Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis... VII Abbildungsverzeichnis... XIV Abkürzungsverzeichnis... XVIII

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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... VII Abbildungsverzeichnis... XIV Abkürzungsverzeichnis... XVIII TEIL I EINKOMMENSTEUER Wesen der Einkommensteuer Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 1 EStG Inland Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Umfang der unbeschränkten Steuerpflicht Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag, 1 Abs. 3 EStG Beschränkte Steuerpflicht, 1 Abs. 4 EStG Grundkonzeption Steuererhebung im Abzugsverfahren (Bruttobesteuerung) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht nach 2 und 5 AStG Problematik der Doppelbesteuerung Veranlagung Grundsatz der Einzelveranlagung Ehegattenveranlagung Arten der Ehegattenveranlagung Steuerobjekt / sachliche Besteuerung Additive Definition des zu versteuernden Einkommens Ordnung der Einkunftsarten Dualismus der Einkunftsarten Haupt- und Nebeneinkunftsarten Grundsätze der Einkünfteermittlung Einkünfteermittlungsmethoden Gewinnermittlungsmethoden VII

2 I NHALTSVERZEICHNIS VIII Überschussermittlung Entnahmen und Einlagen Entstrickung und Verstrickung Übersicht zur Ansatzfähigkeit von Einnahmen und Ausgaben bei der Einkommensbesteuerung Die Einkunftsarten im Einzelnen Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Wiederkehrende Bezüge Private Veräußerungsgeschäfte Sonstige Leistungen i.s.d. 22 Nr. 3 bis 5 EStG Gemeinsame Vorschriften des 24 EStG Nicht steuerbare Einkünfte Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen Sonderausgaben Außergewöhnliche Belastungen Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten Periodenübergreifender Verlustabzug Einschränkungen des Verlustausgleichmechanismus Besteuerung von Personenmehrheiten Mitunternehmerschaften Grundsätze der Ermittlung der Einkünfte von Mitunternehmern Qualifikation und Zurechnung der Einkünfte von Mitunternehmern Ermittlung des Gewinnanteils / Ergänzungsbilanzen Sonderbilanzen Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft Gewerblich infizierte Personengesellschaft Gewerblich geprägte Personengesellschaft Doppelstöckige Personengesellschaft Stille Gesellschaft Verlustbehandlung bei beschränkter Haftung

3 I NHALTSVERZEICHNIS 9. Exkurs: Betriebsaufspaltung Formen der Betriebaufspaltung Betriebsaufspaltung als Besteuerungstatbestand Tatbestandsvoraussetzungen der Betriebsaufspaltung Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung Vorteile der Betriebsaufspaltung Behandlung von Veräußerungsvorgängen Veräußerungen im Betriebsvermögen Einzelne Wirtschaftsgüter Veräußerung / Entnahme Suspendierung der Gewinnrealisation / Übertragung stiller Reserven Überführung und Übertragung im Rahmen des 6 Abs. 5 EStG Veräußerung geschlossener Komplexe des Betriebsvermögens Betriebsveräußerung im Ganzen Veräußerung eines Teilbetriebs Veräußerung eines Mitunternehmeranteils Betriebsaufgabe Betriebsverpachtung Unentgeltliche Übertragung geschlossener Komplexe Veräußerungen geschlossener Komplexe im Bereich der Land- und Forstwirtschaft bzw. der selbständigen Arbeit Veräußerungen im Privatvermögen Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG) Veräußerung als privates Veräußerungsgeschäft Exkurs: Besteuerung wiederkehrender Leistungen Begriffe Entgeltliche Vermögensübertragung Unentgeltliche Vermögensübertragung Betrag der Einkommensteuer Kinderfreibetrag und Betreuungs-/Erziehungs-/Ausbildungsfreibetrag ( 32 Abs. 6 EStG) Altersvorsorgezulage Tarif der Einkommensteuer Pauschalierung der Einkommensteuer Außerordentliche Einkünfte Steuerermäßigungen IX

