Grundlagen der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre

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1 Grundlagen der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Übersichtsdarstellungen Von Prof. Dr. E W Selchert Justus-Liebig-Universität Gießen unter Mitarbeit von Dipl.-Kffr. Annette Fuhr 5., überarbeitete und aktualisierte Auflage R.Oldenbourg Verlag München Wien

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite Abkürzungsverzeichnis 13 Einführung 17 Gegenstand und Aufgaben der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 18 Abgrenzung der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre 19 Steuern und ihre Abgrenzung gegen sonstige Finanz-Abgaben 20 Definition der Steuern gem. 3 Abs. 1 AO 21 Der betriebswirtschaftliche Leistungsprozess als Ansatzpunkt für die Besteuerung 22 Steuerarten 23 Rechtsgrundlagen der Besteuerung 26 Phasen der Anwendung von Steuergesetzen 28 Grundregeln zur Auslegung der Steuergesetze 29 Grundbegriffe des Steuerrechtsverhältnisses 30 Am Besteuerungsverfahren beteiligte Personen und Institutionen 31 Hierarchie der Finanzbehörden und ihre Aufgaben (Art. 108 GG, 6 AO) 32 Örtliche Zuständigkeit der Finanzämter ( AO) 33 Stufen des Besteuerungsverfahrens 34 Systematik der Rechtsbehelfe im Besteuerungsverfahren 36 Verstöße gegen Steuergesetze und ihre Konsequenzen 37 Persönliche und sachliche Steuerpflicht 38 Erweiterte Einsichtgewährungs- und Auskunftspflichten 39 Grundbegriffe der Besteuerung 40 Überblick über die Ertragsteuern 41 Einkommensteuer 43 j Unbeschränkte und beschränkte (persönliche) ESt-Pflicht 44 Ableitung der Summe der Einkünfte als Grundlage für die Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 45 Ermittlung der einkommensteuerlichen Bemessungsgrundlage und der abschließenden Zahlungen ( 2 Abs. 3-6 EStG) - ohne SolZ 46 Nicht steuerbare Zuflüsse 47 Steuerfreie Einnahmen 48 Der Einkommensteuer unterliegende Arten von Einkünften ( 2 Abs. 1 EStG) 51

3 Land- und forstwirtschaftliche Betriebe ( 13 EStG) 52 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 EStG) 53 Abgrenzung des Gewerbebetriebs 54 Arten gewerbebetrieblicher Einkünfte und ihre Zurechnung ( EStG) 56 Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 18 EStG) 57 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 19 EStG) 58 Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) 60 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) 61 Sonstige Einkünfte ( 22 EStG) 62 Wiederkehrende Bezüge 64 Grundsätze der Einkunftsermittlung 65 Periodizität der Einkommensteuer 66 (Vom Kalenderjahr) abweichendes Wirtschaftsjahr 67 Veranlagungsformen 68 Methoden der Einkunftsermittlung 69 Grundbegriffe und Anwendung der Einkunftsermittlungsmethoden 70 Anwendungsbereiche der Gewinnermittlungsmethoden im Besonderen 71 Verpflichtung zur Erstellung einer Steuerbilanz 72 Arten und Formen der Steuerbilanz 73 Das Maßgeblichkeitsprinzip (gem. 5 Abs. 1 EStG) 74 Konsequenzen des Maßgeblichkeitsprinzips für die Bilanzierung und Bewertung in der (derivativen) Steuerbilanz 75 Bilanzierungsobjekte der Steuerbilanz 76 Umfang und Abgrenzung des Betriebsvermögens 77 Abweichungen der Bilanzierung in der Steuerbilanz von der Handelsbilanz 78 Bewertung der Wirtschaftsgüter nach 6 EStG 79 Wertbegriffe des Bilanzsteuerrechts 80 Wertansätze für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ( 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG) 83 Abschreibungsarten 84 Methoden und Methodenwechsel regelmäßiger Abschreibung (AfA) 85 Abschreibungsdauer regelmäßiger Abschreibung 86 Lineare und Leistungs-AfA 87 Degressive Abschreibung 88 Unregelmäßige Abschreibungen 89 Sonderabschreibungen 91 Wertansätze für nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 95 Wertansätze für Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens 96 Wertansätze für Verbindlichkeiten 97

