatzangebot der Busse abgedeckt? Wurden neue Busse angeschafft und/oder wurden diese von anderen Linien abgezogen? Welche Mehrkosten verursacht dies? Welche Maßnahmen haben die Wiener Linien ergriffen, um zu verhindern, dass sich dies nachteilig für den Fahrkomfort auf andere Buslinien auswirkt und welche Zusatzkosten sind dadurch entstanden? Wie errechnen die Wiener Linien die behaupteten jährlichen 9 Mio.EUR Betriebskosten der Linie 21? Bezieht sich diese Berechnung auf den bisherigen Betrieb

4 KA - K-8/08 Seite 4 von 21 der Linie 21 oder einen eventuell modifizierten Betrieb nach der Inbetriebnahme der U2? Berechnung der Betriebskosten der Straßenbahnlinie 21 bis zu ihrer Einstellung Berechnung der Betriebskosten der Straßenbahnlinie 21 in einem modifizierten Betrieb nach Inbetriebnahme der U Linienführung einer modifizierten Straßenbahnlinie Verursacht die Adaptierung und der Betrieb des modifizierten Busnetzes in der Leopoldstadt tatsächlich geringere Kosten als ein modifizierter Betrieb der Straßenbahnlinie 21? Differenz der Betriebskosten p.a. zwischen einem ÖV-Netz ohne Straßenbahnlinie 21 und einem ÖV-Netz mit modifiziertem Betrieb der Straßenbahnlinie Investitionskosten für einen modifizierten Betrieb der Straßenbahnlinie Anhang ALLGEMEINE HINWEISE...20 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...21

5 KA - K-8/08 Seite 5 von 21 PRÜFUNGSERGEBNIS 1. Allgemeines 1.1 Prüfungsanlass und -umfang Der Grüne Klub im Rathaus brachte am 26. Juni 2008 das Ersuchen gem. 73 Abs. 6a Wiener Stadtverfassung (WStV) ein, das Kontrollamt möge die Gebarung der WL im Zusammenhang mit der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 prüfen und stellte einen Fragenkatalog auf. Als Begründung seines Ersuchens um Prüfung der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 führte der Grüne Klub im Rathaus aus: "Die Straßenbahnlinie 21 wurde mit der U2-Verlängerung am 10. Mai 2008 eingestellt. Die Wiener Linien GmbH geben als Gründe für die Einstellung Einsparungen an die angeblich nicht wirtschaftliche Parallelführung von U-Bahn und Straßenbahn an. Obwohl es sich um zwei ganz verschiedene Verkehrsmittel handelt, deren Funktionen ganz wichtig für eine Stadt sind. 19 Straßenbahnhaltestellen wurden aufgelassen für 5 U-Bahn Stationen, dadurch fehlt die Feinverteilung in der Leopoldstadt. Stattdessen wurden 6 Buslinien als Ersatzlösungen für den eingestellten 21er eingeführt. Die Busse 11A, 77A, 80A, 80B, 82A und 84A haben nun teilweise eine geänderte Linienführung, kürzere Intervalle und längere Betriebsschlusszeiten als zuvor. Die Wiener Linien GmbH argumentieren, dass damit die Betriebskosten der eingestellten Straßenbahnlinie 21, die laut ihren Aussagen im Jahr 9 Mio.EUR ausmachen, eingespart werden. Die Kosten der Busersatzlösungen werden trotz Anfragen nicht bekannt gegeben. In Sinne der oben genannten Fragestellung wären daher insbesondere folgende Detailfragen zu überprüfen: 1.1 Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten der Busersatzlösungen, mit eingerechnet alle geänderten und verlängerten Linienführungen, kürzere Intervalle, längere Betriebszeiten, Einsatz von mehr Personal, Einsatz von mehr Bussen bzw. Gelenksbussen?

