über die Wahl der Mitglieder/Vertreter

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1 Stadtamtsdirektion Bearbeiter Kerstin Eibisberger Tel /890 Dw 212 Fax /890 Dw 101 Geschäftszeichen (GZ) I/Gemeinderat ADir.Kra./Ke. Bitte GZ immer angeben Bruck an der Mur, am 28. Mai 2015 Gemeinderatswahl Gemeinderatssitzung 27. Mai 2015 Wahl sonstiger Ausschüsse bzw. Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in diverse Verbände usw. Ö F F E N T L I C H E K U N D M A C H U N G über die Wahl der Mitglieder/Vertreter des Prüfungsausschusses des gemeinsamen Schulausschusses des Polytechnischen Lehrganges und der Sonderschule Kapfenberg der Personalkommission der Schriftführer/innen des Gemeinderates von Gemeinderäte/innen für besondere Aufgaben - soziale Aktionen der Referenten/innen gem. 49a Stmk. GemO 1967 des örtlichen Raumordnungsbeirates sowie Bestellung der Gemeindevertreter/innen in Verbände: Sozialhilfeverband Bruck an der Mur ISGS Bruck an der Mur Wasserverband Mürzverband Abfallwirtschaftsverband Mürzverband der Tourismuskommission des Stadtmarketing-Organisation, Vorstand der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Bruck an der Mur GmbH sowie Bestellung der Beiräte in den Gesellschaften: Bruck-Oberaich Wirtschaftsentwicklungs-Ges.m.b.H. Brucker Bau-, Betriebs- und Veranstaltungs-Ges.m.b.H. des Kommanditisten in der Marktgemeinde Oberaich Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG des Wasserverbandes Hochschwab-Süd der Aufsichtsräte der Zentralwasserversorgung Hochschwab-Süd des Kuratorium der HTBL Kapfenberg des Vereins Frauen- und Familiengesundheit des ISGS Bruck an der Mur

2 Prüfungsausschuss: Gemäß 86 der Steierm. Gemeindeordnung 1967, LGBl.Nr. 115/1967, i.d.g.f. wurde vom Gemeinderat der Stadt Bruck an der Mur in seiner Sitzung am ein Prüfungsausschuss, bestehend aus 7 Mitgliedern und entsprechenden Ersatzmitgliedern bestellt und folgende Gemeinderäte in diesen Ausschuss gewählt: Gemeinderat Reinhard Tautscher Gemeinderat Siegfried Schausberger Gemeinderat Jürgen Klösch Gemeinderat Mag. Dr. Harald Rechberger Gemeinderat Reinhard Gosch Gemeinderat Kurt Diepold Gemeinderat Wolfgang Waxenegger Gemeinderätin Jutta Huber Gemeinderätin Margit Riedler LI.BR.O GRÜNE KPÖ Gemeinsamer Schulausschuss: Gemäß 46 Abs. 4 des Steierm. Pflichtschulerhaltungsgesetzes ist ein gemeinsamer Schulausschuss zu bilden, welcher aus 7 Vertretern der beteiligten Gemeinden - mindestens vier davon sollen Eltern schulpflichtiger Kinder sein - (= Bruck an der Mur: 6, Pernegg: 1), den jeweiligen dienstältesten Leitern von Volksschulen und der neuen Mittelschule und je einem Vertreter der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften, die Unterricht erteilen, besteht. Vom Gemeinderat der Stadt Bruck an der Mur werden 6 Mitglieder in diesen Schulausschuss entsandt, von der Gemeinde Pernegg ein Mitglied. Für jedes Mitglied ist ein Ersatzmitglied zu bestellen. Nach dem d'hondtschen Verfahren sind für die Stadt Bruck an der Mur 3 Vertreter von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, 2 Vertreter von der Freiheitlichen Partei Österreichs und 1 Vertreter von der Österreichischen Volkspartei zu nominieren. Vom Gemeinderat der Stadt Bruck an der Mur wurden in der Sitzung am nachstehende Mitglieder in den gemeinsamen Schulausschuss gewählt: Stadträtin Mag. a Kerstin Stocker Gemeinderat DI (FH) Florian Heiter Gemeinderätin Judith Dornhofer Gemeinderat Reinhard Gosch Gemeinderätin Heide Schöggl 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger Gemeinderat Christian Schlagbauer Gemeinderat Ing. Martin Högl Gemeinderat Michael Baierl Gemeinderätin Dagmar Hemmert Gemeinderätin Doris Wolfsteiner Gemeinderätin Ulrike Ully-Jungwirth

