S i t z u n g s n i e d e r s c h r i f t der Gemeindevertretung Dobersdorf

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Frieda Frank
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1 S i t z u n g s n i e d e r s c h r i f t der Gemeindevertretung Dobersdorf vom in der Alten Schule Lilienthal, Dorfstraße 43 Beginn: Uhr - Ende: Uhr Für diese Sitzung enthalten die Seiten... bis... Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nummern... bis... (i.w....)... Unterschrift A n w e s e n d: a) stimmberechtigt Bürgermeisterin Gabriele Kalinka (als Vorsitzende) GV Dieter von Borstel GV Heiko Fahrenkrog GV Eggert Hagen GVin Johanna Mittmann GVin Hanne Schlapkohl GV Hans-Dieter Steffen GV Karl-Heinz Walther GV Günter Wiegert b) n i c h t stimmberechtigt AR Schidlowski, Protokollführer Es fehlte: a) entschuldigt: Grund: b) unentschuldigt GV Christian von Burgsdorff GV Wilfried Schaefer GV Rolf Stoltenberg Die Mitglieder der Gemeindevertretung Dobersdorf waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den zu Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden. Die Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

2 2 T a g e s o r d n u n g 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Unterstützung der Wassergenossenschaft Dobersdorf zum Bau einer neuen Brunnenanlage 5. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von beweglichem Vermögen für den Bauhof im Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung mit dem DRK OV Dobersdorf 7. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin 8. Verschiedenes 9. Einwohnerfragestunde Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: siehe TOP 1 Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten - war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 3 1. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung gedenkt die Gemeindevertretung in einer Schweigeminute den kürzlich verstorbenen ehemaligen GV Ursula Eulefeld und Hansjürgen Schnoor. 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 1 Stimmenthaltung 3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Der Entwurf des Nachtragshaushaltes liegt der Gemeindevertretung vor. Der Plan wurde am vom Finanzausschuss beraten. GV Steffen erläutert die Veränderungen gegenüber der Ursprungsplanung. Nach Beratung wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit folgenden Festsetzungen beschlossen: a) Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt werden um jeweils erhöht und auf nunmehr festgesetzt. b) Im Vermögenshaushalt werden die Einnahmen und Ausgaben um je erhöht und auf festgesetzt. Die übrigen Festsetzungen der Ursprungssatzung werden, ebenso wie die Finanz- und Investitionsplanung, nicht geändert. 4. Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Unterstützung der Wassergenossenschaft Dobersdorf zum Bau einer neuen Brunnenanlage Der Finanzausschuss hat am über die Unterstützung der Wassergenossenschaft Dobersdorf zum Bau einer neuen Brunnenanlage beraten. Der alte Brunnen ist über 60 Jahre alt. In den letzten Jahren ist es wiederholt zu Belastungen durch koliforme Keime gekommen. Die bisherigen Reparaturen und weitere Bemühungen haben nicht zu einer anhaltenden Verbesserung geführt. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Plön wird die Bohrung eines neuen Brunnens empfohlen. Die Kosten belaufen sich nach vorliegenden Angeboten auf rund Die finanziellen Mittel der Genossenschaft sind sehr begrenzt. Nach Beratung wird entsprechend der Empfehlung des Ausschusses beschlossen, der Genossenschaft einen Zuschuss in Höhe von zu gewähren. Die weiterhin benötigten sollen darlehensweise gewährt werden. Hierfür nimmt die Gemeinde ein Darlehen in entsprechender Höhe und einer Laufzeit von 10 Jahren auf. Der jährliche Schuldendienst wird von der Wassergenossenschaft erstattet. Hierüber ist eine schriftliche Vereinbarung zu treffen. 5. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von beweglichem Vermögen für den Bauhof im Haushaltsjahr 2017 Bgmin. Kalinka berichtet, dass für den Bauhof folgende Geräte bzw. Fahrzeuge neu beschafft werden müssen:

4 4 a) Aufsitzrasenmäher: Das alte Gerät ist 8 Jahre alt. Erforderliche Reparaturen führen zu Kosten von Ein neuer Mäher kann für beschafft werden. b) Traktor: Der vorhandene Traktor ist insgesamt 27 Jahre alt. Auch hier sind umfangreiche Reparaturen erforderlich, eine neue Bereifung wäre ebenfalls erforderlich. Insgesamt wird hierfür mit Kosten von gerechnet. Wirtschaftlicher ist eine Ersatzbeschaffung. Der Gemeinde liegt ein Angebot für einen Traktor (John Deere, Baujahr 2001, 8000 Betriebsstunden) zum Preis von vor. Hinzu kommen noch Kosten für einen Frontlader in Höhe von Durch den Verkauf des alten Traktors wird ein Erlös von erwartet. Diese Finanzierung soll über einen entsprechenden Kredit mit einer Laufzeit von 10 Jahren erfolgen. Finanz- und Bauausschuss haben beraten und empfehlen die Beschaffungen. Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung die Anschaffung der o.g. Fahrzeuge. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanes Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung mit dem DRK OV Dobersdorf Der Gemeindevertretung liegt der Entwurf einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem DRK-OV Dobersdorf über die Unterstützung in der sozialen Betreuung der Bürger vor. Die bisherige Vereinbarung ist am ausgelaufen; die neue hat eine Laufzeit vom bis Nach der Empfehlung des Finanzausschusses wird die Unterzeichnung der Vereinbarung beschlossen. 7. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin Die Vorsitzenden der Ausschüsse berichten über folgende Punkte: GVin Schlapkohl Sozialausschuss: Oktoberfest die Veranstaltung wurde sehr gut angenommen Gemeindefahrt Erfurt Die Vorbereitungen zur Senioren-Weihnachtsfeier, dem Konzert des PTSV- Blasorchesters und dem Neujahrsempfang am laufen. GV Wiegert Bauausschuss: Reparatur des Schlosses an der Haustür des FF-Hauses Erweiterung der Straßenbeleuchtung: Lilienthal Bali, Am Ehrenmal in Tökendorf, Ortsteil Dobersdorf Installation von Bewegungsmeldern an der Alten Schule Lilienthal Pflegeschnitt an den Eichen im OT. Schädtbek im kommenden Frühjahr GV Steffen Finanzausschuss: Kindergarten Tödoli: Jahresabschluss 2015 und Haushaltsplanung 2017

5 5 Bgmin. Kalinka berichtet über folgende Angelegenheiten: Zuschuss an die Kirchengemeinde Schönkirchen in Höhe von für den Neubau eines WC-Gebäudes wird jetzt überwiesen Bei Kabelarbeiten im OT. Tökendorf wurde ein Stromkabel beschädigt; der Schaden ist zwischenzeitlich wieder behoben. Mit der Einzäunung der Aufforstungsfläche (Ausgleich f. Wohnbebauung Trensahler Weg) wird in den nächsten Wochen begonnen. Die BI gegen Fracking hat sich bei der Gemeinde für die Spende und die Unterstützung ihrer Arbeit bedankt. Die Deutsche Glasfaser hat der Gemeinde die Verlegung von Glasfaserkabeln bis an die Hausgrundstücke angeboten entsprechend dem laufenden Verfahren in der Nachbargemeinde Probsteierhagen. Voraussetzung ist, dass sich mind. 40 % der Haushalte anschließen. Ein Bedarf wird in der Gemeinde nicht gesehen. 8. Verschiedenes Auf Nachfrage von GV Walther wird berichtet, dass die Badeinsel der Badestelle Tökendorf im kommenden Jahr erneuert werden soll. GV Wiegert erinnert daran, dass die Beleuchtung an der Alten Schule nach Abschluss des Weihnachtsmarktes nicht weiterhin angeschaltet werden muss. 9. Einwohnerfragestunde Aus der Einwohnerschaft wird nach dem Stand Schredderplatz Lilienthal gefragt. Die Angelegenheit wird im Rahmen der Neufassung des Flächennutzungsplanes von der Gemeindevertretung beraten. GVin Johanna Mittmann hat ihr Mandat als Gemeindevertreterin zum Ablauf des niedergelegt. Bgm. Kalinka dankt ihr für ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde und überreicht ein Präsent. -Bürgermeisterin- -Protokollführer-

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