6 KA - K-8/08 Seite 6 von Wie viel kosteten sämtliche Umbaumaßnahmen, die auf Grund des geänderten Oberflächen-ÖV-Angebots in der Leopoldstadt erfolgten (z.b. neue Busstationen, Ampelumstellungen usw.)? 1.3 Wie wurde das Zusatzangebot der Busse abgedeckt? Wurden neue Busse angeschafft und/oder wurden diese von anderen Linien abgezogen? Welche Mehrkosten verursacht dies? Welche Maßnahmen haben die Wiener Linien ergriffen, um zu verhindern, dass sich dies nachteilig für den Fahrkomfort auf andere Buslinien auswirkt und welche Zusatzkosten sind dadurch entstanden? 1.4 Wie errechnen die Wiener Linien die behaupteten jährlichen 9 Mio.EUR Betriebskosten der Linie 21? Bezieht sich diese Berechnung auf den bisherigen Betrieb der Linie 21 oder einen eventuell modifizierten Betrieb nach der Inbetriebnahme der U2? 1.5 Verursacht die Adaptierung und der Betrieb des modifizierten Busnetzes in der Leopoldstadt tatsächlich geringere Kosten als ein modifizierter Betrieb der Straßenbahnlinie 21?" 1.2 Prüfungsmethode des Kontrollamtes Aus der o.a. Festlegung und den Fragestellungen waren vom Kontrollamt stichprobenweise Begehungen der aufgelassenen Straßenbahnlinie 21 und der dafür als Ersatz geschaffenen Autobuslinien vorzunehmen. Das von der WL und von den mit den o.a. Maßnahmen befassten Dienststellen des Magistrats der Stadt Wien zur Verfügung gestellte Zahlenmaterial wurde vom Kontrollamt - so weit wie möglich - stichprobenweise geprüft. 2. Straßenbahnlinie 21 Die Straßenbahnlinie 21 wurde im Jahr 1907 von den damaligen "Gemeinde Wien städtische Straßenbahnen" zwischen Praterstern und Elderschplatz in Betrieb genommen und im Jahr 1948 bis zum Ernst-Happel-Stadion verlängert. Sie erhielt im Jahr 1986 eine neue Linienführung und verkehrte ab diesem Zeitpunkt vom Schwedenplatz über die Taborstraße, die Heinestraße, die Mühlfeldgasse, die Nordbahnstraße, den Praterstern, die Ausstellungsstraße, den Elderschplatz, die Engerthstraße und die

7 KA - K-8/08 Seite 7 von 21 Wehlistraße zur Endstation Praterkai und band so das Ernst-Happel-Stadion an das später errichtete U-Bahn-Netz an. Mit der am 10. Mai 2008 in Betrieb genommenen Verlängerung der U2 von der Station Schottenring bis zur Station Stadion wurde die Straßenbahnlinie 21 von der WL eingestellt. Die im Folgenden angeführten Berechnungen und Vergleiche des öffentlichen Verkehrs (ÖV)-Netzes der WL beziehen sich auf den Zeitpunkt September 2008, also nach der Eröffnung der Verlängerung der U2. 3. Autobusersatzlösungen Zeitgleich mit der am 10. Mai 2008 in Betrieb genommenen Verlängerung der U2 und der damit einhergehenden Einstellung der Straßenbahnlinie 21 wurden von der WL nachfolgende Änderungen im Autobusnetz im 2. Wiener Gemeindebezirk vorgenommen, um ergänzend zur U2 einen Ersatz für die eingestellte Straßenbahnlinie 21 zu schaffen. 3.1 Autobuslinie 11 A Die ab der U4-Station Heiligenstadt verkehrende Autobuslinie 11 A wurde von der Haltestelle Elderschplatz, Messezentrum Wien bis zur Haltestelle Krieau verlängert und dient nunmehr als Querverbindung zwischen der U1, U2, U4 und der U6. Darüber hinaus wurde während der Öffnungszeiten des Stadion Centers (ein in unmittelbarer Nähe des Ernst-Happel-Stadions befindliches Einkaufszentrum) jeder zweite Autobus der Autobuslinie 11 A bis zur Haltestelle Stadion geführt. Die Intervalle wurden verkürzt. Bei der Haltestelle Krieau besteht eine Umsteigemöglichkeit in die Autobuslinie 80 B in Richtung Kaiserebersdorf Münnichplatz. 3.2 Autobuslinie 77 A Die Autobuslinie 77 A verkehrt zwischen den Endstellen Rennweg und Gärtnerstraße. Die Linienführung der Autobuslinie 77 A wurde ebenfalls geändert. Sie führt nunmehr über die Meiereistraße, die Wehlistraße, den Handelskai und die Aspernallee, anstatt