3 Von der Gemeinde Pernegg nominiert wie folgt: Seitens der röm.kath. Kirche nominiert: Seitens der evangelischen Kirche nominiert: dienstälteste Schuldirektoren: Mitglied Gemeinderat Oskar Sarkleti Ersatz Gemeinderat Hannes Krainz Mitglied Diakon Hermann Kicker Ersatz Frau Dipl. PA Elfriede Fleck Mitglied Senior Pfarrer Mag. Wolfgang Schneider Ersatz Dipl. Päd. Elisabeth Kugler Dir. in Eva Königshofer, Volksschule Pischk Dir. Karl Moser, Neuen Mittelschule Schulausschuss für den Polytechnischen Lehrgang und die Sonderschule Kapfenberg: Für den Schulausschuss für den Polytechnischen Lehrgang und die Sonderschule Kapfenberg steht der Stadtgemeinde Bruck an der Mur ein Mitglied (samt einem Ersatzmitglied) zu, das von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zu nominieren ist. In der Sitzung des Gemeinderates am wurden nachstehende Gemeinderäte als Vertreter für beide Ausschüsse nominiert: Mitglied: Stadträtin Mag. a Kerstin Stocker Gemeinderat Christian Schlagbauer Personalkommission: Gemäß 47 des Gemeinde-Personalvertretungsgesetzes 1994 wird eine Personalkommission, welche aus 9 Mitgliedern besteht, eingerichtet, von denen 5 vom Gemeinderat aus seiner Mitte, 4 von den Bediensteten zu nominieren sind. Gleichzeitig ist für jedes Mitglied ein Ersatzmitglied namhaft zu machen. In der Sitzung des Gemeinderates am wurden festgesetzt wie folgt: Finanzreferent Dipl. Päd. Peter Koch, MAS Stadträtin Andrea Winkelmeier Gemeinderat Wolfgang Waxenegger 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz Gemeinderätin Isabella Lerchbaumer Bedienstetenvertretung: Christian Bergemann Robert Pleiner Heide-Maria Hofbauer Eva Nistelberger

4 Ersatzmitglieder: Gemeinderätin Mag.a Silvia Wolfsteiner, MBA MAS Gemeinderätin Birgitta Halling Stadtrat Raphael Pensl Gemeinderat Bernhard Apfelthaler Bedienstetenvertretung: Michaela Silvia Höller Romanus Gruber Mag. Klaus Wonisch Mag. Gernot Schwimmer Schriftführer/innen des Gemeinderates: Gemäß 53 der Steierm. Gemeindeordnung 1967, LGBl.Nr. 115/1967, i.d.g.f., hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am aus seiner Mitte nachstehende Schriftführer gewählt: Gemeinderätin Birgitta Halling Stadtrat Raphael Pensl Gemeinderat Jürgen Klösch Gemeinderat Siegfried Schausberger Gemeinderat Reinhard Tautscher KPÖ GRÜNE LI.BR.O Gemeinderäte für besondere Aufgaben - soziale Aktionen: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am beschlossen, alle Mitglieder des Gemeinderates mit den besonderen Aufgaben für soziale Aktionen zu beauftragen. Die Einteilung erfolgt alphabetisch und wöchentlich. Referenten/innen: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am beschlossen, gemäß 49 a der Steierm. Gemeindeordnung einzelne seiner Mitglieder zu Referenten zu bestellen. Diese Referenten haben die Aufgabe, zur Vorbereitung der Entscheidungen des Gemeinderates, der Fachausschüsse und des Stadtrates Vorarbeiten, Erhebungen oder dergleichen durchzuführen. Sie können nur aufgrund eines entsprechenden Auftrages eines dieser Organe tätig werden und haben dem Gemeinderat über ihre Tätigkeit Bericht zu erstatten. Nachstehende Referenten/innen wurden bestellt: Europareferentin: Forstreferent: Frauenreferentin: Gesundheitsreferentin: Integrationsreferent: Jugendreferent: Kulturreferentin: Schul- u. Kindergartenreferentin: Seniorenreferent: Sicherheitsreferent: Sozial- u. Familienreferentin: Sportreferent: Umweltreferent: Stadträtin Mag. a Kerstin Stocker Gemeinderat Michael Baierl Gemeinderätin Jutta Huber Gemeinderätin Mag. a Silvia Wolfsteiner Gemeinderat Mag. Dr. Harald Rechberger Gemeinderat Christian Schlagbauer Stadträtin Mag. a Kerstin Stocker 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz Gemeinderätin Judith Dornhofer Gemeinderat Mag. Christian Mayer Gemeinderat Siegfried Schausberger