4 I NHALTSVERZEICHNIS Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigungen bei haushaltsnahen Dienstleistungen Erhebung und Entrichtung der Einkommensteuer Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer TEIL II KÖRPERSCHAFTSTEUER Einleitung Grundlagen Systemfragen der Körperschaftsteuer Klassisches System Anrechnungsverfahren Persönliche Steuerpflicht Grundlagen der Steuerpflicht Zeitraum der Steuerpflicht Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Grundlagen der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Ausgangsgröße zur Einkommensermittlung Aufwendungen und Erträge Ausschüttungen und Einlagen Steuerfreie Einnahmen Investitionszulagen Gewinnausschüttungen Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen Einkünfte aus ausländischen Betriebsstätten Nichtabziehbare Betriebsausgaben Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus einkommensteuerlichen Vorschriften Nichtabziehbare Betriebsausgaben aus körperschaftsteuerlichen Vorschriften Erstattung nichtabziehbarer Betriebsausgaben Verdeckte Gewinnausschüttungen Einordnung der verdeckten Gewinnausschüttung Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung Kriterien der verdeckten Gewinnausschüttung Grundlegende Merkmale Beherrschender Gesellschafter Nahe stehende Person X

5 I NHALTSVERZEICHNIS Üblichkeit der Vereinbarung Zusammenfassende Darstellung der vga-kriterien Korrespondenzprinzip Gesellschafter-Fremdfinanzierung Wert der verdeckten Gewinnausschüttung Verdeckte Einlagen Einkommenskorrektur bei der Kapitalgesellschaft Auswirkungen auf Seiten des Anteilseigners Korrespondenzprinzip Zusammenfassendes Schema zur Ermittlung des z.v.e Körperschaftsteuer-Tarifbelastung Körperschaftsteuertarif Anrechnung ausländischer Steuer Aufteilung des steuerlichen Eigenkapitals Aufteilung im Rahmen des Halbeinkünfteverfahrens Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals Verwendungsreihenfolge bei Ausschüttungen Umwandlung von Rücklagen in Nennkapital Aufteilung im Rahmen des Übergangs vom Anrechnungsverfahren Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals im Anrechnungsverfahren Umgliederung des verwendbaren Eigenkapitals zum Systemwechsel Körperschaftsteuerguthaben i.s.d. 37 KStG Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals Verwendungsreihenfolge bei Ausschüttungen und steuerliche Wirkungen Verwendungsreihenfolge Steuerliche Wirkungen der Verwendung einzelner Bestandteile Umgliederung verbleibender Bestände zum Schluss der Übergangszeit Ermittlung der Körperschaftsteuerzahllast Verluste Verlustabzug Besonderheiten des Mantelkaufs Organschaft Voraussetzungen der Organschaft Rechtsfolgen der Organschaft XI

6 I NHALTSVERZEICHNIS Zurechnung des Einkommens Ausgleichszahlungen Mehr- und Minderabführungen Anrechnung der Gewerbesteuer nach 35 EStG Liquidation, Sitzverlegung und Umwandlung TEIL III GEWERBESTEUER Einleitung Wesen der Gewerbesteuer Real- und Objektsteuer Gemeindesteuer Bedeutung der Gewerbesteuer Bedeutung für die Gemeinden Bedeutung für die Gewerbebetriebe Steuergegenstand und Steuerpflicht Sachliche Steuerpflicht Formen des Gewerbebetriebs Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Tätigkeit Gewerbebetrieb kraft Rechtsform Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Mehrheit von Betrieben Befreiungen Beginn und Beendigung der sachlichen Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht / Steuerschuldnerschaft Besteuerung nach dem Gewerbeertrag Ausgangsgröße Gewinn aus Gewerbebetrieb Leitideen für die Modifikation der Ausgangsgröße Hinzurechnungen Entgelt für Dauerschulden ( 8 Nr. 1 GewStG) Übersicht Dauerschulden Bestimmung des Dauerschuldcharakters Dauerschuldzinsen Renten und dauernde Lasten ( 8 Nr. 2 GewStG) Gewinnanteile stiller Gesellschafter ( 8 Nr. 3 GewStG) Streubesitzdividenden ( 8 Nr. 5 GewStG) Ausländische Steuern ( 8 Nr. 12 GewStG) Spiegelbildliche Hinzurechnungen / Kürzungen XII