8 KA - K-8/08 Seite 8 von 21 wie früher über die Hauptallee. Damit ist es gelungen, das Erholungsgebiet Prater um die Hauptallee vom ÖV frei zu halten. Für Fahrgäste aus dem südöstlichen Teil des Praters besteht bereits bei der Station Stadion eine Umsteigemöglichkeit in die U2. Die Autobuslinie 77 A ist außerdem als Querverbindung zwischen der U2 (Station Stadion) und der U3 (Station Schlachthausgasse) zu sehen. Betreffend die Endstelle der Autobuslinie 77 A teilte die WL dem Kontrollamt mit, dass die formelle Endstelle Gärtnerstraße sich beim Lusthaus befindet. Angezeigt wird aber die Haltestelle Lusthaus, da diese Angabe nach Ansicht der WL der Bevölkerung geläufiger sein dürfte. 3.3 Autobuslinie 80 A Die ab der Endstelle Schlachthausgasse verkehrende Autobuslinie 80 A wurde über die Haltestelle Praterstern bis zur U2-Station Taborstraße verlängert und erhielt dort eine neue Endstelle. Im Abschnitt Praterstern - Taborstraße hat sie Nahverkehrsfunktion, vor allem für die im Bereich der eingestellten Straßenbahnlinie 21 wohnhafte Bevölkerung. Die Autobuslinie 80 A verbindet den Volkertmarkt, die Kleingartenanlage Wasserwiese, den Grünen Prater, die Geschäfte der Taborstraße, das Bezirkszentrum des 2. Wiener Gemeindebezirkes und die öffentlichen Schulen in der Kleinen Sperlgasse mit der U Autobuslinie 80 B Die Linienführung der Autobuslinie 80 B wurde von der WL geändert, sodass diese bis zur U2-Station Krieau fährt und das Pensionistinnen- bzw. Pensionisten-Wohnhaus Prater an die U2 anbindet. Eine Umsteigemöglichkeit zur U2 besteht außerdem bei der Haltestelle Stadion. Darüber hinaus können die Fahrgäste bei der Haltestelle Krieau auch in die Autobuslinie 11 A umsteigen. Der Streckenabschnitt Meiereistraße - Stadionallee der Autobuslinie 80 A wurde aufgelassen, und die Anbindung an die U3 (Station Schlachthausgasse) wird von den Autobuslinien 77 A und 84 A übernommen. Die Autobuslinie 80 B verkehrt nun zwischen den beiden Endstellen Kaiserebersdorf Münnichplatz und Krieau. Stellungnahme der WIENER LINIEN GmbH & Co KG: Die in der Anfrage des Grünen Klubs im Rathaus angesprochene Linienführung der Autobuslinie 84 A wurde nicht verändert und ist

9 KA - K-8/08 Seite 9 von 21 auch in keinem Zusammenhang mit der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 zu sehen. 3.5 Anruf-Sammel-Taxi (ASTAX)-Linie 82 T Weiters richtete die WL vom 15. September 2008 bis zum 6. Jänner 2009 zwischen Praterstern, Ausstellungsstraße, Vorgartenstraße und den U2-Stationen Krieau und Stadion die ASTAX-Linie 82 T ein. Im Auftrag der WL fuhr ein Sammeltaxi ohne fest vorgegebenen Fahrplan die gewünschte Haltestelle gemäß Routenplan nach telefonischer Vorbestellung (im Fall der ASTAX-Linie 82 T rd. 15 Minuten vor der gewünschten Abholung) an und beförderte die Fahrgäste zu den auf der Route der ASTAX-Linie liegenden Haltestellen. Die ASTAX-Linie 82 T wurde über die Walcherstraße, die Ernst-Melchior-Gasse, die Harkortstraße, die Ennsgasse, die Wohlmutstraße, die Ausstellungsstraße, die Sebastian-Kneipp-Gasse, die Vorgartenstraße, den Olympiaplatz, die Engerthstraße, die Sturgasse, die Vorgartenstraße, die Sebastian-Kneipp-Gasse, die Ausstellungsstraße, die Molkereistraße, den Max-Winter-Platz, die Harkortstraße, die Ernst- Melchior-Gasse zurück in die Walcherstraße geführt. 3.6 Autobuslinie 82 A Die WL ersetzte am 7. Jänner 2009 die ASTAX-Linie 82 T durch die Autobuslinie 82 A, die im Wesentlichen entlang der Route der ASTAX-Linie 82 T geführt wird. Sie verkehrt von der U1-Station Praterstern über die Haltestellen Leopold-Moses-Gasse, Harkortstraße, Max-Winter-Platz und Molkereistraße zur U2-Station Messe Prater und weiter über die Engerthstraße, die U2-Station Krieau, den Handelskai und das Pensionistinnen- bzw. Pensionisten-Wohnhaus Prater zur U2-Station Stadion. 4. Beantwortung der im Prüfersuchen gestellten Fragen 4.1 Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten der Busersatzlösungen, mit eingerechnet alle geänderten und verlängerten Linienführungen, kürzere Intervalle, längere Betriebszeiten, Einsatz von mehr Personal, Einsatz von mehr Bussen bzw. Gelenksbussen? Die Betriebskosten p.a. der in den Pkten. 3.1 bis 3.6 beschriebenen Autobusersatzlö-

