Kommentar. zum Wasserrechtsgesetz 1959

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1 Kommentar zum Wasserrechtsgesetz 1959 mit der Wasser-Rahmenrichtlinie, der Hochwasser-Richtlinie, den Verordnungen AAEV und IEV, dem NGP 2009, einer Aufstellung aller wasserwirtschaftlich bedeutsamen Normen und mit der Judikatur in Leitsätzen von Dr. Franz Oberleitner Min.-Rat im BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft a. D. und Dr. Wolfgang Berger RechteanwakiirWkn aktualisierte Auflage, Wien 2011 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Inhaltsverzeichnis III XIII XIX Einführung 1 WASSERRECHTSGESETZ WRG 1959 Erster Abschnitt Von der rechtlichen Eigenschaft der Gewässer 1. Einteilung der Gewässer Öffentliche Gewässer Privatgewässer Öffentliches Wassergut 26 Zweiter Abschnitt Von der Benutzung der Gewässer 5. Benutzungsberechtigung Schiff- und Floßfahrt; Überfuhren Holztrift Gemeingebrauch an öffentlichen und privaten Gewässern Besondere Wasserbenutzung an öffentlichen Gewässern und privaten Tagwässern Benutzung des Grundwassers Bewilligung Grundsätze für die Bewilligung hinsichtlich öffentlicher Interessen und fremder Rechte a. Stand der Technik b. Vorhaben von minderer wasserwirtschaftlicher Bedeutung c. Typengenehmigung Maß und Art der Wasserbenutzung Verkehrssicherung Einschränkung zu Gunsten der Fischerei Widerstreit zwischen bestehenden Wasserrechten und geplanten Wasserbenutzungen Widerstreit zwischen geplanten Wasserbenutzungen Ausnutzung der Wasserkräfte durch das Land Mitbenutzung von Stau- und Wasserführungsanlagen Abgabe ungenutzter Wassermengen Dauer der Bewilligung; Zweck der Wasserbenutzung a. Abänderung von Bewilligungen b Persönliche oder dingliche Gebundenheit der Wasserbenutzungsrechte Verhaimung a. Talsperrenverantwortlicher Einhaltung der Stauhöhe Einschränkung bestehender Wasserbenutzungsrechte bei Wassermangel 174 VII

3 26. Schadenshaftung Erlöschen der Wasserbenutzungsrechte Wiederherstellung zerstörter Anlagen Vorkehrungen bei Erlöschen von Wasserbenutzungsrechten 196 Dritter Abschnitt Von der nachhaltigen Bewirtschaftung, insbesondere vom Schutz und der Reinhaltung der Gewässer 30. Ziele a. Umweltziele für Oberflächengewässer b. Einstufung als künstliche oder erheblich veränderte Oberflächenwasserkörper c. Umweltziele für Grundwasser d. Ziele für Schutzgebiete e. Stufenweise Zielerreichung f. Ereignisse unter außergewöhnlichen Umständen g. Kombinierter Ansatz für Punktquellen und diffuse Quellen Allgemeine Sorge für die Reinhaltung a. Anlagen zur Lagerung und Leitung wassergefährdender Stoffe b. Deponien c. Sonstige Vorsorge gegen Wassergefährdung d. Bestehende Anlagen Bewilligungspflichtige Maßnahmen a. Einbringungsbeschränkungen und -verböte b. Indirekteinleiter Reinhaltungspflicht a b. Emissionsbegrenzung für Abwasserinhaltsstoffe d. Immissionsbeschränkung e f. Programm zur Verbesserung der Qualität von Grundwasser g. Bestehende Kleinanlagen und Indirekteinleiter Schutz von Wasserversorgungsanlagen (Wasserschutzgebiete) Sicherung der künftigen Wasserversorgung Anschlußzwang bei öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Schutz von Heilquellen und Heilmooren 354 Vierter Abschnitt Von der Abwehr und Pflege der Gewässer 38. Besondere bauliche Herstellungen Änderung der natürlichen Abflußverhältnisse Entwässerungsanlagen Schutz- und Regulierungswasserbauten Herstellung von Schutz- und Regulierungswasserbauten a. Vorsorgen in Gebieten mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko Vorsorgen gegen wiederkehrende Überschwemmungen Beitragsverpflichtung zu öffentlichen Schutz- und Regulierungswasserbauten Beitragsverhältnis; Vorauszahlungen Instandhaltung der Gewässer und des Überschwemmungsgebietes Wirtschaftsbeschränkungen im Bereiche von Gewässern Hilfeleistung in Notfällen 413 VIII