5 Verkehrsreferent: Wirtschaftsreferent: Wohnungsreferent: Stellvertreterin des Wohnungsreferenten: Stadtrat Raphael Pensl Gemeinderätin Birgitta Halling Örtlicher Raumordnungsbeirat: Der örtliche Raumordnungsbeirat besteht aus den Mitgliedern des Stadtrates und des Fachausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, den Fraktionsvorsitzenden sowie dem Stadtamtsdirektor, den Fachbereichsleitern und den zuständigen Fachleuten aus dem Fachbereich Bau und Betriebe sowie dem jeweiligen Raumplaner der Stadt Bruck an der Mur. Sozialhilfeverband Bruck an der Mur: Gemäß 13 Abs. 2 des Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes 1997 sind von der Stadtgemeinde Bruck an der Mur 4 Vertreter in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes zu entsenden. Für jeden Vertreter ist ein Ersatzmitglied zu wählen. Nach dem d'hondtschen Verfahren waren 2 Vertreter von der Sozialdemokratischen Partei, 1 Vertreter der Freiheitlichen Partei Österreichs und 1 Vertreter der Österreichischen Volkspartei zu nominieren. In der Sitzung des Gemeinderates am wurden nachstehende Gemeinderatsmitglieder als Vertreter in die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes nominiert: Stadträtin Andrea Winkelmeier Stadtrat Raphael Pensl Gemeinderätin Isabella Lerchbaumer Ersatzmitglieder: Gemeinderätin Judith Dornhofer 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz Gemeinderat Mag. Dr. Harald Rechberger ISGS: Gemäß 13 Abs. 2 des Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes 1997 sind von der Stadtgemeinde Bruck an der Mur 4 Vertreter in den ISGS zu entsenden. Für jeden Vertreter ist ein Ersatzmitglied zu wählen. Nach dem d'hondtschen Verfahren waren 2 Vertreter von der Sozialdemokratischen Partei, 1 Vertreter der Freiheitlichen Partei Österreichs und 1 Vertreter der Österreichischen Volkspartei zu nominieren. In der Sitzung des Gemeinderates am wurden nachstehende Gemeinderatsmitglieder als Vertreter in den ISGS nominiert: Gemeinderätin Judith Dornhofer Gemeinderätin Doris Wolfsteiner Gemeinderätin Isabella Lerchbaumer Stadträtin Andrea Winkelmeier Finanzreferent Dipl. Päd. Peter Koch, MAS Gemeinderätin Dagmar Hemmert Gemeinderat Mag. Dr. Harald Rechberger

6 Wasserverband Mürzverband: Gemäß 4 Punkt 4.) der Statuten des Abwasserverbandes Mürzverband sind der Bürgermeister und alle Stadträte in die Verbandsversammlung zu entsenden. Zusätzlich steht der Gemeinde noch das Recht zu, einen Nichtgemeinderat in das Gremium zu entsenden, welcher sinnvollerweise aus dem Kreise der fachkundigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu nominieren wäre. Vom Gemeinderat wurde in der Sitzung am Herr Betriebsleiter Ing. Thomas Fürstaller gewählt. Abfallwirtschaftsverband Mürzverband: Gemäß 13 Abs. 2 des Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes 1997 sind von der Stadtgemeinde Bruck an der Mur 4 Vertreter in den Abfallwirtschaftsverband Mürzverband zu entsenden. Für jeden Vertreter ist ein Ersatzmitglied zu wählen. Nach dem d'hondtschen Verfahren waren 2 Vertreter von der Sozialdemokratischen Partei, 1 Vertreter der Freiheitlichen Partei und 1 Vertreter der Österreichischen Volkspartei zu nominieren. In der Gemeinderatssitzung am wurden nachstehende Vertreter nominiert: Finanzreferent Dipl. Päd. Peter Koch, MAS Gemeinderätin Margit Riedler Gemeinderat Bernhard Apfelthaler Gemeinderat DI (FH) Florian Heiter Gemeinderätin Jutta Huber Gemeinderätin Doris Wolfsteiner Gemeinderat Mag. Dr. Harald Rechberger Tourismuskommission: Der Tourismuskommission gehört gemäß 13 Abs. 3 des Steierm. Tourismusgesetzes 1992 der Bürgermeister kraft Gesetz an. Seine Vertretung ist 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger und 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz. Gemäß 13 Abs. 4 sind in Tourismusgemeinden mit über 71 Tourismusinteressenten 2 zusätzliche Mitglieder und Ersatzmitglieder der Tourismuskommission vom Gemeinderat zu entsenden, welche von der zweit- und drittstärksten Fraktion im Gemeinderat zu nominieren sind. Vom Gemeinderat wurden in der Sitzung am in die Tourismuskommission wie folgt gewählt: Gemeinderat Reinhard Gosch Gemeinderätin Dagmar Hemmert 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger

7 Stadtmarketing-Organisation: Gemäß Übereinkommen zwischen den Stadtmarketing-Partnern (Stadtgemeinde, Tourismusverband und Werbegemeinschaft) werden in den Vorstand der Stadtmarketing- Organisation und die beiden Vizebürgermeister 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger und 2. Vizbebürgermeister Kletus Schranz entsandt. Aufsichtsrat der Stadtwerke Bruck an der Mur GmbH Mit Gemeinderatsbeschluss vom wurde für die Stadtwerke Bruck an der Mur GmbH ein Aufsichtsrat mit 11 Mitgliedern, 7 Eigentümer- und 4 Belegschaftsvertretern eingerichtet. Für die 7 Eigentümervertreter wurde das Vorschlagsrecht durch die politischen Parteien im Verhältnis ihrer Mitglieder im Stadtrat der Stadt Bruck an der Mur beschlossen. Daher hat die das Vorschlagsrecht für 4, die für 2 und die das Vorschlagsrecht für 1 Mitglied. Vom Gemeinderat wurden in der Sitzung am nachstehende Mitglieder gewählt: Gemeinderat Kurt Diepold Finanzreferent Dipl. Päd. Peter Koch, MAS Mag. Gernot Egger RA Dr. Michael Zsizsik 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz Gemeinderat a.d. Peter Neugebauer Ing. Thomas Lanzer-Breitfuß Bruck-Oberaich Wirtschaftsentwicklungs-Ges.m.b.H. Beiräte: Finanzreferent Dipl. Päd. Peter Koch, MAS 2. Vizebürgermeister Kletus Schranz Brucker Bau-, Betriebs- und Veranstaltungs-Ges.m.b.H. Beiräte: Marktgemeinde Oberaich Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG Vom Gemeinderat wurde in der Sitzung am nachstehender Kommanditist gewählt:

8 Wasserverband Hochschwab-Süd: Für den Wasserverband Hochschwab-Süd müssen nach den Satzungen des Wasserverbandes Hochschwab-Süd Vorstandsmitglieder für die Dauer der Gemeinderatsperiode gewählt werden. Vom Gemeinderat wurden in der Sitzung am wie folgt gewählt: Vorstandsmitglieder: Ing. Wolfgang Decker, Direktor der Stadtwerke Zentral-Wasserversorgung Hochschwab Süd Ges.m.b.H.: Mitglieder des Aufsichtsrates: Ing. Wolfgang Decker, Direktor der Stadtwerke Kuratorium der HTBL Kapfenberg: Vertreterin der Stadtgemeinde Bruck an der Mur: 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger Verein Frauen- und Familiengesundheit des ISGS Bruck an der Mur Gemeinderätin Jutta Huber Diese Kundmachung erfolgt mit dem Beifügen, dass jedes Mitglied des Gemeinderates berechtigt ist, diese Wahlen wegen unrichtiger ziffernmäßiger Ermittlungen binnen drei Tagen und wegen jeder anderen behaupteten Rechtswidrigkeit binnen zwei Wochen - gerechnet von dem auf die Wahl folgenden Tag - anzufechten, sofern sie das Wahlergebnis beeinflussen. Die Anfechtung ist schriftlich beim Gemeindeamt einzubringen. Über die Anfechtung entscheidet die Landesregierung. Die Anfechtung hat keine aufschiebende Wirkung. Der Bürgermeister: ANGESCHLAGEN AM: ABGENOMMEN AM: Hans Straßegger Ergeht zum Anschlag an die Amtstafeln: 1.) Rathaus 2.) Bergstraße 3.) Oberdorferstraße 4.) Murinselallee 5.) Lamingfeldsiedlung 6.) St. Ruprecht 7.) Servicestelle Oberaich 8.) Kaufhaus Nah&Frisch 9.) Rötz 10.) GH Hollerer 11.) Mitteraich 12.) Heuberg 13.) Urgental 14.) Paulahofsiedlung 15.) Oberdorf 16.) Europaplatzl

9 DS. ergeht an: 1.) Wahlen und Statistik 2.) Amtsblatt (Öffentlichkeitsarbeit) - presse@bruckmur.at 3.) EDV-Homepage office@bruckmur.at 4.) zum Akt.