Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden

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1 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Reinlinde Leitz Leitende Baudirektorin, Landratsamt Fürstenfeldbruck Zur Veranstaltung Energiewende Die Kommunen als Träger gemeinsamer Planungen am

2 Der Landkreis Fürstenfeldbruck Einwohner Fläche 435 km² 470 Einwohner pro km², dichtest besiedelter Landkreis in Bayern nach dem LK München Im Osten Ballungsraum München im Westen sehr ländlich geprägt

3 Der Landkreis Fürstenfeldbruck ca. 13 km Durchmesser ca EW ca. 80% der LK-Bewohner Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung 2008; CORINE Land Cover 2006

4 Der Landkreis Fürstenfeldbruck Voraussetzungen für den Klimaschutz im Landkreis 2001 Kreistagsbeschluss zur Energiewende und Gründung des Vereins ZIEL 21 (Zentrum Innovative Energien im Landkreis Fürstenfeldbruck e.v.) zur Umsetzung Ziel der Energiewende: Der Landkreis hat sich das energiepolitische Ziel gesetzt, eine vollständige Versorgung durch erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Die Realisierung dieses Ziels soll durch die schrittweise Reduzierung des Energieverbrauchs, den Einsatz erneuerbarer Energien und die nachhaltige Nutzung aller regionalen Ressourcen erfolgen.

5 Verein ZIEL 21 Der Landkreis Fürstenfeldbruck Mitglieder: Netzwerk aus öffentlichen Institutionen und Bürgern, sowie Fachleuten, Fachplanern und Energieerzeugern aus der Region: z.b. Landkreis FFB, Bayerischer Gemeindetag, Stadtwerke FFB, Sparkasse FFB, Erdgas Süd, Brucker Land Solidargemeinschaft, Arbeitskreis Strom von der Sonne, usw. Vereinssitz: Bürgerservice-Zentrum im Landratsamt

6 Verein ZIEL 21 Der Landkreis Fürstenfeldbruck Der Vereinszweck: Zweck des Vereins ist das Erreichen einer Energiewende zu erneuerbaren Energien mit dem Ziel des Klimaschutzes im Landkreis Fürstenfeldbruck. Dies soll erreicht werden durch: - Öffentlichkeitsarbeit und Bewusstseinsbildung - Beratung von privaten Verbrauchern, Kommunen und Gewerbe - Unterstützung von technischen Entwicklungen, Förderung von Existenzgründungen

7 Verein ZIEL 21 Der Landkreis Fürstenfeldbruck Aufgaben von ZIEL 21: Die Aufgaben, die ZIEL 21 sich gestellt hat sind umfangreich und werden den jeweiligen Schritten der Energiewende angepasst: - Koordinierung der Innovationskreise - Öffentlichkeitsarbeit und Bewustseinsbildung - Organisation von Informationsforen und Ausstellungen - Wirtschaftliche Gestaltung von Energie-Konzepten - Vermittlung von ökonomisch sinnvollen Partnerschaften zwischen Kommunen und Partnern von ZIEL 21 - Ausarbeitung von Bürgerbeteiligungsmodellen für erneuerbare Energien - Energieeinsparkonzepte für öffentliche Gebäude

8 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Ein Klimaschutzkonzept als Grundlage für strategische Energieplanung des Landkreises Die Stärken- und Schwächenanalyse, welche in interkommunalen Zusammenarbeit aller Städte und Gemeinden des Landkreises 2008 fertig gestellt wurde, brachte zum Klimaschutz folgende Fragen hervor: Wo stehen Landkreis und Gemeinden auf dem Weg zur Energiewende? Welche Maßnahmen sind erforderlich, um das 100%-Ziel zu erreichen? Welche Maßnahmen sollen der Landkreis, die Städte und Gemeinden in welchen Zeiträumen umsetzen? Welches Klimaschutzszenarium ist realistisch? Gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

9 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Organisation 2010 Beschluss aller Oberbürgermeister, der Bürgermeisterin und der Bürgermeister des Landkreises ein gemeinsames Klimaschutzkonzept zu erstellen (Kreisverbandsversammlung) 2011 Beantragung und Zuschlag zur Förderung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen allen Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis

10 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Öffentlichkeitsarbeit - Öffentliche Veranstaltungen und Expertenworkshops Auftaktveranstaltung: öffentliche Klimaschutzkonferenz (Vorträge von ZIEL 21, SW FFB und den beauftragen Büros) Strom und Wärme (Los 1 des Klimaschutzkonzepts) Feb/März 2012 vier regionale Informationsveranstaltungen in Türkenfeld, Olching, Emmering und Mammendorf Workshop Energiewende Verkehr u. Siedlungsentwicklung auf Landkreisebene (Los 2 des Klimaschutzkonzepts) Expertenworkshop zur Bestandsaufnahme und Analyse öffentliche Informationsveranstaltung und Bürgerworkshop Expertenworkshop zu Konzeptionen und Maßnahmen öffentliche Informationsveranstaltung und Bürgerworkshop Oktober 2012 gemeinsame öffentliche Informationsveranstaltung zu Ergebnis Klimaschutzkonzept

11 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Beteiligung - Abstimmung zwischen Städten, Gemeinden und Landkreis prozessbegleitend Abstimmungen mit Vertretern der Städte und Gemeinden: Lenkungsgruppe (11 Oberbürgermeister, Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin und Energiereferent des Landkreises) Kreisverbandsversammlung (alle Oberbürgermeister, Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin) - Kreisgremium des Gemeindetags - vorberatend für Entscheidungen in den einzelnen Kommunen - flexibel und konstruktiv - ca. alle zwei drei Monate, bei Bedarf auch kurzfristig zu einem Thema Bürgermeisterdienstbesprechungen (alle Oberbürgermeister, Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin und das Landratsamt) ein- bis zweimal im Jahr Abstimmung im Landkreis: Informationen und Beschlüsse in den Landkreisgremien (Energie-, Umwelt- und Planungsausschuss, Kreisausschuss und Kreistag)

12 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Los 1: Strom und Wärme Team für Technik GmbH Energie und CO 2 -Bilanz Potenzialanalyse erneuerbare Energien mit Standortkonzept Windenergie CO 2 -Minderungsszenarien Umsetzungskonzept mit Maßnahmenkatalog Los 2: Verkehr und Siedlungsentwicklung auf Landkreisebene Prof. Schaller UmweltConsult GmbH mit dem Lehrstuhl Prof. Michaeli und Fachbereich Prof. Wulfhorst der TUM Bestandsaufnahme und Analyse Konzeptentwicklung, Umsetzungsstrategien und Maßnahmen Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit Controllingkonzept Abschlussdokumentation Bearbeitungszeitraum Sept.2011 Okt.2012

13 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Standortkonzept Windenergie Methodischer Ansatz Basierend auf Vorgaben des Winderlasses Berücksichtigung weiterer Abwägungskriterien (u.a. Naturschutz, Siedlungsentwicklung) Ergebnis potenzielle Flächen für die Windkraftnutzung theoretisch mögliche Anzahl an Windkraftanlagen theoretischer Windertrag Darstellung Übersicht für den Landkreis Einzelkarten für die Städte und Gemeinden Fertigstellung Februar 2012

14 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Ausgangspunkt Der Regionalplan der Region 14 (München) gibt keine Ausweisungen zur Windenergienutzung vor. Alle Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck (mit Ausnahme der Gemeinde Althegnenberg) insgesamt 22 Kommunen - entschließen sich für ein gemeinsames Verfahren bei der positiven Steuerung der Windkraftstandorte durch einen interkommunalen sachlichen Teil-Flächennutzungsplan Windkraft. Die notwendigen Aufstellungsbeschlüsse wurden in den jeweiligen Stadt- und Gemeindegremien gefasst.

