NIEDERSCHRIFT TAGESORDNUNG

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1 Stadt Schöningen Der Bürgermeister NIEDERSCHRIFT Gremium: Sitzungsnummer: Rat Konstituierende Sitzung Datum: Beginn: Anwesend: Raum: Ende: Sitzung: 16:30 Uhr siehe beigefügte Anwesenheitsliste Sitzungssaal Uhr öffentlich TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil TOP TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Betreff Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung Bestellung eines Protokollführers Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Wahl des Ratsvorsitzenden/ Feststellung des zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes Wahl des / der Vertreters/in des Ratsvorsitzenden Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und der Ortsräte Feststellung der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und Gruppen

2 2 TOP 8 TOP 9 TOP 10 TOP 11 TOP 12 TOP 13 TOP 14 TOP 15 TOP 16 TOP 17 TOP 18 TOP 19 TOP 20 Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses hier: Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Bestimmung der dem Verwaltungsausschuss angehörenden Beigeordneten Bestimmung der Vertreter der Verwaltungsausschussmitglieder Wahl des / der ehrenamtlichen Vertreters/in des Bürgermeisters Bildung von Ausschüssen Antrag des Ratsmitgliedes Marius Hoßbach vom Zuteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter Wahl der Vertreter in die Organe der wirtschaftlichen Unternehmen Neufassung der Hauptsatzung 3. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Schöningen Verleihung von Ehrenbezeichnungen Verabschiedung von Ratsmitgliedern Verabschiedung des Bürgermeisters Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Öffentlicher Teil TOP 1 Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung Ratsherr Siegfried E. Pause eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Ratsmitglieder, insbesondere die neugewählten Ratsfrauen und Ratsherren sowie die ausscheidenden Ratsmitglieder, die Ehrenratsmitglieder, die Angehörigen der Verwaltung sowie die zahlreich erschienenen Gäste. Besonders begrüßte Herr Pause den neuen Landrat des Landkreises Helmstedt, Herrn Matthias Wunderling-Weilbier. Anschließend stellte er die mit Schreiben vom vorgenommene Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung bestand im Rat Einmütigkeit darüber, dass vor dem Hintergrund der seit dem geltenden Niedersächsischen Kommunalverfassung (NKomVG) im Folgenden die gewohnten Begriffe Rat VA Ratfrau und Ratsherr im Sinne von anstelle Vertretung, anstelle von Hauptausschuss, anstelle von Abgeordneten 45 Abs. 1 Satz 2 NKomVG weiter verwendet werden.

3 3 TOP 2: Bestellung eines Protokollführers Nach 68 NKomVG ist über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen des Rates ein Protokoll zu fertigen. Der Protokollführer kann sowohl dem Rat als auch der Verwaltung angehören. Ein Mitglied des Rates wäre regelmäßig von diesem zu bestimmen. Ratsherrr Pause schlug vor, die Protokollführung für die Wahlperiode durch die Verwaltung festzulegen. Diesem Vorschlag folgte der Rat einstimmig. Eine entsprechende Regelung ist in 18 des Entwurfs der Geschäftsordnung (TOP 6) vorgesehen. TOP 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Ratsherr Pause wies die Mitglieder des neu gewählten Rates gem. 43 NKomVG auf ihre Pflichten als Ratsmitglieder hin, die sich aus den NKomVG ergeben. Er verpflichtete gem. 43 NKomVG jedes Ratsmitglied einzeln durch Handschlag, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Die Ratsmitglieder bestätigten durch ihre Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung. Des weiteren wurde allen Ratsmitgliedern ein Auszug aus der Niedersächsischen Kommunalverfassung der übergeben. Den neu gewählten Ratsfrauen und Ratsherren wurde zum Eintritt in den Rat der Stadt das Buch Hausinschriften von Frau Elke Stern durch den Ratsherrn Pause überreicht. TOP 4 Wahl des Ratsvorsitzenden/ Feststellung des zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes Herr Backhauß () schlug Herrn Siegfried E. Pause zur Wahl des Ratsvorsitzenden vor. Weitere Vorschläge gab es nicht. Als zweitältestes anwesendes und dazu bereites Ratsmitglied übernahm Herr Alwin Meier den Vorsitz für die Wahl des Ratsvorsitzenden. Sodann wählte der Rat durch Zuruf einstimmig bei 1 Stimmenthaltung (Pause) Ratsherrn Siegfried E. Pause zum neuen Ratsvorsitzenden. Herr Pause, der die Wahl annahm, bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, dass er sein Amt pflichtgemäß, fair und unparteiisch wahrnehmen werde. TOP 5 Wahl des / der Vertreter/s des Ratsvorsitzenden Auf Vorschlag von Herrn Rehkuh () wählte der Rat der Stadt durch Zuruf einstimmig bei 1 Stimmenthaltung (Rautenschlein) Ratsfrau Barbara Rautenschlein zur 1. Stellvertretenden Ratsvorsitzenden. Frau Rautenschlein nahm die Wahl an. Zur Wahl des/der 2. Stellvertretenden Ratsvorsitzenden wurde von Herrn Backhauß Frau Pamela Maack vorgeschlagen. Sodann wählte der Rat der Stadt Ratsfrau Pamela Maack einstimmig bei 1 Stimmenhaltung (Maack) zur 2. Stellvertretenden Ratsvorsitzenden. Frau Maack nahm die Wahl an.