10 KA - K-8/08 Seite 10 von 21 sungen (Autobuslinien 11 A, 77 A, 80 A, 80 B sowie ASTAX-Linie 82 T), betrugen für die geänderten und verlängerten Linienführungen, kürzere Intervalle, längere Betriebszeiten, allenfalls für den Einsatz von zusätzlichem Personal und zusätzlichen Fahrzeugen aufgrund der Angaben der WL 1,24 Mio.EUR (dieser und alle nachfolgenden Beträge exkl. USt). Die Betriebskosten pro Linie im Jahr 2008 sind nachstehender Tabelle zu entnehmen (Beträge in EUR): Autobus- bzw. ASTAX-Linie Betriebskosten 11 A ,00 77 A ,00 80 A ,00 80 B ,00 82 T ,00 Summe ,00 Quelle: WL, Betrachtungszeitpunkt September 2008 Dazu wurde angemerkt, dass die Autobuslinien 11 A und 82 A von der WL, die Autobuslinien 77 A und 80 B im Auftrag der WL von der R. KG und die Autobuslinie 80 A im Auftrag der WL von der Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen (WLB) betrieben werden. Die ASTAX-Linie 82 T wurde bis zur Inbetriebnahme der Autobuslinie 82 A im Auftrag der WL vom Fahrtendienst der J. GmbH betrieben. Die Betriebskosten der Autobuslinie 82 A, welche erst seit 7. Jänner 2009 anstelle der ASTAX-Linie 82 T verkehrt, konnten in diese Kostendarstellung nicht einfließen. Die in der Tabelle dargestellten Kosten der angesprochenen fünf Autobusersatzlösungen sind als Mehrkosten der Betriebsführung für die Busersatzlösung zu verstehen. 4.2 Wie viel kosteten sämtliche Umbaumaßnahmen, die auf Grund des geänderten Oberflächen-ÖV-Angebotes in der Leopoldstadt erfolgten (z.b. neue Busstationen, Ampelumstellungen usw.)? Die Sanierungs- bzw. Umbaumaßnahmen der Oberfläche im 2. Wiener Gemeindebezirk resultierten einerseits aus dem Baugeschehen für die Verlängerung der U2 vom Prater-

11 KA - K-8/08 Seite 11 von 21 stern bis zum Ernst-Happel-Stadion und andererseits aus der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 und den für die Busersatzlösungen notwendigen baulichen Adaptierungen. Die Kosten für die Herstellung der Oberfläche im Zuge des U-Bahn-Baues wurden nicht berücksichtigt, da diese unabhängig von der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 anfielen Straßenbauarbeiten Die für den Betrieb der Autobuslinien 11 A, 77 A, 80 A und 82 B sowie der ASTAX-Linie 82 T und in der Folge der Autobuslinie 82 A anstelle der Linie 82 T notwendigen Umbaumaßnahmen auf den Straßen vor allem im Bereich der Haltestellen (insbesondere Asphaltbeton-, Gussasphalt-, Pflaster- und Betonarbeiten) wurden von der Magistratsabteilung 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau abgewickelt und sind kostenmäßig in nachstehender Tabelle aufgelistet (Beträge in EUR): Örtlichkeit Kosten Wien 2, Engerthstraße/Elderschplatz ,42 Wien 2, Volkertplatz/Pazmanitengasse ,53 Wien 2, Offenbachgasse/Engerthstraße ,29 Wien 2, Kleine Stadtgutgasse/Holzhauserstraße ,81 Wien 2, Wehlistraße/Schipanygasse 2.764,95 Wien 2, Klanggasse/Taborstraße ,26 Wien 2, Engerthstraße ,41 Wien 2, Engerthstraße ,95 Wien 2, Engerthstraße gegenüber ,78 Wien 2, Engerthstraße ,42 Wien 2, Diverse Randsteine 6.069,70 Wien 2, Leopold-Moses-Gasse Wien 2, Harkortstraße Wien 2, Wohlmutstraße Wien 2, Molkereistraße Wien 2, Sebastian-Kneipp-Gasse ,87 Wien 2, Walcherstraße ,84 Summe ,23 Quelle: Magistratsabteilung 28 Die Kosten für die straßenbaulichen Maßnahmen für die Busersatzlösungen (Autobuslinien 11 A, 77 A, 80 A, 80 B sowie ASTAX-Linie 82 T) beliefen sich unter Hinzurechnung der Kosten für die etwas spätere Herstellung der Haltestellen und den Straßenbau im Zusammenhang mit der Einführung der Autobuslinie 82 A somit auf ,23 EUR.