15 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Organisation Oktober/November 2011 Vergabeverfahren November 2011 Förderantrag durch das Landratsamt Dezember 2011 Bewilligung der Förderung durch die Regierung von Oberbayern Zuschüsse des Landes für städtebauliche Planung und Forschung Januar 2012 Beauftragung des Landschaftsplanungsbüros Brugger, Aichach Beginn der Bearbeitung März 2012 Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Landkreis und den Kommunen Beauftragung des Landratsamtes für die Koordination

16 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Aktueller Stand Präsentation in der Kreisverbandsversammlung am durch das beauftragte Landschaftsplanungsbüro Brugger, Aichach Flächenanalyse Windkraftnutzung (Feinanalyse)

17 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck 1. Derzeitige Situation Ziel der Bayerischen Staatsregierung bis 2021: ca % des Stromverbrauchs aus Windkraft gedeckt ca neue Windkraftanlagen Informationen durch Winderlass (Hinweise für die Planung und Genehmigung von Einzelanlagen) und durch die Gebietskulisse (Hrsg: Bayerische Staatsministerien) Windkraftanlagen sind privilegierte Vorhaben nach 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Quelle: Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ökologie Brugger, Aichach

18 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck 2. Zielsetzung im Landkreis Mögliche Standorte für WKA nicht der Privilegierung überlassen, sondern selbst steuernd und positiv planend tätig werden Darstellung von Konzentrationsflächen Modellhafter interkommunaler Planungsansatz Vollständige Versorgung durch erneuerbare Energien bis 2030 Vorteile für Gemeinden, z. B. - Gleichbehandlung aller Bürger - Freihalten von sensiblen Gebieten - Konzentration der Windkraftstandorte auf weniger sensible Bereiche - Möglichkeit höherer Abstände zu Siedlungsflächen sofern substantieller Raum gegeben ist Quelle: Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ökologie Brugger, Aichach

19 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck 3. Planerisches Konzept Strukturierung der Feinanalyse: abschnittsweises Vorgehen Harte Tabuzone: Windkraft rechtlich oder tatsächlich ausgeschlossen, über die Privilegierung nicht möglich (z. B. Mindestabstände zu Wohnbebauung, Biotope, Naturschutzgebiete, Naturwaldreservate etc.) Weiche Tabuzone: Windkraft über die Privilegierung wahrscheinlich möglich Abwägungsspielraum der Gemeinden (z. B. erweiterte Abstände zu Wohnbebauung, landschaftliche Aspekte etc.) Potentialflächen ergeben sich aus Verschneidung der harten und weichen Tabuzone Konzentrationsflächen werden aus Potentialflächen entwickelt Quelle: Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ökologie Brugger, Aichach

20 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck 11. Ausblick Durchführung einer Windpotentialanalyse um genauere Aussagen über Windgeschwindigkeiten im Landkreis und vor allem im Bereich der Potentialflächen zu erhalten. genauere Aussagen zu weißen Flächen aus Gebietskulisse zu erhalten. In der Windkulisse sind ca. 400 ha der Potenzialflächen als weiße Fläche gekennzeichnet und müssten somit der harten Tabuzone zugeschlagen werden. Abstimmung mit Nachbarlandkreisen bzw. deren anschließenden Gemeinden (v. a. an westlicher Landkreisgrenze) Quelle: Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ökologie Brugger, Aichach

21 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städten und Gemeinden des Landkreis Fürstenfeldbruck Überschneidung der Varianten m oder 800 m Abstand zu allgemeinem Wohngebiet, Misch- und Dorfgebiet Quelle: Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ökologie Brugger, Aichach

22 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Workshop Grundlage Büro Brugger Flächenanalyse Windkraftnutzung (harte und weiche Tabuzonen) Vorentwurf interkommunaler Teilflächennutzungsplan Windkraft Teilnehmer Bürgermeisterin, bzw. Bürgermeister oder Oberbürgermeister jeder Stadt und Gemeinde Leiterinnen oder Leiter der kommunalen Bauverwaltungen Tagesordnung fachliche Diskussion und Abstimmung zwischen den Städten und Gemeinden Entscheidung zur Übernahme von weichen Kriterien Ziel Gemeinsamer Prozess von Politik und Fachbehörden tragfähige Grundlage für das Verfahren Abstimmung der interkommunalen Planung (Blick über Gemeindegrenzen hinweg)