4 4 TOP 6 Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und der Ortsräte Nach Kenntnisnahme der Vorlagen 17/2011-neu und 17/2011-neu-1 vom , der Empfehlung des Ortsrates Hoiersdorf vom , des Ortsrates Esbeck vom sowie der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom und der Ausführungen von Städtischem Oberrat Bock beschloss der Rat der Stadt einstimmig die den Vorlagen im Entwurf beigefügte Geschäftsordnung. Die Vorlagen sind Bestandteil des Beschlusses und der Erstschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. TOP 7 Feststellung der im Rat der Stadt vertretenden Fraktionen und Gruppen Ratsvorsitzender Pause gab bekannt, dass die 17 Ratsmitglieder der eine Fraktion bilden. Vorsitzender ist Ratsherr Rolf-Dieter Backhauß und Stellvertreter die Ratsherren Wolfgang Hoffmann und Wolfgang Waldau. Die 9 Mitglieder der bilden eine Fraktion, Ratsherr Hans-Joachim Rehkuh ist der Vorsitzende und Stellvertreter die Ratsherren Burkhard Meyer und Marius Hoßbach. Die 2 Mitglieder der UWG bilden eine Fraktion, Vorsitzender ist Ratsherr Johannes Much, Stellvertreterin ist Ratsfrau Janina Porth. Die 2 Mitglieder der GRÜNEN bilden eine Fraktion, Vorsitzender ist Ratsherr Jörn Riegel, Stellvertreterin ist Ratsfrau Dorothea Nennewitz. TOP 8 Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses hier: Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Nach Kenntnisnahme der Vorlage 3/2011-neu und dem Antrag von Fraktionsvorsitzendem Rehkuh, die Zahl der Beigeordneten bei sechs zu belassen, beschloss der Rat der Stadt mit 21 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen (-Fraktion), die Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss gemäß 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG von sechs auf acht Beigeordnete zu erhöhen. TOP 9 Bestimmung der dem Verwaltungsausschuss angehörenden Beigeordneten Nach Kenntnisnahme der Vorlage 4/2011-neu 1 beschloss der Rat einstimmig die Besetzung des Verwaltungsausschusses. Durch Losverfahren musste zuvor aufgrund von gleichen Zahlenbruchteilen im Berechnungsverfahren Hare-Niemeyer die Entscheidung über den achten Beigeordneten im Verwaltungsausschuss herbeigeführt werden. Das Los entfiel auf die Fraktion der GRÜNEN. Daraufhin stellte die UWG-Fraktion gemäß 74 Abs. 4, Satz 1 NKomVG den Antrag auf ein Grundmandat, was angenommen wurde.