12 KA - K-8/08 Seite 12 von Neu- und Umbau von Verkehrslichtsignalanlagen (VLSA) Sämtliche mit der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 und den Busersatzlösungen notwendig gewordenen Neuherstellungen und Umbaumaßnahmen an VLSA wurden von der Magistratsabteilung 33 - Wien leuchtet durchgeführt. Die Maßnahmen der Magistratsabteilung 33 beinhalteten auch die Entfernung der Oberleitungskontakte im Zuge der Oberleitungsdemontage durch die WL und der nicht mehr benötigten Hard- und Software für die VLSA. Die daraus entstandenen Kosten sind nachfolgend getrennt nach provisorischen Ersatz- sowie Neu- und Umbaumaßnahmen dargestellt. Kosten der provisorischen Maßnahmen (Beträge in EUR): Örtlichkeit Kosten Wien 2, Vorgartenstraße/Engerthstraße 259,60 Wien 2, Ausstellungsstraße/Perspektivstraße Wien 2, Ausstellungsstraße/Max-Koppe-Gasse Wien 2, Ausstellungsstraße/Vorgartenstraße 6.988,21 Wien 2, Meiereistraße/Engerthstraße 2.507,83 Wien 2, Wehlistraße/Marathonweg ,40 Wien 2, Wehlistraße Auffahrt A ,21 Summe ,25 Quelle: Magistratsabteilung 33 Die Kosten der Ersatzmaßnahmen für die Umleitung der Autobuslinie 80 A (Beschleunigungsprogramm) betrugen 6.670,33 EUR. Insgesamt wurden von der Magistratsabteilung 33 für provisorische Maßnahmen und Ersatzmaßnahmen ,58 EUR aufgewendet. Dieser Betrag wurde von der WL refundiert. Kosten der Neu- und Umbaumaßnahmen (Beträge in EUR): Örtlichkeit Kosten Wien 2, Ausstellungsstraße/Venediger Au ,91 Wien 2, Engerthstraße/Machstraße ,58 Wien 2, Handelskai/Machstraße ,25 Wien 2, Ausstellungsstraße/Vorgartenstraße ,91 Wien 2, Ausstellungsstraße/Sebastian-Kneipp- Gasse ,58 Wien 2, Vorgartenstraße/Elderschplatz ,58 Summe ,81 Quelle: Magistratsabteilung 33

13 KA - K-8/08 Seite 13 von 21 Die Kosten für die Neuherstellung und Umbaumaßnahmen an VLSA in der Höhe von ,81 EUR wurden zu 45,5 % von der WL und zu 54,5 % aus dem Zentralbudget der Stadt Wien bedeckt Rückbau der Straßenbahnlinie 21 Die Kosten für den Rückbau des nicht mehr benötigten Gleiskörpers der Straßenbahnlinie 21 sowie für die Demontage der Oberleitungen und das Aufstellen von Haltestellentafeln und Wartehäuschen etc. bei den zusätzlichen Haltestellen für die Autobusersatzlösungen wurden von der WL getragen und sind aus der folgenden Darstellung ersichtlich (Beträge in EUR): Leistungen Kosten Gleisabtrag Ausstellungsstraße ,00 Gleisabtrag im Bereich Ernst-Happel-Stadion ,00 Gleisabtragung für die restliche Straßenbahnlinie 21 (zum Zeitpunkt der Prüfung noch nicht ausgeführt) rd ,00 Umrüstung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 21 und betroffene Linien 3.700,00 Materialkosten für die schriftlichen Fahrgastinformationen 3.740,00 Personalkosten für die schriftlichen Fahrgastinformationen 2.960,00 Demontage der Oberleitungen der Straßenbahnlinie , ,00 Summe rd ,00 Quelle: WL Wie sich das Kontrollamt im März 2009 im Zuge eines Lokalaugenscheines vor Ort überzeugen konnte, wurden die nicht mehr benötigten Oberleitungen von der WL vollständig, der Gleiskörper allerdings nur in der Ausstellungsstraße und im Bereich des Ernst-Happel-Stadions rückgebaut. Die Gesamtkosten für sämtliche Umbaumaßnahmen aufgrund des geänderten ÖV-Angebotes im Zuge der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 beliefen sich gemäß der unten angeführten Zusammenstellung auf rd. 3,50 Mio.EUR:

14 KA - K-8/08 Seite 14 von 21 Dienststelle, Leistungen Kosten Magistratsabteilung 28, Straßenbauarbeiten ,23 Magistratsabteilung 33, Provisorische- und Ersatzmaßnahmen VLSA ,58 Magistratsabteilung 33, Neu- und Umbaumaßnahmen VLSA ,81 WL, Rückbau der Straßenbahnlinie ,00 Summe , Wie wurde das Zusatzangebot der Busse abgedeckt? Wurden neue Busse angeschafft und/oder wurden diese von anderen Linien abgezogen? Welche Mehrkosten verursacht dies? Welche Maßnahmen haben die Wiener Linien ergriffen, um zu verhindern, dass sich dies nachteilig für den Fahrkomfort auf andere Buslinien auswirkt und welche Zusatzkosten sind dadurch entstanden? Aufgrund der Intervallverbesserung und der ausgeweiteten Linienführung der Autobuslinie 11 A benötigte die WL für die Autobuslinie 11 A einen zusätzlichen Niederflur-Gelenksbus. Es kommen daher auf der Autobuslinie 11 A nunmehr 14 Niederflur-Gelenkbusse zum Einsatz. Dieser Zusatzbedarf wurde nach Darstellung der WL aus der sogenannten Fahrzeugreserve gedeckt, wobei dieser Mehrbedarf erst ab den Mittagsstunden gegeben war. In der kritischen Zeit der "Frühspitze" stand die volle Fahrzeugreserve bei Bedarf auf allen Autobuslinien der WL uneingeschränkt zur Verfügung. Wie das Kontrollamt feststellte, belief sich bei der WL die Fahrzeugreserve an Niederflur-Gelenksbussen auf rd. 15 %. Nach Auffassung des Kontrollamtes waren daher nachteilige Auswirkungen auf den Betrieb anderer Autobuslinien der WL nicht zu erwarten, da trotz der Reduzierung der Fahrzeugreserve um ein Fahrzeug nach wie vor ausreichend Ersatzbusse zur Verfügung standen. Bei der WL waren daher für den Einsatz eines zusätzlichen Niederflur-Gelenksbusses auf der Autobuslinie 11 A keine unmittelbaren Anschaffungskosten angefallen. Die Autobuslinien 77 A, 80 A und 80 B wurden als sogenannte Auftragslinien in Fremdvergabe geführt. Dieser Fahrzeugbedarf hat für den Betrieb dieser Linien daher keine Auswirkungen auf den Fuhrpark der WL. Auch die bis 6. Jänner 2009 von einem Taxi-

15 KA - K-8/08 Seite 15 von 21 bzw. Mietwagenunternehmen geführte ASTAX-Linie 82 T hatte auf die Fahrzeugreserve keinen Einfluss. Bei der ab 7. Jänner 2009 geführten Autobuslinie 82 A handelte es sich nur um einen temporären Eigenbetrieb der WL als Linienbetrieb mit insgesamt drei Niederflurautobussen. Diese drei Niederflurautobusse (keine Gelenksbusse) stammten ebenfalls aus der Fahrzeugreserve der WL. Eine diesbezügliche Neuanschaffung von Niederflurautobussen wurde von der WL ausgeschlossen, zumal sie zum Zeitpunkt der Prüfung Verhandlungen führte, um künftig diese Autobuslinie an private BetreiberInnen von Autobuslinien zu vergeben. Nachdem bei der WL keine Kosten für die Anschaffung neuer Niederflurbusse für Autobusersatzlösungen wegen der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 anfielen und eine ausreichende Fahrzeugreserve dennoch festgestellt werden konnte, ließen sich vor diesem Hintergrund nachteilige Auswirkungen auf den Fahrkomfort anderer Autobuslinien der WL daraus nicht folgern. Sollte die Linie 82 A weiterhin im Eigenbetrieb der WL geführt werden, wird die Anschaffung von drei Niederflurautobussen nötig, da eine Abdeckung des Fahrzeugbedarfes aus der Reserve nur kurzfristig und vorübergehend möglich ist. 4.4 Wie errechnen die Wiener Linien die behaupteten jährlichen 9 Mio.EUR Betriebskosten der Linie 21? Bezieht sich diese Berechnung auf den bisherigen Betrieb der Linie 21 oder einen eventuell modifizierten Betrieb nach der Inbetriebnahme der U2? Berechnung der Betriebskosten der Straßenbahnlinie 21 bis zu ihrer Einstellung Die von der WL vorgenommene Berechnung der Betriebskosten p.a. der Straßenbahnlinie 21 bezog sich auf die Streckenführung vom Schwedenplatz über die Taborstraße, die Heinestraße, den Praterstern, die Ausstellungsstraße, die Engerthstraße und die Wehlistraße bis zur Stadlauer Brücke (Haltestelle Praterkai) mit Blick auf die Einstellung der Linie am 10. Mai 2008 inkl. Personal- und Sachkosten (d.s. Fahrzeug- und Infrastrukturinstandhaltung, Kosten der Reinigung, Versicherungskosten, Stromkosten etc.) und findet ihre Darstellung in der folgenden Tabelle (Beträge in EUR):