7 I NHALTSVERZEICHNIS Bezüge persönlich haftender Gesellschafter einer KGaA ( 8 Nr. 4 GewStG) Miet- und Pachtzinsen ( 8 Nr. 7, 9 Nr. 4 GewStG) Verlustanteile / Gewinnanteile aus Mitunternehmerschaften ( 8 Nr. 8, 9 Nr. 2 GewStG) Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke ( 8 Nr. 9, 9 Nr. 5 GewStG) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen ( 8 Nr. 10 GewStG) Kürzungen Grundbesitz-Abzüge ( 9 Nr. 1 GewStG) Schachteldividenden ( 9 Nr. 2a, Nr. 7 oder Nr. 8 GewStG) Gewerbeertrag nicht im Inland belegener Betriebstätten ( 9 Nr. 3 GewStG) Gewerbeverlust Unternehmensidentität Unternehmeridentität Ermittlung, Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Gewerbesteuermessbetrag Zerlegung des Steuermessbetrags Berechnung der Gewerbesteuer Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Ermittlung des Gewerbesteueraufwands im Jahresabschluss Organschaft Voraussetzungen Rechtsfolgen Steuerermäßigung gemäß 35 EStG für gewerbliche Einkünfte XIII

8 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Überblick über das deutsche Steuerrecht... 1 Abbildung 2: Tatbestandselemente der Ertragsbesteuerung... 3 Abbildung 3: Ertragsteuerarten... 4 Abbildung 4: Abbildung 5: Systematik des Anrechnungsverfahrens Berücksichtigung körperschaftsteuerlicher Vorbelastung... 5 Systematik des Halbeinkünfteverfahrens Berücksichtigung körperschaftsteuerlicher Vorbelastung... 5 Abbildung 6: Persönliche Steuerpflicht Abbildung 7: Wirkung des Splittingtarifs Abbildung 8: Veranlagung Abbildung 9: Ermittlung der Summe der Einkünfte Abbildung 10: Dualismus der Einkunftsarten Abbildung 11: Subsidiarität Abbildung 12: Einkünfteermittlungsmethoden Abbildung 13: Gewinnermittlungszeitraum Wirtschaftsjahr Abbildung 14: Anwendungsbereiche der Gewinnermittlungsmethoden Abbildung 15: Einnahmen-Überschuss-Rechnung 4 Abs. 3 EStG Abbildung 16: Zuordnung gemischt genutzter beweglicher Wirtschaftsgüter Abbildung 17: Zuordnung gemischt genutzter unbeweglicher Wirtschaftsgüter Abbildung 18: Abbildung 19: Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Ansatzfähigkeit der Einnahmen und Ausgaben bei der Einkommensbesteuerung Abbildung 20: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Abbildung 21: Merkmale des Gewerbebetriebs Abbildung 22: Abgrenzung der Einkunftsarten über 15 Abs. 2 S. 1 EStG Abbildung 23: Arten gewerbebetrieblicher Einkünfte Abbildung 24: Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 18 EStG) Abbildung 25: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 19 EStG) XIV

9 A BBILDUNGSVERZEICHNIS Abbildung 26: Einnahmen und Werbungskosten der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Abbildung 27: Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) Abbildung 28: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Abbildung 29: Wiederkehrende Bezüge Abbildung 30: Abbildung 31: Gewerblicher Grundstückshandel vs. privates Grundstücksgeschäft Drei-Säulen-Modell vs. Drei Schichten-Modell der Altersvorsorge/-versorgung Abbildung 32: Sonstige Einkünfte ( 22 EStG) Abbildung 33: Sonderausgaben Abbildung 34: Außergewöhnliche Belastungen Abbildung 35: Verlustberücksichtigung nach dem EStG Abbildung 36: Beispiel Ergänzungsbilanzen Abbildung 37: Beispiel Sonderbilanzen Abbildung 38: Doppelstöckige Personengesellschaft Abbildung 39: Typisch und atypisch stille Beteiligung Abbildung 40: Übertragung stiller Reserven bei Reinvestition nach 6b EStG Abbildung 41: Übertragung stiller Reserven bei Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 6b Abs. 10 EStG) Abbildung 42: Übertragung stiller Reserven nach R 6.6 EStR Abbildung 43: Vergleich von 6b EStG und R 6.6 EStR Abbildung 44: Überführung/Übertragung i.r.d. 6 Abs. 5 EStG Abbildung 45: Eingeschränkter Abzug von Veräußerungsverlusten nach 17 EStG Abbildung 46: Abbildung 47: Veräußerung/Aufgabe eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils 34 II Nr. 1 EStG Ermittlung der Bemessungsgrundlagen der Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Abbildung 48: Tatbestandselemente der Körperschaftsteuer Abbildung 49: Persönliche Körperschaftsteuerpflicht Abbildung 50: Vereinfachtes Schema zur Ermittlung der Körperschaftsteuer von Kapitalgesellschaften Abbildung 51: Zahlungsströme zwischen Anteilseigner und Kapitalgesellschaft XV