5 5 Verwaltungsausschuss Mitglieder Siegfried E. Pause Rolf-Dieter Backhauß Wolfgang Hoffmann Waltraud Rybotycky Alwin Meier Hans-Joachim Rehkuh Burkhard Meyer Jörn Riegel Johannes Much Fraktion GRÜNE (nach Losentscheid) UWG (Grundmandat) TOP 10 Bestimmung der Vertreter der Verwaltungsausschussmitglieder Nach Kenntnisnahme der Vorlage 5/2011-neu 1 beschloss der Rat einstimmig folgende Bestimmung der Vertreter zur Besetzung des Verwaltungsausschusses: Vertreter Partei vertritt Mitglied Wolfgang Waldau Siegfried E. Pause Gerhard Melzer Rolf-Dieter Backhauß Heinz Schnabel Wolfgang Hoffmann Klaus Gruhnert Waltraud Rybotycky Jan Fricke Alwin Meier Christian Nabel Hans-Joachim Rehkuh Barbara Rautenschlein Burkhard Meyer Dorothea Nennewitz GRÜNE Jörn Riegel (nach Losentscheid) Janina Porth UWG (Grundmandat) Johannes Much TOP 11 Wahl des / der ehrenamtlichen Vertreter des Bürgermeisters Herr Backhauß schlug Herrn Siegfried E. Pause für das Amt des ehrenamtlichen Vertreters des Bürgermeisters vor. Herr Pause stellte sich für die Wahl zur Verfügung und bat Frau Rautenschlein als 1. Stellvertretende Ratsvorsitzende für die Wahl des ehrenamtlichen Vertreters des Bürgermeisters den Vorsitz zu übernehmen. Unter dem Vorsitz der 1. Stellvertretenden Ratsvorsitzenden Frau Rautenschlein wählte der Rat der Stadt einstimmig Herrn Siegfried E. Pause zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister. Herr Pause bedankte sich für die Wahl und übernahm wieder den Ratsvorsitz. Für die Wahl des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters schlug Frau Rautenschlein von der -Fraktion Herrn Hans-Joachim Rehkuh vor. Herr Rehkuh wurde einstimmig zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt; er nahm die Wahl an.

6 6 TOP 12 Bildung von Ausschüssen Antrag des Ratsmitgliedes Marius Hoßbach vom Nach Kenntnisnahme der Vorlage 7/2011-neu -2 beschloss der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden Backhauß und Rehkuh einstimmig, folgende Ausschüsse zu bilden und wie folgt mit Ratsmitgliedern und den nachstehend benannten anderen Personen zu besetzen. Die Besetzung der anderen Personen im Ausschusses für Technik und Umwelt solle in der kommenden Ratssitzung behandelt werden. Der zuvor schriftlich gestellte Antrag von Ratsherrn Hoßbach, dass der Schwimmbadausschuss als eigenständiger Ausschuss weiterhin bestehen bleiben soll, wurde mit 18 Nein-Stimmen und 12 Ja-Stimmen (-Fraktion sowie Ratsfrau Nennewitz, Ratsfrau Porth und Ratsherr Much) abgelehnt. Verwaltungsausschuss Mitglieder: Partei: Vertreter: BACKHAUß, Rolf-Dieter MELZER, Gerhard HOFFMANN, Wolfgang SCHNABEL, Heinz MEIER, Alwin FRICKE, Jan PAUSE, Siegfried WALDAU, Wolfgang RYBOTYCKY, Waltraud GRUHNERT, Klaus REHKUH, Hans-Joachim NABEL, Christian MEYER, Burkhard RAUTENSCHLEIN, Barbara RIEGEL, Jörn GRÜNE NENNEWITZ, Dorothea MUCH, Johannes (Grundmandat) UWG PORTH, Janina Ausschuss für Bürgerdienste Vorsitz: WALDAU, Wolfgang * MEIER, Alwin HOFFMANN, Wolfgang BOCK, Kathrin MAACK, Pamela RYBOTYCKY, Waltraud NABEL, Christian ** SOBOTTA, Markus RAUTENSCHLEIN, Barbara PORTH, Janina UWG NENNEWITZ, Dorothea GRÜNE andere Personen VOGES, Detlef SCHAPER, Claudia GROSCHE, Sven auf Vorschlag:

7 7 JANIK, Gabriele EGGERS, Ralf Ausschuss für Stadtentwicklung Vorsitz: FELGENTRÄGER, Bernd * GÖBECKE, Ralf BOCK, Kathrin SCHIMMEYER, Mandy MECHOW, Michael STERN, Elke TOSTMANN, Jonas MERKLE, Günther GRANZOW, Rudolf ** MUCH, Johannes UWG RIEGEL, Jörn GRÜNE andere Personen HOFFMEISTER, Gerald HOFFMANN, Karl-Heinz SABIN, Volker EGGERS, Ralf BERGER, Reinhard auf Vorschlag: Werksausschuss Vorsitz: GRUHNERT, Klaus * BACKHAUSS, Rolf-Dieter GÖBECKE, Ralf MELZER, Gerhard SCHNABEL, Heinz FELGENTRÄGER, Bernd REHKUH, Hans-Joachim ** GRANZOW, Rudolf TOSTMANN, Jonas MUCH, Johannes UWG RIEGEL, Jörn GRÜNE N.N. VOß, Peter HILAL, Frauke BRANDT, Andrea SCHNEIDER, Tanja Bürgermeister 1. Stadtrat Prokuristin Personalrat Personalrat

8 8 ERARSLAN, Aygün LOHOFF, Christoph SCHODDER, Jürgen MEYER, Thomas BOHN, Petra Werkleiter Stellv. Werkleiter Purena Purena Purena Schulausschuss Vorsitz: FRICKE, Jan ** BOCK, Kathrin MAACK, Pamela MECHOW, Michael HOßBACH, Marius * GRANZOW, Rudolf NENNEWITZ, Dorothea GRÜNE andere Personen Elternvertreter: GÜTHENKE, Nicole N.N. N.N. N.N. Lehrervertreter: FAHRENBACH, Irene BEDDIG, Gudrun Ersatzmitglieder: SCHOLZ, Stephan LENZ, Karina N.N. N.N. Ersatzmitglieder: CZARNYAN, Heike Ausschuss für Technik und Umwelt Vorsitz: MELZER, Gerhard ** FRICKE, Jan STERN, Elke MECHOW, Michael SCHIMMEYER, Mandy WALDAU, Wolfgang SOBOTTA, Markus * MERKLE, Günther RAUTENSCHLEIN, Barbara MUCH, Johannes UWG NENNEWITZ, Dorothea GRÜNE Die Benennung der anderen Personen erfolgt in der nächsten Ratssitzung.

9 9 * - Vorsitzender ** - Stellvertreter TOP 13 Zuteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter Nach Kenntnisnahme der Vorlage 8/2011 neu-1 beschloss der Rat der Stadt einstimmig, nach 71 Absatz 8 NKomVG die Ausschussvorsitze den Fraktionen in der Reihenfolge der Höchstzahlen zu erteilen. Ausschuss Vorsitzender Vertreter Ausschuss für Bürgerdienste Ratsherr Wolfgang Waldau Ratsherr Christian Nabel Ausschuss für Technik und Umwelt Ausschuss für Stadtentwicklung Ratsherr Markus Sobotta Ratsherr Bernd Felgenträger Ratsherr Gerd Melzer Ratsherr Rudolf Granzow Werksausschuss Ratsherr Klaus Gruhnert Ratsherr Hans-Joachim Rehkuh Schulausschuss Ratsherr Marius Hoßbach Ratsherr Jan Fricke TOP 14 Wahl der Vertreter in die Organe der wirtschaftlichen Unternehmen Nach Kenntnisnahme der Vorlage 9/2011-neu und der Ausführungen von Städtischem Oberrat Bock und der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom beschloss der Rat der Stadt einstimmig, die Besetzung der nachfolgend aufgeführten Gremien wie folgt vorzunehmen: Aue-Unterhaltungsverband Verbandsversammlung: Erster Stadtrat Voß als Allgemeiner Vertreter Vorstand: Karl Keinath Kosynus GmbH, Braunschweig Gesellschafterversammlung: Städtischer Oberrat Bock