4 Fünfter Abschnitt Von allgemeinen wasserwirtschaftlichen Verpflichtungen Inhaltsverzeichnis 50. Instandhaltung Beitragsleistung zu fremden Wasseranlagen Anpassung an die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse Wasserwirtschaftliche Rahmenpläne Wasserwirtschaftliche Rahmenverfügungen 432 Sechster Abschnitt Einzugsgebietsbezogene Planung und Durchführung von Maßnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftung zum Schutz und zur Reinhaltung sowie zur Abwehr und zur Pflege der Gewässer 55. Wasserwirtschaftliche Planung einschließlich Hochwasserrisikomanagement a. Planungsgrundsätze b. Flusseinzugsgebiete c. Nationale Gewässerbewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete (Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan) d. Bestandsaufnahme (Ist-Bestandsanalyse und Abweichungsanalyse) e. Maßnahmen f. Maßnahmenprogramme g. Umsetzung der Maßnahmen h. Verfahren für die Erstellung der Nationalen Gewässerbewirtschaftungspläne i. Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos j. Bestimmung der Gebiete mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko k. Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten Hochwasserrisikomanagementpläne m. Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung von Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplänen und Hochwasserrisikomanagementplänen n. Umweltprüfung für andere wasserwirtschaftliche Pläne o. Nationale, supra- und internationale Berichte p. Programme im Rahmen der Europäischen Integration Vorübergehende Eingriffe in den Wasserhaushalt Gewässerkundliche Einrichtungen Förderung der Gewässerkunde Wasserinformationssystem Austria (WISA) a. Elektronisches Register der Belastungen und Auswirkungen b. Verzeichnis der Schutzgebiete 484 Siebenter Abschnitt Erhebung des Zustandes von Gewässern - Wasserkreislauf und Wassergüte (Hydrografie) 59 c. Grundsätze der Überwachung und der Erhebung d. Überwachungsprogramme e. Überblicksweise Überwachung f. Operative Überwachung g. Überwachung zu Ermittlungszwecken h. Umsetzung der Überwachungsprogramme i. Verfahren für die Umsetzung der Überwachungsprogramme 496 Achter Abschnitt Von den Zwangsrechten 60. Einteilung der Zwangsrechte und allgemeine Bestimmungen 500 IX

5 61. Öffentlicherklärung von Privatgewässern Vorarbeiten für Wasseranlagen Enteignung von Liegenschaften und Bauwerken Enteignung von Privatgewässern, Wasserrechten, Anlagen und anderen Vorrichtungen Schutz des landwirtschaftlichen Wasserbedarfes Schonung bestehender Nutzungen Mitbenutzungsrecht des Servitutsverpflichteten Verpflichtung zur Einlösung von Liegenschaften und Anlagen Erlöschen der Zwangsrechte; Rückübereignung Wasserbenutzung bei Feuersgefahr und Wassermangel Betreten und Benutzen fremder Grundstücke 520 Neunter Abschnitt Von den Wassergenossenschaften 73. Zweck der Wassergenossenschaften Einteilung und Bildung der Wassergenossenschaften Genossenschaften mit Beitrittszwang Zwangsgenossenschaften Satzungen Aufteilung der Herstellungs-, Erhaltungs- und Betriebskosten a. Genossenschaftsorgane Wahl der Genossenschaftsorgane Genossenschaftliche Verpflichtungen als Grundlast Nachträgliche Einbeziehung Ausscheiden Auflösung der Genossenschaft Eintreibung der Genossenschaftsbeiträge Aufsicht; Maßnahmen gegen säumige Genossenschaften Beitragsleistung von Nichtmitgliedern 561 Zehnter Abschnitt Von den Wasserverbänden 87. Zweck und Umfang; Mitgliedschaft Bildung von Wasserverbänden a. Wasserverbände mit Beitrittszwang b. Zwangsverbände c. Satzungen d. Aufteilung der Herstellungs-, Erhaltungs- und Betriebskosten e. Verbandsorgane f. Wahl der Verbandsorgane g. Ausscheiden Allgemeine Verbandsaufgaben Dachverbände Besondere Aufgaben von Reinhaltungsverbänden Sanierungsplan Verbandsverpflichtungen als Grundlast Allgemeine Befugnisse von Wasserverbänden Übertragung besonderer Aufgaben a. Auflösung des Wasserverbandes b. Eintreibung der Verbandsbeiträge 580 X

