Typische Diskriminierungserfahrungen und rechtliche Handlungsmöglichkeiten 115

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Gerd Becke
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1 Inhalt 5 0 Vorwort 10 I Einführung 12 1 Sozialwissenschaftliche Grundlagen Einstellungen »Wir«und»Sie«Unbewusstes und Unbedachtes Feindseligkeiten Dominante Kulturen Soziale Ungleichheiten Übersicht Frauen und Männer Nicht-deutsche Staatsangehörige Religiöse Minderheiten Menschen mit Behinderungen Alter Schwule und Lesben Diskriminierung Definitionen von politischen Akteuren Soziologische Definition Rechtliche Definition 67 2 Rechtswissenschaftliche Grundlagen Sachgebiete und Wirkungsweise von Antidiskriminierungsnormen Gleichstellungsnormen im internationalen Recht Rechtsnormen der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen Europäisches Recht Gleichstellungsnormen im nationalen Recht Verfassung Antidiskriminierungsgesetze Verstreute Gleichheitsnormen in anderen Gesetzen 100 II Typische Diskriminierungserfahrungen und rechtliche Handlungsmöglichkeiten Diskriminierung wegen Rasse oder ethnischer Herkunft Der Begriff der»rasse« Der Begriff der Ethnie 116

2 6 Inhalt 1.3 Gesetzliche Ungleichbehandlung Diskriminierungen im privatrechtlichen Rechtsverkehr Verhalten von Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeitern Strukturelle Diskriminierungen Strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung Diskriminierung wegen Religion und Weltanschauung Zum Begriff der Religion und der Weltanschauung Religionszugehörigkeit als berufliche Anforderung Ausgrenzungen wegen sichtbarer religiöser Zeichen Angriffe gegen religiöse Kultstätten oder Glaubensangehörige Diskriminierungen wegen des Geschlechts Der Begriff des Geschlechts Das biologische Geschlecht Das soziale Geschlecht Abbau von Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts Ausgewählte Rechtsbereiche und Gleichbehandlung Güter und Dienstleistungen/Unisex-Tarife Diskriminierungen wegen Behinderung Der Begriff der Behinderung Medizinisches Modell Soziales Modell Bio-psycho-soziales Modell (ICF) Schwerbehinderung Offene Fragen Feststellung einer Behinderung Diskriminierung durch Barrieren Diskriminierung durch Aussonderung Straftaten gegen behinderte Menschen Diskriminierung wegen des Alters Definitionen Diskriminierungen im (Arbeits-)Alltag 180

3 Inhalt Altersgrenzen Gesetzliche Altersgrenzen Tarifvertragliche Regelungen Diskriminierung wegen sexueller Identität Definitionen Gesetzliche Diskriminierung Zuständigkeit der Standesämter Öffentliches Dienstrecht Steuerliche Benachteiligungen Sonstige Gleichstellungsforderungen Arbeitsplatz Abschluss von Versicherungsverträgen Mehrdimensionale Diskriminierungen Additive und intersektionelle Diskriminierung Intersektionelle Diskriminierung und Dominanzkultur Die mehrdimensionale Diskriminierung im Recht Das Verbot mehrdimensionaler Diskriminierung im AGG 206 III Antidiskriminierungsrecht: Fälle und Erläuterungen Ein Überblick über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Definition der Benachteiligung Unmittelbare Benachteiligung Mittelbare Diskriminierung Belästigung und sexuelle Belästigung Anweisung zur Benachteiligung Positive Maßnahmen Ansprüche aufgrund einer Benachteiligung im Zivilrecht Beseitigung Unterlassung Ersatz des materiellen Schadens Ersatz des immateriellen Schadens Ausschlussfristen Ansprüche aufgrund einer Benachteiligung im Arbeitsrecht 219

4 8 Inhalt 1.5 Rechtsverfolgung Beweislast Unterstützung durch Verbände Antidiskriminierungsstelle des Bundes Diskriminierung im Erwerbsleben Die Reichweite der Begriffe»Beschäftigte«und»Arbeitgeber« Individualrechtliche Möglichkeiten Ausgewählte Themenfelder Stellenausschreibung Zulässigkeit positiver Maßnahmen Auswahl der BewerberInnen/Einstellung Entgeltdiskriminierung Rechte der Beschäftigten Beschwerdestelle Leistungsverweigerungsrecht Schadensersatzanspruch/Entschädigung, doch kein Einstellungsanspruch Organisationspflichten des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin Kollektivrechtliche Möglichkeiten Ausschreibung, Bewerbung, Einstellung Fall: Das Straßencafé Fall: Das Kopftuch beim Jugendamt Fall: Frauenhaus Fall: Fragen zu Schwangerschaft und Kinderwunsch Fall: Behinderter Mensch auf Stellensuche Arbeitsbedingungen, Mobbing, sexuelle Belästigung Fall: Der verhinderte Busfahrer Fall: Referendarinnen-Mobbing Fall: Sexuelle Belästigung im Heim Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Kündigung Fall: Kündigung eines schwulen Sozialarbeiters Fall: Der renitente Personalchef Diskriminierung im Zivilrecht Geltungsbereich des AGG Massengeschäfte Wohnraum 294

5 Inhalt Versicherungsverträge Wohnen Fall: Wohnkultur Fall: Mietbarrieren Fall: Jüdischer Mieter Kredite, Versicherungen und andere Verträge Fall: Kein Kredit für Sergej Fall: Berüchtigter chilenischer Fahrstil Fall: Blind ins Konzert Fall: Geschlossene Gesellschaft Fall: Zwei alte Tanten tanzen Tango Diskriminierung durch Behörden und im Bereich des öffentlichen Rechts Fall: Approbation nur für Deutsche Fall: Dolmetscherin am Krankenbett Fall: Gleiche Prüfungsbedingungen für alle Fall: Elterliche Hausaufgabenhilfe Übergreifende Fälle Fall: Klatsch im Dorf Fall: Gaststättenbesuch 367 IV Autorinnen 375 V Literaturverzeichnis 376

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