10 10 Verwaltungsrat: Erster Stadtrat Voß als Allgemeiner Vertreter Kraftverkehrsgesellschaft mbh, Braunschweig Gesellschafterversammlung: Ratsherr Gruhnert () Erster Stadtrat Voß als Vertreter Kreis-Wohnungsbaugesellschaft mbh Helmstedt Gesellschafterversammlung: Ratsherr Melzer () Ratsherr Nabel () Aufsichtsrat: Bürgermeister (bis Januar 2012 gewählt), dann Ratsherr Backhauß () Naturpark Elm-Lappwald Beirat: Ratsfrau Stern () Ratsfrau Nennewitz (GRÜNE) Unterhaltungsverband Großer Graben : Vorstand: Verwaltungsfachwirt Hoffmann Stadtamtfrau Hilal als Vertreterin Verbandsausschuß: Bezirk 1 Bürgermeister N.N. Erster Stadtrat Voß als Vertreter Bezirk 6 Olaf Eppert, Schöningen, Dorfstraße 6 Regionalbeirat der Avacon AG-Versammlung Erster Stadtrat Voß Ratsherr Backhauß Ratsherr Granzow Ratsherr Gruhnert Ratsherr Hoffmann Ratsherr Merkle

11 11 Elmregia GmbH Geschäftsführer: Erster Stadtrat Voß Prokuristin: Stadtamtfrau Hilal Gesellschafterversammlung: Neu konstituierter Verwaltungsausschuss: Bürgermeister N.N. Ratsherr Backhauß Rastherr Hoffmann Ratsherr Pause Ratsfrau Rybotycky Ratsherr Meier Ratsherr Rehkuh Ratsherr B. Meyer Ratsherr Riegel Ratsherr Much (Grundmandatsinhaber) TOP 15 Neufassung der Hauptsatzung Nach Kenntnisnahme der Vorlage 15/2011-neu vom , der Empfehlungen des Ortsrates Hoiersdorf vom , des Ortsrates Esbeck vom sowie des Verwaltungsausschusses vom und der Ausführungen von Städtischem Oberrat Bock beschloss der Rat der Stadt mit 20 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen (-Fraktion) und 1 Stimmenthaltung (Fricke) den Erlass der im Entwurf der Vorlage beigefügten Hauptsatzung der Stadt Schöningen. Zuvor wurde der Antrag von Herrn Hoßbach, den Entwurf der Hauptsatzung in 4 dahingehend zu ändern, dass der Ausschuss für Technik und Umwelt ein Beschließender Ausschuss werden sollte, mit 9 Ja-Stimmen (-Fraktion), 17 Nein-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen (Porth, Riegel, Nennewitz und Fricke) abgelehnt. Die Vorlage ist Bestandteil des Beschlusses und der Erstschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. TOP Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Schöningen Nach Kenntnisnahme der Vorlage 16/2011 neu, der Ablehnung des Ortsrates Hoiersdorf vom und der Empfehlung des Ortsrates Esbeck vom sowie der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom und der Ausführungen von Städtischem Oberrat Bock beschloss der Rat der Stadt mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Nennewitz) und 4 Stimmenthaltungen (Maack, Sobotta, Tostmann und Nabel), den Erlass der in der Vorlage im Entwurf beigefügten Dritten Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung) mit der Änderung, in Art. I Ziffer 2.1 den Betrag für die monatliche Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende mit weniger als 5 Mitgliedern auf 192,00 Euro festzusetzen. Zuvor wurde der Antrag von Frau Nennewitz auf Absetzung des Tagesordnungspunktes um eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung grundsätzlich zu überdenken, mit 25 Nein- Stimmen, 1 Ja-Stimme (Nennewitz) und 4 Stimmenthaltungen (Maack, Sobotta, Tostmann und Nabel) abgelehnt.