6 95 c. Beitragsleistung von Nichtmitgliedern Aufsicht über Wasserverbände Allgemeine Bestimmungen 584 Elfter Abschnitt Von den Behörden und dem Verfahren 98. Zuständigkeit Zuständigkeit des Landeshauptmannes Zuständigkeit des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Besondere Bestimmungen über die Zuständigkeit a. Zuständigkeit des unabhängigen Verwaltungssenates in Anlagenverfahren Parteien und Beteiligte Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung Vorläufige Überprüfung a. Vorhaben mit Auswirkungen auf den Gewasserzustand Öffentliche Interessen Abweisung ohne Verhandlung Mündliche Verhandlung Beiziehung von Behörden und Fachkörperschaften Widerstreitverfahren Inhalt der Bewilligung 678 lila. Grundsatzgenehmigung; Detailgenehmigung Fristen Behandlung privatrechtlicher Einsprüche Anzeigeverfahren Anzeigeverfahren bei bestimmten Anlagenänderungen Amtsbeschwerde Entschädigungen und Beiträge Ermittlung und Entrichtung der Entschädigung bei Einräumung von Zwangsrechten Grundbuchsrechtliche Vorschriften Bestellung einer Bauaufsicht a. Überwachung von Deponien Überprüfung der Ausführung von Wasseranlagen Einstweilige Verfügungen Kostenersatz Wasserbuch Führung der Wasserbücher Einsichtnahme; Berichtigung; Alteintragungen Eisenbahnanlagen Wasserbenutzung für Zwecke der Luftfahrt Zwölfter Abschnitt Von der Aufeicht über Gewässer und Wasseranlagen 130. Umfang der Aufsicht Zuständigkeit für die Aufsicht Aufsichtsorgane Durchführung der Aufsichtstätigkeit Besondere Aufsichtsbestimmungen 753 XI

7 134 a. Mitanwendung wasserrechtlicher Bestimmungen in Anlagenverfahren Gewässerbeschau Verwertung der Ergebnisse; Kosten 757 Dreizehnter Abschnitt Von den Übertretungen und Strafen 137. Strafen Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes 770 Vierzehnter Abschnitt Schluß- und Übergangsbestimmungen 139. Aufhebung älterer Vorschriften Aufrechterhaltung wasserrechtlicher Vorschriften Bestehende Wassergenossenschaften und Wasserverbände Fortbestand älterer Rechte Anhängige Verfahren a. Befreiung von Verwaltungsabgaben b. Kostentragung für die Erhebung des Zustandes von Gewässern - Wasserkreislaufund Wassergüte Vollzugsklausel Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen a. Inkrafttreten und Übergangsbestimmung der WRG-Novelle b. Bezugnahme auf Gemeinschaftsrecht 814 Anhang A: Verzeichnis der Gewässer zu 2 Abs 1 lit a 817 Anhang B: Inhalt der Bewirtschaftungspläne zu 55 c Abs 2 WRG 818 Anhang C: Normative Begriffsbestimmungen zur Einstufung des ökologischen Zustandes Anhang D: Kriterien für die Herleitung von Umweltqualitätsnormen gemäß 30 a Abs Anhang E: Liste der Schadstoffe, prioritären Stoffe sowie prioritären gefährlichen Stoffe gemäß 30a Abs Anhang F: Einzugsgebiete 834 Anhang G: Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik 836 Novellen zum WRG WRG-Nov WRG-Nov Anhang 1. Wasser-Rahmenrichtlinie Hochwasser-Richtlinie Allgemeine Abwasseremissionsverordnung Indirekteinleiterverordnung Nationaler Gewässerwirtschaftsplan Überblick über die Verordnungen zum WRG Wasserrechtlich wichtige Bundesgesetze Wasserwirtschaftlich wichtige EU-Regelungen Völkerrechtliche Regelungen (Gewässerabkommen) 977 Stichwortverzeichnis 979 XII