4 Bewertung der Pensionsrückstellungen ( 6a EStG) 98 Bewertung weiterer Rückstellungen ( 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG) 99 Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben (= Gewinn) gem. 4 Abs. 3 EStG 100 Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten 101 Klassifikation der Einnahmen und der Ausgaben nach der Ansatzfähigkeit bei der Einkommensbesteuerung 102 Sonderausgaben 103 Außergewöhnliche Belastungen 104 Verlustverrechnung im Rahmen der ESt 105 Beispielrechnung zum Verlustausgleich bei Einzelveranlagung 106 Einkommensteuertarife 108 Anmerkungen zum Grund- und Splittingtarif 111 Einkommensteuerkurven Besteuerung außerordentlicher Einkünfte 113 Die Kapitalertragsteuer ( 43-45d EStG) 114 Zinsabschlagsteuer (ZASt) ( 43a Abs. 1 Nr. 3 EStG) 116 Die Lohnsteuer ( 38-42f EStG) 117 Lohnsteuer-Jahresausgleich ( 42b EStG) 118 Einkommensteuerliche Zahlungen 119 Körperschaftsteuer 121 Überblick zur Körperschaftsteuer 122 Unbeschränkte und beschränkte (persönliche) KSt-Pflicht 123 Vereinfachtes Schema der KSt-Ermittlung für Kapitalgesellschaften 124 Sondervorschriften für den Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren 125 Erfolgswirksame Vorgänge aus dem Gesellschafter-Gesellschafts-Verhältnis 126 Verdeckte Gewinnausschüttung bei Gesellschafter-Fremdfinanzierung im Besonderen ( 8a KStG) 127 Abziehbare Erträge 128 Nichtabziehbare Aufwendungen 129 Möglichkeiten der Verlustverrechnung im Rahmen der KSt 131 Umgliederung des verwendbaren Eigenkapitals ( 36 KStG) 132

5 Beispiel zum Halbeinkünfteverfahren mit KapESt 133 Beispiel zum Halbeinkünfteverfahren mit KapESt auf mehreren Unternehmensstufen ; 134 Veranlagung und Entrichtung der Körperschaftsteuer 135 Zweck und Voraussetzungen der körperschaftsteuerlichen Organschaft ( 14, 17, 18 KStG) 136 Konsequenzen der körperschaftsteuerlichen Organschaft 137 Gewerbesteuer 139 Überblick über die Gewerbesteuer 140 Besteuerungsobjekt der Gewerbesteuer 141 Steuerliche Arten von Gewerbebetrieben und ihre Merkmale 142 Betriebsstätte ( 12 AO) 143 Ermittlung der Gewerbesteuer 144 Hinzurechnungen und Kürzungen bei der Gewerbesteuer 145 Dauerschuldentgelte gem. 8 Nr. 1 GewStG 146 Abgrenzung der Dauerschulden 147 Möglichkeiten der Verlustverrechnung im Rahmen der Gewerbesteuer 148 Gewerbesteuer als Betriebsausgabe 149 Zerlegung des einheitlichen Steuermessbetrags 150 Gewerbesteuerliche Organschaft ( 2 Abs. 2 Satz 2 GewStG) 151 Verkehrsteuern 153 Überblick über die Verkehrsteuerarten 154 Kennzeichnung der Umsatzsteuer 155 Unternehmer i.s.d. UStG 156 Unternehmen i.s.d. UStG 157 Grundschema der Umsatzsteuerermittlung 158 Gebiete steuerbarer Umsätze 159 Steuerbare Umsätze 160 Umsatzsteuerliche Leistungen 161 Die Lieferung 162 Die sonstige Leistung 163