10 A BBILDUNGSVERZEICHNIS Abbildung 52: Gewinnausschüttungen Abbildung 53: Wirkungsweise von 8b Abs. 1 KStG Abbildung 54: Wirkungsweise von 8b Abs. 1 KStG i.v.m. 3c Abs. 1 EStG Abbildung 55: Abbildung 56: XVI Missbrauchsabwehr bei Gestaltungen über steuerneutrale Einbringungen I Missbrauchsabwehr bei Gestaltungen über steuerneutrale Einbringungen II Abbildung 57: Nichtabziehbare Aufwendungen Abbildung 58: Zahlungsströme zwischen Anteilseigner und Kapitalgesellschaft Abbildung 59: Grundlegende Merkmale einer vga i.s.d. 8 Abs. 3 S. 2 KStG Abbildung 60: Prüfung verdeckte Gewinnausschüttung Abbildung 61: Gesellschafter-Fremdfinanzierung nach 8a KStG Abbildung 62: Steuerliches Eigenkapital I Abbildung 63: Steuerliches Eigenkapital II Abbildung 64: Verwendungsreihenfolge 27 Abs. 1 S. 3 u. 5 KStG Abbildung 65: Steuerliches Eigenkapital III Abbildung 66: Behandlung von Alt-Gewinnen des Anrechnungsverfahrens Abbildung 67: Steuerliches Eigenkapital im Übergangszeitraum Abbildung 68: Verwendung des unbelasteten Teilbetrags gem. 38 EStG Abbildung 69: Verwendungsreihenfolge des steuerlichen Eigenkapitals in der Übergangszeit Abbildung 70: Verlustabzug im Rahmen der Körperschaftsteuer Abbildung 71: Abbildung 72: Zweck und Voraussetzungen der körperschaftsteuerlichen Organschaft Rechtsfolgen / Konsequenzen der körperschaftsteuerlichen Organschaft Abbildung 73: Wesen der Gewerbesteuer Abbildung 74: Steuergegenstand / Betriebsstätte Abbildung 75: Formen des Gewerbebetriebs Abbildung 76: Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Tätigkeit Abbildung 77: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Abbildung 78: Mehrheit von Betrieben Abbildung 79: Beginn und Beendigung der sachlichen Steuerpflicht

11 A BBILDUNGSVERZEICHNIS Abbildung 80: Überblick Besteuerung nach dem Gewerbeertrag Abbildung 81: Leitideen für die gewerbesteuerlichen Modifikationen Abbildung 82: Gewerbesteuerliche Modifikationen Abbildung 83: Dauerschulden Abbildung 84: Dauerschuldzinsen Abbildung 85: Renten und dauernde Lasten Abbildung 86: Gewinnanteile stiller Gesellschafter Abbildung 87: Miet- und Pachtzinsen Abbildung 88: Grundbesitz-Abzüge Abbildung 89: Schachtel- vs. Streubesitzdividenden Abbildung 90: Gewerbesteuerlicher Verlustabzug Abbildung 91: Freibeträge Abbildung 92: Steuermessbetrag Abbildung 93: Zerlegung Abbildung 94: Zweistufiges Erhebungsverfahren der Gewerbesteuer Abbildung 95: Ermittlung des Gewerbesteueraufwands im Jahresabschluss Abbildung 96: Gewerbesteuerliche Organschaft XVII

12 Quelle: Dinkelbach, Andreas: Ertragsteuern. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer, 2. Aufl., Kölner Wissenschaftsverlag, Köln, Kölner Wissenschaftsverlag und Andreas Dinkelbach