23 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Zeitplanung August 2012 Oktober 2012 Okt./Nov Dez./Jan. 2012/13 Februar 2013 Vorentwurf 1. öffentliche Informationsveranstaltungen Beratung und Beschlüsse in den kommunalen Gremien Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 3 (1)+ 4 (1) BauGB Stellungnahme zu den Anregungen März 2013 April 2013 April/Juni 2013 Juni/Juli 2013 August 2013 Entwurf 2. öffentliche Informationsveranstaltungen Beratung und Beschlüsse in den kommunalen Gremien Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 3 (2)+ 4 (2) BauGB Abwägung, Einarbeitung September 2013 Oktober 2013 Nov./Dez Jan 2014 Feststellungsbeschluss 3. öffentliche Informationsveranstaltungen Beratung und Beschlüsse in den kommunalen Gremien Vorlage zur Genehmigung

24 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Beteiligung der Städte und Gemeinden inhaltliche Abstimmung mit den kommunalen Fachbehörden Planungsgrundlagen Zwischenergebnisse Abstimmung mit den Städte und Gemeinden Lenkungsgruppe (11 Oberbürgermeister, Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin und Energiereferent des Landkreises) Kreisverbandsversammlung (alle Oberbürgermeister, Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin,) Workshop

25 Der interkommunale Teil-Flächennutzungsplan für Windkraft der Städte und Gemeinden des Landkreises Fürstenfeldbruck Beteiligung der Öffentlichkeit Informationsveranstaltungen Klimaschutzkonzept mit Ergebnissen der Grobanalyse Windkraft - Feb/März 2012 Zwischenergebnisse zum Klimaschutzkonzept - vier regionale Informationsveranstaltungen in Türkenfeld, Olching, Emmering und Mammendorf Informationsveranstaltungen interkommunaler T-FNP Windkraft - vor wichtigen Verfahrensschritten: frühzeitige Beteiligung, Beteiligung, Feststellungsbeschluss - jeweils zwei, inhaltsgleiche Informationsveranstaltungen - Einladungen: alle Stadt- und Gemeinderäte, Mitglieder vorberatender Gremien, Öffentlichkeit - Moderation durch Herrn Landrat Karmasin öffentliche Beteiligung gem. BauGB durch die einzelnen Städte und Gemeinden

26 Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Leitbilddiskussion im Landkreis Basierend auf den Ergebnissen einer Stärke- und Schwächenanalye 2008 Ziele, Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen für die künftige Entwicklung des Landkreises sollen festgelegt werden offener Diskussionsprozess von Kreisräten, Bürgermeistern, Vertretern der Verwaltung, Vereinen und Verbänden sowie Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur Begleitung des Prozesses wurde eine Steuerungsgruppe, bestehend aus Mitgliedern des Kreistages, Vertretern der Bürgermeister und der Verwaltung gebildet In Arbeitsgruppen und Workshops werden folgende Themen bearbeiten: - Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung, Mobilität, Umwelt und Naturschutz - Bildung und Kultur - Familie, Soziales und Gesundheit, Freizeit und Erholung, Sport - Öffentliche Haushalte, Leistungsträger der öffentlichen Hand, Rolle der öffentlichen Hand - Wirtschaft, Energie, Tourismus, Landwirtschaft Arbeitsgruppe Bearbeitungszeitraum Herbst 2010 Anfang 2013

27 Wie kann es fortgeführt werden... Klimaschutz: Koordination und Umsetzung der Konzepte und Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts ggf. durch einen Klimaschutzmanager im Landratsamt Referat Bauleitplanung und ZIEL 21 Strukturplan: Das Klimaschutzkonzept des Landkreises Fürstenfeldbruck und seiner Städte und Gemeinden Erarbeitung eines Strukturplanes als übergeordnetes Planungsinstrument auf Landkreisebene basierend auf Ergebnisse von der Leitbilddiskussion sowie vom Klimaschutzkonzept, Los 2: Verkehr und Siedlungsentwicklung Fliegerhorst Fürstenfeldbruck: Nachnutzung der militärischen Konversationsfläche mit den angrenzenden Kommunen (Fürstenfeldbruck, Emmering, Maisach und Olching) als interkommunale Planung. Der Landrat kann den Planungsprozess als Moderator begleiten.