6 Gleichgestellte Leistungen 164 Die Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) 165 Innergemeinschaftlicher Erwerb ( 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG) 166 Innergemeinschaftlicher Privaterwerb neuer Fahrzeuge ( 1b UStG) 168 Kontrollinstrumente bei innergemeinschaftlichen Leistungen 169 Kategorien steuerbefreiter Umsätze 170 Auswirkungen von Steuerbefreiungen im System der USt 171 Entscheidung über eine Option gem. 9 UStG 172 Das Entgelt ( 10 Abs. 1 UStG) 173 Bemessungsgrundlagen der Umsatzsteuer 174 Umsatzsteuer-Sätze 175 Vorsteuerabzug und seine Voraussetzungen 176 Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 2, 3 UStG) 177 Aufteilung der Vorsteuer bei gemischtgenutzten Gegenständen oder Leistungen ( 15 Abs. 4 UStG) 178 Besteuerung der Kleinunternehmer gem. 19 UStG 179 Besondere Besteuerungsformen ( 23-25a UStG) 180 Entstehung der Steuer ( 13 Abs. 1 und Abs. 3 UStG) 181 Schema der Umsatzsteuerberechnung ( 16 UStG) 182 Besteuerungsverfahren ( 18 UStG) 183 Umsatzsteuerliche Organschaft ( 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG) 184 Die Grunderwerbsteuer im Überblick 185 Besteuerungsgegenstand der Grunderwerbsteuer ( 1 GrEStG) 186 Versicherungsteuer und Kraftfahrzeugsteuer im Überblick 187 Substanzsteuern 189 Überblick über die Substanzsteuem 190 Aufgaben und Anwendungsbereiche des Bewertungsgesetzes 191 Bewertungsgegenstände des BewG 192 Persönliche Zurechnung der Bewertungsgegenstände ( 39 AO, 3 BewG) 193 Bewertungsmaßstäbe im BewG 194 Bewertung von Wertpapieren, Anteilen, Schuldbuchforderungen und Investmentzertifikaten nach dem BewG 196 Bewertung von Kapitalforderungen und Schulden nach dem BewG 197 Bewertung wiederkehrender Nutzungen und Leistungen nach dem BewG 198

7 10 Inhaltsverzeichnis Stuttgarter Verfahren gem. R 96 ff. ErbStR 199 Der Einheitswert 200 Feststellung des Einheitswerts 201 Begriffliche Abgrenzung und Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens 202 Begriffliche Abgrenzung des Grundbesitzes 203 Bewertung des Grundvermögens 204 Das Ertragswertverfahren ( BewG) 205 Das Sachwertverfahren ( BewG) 206 Bewertung des Betriebsvermögens 207 Bedarfsbewertung von Grundbesitz ( BewG) 208 Objekte der Bedarfsbewertung von Grundbesitz 209 Ermittlung der Grundsteuer 210 Erbschaft- und Schenkungsteuer 211 Verbrauchsteuern 215 Überblick über die Verbrauchsteuern 216 Internationale Besteuerung 219 Grundprobleme der internationalen Besteuerung 220 Grundbegriffe und Rechtsquellen 221 Prinzipien der internationalen Besteuerung 222 Möglichkeiten zur Lösung der Grundprobleme der internationalen Besteuerung 224 Kennzeichnung des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung von Doppelbesteuerung des Einkommens und des Vermögens 225 Deutsche Doppelbesteuerungsabkommen 226 Methoden zur Vermeidung oder Milderung der Doppelbesteuerung 227 Behandlung negativer ausländischer Einkünfte 232 Anwendungsbereiche der Methoden zur Vermeidung oder Milderung der Doppelbesteuerung im deutschen Außensteuerrecht 233

8 11 Methoden zur Abgrenzung der Bemessungsgrundlage 234 Maßnahmen gegen die unangemessene Ausnutzung der Minderbesteuerung zu Lasten des deutschen Fiskus 235 Arten steuerrelevanter Auslandsaktivitäten 237 Besteuerung grenzüberschreitender Direktgeschäfte deutscher Unternehmen 238 Besteuerung ausländischer Betriebsstätten deutscher Unternehmen 239 Besteuerung ausländischer Tochter-Personengesellschaften deutscher Unternehmen 240 Besteuerung ausländischer Tochter-Kapitalgesellschaften deutscher Unternehmen 241 Besteuerung inländischer Direktgeschäfte ausländischer Unternehmen 242 Besteuerung inländischer Betriebsstätten und Tochter- Personengesellschaften ausländischer Unternehmen 243 Besteuerung inländischer Tochter-Kapitalgesellschaften ausländischer Unternehmen 244 Fallstudie 245 Steuer-Euroglättungsgesetz 279 Literaturverzeichnis 281 Stichwortverzeichnis 285