16 KA - K-8/08 Seite 16 von 21 Kostenart Kosten Sachkosten: Straßenbahntriebwagen Typ E ,40 Sachkosten: Straßenbahnbeiwagen Typ C ,20 Personal (FahrerInnen) ,27 Summe ,87 Quelle: WL Zu dieser Berechnung der WL stellte das Kontrollamt fest, dass die WL dabei vom Betrieb der Straßenbahnlinie 21 mit Straßenbahntriebwagen des Typs E1 und Straßenbahnbeiwagen des Typs C3 und nicht vom Betrieb mit modernen Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF ausgegangen war. Darüber hinaus war in obiger Aufstellung keine Absetzung für Abnutzung (AfA) der Fahrzeuge berücksichtigt, da die Straßenbahntriebwagen des Typs E1 und Straßenbahnbeiwagen des Typs C3 aufgrund ihres hohen Alters (Mindestalter 30 Jahre) bereits abgeschrieben waren Berechnung der Betriebskosten der Straßenbahnlinie 21 in einem modifizierten Betrieb nach Inbetriebnahme der U2 Für den Fall eines weiteren modifizierten Betriebes der Straßenbahnlinie 21 nach der Eröffnung der U2 müsste die WL in Zukunft neue moderne Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF B anschaffen. Diese würden sich mit einer zusätzlichen AfA zu Buche schlagen. Für die Modernisierungen der Straßenbahnlinie 21 wären nach Angaben der WL rd. 9,90 Mio.EUR Betriebskosten p.a. unter Berücksichtigung der AfA zu erwarten. Für die Ertüchtigung auf einen Betrieb mit Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF B würden dazu nach Angabe der WL noch rd. 3,63 Mio.EUR an Investitionskosten bzgl. der Infrastruktur, d.s. die Adaptierung der Gleisanlage, der Haltestellenanlagen, der Oberleitungen und der Traktionsanlage anfallen. Auf die für einen weiteren Betrieb der Straßenbahnlinie 21 notwendigen Anschaffung neuer Niederflurstraßenbahnen wird im Pkt. 4.5 dieses Berichtes eingegangen Linienführung einer modifizierten Straßenbahnlinie 21 Würde die Straßenbahnlinie trotz Inbetriebnahme der U2 weiterhin geführt werden, hätte sich an der bisherigen Linienführung der Straßenbahnlinie 21 (vor ihrer Einstellung) keine Änderung ergeben. Die Straßenbahnlinie 21 hätte ihren Verlauf vom

17 KA - K-8/08 Seite 17 von 21 Schwedenplatz über die Taborstraße, die Heinestraße, die Mühlfeldgasse, die Nordbahnstraße, den Praterstern, die Ausstellungsstraße, den Elderschplatz, die Engerthstraße und die Wehlistraße bis zur Endhaltestelle Praterkai. Zusammenfassend ließ sich die Frage damit beantworten, dass die von der WL behaupteten Betriebskosten für die Straßenbahnlinie 21 über rd. 9 Mio.EUR sich nur auf den Betrieb unter Verwendung von alten Straßenbahngarnituren bis zu ihrer Einstellung bezogen. 4.5 Verursacht die Adaptierung und der Betrieb des modifizierten Busnetzes in der Leopoldstadt tatsächlich geringere Kosten als ein modifizierter Betrieb der Straßenbahnlinie 21? Von der WL wurde ein Vergleich der Betriebskosten zwischen einem Liniennetz mit Busersatzlösungen in der Leopoldstadt und einem Liniennetz mit einem fiktiven, modifizierten Betrieb der Straßenbahnlinie 21 durchgeführt. Dabei ging die WL von folgenden Voraussetzungen aus: - Die Autobuslinie 11 A fährt bis zur U2-Station Stadion, - die Autobuslinie 77 A behält auch bei einem modifizierten Betrieb der Straßenbahnlinie 21 die Streckenführung der jetzigen Busersatzlösung bei, um die Hauptallee verkehrsfrei zu halten, - die Straßenbahnlinie N wird im Fall der Einstellung der Straßenbahnlinie 21 mit stärkeren Intervallen geführt und - die ASTAX-Linie 82 T bzw. die Autobuslinie 82 A wird im Fall eines modifizierten Betriebes der Straßenbahnlinie 21 nicht betrieben Differenz der Betriebskosten p.a. zwischen einem ÖV-Netz ohne Straßenbahnlinie 21 und einem ÖV-Netz mit modifiziertem Betrieb der Straßenbahnlinie 21 In nachstehender Tabelle wird die Differenz der Betriebskosten p.a. zwischen einem ÖV-Netz mit eingestellter Straßenbahnlinie 21 (unter Bedachtnahme der im Pkt. 3 dieses Berichtes beschriebenen Autobuslinien) und dem ÖV-Netz mit einem modifizierten Betrieb der Straßenbahnlinie 21 dargestellt (Beträge in EUR):

