GV Tröndel. Sitzung vom Seite 77 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 79 bis 82 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus

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Alma Schmitz
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1 GV Tröndel Sitzung vom Seite 77 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 79 bis 82 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: Uhr Uhr Ende: (Unterschriften) Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 9 a) stimmberechtigt: 1. BM Volker Schütte-Felsche Ulrike Brüggemann Andreas Gabbert Hans-Hermann Kobs Brunhilde Niebuhr Christian Röschmann Thorsten Ruhberg Michaela Vedder b) nicht stimmberechtigt Herr Oellermann, Amt Lütjenburg Zuhörer: keine Es fehlten: a) entschuldigt: b) unentschuldigt: 1. Henrike Schurse Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Donnerstag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlussfähig.

2 Tagesordnung: Tagesordnung 1. Einwohnerfragestunde 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3. Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung 4. Fortführung des Innenentwicklungskonzeptes 5. Instandsetzung Reetdach DGH (Auftragsvergabe) 6. Einzäunung Dorfteich Emkendorf (Auftragsvergabe) 7. Grabenräumung (Auftragsvergabe) 8. Berichte aus den Ausschüssen 9. Verschiedenes Nicht öffentlich: 10. Mietangelegenheiten 11. Grundstücksangelegenheiten Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu den Punkten 10 und 11 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. 2. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnungspunkte 10 und 11 im nicht öffentlichen Teil zu beraten. 3. Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung ( ) Die Gemeindevertretung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom Fortführung des Innenentwicklungskonzeptes Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratung und Vorstellung des Innenentwicklungskonzeptes im Bau-, Wasser- und Umweltausschuss. Die Kosten belaufen sich auf ca ,-- brutto. Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Das Innenbereichs- und Entwicklungsgutachten der Gemeinde Tröndel soll auf Basis des vorgestellten Entwurfes weiter bearbeitet werden. 2. Es soll im Rahmen der Bearbeitung eine Beteiligung ausgewählter Behörden durchgeführt werden. 3. Es soll im Rahmen der Bearbeitung eine Beteiligung der Bürger/innen durchgeführt werden und die Beteiligung soll im Rahmen einer Einwohnerversammlung erfolgen. 5. Instandsetzung Reetdach DGH (Auftragsvergabe) Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass ihm das Angebot für die Sanierung des Reetdaches aus dem letzten Jahr vorliegt. Danach belaufen sich die Kosten auf ca ,--, es ist jedoch möglich, dass zwischenzeitlich weitere Schäden hinzugekommen sind. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die erforderlichen Arbeiten zur Instandsetzung des Reetdaches zu erteilen. 6. Einzäunung Dorfteich Emkendorf (Auftragsvergabe) Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratungen im Bau-, Wasser- und Umweltausschuss und erläutert die erforderlichen Arbeiten. Er teilt mit, dass 7 Firmen aufgefordert worden sind, ein Angebot abzugeben. Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister und den Vorsitzenden des Bau-, Wasser- und Umweltausschusses zu ermächtigen, im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittel den Auftrag an den günstigsten Bieter bis zur Obergrenze von 9.500,-- zu erteilen

4 7. Grabenräumung (Auftragsvergabe) Bürgermeister Schütte-Felsche verweist auf die Beratungen im Bau-, Wasser- und Umweltausschuss. Herr Kobs weist darauf hin, dass auch am Ortsausgang Hessensteiner Weg die Mulde wieder hergestellt werden muss. Der Bürgermeister und der Vorsitzende des Bau-, Wasser- und Umweltausschusses werden beauftragt, den Auftrag für die erforderlichen Arbeiten an einen ortsansässigen Unternehmer zu vergeben, und zwar bis zu einer Obergrenze von 2.000, Berichte aus den Ausschüssen Der Vorsitzende des Bau-, Wasser- und Umweltausschusses, Herr Röschmann, teilt mit, dass die Müllsammlung auf den verschoben worden ist. Er fragt an, ob das Ordnungsamt des Amtes bereits wegen Blankenwater tätig geworden ist. Bürgermeister Schütte-Felsche wird dort nachfragen. Er weist darauf hin, dass aus der Böschungsfläche im Bereich auf der Höhe Herbst offenbar die Dränage defekt ist und dass dort Wasser austritt. Die Angelegenheit ist durch das Bauamt des Amtes zu klären. Frau Niebuhr teilt mit, dass die Einladungen für die Vorbereitung des Sommerfestes am verteilt werden können. 9. Verschiedenes - Bürgermeister Schütte-Felsche teilt mit, dass - Herbert Vedder sich darüber beklagt hat, dass ein Subunternehmer der Schleswig-Holstein Netz AG mangelhaft arbeitet und Rückstände hinterlässt, - sich der Jahresabschluss für das Jahr 2015 um ca ,-- insgesamt verbessert hat, - der TÜV den Turmaufstieg zur Rutsche bemängelt hat; dieser muss erneuert werden, - die Ausleihzahlen der Fahrbücherei für das Jahr 2015 von Ausleihen auf Ausleihen gestiegen sind, - der Gemeindewehrführer, Herr Köpsel, sein Amt aus gesundheitlichen Gründen derzeit ruhen lässt, - es auch für den Einbau von Digitalfunkgeräten Zuschüsse gibt, - im Zeitraum vom 11. April bis zum 20. Mai 2016 Asphaltierungsarbeiten auf der B 202 zwischen Bellin und Lütjenburg stattfinden, - der Schleswig-Holsteinische Heimatbund um Mitgliedschaft wirbt, - die Gleichstellungsbeauftragte des Amtes an das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen erinnert, - in der Sitzung des Haupt- und des Amtsausschusses über das Schaffen einer gemeinsamen Zeitung/Magazines für die Ämter Lütjenburg und Selent-Schlesen beraten worden ist; es wird festgestellt, dass die Gemeinde Tröndel hierfür keinen Bedarf hat, - die Neufassung der Abwassersatzung als Entwurf vorliegt, diese soll im zuständigen Bau-, Wasser- und Umweltausschuss beraten werden

5 - Herr Kobs teilt mit, dass am Osterfeldberg die Pfähle abgebrochen sind und erneuert werden müssten. Herr Röschmann wird sich darum kümmern. - Außerdem muss der Knick bei Witte geputzt werden. Herr Ruhberg wird dies mit dem Eigentümer klären. - Herr Kobs teilt mit, dass nach dem Beschluss der Gemeindevertretung der Mieter des Feuerwehrhauses keine Renovierungspflichten übernehmen muss. - Er teilt mit, dass der nächste Finanzausschuss am stattfindet. - Frau Vedder teilt mit, dass die neue Bekanntmachungstafel locker ist und wackelt. Der Gemeindearbeiter kümmert sich um die Angelegenheit. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Fortsetzung der Niederschrift auf gesondertem Blatt. Protokollführer:

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