12 12 TOP 17 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Nach Kenntnisnahme der Vorlagen 10/2011 neu und 10/2011 neu-1, der Empfehlung des Ortsrates Hoiersdorf vom , des Ortsrates Esbeck vom , der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom sowie der Ausführungen von Städtischem Oberrat Bock beschloss der Rat der Stadt einstimmig, Herrn Christian Berger die Bezeichnung Ehrenratsherr sowie Herrn Rüdiger Ritter und Frau Siegrid Runge die Bezeichnung Ehrenortsratsmitglied zu verleihen. TOP 18 Verabschiedung von Ratsmitgliedern Aus dem Rat der Stadt wurden folgende ehemalige Ratsmitglieder durch den Ratsvorsitzenden Pause verabschiedet: Herr Christian Berger (25 Jahre), Frau Anna Ihly (10 Jahre) und Herr Hans-Joachim Schöndaube (23 Jahre). Herrn Schnabel und Frau Ihly wurden zudem die Ehrengabe Wassermaid überreicht, da beide in der Ratssitzung am zur Ehrung nicht anwesend sein konnten. Herrn Christian Berger wurde zudem die Bezeichnung Ehrenratsherr verliehen. Ratsvorsitzender Pause verlas und überreichte die Ehrenurkunde an Herrn Berger. Die Fraktionen der und schlossen sich den guten Wünschen an und überreichten Blumen. TOP 19 Verabschiedung des Bürgermeisters Ratsvorsitzender Pause verabschiedete im Namen der Rates und der Verwaltung den ehemaligen Bürgermeister und neuen Landrat des Landkreises Helmstedt, Herrn Wunderling- Weilbier. Er sprach ihm großen Dank und Anerkennung für seine engagierte Arbeit zum Wohle der Stadt Schöningen und ihrer Bürgerinnen und Bürger, gerade auch im Hinblick auf die Errichtung des Forschungs- und Erlebniszentrums Schöninger Speere, aus. Herrn Wunderling-Weilbier wurde als Ehrengabe durch den Ratsvorsitzenden die Wassermaid und Blumen überreicht. Die Fraktionsvorsitzenden Backhauß und Rehkuh schlossen sich den Dankesworten und guten Wünschen an und überreichten ebenfalls Blumensträuße. Herr Landrat Wunderling-Weilbier bedankte sich bei den Damen und Herren des Rates sowie bei allen Mitarbeitern der Verwaltung für die stets gute und erfolgreiche Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren seiner Amtszeit. TOP 20 Einwohnerfragestunde Auf die Frage von Frau Schaper antwortete Städtischer Oberrat Bock, dass die Mitgliedschaft als andere Person in einem Ausschuss am Ende der Wahlperiode ende.

13 13 Der Vorsitzende des Rates Der Bürgermeister In Vertretung Die Protokollführerin gez. Pause gez. Voß gez. Henseleit-Starke Der Vorsitzende des Die Vorsitzende des Rates zu TOP 4 Rates zu TOP 11 gez. A. Meier gez. Rautenschlein

14 14 Teilnehmerliste Anwesend waren Ratsmitglieder Backhauß, Rolf-Dieter Bock, Kathrin Felgenträger, Bernd Fricke, Jan Granzow, Rudolf Gruhnert, Klaus Hoffmann, Wolfgang Hoßbach, Marius Merkle, Günter Mechow, Michael Maack, Pamela Meier, Alwin Melzer, Gerhard Meyer, Burkhard Much, Johannes Nabel, Christian Schimmeyer, Mandy Pause, Siegfried E. Porth, Janina Sobotta, Markus Rautenschlein, Barbara Nennewietz, Dororthea Rehkuh, Hans-Joachim Riegel, Jörn Rybotycky, Waltraud Schnabel, Heinz Tostmann, Jonas Stern, Elke Waldau, Wolfgang Von der Verwaltung Erster Stadtrat Voß, Peter Städtischer Oberrat Bock, Karsten Verwaltungsfachangestellte Steffi Henseleit-Starke Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Michael als Protokollführerin sowie Ehrenratsmitglieder Manfred Schrader und Ludwig Holzkamp Vertreter der Presse und Besucher.