18 KA - K-8/08 Seite 18 von 21 Linie U-Bahn-Verlängerung ohne U-Bahn-Verlängerung mit Differenz der Betriebskosten Straßenbahnlinie 21 Straßenbahnlinie Kein Betrieb Haltestelle Schwedenplatz bis Haltestelle Praterkai, Intervalle schwächer an Werktagen ,00 Linie U-Bahn-Verlängerung ohne U-Bahn-Verlängerung mit Differenz der Betriebskosten Straßenbahnlinie 21 Straßenbahnlinie 21 N Haltestelle Prater Hauptallee bis Haltestelle Friedrich- Engels-Platz Haltestelle Prater Hauptallee bis Friedrich-Engels-Platz, Intervalle schwächer an 11 A Haltestelle Heiligenstadt bis Haltestelle Krieau, jede zweite Fahrt bis Haltestelle Stadion während der Geschäftszeiten des Stadion-Centers 77 A Haltestelle Rennweg bis Haltestelle Lusthaus Werktagen ,00 Haltestelle Heiligenstadt bis Haltestelle Krieau, jede zweite Fahrt bis Haltestelle Stadion während der Geschäftszeiten des Stadion-Centers, schwächere Intervalle ,00 Haltestelle Rennweg bis Haltestelle Lusthaus, schwächere Intervalle ,00 80 A Haltestelle Schlachthausgasse Haltestelle Schlachthausgasse bis Haltestelle Taborstraße bis Haltestelle Praterstern ,00 80 B Haltestelle Krieau bis Haltestelle Stadion bis Haltestelle Kaiserebersdorf Haltestelle Kaiserebersdorf ,00 82 T U-Bahn-Station Stadion bis Kein Betrieb notwendig U-Bahn-Station Praterstern ,00 Summe ,00 Quelle: WL, Betrachtungszeitpunkt September Investitionskosten für einen modifizierten Betrieb der Straßenbahnlinie 21 Für einen Betrieb der modifizierten Straßenbahnlinie 21 würde die WL - zusätzlich acht Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF B für die Straßenbahnlinie 21 benötigen, - jedoch drei Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF B infolge schwächeren Intervalls der Straßenbahnlinie N einsparen und - wegen eines schwächeren Intervalls für die Autobuslinie 11 A ebenfalls einen Niederflur-Gelenksbus einsparen. Der Betrieb der Straßenbahnlinie 21 mit Niederflurstraßenbahnen macht die Ertüchtigung der Streckeninfrastruktur notwendig. Die Kosten würden sich lt. WL auf rd. 15,21 Mio.EUR für den Fuhrpark und auf rd. 3,63 Mio.EUR (s. Pkt dieses Berichtes) für die Ertüchtigung der Gleisanlage und

19 KA - K-8/08 Seite 19 von 21 der Oberleitung für den Betrieb der modifizierten Straßenbahnlinie 21 mit Niederflurstraßenbahnen des Typs ULF B belaufen. Im Zuge der Einschau des Kontrollamtes in die Unterlagen der WL war nachvollziehbar dargestellt worden, dass die WL durch den Betrieb der Autobusersatzlösungen gegenüber einem Parallelbetrieb einer modifizierten Straßenbahnlinie 21 mit der U2 im Betrieb pro Jahr rd. 7,78 Mio.EUR an Einsparungen erzielen kann (s. Pkt ) und sich Investitionen für zusätzliche Schienenfahrzeuge in der Höhe von 15,21 Mio.EUR sowie für die Ertüchtigung der Straßenbahnlinie 21 auf ULF-Tauglichkeit in der Höhe von rd. 3,63 Mio.EUR (s. Pkt ) erübrigten. Diesen Kosten standen jene einmaligen Kosten in der Höhe von ,62 EUR gegenüber, welche sich für die Adaptierung der Oberfläche (s. Pkt. 4.2 dieses Berichtes) für das Autobusnetz als notwendig erwiesen. Die Stellungnahme der geprüften Einrichtung ist den jeweiligen Berichtsabschnitten zugeordnet worden. Der Kontrollamtsdirektor: Dr. Erich Hechtner Wien, im November 2009

20 KA - K-8/08 Seite 20 von 21 ALLGEMEINE HINWEISE Allfällige Rundungsdifferenzen bei der Darstellung von Berechnungen wurden nicht ausgeglichen. Schützenswerte personenbezogene Daten wurden im Sinn der rechtlichen Verpflichtung zum Schutz derartiger Daten anonymisiert, auf die Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen wurde bei der Abfassung des Berichtes Bedacht genommen. Es wird um Verständnis gebeten, dass dadurch die Lesbarkeit des Berichtes beeinträchtigt sein könnte.

21 KA - K-8/08 Seite 21 von 21 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AfA... Absetzung für Abnutzung ASTAX... Anruf-Sammel-Taxi ÖV... Öffentlicher Verkehr U... U-Bahnlinie ULF... Typ einer Niederflurstraßenbahn VLSA... Verkehrslichtsignalanlagen WL... WIENER LINIEN GmbH & Co KG WStV... Wiener Stadtverfassung